Father of 3 sons / Minister & Head of State Chancellery
@thueringende
/
@dielinke
/ my views / RT ≠ endorsements / Not the author of „The Tao of Pooh“ 🇪🇺 🚩✡️
Ich kandidiere im Südlichen Weimarer Land und brauche deine Unterstützung. Damit hunderte Plakate gehängt, tausende Flyer verteilt und wir vor Ort wahrnehmbar sind.
Du willst mithelfen und hast im August Zeit und Lust auf Wahlkampf? Dann melde dich hier:
Nachdem der Abgeordnete Höcke die Impfungen gegen Corona mit den verbrecherischen Menschenversuchen der Nationalsozialisten gleichsetzte, erwiderte ich spontan für die Landesregierung. Ich danke für den Beifall und die Einmütigkeit aller Demokrat:innen
@ThuerLandtag
.
من حمایت سیاسی اکبر غفاری را بر عهده گرفته ام. من خواستار آزادی اکبر غفاری و تمامی زندانیان سیاسی انقلاب ایران هستم و نامه ای به سفیر ایران در آلمان نوشته ام.
⛔️Stop Executions in Iran❌
(Thread) Soeben habe ich die
#Staatskanzlei
@thueringende
an den neuen Ministerpräsidenten
@KemmerichThL
übergeben: „Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, es war der Ordnungsbund, der sich von den Nationalsozialisten tolerieren und ins Amt hieven gelassen hat. 👇
Daraus entstand der Mustergau Thüringen. Sie müssen damit leben ein Ministerpräsident von Gnaden derjenigen zu sein, die Liberale, Bürgerliche, Linke und Millionen weitere in Buchenwald und anderswo ermordet haben. Ich gehe guten Gewissens.“
Sehr geehrter
@PaulZiemiak
, bei aller berechtigten Kritik am fehlenden politischen Gespür und Kompass von
@MikeMohring
, dass Sie
@Die_Gruenen
schlimmer als uns von
@dieLinke
bewerten, geht zu Lasten unserer Street Credibility... Schönen Abend!
Weil mich viele Anfragen erreichen: Der mit den Stimmen der
#AfD
gewählte
#Ministerpr
äsident
@thueringende
, Herr
@KemmerichThL
, hat seinen
#R
ücktritt ANGEKÜNDIGT aber NICHT VOLLZOGEN! Er wirft Nebelkerzen und entzieht sich der Verantwortung! DESHALB WEITER DRUCK MACHEN.
#r2g
Soeben habe ich mich von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
#Staatskanzlei
@thueringende
in einer kurzfristig einberufenen Personalversammlung verabschiedet. Dort wie auch auf diesem Wege: Danke für die kluge, loyale und wunderbare Zusammenarbeit der vergangenen Jahre.
Am Tag nach dem vmtl. Brandanschlag auf eine Unterkunft für ukrainische Geflüchtete bei Wismar wird
@mariovoigt
@cdu_fraktion_th
zitiert mit den Worten: „Der eigentliche Skandal ist, dass die Landesregierung immer mehr Flüchtlinge aufnimmt und zusätzliche Aufnahmeprogramme plant“
In Deutschland gibt es eine Partei
@dieLinke
, daneben - so scheint es - eine davon politisch selbstständige und unabhängige Einheit
@Linksfraktion
und darin dann noch
@SWagenknecht
. Das ist es, was viele Mitglieder
@dieLinke
so „mütend“ macht.
Die gestrige Rede
#Putins
im Volltext zu lesen, zeigt noch einmal genau wessen Geistes Kind er ist. In langen Passagen kritisiert er Lenin und die Bolschewiki, die nach der Oktoberrevolution das Selbstbestimmungsrecht der Völker verankerten. 1/…
Der
@bundesrat
hat heute über das
#Bev
ölkerungsschutzgesetz abgestimmt. Viele Menschen haben heute dagegen demonstriert. Ich habe in einer Rede, die mir sehr wichtig war, meine
#Zustimmung
erläutert.
Ministerpräsidentin a.D.
#Lieberknecht
und der derzeitige
#Ministerpr
äsident a.D.
