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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

Kein gutes Signal für die kreisfreie Stadt Gera: AfD Kandidat wird mit Stimmen der CDU zum Stadtratsvorsitzenden gewählt. Wie war das Herr #Hirte ? Die CDU Thüringen schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus? Beschämend! #gera @Martin_Debes

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

8 months

Ich bin stolz auf die Zivilgesellschaft in #Th üringen. Tausende kamen die letzten Tage in #Gera #Altenburg #Saalfeld #Nordhausen #Weimar #Heiligenstadt #Apolda #BadSalzungen #M ühlhausen und #Kleindembach zusammen, um zu zeigen: Wir schützen unsere #Demokratie . #NieWiederIstJetzt

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Die #CDU streicht gemeinsam mit der #AfD 50 mio € im Haushalt. Diese Provokation, ist ein bewusstes Abbauen der #Brandmauer und die Vorbereitung einer Schwarz-blauen Koalition. Leidtragend sind die Kommunen, denen dann Mittel fehlen um ihre Gemeinden lebenswerter zu gestalten.

SPD Thüringen

@SPDThueringen

1 year

Heute hat sich die @cdu_fraktion_th dazu entschlossen, mit der AfD gemeinsam die Grunderwerbsteuer zu senken. Das ist ein schwerer Fehler. 50 Millionen Euro müssen an anderer Stelle gespart werden. @GeorgMaier8 : "Man arbeitet nicht mit Rechtsextremen zusammen!"

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Ich übernehme den Staffelstab von @CanselK und werde zukünftig als Parlamentarische Staatssekretärin im @BMWSB_Bund an der Seite von @klara_geywitz für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen mitwirken und bin voller Vorfreude und Tatendrang.

Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird Parlamentarische Staatssekretärin im...

Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete wird Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter Ministerin Klara Geywitz (SPD). Sie folgt damit auf...

elisabeth-kaiser.info

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

#Sonneberg #Th üringen soll…Gemeinsam demokratisch gestaltet werden? Internationale Unternehmen anziehen? Fachkräfte gewinnen? Junge Menschen zum Hierbleiben & Herziehen animieren? Für grüne Wälder statt braune Hetze bekannt sein? Dann geht am Sonntag wählen & wählt demokratisch!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

8 months

Danke #Greiz ! ❤️ #WirSindDieBrandmauer

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

8 months

Morgen gemeinsam in #Greiz . #NieWiederIstJetzt

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Seit wann will die LINKE aus der EU Herr #Spahn ? Genau wie #Laschet im #Triell : einfach mal was raushauen und hoffen, dass was hängen bleibt. So billig. #AnneWill

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Wie menchenverachtend die #noafd ist, hat sie heute mal wieder im Bundestag bei der Debatte zum Internationalen Frauentag bewiesen. Die Ampel-Koalition zeigt Solidarität mit Tessa Ganserer. @GansGruen

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Schlüsselloch verklebt und faschistischen Aufkleber an meinem Demokratieladen. Wer auch immer diese feige Tat begangen hat soll wissen: wir lassen uns nicht einschüchtern. Jetzt erst recht zeigen wir weiter #Haltung und Gesicht gegen Hass, gegen Faschismus. #unteilbar

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Heute hat mich Bauministerin @klara_geywitz als parlamentarische Staatssekretärin vereidigt. Das @BMWSB_Bund ist ein großartiges Haus. Ich freue mich, gemeinsam mit Sören Bartol die Bundesregierung u.a. beim sozialen Wohnungsbau und Stadtentwicklung zu unterstützen. Auf geht’s!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

Wuhuu! Mit 💯% haben mich die ostthüringer SPD-Kreisverbände zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Das gibt Kraft u. motiviert.✊🏻Danke für das große Vertrauen u. Anerkennung meiner Arbeit! #bundestag #btw21 @SPDThueringen @mdr_th @OTZonline @spdbt @spdde

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Unser @Bundeskanzler Olaf #Scholz führt mit Augenmaß, Vernunft und Verantwortung. Und das ist gut so, gerade in diesen Zeiten.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 month

In Erfurt haben ca 7000 Menschen der AfD eine Absage erteilt. Am 1.9. gilt es, demokratische Parteien mit einer klaren Haltung zu unterstützen👉🏻keine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien. #Thueringen #DemokratieVerteidigen #SPD

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Wenn Kommunalpolitiker:innen nur unter Polizeischutz über die Unterbringung von Flüchtlingen entscheiden können, weil Reichsbürger, Rechtsextreme und Hooligans versuchen in den Kreistag einzudringen, dann ist eine Grenze überschritten. #Grevesm ühlen

Flüchtlingsunterkunft in Upahl kommt - Tumulte vor Kreistag

In Grevesmühlen hat der Kreistag von Nordwestmecklenburg am Donnerstagabend in einer Dringlichkeitssitzung für die Errichtung einer Containerunterkunft für Asylbewerber und Geflüchtete im Gewerbege...

www.ndr.de

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Während einige „spazierengehen“, trauere ich um eine enge Angehörige, die im Pflegeheim am Wochenende an Corona verstarb. #m ütend

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Am Sonntag sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und während die CDU rumeiert, zeigen wir klare Kante gegen Rechts. Wir werden die Position der AfD niemals akzeptieren und darum #roteKarteGegenRechts ✊🟥

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

Zur Situation der Geflüchteten in Moria: Brief von 70 Abgeordneten der @spdbt an Bundeskanzlerin Angela #Merkel .

