Der Rechtsextremist
#H
öcke behauptet, für den Besuch von Kanzler
#Scholz
im Hochwassergebiet der Helme seien Flüchtlinge als Statisten herangeschafft worden.
Das ist komplett erlogen, wie mein Kollege Joel Stubert weiß. Er war dabei. (ohne Paywall)
Dieser Tweet des CDU-Landtagsabgeordneten Detlef
#G
ürth liegt nun bei der Staatsanwaltschaft Halle zur Prüfung.
Die Linken-Politikerin Henriette Quade hat Strafanzeige wegen des Verdachts auf
#Volksverhetzung
gestellt.
Der rechtsextreme Attentäter von Halle, Stephan B., war im Gefängnis Halle am vegangenen Sonnabend ohne Aufsicht auf dem Pausenhof und überkletterte einen 3,40 Meter hohen Zaun, bevor er wieder festgesetzt wurde.
@mzwebde
AUS, VORBEI: Die CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt wird den höheren
#Rundfunkbeitrag
definitiv ablehnen. Das erklärt soeben Fraktionschef
#Borgwardt
. Die Fraktion hat in einer Sondersitzung die Anhörung mit den Intendanten ausgewertet - und das ist die Antwort. #öRR
@ARDde
@ZDF
Herzinfarkt durch Corona-Schutzimpfung?
Ein 59-Jähriger aus dem Salzlandkreis (rechts) hat
#Biontech
auf
#Schmerzensgeld
verklagt. Im Prozess aber zeigte sich: (1/3)
Nazi-Chat an der Polizei-Fachhochschule Sachsen-Anhalt.
Innenministerin Zieschang zeigt sich erschüttert. 18 frühere Polizeischüler involviert, alle fliegen jetzt raus. Gegen vier wird ermittelt.
Verbreitet wurde auch das Foto einer zerstückelten Frauenleiche. Und von Hitler.
Sachsen-Anhalts CDU gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, nächste Runde: Die Landtagsfraktion hat heute beschlossen, für die Abschaltung des "Ersten" zu kämpfen.
Ja, wir reden vom
#ARD
-Hauptprogramm, auf Sendung seit 1952.
Die AfD-Landtagsabgeordneten Hans-Thomas
#Tillschneider
und Daniel Wald aus Sachsen-Anhalt bestätigen soeben, dass sie die von Russland besetzte Ostukraine besuchen wollen - von Russland aus, also geführt von den russische Besatzern.
Der Mann war damals leicht übergewichtig, hatte Bluthochdruck, war früherer Raucher und familiär vorbelastet.
„Ein unbestimmter Verdacht oder bloße Spekulationen“ reichten vor Gericht nicht aus, erklärte die Kammer. Das zielte auf den Klägeranwalt, Tobias Ulbrich, der (2/2)
wegen Verschwörungstheorien in der Kritik steht. Auf dem Gerichtsflur erklärte er, seine Kanzlei habe bereits 1050 Klagen eingereicht, davon 650 bei Zivilgerichten.
Das war unser Vorbericht:
+++++ Breaking +++ Die
@SPD_LSA
wird der Ernennung von Rainer
#Wendt
nicht zustimmen. Das hat der Landesvorstand heute beschlossen. Wendt sei „durch Ressentiments und Vorverurteilungen aufgefallen“, heißt es zur Begründung.
@mzwebde
Diese Solidarisierung mit dem gewalttätigen Lkw-Fahrer von
#Stralsund
durch den CDU-Landtagsabgeordneten
#Rosomkiewicz
wird jetzt von Twitter als Verstoß gegen deutsches Recht eingestuft und ausgeblendet.
Mit diesem mittlerweile gelöschten Tweet beschimpft der CDU-Politiker
#G
ürth nach der Gewalttat von
#Wolmirstedt
Afghanen als „Pack“ und fordert die kollektive Abschiebung.
