@spdberlin
kann mal jemand eurer Spitzenkandidatin erklären, dass es sich bei
@dwenteignen
um einen Volksentscheid handelt, nicht um Spielmasse in Koalitionsverhandlungen? Seltsames Demokratieverständnis
Zeit für den Wechsel: Ich werde auf dem
#linkelpt
Mitte Mai nicht mehr als Landesvorsitzende kandidieren. Es war mir eine Ehre und große Freude,
@dielinkeberlin
durch die letzten herausfordernden und oft erfolgreichen 6,5 Jahre zu führen.
🔵 Statement unserer Kapitänin,
#CarolaRackete
, vor dem Einlaufen mit der
#SeaWatch3
.
Wir sind stolz auf unsere Kapitänin, sie hat genau richtig gehandelt. Sie hat auf dem Seerecht beharrt und die Menschen in Sicherheit gebracht," –
#SeaWatch
-Vorstand Johannes Bayer.
„Dass sich Berlins Landesregierung unter Drängen der Linken traute, eine kompromisslose Mietpreisbegrenzung zu verabschieden, ist allemal besser, als sich von vornherein der Alternativlosigkeit kapitalistischer Logiken zu unterwerfen.“
#mietendeckel
„Man muss keine Linke sein, um Antifaschistin zu sein, aber man muss Antifaschistin sein, um Demokratin zu sein“ Mein Redebeitrag gestern bei der Spontandemo
#GemeinsamGegenRechts
@dielinke
Mit seiner Hetze gegen Asylsuchende und Erwerbslose macht Lindner sich zum Steigbügelhalter der Rechtsextremen. Damit wird die Ampel selbst zur Gefahr für die Demokratie. Wie lange schauen sich
@GrueneBundestag
und
@spdbt
das noch an?
Biedermänner. Brandstifter. Arschlöcher. Was kommt als nächstes
@BILD
, veröffentlicht ihr auch noch die Adressen der nicht abgeschobenen Geflüchteten?!
#Weltfl
üchtlingstag
Glaubt die Ampel tatsächlich, dass sie ihren Haushalt sanieren kann, indem sie die Ärmsten der Armen drangsaliert? Stattdessen braucht es mehr Angebote für Qualifizierung, es braucht höheres Bürgergeld für gesellschaftliche Teilhabe.
#SchlussMitHetze
"Ist das Ziel nicht nur die Schwächung, sondern die Vernichtung Russlands?"
Tausende Menschen versammeln sich am 25.02.2023 zur Wagenknecht / Schwarzer-Kundgebung in
#Berlin
. Darunter zahlreiche rechtsextreme und verschwörungsideologische Akteure.
Unser Videobericht.
#b2502
Wer die Grünen für die gefährlichste Partei im Bundestag hält, hat sich offenbar schon ins Nest der
#noafd
begeben.
#KeinFu
ßbreitDemFaschismus
#Wagenknecht
Total berührend: die Aktion für Flüchtlingshilfe ehrt geflüchtete Menschen, die Berlin am Laufen halten: als Ingenieurinnen, Unternehmer, Krankenschwestern, Ärzt*innen uvam. Eingeleitet hat eine wunderbare Mädchenband, alle mit Fluchterfahrung. Danke 🤩
Dieser Ältestenrat spricht nicht für
@dielinke
und
@dielinkeberlin
, nicht mal für den ganzen Ältestenrat.Die Putin-Regierung hat die Ukraine überfallen,führt einen völkerrechtswidrigen verbrecherischen Krieg gegen die ukrainische Bevölkerung.Deshalb Rückzug der Russ Armee sofort
Der Ältestenrat der Linken hat sich getroffen. Das Abschlusspapier der Beratung, in dem der Krieg in der Ukraine beurteilt wird, macht wirklich SPRACHLOS.
#Mimileaks
Aha. Franziska Giffey hat also heute das Impfzentrum in Tempelhof eröffnet. Gehört das zu den Kernkompetenzen einer Bundesfamilienministerin oder nutzt da ihre Partei Regierungsfunktionen zu Wahlkampfzwecken? Kommt nicht gut.
Was ist der Unterschied zwischen
@dieLinke
und allen anderen Parteien? Dass
@dielinke
nicht käuflich ist und sich weder von Unternehmen, noch von Arbeitgebervereinigungen, Immobilienlobbyverbänden noch von privaten Krankenkassen unterstützen lässt.
