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Father of 3 sons / Minister & Head of State Chancellery @thueringende / @dielinke / my views / RT ≠ endorsements / Not the author of „The Tao of Pooh“ 🇪🇺 🚩✡️

Erfurt, Germany
Joined March 2009
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2 months
Ich kandidiere im Südlichen Weimarer Land und brauche deine Unterstützung. Damit hunderte Plakate gehängt, tausende Flyer verteilt und wir vor Ort wahrnehmbar sind. Du willst mithelfen und hast im August Zeit und Lust auf Wahlkampf? Dann melde dich hier:
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2 years
Nachdem der Abgeordnete Höcke die Impfungen gegen Corona mit den verbrecherischen Menschenversuchen der Nationalsozialisten gleichsetzte, erwiderte ich spontan für die Landesregierung. Ich danke für den Beifall und die Einmütigkeit aller Demokrat:innen @ThuerLandtag .
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2 years
من حمایت سیاسی اکبر غفاری را بر عهده گرفته ام. من خواستار آزادی اکبر غفاری و تمامی زندانیان سیاسی انقلاب ایران هستم و نامه ای به سفیر ایران در آلمان نوشته ام. ⛔️Stop Executions in Iran❌
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4 years
(Thread) Soeben habe ich die #Staatskanzlei @thueringende an den neuen Ministerpräsidenten @KemmerichThL übergeben: „Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, es war der Ordnungsbund, der sich von den Nationalsozialisten tolerieren und ins Amt hieven gelassen hat. 👇
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4 years
Daraus entstand der Mustergau Thüringen. Sie müssen damit leben ein Ministerpräsident von Gnaden derjenigen zu sein, die Liberale, Bürgerliche, Linke und Millionen weitere in Buchenwald und anderswo ermordet haben. Ich gehe guten Gewissens.“
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4 years
Ich werde am Mittwoch für den #Freistaat @thueringende @bundesrat dem #Bev ölkerungsschutzgesetz zustimmen. Der Vorwurf, dies sei ein neues #Erm ächtigungsgesetz, ist absurd und es verharmlost den #Nationalsozialismus und beschmutzt das Andenken an dessen Opfer.
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5 years
Sehr geehrter @PaulZiemiak , bei aller berechtigten Kritik am fehlenden politischen Gespür und Kompass von @MikeMohring , dass Sie @Die_Gruenen schlimmer als uns von @dieLinke bewerten, geht zu Lasten unserer Street Credibility... Schönen Abend!
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4 years
Weil mich viele Anfragen erreichen: Der mit den Stimmen der #AfD gewählte #Ministerpr äsident @thueringende , Herr @KemmerichThL , hat seinen #R ücktritt ANGEKÜNDIGT aber NICHT VOLLZOGEN! Er wirft Nebelkerzen und entzieht sich der Verantwortung! DESHALB WEITER DRUCK MACHEN. #r2g
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7 years
Am 10. Mai 1933 verbrannten die Nationalsozialisten öffentlich Bücher. Erinnern wir uns daran, damit sich Geschichte nicht wiederholt.
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4 years
Soeben habe ich mich von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der #Staatskanzlei @thueringende in einer kurzfristig einberufenen Personalversammlung verabschiedet. Dort wie auch auf diesem Wege: Danke für die kluge, loyale und wunderbare Zusammenarbeit der vergangenen Jahre.
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2 years
Am Tag nach dem vmtl. Brandanschlag auf eine Unterkunft für ukrainische Geflüchtete bei Wismar wird @mariovoigt @cdu_fraktion_th zitiert mit den Worten: „Der eigentliche Skandal ist, dass die Landesregierung immer mehr Flüchtlinge aufnimmt und zusätzliche Aufnahmeprogramme plant“
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4 years
Die @fdp_thueringen mit dem #Landesvorsitzenden und zurückgetreten #ministerpr äsident @KemmerichThL , die für die Misere @thueringende Hauptverantwortung tragen, erklären nunmehr heute, dass schnelle #Neuwahlen aufgrund aufgeheizter Stimmung abzulehnen seien... Es ist beschämend.
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3 years
In Deutschland gibt es eine Partei @dieLinke , daneben - so scheint es - eine davon politisch selbstständige und unabhängige Einheit @Linksfraktion und darin dann noch @SWagenknecht . Das ist es, was viele Mitglieder @dieLinke so „mütend“ macht.
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2 years
Die gestrige Rede #Putins im Volltext zu lesen, zeigt noch einmal genau wessen Geistes Kind er ist. In langen Passagen kritisiert er Lenin und die Bolschewiki, die nach der Oktoberrevolution das Selbstbestimmungsrecht der Völker verankerten. 1/…
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4 years
Der @bundesrat hat heute über das #Bev ölkerungsschutzgesetz abgestimmt. Viele Menschen haben heute dagegen demonstriert. Ich habe in einer Rede, die mir sehr wichtig war, meine #Zustimmung erläutert.
