Rot-rot-grüner
#Dammbruch
im Landtag
#Th
üringen.
#Linke
#SPD
#Gr
üne &
#AfD
stimmen zusammen ab,
@BodoRamelow
stimmt mit. Gemeinsam haben sie per Gesetz die Kommunalordnung geändert – gegen Empfehlung der Spitzenverbände. CDU und FDP nicht dafür, Mehrheit dank AFD. Und nun,
#rrg
?
Der Verfassungsgerichtshof hat Rechtsauffassung der
@cdu_fraktion_th
vollumfänglich bestätigt. Der AfD-Alterspräsident ist verpflichtet den Landtag arbeitsfähig zu machen, die von mir geforderte Feststellung der Beschlussfähigkeit durchzuführen und die Tagesordnung abzustimmen.
+++Eilmeldung+++
Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Thüringen ist im Zuge der einstweiligen Anordnung der Rechtsauffassung der CDU-Fraktion mit einstimmigen Beschluss gefolgt.
„Der Alterspräsident ist nicht berechtigt, den beantragten Namensaufruf der Abgeordneten,
Thüringen hat wieder einen Landtagspräsidenten - demokratisch legitimiert durch freie und gleiche Wahl der Abgeordneten!
Ich danke allen, die mir in den vergangenen Tagen Zuspruch und Unterstützung für meinen kleinen Beitrag bei der Konstituierung des Landtags gegeben haben. 🫶
Erster Brief heute im Büro: Unterlassungserklärung von
@BjoernHoecke
an
@mariovoigt
!
Juristischer Prozess statt Streitgespräch in der Sache?
Ihnen kann man wirklich keine Verantwortung geben, so sprunghaft wie Sie sind.
Drücken Sie sich jetzt
@BjoernHoecke
?
#Prozesshansel
Um 20.10 Uhr ist der Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtags von CDU, Linke, SPD und Grünen nun heute endlich eingereicht worden. Nun muss die Auflösung auch kommen, sonst versteht in Thüringen kein Mensch mehr, was im Landtag gemacht wird. Das gilt fraktionsübergreifend.
Es mag Ihnen nicht aufgefallen sein, aber ich stande hinter Ihnen im Saal. Aber solche Kleinlichkeiten sind für die Sache an sich garnicht entscheidend.
So etwas ist an Dreistigkeit und Schamlosigkeit nicht mehr zu überbieten.
#r2g
hatte eine eigene Mehrheit, da die FDP sich enthalten hatte. Mehrere CDU Abgeordnete waren gar nicht anwesend, aber der PGF MdL Bühl hatte fluchtartig vor der Abstimmung den Plenarsaal verlassen.
Nach Beratungen der
@cdu_fraktion_th
auch mit Christine Lieberknecht: sie kann unsere Kandidatin sein, mit vollem parteiübergreifenden Kabinett von Experten, mit dem Ziel zuerst Stabilität u Sicherheit fürs Land durch Haushalt 2021 zu bringen. Danach kann es zu Neuwahlen kommen.
Das Minderheitenrecht ist wichtiger Kern der Demokratie. Es ist bemerkenswert: Heute bei Einsetzung U-Ausschuss
#Postenaff
äre der
#Ramelow
-Regierung beschneidet
#rrg
NUR mit den Stimmen der AfD das Minderheitenrecht von
#CDU
&
#FDP
. Einfach nur sprachlos.
#doppelmoral
Da wir erst heute Abend ein Ergebnis zum Schnelltest des betroffenen Abgeordneten haben werden, hat die
@cdu_fraktion_th
beschlossen, dass keiner der Kollegen heute noch Termine wahrnehmen wird. Damit wollen wir die Gefahr einer möglichen Verbreitung minimieren.
Gute Besserung
@MikeMohring
! Ein kleiner Beitrag zu
#m
ützenfürmike für Dich und alle die gerade auch gegen eine solche Krankheit kämpfen 💪🏻😅. Du schaffst das und dann geht der
#aufbruch2019
von
@cdu_thueringen
so richtig los.