#NoLobbyismus
Danke Oliver Nöll. Dehm hat mit seinen Querfront-Aktivitäten, ehrverletzenden Vergleichen, antisemitischen und homophoben Äußerungen der Linken fortgesetzt Schaden zugeführt.
@dieLinke
.
Eigentlich ging das so:
„Man sollte niemals versuchen, das Stinktier zu überstinken, wie es Union und Ampel gerade tun. Das Stinktier, das sitzt hier Rechtsaußen, um das macht man am besten einen großen Bogen.“ und da hat
@Janine_Wissler
so recht. Danke dir
@dieLinke
Leute, ich kandidiere für's Europaparlament! Damit habt ihr nicht gerechnet? Dann ratet erstmal mit wem... mit
@dieLinke
! Warum es mich als Bewegungs-Ökologin parteilos nach Brüssel zieht und weshalb wir die LINKE
#GemeinsamNeu
machen müssen, möchte ich hier erklären.
Man muss klar sagen: Von
#AfDVerbot
reden und selbst rechte Politik machen, ist Heuchelei. Wer Geflüchtete zum Problem erklärt und ehrenamtliche Seenotrettung kriminalisiert, der betreibt das Geschäft der extremen Rechten.
Der liberale Macron: „Diese Pandemie hat jetzt schon deutlich gemacht, daß es Güter und Dienstleistungen gibt, die außerhalb der Marktgesetze gestellt werden müssen.“
Blog:
#Corona
ǀ Es geht ans Eingemachte — der Freitag
Der Weg für
@dielinke
sich als soziale, solidarische, internationalistische und antirassistische progressive Kraft neu zu formieren, ist frei. Let‘s do it. Wer mag, macht mit
#linke
„Das ist der Unterschied: Ich möchte Integration zum Gelingen bringen, andere bedienen Stammtische. Ein weltoffenes, tolerantes Thüringen gibt es nur mit Rot-Rot-Grün. Dafür kämpfe ich.“
@bodoramelow
@die_linke_th
#r2g
#ltwth19
Diese unqualifizierten Äußerungen sind ein beredtes Beispiel dafür, dass es Leuten wie Alexander Ulrich & Co schon lange nicht mehr um linke Politik in einer sich rasant verändernden Welt geht. Carola Rackete steht für eine Klimapolitik, die sozial gerecht sein muss, wenn sie
#Umsteuern
heißt auch, dass solche Luxusjachten, Privatjets, Privathubschauber verboten werden. Die Hypermobilität der Reichen setzt 10.000 mal soviel CO2 frei wie eine europäische Durchschnittsperson im ganzen Leben. Reiche verdienen am Klimawandel, die Menschen mit mittleren
Gedenken an die Opfer der
#mauer
an der Kapelle der Versöhnung in der Bernauer Straße und dem Denkmal für Peter Fechter. Die 58 Jahre seit dem
#mauerbau
sind uns Mahnung, Grenzen nicht zu befestigen,
#Gefl
üchtete willkommen zu heißen und der Opfer zu gedenken
Auch
#Spanien
will Menschen nun ertrinken lassen: »Schiffe der Seenotrettung sollen nicht mehr proaktiv das Seegebiet patrouillieren, sondern nur noch in dokumentierten Notfällen zur Rettung auslaufen [...] NGO-Rettungsschiffe sollen stillgelegt werden«
Ist das wirklich euer ernst
@SenUVKBerlin
?Ihr wollt die Fahrpreise im #ÖPNV erhöhen obwohl unser gemeinsamer
#r2g
Koalitionsvertrag das nicht vorsieht und stattdessen eine Tarifreform verlangt? Noch könnt ihr das stoppen.Das ist im übrigen kein Beschluss des Senats
@morgenpost
Kann diese
#Bundesregierung
eigentlich ermessen, was sie grade für ein Desaster anrichtet, wie groß der Vertrauensverlust in Politik ist?Es muss endlich Schluss sein mit Korruption, Profitsicherung für genehme Konzerne.Alle geprüften Impfstoffe müssen her
#CDUrausausderRegierung
Wenn mich wildfremde Menschen auf der Straße ansprechen und versichern, dass der
@klauslederer
wirklich ein guter Politiker ist und sie ihn auf jeden Fall wählen, ist - wie bei uns hier - Freude angesagt
Heute stimmt das Europäische Parlament über
#GEAS
, das gemeinsame europäische Asylsystem ab. Das Grundrecht auf Asyl wird geschleift, Lager an den Grenzen auch für Kinder eingerichtet, der Schutz unterhöhlt. Geflüchtete sind keine Bedrohung sondern müssen ein Recht auf Schutz
Tag 7 mit unseren Gästen, gestrandet auf See - und wer hat bisher Verantwortung übernommen?
