Lange haben
@lebenundlassen
und ich recherchiert, zugehört, geschrieben. Am 20. März erscheint
#DieMethodeAfD
bei Klett Cotta. Ein Buch über die Strategien der rechten Partei - und was sie mit dem Land und unserer Demokratie machen. (1/6)
Ihr erinnert euch, wie kürzlich ein
#AfD
-Kandidat in BaWü ans Verfassungsgericht gewählt wurde? Tatsächlich ist das nur die Spitze des Eisbergs. Ein kurzer Thread. 🔽 (1/7)
Der
#Staatstrojaner
für die Geheimdienste in Deutschland kommt. Namentliche Abstimmung im Bundestag: 355 Ja-Stimmen, 280 Nein-Stimmen. Dafür, wie weitreichend dieses Gesetz ist, bekommt es definitiv zu wenig Aufmerksamkeit.
Die Inzidenz sinkt, die Impfquote steigt, zu den Demos der
#Querdenker
kommen nur noch wenige Menschen. Grund zur Entwarnung? Experten glauben: Nein. Die Folgen werden uns noch lange beschäftigen: 10 Punkte. 🔽
Die Kampagne der
#AfD
„Deutschland, aber normal“ ist aus Sicht der Partei aus mehreren Gründen ein kluger Move – und könnte im Wahlkampf tatsächlich ziehen. Was die Kampagne gefährlich macht: ein Thread. (1/9)
Erst spricht sich der Thüringer Ex-CDU-Chef Mohring gegen die "Ausgrenzung" der
#AfD
aus. Nun drückt die CDU in Thüringen mit Unterstützung der AfD einen Anti-Gender-Antrag durch. Die Brandmauer bröckelt.
Ich habe mit Joachim Wagner über rechtslastige Amtsführung und die Gefahren für den Rechtsstaat gesprochen. Beispiele gibt es viele. Das ganze Interview lest ihr hier: (€) (7/7)
Die wichtigste Gruppe sind Richter und Staatsanwälte, die keine AfD-Mitglieder sind, aber ihr Gedankengut teilen. "Jetzt sehen wir zum ersten Mal in der bundesdeutschen Justizgeschichte, wie in Urteilen rechtspopulistische Einstellungen durchbrechen", sagt Wagner. (6/7)
Der Buchautor und Jurist Joachim Wagner hat das Phänomen rechter Richter näher beleuchtet. Er sagt: Die AfD ist die erste rechte Partei, die im Machtgefüge Deutschlands so weit gekommen ist, dass sie in die Justiz abstrahlt. (2/7)
Es gibt Richter und Staatsanwälte, die nach der Gründung der Partei in die AfD eingetreten sind und für sie nun offensiv Wahlkampf machen. Mit Jens Maier und Thomas Seitz sitzen zwei davon im Bundestag. (5/7)
Einen Eilantrag des Berliner
#AfD
-Landesvorstands hat das Landgericht abgewiesen. Damit ist wohl endgültig klar: Die Berliner Delegierten fahren nicht zum AfD-Parteitag in Riesa.
Es geht dabei nicht nur um die ehrenamtlichen Richter an Verfassungsgerichtshöfen. Hierfür darf die AfD in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen Kandidaten vorschlagen, weil sie im Landtag sitzt. (3/7)
"Das ist ein Dammbruch": Der Politologe
@Puettmann_Bonn
erklärt im
@tagesspiegel
-Interview eindrücklich, wie gefährlich es ist, wenn die CDU die Causa Maaßen einfach aussitzt.
Nach mehr als zehn wunderbaren Jahren beim Tagesspiegel wird es Zeit für einen Wechsel: Ab 1. Oktober werde ich als stellvertretende Leiterin des SPIEGEL-Hauptstadtbüros mit den tollen Kolleginnen und Kollegen dort zusammenarbeiten. Ich freue mich sehr!
Am Ende einer turbulenten Woche noch ein Tweet in eigener Sache: Neuerdings bin ich stellvertretende Leiterin des
@Tagesspiegel
-Hauptstadtbüros. Freue mich auf die Zukunft mit allen tollen Kolleg*innen 🚀
Aus Angst vor Neonazis will sich ein Bürgermeister bewaffnen, ein anderer tritt zurück: Die Fälle der Bedrohungen von Kommunalpolitikern häufen sich. Das kann ein ernstes Problem für die Demokratie werden.
