Alternder Fußballer 🔺 Mitglied des Deutschen Bundestags 2017-2024 🔺 WK F’hain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost 🔺 Bezirksvorsitzender DIE LINKE. F’hain-Kreuzberg
Am Ende hat’s nicht ganz gereicht: Trotz relativer Zugewinne für DIE LINKE führt die niedrige Wahlbeteiligung zum Verlust meines Bundestagsmandats (zugunsten Hessens). Trotz alledem: ganz ❤️🔥-lichen Dank für den ganzen Support. Der Kampf geht weiter, für ein gutes Leben für alle!
Da
@_FriedrichMerz
gerade per Abmahnungen verhindern will, dass an dunkle Flecken in seiner Vita erinnert wird, gerne auch hier nochmal:
Friedrich
#Merz
hat 1997 im
#Bundestag
dagegen votiert, dass Vergewaltigung in der Ehe genauso strafbar wird wie außereheliche Vergewaltigung.
👀Vergütung von Bahn-Personalchef Martin Sailer steigt 2022 von 659.000 € auf 1,394 Mio. €. Plus 112%!
☝️Derselbe Martin Sailer so, wenn die Bahn-Beschäftigten nun 12% mehr Lohn fordern:
„Die EVG hat Maß und Mitte verloren und setzt nur auf Krawall.“
Merkste selba, oder? 🤷♂️
Die Deportation von Millionen Menschen, auch deutscher Staatsbürger, zu planen, ist kein Kavaliersdelikt. Entsprechende Straftaten sind konsequent zu verfolgen. Damit kein Zweifel bleibt, dass das auch passiert, habe ich heute selbst Strafanzeige gestellt.
Was DB-Beschäftigte im Monat so verdienen:
🔺Fahrzeugreiniger: ab 1932 €
🔺Gleisbauer: ab 2487 €
🔺Lokführer: ab 3031 €
Was der DB-Konzernchef, der diesen Leuten nicht mal nen Inflationsausgleich gönnt, letztes Jahr so verdient hat:
➡️ 2,2 Mio. €
Merkste selba, oder? 🤷♂️
Das Bürgergeld frisst 1/4 des Bundeshaushalts auf?! Welch’ dreiste Lüge von
@_FriedrichMerz
! Faktencheck: Für Bürgergeld & KdU plante der Bund 2023 mit 34 Mrd. € (➡️ ~7% des Haushalts), plus Verwaltungskosten & Eingliederungstitel 44 Mrd. € (➡️ ~9% des Haushalts).
#mathemitmerz
Darf ich vorstellen, die 5 reichsten Deutschen:
▪️Dieter Schwarz
▪️Klaus-Michael Kühne
▪️Reinhold Würth
▪️Susanne Klatten
▪️Stefan Quandt
Sie verfügen über ein Vermögen von 153 Mrd. € und so über mehr als die Hälfte der Bevölkerung. 😳
➡️ Zeit, endlich gerecht umzuverteilen!
Respekt, erster SPD-Bezirksparteitag sagt Nein zur Koalition mit der CDU - in Neukölln, Franziska Giffeys eigenem Bezirksverband!
Ist die
#R
ückwärtskoalition doch noch aufzuhalten? Klar ist: Unsere Tür steht offen, sollte die SPD-Basis ihre Führung auf ihrem Irrweg noch stoppen.
Respekt, zweiter SPD-Bezirksverband hat Nein gesagt zur Koalition mit der CDU - genauer der Bezirksvorstand Steglitz-Zehlendorf!
Ist die
#R
ückwärtskoalition doch noch aufzuhalten? Wird die SPD-Basis ihre Führung auf ihrem Irrweg noch stoppen?! Gut für Berlin wär‘s!
#NoGroKo
„Kai Wegner ist dichter an den Positionen von Hans-Georg Maaßen als an denen von Angela Merkel & Armin Laschet. In einer Großstadt wird das zum Problem.” (CDU-Generalsekretär Mario Czaja 2021)
Gibt es 7 aufrechte SPD-Abgeordnete, die den Irrsinn bei der Wahl heute noch stoppen?!
