Nein,
@PaulZiemiak
, nicht
@jensspahn
hat in der Corona-Pandemie so hart gearbeitet wie kein anderer, sondern die Ärzt:innen und Ärzte sowie die Pflegekräfte!
#Bundestag
Heute fand im
#Bundestag
wieder eine
#Blutspende
-Aktion statt. Ich darf leider nicht spenden. Als schwuler Mann 🏳️🌈 ist mein Blut 🩸 nicht gewollt. Fühle mich ausgegrenzt und diskriminiert. Das muss sich ändern!
#LGBTIQ
+
@AufstandLastGen
Unsere Grundrechte mit Öl zu übergießen, ist der nächste traurige Höhepunkt der letzten Genreation. Ihr verliert endgültig jede Bodenhaftung. Die Grundrechte schützen auch euch. Mit dieser Aktion leistet ihr eurem Anliegen einen Bärendienst.
Energieminister Habeck kündigt im
#Bundestag
zeitnah ein Solarpaket I und ein Solarpaket II zum beschleunigten Ausbau der
#Photovoltaik
an. Volle Unterstützung meinerseits!
#Solar
„Jede Kilowattstunde zählt!“ Wir sollten für die nächsten 2 Jahre pauschal alle Restriktionen für erneuerbare Energien, die nicht dem Gesundheitsschutz dienen, aussetzen.
#ErneuerbareEnergien
@vmedick
@_FriedrichMerz
Clever? Abgeordnete daran zu hindern, an einer Abstimmung des Bundestags zu einer Grundgesetzänderung teilzunehmen ist ein Verstoss gegen die Freiheit des Mandates und damit gegen unsere Verfassung!
Glückwunsch, liebe CDU/CSU! Das muss man erstmal schaffen: Platz eins (
#Klimaterrorismus
) und zwei (
#Sozialtourismus
) beim
#UnwortdesJahres
zu belegen. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur deutschen Sprache und zur Spaltung der Gesellschaft. 😉
Die Lernkurve der
#PV
ist atemberaubend. Gute Grafik in der
@faz_Wirtschaft
von heute. Ein Grund mehr, dass die Ampel die
#Solarenergie
bis 2030 auf 200 GW anwachsen lassen will. Bremsen werden wir schon 2022 lösen!
#Energiewende
Beim
#ARD
Deutschlandtrend war
"Schnellerer Ausbau der Windenergie"
die wichtigste energiepolitische Maßnahme.
In den Tagesthemen wurde diese wichtigste Maßnahme einfach weggelassen.
Wie schlugen die (medialen) Wellen hoch, als
@MartinSchulz
in die Regierung unter Merkel eintreten wollte, obwohl er es vorher ausgeschlossen hatte. Bei
@akk
scheint das alles kein Problem zu sein...
#ZweierleiMass
Kollegen der
#CDU
wollen den politischen Konsens zum
#Kohleausstieg
torpedieren, weil 2038 ihnen zu früh ist!!! Ich empfehle nochmal eine nüchterne Analyse der Wahlergebnisse von Sonntag. Schneller und nicht langsamer ist die klare Ansage!
Als Kasseler Bundestagsabgeordneter ist mir
#janaauskassel
mit ihrem unhistorischen Vergleich mehr als peinlich. Sophie Scholl wurde von den Nazis hingerichtet, bei uns können sog. Querdenker den größten Schwachsinn verbreiten - das ist der Unterschied zw. Demokratie & Diktatur!
Ich kandidiere freiwillig als letzter aller hessischen SPD-Wahlkreiskandidat:innen auf Platz 25 der Landesliste. Warum? Weil der Wahlkreis
#Kassel
gewinnbar ist. Daran arbeite ich mit meiner SPD in Stadt & Kreis selbstbewusst, aber ohne Arroganz die nächsten 99 Tage.