Zugleich verbreitet er etwas, das wie eine „Bild”-Meldung aussieht - doch der Anschein…
Der AfD-Bundestagskandidat Phillipp-Anders
#Rau
hat sich mit einer gefälschten Abiturnote einen Studienplatz erschlichen, berichten die Kollegen der
@Volksstimme
:
Der
#MDR
zahlte 60.000 Euro an den Vizechef der
#KEF
- ja, das ist das Gremium, das unparteiisch den
#Rundfunkbeitrag
berechnen soll. Der MDR sieht darin kein Problem.
Der langjährige KEF-Vorsitzende schon. (MZ+)
EIL +++ ENTSCHEIDUNG IN MAGDEBURG +++ Sachsen-Anhalt stoppt den höheren
#Rundfunkbeitrag
. Ministerpräsident Reiner Haseloff hat den Staatsvertrag nach
@mzwebde
-Informationen soeben zurückgezogen.
Fünf evangelische Landesbischöfe bitten die demokratischen Parteien in
#Th
üringen, den Weg zu
#Neuwahlen
freizumachen. „Die FDP- und CDU-Fraktion im Thüringer Landtag haben gestern eine rote Linie überschritten“, heißt es in einem Aufruf. Mit dabei:
@EKMnews
,
@kircheanhalt
.
Der Imbiss in der Magdeburger Bereitschaftspolizei wurde von den Beamten stets „der Jude“ genannt. Das berichtet Innenminister
#Stahlknecht
soeben in einer Pressekonferenz.
Für Pensionen von neun Führungskräften hat der
#MDR
15,4 Millionen Euro zurückgelegt. Das musste die Anstalt erstmals offenlegen.
Allein für Intendantin
#Wille
rechnet der Sender mit 4,6 Millionen Euro betrieblicher Altersversorgung. #örR
#ARD
(MZ+)
Brandneu: Der AfD-Bundestagskandidat
#Rau
- der mit dem gefälschten Abiturzeugnis - wurde 2017 zu ACHT MONATEN HAFT auf Bewährung verurteilt. Alle Details:
Ein Beleg dafür ist, dass die Dachzeile (in rot) über der Meldung in Kapitälchen gesetzt ist. Diesen Stil hat „Bild“ abgeschafft.
Wer die Fälschung vorgenommen hat? Unklar.
Massenhaft verbreitet wurde sie unter anderem von Georg Pazderski, bis vor kurzem in der AfD.
…trügt. „Ein Fußball-Fan tot“ steht in der Unterzeile. Dabei ist das Todesopfer gar kein Fussballfan bei einer EM-Party, sondern ein anderer Afghane an einem anderen Teil der Stadt.
„Bild“ sagte mir: Die Meldung ist gefälscht. Für Typografie-Experten:
Sachsen-Anhalts SPD-Chef
@LischkaB
lobt Juso-Chef
@KuehniKev
für den Anstoß der Enteignungs-Debatte. Die Begrenzung von Marktmacht stehe "in bester sozialdemokratischer Tradition", sagt Lischka. Die SPD werde von der Debatte profitieren.
#Enteignung
Hans-Thomas
#Tillschneider
wird mit 85 Prozent zum Vize-Chef der AfD Sachsen-Anhalt gewählt. Der 42-Jährige wird vom Bundesamt für Verassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Seine Rede war streckenweise im Jubel der Parteibasis untergegangen.
Der CDU-Parteitag in Sachsen-Anhalt straft die Frauen-Union (FU) ab. Der Verband hatte die männerlastigen Bewerberlisten kritisiert. Die Folge: Ex-FU-Chefin
#Wybrands
fällt als Bewerberin für den Landtag durch - und soeben scheitert FU-Chefin
#W
ölfer auf der Bundestagsliste.
Bei der
#AfD
fallen die letzten Hemmungen.
Hans-Thomas
#Tillschneider
, Vizechef der AfD Sachsen-Anhalt, heute Abend bei einer „Friedensdemo“ in Magdeburg:
Treffen mit einem Kopf des Rechtsextremismus? Für den Christdemokraten Ulrich
#Vosgerau
kein Problem - es war ja "privat".