@bodoramelow
haben beide gemeinsam gezeigt, wie staatspolitische Verantwortung praktisch buchstabiert wird. 1/2
Da
@MikeMohring
weiterhin von einem „Regierungsauftrag“ ausgeht, der aber bei
@bodoramelow
liegt und offenbar Verwirrung über die Stimmenverhältnisse bei
@cdu_thueringen
besteht, eine kleine graphische Sortierung des Sachstandes am 3.11.2019, 21:25 Uhr.
#Servicetweet
Dem Präsidium der
@cdu
gehört
@MikeMohring
@cdu_thueringen
an. Wie kann er dem Beschluss zugestimmt haben? Frage für einen Ministerpräsidenten der heute in Tateinheit von Höcke und Mohring durch Kemmerich ersetzt wurde.
Das Präsidium der
@cdu
ist einstimmig meiner Linie gefolgt: Keine CDU-Minister in einem "Kabinett Kemmerich", keine Zusammenarbeit mit der AfD.
Am besten sollten die Wählerinnen und Wähler in Thüringen erneut die Wahl haben.
Die Ampelparteien
@spdde
,
@Die_Gruenen
,
@fdp
stimmten heute im Bundestag gegen, die Anhebung der Hartz-IV-Sätze um den Inflationsausgleich, wie von
@dieLinke
beantragt, erhöhten aber mit
@cducsubt
die Abgeordnetendiäten.
Schäbige Prioritätensetzung. HartzIV ist Armut per Gesetz.
Die Anerkennung der selbsternannten ostukrainischen „Volksrepubliken“ durch Putins autokratisches Dekret und die Entsendung russischer Truppen sind völkerrechtswidrig. Die andauernde Gewaltandrohung gegen die Ukraine verstoßen gegen die Prinzipien der Vereinten Nationen. 1/…
Die linke Punkrockband
@feinesahne
#Fischfilet
wird bei der Reihe ZDF
@Bauhaus
nicht im
#Bauhaus
auftreten. Das hat das
#ZDF
auf Anfrage erklärt. Die Stiftung Bauhaus habe dies schriftlich untersagt, heißt es in einer Erklärung.
Auch ich war in den Tagen nach der Wahl von
@KemmerichThL
nicht zimperlich in meiner verbalen Kritik. Aber eins muss ganz klar sein - das sage auch ich als Vater - Bedrohungen und Gewalt in jeder Form sind inakzeptabel und die Sippenhaft abgeschafft. 1/2
In der Haushaltsberatung wendet sich
@mariovoigt
direkt an MdL Höcke (AfD). Der Vorwurf an Höcke, dass bei einer Abstimmung über einen CDU-Antrag zur Migration
@ThuerLandtag
die AfD nicht vollzählig anwesend war, um dem Antrag zu einer Mehrheit zu verhelfen.
#brandmauer
Märchenbuch, Romane, Sachbuch. Ich habe unfreiwillig Zeit zum Lesen. Denn
#covid_19
hat nun auch mich erwischt. Der Krankheitsverlauf ist sehr unangenehm. Zum Glück bin ich geimpft! Deshalb: Lasst euch bitte
#impfen
& nehmt
#Covid_19
ernst.
#staysafe
#StayHealthy
Sehr geehrte Damen und Herren
@FDPFraktionTH
, dass gerade Sie
@bodoramelow
ein „taktisches Manöver“ vorwerfen entbehrt nicht der Ironie, die man auch Chuzpe nennen kann. Im Übrigen haben wir Einigkeit zu Ihrer Ziffer 1: Es braucht Neuwahlen. Stimmen Sie einem solchen Antrag zu?
kann ich nur schwer nachvollziehen, mit welcher moralischen Überheblichkeit Mitglieder und Funktionär:innen
@dieLinke
sich über die
#bdk22
@diegruenen
zu erheben meinen.
Kurzum: wenn wir es besser können, müssen wir es machen. Bis dahin gilt: Reden ist Silber, Schweigen Gold 2/2
Wenn die Oberbürgermeisterin und die Oberbürgermeister von
#Eisenach
,
@stadtweimar
und
#Erfurt
erwägen, gegen
@thueringende
zu klagen, um
#Weihnachtsm
ärkte offen zu lassen, ist dies angesichts überfüllter Krankenhäuser eine ebenso klare wie dramatisch falsche Prioritätensetzung.