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4 years
Ministerpräsidentin a.D. #Lieberknecht und der derzeitige #Ministerpr äsident a.D. ⁦ @bodoramelow ⁩ haben beide gemeinsam gezeigt, wie staatspolitische Verantwortung praktisch buchstabiert wird. 1/2
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5 years
Da @MikeMohring weiterhin von einem „Regierungsauftrag“ ausgeht, der aber bei @bodoramelow liegt und offenbar Verwirrung über die Stimmenverhältnisse bei @cdu_thueringen besteht, eine kleine graphische Sortierung des Sachstandes am 3.11.2019, 21:25 Uhr. #Servicetweet
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8 years
Die dunkle Seite der Macht sehr stark in ihm ist. #BorisJohnson
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4 years
Dem Präsidium der @cdu gehört @MikeMohring @cdu_thueringen an. Wie kann er dem Beschluss zugestimmt haben? Frage für einen Ministerpräsidenten der heute in Tateinheit von Höcke und Mohring durch Kemmerich ersetzt wurde.
@akk
A. Kramp-Karrenbauer
4 years
Das Präsidium der @cdu ist einstimmig meiner Linie gefolgt: Keine CDU-Minister in einem "Kabinett Kemmerich", keine Zusammenarbeit mit der AfD. Am besten sollten die Wählerinnen und Wähler in Thüringen erneut die Wahl haben.
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3 years
Die Ampelparteien @spdde , @Die_Gruenen , @fdp stimmten heute im Bundestag gegen, die Anhebung der Hartz-IV-Sätze um den Inflationsausgleich, wie von @dieLinke beantragt, erhöhten aber mit @cducsubt die Abgeordnetendiäten. Schäbige Prioritätensetzung. HartzIV ist Armut per Gesetz.
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2 years
Die Anerkennung der selbsternannten ostukrainischen „Volksrepubliken“ durch Putins autokratisches Dekret und die Entsendung russischer Truppen sind völkerrechtswidrig. Die andauernde Gewaltandrohung gegen die Ukraine verstoßen gegen die Prinzipien der Vereinten Nationen. 1/…
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4 years
Nachdem ich die #Staatskanzlei @thueringende verlassen habe, sprach ich auf der Kundgebung, die vor der Tür stattfand. Teil 1 von 2 #Neuwahlen #r2g #niewieder
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4 years
„Ich bin Covijud“. Die Instrumentalisierung und gleichzeitige Verharmlosung des #Holocaust ist der stetige Begleiter der #Coronaleugner , die heute u.a. in #Leipzig demonstrieren. #antisemitismus . Foto: @mmachowecz
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6 years
Das @BauhausMovement wurde 1919 @stadtweimar gegründet und 1926 von dort, später aus #Dessau vertrieben, weil es der Rechten nicht in den Kulturbegriff passte. Das Auftrittsverbot im Jubiläum @bauhaus100 für die #Band #FeineSahneFischfilet ist deshalb in jeder Hinsicht falsch!
@mzwebde
mz-web.de
6 years
Die linke Punkrockband @feinesahne #Fischfilet wird bei der Reihe ZDF @Bauhaus nicht im #Bauhaus auftreten. Das hat das #ZDF auf Anfrage erklärt. Die Stiftung Bauhaus habe dies schriftlich untersagt, heißt es in einer Erklärung.
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4 years
Auch ich war in den Tagen nach der Wahl von @KemmerichThL nicht zimperlich in meiner verbalen Kritik. Aber eins muss ganz klar sein - das sage auch ich als Vater - Bedrohungen und Gewalt in jeder Form sind inakzeptabel und die Sippenhaft abgeschafft. 1/2
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7 months
In der Haushaltsberatung wendet sich @mariovoigt direkt an MdL Höcke (AfD). Der Vorwurf an Höcke, dass bei einer Abstimmung über einen CDU-Antrag zur Migration @ThuerLandtag die AfD nicht vollzählig anwesend war, um dem Antrag zu einer Mehrheit zu verhelfen. #brandmauer
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3 years
Märchenbuch, Romane, Sachbuch. Ich habe unfreiwillig Zeit zum Lesen. Denn #covid_19 hat nun auch mich erwischt. Der Krankheitsverlauf ist sehr unangenehm. Zum Glück bin ich geimpft! Deshalb: Lasst euch bitte #impfen & nehmt #Covid_19 ernst. #staysafe #StayHealthy
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4 years
Sehr geehrte Damen und Herren @FDPFraktionTH , dass gerade Sie @bodoramelow ein „taktisches Manöver“ vorwerfen entbehrt nicht der Ironie, die man auch Chuzpe nennen kann. Im Übrigen haben wir Einigkeit zu Ihrer Ziffer 1: Es braucht Neuwahlen. Stimmen Sie einem solchen Antrag zu?
