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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Ich verurteile den Anschlag auf Tino #Chrupalla und wünsche ihm schnelle Genesung. Wer meint, politische Auseinandersetzungen so lösen zu können, tritt die Werte unserer Demokratie mit Füßen. Der Streit um die richtige Politik wird mit Worten geführt, nicht mit Gewalt!

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Mittlerweile schreckt die #AfD nicht einmal mehr davor zurück, uns im #Bundestag mit einem Parteiverbot zu drohen. Dies führte ab 1933 dann zur Verfolgung und Ermordung unzähliger Sozialdemokraten. Wir haben den Nazis damals die Stirn geboten. Wir werden es auch heute tun!

Dietmar Bartsch

@DietmarBartsch

5 years

Eben sagt Uwe Witt von der AfD, die SPD gehöre verboten. Unfassbar im Reichstag einen solchen Satz zu sagen. Das gab es bereits einmal in Deutschland, und wir wissen, wie das endete. Gerade als Vorsitzender der @Linksfraktion .

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Die #AfD -Fraktion wollte den Bundestag diskreditieren. Dazu haben sie die Beschlussfähigkeit angezweifelt und einen #Hammelsprung herbeigeführt. Ergebnis: beschlussfähig. Die einzige Fraktion, die fehlte, war die der AfD. Die Abgeordneten saßen in der Cafeteria.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Die gestrigen Geschehnisse vor dem Reichstag waren unerträglich. Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker konnten die Herzkammer unserer Demokratie für ihre Propaganda missbrauchen. Solche Bilder dürfen sich nie wiederholen.1/4

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

Die gelangweilte Erbenwelt Deutschlands hat jetzt auch noch eine Zeitung zum Zeit tot schlagen. Das ist wirklich sehr bitter.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder Wirtschaftsminister @peteraltmaier weigert sich, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Kenntnis zu nehmen (Büros = Treiber der Pandemie). Oder er verkauft uns alle für dumm. So oder so sind die Aussagen peinlich und auch verantwortungslos.

Cornelius Roemer

@CorneliusRoemer

4 years

. @peteraltmaier kenne keine Virologen, die fordern, die Büros zuzumachen. Es gebe dafür keine wissenschaftliche Evidenz. Was sagt ihr dazu @c_drosten , @EckerleIsabella , @BrinkmannLab , @DirkBrockmann , @ViolaPriesemann , @_b_meyer , @CiesekSandra ?

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Für‘s Protokoll: Es war in den zurückliegenden Jahren immer die @cducsubt , die den Ausbau der Erneuerbaren Energien blockiert hat. Massive Widerstände bei der Erhöhung der Ausbaupfade - häufig lobbygetrieben. Durch die Abstandsregeln in NRW hat auch #Laschet den Ausbau blockiert.

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Die Themen, Chancen und Herausforderungen Ostdeutschlands sind Angelegenheiten unseres ganzen Landes. Ich freue mich als Staatsminister im Kanzleramt und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland gemeinsam mit @olafscholz daran arbeiten zu dürfen. Sport frei!

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Nein, Herr Höcke, Sie werden ganz sicher keine „interessante persönliche, politische Person in diesem Land“. Da passen wir schon auf. #h öcke

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Sorry, liebe @ABaerbock . Da müssen wir mal was richtigstellen. Kritik ist ok, aber bitte bei der Wahrheit bleiben. @GrueneBundestag #GeordneteRueckkehrGesetz

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Die Nachtschicht hat sich gelohnt: Das Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler kommt! Der Vermittlungsausschuss hat einen Kompromiss erzielt. Davon werden ab 2026 viele Kinder und Familien profitieren. Ein großer Erfolg für @spdbt und @spdde !

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Die @cdu und die @fdp in Thüringen haben mit der Höcke- #AfD paktiert. Sie haben zugelassen, dass die #AfD zum Steigbügelhalter wird. Diese geheime Absprache ist ein Skandal. Auf die Aussagen von @akk und @c_lindner lindner war kein Verlass.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

#Maa ßen ist ein Ideologe und Hetzer. Mit der Nominierung überschreitet die CDU in #Th üringen eine Grenze nach rechts außen. Das ist gefährlich. Derweil der Thüringer CDU-Fraktionschef Mario Voigt zu Bild: "Zur CDU gehören Merkel, Merz und auch Maaßen." Einfach mal sacken lassen!