Der AfD-Kandidat hat das morgige Kandidaten-Duell auf dem letzten Drücker abgesagt. Ich stelle mich trotzdem Ihren Fragen und bin selbstverständlich da. Darauf können Sie sich verlassen! Kommen Sie morgen vorbei.
23. Januar | 18.30 Uhr Beginn | Wisentahalle
Herzlichen Dank auch für das einstimmige Vertrauen der
@cdu_fraktion_th
an mich die Arbeit als parlamentarischer Geschäftsführer weitermachen zu dürfen. Wir haben viel vor. Ich freue mich drauf.
Wir werden uns auf die durchschaubaren Spiele der AfD nicht einlassen. Es ist offensichtlich, dass der Landtag niemanden wie Björn Höcke zum Ministerpräsidenten wählen wird, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Beobachtungsfall geführt wird.
Fliegt hier eine Inszenierung auf? Katja Wolf kann sich also auch eine Verlängerung von Rot-Rot-Grün vorstellen! Und ich dachte, sie hätte sich von DerLinken losgesagt.
Es gilt: Nur die CDU kann in Thüringen dem roten Spuk endlich ein Ende setzen und den blauen fernhalten.
Katja Wolf und das BSW in Thüringen sind also offen für eine Unterstützung von Rot-Rot-Grün! 😳
Das verwundert mich doch sehr, denkt man an das zerschnittene Tischtuch zur Linken.
Damit steht fest: Nur die CDU in Thüringen verhindert sowohl Höcke als auch weiter Rot-Rot-Grün.
Ganz herzlichen Glückwunsch an Andreas Horn! Er wird ein toller OB für Erfurt. Endlich hat unsere Landeshauptstadt wieder einen Stadtchef der CDU! Das ist ein starker Erfolg und gibt nochmal Schwung für die Landtagswahl! Es ist in Erfurt wie im Land Zeit für einen Wechsel!
Herzlichen Glückwunsch lieber
@c_herrgott
! Ein lachendes und weinendes Auge: SOK wird einen tollen Landrat bekommen! Aber wir werden dich auch in der
@cdu_fraktion_th
vermissen. Danke dir für deinen Einsatz und viel Erfolg in der neuen Aufgabe! Ein guter Auftakt für das Wahljahr!
"Operation Abendsonne" läuft: Statt auf
#Th
üringer zu setzen, will
#RRG
-Kabinett morgen Ex-NVA-Offizier Gerry
#Woop
zum Leiter der Landesvertretung TH machen. Versorgung eines Genossen, der gerade mit der
#Linken
aus dem Berliner
#Senat
flog?
#Postenaff
äre, ick hör Dir trapsen...
Wir haben Bock auf Wahlkampf. Von nun an heißt es, 50 Tage Vollgas! Es geht um unsere Heimat. Nur mit der
#CDU
und
@mariovoigt
gibt es einen echten Wechsel zum Guten und eine stabile Regierung für Thüringen.
Wie sehr
@mariovoigt
für seine Heimat
#thueringen
brennt, macht er bei
#Lanz
deutlich: Er kämpft für die Themen der Thüringer: Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Sicherheit.
Der Anspruch ist klar:
#Hoecke
schlagen, damit ein politischer Neuanfang mit Anstand & Vernunft gelingt.
Lieber Herr Minister
@HelmutHolter
: gerade schicken mir aufgebrachte Eltern dieses Bild. Zuerst werden Ferien eine Woche nach vorn geschoben u dann um 9 Uhr am ersten Schultag geht die Cloud in den Wartungsmodus. Warum hat man nicht die freie Zeit genutzt
@BildungTH
?
@mdr_th
Es hat nichts mit liberal zutun, geltende Auflagen zu missachten. Ein verheerendes Bild, wenn wir als Politik Akzeptanz für das Vorgehen gegen Corona wollen.
Kritik an Thüringens
#FDP
-Landeschef und Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas
#Kemmerich
wegen Teilnahme an "Spaziergang" in
#Gera
gegen
#Corona
-Auflagen:
#h
öcke hat sich im Duell wieder völlig entzaubert. So jemand darf niemals Verantwortung für ein Land übernehmen.