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2 years
kann ich nur schwer nachvollziehen, mit welcher moralischen Überheblichkeit Mitglieder und Funktionär:innen @dieLinke sich über die #bdk22 @diegruenen zu erheben meinen. Kurzum: wenn wir es besser können, müssen wir es machen. Bis dahin gilt: Reden ist Silber, Schweigen Gold 2/2
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3 years
Wenn die Oberbürgermeisterin und die Oberbürgermeister von #Eisenach , @stadtweimar und #Erfurt erwägen, gegen @thueringende zu klagen, um #Weihnachtsm ärkte offen zu lassen, ist dies angesichts überfüllter Krankenhäuser eine ebenso klare wie dramatisch falsche Prioritätensetzung.
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4 years
Mal abgesehen davon, dass es Räte waren, die den Kapp-Putsch scheitern ließen, gibt es ein Verfassungsorgan namens @bundesrat , dem Sie zeitweise - wenn auch inaktiv - angehörten, lieber @KemmerichThL ... Ich würde den Tweet an Ihrer Stelle löschen. Da steht zu viel Falsches drin.
@KemmerichThL
Thomas L. Kemmerich
4 years
#Habeck fordert eine #R äterepublik Das steht unserem nach Krieg und sozialistischen Diktatur gewonnenen Einsicht in #ChecksAndBalances entgegen. Das KANN nicht die Position von #B ündnis90 sein! Wo bleibt sein Bekenntnis zum #Grundgesetz und zur Sozialen #Marktwirtschaft
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4 years
Zu allen drei Söhnen: „Kinder, ich habe jetzt keine Zeit, vor dem Kindergarten und der Schule noch mit euch Lego zu bauen!!“ Sohn (10): „Wozu bist du noch mal Bauminister und Papa?“ Während ich mich auf den Teppich setze: „Ihr habt keine Ahnung über öffentliche Baumaßnahmen!“
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4 years
Auf #YouTube und anderen Kanälen wird gerade behauptet, es gäbe demnächst eine #Corona - #Impflicht . Das ist Unsinn. Niemand wird in Deutschland gegen seinen Willen geimpft. Auch die Behauptung, wer sich nicht impfen lassen will, wird bestraft ist falsch. Verhindert bitte #FakeNews
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4 years
Die @cdu_thueringen bleibt sich treu. Es ist und bleibt das erklärte Ziel, zügige Neuwahlen zu verhindern und die Legitimität @bodoramelow als #Ministerpr äsident @thueringende zu unterminieren. Dafür wird die dauerhafte Umkehrung des Wahlergebnisses vom Oktober 2019 angestrebt.
@cdu_fraktion_th
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
4 years
Vorschlag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zur Bildung einer Regierung des Übergangs für Thüringen #Lieberknecht #Th üringen #Thueringen
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2 years
Heute übergab der @vvn_bda Vorsitzende Florian Gutschein dem Präsidenten @bundesrat @bodoramelow eine Petition mit 175.000 Unterschriften, mit dem Ziel, den 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus zum Feiertag zu machen. Danke @vvn_bda für Ihren/euren Einsatz! @dieLinke
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4 years
Sehr geehrte Pressesprecher*innen @cducsubt @cdu @fdp @fdpbt wenn Sie nachstehende Grafik bitte denjenigen, die heute und in den nächsten Tagen in Interviews Empfehlungen abgeben, wer @thueringende Ministerpräsident werden solle, zur Verfügung stellen würden. Danke #Servicetweet
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5 years
Sehr geehrte Frau @nicolabeerfdp , gern würde ich Sie nach @thueringende einladen und mit Ihnen über die politischen Realitäten in unserem Land diskutieren und auch über die Rolle der LDPD und NDPD in der DDR. Lieber @KemmerichThL , das wäre doch spannend, oder?! @fdp @FNFreiheit
@nicolabeerfdp
Nicola Beer
5 years
Eine Partei, die die #DDR verharmlost - und deren alter Ex- #SED -Mitgliederblock Bürger verfolgt, bespitzelt, eingesperrt und beschossen haben, ist alles, nur nicht 'demokratische Mitte'. Hören Sie auf, Extremisten hoffähig zu machen. @fdp @Liberale_News
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2 years
Ich fordere die Freilassung von Akbar Ghaffari und der weiteren politischen Gefangenen im #Iran und habe deshalb an den iranischen Botschafter in Deutschland geschrieben. #FreeAkbarGhaffari #IranProtests
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2 years