Respekt, bereits der vierte SPD-Bezirksverband sagt offiziell Nein zur Koalition mit der CDU in Berlin - nun auch der Bezirksparteitag Friedrichshain-Kreuzberg!
Wird die SPD-Basis ihre Spitze auf deren Irrweg in die
#R
ückschrittskoalition doch noch stoppen? Gut für Berlin wär’s!
Die
#Sanktionen
gegen
#Russland
könnten übrigens am einfachsten beendet werden, wenn Russland seinen verbrecherischen Angriffskrieg gegen die
#Ukraine
beenden und seine Truppen zurückziehen würde. Diese einfache Wahrheit auszusprechen, würde übrigens auch die… 1/2
Herr Lindner & die
#FDP
haben vor ihrer Parteizentrale heute schon mal einen kleinen Vorgeschmack bekommen, was auf die
#Ampel
zukommt, wenn sie nicht umgehend für ein echtes
#Entlastungspaket
für kleine & mittlere Einkommen sorgt. Klar, dass auch wir da dabei waren.
#Gasumlage
Wen wundert bei solchen Finanziers noch, dass die
#AfD
jegliche Maßnahmen gegen den
#Mietenwahnsinn
ablehnt?!
Denn wie heißt es doch so treffend:
„Wes Brot ich ess', des Lied ich sing.“
Die AfD ist eben vieles, nur keine Partei für die kleinen Leute!
Langsam wird’s ernst in Berlin. Akzeptiert die SPD den
#Volksentscheid
@dwenteignen
& verabredet mit der
@dieLinke
einen Fahrplan zur Umsetzung? Oder ignoriert sie 1 Million Ja-Stimmen & verpasst der direkten Demokratie mit der FDP einen Fußtritt? Der Ball liegt im Feld der SPD.
Keine Ahnung, ob
@_FriedrichMerz
es nicht besser weiß oder bewusst lügt, um weiter Ressentiments zu befördern. So oder so darf so jemand wirklich niemals was in 🇩🇪 zu sagen haben.
Quelle Videoausschnitt: ProSieben Newstime, 29.11.2023
Quelle Faktencheck:
Darf ich vorstellen, die 5 reichsten Familiendynastien in 🇩🇪:
🔺Boehringer & von Baumbach
🔺Quandt & Klatten
🔺Schwarz
🔺Merck
🔺Kühne
Sie verfügen über >190,5 Mrd. €, damit über mehr als die untere Hälfte der Bevölkerung zusammen. 😳
➡️ Zeit, endlich gerecht umzuverteilen!
Vielen ❤️🔥-lichen Dank für diesen Support, lieber
@UlrichSchneider
! 😌 - Wer ebenfalls will, dass ich weiter als Abgeordneter für ein soziales Land kämpfen kann, weiß, was zu tun ist: am 11. Februar Zweitstimme DIE LINKE, in ganz Berlin.🙏✊🚩
#solidarit
ät
#nurmitlinks
#Ampelkoalition
in 🇩🇪: #Übergewinnsteuer für Kriegsgewinnler? Geht nicht/gibt‘s nicht… 🙄
🇮🇹 so: 10% Steuern auf alle Gewinne von Energieunternehmen über Vorjahresdurchschnitt 😲
🇬🇷 so: 90% Steuern auf alle Gewinne von Energieunternehmen über Vorjahresdurchschnitt 😲
Wer hat sich nicht alles darüber lustig zu machen versucht, seit
@ollinoell
und ich 2017 forderten, dass ein Platz in
#Kreuzberg
nach
#RioReiser
benannt wird. Heute ist trotz alledem aus unserem Vorschlag endlich Realität geworden. Großartig! 👏👍✊
#RioReiserPlatz
#linkswirkt
Berlin feiert
3 4 9 6 5 8 ‼️ Unterschriften
für die Vergesellschaftung der Berliner Wohnungsbestände der großen Immobilienkonzerne und für
@dwenteignen
! 💥🎉 🥂
Am 26. September holen wir uns die Stadt zurück.
Respekt, dritter SPD-Bezirksverband lehnt Koalition mit der CDU ab - nun der Bezirksparteitag Tempelhof-Schöneberg mit satter 2/3-Mehrheit!