Mal abgesehen davon, dass es Räte waren, die den Kapp-Putsch scheitern ließen, gibt es ein Verfassungsorgan namens
@bundesrat
, dem Sie zeitweise - wenn auch inaktiv - angehörten, lieber
@KemmerichThL
... Ich würde den Tweet an Ihrer Stelle löschen. Da steht zu viel Falsches drin.
Zu allen drei Söhnen: „Kinder, ich habe jetzt keine Zeit, vor dem Kindergarten und der Schule noch mit euch Lego zu bauen!!“
Sohn (10): „Wozu bist du noch mal Bauminister und Papa?“
Während ich mich auf den Teppich setze: „Ihr habt keine Ahnung über öffentliche Baumaßnahmen!“
Auf
#YouTube
und anderen Kanälen wird gerade behauptet, es gäbe demnächst eine
#Corona
-
#Impflicht
. Das ist Unsinn. Niemand wird in Deutschland gegen seinen Willen geimpft. Auch die Behauptung, wer sich nicht impfen lassen will, wird bestraft ist falsch. Verhindert bitte
#FakeNews
Die
@cdu_thueringen
bleibt sich treu. Es ist und bleibt das erklärte Ziel, zügige Neuwahlen zu verhindern und die Legitimität
@bodoramelow
als
#Ministerpr
äsident
@thueringende
zu unterminieren. Dafür wird die dauerhafte Umkehrung des Wahlergebnisses vom Oktober 2019 angestrebt.
Heute übergab der
@vvn_bda
Vorsitzende Florian Gutschein dem Präsidenten
@bundesrat
@bodoramelow
eine Petition mit 175.000 Unterschriften, mit dem Ziel, den 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus zum Feiertag zu machen. Danke
@vvn_bda
für Ihren/euren Einsatz!
@dieLinke
Sehr geehrte Pressesprecher*innen
@cducsubt
@cdu
@fdp
@fdpbt
wenn Sie nachstehende Grafik bitte denjenigen, die heute und in den nächsten Tagen in Interviews Empfehlungen abgeben, wer
@thueringende
Ministerpräsident werden solle, zur Verfügung stellen würden. Danke
#Servicetweet
Sehr geehrte Frau
@nicolabeerfdp
, gern würde ich Sie nach
@thueringende
einladen und mit Ihnen über die politischen Realitäten in unserem Land diskutieren und auch über die Rolle der LDPD und NDPD in der DDR. Lieber
@KemmerichThL
, das wäre doch spannend, oder?!
@fdp
@FNFreiheit
Eine Partei, die die
#DDR
verharmlost - und deren alter Ex-
#SED
-Mitgliederblock Bürger verfolgt, bespitzelt, eingesperrt und beschossen haben, ist alles, nur nicht 'demokratische Mitte'.
Hören Sie auf, Extremisten hoffähig zu machen.
@fdp
@Liberale_News
Ich fordere die Freilassung von Akbar Ghaffari und der weiteren politischen Gefangenen im
#Iran
und habe deshalb an den iranischen Botschafter in Deutschland geschrieben.
#FreeAkbarGhaffari
#IranProtests
Denn dieser „Fehler“ Stalins war aus Putins Sicht wiederum die fatale Grundlage für die Prozesse der Unabhängigkeit der vormaligen Sowjetrepubliken der UdSSR. An alle, die immer noch meinen Putin verteidigen zu müssen: diesen historischen Prozess, will er gewaltsam umkehren. 3/3
Wir schimpfen ja alle gern mal über die
@DB_Bahn
. Aber das ist sie auch - der Zugführer, der mal eben meinen zwei großen Jungs einen Traum erfüllt: Ins Cockpit zu dürfen... 💫 🚅🤩
[1/9] Vor 100 Jahren, am 10. Februar 1924, wurde der III. Thüringer Landtag gewählt. SPD und KPD erreichten 41,5%, der
#Th
üringerOrdnungsbund 48%. Im Ordnungsbund vereint waren die liberalen Parteien DDP und DVP, die deutschnationale DNVP sowie der rechtskonservative
#Landbund
👇
Im Landkreis Hildburghausen wurde - Skandal genug - mit den Stimmen
@cdu_thueringen
im lokalen Wahlausschuss der Neonazi Tommy Frenck zur Landratswahl zugelassen und erhielt mehr als 20%!