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Kluge Initiative unseres Parteivorsitzenden @NowaboFM . Die Preise für Immobilien haben sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, und dieser Wertzuwachs sollte auch versteuert werden. Sonst geht die Schere zwischen Arm & Reich noch weiter auf.

"Wertzuwachs abschöpfen": SPD will neue Steuer für Grundbesitzer

Die steigenden Mieten sind vor allem für die Menschen in den Ballungsräumen eines der drängendsten Themen. Das SPD-Führungsduo fordert nun eine neue Steuer für Hausbesitzer. Wenn ihr Grundstück im...

www.n-tv.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Rums! Das größte #Konjunkturpaket aller Zeiten: Wir senken die #Mehrwertsteuer auf 16%! Damit setzen wir Kaufimpulse für große und kleine Investitionen und stärken die Binnennachfrage. Die Handbremse für die Konjunktur wird jetzt gelöst.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Man reibt sich die Augen. Der Text der Regierungsparteien ist noch nicht öffentlich, schon kochen KlimaaktivistInnen in vorformulierten Tweets ihr parteipolitisches Süppchen und verurteilen das Ergebnis apodiktisch. Das hat mit faktenorientierter Politik nichts zu tun.

Luisa Neubauer

@Luisamneubauer

5 years

💥Breaking: Während Hunderttausende klimastreiken, einigt sich die GroKo anscheinend auf einen Deal, der in Ambitionen & Wirksamkeit jenseits des politisch und technisch Machbaren liegt. So wird Paris scheitern. Das ist heute kein Durchbruch, das ist ein Skandal. #NotMyKlimapaket

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

#Gr ünerMist ist #rechterM üll Demokraten halten zusammen gegen Hass und Hetze.

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

#AfD fordert im #Bundestag Abschaffung der #Grundsteuer und Ausgleich über Einkommenssteuer. Heißt: Höhere Steuern für Arbeitnehmer, um Immobilienbesitzer zu entlasten. Wir finden: Eigentum verpflichtet. Wer Immobilien hat, soll auch eine angemessene Steuer darauf zahlen! @spdbt

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

FDP-Generalsekretär Volker Wissing kündigt Verfassungsklage gegen die Ausgangsbeschränkungen an, die der stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing in Rheinland-Pfalz selbst beschlossen hat.

ZDF heute journal

@heutejournal

4 years

"Die Maßnahme ist unverhältnismäßig und verstößt gegen die Grundrechte", sagt Volker Wissing, FDP-Generalsekretär zur #Bundesnotbremse . Grundrechtseinschränkungen wie die Ausgangssperre müssten jedem einzelnen Bürger gegenüber vertretbar sein.

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Mit ihrer „Schweigeminute“ hat die AfD in perfider Weise versucht, das Opfer einer schrecklichen Gewalttat zu instrumentalisieren. Zu viele sind den Rattenfängern auf den Leim gegangen. Claudia Roth ordnet ein. Sie hat unsere volle Unterstützung verdient.

Persönliche Erklärung zur inszenierten „Schweigeminute“ der AfD im Deutschen Bundestag – Claudia...

claudia-roth.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Danke an die Einsatzkräfte aus ganz Deutschland, die heute in Berlin unsere #Demokratie schützen und damit ein Risiko für ihre eigene Gesundheit eingehen. #Berlin1811 #b1811

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Wieder mal zeigt die #AfD ihr wahres Gesicht: Sie war und ist eine Interessenvertreterin der Reichen und Vermögenden. Deshalb gibt es von der Partei auch immer noch kein Rentenkonzept. Die gesetzliche Rente ist nach wie vor die wichtigste Absicherung für die meisten Menschen.

ZDFheute

@ZDFheute

5 years

Die #AfD hält nichts von dem #SPD -Vorschlag zur Wiedereinführung der #Verm ögensteuer. Die Steuer soll bei einem Prozent des Vermögens liegen und dem Staat bis zu zehn Milliarden Euro pro Jahr einbringen.