Wird die SPD-Basis ihre Spitze auf ihrem Irrweg in die
#R
ückschrittskoalition noch stoppen? Die Tür für Rot-Grün-Rot stünde weiter offen…
Nicht selten scheitert
#homeschooling
schlicht an fehlender Technik.
In meinem Büro in
#Kreuzberg
(Zeughofstr. 22) können Schüler|innen daher ab sofort kostenlos scannen, kopieren & drucken.
Natürlich mit strengen Hygienemaßnahmen & nach Anmeldung: pascal.meiser.wk
@bundestag
.de
…Glaubwürdigkeit derer, die den “Wirtschaftskrieg” zwischen dem Westen und Russland aktuell für das größte Problem halten, aber selbst keine Vorschläge zur Beendigung des realen Krieges parat haben, die über einen russischen Diktatfrieden hinausgehen, deutlich erhöhen. 2/2
Es ist doch obszön, dass
#Amazon
-Chef Bezos zum reichsten Mann der Welt geworden ist, während seine Beschäftigten zum Teil nicht wissen, wovon sie
#Weihnachten
Geschenke kaufen sollen, weil ihnen das im Versandhandel übliche Weihnachtsgeld verweigert wird.
Respekt vor den aufrechten SPD-Abgeordneten, die ihrem Gewissen folgend die
#R
ückschrittskoalition & Kai Wegner erstmal ausgebremst haben. Ich kann mir vorstellen, wie nun auf jeden Abgeordneten, der als “verdächtig” gilt, massiv Druck ausgeübt wird. Ich hoffe, sie halten stand.
Spenden der Immobilienwirtschaft an die im Bundestag vertretenen Parteien seit 2000:
⚠️ CDU/CSU: 5,4 Mio. Euro
⚠️ FDP: 1,6 Mio. Euro
⚠️ SPD: 406.500 Euro
⚠️ AfD: 157.500 Euro
⚠️ Grüne: 15.000 Euro
👍
@dieLinke
: 0️⃣ Euro
Noch Fragen?
#mietendeckel
#linke
#Übergewinnsteuer auf die Kriegsgewinne der Energiekonzerne?
Während die
#Ampelkoalition
in 🇩🇪 noch sagt „Geht nicht!/Gibt‘s nicht!“, anderenorts in Europa so:
🇪🇸: Übergewinnsteuer ✅
🇮🇹: Übergewinnsteuer ✅
🇬🇷: Übergewinnsteuer ✅
🇬🇧: Übergewinnsteuer ✅ (angekündigt)
Bemerkenswert, der heutige Tag hat unserem Bezirksverband DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg schon jetzt einen ungewöhnlich hohen Mitgliederzuwachs beschert:
5 Eintritte (bei leider auch 1 Austritt) an nur 1 Tag - so darf es gerne weitergehen! ✊🚩
#DieLinke
#dielinkebrauchts
Zum Abschluss einfach mal Danke sagen. Auch hier und in meiner (vorerst) letzten Rede im Deutschen Bundestag. Aber keine Sorge: das war’s natürlich noch lange nicht. 🙏
‼️ Respekt, Thüringen weiß offenkundig ganz genau, was es an seinem Landesvater Bodo Ramelow hat. Und den gibt‘s auch bei der Landtagswahl im Herbst wieder
#nurmitlinks
und einer starken
@die_linke_th
!
#Bollwerk
#gegenRechts
Großspenden (>50.000 €) an Parteien in 2023:
🔺CDU/CSU: 1.830.000 €
🔺FDP: 307.000 €
🔺AfD: 265.000 €
🔺SPD: 255.000 €
🔺Grüne: 251.000 €
✅ Linke: 0️⃣ €
Kein Wunder, dass nur Die Linke völlig unabhängig von Konzernen, deren Lobbyverbänden & anderen Großspendern ist. 🤷♂️
Sehr schön:
@DieLinkeBremen
bei 10 Prozent & mit stabilem Rückenwind! ❤️
Bleibt nur zu hoffen, dass die
#SPD
in Bremen am Ende nicht den gleichen
#GroKo
-Mist macht wie die Berliner SPD. Wer das ausschließen will, sollte lieber gleich mit der
@dieLinke
auf Nummer Sicher gehen. 🙏
Seit 3 Tagen:
❌ Bombardierung der selbstverwalteten Autonomiegebiete Nordost-Syriens durch die Türkei.