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

7 months

Versammlungsbehörden haben Gestaltungsspielraum! Das Ordnungsamt in #Gera muss sich den Vorwurf gefallen lassen, Rechtsextreme mit Samthandschuhen anzufassen. Trotz reihenweiser Straftaten, Verstößen gg. Versammlungsgesetz, Volksverhetzung, Einschüchterung gg. #Zivilgesellschaft .

MDR THÜRINGEN

@mdr_th

7 months

Immer wieder kommt es in #Gera bei von Rechtsextremisten angemeldeten Demonstrationen und Kundgebungen zu Zwischenfällen wie Vandalismus oder Einschüchterungsversuchen. Warum schreitet das Ordnungsamt nicht ein? #Th üringen #ChristianKlar

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Habe heute einen Appell an die #CDU -Bürgermeisterin von #Ronneburg gerichtet. Keine Antwort & wohl kein Wille, den Vertrag für den #rechtsextremen #Aschermittwoch zu kündigen. Unverantwortlich! Was sagt Sie @mariovoigt @cdu_thueringen zu diesem Verhalten? #Reichsb ürger #Gera

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Die @spdbt und der @Bundeskanzler übernehmen in dieser schwierigen Zeit größte Verantwortung für die Bevölkerung und Wirtschaft in unserem Land. Mit einem 200Mrd.€ #Abwehrschirm bringt die Ampel die #Gaspreisbremse & #Strompreisbremse auf den Weg. #Entlastungspaket #DoppelWumms

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

#Gera bekommt dritten Standort der BpB!✨Es freut mich, dass ich als Kuratouriumsmitglied u. durch aktives Werben beim Innenminister, dem Präsidenten der #BpB und Koleg*innen meinen Beitrag zu diesem Erfolg für meine Heimatstadt leisten konnte! @SPDThueringen @mdr_th @OTZonline

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

5 years

Gespräch im Zug🚃: „Die SPD will jetzt was für den #Nahverkehr machen. Es soll so nen 365 Euro Ticket geben. Frag mich, welches Einzugsgebiet das umfasst.(...)“ #SPD Politik kommt an! 😊 @spdbt @spdde @OTZonline

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

8 months

Seite an Seite in #Ronneburg dagegengehalten. Großartig, dass so viele den Protest für Demokratie und gegen Hass & Hetze unterstützt haben. Dass die CDU-Bürgermeisterin führenden Neonazis & Rechtsextremisten u.a. aus #Gera wiederholt eine Bühne bietet, ist dagegen unsäglich.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Freiheit für die Menschen im #Iran . Die mutigen Frauen, Studierenden, Väter und Jugendliche, die trotz der brutalen Gewalt des Regimes auf den Straßen protestieren, haben unsere Solidarität verdient. #iranrevolution #freeiran #stopexecutionsiniran #zanzendegiazadi #jinjiyanazadi

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

„Die SPD könnte die Partei sein, die ein zeitgemäßes Verständnis von Gerechtigkeit und Solidarität mit einer hinreichend radikalen Klimapolitik versöhnt“ - Die #SPD ist diese Partei und braucht die Mehrheiten dafür mit je nur 2 Kreuzen❌❌. ⁦ @spdde ⁩

SPD bei der Bundestagswahl: Wahlchance des Klassenlehrers

Der Abgesang auf die SPD ist voreilig. Die Partei könnte Gerechtigkeit und Solidarität mit einer hinreichend radikalen Klimapolitik versöhnen.

taz.de

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

Geschafft! Danke @spdde ! Der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen der Grundsicherung kommt.✅ 😊 Solidarisch in der Krise. Gemeinsam gegen Corona! #koalitionsausschuss #Coronazuschuss #solidarisch

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

8 months

Überwältigend was Engagierte, Verbände & Parteien in #Gera auf die Beine stellen. Samstag gehen wir gemeinsam auf die Straße, zum Holocaustgedenken, gegen die verfassungsfeindlichen Vertreibungspläne der AfD und für unseren demokratischen Zusammenhalt. #NieWiederIstJetzt #g2701

Gera Nazifrei

@gera_nazifrei

9 months

Wir haben für euch eine Übersicht aller Aktionen und Veranstaltungen die am Samstag in #Gera stattfinden werden, erstellt.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Das Agieren von Ordnungsamt und #Polizei gegen die antifaschistische Demonstration in #Gera #g0105 muss umfassend aufgearbeitet werden. Über 100 Menschen stundenlang bis in den späten Abend einzukesseln, ist völlig unverhältnismäßig und ein Affront an der Zivilgesellschaft.