#SpdLP21
@jensspahn
@Abgeordnetenre1
@cducsu
Es waren doch insbesondere Ihre Kollegen Köppen, Lämmel, Nüsslein, Pfeiffer und Co. der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die in den letzten 8 Jahren die Energiewende in Regierungsverantwortung oft ausgebremst haben. Etwas mehr Selbstkritik wäre angebracht!
#Energiewende
Gerade noch rechtzeitig! Endlich gibt es eine Einigung in der GroKo in Sachen Windkraft. Das heisst der
#Solardeckel
wird unverzüglich abgeschaft. Eine gute Nachricht für die Beschäftigten in der Solarbranche, im Handwerk + für die
#Energiewende
. Danke an alle die geholfen haben!
Echt dreist! Jahrelang habt ihr mit aller Kraft dagegen gekämpft, es verschleppt und wolltet sie verwässern. Die
#SPD
hat es durchgesetzt. Jetzt wollt ihr euch ernsthaft dafür feiern lassen? Ich bin mir sicher, die Menschen durchschauen das!
#Grundrente
.
Der Bundestag hat heute die
#Grundrente
auf den Weg gebracht. Sie stellt sicher, dass Menschen, die mindestens 33 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, im Alter abgesichert sind. Mehr dazu:
#wirhandeln
Heute hat die
#AfD
ihre Gegenvorschläge zur
#CO2
-Bepreisung vorgestellt. Ausgerechnet am Tag mit der größten Hitze in Deutschland wollen die Rechten mehr
#Atomkraft
. Dumm nur, dass bei dieser Hitze die AKW‘s vom Netz genommen werden.
Ich hatte im letzten Jahr eine Anfrage eines
#Masken
-Vermittlers aus meinen Wahlkreis. Diese habe ich ans BMG weitergeleitet. Das habe ich in der Krise als Aufgabe eines MdB gesehen, die mit der Abgeordnetendiät abgegolten ist. Anfrage wurde vom BMG übrigens negativ beschieden.
Das „Geschenk“ der
@insm
geht mit dem Vermerk „Porto zahlt Empfänger“ zurück an den Absender. Nach der Schmutzkampagne im
#Wahlkampf
möchte ich mit dieser
#Lobby
-Truppe nichts mehr zu tun haben.
Gute Entscheidung! Eine stärkere Sensibilisierung für den
#Klimaschutz
hat nichts mit Hysterie zu tun. Hysterisch sind vielmehr die Leugner des menschgemachten Klimawandels, die auch im Bundestag sitzen:
#Unwort
des Jahres 2019 ist
#Klimahysterie
.
Unglaublich, dass ein Stastssekretär des
@BMWi_Bund
die Sorgen & Nöte der Kolleg*innen und Kollegen der
#Wind
- und
#Solarbranche
jetzt mit
#Corona
kleinzureden. Hätten CDU/CSU bei den
#Erneurbaren
nicht blockiert, könnten wir uns jetzt ganz auf die Virusbekämpfung konzentrieren.
Nur weil hier immer noch manche glauben, dass der
#Solardeckel
oder die
#Windabstand
Regelung die dringendsten Problem sind: Wir haben gerade noch ein paar andere drängendere Themen zu bewältigen, die unser ganzes Land betreffen!!
#coronavirus
Happy Birthday,
@peteraltmaier
! 🥳
Unser Geburtstagsgeschenk 🎁: Wir schaffen den
#Solardeckel
ab! Den hat er als Umweltminister 2012 zwar selbst eingeführt. Aber
@Timon_Gremmels
erklärt, warum er sich trotzdem darüber freuen darf.
Da strahlt er selber wie der Sonnenschein!
Wie glaubwürdig sind die Abgrenzungserklärungen zur
#AfD
von
@_FriedrichMerz
, wenn er nicht mal den Rechtsausleger
#Maassen
stoppen kann? Wann wirft die
#CDU
ihn endlich raus? Ist inzwischen wenigstens ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet worden?
Aus einer aktuellen Broschüre einer dt. Stadt:
#Photovoltaik
auf roten Dächern soll nicht möglich sein? Stattdessen werden deutlich teuere Solarziegel empfohlen. So kann die
#Energiewende
nicht gelingen!
