Weil „Konservative“ mit Kettensägen für den Slogan „Es wird Zeit für den Grünschitt“ werben….
… werbe ich als Grüner dafür: Es wird Zeit für bürgerliche Werte wie Anstand und Respekt.
Chefin des 🇪🇺Parlaments: Konservativ.
Chefin der 🇪🇺 Kommission: Konservativ.
Chefin der 🇪🇺 Zentralbank: Konservativ.
Chef der 🇪🇺 Konservativen: „Alles linke Ideologie!!1!“
Parteiinterner Kniekehlentritt Next Level.
Abständsregeln zum nächsten Wohnhaus - NRW Style. ⤵️
Autofabrik: 700 m
Mülldeponie: 500 m
Güllelager: 300 m
Autowerkstatt: 100 m
Windrad: 1.000 Meter!
Kann man ändern.
Wähl die Windenergie: Am 15.5
@gruenenrw
&
@MonaNeubaur
wählen. 🌻
Jetzt gräbt
#Lindner
die peruanische Radweg-Klamotte aus. 🙄
Hier mein Erklär-Video vom 18. Januar(!).
Wer denkt, man gewinne, wenn man das Lied der Populisten singt, irrt. Die Urheber singen es immer lauter.
Hunderte Millionen für Radwege in Peru!? 🤯 Das klingt nach Geldverschwendung und Ideologie, oder?
Ich habe einfach mal bei der
@KfW_FZ
nachgefragt. Spoiler: Man muss den Unterschied zwischen Kredit und Zuschuss kennen. 1/5
In Eitorf wohnen 19.132 Menschen.
Heute haben dort laut Polizei 3.000 Menschen gegen die AfD demonstriert.
Bin sehr beeindruckt! Vielen Dank! 💪🏽📷🌈
P.S: In einer frühen Version habe ich mich auf eine andere Zahl bezogen. Die Polizei hat aber den besten Überblick.
Am Ende lacht die
#noafd
. Weidel hämmert auf den Tisch, ihr PGF versucht zu mäßigen, um Schein zu wahren. Es zeigt, worum es der AfD wirklich geht.
FDP und CDU sind in die Falle der Rechten getappt. Der Vorgang sollte aber allen Demokrat*innen zu denken geben.
#Impfpflicht
Upps - Eigentor! ⚽
Die Bundes-CDU wirft dem heutigen Wirtschaftsminister vor, interne Bedenken zur Atomfrage ignoriert zu haben.
Jetzt stellt sich raus: Das zuständige Referat wurde 2010 bei der Frage der Laufzeitverlängerung von der CDU-Regierung nicht mal gefragt. 🤷🏽♂️
Der
@cem_oezdemir
will das Mindesthaltbarkeitsdatum bei bestimmten Lebensmitteln abschaffen, also zum Beispiel Tee, Reis oder Honig.
Tja, da bin ich mal gespannt, warum auch das Teil einer Grünen Verbotsdoktrin sei.... Ideen, wie diese Argumentation ausfallen könnte? 🤔
"Alles manipuliert?! 🤔
Ja, was wäre die AfD nur ohne ihre Opferrolle…
Da jetzt Hunderttausende gegen die AfD aufstehen, versucht diese Partei diese Demos zu diskreditieren, Fotos zu manipulieren und euch für blöd zu verkaufen.
#noafd
Zeit, dass alle Demokraten sagen: „So geht’s nicht!“
Zeit, dass Klöckner, Kubicki, Ploß und Co. aufhören bei NIUS und Co. gegenüber den Grünen verbal zu entgleisen und zu einem bundesrepublikanischen Diskurs zurück kehren.
Solidarität mit
@GoeringEckardt
!
Dieser Rückhalt in herausfordernden Zeiten tut echt gut. 🙏🏽
Damit arbeiten wir weiter für ein Land das in Vielfalt zusammen hält und das die Transformation meistert.
Klar ist aber auch: Das ganze lief seit Tagen mit falschem Spin auf Twitter, TikTok und Co und die KfW war zu langsam, das klar zu stellen. Das muss besser und schneller werden.
Dennoch herzlichen Dank für die Beantwortung meiner Fragen. 5/5
Die Bilder aus
#Luetzerath
schmerzen uns als Partei und auch mich persönlich. Wir haben immer gegen die Braunkohle gekämpft & arbeiten auch weiterhin an einem schnellen Ende, spätestens 2030. Der Vorwurf, wir GRÜNE hätten die ehemalige Siedlung "geopfert", stimmt nicht. 1/7
Lieber Herr Frei, Sie haben damals beim Ahrtal selbst für ein Sondervermögen außerhalb des Haushalts votiert.
Nach der neuen Rechtssprechung müsste das heute über - genau - ein Aussetzten der Schuldenbremse erfolgen.
Manchmal hilft der Blick zurück.
Immer die gleiche Leier… Außer immer neuen Schulden fällt der Koalition nix ein. Auch für Unglücke muss man im Rahmen des Haushalts vorsorgen!
@cducsubt
#schuldenbremse
Maximilian wer?! War da was?!
Auch wenn die AfD ihren Spitzenkandidaten jetzt versteckt, jede Stimme für die AfD ist eine Stimme für Krah.
Wir lassen uns dieses demokratische Europa nicht kaputt machen!
Vielleicht kann die
@KfW
ihrem stv. Verwaltungsratvorsitzenden
@c_lindner
nochmal das Kredit(!)-Projekt der Radwege in
#Peru
erklären.
Oder dem
@christophploss
, dass diese Maßnahme unter einem CSU-Bundesminister initiiert wurde.
Das Menü auf dem Grünen-Parteitag (u.a. Sellerieschnitzel mit veganem Speck) schien nicht allen Delegierten zu schmecken. Sie ließen sich hunderte Pizzen liefern. .
„Es kann durchaus sein, dass sich unsere (…) Demokratie nur als eine kurze Phase in der Geschichte der Menschheit erweist (…) und danach wieder die dunkle Zeit des Totalitarismus zurückkehrt. Wer das nicht will, sollte sich für die Demokratie engagieren.“
- Andreas Voßkuhle
4/ Also: Lasst uns gerne über die Sinnhaftigkeit einzelner Projekte der Entwicklungszusammenarbeit reden. Aber es macht Sinn, vorher mal nachzulesen.
Mehr Infos: 4/5
2/ Vorab: Kritiker von nationalem Klimaschutzes weisen oft darauf hin, dass Maßnahmen anderswo effektiver wären als in Deutschland. Die jetzt diskutierten Maßnahmen gehen ja genau diesen Weg. In Peru macht der Verkehr 26 Millionen Tonnen jährliche CO2-Emissionen aus. 2/5
3/Peru braucht einen ÖPNV. Die KfW ist hauptsächlich Kreditgeber. Das Geld muss zurück gezahlt werden.
2015: 55 Mio. Kredit
2022: 100 Mio. Kredit
2022: 20. Mio. Zuschuss
3/5
Absolut inakzeptabel und sehr besorgniserregend - das muss diese politische Attacke für alle Demokraten sein.
Es braucht eine Entschärfung des pol. Diskurses, denn aus Worten werden Taten. Solidarität mit Rolf und Kai!
Freu‘ mich sehr über diese stabile Rückmeldung für unserer Arbeit in NRW in unruhigen Zeiten. 🙏🏽
Weiter geht’s in der Zukunftskoalition ⬛️🟩 für ein Land, das in Vielfalt zusammen hält! 🤝
Gerade jetzt: Rausgehen, Dialog zeigen, diskutieren. Ein anderer Umgang ist nötig, gerade bei Widerspruch.
Auch das ist Zusammenhalt in Vielfalt. Danke an alle für Kritik, Anregungen und Lob. Freue mich auf das, was kommt!
#BaharAslan
hat innerhalb weniger Stunden ihren Lehrauftrag entzogen bekommen. Sie hatte offenbar nicht mal die Möglichkeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen oder mit ihren Vorgesetzten zu sprechen.
Miteinander reden. Über den Tropfen, der das Fass zum überlaufen gebracht hat, aber bitte auch über das, was seit Jahrzehnten in diesem Fass ist.
Hier meine Worte zu Landwirten, als sie uns besucht haben und ihre Forderungen deutlich gemacht & uns übergeben haben.
Deutschland ist auf Kurs beim Klimaschutz. Wer hätte gedacht, dass dieser "KINDERBUCHAUTOR!1!" das schafft?
Wir. 💚
Weiter geht's! Zusammen für den Erhalt der Grundlagen für Leben und Wirtschaft. 💪
Geld aus Moskau, Verbindungen nach China und die selben Dudes wollen dir was von Patriotismus und Deutschen Interessen erzählen.
Wie sagt die Jugend heute: Ehrenlos.
Reichelt und Co. Sind dermaßen von Hass zerfressen, dass sie sich wegen eines Kommentars vor der Nationalhymne noch nicht einmal über ein 5:1 freuen können.
Ich hätte fast Mitleid, wenn ich nicht damit beschäftigt wäre die EM zu genießen. 🥳
Ich werde mich nicht daran gewöhnen: an den Hass, die Wut & die Eskalation von Sprache.
Eins ist jedenfalls klar: Wir Demokraten werden nicht weichen.
#LandtagNRW
#Cannabis
wird ab dem 1.4 teilweise legalisiert, weil das Verbot und die Dämonisierung unverhältnismässig ist.
Über das Thema Verhältnismäßig sollten wir aber mal reden.