MOBIT

@Mobile_Beratung

1 year

Thread zur gemeinsamen PM mit @ezra_online zu den gestrigen Ereignissen am 1. Mai in #Gera #g0105 1/4 Wir krisitiseren das Vorgehen der Versammlungsbehörde und Polizei als einen neuen Tiefpunkt im Umgang mit antifaschistischem Engagement in #Th üringen

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 month

Liebe Thüringerinnen & Thüringer, diesen Sonntag gilt’s! Wählen gehen für ein starkes und gerechtes #Th üringen! Für kostenloses Schulessen, Weihnachtsgeld für schmale Renten, mehr Unterstützung für pflegende Angehörige. #SPD #Landtagswahl #Wahl #Gera #Greiz #Altenburg

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

So viele wichtige Punkte in der #Regierungserklaerung von @OlafScholz : #Demokratief ördergesetz kommt; Haß und Hetze im Netz werden härter bestraft. TSG u. §219a werden abgeschafft, der Rasse-Begriff wird im GG gestrichen…. Als Innenpolitikerin arbeite ich gerne daran mit! @spdbt

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Die #CDU #Th üringen will nun Demokratieprogramme streichen. Also weiterhin nichts gelernt aus #Halle , #Hanau oder gar dem Mord am eigenen Parteifreund #L übcke. Ist das der Neuanfang? Das bereitet mir Sorge um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

Wuhuu! Unsere Kollegin @josephineortleb ist Parlamentarische Geschäftsführerin in der SPD-Bundestagsfraktion.🙌🏻 Viel Erfolg bei deinen neuen Aufgaben, liebe Josephine! ❤️ #frauenpower #bundestag #pinkpanther @spdbt

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Rechtsextremes #AfD -Parteizentrum in #Gera wäre ein Bärendienst für Stadt & Zivilgesellschaft. Die Stadtverwaltung muss alle Mittel ausloten, um dies zu stoppen. An die FAB Grundbesitz GmbH appelliere ich eindringlich: Beenden Sie die Verhandlungen!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

Mein Mandat ist mein Job! Ich habe seit 2017 keinen Cent nebenher verdient. Gemeinsam mit 50 anderen Kandidierenden der @jusos verspreche ich: Wir machen alle Nebeneinkünfte zu 100% transparent und spenden sie komplett. @Martin_Debes @OTZonline @MDR_th

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Die Grenzen der Meinungsfreiheit enden, wenn Politikerinnen und Politiker angegriffen oder bedroht werden. @larsklingbeil macht auf dem #sonderparteitag der #SPD deutlich, dass wir uns von Feinden der Demokratie nicht klein machen lassen! 👏🏻 Wir stehen zusammen.🌹❤️ #Koepping

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

7 months

@sonja_weihrauch Meine Mama ❤️

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in dem verantwortungsvollen, aber auch spannenden Amt. @BMWSB_Bund

Bundesbauministerium

@BMWSB_Bund

1 year

Herzlich #willkommen im Bundesbauministerium, Frau Parlamentarische Staatssekretärin @Kaiser_SPD ! Wir gratulieren zur Vereidigung und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit für gutes und bezahlbares Wohnen und lebenswerte Städte in Deutschland. #TeamBMWSB

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

6 months

Brandanschlag auf das Wohnhaus eines SPD-Genossen in #Waltershausen , Steinwürfe und Attacken auf Wahlkreisbüros in #Suhl und #Altenburg , Angriff auf ein TV-Team vor dem Landtag #Th üringen, Störung eines Gottesdienstes in #Greiz … Diese Verrohung werden wir niemals hinnehmen!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Eine solch #Rechtsextreme Hetz-Veranstaltung und noch dazu in einer kommunalen Halle ist unerträglich. Ich rufe die Bürgermeisterin von #Ronneburg auf, den Vertrag umgehend zu kündigen. Eine Stadt darf Demokratiefeinden keine Bühne bieten! #Aschermittwoch #Gera #NoNazis

Ostthüringer Divan /// 🖤🇺🇦

@ostdivan

2 years

Morgen soll die Location für die Aschermittwochs-Veranstaltung bekannt gegeben werden. Wir wollen das Geheimnis schon heute lüften. Das rechtsextreme Event findet höchstwahrscheinlich in #Ronneburg statt. Besonders brisant: Eigentümer der mutmaßlichen Location ist die Stadt. 1/5

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Die AfD in Thüringen vollzieht vor dem Herbst weiteren Schulterschluss mit Neonazis: #H öcke in Gera auf rechtsextremem „Sommerfest“ von #FreiesTh üringen #FreieSachsen u. a. mit Liedermacher Frank Rennicke. Deutlicher geht es nicht.

Gegen die AfD

@Gegen_die_AfD

2 years

Das, was wir bei #G2608 u.a. mit #Hoecke und Nazi-Barde #Rennicke und beim #Compact #stoe2708 Sommerfest gesehen hat, ist der Versuch eine Art Harzburger Front für den #heisserherbst zu initiieren. Mit dabei die #Basis , NPD, #FreieSachen , #Hoecke ,AfD, und viele andere. #NoAfD

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Danke für das erneute Vertrauen, liebe @SPDThueringen !🙏🏻❤️ Wir treten mit richtig starken Persönlichkeiten zur #BTW21 an. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit Kollege Spitzenkandidat @schneidercar und den anderen wunderbaren Kandidat*innen. #gera #altenburg #greiz

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

#WeRemember Wehret den Anfängen! Zeigt #Haltung !