Einfach nur Danke für 36 Prozent und das Kasseler Direktmandat! 16 Prozentpunkte Vorsprung vor meinem CDU Mitbewerber sind ein mehr als deutlicher Wahlsieg.
#btw21
@Lambsdorff
Hoffe, der Kollege erkennt, dass die Farben und Flaggen für die
#LGBTIQ
Bewegung stehen. Vielfalt und Akzeptanz gelten weltweit an 365 Tagen im Jahr! 🏳️⚧️ 🏳️🌈
Für mich steht fest: Auch in der 20. Wahlperiode des Deutschen
#Bundestag
|s werde ich keinen
#AfD
-MdB zum/zur stellv. Bundestagspräsident:in wählen!
#noAfD
#Haltung
Einfach nur großartig! 206 tolle neue und alte Abgeordnete der
@spdbt
treffen sich gerade erstmals. Wir sind jünger, weiblicher, vielfältiger, diverser und bunter geworden. Uns alle eint das Ziel
@OlafScholz
zum Bundeskanzler zu wählen, um
#sozialepolitikfuerdich
zu machen!
@HGMaassen
Das ist der durchschaubare und armselige Versuch sich für gestern Abend zu rächen.
@OlafScholz
bezeichnete es bei
@phoenix_de
und
@RND_de
als großen Fehler, Sie im letzten Sommer nicht sofort vollständig aus dem Verkehr gezogen zu haben. Recht hat er!
„Ich bin überparteilich, aber ich werde nie neutral sein, wenn es um die Sache der Demokratie geht“, so Frank Walter Steinmeier in der Sitzung der SPD-Fraktion der Bundesversammlung. (tosender Applaus)
#MeinPr
äsident
Die
#AfD
kann und will sich nicht von der morgigen Demo der Rechtsextremisten in Kassel distanzieren, weil sie Angst hat, WählerInnen und UnterstützerInnen zu verlieren. Erbärmlich!
#WirSindMehr
#ks20Juli
@BgRKassel
Wenn der WDR-Reporter in der „aktuellen Stunde“ sagt, es sehe so aus, also ob die SPD ein ‚letztes Mal‘ den OB Posten in
#Dortmund
hole, so ist das kein objektiver Journalismus!
@aktuelle_stunde
Eine gewagte These: Hätte die
#SPD
- warum auch immer - von der Leyen als Vorschlag für die
#EU
-Kommissionspräsidentschaft akzeptiert, hätten uns die gleichen Journalisten, die uns heute dafür kritisieren, dass wir v.d.L. nicht mittragen, als Umfaller, oder Wortbrecher bezeichnet
Ich bin für engagierte Debatten immer zu haben. Aber die
#CDU
hat Maß & Mitte völlig verloren. Wer im Zusammenhang mit der Wärmeplanung von Energie-Stasi spricht, verhöhnt die wahren Opfer der Staatssicherheit. Eine Entschuldigung ist fällig.
#Bundestag
#Heizungen
@spdbt
Liebe CDU/CSU, was soll das mit der
#Bed
ürftigkeitsprüfung bei der
#Grundrente
? Kann mich nicht erinnern, dass ihr das der
#M
ütterrente gefordert habt? Warum jetzt mit zweierlei Maß messen?
#Spiegel
kürzt Zitat v.
#Scholz
sinnentstellend: „Wir müssen endlich im großen Stil [diejenigen] abschieben, [die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“] Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland hat, weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann, muss zurückgehen.“
Der neue SPIEGEL ist da:
📍 Titel: Olaf Scholz’ neue Härte in der Flüchtlingspolitik
📍 Israel: Das Warten auf den Beginn der Bodenoffensive
📍 Warum Sahra Wagenknechts neue Partei der Demokratie schadet
Morgen am Kiosk, jetzt online:
@RadtkeMdEP
@ArminLaschet
Demokraten sollten sich untereinander nicht der Lüge bezichtigen und Begriffe wie „Dreckschleuder“ fallen auf den zurück, der ihn verwendet!