Reaktion von heute auf die
#Correctiv
-Recherche zum "
#Remigration
"-Geheimtreffen mit
#Sellner
:
Promovierter Chemiker, Experte für Wahlkampf im Kleingarten, Ziel von rassistischem Hass: Der SPD-Politiker Karamba
#Diaby
aus
#Halle
kündigt seinen Rückzug aus dem Bundestag an.
Abwahl von Ulrich
#Siegmund
(AfD) auf dem Weg:
Wegen seiner Teilnahme am rechtsextremen Vernetzungstreffen von
#Potsdam
soll der Fraktionschef im Magdeburger Landtag seinen Posten als Vorsitzender des Sozialausschusses verlieren.
Aus dem Abwahlantrag von CDU, SPD und FDP:
Nach Deutschland einwandern und von Sozialleistungen leben?
Für Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef Oliver
#Kirchner
kein Problem - jedenfalls in speziellen Fällen.
Der Linken-Delegierte Robert Fietzke nennt die Unentschiedenheit der Linken "abstoßend". Beim Krieg in der Ost-Ukraine habe die Partei jahrelang weggeschaut, Sahra
#Wagenknecht
habe Putin noch am Vorabend der jetzigen Invasion verteidigt, rügt er beim Parteitag in Leuna.
"Weder die Ukraine noch die Nato bedrohen Russland. Es handelt sich um einen Angriffskrieg und einen eklatanten Bruch des Völkerrechts. Dafür trägt allein Putin die Verantwortung." Ministerpräsident
#Haseloff
zur
#Ukraine
.
Ein Parteiaustritt „aus Versehen“ - herrlich! 😂
Hier bewirbt sich jemand bundesweit für einen Platz in den Vermischtes-Spalten. Aber wir hatten es zuerst, Kollegen!
@mzwebde
Das öffentliche Hängen eines Ampel-Symbols am
#Galgen
ist keine Straftat, sondern "Ausdruck der Missbilligung der Politik der Bundesregierung" - so begründet die Staatsanwaltschaft Halle die Einstellung ihrer Ermittlungen.
Mehr als zwei Wochen lang gab es in der
#Tagesschau
-App keine Regionalnachrichten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Das war keine Panne - das war Absicht. In der ARD tobt ein Machtkampf um Klicks und Ansehen. Unsere Recherche:
Erste Konsequenz: Der Gastro-Unternehmer Hans-Christian
#Limmer
, der zu diesem Treffen eingeladen hatte, scheidet als Mitgesellschafter aus der Burgerkette
#HansimGl
ück aus.
Exklusiv: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe
#Ziegler
aus
#Bitterfeld
kassiert eine Geldstrafe wegen Subventionsbetrugs.
Im vergangenen Jahr hatte ihn seine Fraktion ins Rennen um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten geschickt.
Durchbruch in Magdeburg: Die CDU will mit SPD und FDP über eine Koalition verhandeln. Morgen Pressekonferenz. Die Grünen sind damit raus - nach fünf Jahren soll
#Kenia
einer Deutschland-Koalition weichen.
Die Opposition verboten und drangsaliert, ihr wichtigster Kandidat im eisigen Kerker plötzlich tot - eine „Wahl“ ganz nach dem Geschmack von Hans-Thomas Tillschneider (AfD).
#Putin
-Fanclub
Sie dachten, das
#Gesundheitsamt
sorgt dafür, das Infizierte ihre Wohnung auf keinen Fall verlassen und dass Kontakte gewarnt werden?
Tja.
Bei mir war das so:
Rainer
#Wendt
, umstrittener Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, geht in die Politik. Er wechselt als Staatssekretär unter Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) nach
#SachsenAnhalt
, meldet die Magdeburger Staatskanzlei.
Details zu Reisezielen, Gesprächspartnern oder Kooperationen mit russischen Stellen nennt die AfD-Fraktion bislang nicht. Die Recherche von
@JanSchumann_MZ
(MZ+):
Bekannt wurde das durch einen anonymen Tippgeber aus der Polizei. "Die komplette Dienststelle kannte diesen Umstand und tat nichts zur Unterbindung", schrieb der Anonymus. Mit "Dienststelle" gemeint: die Landesbereitschaftspolizei in Magdeburg.