Freue mich sehr: Seit heute bin ich stellvertretende Leiterin im
@derspiegel
-Hauptstadtbüro. Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen für den sehr netten Empfang! Bin gespannt auf alles, was jetzt kommt.
Die Kampagne markiert einen Strategiewechsel: Verschiebung von einer Angst- und Untergangs-Rhetorik hin zu einer Sehnsuchts-Rhetorik. Die AfD verspricht die Rückkehr zu einer idealisierten Vergangenheit, in der Migration, Klimawandel und Corona keine Rolle spielten. (3/9)
Die
#AfD
ist machthungrig - und isoliert. Was aber wäre, wenn sie doch an die Macht käme? Das lässt sich am Beispiel Thüringen konkret zeigen. Die Folgen wären gravierend. Meine Recherche
@Tagesspiegel
.
1⃣ Vernetzung. Impfgegner und Esoteriker waren gemeinsam mit Reichsbürgern und Rechtsextremen auf der Straße. Hemmungen sind abgebaut worden. Das Netzwerk lässt sich für andere Themen reaktivieren. Oder bei einer 4. Welle.
Die Kampagne verschleiert geschickt den in der AfD vorhandenen Rechtsextremismus. Damit hofft sie, wieder breitere Wählerschichten für sich zu erschließen. (9/9)
Die Kampagne zahlt auf die Strategie der Selbstverharmlosung ein. Radikale und sogar rechtsextreme Positionen werden als „normal“ geframed. Ähnlich versuchte sie es schon 2019, als sie sich selbst als „bürgerlich“ verkaufte. (2/9)
Ihr kennt „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“ von
@RonenSteinke
? Er zeigt darin, wie Arme und Geringverdiener in unserem Rechtssystem benachteiligt werden. Wir
@tagesspiegel
haben Justizminister
@MarcoBuschmann
danach gefragt. Es tut sich was. 🔽
Absurd: Ein Orchester spielt die Ode an die Freude, die Europahymne. Die Brexit-Party-Abgeordneten stehen verkehrt herum. Die Franzosen und die Belgier in der Rechtspopulisten-Fraktion bleiben sitzen.
#EP2019
2⃣Verrohung. Der Journalist Andreas Speit spricht in Bezug auf die Szene von einer „Entkultivierung der bürgerlichen Mitte“: Vielen ist es egal, dass sie andere in Gefahr bringen, indem sie selbst ihre Freiheitsrechte massiv in Anspruch nehmen.
Als „nicht normal“ framed die AfD gesellschaftliche Veränderungen, die ihren Anhängern ein Dorn im Auge sind: gleichgeschlechtliche Partnerschaften, Frauenquoten, geschlechtersensible Sprache, Klimaschutz-Bewegung, Multikulturalismus. (7/9)
Die Kampagne greift die in der Coronakrise verbreitete Sehnsucht nach „Normalität“ auf. Was aber eine Rückkehr zur Normalität für die Sterberaten in Deutschland bedeuten würde, verschweigt die Partei. (4/9)
Die AfD-Anhänger wünschen sich ein ethnisch homogenes, weißes Deutschland. Sie werden das mit dem Begriff „Normalität“ verbinden, ohne dass es die AfD explizit fordert. (5/9)
Mit der Kampagne positioniert sich die AfD zudem als Partei der „normalen“ arbeitenden Bevölkerung, die sich von der Politik nicht gesehen und gehört fühlt. Sie wildert damit auch im linken Lager. (8/9)
3⃣ Radikalisierung. Das Verunglimpfen der Bundesrepublik als Diktatur gehörte bei den Demos bald ebenso dazu wie aggressives Verhalten gegenüber Journalisten, Polizisten und Gegendemonstranten.
Die Kampagne stößt hinein in die identitätspolitische Debatte dieser Tage. Progressive Politik wird von der AfD als „verrückt“ geframed und damit pathologisiert. (6/9)
8⃣ Antisemitismus. Wenn Demonstranten die BRD immer wieder mit dem NS vergleichen und gelbe „ungeimpft“-Sterne tragen, hat das Folgen.
@BlumeEvolution
befürchtet: Da hat bei Teilen der Bevölkerung eine Gewöhnung eingesetzt.