Absolute Sensation im Landkreis Hersfeld-Rotenburg! Torsten Warnecke gewinnt für die
#SPD
mit über 60 Prozent und schlägt den CDU Amtsinhaber deutlich. Herzlichen Glückwunsch!
#Kommunalwahl2021
@JuliaKloeckner
Julia Klöckner hat letzte Woche gegen das Regenbogen Portal der Bundesregierung gehetzt und den rechen Mop Vorschub geleistet. Jetzt hat sie keine Hemmungen, sich die Kampagne eines rechtes Pamphlet zu eigen zu machen. Die
#CDU
macht so „Tichys Einblick“ hoffähig. Eine Schande!
Die Union habe derzeit andere Probleme, als die Nachfolge ihres wirtschaftspolitischen Sprechers zu klären und zu wenig Fachpoliter:innen, die in der Lage sind, sich schnell in die komplexe
#EEG
-Thematik einzuarbeiten. Es ist zum Verzweifeln! 😱
@TspBackgroundEK
Zur Klarstellung: Der vom
@BMWi_Bund
vorgenommene Definitionsversuch von Siedlungen in Bezug auf Abstand zu
#Windkraft
ist innerhalb der Bundesregierung strittig. Es handelt sich lediglich um ein Entwurf aus dem Haus von
@peteraltmaier
, der mit der
@spdbt
so nie Gesetz wird.
Einblick in Europas grösste
#PV
-Modulfertigung in Freiberg. Meyer-Burger baut aktuell seine Fertigung auf ein Gigawatt aus. Die Nachfrage ist immens. Danke für die gute Diskussion über die weitere Stärkung des Produktionsstandorts Deutschland.
@meyerburger
@spdbt
3 x dürft ihr raten welche Fraktion im
#Bundestag
gerade von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble ermahnt wurde den Sicherheitsabstand im Plenarsaal einzuhalten...
Die
@WELTAMSONNTAG
befeuert die Debatte um
#Atomkraft
in Deutschland. Diese Entscheidung ist längst gefallen. Ende 2022 geht das letzte
#AKW
vom Netz. Kenne kein Energieunternehmen, dass in Deutschland neue Atomkraftwerke bauen/betreiben will.
#ErneuerbareEnergien
sind günstiger!
Denkmalschutz und
#Photovoltaik
müssen kein Gegesatz sein, sondern können sich toll ergänzen. Im Wasserschloss Wülmersen im Landkreis Kassel überdacht eine
#PV
-Anlage die Herrenhaus-Ruine und schützt das alte Gemäuer aus dem 17. Jahrhundert vor Regen. So geht
#Energiewende
!
@HGMaassen
Der Mann beweist jeden Tag auf ein Neues, warum es richtig war, dass die
#SPD
auf seine Ablösung als Präsident des Bunderamtes für Verfassungsschutz bestanden hat.
@csu_bt
Sehr dünnes Eis! Kohl hat die Namen der Spender der schwarzen CDU-Kassen mit ins Grab genommen und Adenauer die SPD durch den Geheimdienst ausspähen lassen. Sollen die Bilder dann auch abgehängt werden???
Was für eine Entgleisung des Fuldaer
#CDU
MdB Michael Brand in der Fuldaer Zeitung. Scholz Schuld für viele Tote in der Ukraine verantwortlich zu machen geht gar nicht. Eine Allianz mit unseren Partnern inkl. den USA zu schmieden, war absolut richtig.
#Leopard2
@HubertAiwanger
@tentakel_purpur
Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder Sie wissen es selbst nicht besser, oder Sie führen Ihre Wähler*innen hinter‘s Licht. Überlege noch, was weniger schlimm wäre.
Spannender als jeder
#Tatort
😉. Mit 95 Stimmen Vorsprung gewinnt
@ThomasSpies
die OB-Wahl in meiner Geburts- und Studienstadt
#Marburg
. Jede Stimme zählt! Ganz herzlichen Glückwunsch auch im Namen des
#SPD
-Bezirks Hessen-Nord.