@mariovoigt
zeigte das ganz klar auf und macht deutlich, dass er die Zukunft in einem geeinten Europa sieht.
Es gab eine Mehrheit im ThL für Neuwahlen. 17 CDU + 1 Stimme v. Fr. Bergner standen.Doch 42 Stimmen von R2G stehen nicht, weil Abgeordnete von DIE LINKE nicht mehr mitmachen wollen. Das ist verantwortungslos und verhindert eine ganz wichtige Chance zu Stabilität zurückzukehren.
So viel Energie für die Wahlkreis-Suche?
@BjoernHoecke
scheint ein Angsthase zu sein. Ob Eichsfeld oder Greiz - das Ergebnis bleibt das Gleiche: Engagement und Verwurzelung vor Ort schlägt Wahltaktik am Reißbrett.
@Chr_Tischner
ist der Kandidat von und für die Menschen in Greiz.
@mariovoigt
stark bei
@hartaberfair
: es geht um die Sache! Was wir als
@cdu_fraktion_th
für richtig erachten, müssen wir auch zur Abstimmung stellen. Dem Schlechtreden des Ostens hat er eine klare Absage erteilt.
In einer geheimen Probeabstimmung hat die
@cdu_fraktion_th
sich einstimmig für Enthaltung zur MP-Wahl bekannt. Dies gilt für uns in allen drei möglichen Wahlgängen. Nach dem heutigen Tag starten wir mit dem vereinbarten Stabilitätsmechanismus in Sacharbeit für Thüringen.
Ich werde meiner Fraktion Enthaltung in allen 3 Wahlgängen empfehlen. Wir werden uns an die vereinbarten parlamentarischen Verfahrensregeln halten, damit auch in einem Landtag ohne Regierungsmehrheit die politische
#Stabilit
ät gewahrt und zentrale Aufgaben erledigt werden können.
.
@Buehlandreas
ist unser neuer Parlamentarischer Geschäftsführer. Er wurde mit 18 von 21 Stimmen bei 2 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme gewählt. Wir wünschen ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg.
#fscduth
Ich werde den Landtag mit auflösen, weil die R2G-Regierung in der Corona Krise das Land schlecht geführt hat. Die Menschen haben genug davon. Die Mehrheit von 60 Stimmen zur Auflösung steht. 30 Stimmen sind zum Auflösungsantrag nötig, hier muss R2G liefern und darf nicht mauern.
Wir fordern
#Neuwahlenjetzt
! Nachdem Konsequenzen für die Kooperation mit Faschos jetzt über 1 1/2 Jahre verschleppt wurden, will die CDU sich nicht an ihr Versprechen halten.
Deshalb: postet auch dieses Bild, verlinkt CDUler, nominiert andere mitzumachen und kommt zur Demo!
#Ramelow
ist angetreten, um in
#Th
üringen vieles besser zu machen. Das Gegenteil ist passiert: Thüringen trägt in vielen Bereichen die 🔴Laterne. Was Ramelow in den letzten 10 Jahren nicht geschafft hat, wird er in fünf weiteren Jahren nicht schaffen.
Spott über die Toten der Pandemie, herabwürdigende Bezeichnung des Namens der Bundeskanzlerin und ein Verhalten bei Ministerpräsidentenkonferenzen, was sicher manchen Schüler eine Abmahnung gebracht hätte. Das ist also der Ministerpräsident von Thüringen.
Viele Menschen fragen sich, wo steuert der Freistaat hin. Wo war Ministerpräsident
@bodoramelow
bei der Regierungserklärung? Keine Lösung für die Zukunft, nur eine Vorlesung zur Zustandsbeschreibung von
@BenjaminHoff
. Ist der Ministerpräsident gedanklich schon im Vorruhestand?
Kreistagssitzung im
#Ilmkreis
. Schon erstaunlich in Sachen Prinzipen: Linke Landrätin Enders beschafft sich Mehrheiten mit AfD, statt sich mit Freien Wählern und CDU noch einmal in den Ausschüssen zu beraten. Dieser Antrag wurde mit Stimmen von AfD und Linke-Grüne-SPD abgelehnt.