Malta - ❌
Italien - ❌
Spanien - ❌
Niederlande - ❌
Deutschland - ❌
EU - ❌
Zeit für solidarische Städte! ✅
#DefendSolidarity
#United4Med
„Ein nie dagewesener Kampfgeist hat Krankenhäuser in ganz Deutschland erfasst. Ausgehend von der Berliner
#Charit
é, an der Pflegekräfte mit Streiks feste Personalschlüssel durchgesetzt haben, begehrt das Personal an Kliniken ...auf“
#twitternwierueddel
Mehrere hundert Menschen vor der Bundeszentrale der
@spdde
gegen das Unsicherheitspaket der
#Ampel
, Grenzkontrollen & die Übernahme von
#NoAfD
-Positionen. Statt Migranten zum Sündenbock einer verfehlten Sozialpolitik zu machen, braucht es
#Umverteilung
&
#Investitionswende
!
Wir stehen zum Ausbau der gesamten Radverkehrsinfrastruktur!
@RaedSalehBerlin
: "Wir wollen mehr und sicherere Radwege. So ist der verabredete Weg in der Koalition."
Wenn das Wirklichkeit wird…. Danke
@DieLinkeBremen
. So groß. Konkrete linke Politik, sozial, solidarisch, den Menschen zugewandt, progressiv kann erfolgreich sein. Ich freue mich
@dieLinke
@dielinkeberlin
Wir werden Stimmungsmache gegen Menschen mit Fluchtgeschichte nicht mitmachen. Da muss man das Gesicht in den Wind halten, wenn man eine Minderheitenposition vertritt. Mein Interview heute mit
@rbb24
@dieLinke
@dielinkeberlin
#DieWaffenNieder
Gegen den Einmarsch der russischen Armee in die
#Ukraine
und die Regierungspolitik von
#Putin
grade vor der russischen Botschaft. Es müssen alle Diplomatischen Mittel genutzt werden, um einen Krieg zu verhindern und zu einer eur. FRIEDENSordnung zu kommen
„Die Art und Weise ihres Rücktritts aber zeugt von einem Anstand, wie er ansonsten im politischen Geschäft nur selten anzutreffen ist“ Das finde ich auch.
#katrinlompscher
@dielinkeberlin
. Kommentar: Der beispielhafte Abgang der Katrin Lompscher
Ich würde den Fokus auf soziale Ungerechtigkeit, Armut, Gender-Ungerechtigkeit, geflüchtete Menschen setzen“ unser Bundespräsidentenkandidat Gerhard
#Trabert
👌👏
@dieLinke
@dielinkeberlin
Brutale Festnahme am
#Alexanderplatz
! Passt auf euch auf, bleibt zusammen, die Bullen ziehen grundlos Leute raus.
No justice, no peace, fight the police!
#blacklivesmatterberlin
Der Bundesinnenminister missbraucht das Einvernehmenserfordernis als seinen persönlichen Genehmigungsvorbehalt. Das hat nix mit demokratischem Föderalismus zu tun, aber viel mit vordemokratischer Gutsherrenart und Inhumanität
#moria
#klage
#RefugeesWelcome
#Berlin
will 300 Geflüchtete aus den griechischen Lagern aufnehmen. Bundesinnenminister Horst
#Seehofer
untersagt dies. Berlins Innensenator will nun gegen das Verbot vorgehen – und erwägt eine Klage.
Nicht euer ernst
@polizeiberlin
Staatsschutz gegen Ehrenamtliche? Habt ihr die Neuköllner Terrorserie heimlich aufgeklärt oder was? Beenden Sie diese Repression sofort.
#degewo
#gr
ünberlin, sie handeln grob rechtswidrig
#VersammlungsfreiheitsG
Da wird eine Frau von Kontrolleuren aus der S-Bahn gezwungen, sie hat ein Sozialticket und die VBB-Kundenkarte, aber nur digital. Trotz guten Zuredens von mir wird diese nicht akzeptiert. Es müsste das Original sein.
@SenASGIVA
@aziz_b
bitte beendet diesen Wahnsinn.