Vor einem halben Jahr brennt in Magdeburg die Wohnung einer syrischen Familie. Die Polizei ermittelt - „nur nicht da, wo sie etwas finden könnte“, nämlich bei Rechtsextremisten, schreibt
@ARamelsberger
heute in ihrer Seite-3-Geschichte
@sz
. Sehr bedrückend.
Einfach nicht zu fassen: 15 Jahre schlummerte ein Dokument aus der Habe des verbrannten
#OuryJalloh
in der Asservatenkammer. Erst die beiden Sonderberater Jerzy Montag und Manfred Nötzel entdeckten das Papier. Das und mehr morgen
@mzwebde
.
Wo ist Sarah Sauermann? Auf
#AfD
-Ticket gewählt, im Landtag schon ewig nicht gesichtet, alle Telefone abgeschaltet. Die Diäten fließen trotzdem. (via
@mzwebde
)
Wer vor mehr als 2.000 Zuschauern zwei Journalisten persönlich anfeindet, schafft ein gefährliches Klima.
Die Landespressekonferenz Sachsen-Anhalt stellt sich gegen die Diffamierung von zwei Kollegen des
@mdr
durch AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner.
Verblüffend eigentlich, wie unaufgeregt der
#Landtag
von Sachsen-Anhalt Regeln zum
#Gendern
beschlossen hat. Für die Verwaltung ist geschlechtersensible Sprache seither Pflicht, die Abgeordneten sind frei.
Durchgesetzt von Landtagspräsident Schellenberger (CDU).
für ein passabel regiertes und ordentlich verwaltetes, mit einem Hang zum Überpeniblen. Von diesem Glauben ist nicht viel geblieben. Das alles ist sehr, sehr enttäuschend. (Und keine Sorge, ich höre jetzt auf.)
Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef Ulrich
#Siegmund
soll seinen Posten als Vorsitzender des Sozialausschusses verlieren.
CDU, SPD und FDP wollen die Abwahl. Anlass: Siegmunds Teilnahme am Potsdamer Treffen mit Rechtsextremisten zur Vertreibung von Migranten.
Zwischenbilanz nach fünfeinhalb Stunden AfD-Landesparteitag in Gardelegen: Satzung nicht beschlosen, Finanzordnung nicht beschlossen, Landesschiedsordnung nicht beschlossen. Aber Kleiner Feigling auf den Tischen!
„Stück für Stück“ werde Russland Gebiete der Ukraine übernehmen, und dann werde es dort „friedlicher“.
Kriegspropaganda in einer russischen Zeitung - verfasst von einem deutschen Abgeordneten. Der
#AfD
-Politiker
#Tillschneider
und seine Moskauer Kolumne:
Der CDU-Kreisvorsitzende von Dessau-Roßlau, Florian Kellner, stimmt im Stadtrat für einen AfD-Kandidaten.
Im Wirtschaftsausschuss stellt die AfD deshalb nun den Vorsitzenden UND den Vize-Vorsitzenden.
#Brandmauer
?
Besonders viel Mühe haben sich die Hacker beim Grünen-Chef
#Habeck
gemacht. Veröffentlicht wurden auch der Chatverlauf mit seiner Frau, die Namen der Kinder, der Chatverlauf mit den Kindern. Widerwärtig. Eine große Herausforderung für die Medien, darauf richtig zu reagieren.
Hacker-Angriff auf Politiker. Erste Recherchen zeigen: Auch zahlreiche Landespolitiker aus
#SachsenAnhalt
sind betroffen. Telefonnummern, Adressen, Kopien von Reisepass und Ausweis. (via
@mzwebde
)
Dazu das ewige Laissez-faire gegenüber den Ignoranten, die im Supermarkt, im Bus und im Zug die Maske dummdreist unter der Nase tragen. Alle Reaktionen der Politik immer zu spät, zu schwach. Ich hielt dieses Land immer
Das sieht gar nicht gut aus! Unter Schulkindern im Süden Sachsen-Anhalts grassiert das Virus, die Inzidenz im Saalekreis erreicht 484. Nicht die Zeit für ein Ende der Corona-Maßnahmen, findet Reiner
#Haseloff
.
