48 Mio € für Kindergärten, Schulsozialarbeit, Lehrer*innenstellen, schnelleres Internet und Polizei im kommenden Jahr hat
#Th
üringen heute verloren. Und die Hoffnung, dass Christdemokraten nicht noch einmal mit Faschisten paktieren, um an die Macht zu kommen
"Eine Zusammenarbeit der
@fdp
mit der
#AfD
eines Björn Höcke widerspricht meinem Ethos von Freiheit und Liberalismus" - Maria-Elisabeth Grosse,
@FDPFraktionTH
-Abgeordnete von 1990 bis 1994, erklärt ihren Austritt aus der Partei.
#MPWahl
#Th
üringen
Ein so würdiges Gedenken wie die
#1000Buchen
so zerstört zu sehen, lässt mich fassungslos zurück. Einer der Bäume war jenen 1600 Kindern gewidmet, die im KZ Buchenwald ermordet wurden.
#keinFu
ßbreit
#niewieder
@die_linke_th
Bin fassungslos, dass die Polizei es zulässt, dass Journalisten die Berichterstattung abbrechen müssen, weil Steine geworfen werden & sie sich in Sicherheit bringen müssen.
#s0304
Der „angemessene Preis“ für ÖPNV ist übrigens exakt 0€ weil die Nutzung notwendiger Infrastruktur nicht davon abhängen darf ob man sie sich leisten kann. ÖPNV kostenfrei und zwar jetzt!
Übrigens, man könnte 12 Kinder für ihre gesamte Kindergartenzeit mit
#Beitragsfreiheit
ausstatten für eine Stunde (!) Flug im
#Eurofighter
für einen Politiker. Nur mal ins Verhältnis gesetzt.
#Merz
#justsayin
#Kindesunterhalt
ist übrigens dazu da, den finanziellen Bedarf des Kindes zu decken und ist keine Bezahlung des betreuenden Elternteils für care-Arbeit. Wird vom Unterhaltspflichten genauso gern missverstanden wie von
#Buschmann
Bundesjustizminister
@MarcoBuschmann
will das Unterhaltsrecht in Deutschland reformieren und dazu ein Eckpunktepapier vorlegen. Das sind die ersten Reaktionen von
@SoVD_Bund
und
@Stiftung4AE
auf die Pläne.
Übrigens, mit
#Mindestlohn
muss man 8.979 Stunden oder 1.122 Tage oder 224 Wochen oder rund 4 1/2 Jahre arbeiten um eine (1) Stunde
#Eurofighter
für einen Politiker zu finanzieren
#Merz
#justsayin
#f
ürdieFleißigen
#Demokratie
ist, wenn wir unsere Unterschiede genauso anerkennen, wie unsere Gemeinsamkeiten und uns unter allen Umständen mit
#Respekt
begegnen.
Die Würde des Einzelnen ist unteilbar und unantastbar
#aufdiePl
ätze
#niewiederistjetzt
Wir
#gemeinsam
für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und eine Zukunft der Vielfalt in Thüringen heute in Jena. Über 3.000 Menschen waren auf der Straße um Gesicht zu zeigen.
#Danke
dafür
#jena1901
Und dann gibt es diesen Moment in dem die
#CDU
zusammen mit dem rechten Rand des Faschisten Höcke im Thüringer Landtag für das Verbot von gendergerechter Sprache stimmt und sich dafür beglückwünscht
#Brandmauer
@mariovoigt
@bodoramelow
Das Bruttoinlandsprodukt in TH ist seit 2014 um mehr als 27 % gestiegen. Vielleicht sprechen wir lieber nochmal über die Ausgangssituation und darüber, wer Thüringen zum Niedriglohnland degradiert und wer hier nach der Wende den wirtschaftlichen Kahlschlag verwaltet hat
#CDU
Klingt brillant. Ich finde, wir sollten auf diesen Mann hören, der nicht Bahn fährt und erst recht nicht auf sie angewiesen ist. Der weiß definitiv, wovon er redet.
Es ist das erste Mal, dass ein Politiker der Linkspartei das Amt des Bundesratspräsidenten übernommen hat. Damit ist Ramelow auch der erste Linke, der den Bundespräsidenten vertritt.
#linksregiert
#MPBodo
#Verantwortung
#R2G
einigt sich auf
#Notfallfonds
für Thüringen in Höhe von 10 Mio. Euro zur Abfederung von außerordentlichen Härtefällen bei Familien mit Kindern. „Auf Landesebene können wir nicht tatenlos zusehen, wenn Kinder von
#Armut
konkret bedroht sind“
@St_Dittes
.