Denn dieser „Fehler“ Stalins war aus Putins Sicht wiederum die fatale Grundlage für die Prozesse der Unabhängigkeit der vormaligen Sowjetrepubliken der UdSSR. An alle, die immer noch meinen Putin verteidigen zu müssen: diesen historischen Prozess, will er gewaltsam umkehren. 3/3
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@BenjaminHoff
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6 years
Wir schimpfen ja alle gern mal über die @DB_Bahn . Aber das ist sie auch - der Zugführer, der mal eben meinen zwei großen Jungs einen Traum erfüllt: Ins Cockpit zu dürfen... 💫 🚅🤩
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6 months
[1/9] Vor 100 Jahren, am 10. Februar 1924, wurde der III. Thüringer Landtag gewählt. SPD und KPD erreichten 41,5%, der #Th üringerOrdnungsbund 48%. Im Ordnungsbund vereint waren die liberalen Parteien DDP und DVP, die deutschnationale DNVP sowie der rechtskonservative #Landbund 👇
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@BenjaminHoff
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2 months
Im Landkreis Hildburghausen wurde - Skandal genug - mit den Stimmen @cdu_thueringen im lokalen Wahlausschuss der Neonazi Tommy Frenck zur Landratswahl zugelassen und erhielt mehr als 20%! In der Stichwahl ruft die @cdu_thueringen NICHT zur Wahl des demokratischen Kandidaten auf.
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@BenjaminHoff
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2 years
Bei @faktist sage ich ganz klar: Umverteilung und die Abschöpfung von Extraprofiten gibt es nur mit linken Mehrheiten - sicher nicht mit der FDP. Der Vorwurf, @dieLinke vernachlässige die soziale Frage, mag sich auf dem Buchmarkt verkaufen, ist und bleibt falsch.
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@BenjaminHoff
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4 years
Wenn @thueringende bei @annewill nur der Anlass ist, damit die üblichen Akteur*innen der Bundespolitik über den Osten reden, statt dass #Th üringen selbst zur Sprache kommt.
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@BenjaminHoff
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1 year
Wenn Markus Söder davon spricht, dass eine Regierung ohne CDU „eine Missachtung der Demokratie“ sei, ist das nah an der Trumpschen Legende vom gestohlenen Wahlsieg. Deshalb halten wir fest: Ja, die CDU Berlin ist stärkste Partei geworden. Mit deutlichem Abstand. 1/…
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@BenjaminHoff
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5 years
Ich würde mir wünschen, dass #Sigmund #J ähn wenigsten posthum die Ehre zuteil wird, die ihm die Nachwendegesellschaft überwiegend verweigerte - die gesamtdeutsche Anerkennung als erster deutscher Mensch im All! R.I.P. Sigmund Jähn. Du warst unser Idol.
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@BenjaminHoff
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2 years
Es hat gute Gründe, warum ich seit knapp 30 Jahren Mitglied zuerst der #PDS und @dieLinke bin und nicht z.B. @diegruenen . Angesichts des Zustandes meiner Partei, den ich mir anders und besser wünsche, für dessen Besserung ich mich einsetze, 1/2
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@BenjaminHoff
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5 months
(1/2) Gegen Rechts demonstrieren oder mit #H öcke bei WeltTV plaudern? @mariovoigt @cdu_thueringen entscheidet sich für ein „Duell“ mit Höcke. Ein Schlag ins Gesicht der Hunderttausenden, die für die Demokratie und gegen Rechts auf der Straße gehen.
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@BenjaminHoff
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2 years
Putins Kritik an Stalin richtet sich nicht darauf, dass er dieses Selbstbestimmungsrecht mit Füssen trat und ihm Gewalt angetan hat. Putins Kritik an Stalin ist, dass er das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht aus der sowjetischen Verfassung gelöscht hatte. 2/…
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@BenjaminHoff
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2 years
Lieber @jankortemdb , Du bist echt zu klug für diesen Tweet.
@jankortemdb
Jan Korte
2 years
Was finden einige Grüne eigentlich so geil daran, sich martialisch mit Helm und Schutzweste an der Front ablichten zu lassen? Über Wege zum Frieden redet man mit PolitikerInnen, nicht mit Militärs.