In der Stichwahl ruft die
@cdu_thueringen
NICHT zur Wahl des demokratischen Kandidaten auf.
Bei
@faktist
sage ich ganz klar: Umverteilung und die Abschöpfung von Extraprofiten gibt es nur mit linken Mehrheiten - sicher nicht mit der FDP.
Der Vorwurf,
@dieLinke
vernachlässige die soziale Frage, mag sich auf dem Buchmarkt verkaufen, ist und bleibt falsch.
Wenn
@thueringende
bei
@annewill
nur der Anlass ist, damit die üblichen Akteur*innen der Bundespolitik über den Osten reden, statt dass
#Th
üringen selbst zur Sprache kommt.
Wenn Markus Söder davon spricht, dass eine Regierung ohne CDU „eine Missachtung der Demokratie“ sei, ist das nah an der Trumpschen Legende vom gestohlenen Wahlsieg. Deshalb halten wir fest: Ja, die CDU Berlin ist stärkste Partei geworden. Mit deutlichem Abstand. 1/…
Ich würde mir wünschen, dass
#Sigmund
#J
ähn wenigsten posthum die Ehre zuteil wird, die ihm die Nachwendegesellschaft überwiegend verweigerte - die gesamtdeutsche Anerkennung als erster deutscher Mensch im All! R.I.P. Sigmund Jähn. Du warst unser Idol.
Es hat gute Gründe, warum ich seit knapp 30 Jahren Mitglied zuerst der
#PDS
und
@dieLinke
bin und nicht z.B.
@diegruenen
.
Angesichts des Zustandes meiner Partei, den ich mir anders und besser wünsche, für dessen Besserung ich mich einsetze, 1/2
(1/2) Gegen Rechts demonstrieren oder mit
#H
öcke bei WeltTV plaudern?
@mariovoigt
@cdu_thueringen
entscheidet sich für ein „Duell“ mit Höcke.
Ein Schlag ins Gesicht der Hunderttausenden, die für die Demokratie und gegen Rechts auf der Straße gehen.
Putins Kritik an Stalin richtet sich nicht darauf, dass er dieses Selbstbestimmungsrecht mit Füssen trat und ihm Gewalt angetan hat. Putins Kritik an Stalin ist, dass er das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht aus der sowjetischen Verfassung gelöscht hatte. 2/…
Was finden einige Grüne eigentlich so geil daran, sich martialisch mit Helm und Schutzweste an der Front ablichten zu lassen? Über Wege zum Frieden redet man mit PolitikerInnen, nicht mit Militärs.
(1/8) Die
@CDU
schließt eine Zusammenarbeit mit dem
#BSW
nach den Landtagswahlen nicht aus, mit
@dieLinke
und mit
@bodoramelow
hingegen schon. Da der ideologische Unvereinbarkeitsbeschluss gelte, Hier ein Blick auf die „Gemeinsamkeiten“ via Forschungsgruppe Wahlen
@PrienKarin
👇
Für eine Aufstellung der Partei
@dieLinke
als attraktive progressive Sammlungsbewegung liegen mit der
#Ampelkoalition
einerseits und der Wahl des Konservativen
#Merz
als Unionsvorsitzendem andererseits alle externen Rahmenbedingungen auf dem Tisch. 1/…
Seit zehn Jahren darf ich
@thueringende
als Minister dienen und pendle
seither zwischen meiner Wahlheimat Thüringen und meinen Kindern.
Ebenso lange greift mich
@mariovoigt
deswegen an, spricht mir ab, Thüringer zu sein. Das ist unfair aber auch eine Ohrfeige für alle Pendler.
Die Kalten Krieger in der
@CDU
ohne Maß und Mitte.