Menschen,die nicht wissen wollen,wie Demokratie funktioniert, aber immer wissen,dass sie es besser könnten, kurz: Alle,denen Du dich hier stets mit großer Geduld widmest - heute einfach mal ausblenden und die Würdigung genießen. Beste Glückwünsche, lieber MP!
@bodoramelow
Dass der SPD-Vorsitzende und Innenminister
@GeorgMaier8
seit Wochen ein konsequentes Vorgehen gegen sog. Coronaspaziergänge nur ankündigt aber nicht umsetzt, ist ärgerlich. Starken Worten sollten Taten folgen.
#Th
üringens Innenminister
@GeorgMaier8
hat Fehler der Landesregierung beim
#Corona
-Krisenmanagement eingeräumt. Er nannte das Vorgehen von Bildungsminister
@HelmutHolter
gegenüber der
@welt
einen "Schlingerkurs".
Während der Pandemie haben sich einige wenige daran gewöhnt, dass ihre Vermögen geradezu explodieren. Daran dürfen wir uns nicht gewöhnen. Zuerst muss
#sozialeGerechtigkeit
her.
#Verm
ögensabgabejetzt
Während der Pandemie hat sich mancher daran gewöhnt, dass der Staat mit enormen finanziellen Möglichkeiten gesellschaftliches Leben und Wirtschaft am Leben erhält. Daran dürfen wir uns nicht gewöhnen. Zuerst muss der Wohlstand erwirtschaftet werden.
@c_lindner
#3k22
Christian und ich haben uns entschieden, wieder als Vorsitzende zu kandidieren. Unser Ziel war, ist und bleibt eine starke LINKE in einem solidarischen, bunten und antifaschistischen Thüringen. Wir bitten um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.
Liebe Frau
@MAStrackZi
, wir haben hier in Thüringen einen Karnevals-Cowboy aus Ihrer Partei, der schon wieder kurz davor ist in den braunen Sumpf zu fallen. Vielleicht könnten Sie da auch mal Flugzwerg-deutlich werden.
Mit
@bodoramelow
und First Dog Attila ziehen wir in den nächsten Wahlkampf. Für Solidarität, Vertrauen und Verlässlichkeit.
💪🏻
#GemeinsamDIELINKETh
üringen
Ralph
@RLenkert
ist ausgewiesener Experte für Energiepolitik. Er steht für soziale, nachhaltige, ökologische und fachlich schlüssige, linke Politik.
@die_linke_th
ist dankbar, dass er uns weiter mit seiner Kompetenz und als umweltpolitischer Sprecher im BT zur Verfügung steht.
Wir wollen nach der LTW24 in Thüringen wieder eine stabile rot-rot-grüne Regierung anführen.
Nach dem
#linkelpt
bin ich mehr denn je überzeugt, dass uns das gelingen wird.
„Niemals vergessen!“ Heute haben wir mit Überlebenden der Befreiung des KZ Buchenwald gedacht.
Der Schwur von Buchenwald, so aktuell wie nie
„Der Aufbau einer Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“
@die_linke_th
@ChristianSchaft
In Thüringen will Rot-Rot-Grün die Vergabe von Landesaufträgen künftig an Mindestlohn von 13,50 Euro knüpfen. Das sieht Entwurf zur Änderung des Vergabegesetzes vor. Bisher liegt Mindestlohn für Landesaufträge bei 11,40 Euro.
#MP
bist Du nicht nur im Sonnenschein.
#MP
bist Du auch, wenn sie am Weihnachtstag in Windehausen und anderswo ums Ganze kämpfen
So geht Verantwortung. Worauf man sich verlassen kann,
@bodoramelow
@die_linke_th
Mein MP bleibt höflich aber faktisch ist es eine Schande, dass ein Viertel der Kinder in diesem Land in Armut oder armutsgefährdet leben. Die Kindergrundsicherung MUSS kommen und zwar so auskömmlich, dass auch ein Kindergartenplatz kein Luxus ist.
Herzliche Grüße an die Bundesregierung 🚦zur Tagung auf Schloß Meseberg
Meine herzliche Bitte: Eine
#Kindergrundsicherung
muß ausreichend bemessen sein, damit jedem Kind der Kindergartenplatz auch garantiert werden kann. Bildung&Betreuung = Beitragsfrei!
Parteienfinanzierung ist in diesem Land bewusst transparent gestaltet.
@dieLinke
beispielsweise nimmt keine Spenden von Unternehmen an um sich politisch nicht abhängig zu machen. Von wem macht
#BSW
sich abhängig?