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

9 months

#H öcke darf Faschist genannt werden, die kritische @derspiegel Journalistin @akm0803 nicht. Die Gerichte stellen damit auch klar, wer in Wahrheit demokratie-& menschenfeindliche Ideologie verbreitet und das üble Diffamierung der Presse ein Nachspiel hat. #Pressefreiheit #NoAfD

Ann-Katrin Müller

@akm0803

9 months

AfD-Bundesvorstand Stephan Brandner hatte mich als „Faschistin“, „SPIEGEL-Faschistin“ & „Oberfaschistin“ bezeichnet. Eine Unterlassungserklärung wollte er nicht abgeben. Nun zwingt ihn das LG Berlin (noch nicht rechtskräftig), die Bezeichnung zu löschen, sonst droht Ordnungsgeld.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Jahre gekämpft und endlich erreicht: #219a ist gestrichen. Ärzt:innen dürfen jetzt über Schwangerschaftsabbrüche informieren und die bestehenden Urteile werden aufgehoben. Heute ist ein guter Tag für alle #Frauen in Deutschland!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Heute wurde ich vom Kuratorium der @bpb_de einvernehmlich als neue Vorsitzende bestimmt. Ich danke für das Vertrauen&freue mich, mit meinen Kolleg:innen politische Bildung, gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine respektvolle Diskussionskultur zu stärken.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

850 Menschen demonstrieren in #Altenburg gegen #H öcke, AfD - gemeinsam gegen Faschisten.✊🏻🌹🏳️‍🌈

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

6 months

Erst agitieren Bystron und Krah mutmaßlich für Putins Regime. Nun steht ein #AfD -Mitarbeiter unter Spionage-Verdacht: 2. Abschnitt StGB #Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit! Das ist keine Alternative. Das ist eine Bedrohung für Deutschland – und Europa. #NoAfD

Christian Fuchs

@ChristianFuchs_

6 months

Chinesischer Spion bei AfD-Spitzenkandidaten? In der Nacht wurde Jian G. in Dresden verhaftet. Der 43-Jährige arbeitete für den AfD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah. G. wird wird verdächtigt, ein Geheimagent Chinas zu sein:

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

5 months

Volle Solidarität mit @MattEcke Der niederträchtige Angriff auf ihn zeigt, dass AfD & Rechtsaußen nicht nur den demokratischen Diskurs beschädigen, sondern ihre Propaganda in brutaler Gewalt mündet. Hier darf niemand wegsehen. Wir alle sind gefragt, unsere Demokratie zu schützen.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

9 months

Über 50.000 Menschen aller Couleur, haben in den letzten Tagen Haltung gezeigt für unsere Demokratie & Grundrechte und gegen die Verfassungsfeinde aus #NoAfD & Co. Danke an die Zivilgesellschaft für dieses starke Bekenntnis. #Potsdam #Berlin #Leipzig #Rostock #Essen #T übingen

Leipzig nimmt Platz

@platznehmen

9 months

Wir sind heute mit über 10.000 Menschen in Leipzig auf der Straße! Wir stellen uns klar gegen die faschistischen Deportationspläne von AfD und Werteunion und gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck! Alle zusammen gegen den Faschismus! #le1501 #zusammengegenrechts #fckafd

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

„Nur mit Solidarität kann man mit dieser Krise umgehen“, sagt @OlafScholz auf dem Parteitag der @SPDThueringen und steht damit klar im sozialdemokratischen Kurs.👏🏻

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 months

Liebe Geraer, Danke für Euer Vertrauen bei der Stadtratswahl. Wir werden als SPD hartnäckig sein, damit #Gera eine lebenswerte Zukunft hat. Für bessere Gesundheitsversorgung, sanierte Schulen, attraktive Ortsteile. Und wir bleiben standhaft für unsere Demokratie! #Th üringen

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

#Rassismus ist ein Gift, dass unsere Gesellschaft spaltet und Menschen ausgrenzt, diskriminiert und verletzt. Die Antwort darauf heißt klar und deutlich, Tag für Tag: #NoRacism ! #TagGegenRassismus #Gera #IWgR #InternationalerTagGegenRassismus

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

5 years

Gutes Leben in Deutschland☀️ Die Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse legt ihre Ergebnisse vor. Als zuständige Berichterstatterin in der @spdbt schaue ich mir die Ergebnisse genau an und erwarte nun eine zügige Umsetzung. #guresLeben @DLFNachrichten @MDRAktuell @zeitonline

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

6 years

Toll, dass so viele Demokrat/innen friedlich Flagge gezeigt haben. 🕊Leider musste ich soeben live miterleben, wie eine Gruppe Nazis jagt auf Migranten machte. Es ist alarmierend, dass so viele Bürger/innen keinerlei Skrupel haben, mit gewaltbereiten Fremdenfeinden mitzulaufen.

SPD Parteivorstand 🇪🇺

@spdde

6 years

Danke den vielen tausend Menschen, die heute in #Chemnitz für #herzstatthetze einstehen. Diese Solidarität ist so wichtig und tut unglaublich gut. Ihr seid großartig! #wirsindmehr #gegenhalten

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Als junge Frau habe ich für ca. 6€/h an der Kasse gesessen, für 5€ im Café gekellnert und für ca. 7€ im Kino die Säle geputzt. Kommilitonen bekamen da schon meist das Doppelte in ihrer westdeutschen Heimat. Jetzt kommt der 12€-Mindestlohn, im Osten eine Lohnerhöhung um 22%!