Wer meint, Ministerpräsident
@bodoramelow
sei für Thüringen gefährlicher als
#H
öcke, hat sich disqualifiziert, ernstzunehmender Mitdiskutant über die Zukunft unseres Freistaat und demokratischer Zusammenarbeit zu sein.
„Kinder, ich finde es ultrabeknackt, dass ihr nie mithelfen wollt! Da bekomme ich echt schlechte Laune.“
„Papa, wenn wir mithelfen, haben drei Kinder schlechte Laune und du deswegen auch. Meinst du das ist besser als wenn nur einer schlechte Laune hat?!“
Alter Schwede!!! 🤯☠️🥰
Die
@cdu_thueringen
hat heute schriftlich das Gesprächsangebot
@die_linke_th
über den Rahmen und Formen einer (sachbezogenen) Zusammenarbeit abgelehnt. Was ist die damit verbundene Botschaft? Opposition aus Prinzip ohne jede - sonst auch übliche - Koordination und Absprachen? 🤷♂️
Liebe
@cdu_fraktion_th
, ich setze mich gern sachlich und politisch mit Ihnen über meine Verkehrspolitik
@TMIL_Thueringen
auseinander. Diese Pressemitteilung ist erbärmlich. Hunderttausende Menschen in Deutschland pendeln zwischen Familie und Arbeitsort. 1/...
Statement nach dem Treffen von Vertreter*innen der rot-rot-grünen Parteien, Fraktionen und Mitgliedern der vormaligen Landesregierung
@thueringende
:
1. Herr Kemmerich ist zwar legal ins Amt gekommen aber nicht legitimiert. 👇
@ulli_sb
@cdu_fraktion_th
Die CDU prüft eine Viererminderheitsregierung in der Mitte. Die käme im 3. Wahlgang ohne Stimmen der AfD oder LINKEN zustande. Koalitionen oder sonstige Vereinbarungen mit AfD & LINKE schließen wir aus. Dabei bleibt es.
Corona verlangt uns allen viel ab. Aber wer bewusst Hygienemaßnahmen missachtet und sich mit Rechtsextremen einreiht, der ist nicht Mitte, sondern gefährdet uns alle und untergräbt die konstruktive Arbeit, die die
@fdp
in Parlamenten und Landesregierungen seit Wochen leistet.
Warum
@MikeMohring
mit dem Vorschlag einer sog.
#Simbabwe
-Koalition eigentlich eine verdeckte
#AfD
-
#Wahlhilfe
anstrebt und weshalb Glaubwürdigkeit die wichtigste Währung nach der Thüringen-Wahl ist erläutere ich
@derfreitag
„Papa, hast DU schon mal ein Buch geschrieben?“
(Stolz): „Ja, mehrere!“
„Geht es in einem der Bücher um mich?“
„Äh, nein. Es geht um Politik.“
„Okay, in deinem nächsten Buch bin ich die Hauptrolle und ein Held. Du darfst als Nebenfigur vorkommen.“
„Mhhhm. Das ist lieb. Danke.“
„Politische Kunst ist nicht politisch korrekt. Sie ist ein sokratisches Projekt. Sie will die Gesellschaft durch Stechen aufwecken.“ Was Philipp Ruch
@SZ_Kultur
jüngst zur
#Documenta
sagte, gilt auch für
@politicalbeauty
#H
öcke
Die Stadt
#M
ühlhausen sucht alternativen Standort für das
#Bratwurstmuseum
@thueringende
. Darüber erzielten Oberbürgermeister
#Bruns
und ich heute Einigkeit. Der in Rede stehende Standort des Außenlagers des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald ist ungeeignet.
#thread
Eine Zeitlang dachte ich, meine Kritik an
@aufstehen_de
, es handele sich dabei um den falschen Versuch, auf
#AfD
-Masche Ex-Wähler/-innen
@dieLinke
zurückzuholen sei vorurteilsbehaftet. Auch dieser Tweet zeigt leider, das jede Kritik berechtigt ist.