#CanG
"Ein Gesundheitsminister, der Drogen legalisiert, ist eine komplette Fehlbesetzung." - sagt der CSU Generalsekretär.
Die jetzige bayrische CSU Gesundheitsministerin: Hold my beer.
Petr
#Bystron
beteuert, er wolle mit Frau und zwei Kindern unbedingt in die winzige Einzimmerwohnung ziehen, am liebsten sofort, aber er "werde jedoch am Einzug gehindert"
Ja, ja. Putin’sches Ehrenwort! 🤞
Das menschliche Leid durch das
#Hochwasser
ist unermesslich, der materielle Schaden wird immens sein.
Wer immer noch einen Widerspruch zwischen Freiheit, Wohlstand und Klimaschutz sieht, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt.
1991 wird in Hoyerswerder ein Wohnheim für Geflüchtete angegriffen.
2022 spricht der Bautzen Landrat davon, dass in Hoyerswerder der "Sport" nicht für die "Asylpolitik bluten" dürfe.
Aus der Geschichte nichts gelernt. Mir stockt der Atem.
Worüber Ploß die letzten Tage twittert:
Grüne, die dem Land schaden würden.
Worüber er nicht twittert:
Die tätlichen Angriffe auf unsere Demokratie.
Prioritäten, so wichtig....
P.S: Zum Glück gibt es auch eine andere CDU. In NRW kann man sie sehen.
Carsten
#Linnemann
hat recht. Mit dieser
#gr
ünen Partei kann man nicht zum Wohle unseres Landes regieren, denn sie fügt mit ihrer Ideologie Deutschland schweren Schaden zu. Die
#gr
üne Partei hat in der nächsten Bundesregierung nichts verloren!
Steigt die Temperatur, hält die Atmosphäre mehr Feuchtigkeit. Mehr Feuchtigkeit in der Luft heißt mehr Starkregen, Überschwemmungen, Hochwasser.
Deshalb: Klimaschutz & Klimaanpassung.
Meine Bitte zum Schluss: Bleibt friedlich. Wir bitten alle Beteiligten zur Deeskaltion auf. Steine schmeißen und Molotow-Cocktails sind kein legitimes Mittel des zivielen Ungehormsams. 7/7
2018 hat die schwarz-gelbe Landesregierung den Hambacher Wald räumen lassen, um ihn für Kohle zu roden.
2022 versucht die selbe Landesregierung wegen 27(!) Bäumen den Ausbau eines Radweges in Bonn auf den letzten Metern zu verhindern.
Bemerkenswerte Prioritäten.
Ich schäme mich so sehr für die selbsterklärten deutschen Linken, die unter dem Deckmantel der Differenzierung Israel-Hass & antisemitische Narrative verbreiten.
Es widert mich an. Ihr seid nicht links.
„Unverrückbar an der Seite von Israel?! Tim, du musst differenzierter sein.“
Nein, muss ich nicht. Wenn Menschen abgeschlachtet werden, ist kein Platz für Differenzierung.
So! Bitte sehr.
Neues
#Klimaschutzgesetz
.
Jetzt gibt es aber wirklich keine Ausreden mehr, Herr
@Wissing
. Tun Sie uns allen den Gefallen und arbeiten Sie auch an Ihrem Sektor.
Ideen gibt’s hier ➡️
Hi! Ich lese eure Kommentare. Der Eindruck der bei euch z.T beim
#CanG
entstanden ist, tut mir leid. Es bleibt dabei: Wir arbeiten für die rechtssichere 🥦-Legalisierung. Sie muss kommen. Da bin ich sehr klar.
... konnten wir Erfolge erzielen: Die Rettung von 5 Dörfern, 3 Feldhöfen, 280 Mio. Tonnen Braunkohle, die nicht abgebaggert werden dürfen und der Kohleausstieg 2030 in NRW. All das gäbe es nicht ohne die Grünen. 3/7
"Partei-Polizei"? Mega Peinlich,
@VriesChristoph
.
Polizeiarbeitskreise in Parteien gibt's auch bei - surprise 😲 - ihrer CDU. Hier mal 2 Beispiele.
Man kann den Populismus nicht wie eine Welle surfen - auch nicht als NIUS-Stichwortgeber. Werden Sie bitte wieder sachlich.
Polizisten, die als vermeintlich unabhängiger Verein
#PolizeiGr
ün in der Parteizentrale der grünen Partei residieren, drohen dem Medium
@niusde_
offen. Eine Partei-Polizei verträgt sich nicht mit dem Demokratieprinzip und ihr Auftreten nicht mit dem Mäßigungsgebot für Beamte.
Mir fehlen die Worte. Was für ein abscheulicher Angriff.
Dieser Angriff ist durch den gewählten Ort ein gezielter Angriff auf die Würde des Menschen. Es geht uns alle an!