SPD Parteivorstand 🇪🇺

@spdde

3 years

+++💸Mehr Geld im Portemonnaie für Millionen Menschen! 💸+++ Mit dieser Bundesregierung wird der #Mindestlohn zum 1. Oktober dieses Jahres endlich auf 12 Euro angehoben. Arbeitsminister @hubertus_heil hat dazu jetzt einen Gesetzentwurf in die Ressortabstimmung gebracht.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 months

So hält’s die AfD & ihr Umfeld mit freien Wahlen: Wähler werden beschimpft, unliebsame Ergebnisse angefochten, Andersdenkende verunglimpft, #Gera |s Oberbürgermeister bedroht. Das ist nicht nur respektlos, sondern ein Angriff auf unser demokratisches Zusammenleben. #Th üringen

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Vielen Dank an all jene, die sich gestern solidarisch dem rechtsextremen Aufmarsch entgegengestellt haben und dafür auch von anderswo nach #Gera gekommen sind. Wir verteidigen unsere #Demokratie auch in Zukunft – zusammen & überall. #noafd #tdde #TagDerDeutschenEinheit @Jusos_Th

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

Ja, es ist denkbar: eine neue Regierung OHNE #CDU / #CSU . Wenn wir unser Land nicht länger verwalten, sondern Wandel sozial-ökologisch gestalten wollen, dann geht das nur mit neuen Bündnissen. @spdde 🌹Schönes Interview mit @KuehniKev 👇🏻

Kevin Kühnerts Rat an die Grünen: «Freut euch nicht zu früh»

Kevin Kühnert ist der einflussreichste junge Linke in der deutschen Politik. Im Interview spricht der 31-jährige SPD-Vize über die Chancen eines Regierungsbündnisses ohne die Union, flauschige...

www.nzz.ch

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

7 months

Art. 3 #Grundgesetz ist unumstößlich: Niemand darf wegen seiner Herkunft, Sprache, Religion… diskriminiert werden. Dieses Grundrecht müssen wir jeden Tag aufs Neue verteidigen. Wir stehen zusammen gegen #Rassismus und für unsere #Demokratie . #TagGegenRassismus #NieWiederIstJetzt

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

5 years

18.000 Menschen demonstrieren in Erfurt gegen AntidemokratInnen in unseren Parlamenten. #ef1502 #gegenhalten #nichtmituns #haltung #neuwahlen #noAfD

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Ein langjähriger #Neonazi im AfD-Shirt an der Seite von #H öcke #Sesselmann in #Sonneberg . Die „Distanzierung“ der #NoAfD ist wie ein Wolf, der Kreide frisst. Vor wie nach der Landratswahl steht fest: diese Partei verachtet unsere plurale Gesellschaft, #Demokratie und Parlamente.

MDR THÜRINGEN

@mdr_th

1 year

Sonneberger #AfD -Helfer war in #NSU -Umfeld aktiv. Eine Recherche von MDR THÜRINGEN und SPIEGEL. #th üringen #sonneberg #landrat @SPIEGEL_Politik @derspiegel

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Das Netzwerk der #Reichsb ürger-Gruppe, die Gesundheitsminister Karl #Lauterbach entführen wollte, ist noch größer als bisher angenommen, auch in #Th üringen. Sie wollten wohl Sprengstoff beschaffen & mehr Waffen besorgen. Diese rechtsextreme Radikalisierung ist brandgefährlich.

Bundesministerium des Innern und für Heimat

@BMI_Bund

1 year

"Gut, dass die Sicherheitsbehörden die harte Gangart gegen Reichsbürger fortsetzen & erneut zugegriffen haben. Die Ermittlungen haben einen Abgrund offenbart: Wir sehen hier grenzenlosen Hass auf Staat und Demokratie." BMin @NancyFaeser zu Maßnahmen gegen mutmaßliche Reichsbürger

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 months

Die rassistischen Nazi-Morddrohungen gegen meinen Genossen @KarambaDiaby aus #Halle und sein Team sind absolut widerlich. Es ist der nächste Höhepunkt nach dem Brandanschlag auf sein Büo. Wir stehen an Deiner Seite und treten dieser Hetze entschieden entgegen. Stoppt den Hass!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

11 months

Wie schon in #Eisenach & anderswo markieren bekennende Nazis in #Gera Stadtteile mit rechtsextremer Propaganda, um einzuschüchtern. Teils mit versteckten Rasierklingen unter Aufklebern. Das ist eine neue Qualität, die wir nicht hinnehmen dürfen. Anzeige @Polizei_Thuer ist raus.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Frauenpower 💪 Heute wurde ich zur Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Meine Stellvertreterinnen sind @CarmenWegge , @Krawallstein und @ArianeFaescher #gegenhassundhetze #zivilgesellschaft #spd

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

@mariovoigt @cdu_thueringen @mariovoigt Die Fakten liegen auf dem Tisch. Wie Sie lesen konnten, habe ich Frau Leutloff angeschrieben & sie wurde angerufen. Ohne Rückruf oder inhaltliche Antwort. Das nenne ich nichts 🙈🙉🙊wollen. Als Demokrat:innen müssen wir gegen die Feinde der Demokratie zusammenstehen!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Heute ist Tag des #Grundgesetz . Er erinnert uns auch daran, wie wertvoll unsere Grundrechte, freie Wahlen, Presse- & Meinungsfreiheit sind. Mit dem Demokratiefördergesetz & Aktionsplan Rechtsextremismus schützen wir unsere #Demokratie & stärken die Zivilgesellschaft.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

So viel zum #Kompetenzteam …

Bericht aus Berlin

@ARD_BaB

3 years

Kennen Sie eigentlich alle Namen aus dem Zukunftsteam, Herr Merz? #BerichtausBerlin

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Hinter dem brutalen Überfall in Kleinaga mit Schwerverletzten stehen mutmaßl. #Neonazi -Hooligans aus #Gera , die Angst & Schrecken verbreiten wollen. Es braucht nun umfassende Hilfe für die Opfer & schnelle Strafermittlungen gegen die Täter. Hinweisportal👇

LPI-G: Ergänzung zum Polizeieinsatz in Kleinaga : Öffnung eines Hinweisportals

Gera (ots) - Seitens der Kriminalpolizei Gera dauern die Ermittlungen zum Tatgeschehen in Kleinaga weiter an. In diesem Zusammenhang werden weiterhin Zeugenhinweise unter der...

www.presseportal.de

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

5 years

Richtig so: @hubertus_heil will #Kurzarbeitergeld für geringe Löhne erhöhen👏Im Niedriglohnbereich würde das helfen u. so insbesondere im #Osten . Viele, v. a. Alleinerziehende können den Lebensunterhalt sonst nicht bestreiten. via @TOnline_News @OTZonline

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

6 years

Die #Grundrente ist eine vernünftige Sache. #seehofer unterstützt den Reformvorschlag von @hubertus_heil in der Innen AG der @spdbt .

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

7 months

Nach dem #Brandanschlag auf das Wohnhaus unseres #SPD -Genossen in #Waltershausen #Th üringen ermittelt eine 16-köpfige SoKo wg. versuchten Mordes. Das ist wichtig! Gegen diese Gewalt braucht es hohen Ermittlungsdruck und mehr Schutz für Kommunalpolitiker.

Expertin: Das würde unsere Demokratie nachhaltig schädigen | MDR.DE

Es gibt immer mehr Angriffe auf Politiker, von verbalen Attacken bis zu Brandanschlägen. Was das mit den Betroffenen macht, erklärt Lotta Rahlf. Die Konfliktforscherin sieht darin auch eine Gefahr...

www.mdr.de

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Am #TdDE in #Gera Seite an Seite ein Zeichen für eine lebendige, vielfältige & antifaschistische Stadtgesellschaft setzen. Wir lassen nicht zu, dass Rechtsextreme die Sorgen der Menschen in diesen schweren Zeiten instrumentalisieren. #g0310 #Demokratie |meile @gera_nazifrei #NoAfD

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

4 years

Mit Hans-Jochen Vogel ist ein großer Politiker von uns gegangen. Bis zuletzt hat er am politischen Leben teilgenommen, sich eingemischt. Mit klugen Ideen u. Erfahrungen prägte er unsere Politik. Voller Dankbarkeit und Respekt gilt mein Mitgefühl seinen Angehörigen. @spdde @spdbt

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

6 years

@soerenbartol @schneidercar Schlimm! Mein Mann und ich sind ebenfalls in eine Nazi-Truppe geraten, die sich auf Migranten stürzten, welche den Weg kreuzten. Wir haben unsere SPD Taschen verstecken müssen, um nicht auch noch Ziel zu werden. Die Polizei war aber relativ bald da, um zu deeskalieren.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Die #NoAfD hat in Sachfragen bisher nichts Konstruktives geleistet. Diese Verfassungsfeinde einzubinden, wäre ein Ritterschlag für Populismus, rechtsextreme Hetze, Rassismus & Fake News. Gegen einen solchen Dammbruch braucht es eine Allianz der demokratischen Parteien. #Th üringen

MDR THÜRINGEN

@mdr_th

1 year

"Nicht alle in der AfD sind Faschisten." Unter anderem mit diesem Argument plädiert der #B ürgermeister von #Waltershausen Michael Brychcy von der @cdu_thueringen für eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler und Landesebene "in Sachfragen": #Th üringen

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Heute Morgen @DLF gehört: selbst mit #TeamLaschet fällt der Union nichts ein als „rote Socken“ Kampagne. Auch kein Wort zu Ostdeutschland. Da wirkt Frau Klepsch wie ein Feigenblatt. @OlafScholz hingegen spricht vom Vorsprung Ost. Er hat das ganze Land im Blick. #scholzpacktdasan

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Lichtblicke🕯: gestern hat das ‚Aktionsbündnis #Gera gegen Rechts‘ mit hunderten Lichtern den Theaterplatz erleuchtet. Mit der stillen Mahnwache setzen die Engagierten ein Zeichen gegen die „Spaziergänger“, die jegliche Verantwortung gegenüber ihren Mitmenschen abgegeben haben.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

10 days

»Das, was sie machen, ist rechtswidrig!«, warnt der #Landtag |sdirektor in #Th üringen den AfD-Alterspräsidenten. Diese Partei vergeht sich an den Parlamenten und missachtet unsere Verfassung. Sie will nicht Teil der Demokratie sein, sondern diese abschaffen. #DemokratieInGefahr

phoenix

@phoenix_de

11 days

#Th üringen | In der konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags habe Alterspräsident Treutler gegen die Geschäftsordnung des Landtags und gegen die Thüringer Verfassung verstoßen, so die Einschätzung von Prof. Michael Brenner im Gespräch mit #MDR -Reporter Lars Sänger.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