@FabioDeMasi
@SWagenknecht
Der
@MesutOzil1088
hat für
@DFB_Team
23 Tore und 40 Vorlagen geschossen. Der Uli
#Hoene
ß hat 28,5 Mio. EUR Steuern hinterzogen und erzählt „seit Jahren einen Dreck“. Mit einem Klassiker gesprochen: „Was erlauben Hoeneß?“
Danke
@b_riexinger
für die Klarstellung. Ob aus dem Kontext gerissen oder nicht -
@dieLinke
muss stets bewusst sein, dass im Namen des Sozialismus nicht nur der Große Terror Stalins sondern auch andere Verbrechen stattgefunden haben, die nicht relativiert werden dürfen. 1/2
Zur Klarstellung: Auch wenn der Kommentar einer Teilnehmerin auf der Strategiekonferenz nun völlig aus dem Kontext gerissen wird, er war und ist inakzeptabel. Ich bedauere, dass ich ihn nicht sofort unmissverständlich zurückgewiesen habe.
Der
@Markus_Soeder
@CSU
würde „drei Kreuze machen, wenn
@dieLinke
verschwinden würde“. Ich wäre erschüttert, sähe er es anders. Lasst uns deshalb
#S
öder erschüttern, indem wir
@dieLinke
wieder aufrichten und mit kluger linker Politik neues Vertrauen und linke Mehrheiten schaffen.
So muss
@dieLinke
sein. So wird
@dielinke
künftig wieder sein. Ungerechtigkeit thematisieren - denjenigen eine Stimme geben, die sonst nicht gehört werden. Alternativen aufzeigen, für Gerechtigkeit eintreten.
@Janine_Wissler
Russland hat unter Putins Herrschaft ebenso völkerrechtswidrig die Krim annektiert und ist vor Jahren in Georgien eingefallen.
Auf diese Weise unterminiert Präsident Putin die europäische Friedensordnung.
Dies ist so klar zu benennen. Auch und gerade als
@dieLinke
. 2/…
Sprechen Sie mit Mitgliedern und Wählerinnen bzw. Wählern
@cdu_thueringen
und
@fdp_thueringen
. Ermuntern Sie diese Menschen, Ihre Mitgliedsrechte zu nutzen. Für die Einberufung von Sonderparteitagen. Die Abwahl der Parteiführer
@MikeMohring
@KemmerichThL
, die dies ermöglichten.👇
(1/3) Wer in einer auf 28 Mitglieder geschrumpften Gruppe
@dieLinke
im Bundestag die Vorsitzenden mit 14:13 durchsetzt, statt in einer radikalen Abkehr vom Modus der Selbstzerstörung einen Weg der Integration und breiten Aufstellung zu wählen, hat den Schuss nicht gehört.
Nein,
@HeikeHaensel
, es war bei weitem nicht DER
#linkebpt
, der Maduro unkritisch abfeierte wie du suggerierst. Du weißt, wie viele Delegierte gegen eine US-Intervention sind aber meinen: die Maduro-Regierung hat in jeder Hinsicht abgewirtschaftet.
#NichtmeindemokratSozialismus
Heute auf dem Europa-Parteitag der Linken
#linkebpt
haben wir Solidarität mit
#Venezuela
gegen den US-Putschversuch gefordert. Die BuReg muss ihre Anerkennung für den selbsternannten Präsidenten
#Guiad
ó zurücknehmen u darf die humanitäre Hilfe nicht länger politisch missbrauchen!
Wenn
#AfD
-Parteichef
#Meuthen
feststellt, „höchstens 20% der
#AfD
-Mitglieder sind beim ‚
#Fl
ügel‘“, heißt das nicht mehr und nicht weniger als jedes fünfte Parteimitglied gehört politisch zur
#NPD
, der Rest findet die
@CDU
sei eine „linke Systempartei“ - wen soll das beruhigen?
Die Absage der Gedenkfeier zum 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora ist uns sehr schwer gefallen aber aufgrund
#COVID2019
und den internationalen, häufig betagten, Gästen richtig und notwendig.
Das ist der tägliche instrumentalisierende, verharmlosende
#Antisemitismus
der
#Coronaleugner
:innen. Inzwischen untrennbar verschmolzen und gefährlich.
Sich dem entgegenzustellen ist unsere gesellschaftliche Aufgabe. Jeden Tag.
