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Dr. Hans Helmut Horn

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Rechts- u. Staatswissenschaftler mit Schwerpunkt #Sozialversicherungsrecht . Interesse auch an innerer u. äußerer #Sicherheit , #Wirtschaft , #Digitalisierung .

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19 days
Könnt er Recht haben? 🤔
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10 months
Jahrhundertflut #Ahrtal :Um 0.58 Uhr schrieb Innenminister Lewentz: „Liebe Malu, die Lage eskaliert. Es kann Tote geben/gegeben haben.“ Die Antwort kommt erst um 5.33 Uhr. „Lieber Roger, ich bin wieder erreichbar“.Da waren bereits 134 Menschen gestorben. 🤔
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Jahrhundertflut im Ahrtal: SMS-Verkehr erhöht Druck auf Malu Dreyer

Hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer während der Jahrhundertflut im Ahrtal, bei der im Juli 2021 mindestens 134 Menschen starben, die Dimension der Katastrophe zu spät...

www.rnd.de
@spdrlp
SPD Rheinland-Pfalz
@spdrlp
10 months
Malu Dreyer ist heute mit dem Großen Verdienstkreuz für ihre herausragenden Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz gratuliert herzlich!
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14 days
„Wir werden gesteuert von Laien, die nichts gelernt haben“, sagt Ex-Porsche-Boss Wendelin #Wiedeking . Dazu eine Belehrung von Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska @fbrantner :
@PaspaPetra
Petra Paspa
@PaspaPetra
14 days
"… unsere Politiker: „Wir werden heute von Politikern gelenkt, die im Prinzip über keinerlei wirkliche Berufserfahrung verfügen. Frau Lang von den Grünen hat keine. Gucken Sie Herrn Kühnert von der SPD an: Der hat ein abgebrochenes Studium und hat in
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Dr. Hans Helmut Horn
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3 years
@spiesecke Bei Zugfahrten in der ersten Klasse (bevorzugte Klasse für das gehobene Management in Unternehmen und Behörden) erfährt man durch zuhören mehr über den Zustand unserer Wirtschaft u. Gesellschaft als in den meisten Seminaren dazu.
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1 year
#Migration , #Clans : Inzwischen haben wir es nicht mehr nur mit #Gro ßfamilie-n zu tun sondern "nach der Öffnung der Grenze 2015" mit "richtigen Stämmen" aus Ost- #Syrien , sagt der #Islam -forscher Ralph Ghadban in den @tagesthemen
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21 days
Stiftung @MercatorDE : Die Machtmaschine mit Millionenetat. Ihre #Agora -Töchter haben seit Jahren großen Einfluss auf die Politik: Rainer Baake ( @Die_Gruenen ), der Gründungsdirektor der Agora-Energiewende, wurde 2014 unter dem damaligen .../2
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Stiftung Mercator: Die Machtmaschine mit Millionenetat | Ruhrbarone

Die Essener Stiftung Mercator prägt die Energiepolitik in Deutschland. Sie ist eine Machtmaschine mit Millionenetat. Der 28. Februar 2023 könnte sich im

www.ruhrbarone.de
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2 years
@ABaerbock Die #Benin #Bronzen wurden nicht durch Deutschland sond. dch. #Gro ßbritannien "geraubt" und 1897 als Beutekunst nach Europa und in die USA verkauft. Auch Deutschland erwarb damals mehr als 1000 Objekte, die sich in versch. Museen befinden. Die meisten davon in Berlin. /2
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7 years
#Berlin Oberstaatsanwalt: „Der #Rechtsstaat ist nicht mehr funktionsfähig!“ 74 500 Strafverfahren wurden 2016 eingestellt – vom Ladendiebstahl bis zur Körperverletzung. Nach #RBB -Recherchen mussten 5600 Wirtschaftsverfahren eingestellt werden.
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7 years
Wer hat eigentlich die letzten 13 Jahre regiert?
@RegSprecherStS
Steffen Seibert
@RegSprecherStS
7 years
Kanzlerin #Merkel im Podcast: Als Bildungsnation dürfen wir nicht akzeptieren, dass es 14% der Bevölkerung an aktiver Lesekompetenz fehlt, @buchmesse
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@horn_helmut
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7 years
#Tafeln #Essen : "Die „soziale Frage“, die darin zum Ausdruck kommt, wäre eigentlich ein Klassiker für die #SPD . Stattdessen Sympathien für Vorwürfe gg. „Nazi“-Methoden der Essener Tafel. - Damit ist die Tiefe der Krise der SPD beschrieben". via @faznet
Der Essener Tafelstreit: Menetekel der Sozialpolitik

Die Essener Tafel bedient nur deutsche Hände. Das fasst die Krise der Sozialdemokraten kurz und gut zusammen.