Bis heute:
❌ Keinerlei Statement von
@ABaerbock
oder
@Bundeskanzler
geschweige denn eine Verurteilung der Türkei.
Sieht so menschenrechtsbasierte Außenpolitik aus?! 😡
Ich würde mal sagen: spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz 1 bei den Spitzenkandidatinnen & Spitzenkandidaten zur
#Berlinwahl
! Und bis zum Wahltag ist ja noch ein klein wenig hin, damit
@klauslederer
vielleicht noch ganz nach oben klettert. Verdient wär’s allemal.
#dielinke
Berlin stabil: 25.000 Menschen heute mit einem starken Statement gegen Rassismus, AfD & die ganze blaubraune Gefahr. Jetzt heißt’s: weiter
#GesichtzeigenGegenRechts
- im Netz, auf der Straße & auch bei der kleinen Bundestagswahl am 11. Februar in Berlin! 🙏❤️🔥
#b1401
#nurmitlinks
#Th
üringen zeigt, was es heißt, den
#Einzelhandel
|sbeschäftigten, die aktuell die Grundversorgung aufrecht erhalten, auch mit Taten Respekt zu zollen.
Die Verkäufer|innen haben schon mehr als genug Stress, da ist der freie Sonntag wirklich das Mindeste!
Danke,
@bodoramelow
👏👏
#Thueringen
schützt Beschäftigte im
#Handel
. Die Landesregierung sagt, sie setzt die Handlungsempfehlungen der Bundesregierung nach Sonntagsöffnung von Geschäften, wie Bäckereien oder Supermärkten, zum Schutze der dort Beschäftigten, nicht um. Bravo!
#Systemrelevant
#coronavirus
Türkische Faschisten, die offen den faschistischen Gruß zeigen, und andere Erdogan-Anhänger mit osmanischer Kriegsflagge siegestrunken auch in
#Kreuzberg
auf der Straße. Ich könnte kotzen. Weiter volle Solidarität allen, die sich diesem Wahn hier & in der
#T
ürkei entgegenstellen.
So, meine Berichtsanforderung ist im Wirtschaftsausschuss aufgesetzt: Mittwoch muss der Ex-Fondsmanager & heutige StS Philipp erklären, ob tatsächlich Unternehmen, an denen er beteiligt ist, von Entscheidungen des eigenen Ministeriums profitieren. Fragen habe ich da noch einige.
Wenn ein dubioser Investor keine Kosten scheut, um Stimmung gegen
@dieLinke
zu machen, weil die sich wehrt, dass Prenzlauer Berg zum Spielball für seine Profitmaximierung wird, dann weißt Du, dass Deine Partei mal wieder vieles richtig gemacht hat. 🙏
#G
érôme
#GreifswalderStra
ße
❓Was die Ampel über ihre
#Wahlrechtsreform
behauptet:
“Alle Fraktionen werden proportional gleich reduziert.” 🤡
❗️Gegen wen sich die Wahlrechtsreform der Ampel vor allem richtet [geplantes Wahlrecht angewandt auf das Wahlergebnis 2021]:
Auch wenn’s sich für mich surreal anfühlt, machen unsere Zugewinne Mut. Wir haben versucht, zuzuhören & zu zeigen: DIE LINKE ist die 1. Adresse, wenn’s um sozialen Zusammenhalt geht. Das sollten wir weiter tun.