#Sicherheit ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, so @NancyFaeserin in der Haushaltsdebatte im #Bundestag . Sie stellt klar:gerade die Verwundbarsten gilt es besonders zu schützen - Frauen und Kinder. Kein Täter darf sich sicher fühlen vor Strafverfolgung. #SicherheitimWandel

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Unter den #Razzia -Verdächtigten ist neben der ehem. #AfD #Bundestag -MdB auch ein früherer Ortsbeirat der #NoAfD aus Sachsen & eine AfD-Frau aus Hessen. Das ideologische Futter zur Radikalisierung kommt seit Jahren auch aus der Partei selbst, wie bspw. von #H öcke & Co in #Gera .

Andreas Kemper

@AndreasKemper

2 years

"oder daran dass diese Denker und Staatslenker sich gegen die Veralberung der Tradition und Geschichte entschieden haben, gegen die ungebremste Einwanderung, gegen die Transformation ihrer Völker in eine gesichtslose Masse von perfekt durchmaterialisierten Konsumfaschisten?" 3/

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Dieser Brandanschlag ist niederträchtig. Solidarität an meinen Genossen @KarambaDiaby und Dank an die Zeug:innen für ihre Zivilcourage. Umso wichtiger, dass @BMI_Bund mit Aktionsplan gegen Rechtsextremismus auch den Schutz für Amts-&Mandatsträgern vor Angriffen verbessern wird.

ENDSTATION RECHTS.

@ER_Bund

1 year

Auf das Büro des #SPD -Bundestagsabgeordneten Karamba #Diaby ( @KarambaDiaby ) in #Halle wurde letzte Nacht ein Brandanschlag verübt. Nicht der erste Vorfall an dem Büro, doch diesmal konnten Zeugen einen Mann beobachten, der nun in Polizeigewahrsam sitzt.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

An alle, die „spazieren gehen“: illegale Demos, Drohungen u. Gewalt sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Drohungen der wütenden Menschenmenge gegen den Oberbürgermeister @JulianVonarb vor seinem Haus verurteile ich aufs Schäfste 👉🏻 #gera

Kaiser verurteilt illegale Demonstrationen

„Ich bin erschüttert über die Vorgänge am Dienstagabend, an dem eine wütende Menschenmenge vor dem Wohnhaus des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb und seiner Familie krakelte und wilde Bedrohu...

elisabeth-kaiser.info

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Dass es erst NS-Sprache braucht, damit #Union in der Causa #Maa ßen handelt, verdeutlicht das Einsickern der neuen Rechten. Ich sage nur #Otte , der erst gehen musste, als er das #AfD -Ticket zog. Das Kokettieren der #CDU /CSU mit Rechtsaußen, gerade in #Th üringen, muss aufhören!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

6 months

Das sog. #TvDuell war letztlich eine PR-Aktion für Welt-TV. Doch statt Höcke-Propaganda und CDU-Voigt ohne Visionen braucht ein attraktives Thüringen weiter Wirtschaftswachstum, höhere Löhne, mehr Lehrkräfte an Schulen & bessere Gesundheitsversorgung. Dafür kämpfen wir als #SPD .

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Heute wurde erstmals der #Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Die Anschläge von #Hanau , #Halle und dem Berliner #Breitscheidplatz haben Leben, Familien und Zukunft zerstört. Die Opfer und Angehörigen haben meine tiefste Anteilnahme. #11M ärz

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

9 months

#Gera |s OB Julian Vornab (parteilos) nun mit deutlichen Worten: Die AfD und Neonazis haben über Jahre ein Klima der Angst geschaffen. Damit ist jetzt Schluss. Wir stehen Seite an Seite! Für konstruktive demokratische Debatten – gegen rechtsextremen Populismus. #NieWiederIstJetzt

phoenix

@phoenix_de

9 months

#Demos | "Viele Menschen haben Angst, sich in den sozialen Netzwerken zu äußern", berichtet der parteilose Oberbürgermeister von Gera, @JulianVonarb . Das ändere sich sich nun, insbesondere nach den Recherchen von #Correctiv & den bundesweiten Protesten für #Demokratie & Vielfalt.

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

8 months

Drei Angriffe in einer Nacht. Ich bin geschockt & wütend über diese Verrohung #Gewalt . Der #Brandanschlag ist nichts weniger als versuchter Mord. Meine vollste Solidarität gilt meinen Genoss:innen in #Waltershausen #Suhl #Th üringen. Wir stehen Seite an Seite. #NieWiederIstJetzt

Konrad Litschko

@konradlitschko

8 months

Der SPD-Lokalpolitiker Michael Müller organisierte im Thüringer #Waltershausen eine Anti-Rechts-Demo. Nun gab es einen Brandanschlag auf sein Haus & Auto. Er sei geschockt, so Müller zur taz. Auch Innenminister Maier hält politisches Motiv für naheliegend

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Wie verzweifelt muss die Union sein, dass sie #Merkel vorschicken, um in ihrer letzten Rede im Parlament mit dumpfen Wahlkampfattacken und Wahlappellen aufzufallen. @OlafScholz , hingegen hat seine Wertschätzung für die Zusammenarbeit zum Ausdruck gebracht. Das bedeutet #Respekt .