www.faz.net
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2 years
#Eigent ümerland? #Deutschland liegt in der #Wohnnungseigentum -squote in Europa nach der Schweiz auf dem vorletzten Platz! Die Deutschen sind so schlecht aufgestellt wie kaum ein anderes Land in #Europa . …
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@c_lindner
Christian Lindner
@c_lindner
2 years
Gute Nachrichten für das Eigentümerland 🇩🇪: Die Koalitionsfraktionen machen den Weg frei für eine Aktualisierung der Freibeträge der #Erbschaftsteuer . Der Ball liegt auf dem Elfmeterpunkt - jetzt müssen die (zuständigen) Länder entscheiden, ob sie den Treffer landen wollen. CL
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@horn_helmut
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3 months
#UlrikeHermann in einem Vortrag vom Januar dieses Jahres: "Ich sehe nicht, wo die Energie für #KI herkommen soll, wenn man auf #Ökostrom umstellt". #K ünstlicheIntelligenz #KI . Die Lösung ist: "... dass wir unser eigenes Gehirn wieder anstellen".
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1 year
In ihrer Nacht- und Nebelaktion beschloss die Allparteien-Koalition aus CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne und Linke, dass die Öffentlichkeit über das Informationsfreiheitsgesetz kein Einsichtsrecht mehr in Akten des Bundesrechnungshofs hat. Für Bürger und Journalisten .../2
@a_watch
abgeordnetenwatch.de
@a_watch
1 year
A propos Nachtabstimmung ( #lasttweet ): Handstreich im Bundestag: Wie Abgeordnete um 0:25 Uhr ein Bürgerrecht aushebelten (2014)
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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5 years
Derselbe Juncker der sagte: "Wenn es ernst wird, muss man lügen" ? (Jean Claude Juncker auf einer Abendveranstaltung zur Euro-Krise in Brüssel im April 2011 dapd, zitiert nach aus )
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Jean-Claude Juncker – Wikiquote
de.wikiquote.org
@Tagesspiegel
Tagesspiegel
@Tagesspiegel
5 years
Drastische Wortwahl: #EU -Kommissionspräsident @JunckerEU kündigt an, ab Mittwoch entschlossen Lügen im Europawahlkampf zu bekämpfen. #Europawahl #FakeNews
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@horn_helmut
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10 months
Einst waren wir angeblich nur umzingelt von Freunden. Heute sind wir lt. #Habeck "umzingelt von Wirklichkeit" und akuten Problemen, die sofort gelöst werden müssen. 🤔
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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7 months
Ein sehr zu empfehlendes Interview, das den massiven Angriff der #Ampelregierung auf das Grundrecht der freien #Meinungs äußerung u. damit auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung deutlich macht. Inzwischen muss man Menschen wie Herrn @Arnd_Diringer für ihren Mut bewundern.
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@Arnd_Diringer
Arnd Diringer
@Arnd_Diringer
7 months
"Es geht sicher nicht um die Förderung der Demokratie". Ein Interview mit mir auf @welt -TV. Themen: #Demokratief ördergesetz, #13PunktePlan , #Selbstbestimmungsgesetz und #Gehsteigsbel ästigungsgesetz.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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19 days
Ökonom Hans-Werner Sinn kritisiert die deutsche Politik scharf. #Verbrennerverbot , #Atomausstieg , #Schuldenbremse : In fast allen wichtigen Themen widerspricht der ehemalige Chef des @ifo_Institut -s der #Ampelkoalition und vielen Experten:
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Ex-Ifo-Chef Sinn teilt gegen Ampel aus: „Verbrennerverbot ist sofort zu kippen“

Ökonom Hans-Werner Sinn kritisiert die deutsche Politik scharf. Verbrennerverbot, Atomausstieg, Schuldenbremse: In fast allen wichtigen Themen widerspricht der ehemalige Chef des Ifo-Instituts der...