6⃣Verwerfungen. Verschwörungsgläubige haben sich mit ihren Familien überworfen, mit Freunden, Ehen sind zerbrochen. Der Weg zurück ist schwer - selbst für jene, die ihren Irrtum erkannt haben.
5⃣Verschwörungsglauben. Ein Teil der Deutschen war schon immer offen für Verschwörungsideologien. Der Anteil ist in der Pandemie nicht unbedingt größer geworden. Aber jene, die offen sind, wurden oft tiefer in den Strudel hineingezogen.
4⃣ Risiko. Experten halten sogar Attentate für möglich. Der Verfassungsschutz NRW verweist auf einen Anschlag gegen ein Impfzentrum in den Niederlanden.
9⃣Narrative. Künftig werden sich Verschwörungsideologen auf andere Themen konzentrieren. Es gebe bereits Erzählungen über Wahlmanipulation bei der
#BTW21
, sagt
@holnburger
. „Darüber, dass die Klimakrise eine Lüge sei und dass diese demnächst auch für Lockdowns genutzt wird.“
7⃣ Misstrauen gegen den Staat. Wer Politiker für Verschwörer hält, verabschiedet sich vom demokratischen Diskurs - und sieht womöglich keinen Grund wählen zu gehen, warnt
@BlumeEvolution
.
Was bleibt von der Querdenker-Bewegung? Den ganzen Text mit allen Hintergründen und weiteren Einschätzungen von
@BlumeEvolution
,
@holnburger
und Andreas Speit lest ihr hier.
🔟Strukturen. Zusätzlich zu bestehenden Kanälen versuchen Akteure eigene Strukturen aufzubauen – online wie offline. Beispiel: tube.querdenken als Youtube-Ersatz. Andreas Speit berichtet über den Versuch der Gründung einer Querdenker-Schule.
„Wie viele Anträge will die CDU in Thüringen noch mit der
#AfD
durchboxen, bis Friedrich Merz endlich aus seinem Dornröschenschlaf aufwacht und eine Haltelinie zieht?“, fragt Kevin Kühnert.
Es gibt eine undichte Stelle: Der Berliner
#AfD
-Fraktion wurde ein vertrauliches Verfassungsschutzpapier zugespielt. Das versucht sie zu nutzen, um die Gesamtbeobachtung durch den Verfassungsschutz doch noch zu verhindern.
#Maa
ßen hat stets betont, sein
#BfV
habe mit dem Versagen im Fall
#Amri
nichts zu tun. Die Aussage der Zeugin heute im
#UA1BT
ist daher hochbrisant: Amri ist mit nachrichtendienstlichen Mitteln vom BfV überwacht worden.
Sie verbreiten Verschwörungstheorien, rekrutieren Anhänger, hoffen auf den Umsturz: Kollege Frank Jansen und ich haben aufgeschrieben, wie Rechtsextremisten die
#Corona
-Krise ausnutzen wollen. Sie haben jetzt viel Zeit.
#covid19
Verschwörungstheoretiker wurden zu lange nur belächelt und als harmlos abgetan. In der
#Corona
-Krise erfahren sie einen massiven Zulauf. Das ist nicht nur beunruhigend, sondern auch gefährlich.
#covid19
Der Militärgeheimdienst
#MAD
stuft einen Oberleutnant, der für den
#AfD
-Abgeordneten Nolte im Bundestag arbeitet, als Rechtsextremist ein. Die AfD-Fraktion sieht dennoch keinen Grund für einen Rauswurf.
"Der Preis für drei dieser Riegel entspricht dem Essens-Tagessatz
#HartzIV
eines sechsjährigen Kindes":
@campact
verteilt diese Riegel auf dem
#spdbpt18
. Lassen sich die Delegierten davon beeindrucken?
Die
#AfD
liegt in Umfragen gleichauf mit der SPD. Der Populismusforscher
@mlewandowsky
sagt, viele AfD-Wähler seien für andere Parteien nicht mehr erreichbar. Warum ist das so? Und was folgt daraus? Das Interview
@tagesspiegel
.
Was für ein schöner Abschluss dieses langen Jahres: Die Jury des
@mediummagazin
hat meine Co-Autorin
@lebenundlassen
und mich unter die Journalisten des Jahres gewählt - Platz 2 der Reporter Regional. 🥳 Wir freuen uns sehr! Herzlichen Glückwunsch an alle Kolleg*innen.