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@BenjaminHoff
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3 months
(1/8) Die @CDU schließt eine Zusammenarbeit mit dem #BSW nach den Landtagswahlen nicht aus, mit @dieLinke und mit @bodoramelow hingegen schon. Da der ideologische Unvereinbarkeitsbeschluss gelte, Hier ein Blick auf die „Gemeinsamkeiten“ via Forschungsgruppe Wahlen @PrienKarin 👇
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@BenjaminHoff
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7 years
Oskar aus #Berlin #Neuk ölln, dein Plüschdackel, den du im ICE nach Leipzig vergessen hast, wartet bei Max (fast 2) auf dich. @tagesspiegel
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@BenjaminHoff
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3 years
Für eine Aufstellung der Partei @dieLinke als attraktive progressive Sammlungsbewegung liegen mit der #Ampelkoalition einerseits und der Wahl des Konservativen #Merz als Unionsvorsitzendem andererseits alle externen Rahmenbedingungen auf dem Tisch. 1/…
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@BenjaminHoff
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7 years
Mensch @DietmarBartsch und @SWagenknecht , für die Überschrift schäme ich mich als linker Europaminister @thueringende . 🇪🇺
@Linksfraktion
linksfraktion
7 years
. @SWagenknecht , @DietmarBartsch : Ausgang der #Pr äsidentschaftswahl in #Frankreich ist ein Alarmzeichen für #Europa -
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@BenjaminHoff
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3 months
Seit zehn Jahren darf ich @thueringende als Minister dienen und pendle seither zwischen meiner Wahlheimat Thüringen und meinen Kindern. Ebenso lange greift mich @mariovoigt deswegen an, spricht mir ab, Thüringer zu sein. Das ist unfair aber auch eine Ohrfeige für alle Pendler.
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@BenjaminHoff
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2 months
Die Kalten Krieger in der @CDU ohne Maß und Mitte. Wer meint, Ministerpräsident @bodoramelow sei für Thüringen gefährlicher als #H öcke, hat sich disqualifiziert, ernstzunehmender Mitdiskutant über die Zukunft unseres Freistaat und demokratischer Zusammenarbeit zu sein.
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@BenjaminHoff
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4 years
„Kinder, ich finde es ultrabeknackt, dass ihr nie mithelfen wollt! Da bekomme ich echt schlechte Laune.“ „Papa, wenn wir mithelfen, haben drei Kinder schlechte Laune und du deswegen auch. Meinst du das ist besser als wenn nur einer schlechte Laune hat?!“ Alter Schwede!!! 🤯☠️🥰
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@BenjaminHoff
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4 years
Heute stelle ich in der #Regierungsmedienkonferenz den #Antisemitismus -Bericht @thueringende vor. Passend dazu sendete mir ein Feigling von der #EMAIL -Plattform @ProtonMail eine #Todesdrohung . Ich lasse mich nicht einschüchtern im Kampf gegen Rechts und Antisemitismus.
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@BenjaminHoff
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5 years
Die @cdu_thueringen hat heute schriftlich das Gesprächsangebot @die_linke_th über den Rahmen und Formen einer (sachbezogenen) Zusammenarbeit abgelehnt. Was ist die damit verbundene Botschaft? Opposition aus Prinzip ohne jede - sonst auch übliche - Koordination und Absprachen? 🤷‍♂️
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@BenjaminHoff
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4 years
Liebe @cdu_fraktion_th , ich setze mich gern sachlich und politisch mit Ihnen über meine Verkehrspolitik @TMIL_Thueringen auseinander. Diese Pressemitteilung ist erbärmlich. Hunderttausende Menschen in Deutschland pendeln zwischen Familie und Arbeitsort. 1/...
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@BenjaminHoff
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4 years
Statement nach dem Treffen von Vertreter*innen der rot-rot-grünen Parteien, Fraktionen und Mitgliedern der vormaligen Landesregierung @thueringende : 1. Herr Kemmerich ist zwar legal ins Amt gekommen aber nicht legitimiert. 👇
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@BenjaminHoff
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4 years
Herr @KemmerichThL hat mitgeteilt, sein Amt als #Ministerpr äsident @thueringende aufgeben zu wollen. Das ist folgerichtig. Ebenso folgerichtig ist es, dass @cdu_fraktion_th und @FDPFraktionTH die Voraussetzungen für eine erneute #Ministerpr äsidentenwahl @ThuerLandtag schaffen.
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@BenjaminHoff
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5 years
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen @cdu_thueringen , Sie erklären, eine „Viererminderheitskoalition“ ( #scrabble ) zu prüfen, obwohl @Gruene_TH und @SPDThueringen ausweislich klarer Statements @AnjaSiegesmund und @WTiefensee dafür definitiv nicht (!) zur Verfügung stehen. 1/...