m.focus.de
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19 days
@bmonitor Wann wird das alles eintreten?
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1 year
#Gendern : "Wer gendert, wähnt sich oft im Besitz einer höheren #Moral . Diese Anmassung treibt die Spaltung der Gesellschaft voran." @DrKissler in:
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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8 years
Kein Bericht in ARD- u. ZDF-Nachrichten: Erdogans verbale Ohrfeige für Kanzlerin Merkel.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
11 months
@phoenix_de @JoeKaeser @Siemens_Energy Ausgerechnet der Aufsichtsratsvorsitzende @JoeKaeser von @Siemens_Energy schwadroniert über Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand? Ich an seiner Stelle wäre da mal ganz still. 🤫🫣
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
2 years
#Selbstbestimmungsgesetz : "Kritiker fürchten u. a., dass das zum Missbrauch einlädt. Männer könnten beispielsweise nach einem formalen Geschlechtswechsel exhibitionistische oder voyeuristische Triebe in Bereichen ausleben, in denen #Frauen bislang besonders geschützt sind."
@Arnd_Diringer
Arnd Diringer
@Arnd_Diringer
2 years
Künftig soll als Frau gelten, wer sich als Frau identifiziert. Das führt zu Problemen, wie die Grünen selbst erleben mussten. Der akt. Beitrag meiner @WELTAMSONNTAG -Kolumne #RechtBehalten . Jetzt auch auf @welt -Plus verfügbar. #Selbstbestimmungsgesetz
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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4 years
"Markus Lanz": Ökonom Stelter @thinkBTO vs. #SPD -Mann @Ralf_Stegner .  "Was die SPD will ist eine Umverteilung von arm nach reich". #Italien sei nicht so arm, wie es tue. Die privaten Haushalte verfügten über ein größeres Vermögen als die deutschen...
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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6 years
Auch #Malta verwehrt dem deutschen Rettungsschiff " #Lifeline " mit 200 #Fl üchtlinge-n an Bord die Aufnahme. #Italien verweigerte dies ebenfalls und drohte mit der Beschlagnahme privater Rettungsschiffe.
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@horn_helmut
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10 months
#Nikolaus wehrt sich mit seiner Rute gegen eine Attacke #muslimisch -er Jugendlicher und schlägt sie in die Flucht. Sie hatten ihn aufgefordert, das Nikolauskostüm auszuziehen. Dies sei ihr Land! #integration
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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10 months
@tom_aus_franken Bei einer solchen Jahrhundertkatastrophe gehört die "Kapitänin auf die Brücke" und nicht ins Bett!
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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6 years
#bamfskandal SPD-Minister #Pistorius kanzelte #Seehofer -s Vertrauten bei #AnneWill ab - dabei hatte er selbst Brisantes vorliegen, wie Chat-Protokolle zeigen. Er und und eine Genossin hätten weitaus früher reagieren können.
Bamf-Skandal: SPD-Minister kanzelte Seehofers Vertrauten bei Will ab - dabei hatte er selbst...
www.merkur.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
4 years
Derselbe #Au ßenminister hatte noch im Februar tonnenweise Schutzausrüstung nach #China verschenkt. Kurze Zeit später hat sein Ministerkollege #Spahn schon Erwägungen anstellte, Material zu beschlagnahmen.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
1 year
"Wir waren unterwegs mit dramat. Vorzeichen: Hitzewellen im Atlantik, ... El Nino, d. heißeste globale Sommer ... aller Zeiten, ... Wir haben erwartet, vor e. starken ( #Eis -)Schmelze zu stehen". Tatsächl. fand das Team aber kein neues #Meereis -Minimum vor!
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Das sind die ersten überraschenden Ergebnisse der Arktis-Expedition

Die Forschungsreise der "Polarstern" nähert sich dem Ende. Doch schon vor der Rückkehr nach Bremerhaven gab AWI-Chefin Antje Boetius einen Einblick in die gewonnenen Erkenntnisse.

www.butenunbinnen.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
8 months
@CHSievers Juristisch eine erste Niederlage für #Israel ? Habe ich da etwas falsch verstanden? Der @CIJ_ICJ fordert keine Unterbrechung des Militäreinsatzes. Vielmehr muss #Hamas die Geiseln freilassen. Von " #Genozid " ist auch keine Rede.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
3 years
#rheinlandpfalz : „ #FFP2 #Schutzmasken für #Kinder sind wg. des Fehlens einer Rechtsgrundlage in der #EU grundsätzlich nicht verkehrsfähig und dürfen deshalb in Ihrer #Apotheke nicht mehr verkauft bzw. abgegeben werden“. Bei Zuwiderhandlung drohen Strafen.
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Apotheken dürfen keine FFP2-Kindermasken verkaufen | APOTHEKE ADHOC

Zahlreiche Apotheken bewerben FFP2-Masken speziell für Kinder. Die Nachfrage nach kleinen Schutzmasken stieg insbesondere mit der Öffnung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen an. Dazu kommen...

www.apotheke-adhoc.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
3 months
Ich sähe da doch auch andere Möglichkeiten. Aber auch dafür müssten wir in jedem Fall auch unser Gehirn einschalten und nicht fanatischen Wunschfantasien folgen.😉
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
1 year
"Die #Trauzeugenaffaere rund um den Staatssekretär @P_Graichen war nicht einfach ein Ausrutscher. Mit der Neubesetzung d. Chefpostens der Dt. Energieagentur @dena sollte das letzte kritische Korrektiv grüner #Energiepolitik auf Linie gebracht werden."
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„Grüne Machtübernahme“ – der Griff nach der Dena lässt tief blicken - WELT