#jdj2021
„Eine klare, kämpferische Abgrenzung von Rechtsextremen findet in konservativen Kreisen viel zu wenig statt“, sagt der Politikwissenschaftler und katholische Publizist
@Puettmann_Bonn
.
@Tagesspiegel
Ja, über
#Migration
muss diskutiert werden. Aber die Debatte ist erschreckend empathielos geworden. Ihr fehlt die Menschlichkeit. Das ist gefährlich. Mein Kommentar
@tagesspiegel
.
Die Personalie ist eine Provokation: Die
#AfD
hat für den stellv. Vorsitz im Klimaausschuss Karsten Hilse nominiert. Er ist vor allem dafür bekannt, dass er den menschengemachten Klimawandel leugnet. Kaum vorstellbar, dass das morgen im
#Bundestag
so durchgeht.
Buschmann will nun eine „Pflichtverteidigung ohne Antrag ab der ersten Vernehmung“. Eine kompetente Vertretung bereits im Ermittlungsverfahren sei wichtig. (3/10)
Große Freude zum Jahresabschluss: Das
@mediummagazin
hat die Journalisten des Jahres gekürt. Ich bin auf Platz zwei der Reporter Regional - direkt nach der tollen Kollegin
@lebenundlassen
. Freue mich auch sehr für
@MelAmann
- sie ist Politikjournalistin des Jahres.
#jdj2018
Entweder Deutschland bleibe in der Mitte - mit der CDU - oder es rutsche nach links ab, meint Paul Ziemiak. Wie oft werden wir dieses Framing dieses Jahr wohl noch hören?
#CDUBPT21
Wir beschreiben welche Folgen die Politik der AfD hat – für Menschen mit Migrationshintergrund, für Gedenkstätten, für Kulturschaffende, für Vereine, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. (3/6)
Wir analysieren, mit welchen Methoden die Partei im Bundestag agiert. Wie sie das Parlament als Bühne nutzt, den Diskurs verschiebt, Tabus bricht. Und was das in der Herzkammer der Demokratie bewirkt. (2/6)
Und wir zeichnen nach, wie sich die AfD in den vergangenen Jahren radikalisiert hat – und erklären, welche Mechanismen zu dieser Radikalisierung beigetragen haben. (4/6)
Was droht nach der Landtagswahl in Thüringen im nächsten Jahr? In unserer aktuellen
@derspiegel
-Titelstory haben wir uns auch mit dieser Frage beschäftigt - und mit Experten verschiedene Szenarien beleuchtet. Ein 🧵
#AfD
-Chef Meuthen hat erkannt, dass er seinen Kampf in der Partei nicht gewinnen kann. Doch man sollte sich davor hüten, ihn zu verklären. Für die Radikalisierung der AfD trägt auch er eine Verantwortung. Mein Kommentar
@tagesspiegel
.
#Gauland
ruft beim vom Verfassungsschutz beobachteten
#Kyffh
äuser-Treffen des Flügels zur verbalen Mäßigung auf. Tenor: Um an die Macht zu gelangen, könne man sich schon mal auf die Lippe beißen. „Wir sind keine Spielwiese zum Austesten, wie weit man gehen kann.“
#AfD
Tyrannophilie, Opferneid, Kinder als Trigger: Vom baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume
@BlumeEvolution
kann man viel über Verschwörungsbewegungen lernen.