+++ Großspenden-Ticker +++
NEU: 1,2 Mio. Euro an die Partei
@Buendnis_SahraW
(BSW) vom Verein BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit. Der Verein hatte im Februar schon einmal an die Partei gespendet (s.u.)
"...deswegen müssen wir einen Blick für die Menschen haben, die uns nicht mehr zutrauen, dass wir ihre Lebensverhältnisse verbessern. Daran müssen wir uns als Politiker messen lassen."
Vor 8 Jahren wurde
@bodoramelow
Ministerpräsident in & für Thüringen.
Armin Laschet hat seine Distanz zur konservativen Werteunion mit Mitgliedern aus CDU und CSU bekräftigt. Man brauche keine "Werteunion", die sich nur so nenne, Ressentiments schüre und spalte, sagte der Unionskanzlerkandidat.
@ArminLaschet
@WerteUnion
Ministerpräsident
@bodoramelow
kümmert sich um die echten Probleme im Land und ist für die Menschen da.
Die Verbotspartei CDU plant inzwischen Scheinpolitik.
Die
#Menschenkette
für
#Demokratie
#Solidarit
ät in der Pandemie ist bedeutendes Zeichen für Thüringen. Organisatoren von
#omasgegenrechts
sorgen dafür, dass vernünftige, sozial verantwortungsvolle gesellschaftliche Mehrheit sichtbar wird: Samstag 8.1. | 15h | Domplatz Erfurt
#LosGehts
: Wir sind DIE LINKE! Wir gratulieren unseren Genoss:innen in Bremen von ganzem Herzen! Das Ergebnis zeigt: Linke Politik, die klare Antworten gibt sowie Haltung zeigt in der Migrations-, Sozial- und der Klimapolitik, die in der den Krisen dieser Zeit handelt,
„Ich kämpfe darum, dass die Normalisierung des Faschismus nicht jeden Tag weitergeht", sagt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) mit Blick auf die AfD und die kommenden
#Wahlen
in Thüringen im heute journal update.
@mariovoigt
@mdr_th
Um es kurz zu machen: nein, reicht zum Infektionsschutz nicht aus. Die wissenschaftlichen Grundlagen erklärt Ihnen bei Bedarf
@Karl_Lauterbach
„Es gibt keine deutsche Sinti und Roma Familie, die von den mörderischen Verbrechen der Nazis nicht betroffen war." Das sagte Jacques Delfeld vom Zentralrat der Sinti und Roma heute in Buchenwald.
Wir gedenken der Opfer. Das „Nie wieder!“ bleibt unsere Verpflichtung.
Als Vorsitzende
@die_linke_th
freuen wir uns über die Kandidatur von Martin
@schirdewan
für den Bundesvorsitz. Wir unterstützen diese Bewerbung ausdrücklich. Martin Schirdewan steht für eine Stärkung der LINKEN als moderne Gerechtigkeitspartei. 1/2
#Spoiler
es war nicht durch gutes Corona-Krisenmanagement, durchVerwaltungsassistenzen in Schulen oder die Sicherung von Grund und Boden für die Landwirtschaft vor Spekulanten das waren nämlich
#r2g
und
@die_linke_th
In Thüringen bekommen bisher 25.000 Kinder Unterhaltsvorschuss. Jetzt will Lindner das Geld streichen, wenn die alleinerziehende Mutter nicht berufstätig ist.
Dieses angebliche „Fördern und Fordern“ war schon bei der Agenda 2010 asozial.
Wir können sehr dankbar sein für die
#Solidarit
ät der anderen Bundesländer. Es steht zu hoffen, dass auch der Letzte nun die Bedrohung und Notlage versteht
In
#Bayern
,
#Th
üringen und
#Sachsen
schaffen es die Krankenhäuser nicht mehr: Kliniken in anderen Bundesländern müssen einspringen, um wenigstens ein bisschen Entlastung auf den Intensivstationen zu schaffen:
Ge(h)denken an die deportierten und im KZ Buchenwald ermordeten Kinder und Jugendlichen. Vielen Dank an die Stiftung
@Buchenwald_Dora
,
@YiddishSummer
und die vielen Ehrenamtlichen, für diese lebendige Erinnerungskultur,
@ronen_ran
und
@bodoramelow
für die bewegenden Worte
Das aktuelle Steuersystem ist Ausdruck der Gerechtigkeitsvorstellung von Vermögenden. Mittel- und Niedrigverdiener tragen die Gesellschaft und haben den wirtschaftlichen Abstieg durch untragbare Kosten unmittelbar vor Augen.