Die Trauzeugen-Affäre rund um den Staatssekretär Patrick Graichen war nicht einfach ein Ausrutscher. Mit der Neubesetzung des Chefpostens der Deutschen Energieagentur sollte das letzte kritische...

www.welt.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
6 years
Wegen #AKK : #CDU -Ortsverband in #Brandis bei Leipzig verlässt geschlossen Partei und wechselt zu den Freien Wählern.
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Kramp-Karrenbauer räumt Reibereien mit Merkel ein: „Es hat schon mal geknirscht“
www.hna.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
7 years
Neuer Umfrageschock für #SPD Sie kommt nach der aktuellen #INSA -Umfrage nur noch auf 17,5 Prozent. Die AfD kommt auf 14 Prozent. Damit schmilzt der Vorsprung der SPD zur #AfD auf nur 3,5 Prozentpunkte.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
3 years
#HeribertPrantl : "Das @BVerfG ist in schlechter Verfassung. Es hat keine Kraft zu klugem #Grundrechtsschutz in harten Zeiten; es gibt der Politik jede Freiheit zum Eingriff in die #Freiheitsrechte . Das ist ein schlechtes Gesamtkonzept".
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
1 year
Danke an Herrn Stelter @thinkBTO für die gut verständl. Darstellung d. wirtschaftl. Zusammenhänge. Auch wenn man im Detail mglw. andere Meinungen u. Hoffnungen hat, so wird m.E. der Trend im Ergebnis richtig dargestellt: "Sind auf besten Weg, das Armenhaus Europas zu werden". 😕
@malsonachgefra1
malsonachgefragt
@malsonachgefra1
1 year
Daniel Stelter trifft in einem Video-Interview klare Aussagen über die große Abwanderung der Industrie und den Weg hin zum Armenhaus Europas.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
7 months
@DrKissler @BenedictNeff Ob da auch Träger des Hans-Joachim-Friedrichs-Preises dabei sind? 🤔
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
18 days
@schoenfeld_jens Ich bin nur #Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand, daher wusste ich nicht, dass SIE darüber entscheiden, wem zu welchem Sachverhalt eine Meinung zusteht. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass ich in meinem Post keine Meinung geäußert, sondern eine Frage gestellt habe. 🫠
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
9 months
Komme gerade vom #Bauernprotest2024 in der @StadtKassel . Rd. 1.000 Fahrzeuge (Traktoren u.a.) trafen vor dem Regierungspräsidium zusammen. Von Unterwanderung durch #rechts keine Spur. Vertreten war stattdessen die @gew_bund und @dieLinke . 🤔Die #Bauern trafen auf große Sympathie.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
1 year
"Es reicht, wenn die richtigen Stellen die Wahrheit sehen." ⁉️🤔
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
1 year
„Dass @Die_Gruenen bereits einen ersten Schritt zur Eindämmung der illegalen #Migration empört kritisieren und daraus eine Koalitionsfrage machen, zeigt in welchem Wolkenkuckucksheim diese Partei in Migrationsfragen lebt“, sagt @thorsten_frei ( @cdu )
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@ReinhardKessle1
Reinhard Kessler
@ReinhardKessle1
1 year
Diese gefährliche Partei nimmt null Rücksicht auf die berechtigten Interessen der deutschen Bevölkerung👇Sie riskiert eiskalt eine finanzielle Überforderung, eine noch weiter ansteigende Wohnungsnot und sogar einen Verfall der inneren Sicherheit😤
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
11 months
@phoenix_de @focusonline @FloBauerAuthor Vorher redeten alle über Chancen und kaum jemand über die Probleme...🤔
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
1 year
@ergroovt @sprachmittlerud Bisher nahm ich an, dass auch unsere Reaktoren "gebaut" sind. "Die Dinger" scheinen im Kriegsumfeld sicherer zu laufen als unsere #AKW -s ohne Kriegseinwirkungen. Was hier Hochrisikotechnologie ist und abgeschaltet wird, ist in der kriegsgeschüttelten Ukraine scheinbar sicher. 🤔
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
3 years
#Protestanten blockieren #NordOstseeKanal ? Nicht jeder, der protestiert ist ein Protestant. 😉 @Floskelwolke
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
2 years
#Fracking im eigenen Land ist umweltfreundlicher als der Import von #Frackinggas – und schützt die deutsche #Wettbewerbsf ähigkeit, meint Daniel Stelter @thinkBTO . Die #Handelsbilanz der Euro-Zone hat sich historisch gedreht.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
7 years
Skandal in #Gro ßbritannien  Untersuchungen in #Telford : Noch mehr Mädchen melden sich in Missbrauch-Skandal. Fachleute sprechen von einem Muster, nach dem #Einwanderer aus #Pakistan #Zuh älter-Ringe gebildet hätten. via @faznet
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Telford: Noch mehr Mädchen melden sich in Missbrauch-Skandal

Das Ausmaß des Skandals in Großbritannien wurde wohl lange verschwiegen. Fachleute sprechen von einem Muster, nach dem pakistanische Einwanderer Zuhälter-Ringe gebildet hätten.

www.faz.net
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
4 years
#Bruchsal : Wer kam nur auf die Idee, einen Brunnen mit #Schnecken ausgerechnet vor das #Amtsgericht zu stellen?😉🤔
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
25 days
ÜBERRASCHUNG?: 15-Jährige, deren Eltern gering qualifiziert sind, wenig Bücher besitzen u. wo zu Hause nicht #deutsch gesprochen wird, schneiden im Durchschnitt in den #PISA -Kompetenzen #Lesen , #Mathematik u. #Naturwissenschaften schlechter ab. Der ... /2
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INSM-Bildungsmonitor: Fehlende Deutschkenntnisse und bildungsferne Eltern verschärfen Probleme -...

Bildungsferne Familien, wenig Bücher und kein Deutsch im Elternhaus: Kinder, bei denen diese Faktoren zusammenkommen, schneiden in Deutschland im Schnitt schlechter in Bildungstests ab. Eine neue...

www.welt.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
21 days
von @AgoraEW -Energiewende, Patrick @P_Graichen ( @Die_Gruenen ), versuchte nach seiner Ernennung zum Staatssekretär im @BMWK durch Minister Robert Habeck ( @Die_Gruenen ) 2021 mit dem #Geb äudeenergiegesetz, dem berühmten #HeizHammer , Agora-Ideen zu verwirklichen.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
3 months
#EM2024 Das Symbolbild des Abends:
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
9 years
Flüchtlingsunterkünfte überprüft: Die Hälfte der Personen hatte mehrere Ausweise. Auch Taschengeld mehrfach bezogen.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
7 months
Aber ein paar unabhängige Fachleute scheint es ja noch zu geben... 🤔
@thinkBTO
Dr. Daniel Stelter
@thinkBTO
7 months
„Für Politiker aber, die einen bestimmten Lösungsweg bevorzugen, bieten einheitliche Expertenaussagen den Vorteil der Legitimierung.“ Auf den Punkt ! @Axel_Bojanowski via @welt
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
21 days
#Bundeswirtschaftsminister @sigmargabriel Staatssekretär. Dort arbeitete er daran, die von @Agora entwickelte Reform des #EEG umzusetzen. Auch Baakes Nachfolger an der Spitze .../3
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
2 years
Die #Ampel -Koalition hat weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit e. „Anpassung der Vorschriften der Grundbesitzbewertung“ auf den Weg gebracht hat. Dadurch steigt zB. d. Steuerschuld im Erbfall 2023 für das freistehende #Einfamilienhaus um bis zu 500%.
Jan Fleischhauer: Erste Steuererhöhung am 1. Januar - nur wissen Sie noch nichts davon

Weil die Regierung das Geld ausgibt, als gäbe es kein Morgen, werden jetzt die Steuern erhöht. Der erste Schritt ist getan, unbemerkt von der Öffentlichkeit. Ab 1. Januar steigt die Erbschaftsteuer...

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@horn_helmut
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3 months
@ChristophCanne Vielleicht haben die Skandinavier die Genialität unseres deutschen Weges nur noch nicht verstanden. 🤔😉
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
2 months
@DrKissler Wo ein Wille ist, findet sich auch ein Weg. Wo kein Wille ist, findet sich immer eine Ausrede.
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@horn_helmut
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1 month
Wer hat eigentlich die Formulierung "die volle Härte des Gesetzes/ #Rechtsstaat -s" erfunden? Klingt wuchtig, ist aber nur eine Worthülse. Die Strafe ist tat- und schuldangemessen auszusprechen. Nicht "hart" oder "mild".
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@horn_helmut
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@horn_helmut
2 years
Bei keinem politischen Projekt ist die Zahl der Irrtümer so groß wie bei der #Energiewende . Eine Vordenkerin der @diegruenen spricht nun die Wahrheit aus: Wer ganz auf #Wind und #Sonne setzt, will die unumkehrbare #Deindustrialisierung des Landes.
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Zurück in die Planwirtschaft: Wie Deutschland nach der grünen Energiewende aussieht

Bei keinem politischen Projekt ist die Zahl der Irrtümer so groß wie bei der Energiewende. Eine Vordenkerin der Grünen spricht nun die Wahrheit aus: Wer ganz auf Wind und Sonne setzt, will die...