Sollte man Schwarzfahren also entkriminalisieren? Die Ampel erwägt das zumindest. Buschmann will sich das Strafgesetzbuch vornehmen und prüfen: Welche Straftatbestände passen nicht mehr in die Zeit? (8/10)
Warum Höcke so aktiv ist beim
#AfDBPT21
? Mit gezielten Wortmeldung verschärft er das radikale Programm der
#AfD
weiter. Mehrere drastische Änderungsanträge kamen mit seiner Fürsprache durch. (1/4)
Weiteres Problem: Oft sitzen in Deutschland Menschen in Haft, die da nicht hingehören. Menschen, die nur zu einer Geldstrafe verurteilt wurden. Weil sie sich die nicht leisten können, verbüßen sie eine „Ersatzfreiheitsstrafe“. (4/10)
Menschen, die sich keinen Anwalt leisten können, bekommen zwar in schweren Fällen einen Pflichtverteidiger. Sie müssen ihn aber häufig erst beantragen, sagt Buschmann. Dadurch werde von dem Recht oft kein oder zu spät Gebrauch gemacht. (2/10)
Marco Buschmann sagt: Das soll sich ändern. „In Haft sollten vor allem die sitzen, die auch zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden.“ Den Ländern sei das Problem bewusst, auch die Ampel will zu weniger Ersatzfreiheitsstrafen kommen. (6/10)
Die Gefahr wegen Zahlungsunfähigkeit im Gefängnis zu landen, ist beim Schwarzfahren besonders groß. Die Beschäftigung mit dem Delikt frisst im Justizsystem viel Zeit. (7/10)
Nach bald vier Jahren
#AfD
im Bundestag ist klar: Die AfD hat das Parlament verändert - und nicht umgekehrt. Mit welchen Methoden sie das tut, schreiben
@lebenundlassen
und ich hier für den
@Tagesspiegel
. (+)
Die Teilung im EP ist unübersehbar. Die spanische Kandidatin für den Posten der Parlamentspräsidentin fordert: Wer Menschen aus dem Mittelmeer rettet, muss geschützt werden. Buh-Rufe von den Rechten, links im Saal wird dagegen laut geklatscht.
#EP2019
Brandmauer geht anders: Ein Mitarbeiter einer
#AfD
-Abgeordneten wird für den Verfassungsgerichtshof nominiert - und bekommt eine Mehrheit im Landtag. Die Details
@tagesspiegel
.
Es ist also etwas in Bewegung. Ein strukturelles Problem scheint Buschmann dennoch nicht zu sehen: "Die allgemeine These, dass wir in Deutschland ein besonderes Problem mit Ungleichheit vor dem Gesetz haben, teile ich aber nicht - im Gegenteil." (9/10)
12 Prozent für die
#AfD
in Prognosen - das ist eine Verdopplung im Vergleich zu 2017. Und das obwohl die Partei in Niedersachsen traditionell schwach und zerstritten ist. Sie profitiert massiv von der Angst vor Inflation und Energiekrise.
Er aß mit
#Amri
vor dem Anschlag, hatte Fotos vom Breitscheidplatz auf seinem Handy: Bilel Ben A. stand im Verdacht, Amris Komplize gewesen zu sein. Mehrere Dokumente lassen seine schnelle Abschiebung noch bemerkenswerter erscheinen.
Das ist eine schöne Überraschung: In der
@SZ
empfehlen 44 Schriftstellerinnen und Intellektuelle ihre Buch-Favoriten des Jahres. Auch
#DieMethodeAfD
von
@lebenundlassen
und mir ist darunter - ausgewählt von Shida Bazyar. 📚🥳
Götz
#Kubitschek
gilt als wichtigster Strippenzieher und Stichwortgeber der Neuen Rechten, hat großen Einfluss auf Höckes
#Fl
ügel in der
#AfD
. Was für ein Deutschland will dieser Mann? Das Porträt, nun auch online:
Nörgelig, rechts: So geht das Klischee vom Ossi. Wie die Menschen hier wirklich sind? 14
@derspiegel
-Leute aus dem Osten, inklusive mir, haben Persönlichkeiten aus ihrer Heimat getroffen. Ein Projekt, auf das ich stolz bin:
"Wenn Sie über die Zukunft von Meuthen schreiben, wird das ein kurzer Artikel", sagte bei der Recherche ein
#AfD
-Mann zu mir. Es war nicht nett gemeint. Der Fall Meuthen ist ein Lehrstück über Macht und Kampf in der AfD.
Björn
#H
öcke mag ja an Einfluss verloren haben, aber der Personenkult um ihn ist immer noch heftig. Auf dem
#Kyffh
äuser-Treffen wird er mit einem Image-Video gefeiert, dann läuft er unter heroischer Musik und Fahnenschwenken in den Saal ein.
#AfD
#AfD
-Chef
#Gauland
hat den
#afdbpt18
eröffnet. In seiner Rede verglich er die BRD mit der DDR, sprach vom „Regime“, von Merkel als Honecker - und vom System, das weg muss. Heftige Reaktionen auf seine „Vogelschiss“-Rede haben bei Gauland offenbar nichts geändert.
Die
#AfD
ist nicht stärkste Kraft geworden. Zur Analyse gehört aber auch: Sie hat ihre Position gefestigt - und das mit einem ungehemmt radikalen Kurs.
#ltwsa21