#niewieder
„Ich möchte in einem Land leben, in dem jeder, der zu uns kommt, willkommen ist und jeder, der sich einbringt in dieser Gesellschaft seinen Platz einnimmt. Und ich will, dass jeder mit seinem Talent das beitragen kann, was er in der Lage ist beizutragen.“
@bodoramelow
#J1901
Die vordringlichste Aufgabe
@dielinke
besteht nach dieser
#btw21
nicht darin, sich weiterhin in sinnlosen Strömungsdebatten zu verlieren und einig zu sein, worin man sich nicht einig ist, sondern inhaltlich und konzeptionell linken
#Gestaltungsanspruch
auszubuchstabieren.
Ich freue mich sehr über die Wahl von
@SusanneHennig
und
@Janine_Wissler
zu Parteivorsitzenden
@dieLinke
. Zwei sehr kluge, sehr toughe Frauen, die bereits viel erreicht haben und uns gemeinsam weiterbringen werden. Beide sind weder Ost noch West sondern Linke. VIEL ERFOLG EUCH.
Großmachtstreben, militärische Gewalt und die Infragestellung der Souveränität und des Existenzrechts von freien Ländern ist in keinem Fall zu akzeptieren. Auf dieser klar zu benennenden Basis müssen wir als
@dieLinke
für eine friedliche Lösung auch dieser Krise eintreten. 3/…
Auch im rot-rot-grünen Thüringen arbeitet die Staatsanwaltschaft von Weisungen der Regierung unabhängig. Das künstlerische Engagement des
#ZPS
@politicalbeauty
wird gerade von mir als
#Kulturminister
wertgeschätzt und darf nicht kriminalisiert werden.
Das kann ja wohl nicht wahr sein, im rot-rot-grünen Thüringen?Antifaschistische Aktionen sollten ausgezeichnet nicht kriminalisiert werden!
@politicalbeauty
@bodoramelow
@BenjaminHoff
Zentrum f Politische Schönheit:„Kriminelle Vereinigung"?
Danke
@SusanneHennig
für deine Arbeit als Parteivorsitzende
@dielinke
.
Du bist mit dem Anspruch der
#Erneuerung
unserer Linkspartei angetreten. Die Erneuerung muss fortgesetzt und intensiviert werden. 1/…👇
Die Sanktionen gegen Russland sind nötig. Darüberhinaus muss - bei allem berechtigten Zweifel - weiterhin jeder diplomatische Kanal genutzt werden, um diese Krise beizulegen und die Souveränität der Ukraine und um die geht es zuvorderst, nicht um Russland, wieder herzustellen.
Ich lese die Nachricht, dass sächsische Juristen die Herstellung von Miniatur-Galgen für Merkel und Gabriel als Kunstfreiheit sehen, da „nur“ der politische Tod gewünscht wird und will spontan zum Buch „Furchtbare Juristen“ greifen.
#s
ächsischeVerhältnisse
Das Verbot von
#Memorial
#Russland
ist eine Tragödie. Für die russische Zivilgesellschaft, für die Forschung und gesellschaftl. Aufarbeitung der Verbrechen des
#Stalinismus
sowie individuell für die Engagierten, die bereits zu drakonischen Strafen verurteilt wurden u. werden. 1/3
Am Ende des heutigen
#linkebpt
danke ich
@katjakipping
,
@b_riexinger
für mehr als acht Jahre als Vorsitzende. Gemeinsam mit 27.000 neuen Mitgliedern habt ihr seit 2012
@dieLinke
geprägt und voran gebracht. Unglaublicher Einsatz. Darauf einen Tusch, ein Danke und kein
#GOAntrag
🎈
Sowohl Höcke als auch
@mariovoigt
haben ihr Ziel erreicht. Der eine wollte Bildmaterial für die AfD-Social Media-Kanäle, der andere durch Höcke bekannter werden. Um die Demokratie ging es beiden nie, wie das „Duell“ bestätigte. Bitter.
Politische Kontroversen in der Demokratie dürfen niemals so weit gehen, dass die Unverletzlichkeit der Würde oder der körperlichen Unversehrtheit in Frage gestellt werden. Auch ich werde meine Aussagen daraufhin überprüfen, ob sie diesem Anspruch Rechnung tragen. 2/2