www.focus.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
1 year
... sind nun ausgerechnet Prüfberichte jener Behörde tabu, die #Transparenz beim Staat und in der Politik schaffen soll.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
19 days
@Brink6Cblueser @bmonitor Wo sind Emissionen "drastisch reduziert"? Seit wann haben wir e. autarke #Energieversorgung ? Seit wann ist unsere #Wettbewerbsf ähigkeit u #Wirtschaftsleistung erhöht? Bislang sind das alles nur Hoffnungen. /2
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
2 years
@svenweizenegger @_freidel @AufstandLastGen Wer vorangeht sollte sich gelegentlich umschauen, ob ihm jemand folgt. Ansonsten führt er nicht sondern macht nur einen einamen Spaziergang.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
4 years
@BMI_Bund , #Seehofer , #coronamassnahmen -Papier: #WolfgangKubicki ( @fdp ): "Wer in der Bevölkerung Angst erzeugen wolle, um politische Maßnahmen besser durchsetzen zu können, lege 'selbst die Axt an unsere demokratische Grundordnung'". /2
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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6 months
Programm „ #Demokratie leben!“ – Die Vergabepraxis entsprach vielfach nicht den Vorschriften und die Kontrollen waren völlig unzureichend. „Wir haben vieles durchgewunken, weil das Ministerium es so wünschte.“ "Was mit dem Geld passiert, .../2
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182 Millionen fließen in grünes Anti-Rechts-Programm - jetzt packt Insiderin aus

Der „Kampf gegen Rechts“ steht bei Familienministerin Lisa Paus (Grüne) ganz oben auf der Agenda. Für das hohe Ziel werden Millionen an Steuermitteln ausgegeben – oft ohne genaue Prüfung, wie eine...

m.focus.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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10 months
@weltraumhilfede Danke für Ihre Meinung, die natürlich mutig und anständig ist, weil sie eine angebliche Andeutung andeutet. Über Schuld und Unschuld haben weder Sie noch ich zu befinden.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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3 years
@thinkBTO : "Regierung kann nicht rechnen". Das Debakel der Impfstoffbeschaffung hat gezeigt, wie unzureichend die Verantwortlichen Kosten und Nutzen durchgerechnet haben. Auch bei der Umlage der #CO2 -Steuer scheitert man simpler Mathematik .
Umlage der CO2-Steuer auf Vermieter ist weder gerecht noch gut für das Klima

Vermieterinnen und Vermieter sollen sich künftig an den CO2-Kosten im Gebäudebereich beteiligen: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der die Kosten dafür in Abhängigkeit der...

amp.focus.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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7 years
Der Staat ist eine Gemeinschaft gleichberechtigter Bürger zum Zweck der Ermöglichung der besten Lebensführung. (Aristoteles)
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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2 years
@Bundeskanzler @OlafScholz u. die #Ampelkoalition sind so unbeliebt wie nie zuvor. Fast zwei Drittel der Befragten äußerten ihre Unzufriedenheit mit dem Kanzler der Arbeit der #Bundesregierung .
Insa: 62 Prozent der Deutschen unzufrieden mit Scholz

Fast zwei Drittel der Befragten sind unzufrieden mit dem Kanzler und der Arbeit der Ampelkoalition. Gäbe es eine Direktwahl, würde wohl ein Anderer die Regierung führen.

www.faz.net
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@horn_helmut
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4 years
#Corona
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
4 years
Erst mit dem Verzehr von #Fleisch entwickelte die Menschheit das Gehirnvolumen, das uns heute in die Lage versetzt, grundlegende Diskussionen über #Fleischkonsum zu führen.
@zeitonline
ZEIT ONLINE
@zeitonline
4 years
Jedes Mal, wenn wir Fleisch essen wollen, muss ein Tier umgebracht werden. Was geht in den Menschen vor, deren Beruf das Schlachten ist? #Abo
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
2 years
Mit vereinten Kräften gegen dunkle Geschäfte. #Zoll , #Steuerfahndung , #Polizei und das #Neuk ölln-er #Ordnungsamt planten einen Einsatz in einem orientalischen Restaurant. Doch Linken-Stadträtin #SarahNagel (37) untersagte ihren Leuten die Teilnahme.
Neuköllner Stadträtin lässt Mitarbeiter nicht an Razzia teilnehmen

Mit vereinten Kräften gegen dunkle Geschäfte. Zoll, Steuerfahndung, Polizei und das Neuköllner Ordnungsamt planten einen gemeinsamen Einsatz in einem orientalischen Restaurant in Britz. Doch Linken...

www.bz-berlin.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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4 years
EZB: Erst Inflation, dann eine neue Geldordnung meint fer Ökonom #Stelter @thinkBTO . Durch die in der Krise getroffenen Maßnahmen - insbesondere die Geldflut durch die Notenbanken - wird es seiner Meinung nach zur Inflation kommen.
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Top-Ökonom erwartet: Erst kommt die Inflation, dann eine neue Geldordnung - Video