@tazgezwitscher
hat gefragt, ich geantwortet:
Jetzt ist es amtlich! Ich werde auch dem kommenden
#Bundestag
angehören. 🙏
Jetzt heißt es, weiter für die Menschen in
#Friedrichshain
-
#Kreuzberg
-
#PrenzlauerBergOst
und die Dinge kämpfen, für die ich angetreten bin:
✅ Löhne rauf 🚩
✅ Mieten deckeln 🚩
✅ Klima schützen 🚩
Ganz ❤️🔥-lichen Dank auch für diesen Support! 😌 - Wer ebenfalls will, dass ich weiter als Abgeordneter an der Seite der Gewerkschaften für gute Arbeit für alle kämpfen kann, weiß, was zu tun ist: am 11. Februar Zweitstimme DIE LINKE, in ganz Berlin. 🙏✊
#solidarit
ät
#nutmitlinks
Nicht ich habe den Bundestag verloren, sondern der Bundestag mich?! 👀 Ein äußerst freundliches Fazit zu meinem Ausscheiden aus dem Bundestag. Ich bezweifle nur stark, dass das auch die politische Konkurrenz so sieht. 🫣😅 Aber lest selbst [⚠️ Paywall]:
Rechte Parteien wie die AfD behaupten gerne, Politik für die kleinen Leute zu machen. 🤨
Ein Blick nach 🇮🇹 zeigt, was sie wirklich tun, wenn sie an der Macht sind:
Dort kürzt die rechte Regierung nun erstmal die Leistungen für Arbeitslose auf NULL! 😳
Merkste selba, oder?! 🤷♂️
Über 30.000
#Post
-Beschäftigte haben gestern gegen Lohndumping & den drohenden Abbau zehntausender Arbeitsplätze infolge des geplanten neuen Postgesetzes demonstriert. In der von uns beantragten Aktuellen Stunde muss dazu nun auch die
#Ampelregierung
im Bundestag Farbe bekennen!
#Uebergewinnsteuer
auf Extraprofite in 🇩🇪: weiter Fehlanzeige!
Anderenorts in Europa so (diverse Modelle):
🇪🇸: ✅
🇧🇬: ✅
🇷🇴: ✅
🇭🇺: ✅
🇮🇹: ✅
🇬🇷: ✅
🇬🇧: ✅
Warum also zögert die 🚦 weiter?! Unser Antrag dazu (
@Linksfraktion
) liegt auf dem Tisch:
➡️
Volle Solidarität mit den betroffenen Schülerinnen & Schülern der Kreuzberger Lina-Morgenstern-Schule! 🙏
Ich erwarte, dass der Vorfall restlos aufgeklärt, der politische Hintergrund der Täter unter die Lupe genommen & die Taten strafrechtlich konsequent verfolgt werden.
👇👇👇
❗️Stark, der rapide Zulauf an neuen Mitgliedern für
#DieLinke
bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg hält an:
37 Eintritte alleine seit letztem Freitag, insgesamt 70 Eintritte in den letzten 4 Wochen (bei leider auch 8 Austritten) - so darf es gerne weitergehen! 🙏✊
#nurmitlinks
❗️Langsam wird’s ernst. In weniger als 24 Stunden öffnen in Berlin die Wahllokale. Wer will, dass ich weiter im Bundestag für die Menschen in unserer Stadt kämpfen kann, für den gibt’s dann nur eins: Zweitstimme DIE LINKE, in ganz Berlin. 🙏✊ 🚩
AfD und CDU/CSU haben heute Abend zum Halali auf die mit großer Mehrheit gewählte Vizepräsidentin des Bundestags
@PetraPauMaHe
geblasen. Was ein unwürdiges Schauspiel. Doch desto heftiger sie uns angreifen, desto geschlossener stehen wir als
#DieLinke
-Abgeordnete zusammen! ✊
Ok, das Graffiti ist nicht von mir, aber ich kann mich ihm von Herzen anschließen. Wenn die
#BVG
ihren Fachkräftemangel beseitigen will, muss sie für bessere Arbeitsbedingungen sorgen. Auch wenn das in
#Berlin
heute alles ein wenig beschwerlicher macht.
@BVG_Kampagne
#BVGStreik
Hier sind sie, die 5 reichsten Menschen der Welt:
🔺Elon Musk
🔺Bernard Arnault
🔺Jeff Bezos
🔺Larry Ellison
🔺Warren Buffett
Ihr Vermögen hat sich seit 2020 verdoppelt auf 869 Mrd. $ (!), während 5 Mrd. Menschen seitdem ärmer geworden sind. 😳
➡️ Zeit, gerecht umzuverteilen!