+++ EIL +++
Das
#BverfG
hat gerade meinem Antrag auf einstweilige Anordnung gegen das zu schnelle
#GEG
-Verfahren statt gegeben! Das ist ein großer Erfolg für unseren Parlamentarismus & in diesem konkreten Fall auch für den Klimaschutz! Weitere Infos dazu morgen bei der
#BPK
Damit zeigt zumindest
@GeorgMaier8
bei R2G die Sensibiltät, die man eigentlich von Ministerpräsident
@bodoramelow
erwarte würde. Es sind unzählige Fragen zur Postenaffäre offen, Ermittlungen laufen, der Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen.
Klare Kante gegen rechten, linken und islamistischen Antisemitismus und ein eindeutiges Bekenntnis zum Staat Israel, dass habe ich heute als Vorsitzender des Freundeskreis Israel
@ThuerLandtag
eingefordert.
Wer wie Höcke über unsere Wirtschaft spricht, darf keine Verantwortung übernehmen! Das war ein Ausblick, was von einer AfD in Regierung zu erwarten wäre.
Unbekannte haben Scheibe der
@cdu_thueringen
-Geschäftsstelle in
#Eisenach
eingeworfen. Dort haben der Landtagsabgeordnete
@raymond_walk
& und der Bundestagsabgeordnete
@ChristianHirte
Wahlkreisbüros. Polizei hat Spuren gesichert, bittet um Hinweise von Zeugen.
Einstimmig ist
@mariovoigt
zum Fraktionsvorsitzenden der
@cdu_fraktion_th
wiedergewählt wurden. Ein starkes Ergebnis und Mandat für die weiteren Gespräche der nächsten Wochen!
Guter Tag mit vernünftigen Entscheidungen für Thüringen. Und: die
@cdu_thueringen
ist stärkste Kraft im Land! Wir gewinnen im ersten Wahlgang die OBs in Weimar, Suhl u Altenburg. Glückwunsch an André Knapp, Peter Kleine &
@AndreNeumannABG
. Und weitereKreise sind mgl
#kommunalwahl
@mariovoigt
hat von Beginn dieser Vorwürfe immer die Haltlosigkeit dieser Anschuldigungen klar gemacht. Umso deutlicher ist jetzt auch die Einstellung dieser Ermittlungen ausgefallen. Keinerlei Verfehlungen sind vorgefallen.
Die Ermittlungen gegen den Thüringer
#CDU
-Partei- und Fraktionschef
@mariovoigt
wegen möglicher Bestechlichkeit sind eingestellt worden. Das teilte der zuständige Oberstaatsanwalt mit.
#th
üringen
@cdu_thueringen
Dankbar für 98 Prozent Zustimmung im gut gefüllten Saal zur Nominierung als Landtagskandidat für südlichen Ilm-Kreis u Schmiedefeld. Es ist mir eine Herzensangelegenheit die Arbeit als Abgeordneter der
@cdu_fraktion_th
mit vollen Einsatz fortzusetzen.
#Aufbruch2019
@cdu_thueringen
Premiere für Fraktionssitzung der
@cdu_fraktion_th
als Videokonferenz mit Bericht von Vorsitzenden
@mariovoigt
. Themen: Coronahilfen u wie sie finanziert werden, Felder identifizieren wo weitere Unterstützung nötig wird, parlamentarische Arbeit
@ThuerLandtag
aktuell gewährleisten
Das Moor interessiert sich reichlich wenig für Gender-Irrsinn. Wobei sich weite Teile der Wählerschaft darin bestätigt sehen, dass Politik ideologiegetrieben ist. Dauerhafter Beitrag der Grünen zur Politikverdrossenheit.
Im Untersuchungsausschuss
#Postenaff
äre musste
@bodoramelow
heute aussagen: Herr Ramelow hat bis heute keinerlei Unrechtsbewusstsein entwickelt. Der heutige Tag kann nur der Auftakt für eine weitere Untersuchung sein. 1/3
Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie, sie ist ein Grundrecht! Jedwede Angriffe auf Journalisten und die unabhängige Berichterstattung verurteilen wir als
@cdu_fraktion_th
scharf. Dem betroffenen Reporter wünsche ich alles Gute!