Einer Isländerin fällt am Wahltag eine Kleinigkeit an Facebook auf. Und dann zeigt sich, dass das bei weitem keine Kleinigkeit ist. Ein Experiment an der Demokratie:
Wie
#Ungeimpfte
Corona eskalieren lassen. Beispiel Sachsen-Anhalt, Inzidenz mit Impfschutz (links) und ohne, drei verschiedenen Altersgruppen. Die Zahlen sprechen Klartext.
Und hier die Schlussbilanz nach sieben Stunden
#AfD
: Keine Satzung, keine Finanzordnung, keine Landesschiedsordnung - und jetzt auch kein Landesschiedsgericht mehr. Erreicht: Resolution gegen Giftschlamm. Und jede Menge giftiger Beleidigungen. Schönen Abend noch!
@AfD_LSA
Vor dem Fieberzentrum stehen Kinder mit glasigen Augen zwei Stunden in der Kälte. In den Schulen Unterricht ohne Maske, obwohl die Inzidenzen seit Wochen in die Höhe schießen. Natürlich keine Luftfilter. Die Impfzentren? Geschlossen! Brauchen wir ja nicht mehr.
Lob von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident
#Haseloff
für
@correctiv_org
-Recherche:
„Gut, dass Journalisten es in die Öffentlichkeit getragen haben“, sagt Haseloff soeben im Landtag. In Potsdam hätten Rechtsextreme „unverhohlen rassistische Phantasien“ diskutiert.
Darf ein Hitlergruß im Klassenzimmer ohne Folgen bleiben? Sachsen-Anhalts Regierungskoalition aus
@cdulsa
,
@SPD_LSA
und
@GRUENE_LSA
will das nicht hinnehmen. Notfalls müssten Gesetze geändert werden, fordern die drei Parteien. Anlass ist Vorfall in hallescher Berufsschule.
Mal was ohne Söder und Laschet: Im
#Burgenlandkreis
verteidigt Landrat
#Ulrich
(CDU) das Landratsamt. Zwei Drittel der Wahllokale sind ausgezählt. Gegen sieben Mitbwewerber holt
@gzulrich
schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, deutlich vor dem AfD-Kandidaten Walther.
Ein Rechtsextremist aus Halle macht mit Hass-Propaganda Geschäfte, der größte Versandhändler der Welt verdient mit. Widerwärtig,
#Amazon
! Der Bericht von
@Tieresindfreaks
im
@Tagesspiegel
.
In Freckleben (
#SachsenAnhalt
) lebt ein einziger Muslim. Für die Wiederherstellung der Kichenglocke (11. Jahrhundert) spendet er am nächsten Dienstag 1000 Euro.
#DerAndereOsten
@mzwebde
Rechtsruck in der CDU? Die Landesspitze setzt ein Zeichen. Für eine Koalition mit der
#AfD
steht der gesamte geschäftsführende Landesvorstand nicht zur Verfügung. Der Beschluss fiel einstimmig.
@cdulsa
wie leicht es fällt, Quarantänevorschriften zu ignorieren. "Also mich hat keiner angerufen. Weiß gar nicht, was jetzt eigentlich gilt", so in etwa. Und dieses Versagen reiht sich ein in die lange Reihe des Versagens:
„Fast alle Propaganda-Assistenten“, bis auf Julian
#Reichelt
? Wer so auf deutsche Medien blickt, wer die Bundesrepublik mit der DDR verwechselt, ist als oberster Vertreter der Zeitungsverleger fehl am Platz.
#D
öpfner
#bdzv
EIL: Die AfD Sachsen-Anhalt ist "gesichert rechtsextremistisch" - das hat der Verfassungsschutz verkündet.
Nach der
#H
öcke-AfD in Thüringen ist es der zweite Landesverband mit einer solchen Einstufung. Details: