Digital- und Innenpolitik|Demokratie und Antifaschismus| Sprecherin BAG Digitales und Medien MdL und Vizepräsidentin a.D. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
#Th
üringen
In
#Gera
gab es heute eine Demo gemeinsam mit
#AfD
und
#FDP
auch
#Kemmerich
ist fleißig mitgelaufen. Mindestabstand und Mundschutz und nicht mehr als 50 Personen, Fehlanzeige! Nur falls noch jemand Fragen hat wo die FDP in
#Thueringen
steht.
#CoronaPandemie
Ich bin leicht genervt von dem wording, "in
#Thueringen
haben alle Parteien verpennt die richtigen Entscheidungen zu treffen um sowas wie die gestrige Situation im Thüringer Landtag zu verhindern." Das ist schlicht nicht richtig! Ein Thread: 1/5
Warum schreib ich das? Ich lass mich für die Kurzsichtigkeit anderer nicht verhaften. Es gibt in
#Th
üringen Menschen aka Politiker*innen gerade bei
#r2g
, die das auf dem Schirm hatten und versucht haben das zu verhindern! 5/5
In der Presse wird heute behauptet, dass
#r2g
in
#Th
üringen in der Vergangenheit auch eine Mehrheit mit der
#noafd
genutzt hätte um ihre Anträge gegen die
#CDU
durchzusetzen. Das ist falsch und hier👇🏻erkläre ich warum... Eigentlich einfache Mathematik
@mdr_th
@ARDde
#plenumth
1/6
Zur Erinnerung: auch für die Änderung der Geschäftsordnung ist in einer Minderheitsregierung die Opposition notwendig, die hat das aber bis zum Schluss nicht für notwendig erachtet. Die
#CDU
hat gedacht sie wird schon stärkste Kraft werden: 4/5
Der mit Abstand schlimmste Satz in diesem
#Koalitionsvertrag
: "Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um
Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern."
#Ampelkoalition
Wir haben im Dezember 2023 eine Änderung der Geschäftsordnung vorgeschlagen, die sowohl Alterspräsident als auch Wahl Landtagspräsident*in neu geregelt hätte. Wir haben auch im Frühling 2024 versucht eine Mehrheit dafür zu finden: 3/5
Wir werden jetzt wieder lesen,dass die
#CDU
in
#Thueringen
ja nix dafür kann, dass die
#noafd
ihrem Gesetzentwurf zustimmt. Und da liegt ein Problem der ganzen Debatte, denn natürlich kann sie was dafür, sie hat sich aktiv dafür entschieden auf die Stimmen der AfD zu bauen.
In
#Nordhausen
wurde ein AfD'ler zum Stadtratsvorsitzenden gewählt. Die AfD hat dort 12 Mandate, er erhielt 16 Stimmen. Ich erlebe gerade in einigen Kommunalparlamenten in
#Th
üringen, dass Afd'ler auch durch
#CDU
in solche Positionen gewählt werden. 1/2
Ich bin sprachlos
@mdr_th
, dass Offensichtlichkeiten, wie die Frage wo
#H
öcke im politischen Spektrum steht (Spoiler: ganz Rechts, man könnte sagen, er ist ein Faschist!) relativiert werden. Es gibt genug antifaschistische u. wissenschaftliche Expertise die genau das sagt.
Die Kandidatin der AfD für die Vizepräsidentin des Thüringer Landtags ist mit 39 Ja 40 Nein und 4 Enthaltungen nicht gewählt. Nochmal zur Erinnerung die AfD hat 22 Abgeordnete
#NoAfD
#Th
üringen
#plenumth
#niewiederCDU
Heute hat es das 4. grüne Büro in
#Weimar
erwischt mit einer eingeschlagenen Scheibe. Damit haben wir Anschläge auf 4 grüne Büros in einer Woche in
#Th
üringen Bescheidene Aussichten für demokratischen Diskurs zu Beginn eines Wahljahres...
#Bauernproteste
#H
öcke hat heute im
#plenumth
einen Schlips getragen, den einige als falsch getragen eingeordnet haben. Warum das kein Versehen war (das sagt er auch in seiner Rede) sondern eine bewusste Aktion, könnt ihr hier nachlesen:
#Th
üringen
#Reichsb
ürger
Wenn ein führender
#Nazi
in
#Th
üringen mit einem T-Shirt mit 88 drauf in den Kreistag kommt, hilft die
#CDU
schonmal gerne mit einem Jacket aus, damit der Nazi bleiben kann...
#S
üdthüringen
Ganz ehrlich, da hilft nur noch das Verfassungsgericht anzurufen. Ansonsten: Das ist ein wirklich bitterer Tag für die repräsentative Demokratie.
#plenumth
#Th
üringen
Warum sollten wir in
#Th
üringen die für gute Migrationspolitik kämpfen, für Bekämpfung der Klimakrise & Kampf gegen Rechts einstehen, eine Partei wählen, die Abschiebezentren will, den Verbrenner feiert & mit der
#noAfD
kuschelt? Wer progressive Politik will muss
#Gr
ün wählen!
„Wählerinnen und Wähler in
#Sachsen
und
#Th
üringen, die erwägen, bei den Landtagswahlen am 1. September
#SPD
,
#FDP
oder
#Gr
üne zu wählen -die allesamt einstellig sind und möglicherweise alle drei unter 5% landen- kann ich nur bitten, in dieser Situation die
@CDU
zu wählen.“ (tm)
Die jetzige Situation im
@ThuerLandtag
hätte mit einer rechtzeitigen Änderung der Geschäftsordnung verhindert werden können. Dazu haben
@Verfassungsblog
und
@mdr_th
alles aufgeschrieben. So führt die AfD schon jetzt den Landtag als demokratische Institution vor!
#Thueringen
Die
#CDU
wollte heute im
@ThuerLandtag
mit einem Antrag die Thüringer Landesregierung auffordern, das
#CanG
zu stoppen! Nicht mit uns, der Antrag wurde mit einer Mehrheit von r2g und FDP abgelehnt!
#CanGJetzt
#Th
üringen
Was ich hier lese:
1. Katja Wolf ist zwar Spitzenkandidatin des
#BSW
in
#Th
üringen die Ansagen macht aber Wagenknecht.
2. Wagenknecht hängt die Koalitionslatte so hoch, dass nur noch die
#NoAfD
drüberkommt. 1/3
Eventuell war ich heute ziemlich sauer und eventuell merkt man das auch: Meine Rede zur aktuellen Stunde der
#noafd
im
#plenumth
zu den
#Leerdenker
Demos...
#Th
üringen
„Ihnen geht es am Ende darum, faschistoide Ideologien in diese Gesellschaft hineinzutragen, um nichts anderes geht es Ihnen. Und das ist verwerflich“, so
@henfling_m
zu den sogen. „Freiheitsspaziergängen“
#PlenumTh
❤️🔥
#MadeleineOnFire
🔥
In ganzer Länge 📺
Es folgt ein langer Thread zu
#Rassismus
,
#Esken
und ignorante
#Innenminister
. Da äußerst sich Saskia Esken zum Thema Rassismus innerhalb d.
#Polizei
und anstatt zu sagen: „eventuell sind wir unterschiedlicher Auffassung und haben andere Erfahrungen, aber wir nehmen das ernst und
Danke für die wunderbaren Begegnungen, für diesen starken Wahlkampf, für euren Zuspruch und euer Engagement! Geht heute wählen, für ein
#Th
üringen für alle Menschen, gegen Hass! Wählt antifaschistisch für das gute Leben für alle!
#landesstimmegr
ün
#ltwth24
Ich schwöre, ich habe versucht in
#Palmer
erstmal den Demokraten zu sehen... Ist mir nicht gelungen... da war nur ein Aufmerksamkeitssüchtiger, sehr kleiner Mann...
"Die Sprachlosigkeit zwischen der
#AfD
und den
#Gr
ünen ist vielleicht das größte politische Problem in unserem Land in diesem Jahr", sagt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (
@Die_Gruenen
). Und: Mit Slogans wie
#Nazisraus
bekehre man niemanden.
Was ist denn bei euch schiefgelaufen
@CDU
? Merkt ihr noch so ein bisschen was? Habt irgendwie noch eine Verhältnis zur Realität? Eine Partei wie die
#noafd
die unsere Demokratie zersetzt ist harmloser als ein demokratischer Ministerpräsident... Halleluja!
#Th
üringen
Im Gegenzug war gestern die
#noafd
das Zünglein an der Waage, um
#CDU
#FDP
zu einer Mehrheit zu verhelfen. Stimmen von
#r2g
42 gegen CDU/FDP/AFD 44 Stimmen (hinzu kamen 2 Stimmen der fraktionslosen Abgeordneten). Das ist der rechnerische Unterschied.
#plenumth
#Th
üringen 6/6
"Alerta, Alerta die Omas die sind härter!" ist definitiv mein Spruch des Monats! Danke an die
@OMASGEGENRECHTS
für diese kraftvolle Demo heute in
#Erfurt
#Th
üringen
In ganz
#Th
üringen werden unsere Wahlplakate zur
#Kommunalwahl24
häufig schon nach wenigen Stunden zerstört oder beschmiert. Kein gutes Zeichen für einen fairen und respektvollen
#Wahlkampf
.
#Gruene
Die neuesten Enthüllungen um
#PrinzReu
ß und seine geheime Gruppe in
#Th
üringen sind alarmierend und zeigen die gefährliche Vernetzung extrem rechter Kreise bis hin zur
#noAfD
. Viele verstreute Gruppen bilden ein Netz, das unsere Demokratie gefährdet. 1/2
Das ist nicht das Ende, sondern der Anfang! Politische Mehrheiten sind kein Naturgesetz, wir können sie verändern. Und das geht nur gemeinsam! 💚
#Th
üringen
Wir sitzen zu Hause in
#Quarant
äne Eines unserer Kinder ist positiv getestet. Kein Körperkontakt. Psychisch belastend für ein Kind. Die Bilder machen mich unfassbar wütend. Und das ist die nette Variante des tweets den ich eigentlich schreiben wollte!
#b1811
#coronavirus
Die
#noAfD
brauchte es nicht, um die inhaltliche Erweiterung des Untersuchungsausschuss zu beschließen. Der Unterschied liegt also in der Abhängigkeit, eine Mehrheit zu bekommen. Theoretisch haben wir keine Mehrheit, praktisch, haben wir die jedoch manchmal in
#Th
üringen 4/6
Bei dieser expliziten Abstimmung stand es
#r2g
mit 42 Stimmen gegen
#CDU
und
#FDP
(die in ihrer Gesamtheit 25 Stimmen haben, von denen wie gesagt nicht alle da waren). Was die
#noAfD
bei der Abstimmung macht, hat keine Rolle gespielt, da 42:25 eine Mehrheit ist. 5/6
Einfach die Augen schließen... da merkst du keinen Unterschied mehr zwischen
#CDU
und
#noAfd
... Wer die Sprache der AfD übernimmt, stärkt die AfD... auch beim Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk.
#MDR
"Es muss Schluss sein mit immer mehr Geld für die Propaganda des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.",
Andreas Nowak, Landtagsabgeordneter und medienpolitischer Sprecher der
@cdusachsen
.
Die Feinde unserer Demokratie sind längst an der Macht.
Um CDU-Kandidat
#Maa
ßen zu verhindern, rufen die
#Gr
ünen sogar dazu auf, in seinem Wahlkreis für den aussichtsreichen SPD-Kontrahenten Frank Ullrich zu stimmen.
Zum zweiten Mal in diesem Plenum nutzen
#CDU
und
#FDP
ihre Mehrheit mit der AfD im
@ThuerLandtag
um gegen
#r2g
Anträge durchzustimmen. Wir suchen schon länger die Brandmauer nach Rechts der
#CDU
Wenn sie jemals da war, wurde sie durch eine Brücke ersetzt...
#plenumth
#noafd
Um klar zu machen was
#Th
üringen heute für die gesamte BRD bedeutet. Sollte heute nicht
@bodoramelow
gewählt werden sondern ein anderer Kandidat mit den Stimmen der AfD, wäre das ein Dammbruch für die Demokratie in der gesamte BRD!
#r2g
#plenumth
Daher lassen sich verschiedene Abstimmungsergebnisse nicht einfach so miteinander vergleichen. Der Punkt ist, dass wir bei der Abstimmung zur Erweiterung des Untersuchungsausschuss eine eigene Mehrheit gegen
#CDU
und
#FDP
hatten. 3/6
Trotz der grundsätzlich fehlenden Mehrheit von
#r2g
, besteht doch zu jeder Abstimmung die Möglichkeit, dass sich adhoc andere Mehrheitsverhältnisse ergeben. Dies kann sich aufgrund der jeweiligen Anwesenheit oder Nichtanwesenheit der Abgeordneten im Plenarsaal ergeben. 2/6
Es geht auch aufwärts! Das ist für uns eine Trendwende und zeigt ganz klar, wir können den Wiedereinzug in
#Th
üringen schaffen. Zuhören und um jede Stimme kämpfen hilft und gemeinsam können wir viel erreichen! Danke an alle die mit uns kämpfen! Ihr seid großartig ✊️💚
Die Richtung stimmt! 🚀
Der Aufruf von
@campact
, diesmal strategisch Zweitstimme
#Gr
ün zu wählen, zeigt Wirkung. Jetzt geben wir die letzten 2 Wochen noch mal alles! 💪💚
#Th
üringen
Friendly reminder: mit
#Populismus
bekämpft man Populismus nicht, man stärkt ihn. Mit Angst bekämpft man keine Angst, man verstärkt sie. Was jetzt nötig wäre für Thüringen, wären Zuversicht und gute Ideen. Das 👇 ist billige Stimmungsmache...
#Th
üringen
#ltwth24
#CDU
#Wahlkampf
Ein Bürgermeister der einen Journalisten bei seiner Arbeit angreift und verletzt hat in diesem Amt nichts verloren. Was für eine Verrohung eines Menschen, der eine Vorbildfunktion haben sollte.
#Th
üringen
#Pressefreiheit
Also ich hab ja meine deutsche Staatsangehörigkeit einfach so bekommen, quasi geschenkt, einfach weil ich geboren wurde. Ich hab da nix beigetragen... Hab ich jetzt die Staatsbürgerschaft entwertet? Ich komme da nicht mehr ganz mit...
#Staatsb
ürgerschaft
Danke an die 4000 Menschen, die heute den
@CSD_Jena
so großartig gemacht haben. Für ganz
#Th
üringen muss gelten: Freiheit und Menschenwürde für Alle!
#Th
üringen
#CSD2024
#Jena
Die hessischen CDU und Grünen haben im Untersuchungsausschuss zum
#L
übcke Mord gemeinsam mit der Afd gestimmt um eine Aussage eines Verfassungsschutz Mitarbeiters geheim zu halten.
Das erste was ich im
#Koalitionsvertrag
gecheckt habe: "Wir treiben auch innerhalb der Bundesregierung die weitere Aufarbeitung des
#NSUKomplex
energisch voran und bringen ein Archiv zu Rechtsterrorismus in Zusammenarbeit mit
betroffenen Bundesländern auf den Weg."
#Ampel
🙏
Am 11.04. dem Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald in
#Th
üringen, steigt der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende der
#CDU
in Thüringen
#Voigt
in den, aus seiner Sicht, medialen Ring um den
#noAfD
-Faschisten Höcke zu „stellen“. 1/7
Es reicht nicht, darüber zu sprechen, die AfD nicht an die Macht zu lassen. Man muss es auch in Taten umsetzen. Jetzt hat ein Mitglied einer extrem Rechten Partei Macht über einen kompletten Stadtrat. ein weiter Schritt zur Normalisierung extrem Rechter in
#Th
üringen
#noAfD
2/2
Die
#CDU
in
#Th
üringen schafft es seit Wochen nicht eine Person von
#r2g
in die parlamentarische Kontrollkommission für den
#Verfassungschutz
zu wählen, hat aber heute kein Problem damit einen AfD'ler zum stellv. Vorsitzenden eines Untersuchungsauschusses zu wählen.
#plenumTH
3. Alle die glauben es kann eine stabile Mehrheitsregierung aus BSW/CDU/SPD geben, irren!
#BSW
will gar nicht regieren um
#Bundestagswahl
sauber von Verantwortungsübernahme auf Landesebene zu halten. Oder kurz: Wagenknecht ist
#Th
üringen ziemlich egal!
#ltwth24
2/3
Was die
#CDU
in
#Th
üringen gerne vergisst wenn sie vermeintlich
#r2g
ein Schnippchen geschlagen hat, nicht rot-rot-grün muss mit weniger Geld auskommen, sondern das Land und die Menschen die hier leben...
In meinem Landkreis liegt die Inzidenz seit heute über 200. Es gibt keinerlei Kommunikation zu den geöffneten
#Schulen
und
#Kitas
von Seiten des Landratsamtes. Und ich bin ehrlich ratlos... und wütend!
#COVID19
#Corona
#coronaeltern
#Th
üringen
Ein schwarzer Mensch wird in Amerika ermordet. Es müsste hier eigentlich über
#Rassismus
diskutiert werden. Stattdessen arbeiten sich alle wieder an
#Antifaschismus
und
#Antifa
ab. Ich bin so müde...
Ich finde es ja mehr als bedenklich, wenn eine antifaschistische Haltung als Grundlage politischen Handelns neuerdings als umstritten gilt. Ich dachte unser Grundgesetz würde uns das klar vorgeben!
#Th
üringen
#Antifaschismus
#plenumth
Das gilt bei der
#CDU
nur für das Gespräch mit der AfD. Links ist es okay die Wähler*innen zu ignorieren. Wäre gut sie wären ehrlich und würden sagen, wir haben eben inhaltlich Schnittmengen... der
#Dammbruch
geht weiter. Das ist nicht vorbei!
#noafd
Lars-Jörn Zimmer (CDU Sachsen-Anhalt) schließt eine Minderheitsregierung mit Hilfe der AfD nicht aus.
Man könne nicht 25 Prozent der Wähler vor den Kopf stoßen, das müsse auch die Parteispitze in ihrem "Elfenbeinturm" akzeptieren
#berlindirekt
Ihr erinnert euch alle: 2018 bin ich aus der Plenarsitzung des Thüringer Landtages verwiesen worden, weil ich meinen sieben Wochen alten Sohn dabei hatte.
#babygate
#Th
üringen
#plenumth
Die strategische Annährung von
#BSW
und
#noAfD
ist offenbar im vollen Gange. Wer das Höcke-Interview vor Hintergrund der Öffnungstendenzen des BSW zur AfD & den neu aufgezogenen Hürden zur
#CDU
liest, muss unweigerlich zu diesem Schluss kommen. 1/3
Die Kritiker von Esken sind aber nicht mal bereit sich mit den Unterschieden zwischen individuellen rassistischen Einstellungen und dem Phänomen des institutionellen Rassismus zu beschäftigen, stattdessen schreien alle
#Generalverdacht
!
Danke an alle Antifaschist*innen für dieses starke Zeichen gegen das faschistische Potpourri in
#Erfurt
Der Polizeieinsatz bedarf allerdings dringend einer parlamentarischen Aufarbeitung. Danke vor allem an
@KatharinaKoenig
und alle die sich heute engagiert haben ✊️🖤❤
#ef1211
Am gestrigen Sonntag hatte es der Kandidat der
#CDU
im
#SaaleOrlaKreis
in der Stichwahl um das Landratsamt dem Verantwortungsbewusstsein von vielen Demokrat*innen zu verdanken, die trotz seiner Positionen demokratisch gewählt haben, dass er diese Wahl gewonnen hat.
#noafd
1/2
beschäftigen uns damit…“, ignorieren einfach alle die letzten Jahre, den
#NSU
- Komplex mit deutlich sichtbarem institutionellem Rassismus. Oder wie erklären die Herren Innenminister,
Es ist ein Skandal, dass die Stadt
#Gera
einer Ersatzveranstaltung einer verboten Veranstaltung lediglich mit einem laschen Auflagenbescheid begegnet. Das muss Konsequenzen haben für die Veranstalter, die Teilnehmer und die Stadtspitze!
#Th
üringen
#Compact
Das ist krass: Neonazi Christian Klar (AfD): "Ich hoffe, ihr hattet ein schönes
#Compact
Sommerfest". Unter den Augen von Polizei und Versammlungsbehörde wurden in
#Gera
gerichtliche Urteile ausgehebelt. Außerdem wurden zur Finanzierung der verbotenen Veranstaltungen Spenden 1/3
Neben der Tatsache, dass es völlig daneben ist, mit einem Faschisten in ein Rededuell zu gehen, damit wird
#H
öcke aufgewertet & seine Positionen weiter normalisiert. Die
#CDU
suggeriert damit,
#H
öcke wäre ein normaler Politischer Gegner. Nützen wird das nur der
#noAfD
#Th
üringen
Wisst ihr noch, damals in den 90ern, als wir einfach den Faschos intellektuell begegnet sind? Und dann war alles gut! Ihr habt immer noch nicht verstanden, dass Gewalt bei Nazis immanent ist...
#baseballschl
ägerjahre
#FrankfurterBuchmesse
Wir leben in einer rassistischen Gesellschaft! Wir alle sind rassistisch geprägt. Schwarze Menschen, Menschen mit vermeintlich nichtdeutschen Namen haben in dieser Gesellschaft schlechtere Chancen als weiße Menschen, einfach nur weil sie anders aussehen,
Gestern habe ich meinen letzten Termin als Landtagsabgeordnete wahrgenommen. Als Obfrauen des ersten Mafia-Untersuchungsausschuss haben wir unseren Bericht vorgelegt. Es gibt nach unseren Erkenntnissen kein mafiafreies Bundesland. 1/2
#Th
üringen
dass unabhängig voneinander rassistische Verdächtigungen von Familienangehörigen Gang und Gäbe waren, in allen betroffenen Bundesländern? Wie erklärt ihr euch
#racialprofiling
überall in
#Deutschland
? Einzelfälle? Institutioneller Rassismus hat nichts mit Einzelfällen zu tun.