Was werde die langfristigen Folgen der Corona-Krise sein? Der Ökonom Daniel Stelter glaubt, dass und die Auswirkungen der Krise noch lange begleiten werden. Sie könnten aus seiner Sicht sogar zu...

www.focus.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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5 months
Was hätte Loriot wohl dazu gesagt?
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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4 months
Der ehemalige #Integrationspreis -träger war womöglich doch nicht ganz so gut integriert wie angenommen. 🤔
@ClausStrunz
Claus Strunz
@ClausStrunz
4 months
Mesut Özil @M10 wird zur Schande für Deutschland. Es wäre an der Zeit für den @DFB und alle seine bisherigen Vereine, sich dazu zu äußern. Wer für Miteinander und gegen Antisemitismus steht, muss sich spätestens jetzt von Özil distanzieren. Weiteres Schweigen ist Zustimmung.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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9 months
🤔
@maxmannhart
Max Mannhart
@maxmannhart
9 months
Exklusiv: Die Agora Energiewende erhielt Gelder aus Schattenkassen der chinesischen Regierung. Die Arbeit der mächtigsten Klima-NGO Deutschlands - u.a. wesentlicher Treiber der „Wärmewende“ - wird gepusht durch eine Organisation unter Kontrolle Pekings. Die destruktive
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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3 years
@franzmaertl Art. 21 Abs. 1 S 1 #Grundgesetz : Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Art 3 Abs. 3 #Grundgesetz : Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner .../2
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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6 months
@BMI_Bund Typischer Aktionismus einer Großstädterin: "Wir werden das #Melderecht ändern, damit Privatadressen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern wirksam geschützt sind". Die meisten Kommunalpolitiker sind in Dörfern u. Kleinstädten tätig. Da weiß eh jeder, wo sie wohnen. 🤔
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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10 months
@b_riexinger Ist das nicht der Ex-Vorsitzende einer Partei, der "die Reichen" zwar nicht erschießen, aber für "nützliche Arbeit" einsetzen wollte? 🤔🫣
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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7 years
#Bildung #Abitur
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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4 years
Werd ich zum #Augenblick -e sagen: Verweile doch! du bist so schön! Dann magst du mich in Fesseln schlagen, Dann will ich gern zugrunde gehn! (Johann Wolfgang von #Goethe , Faust I) @goethe_jw @zitatmuseum
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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6 years
Hans-Jürgen #Papier : Ohne #Rechtsstaatlichkeit ist #Demokratie nicht viel wert. „Dann kann sie zur Willkürherrschaft der Mehrheit über die Minderheit werden.“ Gefahr, dass geltendes Recht durch persönliche #Moral -vorstellungen ersetzt werde. via @welt
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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1 year
@AxelKamann @exxpressat @faznet berichtete auch darüber, dass weder @ABaerbock -s Amtskollege noch Präsident @LulaOficial für die deutsche Außenministerin Zeit hatten. Wer möchte sich auch schon gerne von Deutschland moralisch belehren lassen? 🤔
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Baerbock in Brasilien: Lula hat keine Zeit

Deutschlands Außenministerin erklärt Brasilien den deutschen Ukraine-Blick. Präsident Lula und ihr brasilianischer Amtskollege haben keine Zeit für Baerbock.

www.faz.net
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@horn_helmut
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8 months
Dieses Verbrechen war vermeidbar: Drei #Afrikaner ohne Aufenthaltstitel stehen 7 Monate nach einer #Gruppenvergewaltigung im berüchtigten Görlitzer Park in #Berlin vor Gericht. Alle drei Angeklagten hätten Deutschland längst verlassen müssen.
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Vergewaltigung im Görlitzer Park: Alle Verdächtigen sind ohne Aufenthaltsrecht

Sieben Monate nach einer Gruppenvergewaltigung im berüchtigten Görlitzer Park in Berlin beginnt an diesem Donnerstag der Strafprozess. Alle drei Angeklagten hätten Deutschland längst verlassen müssen.