Die
@spdberlin
wird sich nun entscheiden müssen, ob sie zurück zum alten Filz will oder mit
#r2g
weiter dafür arbeiten möchte, dass es bezahlbare Wohnungen gibt, MieterInnenmitbestimmung und öffentliche Flächen in öffentlichem Besitz bleiben.
#H
ärtiggehtGarNicht
@dielinkeberlin
Mit Volker Härtig soll ein Gegner progressiver Mietenpolitik Berlins Wohnungsbaugesellschaften überwachen - so will es Finanzsenator Kollatz. Die SPD rückt nach rechts, Koalitionspartner und Mieterinis sind entsetzt
Es gibt nicht DAS eine Instrument, um die Mietpreisspirale zu durchbrechen. Solange die
#Bundesregierung
sich einem sozialen Mietrecht verweigert, nutzen wir alle Instrumente, die wir als Land haben.Unser wohnungspolitischer 6-Klang
@dielinkeberlin
@LinksfraktionB
#MIETENWAHNSINN
Ich werde mich erneut als stellvertretende Vorsitzende der
@dieLinke
bewerben. Warum schreibe ich am Wochenende auf. Im wesentlichen geht es darum, dass wir im Bund und in den Ländern gemeinsam wirksam linke Politik entwickeln und umsetzen
„Die Antwort auf den Schlamassel kann nur die Stärkung staatlicher und gemeinwohlorientierter Akteure auf d Wohnungsmarkt sein.Der größte und radikalste Ansatz dafür ist das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co enteignen.“
#Liebig34
@dwenteignen
Heute habe ich in Erfurt mitgeholfen, an den Haustüren für die
@die_linke_th
und
@bodoramelow
zu werben und dabei auch einige Unterschriften für die Petition Gerechte Rente jetzt zu sammeln
#wahlkampf
„Ein halbierter Antifaschismus, der die Faschisten ausgrenzt und zugleich Positionen übernimmt,trägt am Ende des Tages zur Normalisierung der Faschisten bei.Demokratie bedeutet, demokratische Prinzipien wie die Grundrechte von Minderheiten auch gegen Mehrheiten zu verteidigen..“
„Das Fatale an der antilinken Hegemonie ist, dass wir auf eine starke Linke angewiesen sind, um den Rechtsruck zu stoppen.“ - Lesenswerter Text der Jenaer Soziologieprofessorin Silke van Dyk im
@derspiegel
.
Bei allem Respekt, aber die drei Haltestellen von Rudow zum BER zur nationalen Aufgabe zu verklären, scheint mir von wenig Ahnung zu zeugen.
@spdberlin
Franziska Giffey: U-Bahn zum BER als »nationale Aufgabe«
#verkehrswende
#r2g
#klimanotlage
Danke
@Janine_Wissler
. Danke Martin
@schirdewan
. Es waren mehr als schwierige Jahre, in denen ihr Verantwortung für unsere
@dielinke
übernommen habt und sie tragt. Ihr habt euch nie weggeduckt, sondern permanent nach Wegen aus der Krise gesucht, versucht, möglichst viele mitzu-
Dieser Beschluss der MPK mit dem Kanzler ist ein Beschluss der Schäbigkeit. Die Denunzierung von Flucht und Schutzsuche als irreguläre Migration ist verheerend. Die Absenkung der Leistungen für Geflüchtete ist integrationspolitisch falsch
Ich werde auf dem kommenden Bundesparteitag der
@dieLinke
für den Parteivorsitz kandidieren. Das ist eine große Aufgabe, die ich mit ebenso großer Lust angehen werde - gern in einer weiblichen Doppelspitze mit
@Janine_Wissler
.
@die_linke_th
„Viel zu wenig beachtet, ist die Linke bedauernswerterweise die einzige Partei im Bundestag, die sich der fatalen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems verweigert, die also nicht dabei mitmachen will, die Grundrechte von Menschen in Not an den EU-Außengrenzen
Dass sich
@dieLinke
in einer Existenzkrise befindet, verdankt sich ihrem jahrelangen Unvermögen, einen klaren Trennstrich zu der in trüben Gewässern fischenden
#Wagenknecht
zu ziehen. Mein
@tazgezwitscher
-Kommentar zu einer überfälligen Entscheidung.