@TinaHassel
@ARD_BaB
Er hat es prüfen lassen! Das
@BMWK
ist zum Schluss gekomnen, dass es für die Heizperiode 2022/23 nicht in Frage kommt. Das hat
#Habeck
eindeutig in ihrem Interview gesagt. Sie unterschlagen das hier. Warum?
Dann nutzt doch endlich die Berichterstattergespräche, um Eure Änderungsvorschläge einzubringen, zumindest aber die angekündigten 101 Fragen zu stellen. Wir warten auf Euch, denn auch wir haben gute Änderungsvorschläge. Kommt an den Verhandlungstisch!
#GEG
Ich mache mir große Sorgen. Politik mit der Brechstange machen zu wollen kostet Vertrauen. Demokratie braucht Vertrauen. Deshalb wird die FDP dem Heizungsgesetz dann zustimmen, wenn es mit der Realität vereinbar ist und weder Bürger noch Staat überfordert.
Sehe ich anders! Weder ein Minister noch ein MdB braucht gleiche Förderung wie etwa ein Rentner! „Lindner sieht Zustand der alten Heizung als Grundlage für Förderhöhe. Nicht das Einkommen des Antragstellers soll über Förderung entscheiden“
#Heizung
#GEG
Heute ist
#Weltblutspendetag
. Überall heißt es zu Recht: Geht Blutspenden, rettet Leben. Doch Homo-, Bi- & Transsexuelle sind weiterhin faktisch ausgeschlossen. Warum? Darüber diskutiere ich heute um 20 Uhr mit dem Aktivisten
@LucasHawrylak
bei Instagram.
#RegenbogenblutTutGut
🩸
Großartiger Erfolg von
@OlafScholz
! 👏 Andere reden, er verhandelt beharrlich und fährt am Ende den Sieg ein. So geht gutes regieren! „Steueroasen: G7 einigen sich auf globale Mindeststeuer“ - DER SPIEGEL
#Mindeststeuer
“
#SozialeGerechtigkeit
@c_lindner
Übrigens läuft gerade die von Ihnem beantragte aktuelle Stunde des Bundestags dazu. Es sind gerade mal 5 Abgeordnete der
#FDP
im Plenum und Sie fehlen auch!
Ich fordere den hessischen
#CDU
-Landesvorsitzenden
@BorisRhein_cdu
auf, sich klar & deutlich von den populistischen Äußerungen seines Parteivorsitzenden
#Merz
klar und deutlich zu distanzieren. Die Brandmauer der Union hat riesige Löcher!
#Hessen
Habe meinen letzten Tweet gelöscht, das Karl Lauterbach inzwischen eine Richtigstellung veröffentlicht hat. Gut so! Wir dürfen nicht die - noch große - Akzeptanz der Bevölkerung zu den Corona-Schutzmaßnahmen verlieren.
Um es noch einmal für alle klarzustellen, weil es viel Kritik gibt: ich lehne es ab, dass Polizei oder Ordnungskräfte Wohnungen kontrollieren. Die Privatwohnung bleibt voll geschützt. Trotzdem müssen wir an Bürger eindringlich appellieren, jetzt jede private Feier zu vermeiden
Danke, liebe
@c_kampmann
, lieber
@MiRo_SPD
für Euren großartigen Einsatz für unsere
#SPD
. Ihr habt mit ‚Herz und Haltung‘ viele unserer Mitglieder überzeugt. Es war mir eine Ehre Euch als Vorsitzender der nordhessischen SPD mit nominiert zu haben.
#UnsereSPD
Wir sollten als Ampel-Koalition all unsere Kraft darauf verwenden, die
#erneuerbarenEnergie
|n auszubauen. Wenn wir das konsequent und schnell tun, brauchen wir umstritteneTechniken wie das unkonventionelle
#Fracking
nicht, um unsere Energieversorgung zu sichern.
Statt den Kaffee wie früher in der Boardküche zu kochen, gibt’s heißes Wasser & Kaffee-Pulver. Den Deckel mit integriertem Filter gibt’s separat in Plastik eingeschweißt. Sorry, liebe
#Lufthansa
, aber das ist alles andere als
#nachhaltig
, sondern einfach nur Müll!
@Lufthansa_DE
Ich bin gerade einstimmig zum neuen Vorsitzenden der
#Landesgruppe
#Hessen
der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Danke an meinen Vorgänger
@JensZSPD
für die geleistete Arbeit und die gute Übergabe. Wir sind eine starke Gruppe. Freue mich auf die Zusammenarbeit!
@spdbt
Ich bin so stolz auf Kassel und die Region. Was für ein bereites Bündnis, das bei allen sonstigen Unterschieden ein großartiges Zeichen für Weltoffenheit und Vielfalt gesetzt hat. DANKE! „10.000 gegen 120 - großer Protest gegen Rechts in Kassel“
@ks20Juli
Die aktuelle Entwicklung macht mehr als deutlich, dass wir uns noch schneller unabhängig von russischem Gas und Erdöl machen müssen. Ein weiter Grund die Erneuerbaren Energien konsequent auszubauen.
#Energiewende
ist auch
#Friedenspolitik
!
Alles andere wäre unangemessen und den Menschen nicht vermittelbar! „
#Coronakrise
:
#SPD
will Vorstandsgehälter bei verstaatlichten Unternehmen deckeln - DER SPIEGEL“
@spdbt
Starke Premiere von Bundesinnenministerin
@NancyFaeser
im
#Bundestag
. Sie spricht die Opferfamilien der Anschläge von Hanau direkt an „Werden ihre Kinder nie vergessen“ und verspricht ein Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus bis Ostern.
Ich draf für die
@spdbt
gemeinsam mit neun tollen Kolleg:innen in dem neuen Ausschuss für ‚Klimaschutz und Energie‘ an einer der zentralen Zukunftsfragen unserer Gesellschaft mitarbeiten. Habe richtig viel Lust darauf!
#Klimaschutz
#Energie
#Bundestag
Großartig wie
@Bundeskanzler
die Verfehlungen und Veräumisse der Union in Sachen
#Energiewende
und
#Netzausbau
der letzten Jahre aufzeigt. Ohne deren Vollblockade hätten wir heute viele Probleme der Energieversorgung nicht und auch nicht diese hohen Energiepreise!
So macht man das:
@OlafScholz
dankt der Kanzlerin für die gute Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode. Das zeigt Grösse, nachdem die Kanzlerin zuvor plumpen Wahlkampf für die CDU und
#Laschet
gemacht hat.
#Bundestag
Erkenntnis ist der 1. Schritt zur Besserung. Dann legen Sie doch endlich Novelle des
#EEG
vor, mit ordentlichem
#Mieterstromgesetz
, einer EEG-Altanlagenregelung + besserer Bürgerbeiteligung bei
#Windkraft
. Sie sind der zuständige Minster,
@peteraltmaier
!
Ein großes Lob an die Stenograf:innen des
#Bundestag
. Letzte Woche hatte ich mich im Plenum beim Nachnamen von Dr. Andreas Schmitz sowie seinem Youtube-Spitznamen
@AkkuDoktor
vertan. Der stenographische Dienst hat es selbstständig korrigiert. Großartig!
@balkonsolar
„Bundeseigene Gebäude müssten, wo immer das möglich sei, ein Solardach bekommen“, schreibt
@PaulZiemiak
. Recht hat er! Doch jetzt ratet mal, wer diesen Punkt beim Gebäude-Energie-Gesetz abgelehnt hat? Kleiner Tipp: Es war nicht die
#SPD
.
#Energiewende
@AkkuDoktor
Sehr geehrter Schmitz (
@AkkuDoktor
) , nach einem 14-Stunden-Arbeitstag sind mir in freier Rede diese beiden ärgerlichen Fehler unterlaufen, für die ich um Entschuldigung bitten möchte. VG T. Gremmels