@cdu_thueringen
CDU Thüringen
5 years
@ulli_sb @cdu_fraktion_th Die CDU prüft eine Viererminderheitsregierung in der Mitte. Die käme im 3. Wahlgang ohne Stimmen der AfD oder LINKEN zustande. Koalitionen oder sonstige Vereinbarungen mit AfD & LINKE schließen wir aus. Dabei bleibt es.
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@BenjaminHoff
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4 years
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident a.D. @KemmerichThL , zur Kenntnisnahme und Beachtung. MfG BIHoff
@ria_schroeder
Ria Schröder
4 years
Corona verlangt uns allen viel ab. Aber wer bewusst Hygienemaßnahmen missachtet und sich mit Rechtsextremen einreiht, der ist nicht Mitte, sondern gefährdet uns alle und untergräbt die konstruktive Arbeit, die die @fdp in Parlamenten und Landesregierungen seit Wochen leistet.
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@BenjaminHoff
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5 years
Warum @MikeMohring mit dem Vorschlag einer sog. #Simbabwe -Koalition eigentlich eine verdeckte #AfD - #Wahlhilfe anstrebt und weshalb Glaubwürdigkeit die wichtigste Währung nach der Thüringen-Wahl ist erläutere ich @derfreitag
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@BenjaminHoff
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4 years
„Papa, hast DU schon mal ein Buch geschrieben?“ (Stolz): „Ja, mehrere!“ „Geht es in einem der Bücher um mich?“ „Äh, nein. Es geht um Politik.“ „Okay, in deinem nächsten Buch bin ich die Hauptrolle und ein Held. Du darfst als Nebenfigur vorkommen.“ „Mhhhm. Das ist lieb. Danke.“
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@BenjaminHoff
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7 years
„Politische Kunst ist nicht politisch korrekt. Sie ist ein sokratisches Projekt. Sie will die Gesellschaft durch Stechen aufwecken.“ Was Philipp Ruch @SZ_Kultur jüngst zur #Documenta sagte, gilt auch für @politicalbeauty #H öcke
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6 years
Die Stadt #M ühlhausen sucht alternativen Standort für das #Bratwurstmuseum @thueringende . Darüber erzielten Oberbürgermeister #Bruns und ich heute Einigkeit. Der in Rede stehende Standort des Außenlagers des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald ist ungeeignet. #thread
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6 years
Eine Zeitlang dachte ich, meine Kritik an @aufstehen_de , es handele sich dabei um den falschen Versuch, auf #AfD -Masche Ex-Wähler/-innen @dieLinke zurückzuholen sei vorurteilsbehaftet. Auch dieser Tweet zeigt leider, das jede Kritik berechtigt ist. @FabioDeMasi @SWagenknecht
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6 years
Der @MesutOzil1088 hat für @DFB_Team 23 Tore und 40 Vorlagen geschossen. Der Uli #Hoene ß hat 28,5 Mio. EUR Steuern hinterzogen und erzählt „seit Jahren einen Dreck“. Mit einem Klassiker gesprochen: „Was erlauben Hoeneß?“
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4 years
Danke @b_riexinger für die Klarstellung. Ob aus dem Kontext gerissen oder nicht - @dieLinke muss stets bewusst sein, dass im Namen des Sozialismus nicht nur der Große Terror Stalins sondern auch andere Verbrechen stattgefunden haben, die nicht relativiert werden dürfen. 1/2
@b_riexinger
Bernd Riexinger ☮︎
4 years
Zur Klarstellung: Auch wenn der Kommentar einer Teilnehmerin auf der Strategiekonferenz nun völlig aus dem Kontext gerissen wird, er war und ist inakzeptabel. Ich bedauere, dass ich ihn nicht sofort unmissverständlich zurückgewiesen habe.
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2 years
Der @Markus_Soeder @CSU würde „drei Kreuze machen, wenn @dieLinke verschwinden würde“. Ich wäre erschüttert, sähe er es anders. Lasst uns deshalb #S öder erschüttern, indem wir @dieLinke wieder aufrichten und mit kluger linker Politik neues Vertrauen und linke Mehrheiten schaffen.
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4 years
Erneut kommt #r2g @thueringende auf eine rechnerische #Mehrheit . Große Zufriedenheit mit dem #Chef @bodoramelow . Und im Bekanntheitsgrad hat der Chef 97%. 👏 (Für Nachfragen: Als Chef der #Staatskanzlei 46% Bekanntheit ist fast mehr als die Stellenbeschreibung zulässt 😉)
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2 years
So muss @dieLinke sein. So wird @dielinke künftig wieder sein. Ungerechtigkeit thematisieren - denjenigen eine Stimme geben, die sonst nicht gehört werden. Alternativen aufzeigen, für Gerechtigkeit eintreten. @Janine_Wissler
@dieLinke
Die Linke
2 years
Unsere Vorsitzende @Janine_Wissler liest im #Bundestag Tweets von #IchBinArmutsbetroffen vor.
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3 years
Den heutigen Tag der Menschenrechte nahm die neue #Staatsministerin für Kultur und Medien, @claudiaroth_official zum Anlass, die Gedenkstätte #Buchenwald @thueringende zu besuchen. 1/3
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4 years
Wer übrigens seit geraumer Zeit einen ziemlich großartigen Job @Linksfraktion im #Bundestag macht, ist @FabioDeMasi bei der #Aufkl ärung des #WirecardSkandals . Ich habe großen Respekt vor der Tiefe des damit verbundenen Aufwands und Wissens.
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2 years
Russland hat unter Putins Herrschaft ebenso völkerrechtswidrig die Krim annektiert und ist vor Jahren in Georgien eingefallen. Auf diese Weise unterminiert Präsident Putin die europäische Friedensordnung. Dies ist so klar zu benennen. Auch und gerade als @dieLinke . 2/…
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4 years
Sprechen Sie mit Mitgliedern und Wählerinnen bzw. Wählern @cdu_thueringen und @fdp_thueringen . Ermuntern Sie diese Menschen, Ihre Mitgliedsrechte zu nutzen. Für die Einberufung von Sonderparteitagen. Die Abwahl der Parteiführer @MikeMohring @KemmerichThL , die dies ermöglichten.👇
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3 years
Es dürfte leider nicht schwer sein, in Deutschland #Antisemit :innen zu identifizieren und diese namentlich zu nennen. Aber Kollege #Michael @BlumeEvolution gehört nun wirklich nicht dazu. Wer dies, wie das @simonwiesenthal #Center , tut, schadet dem Kampf gegen #Antisemitismus .
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5 months
(1/3) Wer in einer auf 28 Mitglieder geschrumpften Gruppe @dieLinke im Bundestag die Vorsitzenden mit 14:13 durchsetzt, statt in einer radikalen Abkehr vom Modus der Selbstzerstörung einen Weg der Integration und breiten Aufstellung zu wählen, hat den Schuss nicht gehört.
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5 years
Nein, @HeikeHaensel , es war bei weitem nicht DER #linkebpt , der Maduro unkritisch abfeierte wie du suggerierst. Du weißt, wie viele Delegierte gegen eine US-Intervention sind aber meinen: die Maduro-Regierung hat in jeder Hinsicht abgewirtschaftet. #NichtmeindemokratSozialismus
@HeikeHaensel
Heike Hänsel
5 years
Heute auf dem Europa-Parteitag der Linken #linkebpt haben wir Solidarität mit #Venezuela gegen den US-Putschversuch gefordert. Die BuReg muss ihre Anerkennung für den selbsternannten Präsidenten #Guiad ó zurücknehmen u darf die humanitäre Hilfe nicht länger politisch missbrauchen!
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4 years
An dem von #Lieberknecht und @bodoramelow gesetzten Maßstab muss sich ausrichten, wer künftig @thueringende Verantwortung tragen will. Ich wünsche mir, dass nun eine verlässliche, tragfähige Lösung gefunden wird, damit unser #Freistaat @thueringende wieder positiv überzeugt. 2/2
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5 years
Wenn #AfD -Parteichef #Meuthen feststellt, „höchstens 20% der #AfD -Mitglieder sind beim ‚ #Fl ügel‘“, heißt das nicht mehr und nicht weniger als jedes fünfte Parteimitglied gehört politisch zur #NPD , der Rest findet die @CDU sei eine „linke Systempartei“ - wen soll das beruhigen?
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7 years
Man kann die Warnung nicht oft genug wiederholen: die AfD ist die NPD. In neuem Gewand, sonst identisch. #BTW2017
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4 years
Die Absage der Gedenkfeier zum 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora ist uns sehr schwer gefallen aber aufgrund #COVID2019 und den internationalen, häufig betagten, Gästen richtig und notwendig.
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9 years
Statt über die Beobachtung der #AfD durch den Verfassungsschutz zu schwadronieren, sollte aufgehört werden, deren Agenda zu übernehmen.
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4 years
Das ist der tägliche instrumentalisierende, verharmlosende #Antisemitismus der #Coronaleugner :innen. Inzwischen untrennbar verschmolzen und gefährlich. Sich dem entgegenzustellen ist unsere gesellschaftliche Aufgabe. Jeden Tag. #niewieder
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6 months
Mein Ministerpräsident @bodoramelow . Demokrat. Mutmacher.