#Uebergewinnsteuer
jetzt!
Interessant: Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" will "inhaltlich gute" Anträge der AFD nicht mehr ablehnen. Das habe die
#BSW
-Bundestagsgruppe beschlossen, so deren Abgeordneter Andrej Hunko. Tja, wundern dürfte das nur jene, die meinen, der Verein habe irgendwas mit "links" zu tun.
#Sonntag
#Sonne
#Kommunalwahl
Ich hab gewählt, weil sich Demokratie nicht von alleine macht.
Danke an die vielen Wahlvorstände, die unsere Wahl heute möglich machen
Erst Modellprojekt, jetzt im
#Kindergartengesetz
festgeschrieben: Angehende Erzieher*innen erhalten ein Ausbildungsentgelt! So sichern wir beste Bildung und Betreuung. Danke an
@HelmutHolter
und die Fraktionen im Landtag!
#GuterKindergarten
Oder die barfuß bei Kälte mit blauem Auge ohne Baby rausgeflogen und geflohen ist und bei der die Polizei keinen Anlass gesehen hat, das Baby zu ihr zu holen weil es ja beim Vater gut aufgehoben ist und die ihr Baby bis heute nicht wiedergesehen hat
#Sachfragen
mit der AfD diskutieren heißt
Den Ausbau der erneuerbaren Energien in Thüringen mit Leugnern des Klimawandes zu diskutieren
Regionale Unternehmen zu schwächen weil keine grüne Energie anliegt
#CDU
#sogehtTh
üringen nicht
#lieberr2g
Lieber
@GeorgMaier8
, wenn Ihnen an höheren Renten wirklich so viel liegt, dann machen Sie doch Ihren Einfluss bei den Genossen in Berlin geltend! Die haben gerade erst einen Linken-Antrag für einen Rentenreform abgelehnt, der vorsieht, dass zukünftig auch Politiker
Ministerpräsident
@bodoramelow
hat bewiesen, dass er unterschiedliche demokratische Kräfte zusammenbringen kann. Es geht um unser Thüringen.
#RotRotRot
Wahlkampfendspurt. Rot-Rot-Rot mit Ministerpräsident
@bodoramelow
an der Spitze ist in Reichweite. Da hat
@DietmarBartsch
absolut recht.
Die Wählerinnen und Wähler haben es in der Hand. Wer Ramelow will, wählt Liste 1.
Es ist nicht nur eine historische Verpflichtung, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen, es sollte jedem und jeder ein tiefes Bedürfnis sein
#NieWieder
Heute Nacht wurden zwei Molotowcocktails auf die Synagoge in der
#Brunnenstra
ße geworfen und haben sich entzündet. Das Gebäude ist jedoch nicht in Brand geraten. Dieser
#Brandanschlag
ist die konsequente Fortsetzung der Verherrlichung des
#Hamas
-Terrors auf deutschen Straßen. Der
Auf Einladung der
@rosaluxstiftung
darf in den nächsten Tagen am internationalen Workshop „Left in Power“ in Kopenhagen teilnehmen. Ich freue mich schon sehr auf den Austausch.
@ErfurtYesterday
@bodoramelow
Das ist jetzt ein bißchen peinlich für Sie
@ErfurtYesterday
aber die Staatskanzlei trägt seit ein paar Monaten ein Gerüst. Welche Demonstration Sie da auch immer zweckentfremden, Protest im Zusammenhang mit der Belastung von Landwirten ist es nicht.
Ich habe bis zuletzt gehofft, dass für die Sorgen, die
@SusanneHennig
in Ihrer Erklärung anspricht, andere Lösungen gefunden werden, als ein Rücktritt. Susanne war eine sehr gute Vorsitzende, die im Team mit Janine Wissler eher im Hintergrund aber immer mit aller Kraft 1/3
In
#Iran
, you don’t go to prison for beating up a woman so badly that she dies after coma. In Iran, you go to prison for attending that woman’s funeral.
#NasrinSotoudeh
is in Qarchak prison and her health condition is worsening. She and all others must be released immediately.
Über 40 Krankenhäusern, 60 Minuten „Gipfel“ = weniger als zwei Minuten pro Krankenhaus. Das reicht nicht mal zur Simulation von ernsthafter Politik. Herr Voigt möchte so gerne das Land führen. Stattdessen nur Lärm, fast schon tragisch.
Entscheidungen über Wahlempfehlungen werden vor Ort getroffen. Persönlich halte ich es aus der Verantwortung für unsere Demokratie heraus für notwendig, Herrn Köpper in der Stichwahl zu unterstützen.
#Sonneberg