„Ich sehe es als meine Pflicht an, für die Menschen da zu sein, die am Rande der Gesellschaft sind.“
Prof. Dr. Gerhard Trabert spricht mir aus dem Herzen und bin sehr stolz darauf, dass er, der „Arzt der Armen“, auf Vorschlag der
@dieLinke
als
#Bundespr
äsident kandidiert. 👏👏👏
Koalitionspräferenz SPD-Wähler:innen:
🔺SPD/Grüne/LINKE 👉 54%
▪️CDU/SPD 👉 32%
Koalitionsentscheidung SPD-Landesvorstand darauf so:
▪️CDU/SPD 👉 68%
🔺SPD/Grüne/LINKE 👉 32%
Kann man machen. Darf man sich aber nicht wundern, wenn sich die Wähler:innen verschaukelt fühlen. 😠
Dass fast jeder zweite Beschäftigte beim
#Weihnachtsgeld
leer ausgeht, liegt auch am Rückgang der Tarifbindung. Denn Weihnachtsgeld bringt nicht der
#Weihnachtsmann
, sondern nur ein guter Tarifvertrag. Die Tarifbindung muss dringend wieder erhöht werden!
#FreeAssange
: Klares fraktionsübergreifendes Zeichen heute vor dem Deutschen Bundestag. Mit dabei: Gabriel Shipton, der Bruder von Julian Assange. Mehr als überfällig, dass sich auch die Bundesregierung bei der britischen Regierung für eine Freilassung
#JulianAssange
|s einsetzt!
Ich bin echt ein wenig gerührt: was ein Graffiti zur Unterstützung meines
#Erstimmen
-Wahlkampfs! ☺️ Und das im ♥️ von Kreuzberg. Props an die tolle Crew und, na klar: Kiezkultur erhalten, Sprayer aller Farben, vereinigt Euch! 🚩🚩🚩
Vielen, vielen ❤️🔥-lichen Dank für diesen Support aus meinem Wahlkreis & darüber hinaus. Wer ebenfalls will, dass ich weiter als Abgeordneter für unsere Stadt kämpfen kann, weiß, was zu tun ist: am 11. Februar Zweitstimme DIE LINKE, in ganz Berlin! 🙏✊🚩
#solidarit
ät
#nutmitlinks
Das BVerfG hat entschieden: In Berlin muss auch die Bundestagswahl in 20% der Wahllokale wiederholt werden. Die Wahl wird so nun zur kleinen Volksabstimmung über die Ampelkoalition & darüber, ob
@dieLinke
als einzige soziale Opposition gestärkt wird. Let’s get ready to rumble! ✊
Nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in
#Hessen
und
#DieLinke
legt in den Umfragen in Hessen zu! 👏👏👏
Jetzt geht’s um jede Stimme für den Wiedereinzug und eine linke Opposition im hessischen Landtag. Go,
@DIELINKEHESSEN
, go! ✊🙏🚩
Knappe
#PCR
-Testkapazitäten sind kein Naturgesetz.
In der
@Stadt_Wien
liegen die Kapazitäten jetzt bei bis zu 1 Mio. Tests pro Tag (alleine 800.000 davon beim neu aufgebauten Großlabor von
@Lifebrain_Lab
).
In ganz Deutschland liegt die maximale Tageskapazität bei gut 350.000.
Ich habe mehrfach lesen müssen, wer
#Sozialproteste
organisiere, spiele Putin in die Hände. Ich bin überzeugt, das Gegenteil ist richtig: Wer die Solidarität mit der 🇺🇦 hoch halten will, muss jetzt mit Nachdruck für eine wirksame
#Entlastung
kleiner & mittlerer Einkommen kämpfen!