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

5 months

Danke ihr wunderbaren Menschen in #Weida ! ❤️ Ihr seid stabil gegen den verlängerten Arm der extremen Rechten in den Parlamenten auf der Straße gegen jene, die davon profitieren wollen, dass es Menschen in unserem Land schlecht geht & unsere Demokratie beschädigen. #WirSindMehr

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

1 year

Bei Anschuldigungen gilt immer die Unschuldsvermutung. Doch die Ermittlungen gegen Mark Hauptmann (Masken-Affäre), den Landesvorsitzenden Mario Voigt (Vorwurf Bestechlichkeit) & Mike Mohring (Untreuverdacht) aus der Union sprechen Bände über die Mentalität in der #CDU #Th üringen.

MDR THÜRINGEN

@mdr_th

1 year

Im CDU-Kreisverband #WeimarerLand soll es zu finanziellen Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Es wird überprüft, ob die private Geburtstagsfeier des Vorsitzenden @MikeMohring von der Kreispartei gezahlt wurde: #Th üringen #CDU

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

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Wer mit der rechtsextremen & Reichsbürger-verbandelten #NoAfD gemeinsame Sache macht, verhilft ihr zum Aufstieg und untergräbt den demokratischen Konsens. Wenn die @cdu_thueringen @cdu weiter tatenlos zuschaut, trägt sie dafür die politische Verantwortung. #Zeulenroda #Th üringen

Ostthüringer Divan /// 🖤🇺🇦

@ostdivan

1 year

Über die Zusammenarbeit von AfD und CDU in #Zeulenroda . Mit besten Grüßen an @mariovoigt Zuletzt berichtete die @OTZonline (€), dass die CDU einen AfD-Antrag zur Abwahl des Bürgermeisters Nils Hammerschmidt unterstützen wird. 1/9

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

5 years

❤️💚❤️ Nicht nur in #Bremen kamen sich #r2g näher. Gute Gespräche gab es heute auch beim 15. Sommerfest der #Denkfabrik in #Berlin . Meine Premiere als neues Vorstandsmitglied. Gemeinsam Wege für eine gute #Zukunft finden. #denkfabrik

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

7 months

Vor wenigen Wochen ein #NoAfD -Abgeordneter in Brandenburg: “Werden den Parteienstaat abschaffen. Heute: MdB tritt im #Bundestag parlamentarische Regeln mit Füßen. Was kommt als nächstes? Diese Partei ist eine deutliche Gefahr für unsere Demokratie.

Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss: AfD besetzt Platz der Vorsitzenden

Die demokratischen Fraktionen sind nicht bereit, einen AfD-Vertreter zum Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses zu wählen. Deren Fraktion setzte sich darüber jetzt hinweg. Einer ihrer Vertreter nahm...

www.rnd.de

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Unser Ziel: Frauen besser schützen, Täter voll zur Rechenschaft ziehen. Wenn Du von körperlicher, seelischer oder sexueller Gewalt bedroht oder betroffen bist, wende Dich an das @Hilfetelefon #GegenGewaltAnFrauen ☎️ 08000 116 016 #schweigenbrechen #orangeday 🟠

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Der #Hammelsprung dient dazu, bei essentiellen Entscheidungen die Beschlussfähigkeit des #Bundestag zu garantieren, nicht für Schikane. Das müssen CDU/CSU wohl erst wieder lernen. Aber dafür haben sie noch genug Zeit. Konstruktive Oppositionsarbeit geht anders liebe Union!

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

9 months

Am 14.1.24 sind im Saale-Orla-Kreis/ #Th üringen Landratswahlen. Heute hat das zivilgesellschaftliche Bündnis #dorfliebefueralle dazu aufgerufen, eine/n Demokrat/in und nicht den Kandidaten der #NoAfD zu wählen. Danke für diese Zivilcourage allen Beteiligten! #thueringenweltoffen .

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

3 years

Wenn Querdenker & Rechtsextreme in #Gera vor den Augen der #Polizei friedlich Demonstrierende attackieren können, ist das ein fatales Zeichen an unsere engagierte Zivilgesellschaft. Die Einsatzleitung muss ihr Vorgehen der brisanten Lage anpassen & die Kundgebung schützen. @jriese

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Elisabeth Kaiser

@Kaiser_SPD

2 years

Spätestens jetzt sollte für alle deutlich sein: Organisatoren der Montags-Aufmärsche in #Gera #Th üringen sind keine harmlosen Protestierer, sondern propagieren #Reichsb ürger-Umsturzpläne der mutmaßl. #Rechtsterror |isten um Prinz Reuß & ehem. #NoAfD -MdB. #Rechtsextremismus #Razzia

Ostthüringer Divan /// 🖤🇺🇦

@ostdivan

2 years

Frank Haußner Anführer der rechten Gruppen Freies Thüringen und Patrioten Ostthüringen ist ebenfalls mit dem #Reichsb ürger #heinrichXIII vernetzt. Im Dezember 2021 gab es ein Treffen der Patrioten Ostthüringen mit dem mutmaßlichen Anführer des vereitelten #Putsch |es 1/3

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