@Linke_Thl
LINKE-Fraktion Thüringen
6 months
„Ich möchte in einem Land leben, in dem jeder, der zu uns kommt, willkommen ist und jeder, der sich einbringt in dieser Gesellschaft seinen Platz einnimmt. Und ich will, dass jeder mit seinem Talent das beitragen kann, was er in der Lage ist beizutragen.“ @bodoramelow #J1901
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3 years
Die vordringlichste Aufgabe @dielinke besteht nach dieser #btw21 nicht darin, sich weiterhin in sinnlosen Strömungsdebatten zu verlieren und einig zu sein, worin man sich nicht einig ist, sondern inhaltlich und konzeptionell linken #Gestaltungsanspruch auszubuchstabieren.
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3 years
Ich freue mich sehr über die Wahl von @SusanneHennig und @Janine_Wissler zu Parteivorsitzenden @dieLinke . Zwei sehr kluge, sehr toughe Frauen, die bereits viel erreicht haben und uns gemeinsam weiterbringen werden. Beide sind weder Ost noch West sondern Linke. VIEL ERFOLG EUCH.
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4 years
Heute vor inzwischen sechs Jahren wurde ich durch @bodoramelow als Minister in sein #R2G -Kabinett berufen. Es ist mir seitdem eine Ehre, in und für @thueringende arbeiten und dienen zu dürfen. Gern nach der kommenden #Landtagswahl auch im #Kabinett #Ramelow 3.0
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2 years
Großmachtstreben, militärische Gewalt und die Infragestellung der Souveränität und des Existenzrechts von freien Ländern ist in keinem Fall zu akzeptieren. Auf dieser klar zu benennenden Basis müssen wir als @dieLinke für eine friedliche Lösung auch dieser Krise eintreten. 3/…
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5 years
Auch im rot-rot-grünen Thüringen arbeitet die Staatsanwaltschaft von Weisungen der Regierung unabhängig. Das künstlerische Engagement des #ZPS @politicalbeauty wird gerade von mir als #Kulturminister wertgeschätzt und darf nicht kriminalisiert werden.
@HeikeHaensel
Heike Hänsel
5 years
Das kann ja wohl nicht wahr sein, im rot-rot-grünen Thüringen?Antifaschistische Aktionen sollten ausgezeichnet nicht kriminalisiert werden! ⁦ @politicalbeauty @bodoramelow @BenjaminHoff ⁩ Zentrum f Politische Schönheit:„Kriminelle Vereinigung"?
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2 years
Danke @SusanneHennig für deine Arbeit als Parteivorsitzende @dielinke . Du bist mit dem Anspruch der #Erneuerung unserer Linkspartei angetreten. Die Erneuerung muss fortgesetzt und intensiviert werden. 1/…👇
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@BenjaminHoff
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2 years
Die Sanktionen gegen Russland sind nötig. Darüberhinaus muss - bei allem berechtigten Zweifel - weiterhin jeder diplomatische Kanal genutzt werden, um diese Krise beizulegen und die Souveränität der Ukraine und um die geht es zuvorderst, nicht um Russland, wieder herzustellen.
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7 years
Ich lese die Nachricht, dass sächsische Juristen die Herstellung von Miniatur-Galgen für Merkel und Gabriel als Kunstfreiheit sehen, da „nur“ der politische Tod gewünscht wird und will spontan zum Buch „Furchtbare Juristen“ greifen. #s ächsischeVerhältnisse
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3 years
Das Verbot von #Memorial #Russland ist eine Tragödie. Für die russische Zivilgesellschaft, für die Forschung und gesellschaftl. Aufarbeitung der Verbrechen des #Stalinismus sowie individuell für die Engagierten, die bereits zu drakonischen Strafen verurteilt wurden u. werden. 1/3
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3 years
Am Ende des heutigen #linkebpt danke ich @katjakipping , @b_riexinger für mehr als acht Jahre als Vorsitzende. Gemeinsam mit 27.000 neuen Mitgliedern habt ihr seit 2012 @dieLinke geprägt und voran gebracht. Unglaublicher Einsatz. Darauf einen Tusch, ein Danke und kein #GOAntrag 🎈
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4 months
Sowohl Höcke als auch ⁦ @mariovoigt ⁩ haben ihr Ziel erreicht. Der eine wollte Bildmaterial für die AfD-Social Media-Kanäle, der andere durch Höcke bekannter werden. Um die Demokratie ging es beiden nie, wie das „Duell“ bestätigte. Bitter.
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4 years
Politische Kontroversen in der Demokratie dürfen niemals so weit gehen, dass die Unverletzlichkeit der Würde oder der körperlichen Unversehrtheit in Frage gestellt werden. Auch ich werde meine Aussagen daraufhin überprüfen, ob sie diesem Anspruch Rechnung tragen. 2/2
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