Wir können darüber sprechen, ob die aktuellen
#Sanktionen
zielgenau ausgestaltet sind, welche mehr schaden als Druck auszuüben, warum so wenige Oligarchen sanktioniert sind - alles berechtigt. Aber wer behauptet, sie zeigten keine Wirkung, geht Putins Propaganda auf den Leim. 1/3
Ein frohes neues Jahr auch hier! In Berlin ist nun Wahlkampf angesagt, denn am 11.2. geht’s um viel: ob der sozialen Spaltung durch die
#Ampel
die Rote Karte gezeigt wird, aber auch ob Berlin weiter 4 Linke-Bundestagsabgeordnete hat & somit ob auch ich da weiter kämpfen darf! ✊
Großartig, dass in Berlin heute erneut bis zu 300.000 Menschen auf der Straße waren! 🙏 Hoffentlich ein gutes Omen dafür, dass auch bei der Wahl am 11. Februar sehr viele Menschen ein Zeichen setzen: gegen Rechts & für die Verteidigung demokratischer Grundrechte. 🚩
#nurmitlinks
Wer so herablassend wie der
#Vonovia
-Chef über die existenziellen Sorgen und Nöte von Mieterinnen und Mietern schwadroniert, der muss sich nicht wundern, wenn am Ende auch der
#Volksentscheid
@dwenteignen
erfolgreich sein wird. Und das absolut zu Recht.
Mit Ach & Krach hat es für mich jetzt gerade noch für den Wiedereinzug in den Bundestag gereicht. Ganz herzlichen Dank allen, die mich dabei mit ihrer Stimme & im Wahlkampf unterstützt haben! ☺️🙏 Für
@dieLinke
insgesamt war die Bundestagswahl jedoch ein äußerst düsterer Tag. 1/4
Unfassbar. Die Hamburger Grünen haben echt sowas von fertig. Die sollen es wagen, je wieder von aufrechtem Antifaschismus zu reden! 😡 Notabene: Hamburg ist das einzige Bundesland, wo die
#NSU
-Terrorbande mordete, ohne dass es dort einen Untersuchungsausschuss gegeben hat.
#Block
NEWS: Hamburger Grüne
#Block
muss alle Ämter abgeben. Sie hatte sich einer Forderung der Linken nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu
#NSU
angeschlossen. Abstimmung in Hamburger Grünen-Fraktion ist nach SPIEGEL-Informationen sehr deutlich ausgefallen
@derspiegel
Da die
#CDU
sich gerade auf allen Kanälen darüber empört, dass
@SusanneHennig
auf dem
#LINKEBPT
so klare Worte gefunden hat, gerne hier auch von mir nochmal:
Ja, wir wollen die CDU aus der
#Bundesregierung
vertreiben. Und dafür ist es nach 16 Jahren auch höchste Zeit!
@dieLinke
‼️ Heute mit über 30.000
#Post
-Beschäftigten aus der ganzen Republik am Brandenburger Tor:
Gegen
#Lohndumping
bei der
#Postzustellung
& den drohenden Abbau zehntausender Arbeitsplätze infolge des geplanten Postgesetzes der
#Ampelregierung
! ✊💥🚩
In 🇩🇪 KANN Geflüchteten in einer Aufnahmeeinrichtung eine Arbeitserlaubnis erst 6 Monate nach Asylantrag erteilt werden. Wer will, dass Geflüchtete sich schnell integrieren, muss genau das ändern. Wer jedoch
#Arbeitspflicht
zu 80 Ct/h fordert, bereitet einzig Lohndumping den Weg.
Ich habe absolut 0 Verständnis dafür, dass Eigentümer & Gerichte selbst mitten in der
#Corona
-Pandemie an
#Zwangsr
äumungen festhalten. Und ich habe genauso 0 Verständnis dafür, dass die
@polizeiberlin
dazu noch in einem ganzen Kiez 2 Tage elementare Grundrechte außer Kraft setzt.
Die Entscheidung zur Teilwiederholung der Bundestagswahl stellt auch klar:
@dieLinke
bleibt als die einzige soziale Opposition im Bundestag! Nun geht’s also darum, ob
#DieLinke
bei der Wahl gestärkt wird - oder sogar ein Mandat verliert (was das meinige wäre). Ready to rumble! 🔥
Auf Initiative von
@CarenLay
& mir haben wir gestern einen Antrag beschlossen, der die Bundesregierung nach dem BVerfG-Beschluss zum Berliner
#Mietendeckel
auffordert, jetzt für einen
#Bundesdeckel
zu sorgen:
👉 Heute ab 17 Uhr Debatte dazu im Bundestag!