Was für ein kluges Interview von
@CaroRackete
-Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen. Die heutige Arbeiter*innenschaft ist überwiegend migrantisch. Sie zu diffamieren, heißt gegen urlinke Ideen zu verstoßen
@dieLinke
#ep24
Die JA ist zum Sammelbecken der neuen Generation der Springerstiefel-Nazis geworden. Auch da, wo der Hass Turnschuhe oder Krawatten trägt. Rechte Strukturen gefährden Menschenleben. Fangen wir an, den braunen Sumpf trocken zu legen.
#correctiv
#AfDVerbot
Burschenschaft Germania im Germaniahaus. Ja nun, wer hätte da ahnen können, dass es sich um Rechtsextreme handelt. Vermutlich kein Zufall, sondern Kalkül
#bsw
#rechtsoffen
Den Driss erzählt der Vorsitzende der Fraktion, deren Sozialsenator
@MarioCzaja
die Geflüchteten in Dreck und Schlamm ausharren lies. Wir hätten längst mehr Unterkünfte, hätten die
@cduberlin
geführten Bezirke zwischen 2016 und 21 nicht 1/2
Ich bin so froh über all diese Demos gegen die AfD, gegen Hass und Hetze, gegen Antisemitismus und Rassismus, Ausgrenzung und Verächtlichmachung. Danke an alle, die für diese Demokratie kämpfen
Vergesellschaftung ist machbar und finanzierbar. Da ist der Bericht der Expert*innenkommission eindeutig. Jetzt liegt der Ball beim Senat. Er muss jetzt zügig ein Gesetz zur Umsetzung von
@dwenteignen
vorlegen, ein Rahmengesetz mit langjähriger Schiebeverfügung ist völlig
@timolmn
Ach Herr Lehmann, ist es eigentlich ihre historische Mission, Spaltung auf Spaltung der Linken herbeizuschreiben?Der Abgang von Wagenknecht & Co ist eine logische Konsequenz ihrer Rechtsentwicklung. Wenn Linke mit Linken um den richtigen Weg ringen, ist das normal, gut u richtig
Zum Thema
@dwenteignen
verhindert
#neubau
: das Video der
@rosaluxstiftung
zeigt, dass die großen privaten Wohnungsunternehmen grade 1% ihrs Umsatzes für Neubau aufwenden, aber14% Gewinne auszahlen. Dagegen die landeseigenen: 27 % und 0%
Heute gilts:
@DieLinkeNRW
wählen! Ja dazu braucht es Mut angesichts der Umfragewerte.
@Carosowhat
und
@ju_khatib
sind kluge Leute, die für soziale Gerechtigkeit grade in solchen Krisenzeiten wie jetzt stehen. Deshalb: gebt euch einen Ruck 👌
Tausende in Berlin und Dresden, um gegen faschistische Gewalt, gegen Hass und Hetze und für die Verteidigung der Demokratie zu demonstrieren. Das war gut
#keinFussbreit
#noafd
#refugeeswelcome
Streikversammlung von
#charite
und
#vivantes
: Vivantes muss sofort die Einstweilige Verfügung gegen den Streik zurücknehmen. Beide klinikkonzerne müssen sofort Notdienstvereinbarungen abschließen.
@senfin
#gesellschafteranweisung
jetzt
Ein schrecklicher Nazi-Angriff auf Roma-Familien in Kiew - unter den Augen und mit Duldung der Behörden. Solidarität mit den Opfern. Hier ist jetzt der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung gefordert. Stoppt das Schweigen!
#Roma
@AuswaertigesAmt
„Wenn es legal ist, Wohnungen aus Spekulationsgründen leer stehen zu lassen, aber illegal, leer stehende Wohnungen zu besetzen, dann ist der Skandal nicht die Besetzung, sondern das Gesetz.“
Heute ist internationaler
#TagGegenRassismus
. Auch aus diesem Anlass und an jedem Tag gilt
#refugeeswelcome
, egal woher sie fliehen, ob sie BPoC oder weiß sind. Wer vor Krieg, Verfolgung, systematischer Diskriminierung flieht,muss hier Schutz und Aufnahme finden.
@dielinkeberlin
@KevinHoenicke
Sehr geehrter Herr Hönicke, Ihre Spitzen haben meine Telefonnummer und wir haben die letzten zwei Wochen viel Zeit miteinander verbracht. Hätten sie Klärungsbedarf in dieser Frage, wäre dazu immer Gelegenheit. Twitter ist nicht der Ort dafür.