Deshalb ist es Anspruch der CDU endlich Thüringen zum digitalsten Bundesland zu machen. R2G hat uns neun Jahre lang zur roten Laterne gemacht. Es braucht einen deutlichen Politikwechsel in der Landesregierung, um das zu ändern.
Bei der aktuellen Lage am Arbeitsmarkt ist eine Vier-Tage-Woche einfach unrealistisch und dazu unsolidarisch mit denen, die dann noch mehr arbeiten müssen. Wer sich besonders stark beruflich einbringt, der muss stattdessen auch vom Staat besonders gewertschätzt werden.
Heute Abend haben wir vor die St. Jakobus Kirche zum Friedensgebet für die Menschen in der Ukraine eingeladen. Wir beten für die ukrainischen Bürger, die ihr Land verteidigen oder fliehen müssen. Wir denken an die vielen Toten und Verletzten. Wir fordern ein Ende dieses Kriegs!
Zum 76. Jahrestag der Beendigung der Nazi-Herrschaft haben wir heute zum 8. Mai gedacht. Für die
@cdu_fraktion_th
habe ich gemeinsam mit Bundestagsabgeordneter
@KristinaNordt
Blumen am Ehrenmal auf dem Hauptfriedhof in Erfurt niedergelegt. Dieses Leid darf sich nie wiederholen.
Demokraten sollten anderen Demokraten nicht vorwerfen, Extremisten stärken zu wollen
@GeorgMaier8
. Diese Kritik disqualifiziert sich selbst.Wir wollen die AfD schlagen, denn sie ist ein Risiko für Wohlstand und Demokratie.
@mdr_th
@ANTENNETH
@TAOnline
🧵1/2
Am Rande der Fraktionssitzung der
@cdu_fraktion_th
habe ich meinem Kollegen
@Chr_Tischner
nochmal zum Nachwuchs gratuliert und ihm einen Thüringer Löwen von der Plüschproduktion aus
#Gehren
geschenkt.
Jetzt zählt es für die Stichwahl: einen besser geeigneten Landrat als
@c_herrgott
kann der
#SaaleOrlaKreis
nicht bekommen. Verwaltungserfahrung, Vernetzung im Kreis und im Land und nah dran an den Menschen. Jetzt heißt es, nochmal geschlossen für ihn wählen gehen!
Zum 272. Mal jährt sich heute Goethes
#Geburtstag
. Als Ilmenauer Bürgerschaft gratulieren wir herzlich und freuen uns Teil Goethes Lebensweg zu sein. In
#Ilmenau
dichtete
#Goethe
„Wanderers Nachtlied“ und besuchte gern den Thüringer Wald als Urlaubsdomizil. 📖🙏
@TSchipanski
Ich hatte mir fürs Gespräch gewünscht, dass wir über Inhalte sprechen können, die uns als Parteien einen und für die wir in diesem Landtag Mittel und Wege finden können. Leider war das im gestrigen Gespräch schwer möglich. Vielleicht kommen wir heute dazu.
Bildung, Wirtschaft, Gesundheit:
@mariovoigt
macht bei
@mdr_th
deutlich wo Thüringen zurückgefallen ist u dringend ein Politikwechsel nötig ist. Wir brauchen grundsätzliche Weichenstellungen für weniger Bürokratie, weniger finanzielle Belastungen u Leistung, die sich lohnen muss!
Herr Ramelow trägt die Verantwortung für den mutmaßlich größten Untreueskandal in der Geschichte des Freistaats Thüringen. Dem Thüringer Steuerzahler ist durch sein offenbar rechtswidriges Handeln großer Schaden entstanden – nach allem was wir bislang wissen in Millionenhöhe. 2/3
Heute wurde
@mariovoigt
als Spitzenkandidat der
@cdu_thueringen
einstimmig vom Landesvorstand nominiert. Alles Gute! Er steht für Teamspiel mit der
@cdu_fraktion_th
und ist nicht Einzelkämpfer wie manch anderer. Das ist unsere Chance für kommende Wahlen!