Die Urteilsbegründung zur Beobachtung der
#AfD
ist bemerkenswert!
Eine Demokratie muss sich vieles gefallen lassen, aber nicht, wenn Menschen die der Demokratie innewohnende Menschenwürde umdefinieren wollen. Dann gilt: Eine Wehrhafte Demokratie muss das "wehrhaft" ernst meinen.
@jensteutrine
@fdpbt
„Teutrine fordert Kürzungen im Sozialbereich und bei der Entwicklungshilfe“ - wirklich, Jens?
Es wirkt ein wenig, als machst du Politik für den nächsten Parteitag, statt für die Menschen, die gerade wirklich deine Unterstützung bräuchten.
Was RWE „will“ ist die eine Sache. Das Gesetz sagt aber klar:
1. ) Die Politik (
@BMWK
) entscheidet ob
#Kohlereserve
notwendig ist, nicht ein Konzern.
2. ) Die Reserve müsste aus den genehmigten Mengen gedeckt werden, nicht aus weiteren Mengen & von weiteren Flächen. 1/3
„Meisten’s gibt’s Applaus dafür.“
Achso, um Applaus geht es.
Ich dachte, es geht ums Land. 🤷🏽♂️
Falls das doch so sein sollte: einfach mal in NRW oder SH schauen kommen. 👀
Eckpunkte der neuen
#Cannabis
-Strategie:
1. Legalisierung für Erwachsene
2. Stärkung des Kinder- und Jugendschutz
3. Austrocknen des Schwarzmarkts
4. Entlastung von 👮♀️ &👩⚖️
Die Diabolisierungs-Strategie der letzen Jahrzehnte hat nie funktioniert. Jetzt gehen wir nach vorn.
Ich kann emotional alle verstehen, die mit Fassungslosigkeit vor den Baggern stehen. Wir Grüne tun das seit unserer Parteigeschichte in NRW und arbeiten als einzige Partei seit Jahrzehnten gegen den Tagebau. 5/7
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat vor unserem Eintritt in die Regierung RWE das letztinstanzliche Recht zugesprochen, das Gebiet bergbaurechtlich in Anspruch zu nehmen. Das müssen wir alle in einem Rechtsstaat akzeptieren. Dort wo wir Handlungsspielraum hatten ... 2/7
Das eine totale und nicht entschuldbare Verrohung.
Es braucht Konsequenzen; bei diesem Protest und grundsätzlich bei Auseinandersetzung. Wenn wir so inhaltliche Konflikte austragen, richten wir unsere Demokratie zugrunde.
#Habeck
.
Aus Gedanken, wird Gesagtes , Gedrucktes und dann? Verletzte Polizisten, eingeworfene Scheibe, Absage von Veranstaltungen demokratischer Parteien aus Sicherheitsgründen.
Mir macht das große Sorgen, ja um meine Parteimitglieder, aber vor allem um die Demokratie.
#Biberach
Aufgeheizte Stimmung beim
Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach. Lautstarke Bauernproteste, Veranstaltung verzögert sich. Bislang kein Einlass in die Halle, Sicherheitskräfte beobachten die Lage.
@Tagesspiegel
Ich wäre nach wie vor für ein allgemeines Tempolimit. Spart uns jährlich laut Bundesumweltamt 1,9-5,4 Mio Tonnen CO2 ein und noch mehr Nerven. Gib dir einen Ruck, FDP. 🌱
Das ist unfassbar. Diese Verrohung, Gewalt und Menschengefährdung geht uns alle an, egal ob man einer dem. Partei angehört oder nur nur die Demokratie liebt.
Volle Solidarität mit den Grünen vor Ort!
Auf das Büro von
#B
ündnis90/
#DieGr
ünen in
#Petershagen
ist in der Nacht zu Sonntag ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter hätten die Schaufensterscheibe des Parteibüros zerstört und einen Brandschaden innerhalb des Gebäudes verursacht. |NW+
In Duisburg sind laut Polizei 2.400 Menschen zu einem Protest gegen die
#AfD
auf die Straße gegangen - viel mehr als erwartet. Zu einer Demo für ein Verbot der AfD vor dem Landtag in Düsseldorf kamen rund 650 Menschen.
Was "die Leute" nicht wollen:
Lichthupen-Drängler, Verkehrstote, schweißnasse Lenkräder, Staus.
Was "die Leute" wollen:
Co2-Einsparung per Federstrich, kalkulierbareres Reisen, smoother Verkehr, besser Luftqualität, leisere Autobahnen.
Es macht langsam echt ratlos, dass der NRW FDP Chef den Kohleausstieg 2030 als „völlig ohne Not“ bezeichnet. Sagt er das auch den Menschen mit gerade voll gelaufenen Kellern im Ruhrgebiet oder den Menschen in Nürnberg?