www.nzz.ch
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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8 months
#Demokratiefoerdergesetz : Renate Künast ist es leid, das #Antifa -Gruppen seit Jahrzehnten um ihr Geld ringen müssen und nur Jahresarbeitsverträge abschließen können.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
2 years
#Medikamentenmangel : "Nachbarschafts- #Flohm ärkte für #Medikamente "? Das kann man einfach nicht glauben. Tausche #Betablocker gegen #Hustensaft ? Was ist eigentlich mit Deutschland los? 🫢
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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6 years
#Gr üne-r Ex-Staatssekretär #Berninger verteidigt jetzt als Chef- #Lobby -ist #Monsanto
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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2 years
@franke_media Mir fehlen auch manchmal die Worte. #Heizungen
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@horn_helmut
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2 months
@MichaelBroecker @Bundeskanzler @POTUS Das sehe ich nicht so. Wir sind nicht mehr und nicht weniger erpressbar als vorher. @POTUS hin oder her.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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1 year
Gründe für d. hohen #Insolvenz -anstieg: zu hohe #Energiepreise u. Materialpreise, schlechtes #Konsumklima . #inflation und #Zinswende würden die wirtschaftl. Rahmenbedingungen weiter anspannen. Die Zahl d. #Insolvenzen könnten sich i.d kommenden Monaten sogar noch beschleunigen".
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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7 years
#Fl üchtlinge #Mannheim OB: Die Bevölkerung nehme es als „ #Staatsversagen “ wahr, wenn die meist strafunmündigen Täter – deren Identität zudem oft unklar sei – nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten. via @welt
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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4 months
In einer #Demokratie haben wahlberechtigte Menschen in Deutschland in allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht und vom Wahlausschuss zugelassene Parteien und Gruppierungen gewählt. Trotzdem haben sie nicht "demokratisch gewählt"?
@phoenix_de
phoenix
@phoenix_de
4 months
#Europawahl | "Wir konnten viele Menschen nicht davon überzeugen, demokratisch zu wählen", bilanziert @emilybuening @die_gruenen . Dies sei eine große Herausforderung – auch für die #Gr ünen. Viele Menschen seien in großer Sorge. Es gehe nun darum, Vertrauen zurückzugewinnen.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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3 years
Verfassungsgericht gab angeblich selbst den Anstoß für die #Corona -Rede beim Kanzlerdinner. Der Präsident des @BVerfG , Stephan #Harbarth , setzte sich wohl selbst dafür ein, kurzfristig die Tagesordnung zu ändern.
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Kanzlerdinner: Verfassungsgericht gab Anstoß zu Corona-Rede - WELT

Zu einer umstrittenen Veranstaltung im Kanzleramt, bei dem Kabinettsmitglieder und Verfassungsrichter zusammenkamen, liegen WELT AM SONNTAG neue Details vor. Im Raum steht die Frage, ob die Politik...

www.welt.de
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@horn_helmut
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@RenateGautschy Rezept für #Degrowth und allgemeinen Niedergang der #Wirtschaft = #Wohlstandsvernichtung .
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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4 years
Die #EZB ist die „Europäische Zombifizierungsbank“, meint @thinkBTO . #Wachstum und #Produktivit ät-sfortschritte enttäuschen, die #Inflation -srate sinkt. Darauf reagiert die EZB mit noch mehr billigem Geld. Die #Corona -Krise wirkt wie ein Brandbeschleuniger.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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2 years
@ABaerbock Diese befinden sich jetzt in nigerianischem Eigentum, verbleiben aber vorerst überwiegend als Leihgaben an ihren jeweiligen Standorten, zwei Objekte wurden im Rahmen der Unterzeichnung direkt zurückgegeben. Zwanzig jetzt aus Anlass des Besuchs v. @ABaerbock . 22 von mehr als 1000.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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1 year
@thinkBTO "Setzt sich diese Art der #Klimapolitik weiter durch, ist absehbar, dass noch mehr als bisher auf unnötig teure und ineffiziente Maßnahmen gesetzt wird. Am Ende hat Deutschland dann nicht nur seine wirtschaftliche Zukunft verspielt, sondern auch #klima -politisch wenig erreicht".
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
7 years
Der Aufstieg #Merkel -s in der #CDU resultiert nicht aus einer Krise des politischen #Konservatismus , sondern ist Konsequenz der Bildung eines neuen Establishments, das sich immer weiter vom #B ürger entfernt.
CDU und Konservatismus - Totgesagte leben länger

Der Aufstieg Angela Merkels in der CDU resultiert nicht aus einer Krise des politischen Konservatismus. Er ist die Konsequenz der Bildung eines neuen Establishments, das sich immer weiter vom Bürger...

www.cicero.de
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
7 months
"Nun, da Zweifel an der #Migration -s- und #Klimapolitik wachsen, setzen tonangebende Milieus auf Einschüchterung".
@Arnd_Diringer
Arnd Diringer
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"Der neue deutsche Idealbürger ist der Denunziant" @ulfposh auf @welt .
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
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6 years
#bamfgate Kaum zu glauben, was ein ehemaliger Mitarbeiter des #Bamf gerade bei #lanz erzählt.
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@horn_helmut
Dr. Hans Helmut Horn
@horn_helmut
11 months
@klausfenn Schnappatmung? Es gibt kein festes Renteneintrittsalter. Nur eine jahrgangsabhängige Regelaltersgrenze (derz. max. 67. Lebensjahr). Man kann auch länger arbeiten! Im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten muss daher jeder für sich entscheiden, wann er die Rente beantragen will.
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