Was ist hier überhaupt los, wenn der Ministerpräsident
@bodoramelow
scheinbar flächendeckend Kritiker sperrt und unter der Gürtellinie Beschimpfungen austeilt ....
+++Ständiger Beirat des
@bundesrat
stimmt Fristverkürzung des
#Heizungsgesetzes
zu. Damit kommt das Gesetz am Freitag. Ampel-Länder und Thüringen stimmen zu
@CDU
Länder lehnten ab.
Ein schon gedanklich im Ruhestand befindlicher Ministerpräsident Ramelow, Höcke der außer Aggressivität keine Lösungen eingebracht hat und Katja Wolf die für BSW in Richtung AfD wackelt. Einzig
@mariovoigt
war klar in seinen Zielen für unsere Heimat!
Völlige Unfähigkeit ist, wenn man nicht mal die Bundesgesetze richtig lesen kann und im ganzen Land Chaos mit frustrierten Eltern schafft. Dieser Minister müsste konsequenterweise nach diesem neuerlichen Fehlgriff zurücktreten.
Bin mir nicht sicher, ob ich's richtig verstehe. Aber so, wie's da steht, gilt der
#Distanzunterricht
in
#Th
üringen entgg der Akü von
@HelmutHolter
nicht für alle Schüler. Die Schulen entscheiden. Das muss die stringente
#Corona
-Linie dieser Landesregierung sein, die alle lieben.
Heute bei
@mdr_th
ein Bericht über unsere Initiative der
@cdu_fraktion_th
zum Netzausbau für schnelle Mobilfunknetze.
@mariovoigt
und ich setzen sich für 4G sowie kommend 5G insbesondere im ländlichen Raum ein:
Wir scheinen ein ganz anderes Problem zu haben, wenn in 260 Zeichen so undifferenziert auf die eingehauen wird, die täglich den Kopf für uns hinhalten. Gewalt gegen Polizisten wird ein immer größeres Problem, weil die Polizei wie hier schlecht geredet wird.
Feuerwehr und Rettungsdienst retten Menschen. Die Polizei diskriminiert, mordet, prügelt, hehlt. Lasst uns aufhören die beiden in einem Atemzug als "Helfer" zu titulieren.
Stattdessen sollten wir Antifa und Migrantifa wertschätzen!
Deutschland hat ein
#Polizeiproblem
Protest für Klimaschutz ist gut - aber Schulpflicht gilt! Viel glaubwürdiger wäre ein Protest von Schülern außerhalb der Schulzeit - meine Meinung für die
@cdu_fraktion_th
in der Diskussion zu Fridays for Future im
@ThuerLandtag
.
Nach 22 Std. Verhandlungen haben wir mit R2G eine Einigung zum
#Landeshaushalt
2022 erreicht.
Wir haben gedrängt über 300 Mio. Euro einzusparen.
In diesem Haushalt setzen wir notwendige Signale in der Familien-&Wirtschaftspolitik, Inneren
#Sicherheit
und für den ländlichen Raum
Ein klein bisschen Sachlichkeit sollte man schon walten lassen. Deshalb dieser kleine Service-Post zum aktuellen Auszählungsstand. Grüne Selbstreflexion wäre sicher besser.
Die zahlreichen
#Polizisten
sowie die ehren- und hauptamtlichen
#Feuerwehren
leisten einen unbezahlbaren Beitrag zur öffentlichen Sicherheit in Thüringen. Mit unseren Vorschlägen wollen wir ihre Arbeit unterstützen und wertschätzen. Diese finden Sie hier:
Eine niedrigere Grunderwerbsteuer erleichtert den Traum vom Eigenheim. Häuslebauer werden dank der
@cdu_thueringen
endlich entlastet.
@MarioVoigt
hat Recht: Wir können als CDU richtige Positionen nicht aufgeben, nur weil auch die Falschen sie richtig finden.
Da ist
@bodoramelow
unbedingt zuzustimmen: Eine Kandidatur von
@KemmerichThL
ist eine "demokratische Selbstverständlichkeit" - seine Wahl wäre es ebenfalls.