Die Mieten steigen und steigen, Indexmieten explodieren geradezu. Doch die
#Ampelkoalition
in 🇩🇪 so:
#Mietendeckel
? Gibt’s nicht… 😠
Währenddessen anderenorts so:
🇫🇷: Mieterhöhung max. 3,5% im Jahr ✅
🇪🇸: Mieterhöhung max. 2% im Jahr ✅
🇵🇹: Mieterhöhung max. 2% im Jahr ✅
Weil er geholfen hat, Kriegsverbrechen aufzudecken, drohen Julian
#Assange
in den USA weiter bis zu 175 Jahre Haft. Mit
@ReporterOG
fordere daher auch ich die britische Innenministerin
@pritipatel
auf, die Pressefreiheit zu schützen und die Auslieferung in die USA abzulehnen.
Vielen, vielen Dank für das Vertrauen ☺️. Und ab morgen rocken wir gemeinsam diesen Wahlkampf, für ein gutes Leben für alle! ✊🏿
#loehnehoch
#mietenrunter
Stimmungsbild im
#Bundestag
am Ende der Haushaltsdebatte zum Einzelplan Wirtschaft und Klimaschutz. Ich würde sagen, Begeisterung sieht anders aus. Schon heute hat sich gezeigt: als energiepolitischer Sprecher unserer
@Linksfraktion
hinterlässt
@RLenkert
eine schmerzhafte Lücke.
An welchen Unternehmen sind die Mitglieder der Bundesregierung wie ihre Staatssekretärinnen und Staatssekretäre eigentlich direkt oder indirekt beteiligt? Wo gibt es Interessenkonflikte? Bisher müssen sie das nicht einmal anzeigen, wie meine jüngste Anfrage bestätigt. 👀
1/5
Man muss es so brutal sagen:
❌ Die FDP ist Schutzpatron aller, die von Zwangsarbeit, Kinderarbeit & Verstößen gegen zentrale Arbeitsrechte in aller Welt profitieren. Und SPD wie Grüne schauen zu.
Einfach nur beschämend, was die
#Ampel
beim EU-
#Lieferkettengesetz
abliefert. 😡
…jetzt auch in für gewöhnlich gut sortierten U-Bahnhöfen unserer Stadt. 🫣 Wer will, dass es von mir auch im Bundestag weiter klare Kante gibt, weiß, was am 11. Februar (oder zuvor per Briefwahl) zu tun ist: Zweitstimme für
@dieLinke
und das in ganz Berlin! 🙏✊🚩
Aktivster Wahlkämpfer der Stadt? Wohl doch zu viel der Ehre. 🙏 Aber richtig ist:
❗️In den Wahllokalen, in denen die Wahl wiederholt wird, geht’s um jede Zweistimme für DIE LINKE, damit ich weiter im Bundestag für die Menschen unserer Stadt kämpfen kann.
Es geht schon los. Statt die Multimillionäre und Milliardäre in unserem Land an den Lasten der
#Coronakrise
zu beteiligen, wird in der
#CDU
schon munter drauflos diskutiert, nicht ob, sondern wo genau nach der Bundestagswahl die öffentliche Hand kaputt gespart werden soll... 😠
Dem Immobilien-Monopoly fallen in
#Kreuzberg
auch Kitas und nun gar Arztpraxen zum Opfer. Das ist eine fatale Entwicklung, die Kiezpraxis am Schlesischen Tor muss bleiben! Und es braucht endlich ein echtes Gewerbemietrecht wie auch einen Senat, der sich um diese Probleme kümmert.
Wer glaubt, in der
#Ampelkoalition
sei allein die FDP das Problem, der macht sich was vor. Ich kann’s nur wiederholen: ohne stärkere Besteuerung der Superreichen droht die🚦zur Abrissbirne für den
#Sozialstaat
zu werden. Und das ist das Letzte, das unser gespaltenes Land braucht.
Reinigungskräfte sorgen auch in der
#Coronakrise
für Hygiene & so mit für eine langsamere Verbreitung des Viruses.
Im Gegenzug haben sie bestmöglichen Schutz verdient.
Daher: verpflichtende Schutzausrüstung, höheres
#Kurzarbeitergeld
& keine Kündigungen!