Herzlichen Glückwunsch
@mariovoigt
zur Wahl mit 90,8 Prozent ins Präsidium der
@CDU
! Das ist kräftiger Rückenwind für unsere Kampagne der
@cdu_thueringen
am 1.9 in Thüringen wieder eine Regierung aus der Mitte heraus zu führen!
Die Angriffe gegenüber Rettungskräften, Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht sind ein Unding und müssen mit aller Härte strafrechtlich verfolgt werden. Täter müssen klar benannt werden dürfen und Raketenverbotsdiskussionen lösen das Problem der Gewaltbereitschaft nicht.
Da es in den letzten Tagen hier ein paar Debatten gab. Einige Gedanken dazu:
Wir hier in der CDU Thüringen geben unser Menschenmögliches, die Bürger von uns, all unseren Kandidaten und vor allem unserem Programm zu überzeugen. damit Thüringen endlich wieder eine Regierung
Die streitende
#Ramelow
-Koalition schwächt Thüringer Interessen. Die Enthaltung war ein Fehler! Umso wichtiger ist es, dass wir
#rrg
in den Haushaltsverhandlungen mit Maßnahmen wie dem Stopp der Landesaufnahmeprogramme zu mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik gezwungen haben.
Seltsame Äußerungen hat sie im Bildungsausschuss regelmäßig gemacht. Von daher war diese Entscheidung längst überfällig. Doch die Leistung des Bildungsministeriums in der Corona-Krise mangelt weiter insgesamt. Dafür muss sich die Hausspitze verantworten.
Während
@bodoramelow
im UA
#Postenaff
äre der
#Ramelow
-Regierung weiter an nichts erinnern will, hat die ehem. CDU-MP Christine Lieberknecht heute transparent, ausführlich & nachvollziehbar die Auswahlkriterien für ihr Personal erläutert. So geht Transparenz.
Angeblich ist nichts dokumentiert aber alles geprüft – und keiner will es gewesen sein. Fest steht: Die Ernennungsurkunden der Staatssekretäre tragen Herrn Ramelows Unterschrift.
#Postenaff
äre 3/3
Gemeinsam
#Ilmenau
gestalten, dass ist der Auftrag den ich heute von der Mehrheit des Ilmenauer Stadtrates, von
#CDU
,
#FDP
und
#FreienW
ählern erhalten habe. Danke für 98 Prozent der Stimmen und der parteiübergreifenden Unterstützung sowie von Gerd-Michael Seeber!
Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die
#CDU
auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelows.
#noafd
Eine vom Gesundheitsamt der SPD-geführten Stadt Erfurt genehmigte Veranstaltung mit eindeutigem Hygiene-Konzept schlecht reden zu wolle ist schon ganz schön verzweifelt. Hat die Minderheitenregierung nicht andere Themen? Z.B. nicht 500 Mio. EU-Fördergeld verfallen zu lassen?
Der
#Sturm
hat die
#Feuerwehr
und
#Rettungskr
äfte in den vergangenen Tagen stark gefordert.
#Danke
, dass ihr jederzeit für uns einsatzbereit wart und bei der Rettung und Bergung von Sturmschäden und Unfällen zur Stelle wart. 🙏🌪
Es scheint zur Einstellungsvoraussetzung bei
#RRG
zu werden, dass Kabinettsmitglieder & Spitzenpersonal keinerlei Verwurzelung in
#Th
üringen haben. Mit Gerry
#Woop
wird der nächste linke Parteikader aus Berlin versorgt. Wird hier das nächste Kapitel der
#Postenaff
äre geschrieben?
Der
@mdr_th
trägt zusammen, wo es gerade bei
#R2G
kracht. Die Finanzministerin Heike Taubert hat es gut zusammengefasst: Gemeinsamkeiten der rot-rot-Grünen Regierungskoalition sind aufgebraucht - Thüringen wird dadurch ausgebremst.
@cdu_fraktion_th
#Linke
,
#SPD
und
#Gr
üne regieren in
#Th
üringen seit 2014 - Meinungsverschiedenheiten inklusive. Diese Woche wurden die Debatten indes öffentlich und heftiger als sonst ausgetragen. Wie die Protagonisten den Dissens erklären.
#r2g
#rotrotgruen