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

"Über ein verstricktes Firmengeflecht, u.a. ansässig auf den Jungferninseln und Luxemburg, ließ Lars Windhorst der CDU und der FDP nach SPIEGEL-Informationen je eine Viertelmillion Euro zukommen." Noch Fragen?

SPIEGEL Ticker

@SPIEGEL_alles

3 years

Lars Windhorst: Schillernder Investor spendet 250.000 Euro an CDU

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Bei der Bundestagswahl hat man die Wahl. Und es geht um Inhalte. @spdde kämpft für die Menschen mit normalen Einkommen, @cdu für die Spitzenverdiener. Es ist macht einen Unterschied, wer regiert!

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Heute ist ein wichtiger Tag für Ostdeutschland. Mit der Investition von @Intel_DE in Magdeburg gibt es die Chance auf eine Reindustrialisierung. Ich freue mich sehr über diese Entscheidung, die unter Federführung von @Bundeskanzler Olaf Scholz & dem Kanzleramt vorbereitet wurde.

Intel in Deutschland

@Intel_DE

3 years

Intel kommt nach Magdeburg: Plan für den Bau zweier hochmoderner Halbleiterfabriken mit einem Investitionsvolumen von 17 Mrd. Euro angekündigt. Alle Details → #IntelEurope #moderndenken #IntelMagdeburg #OwlHill

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Die @spdde steht stabil gegen rechts. Und das ist auf der anderen Seite von Maaßen.

Mattheus Berg

@MattheusBerg

3 years

„In all den Entscheidungen der Nachkriegsgeschichte standen Sozialdemokraten immer auf der falschen Seite.“ Liebe Union, langsam brennen eurem Büttenredner die Sicherungen durch. #csupt21

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Bin stolz wie Bolle auf meine @spdbt . Wir verabschieden heute: ➡️Lieferketten-Gesetz für Menschenrechte ➡️Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler ➡️mehr Frauen in Führungspositionen ➡️mehr Transparenz für MdB ➡️Tariflöhne in der Pflege ➡️Corona-Aufholpaket für Kinder 💪

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

@ulfposh @soerenbartol Für Gewalttäter, die friedliche Demonstranten überfallen und sich einen Spaß daraus machen diese einzuschüchtern, darf es aus der Mitte der Gesellschaft nur harte Ablehnung, klare Kante und die Gerichte geben. Was anderes verstehen die nicht.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Ab sofort wird bei der @CDU mal so richtig aufgeräumt mit dem Lobbyismus. #Amthor ist der Nachfolger von Angela #Merkel .

MDR AKTUELL

@MDRAktuell

4 years

CDU in Mecklenburg-Vorpommern ernennt Bundestagsabgeordneten Amthor zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. Seine Kandidatur um den Landesvorsitz hatte er wegen einer Lobbyismus-Affäre zurückgezogen.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Mir gehen die Bilder vom #Capitol nicht aus dem Kopf. Demokratien haben keine Bestandsgarantie. Entscheidend ist die politische Mitte: Werden Hetze, Fake News und Demokratieverachtung zu lange toleriert, können Dämme brechen. Deshalb klare Kante gegen Rechts. Immer und überall.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Kurzarbeitergeld ist eine Staatshilfe. Wer auf Staatshilfe setzt, kann nicht gleichzeitig Gewinne an Aktionäre ausschütten. Das ist die hässliche Fratze des Kapitalismus. Ich bin deshalb in diesen Fällen für einen generellen Dividendenstopp.

Financial Times

@FT

5 years

German companies in the dock over dividend plans

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

Die Spaltung unseres Landes darf kein Geschäftsmodell sein. So viel Größenwahn und Verachtung für die Demokratie ist an der Spitze eines Verlages nicht tragbar. Axel Springer, der zeitlebens für die Wiedervereinigung eintrat, hätte solche Entgleisungen nicht akzeptiert. #Doepfner

Holger Stark

@holger_stark

2 years

"Die ossis sind entweder Kommunisten oder faschisten. Dazwischen tun sie es nicht. Eklig." Interne Dokumente zeigen, wie #Springer -Boss #D öpfner denkt - und mit #BILD Politik machte. Exklusive Recherche von @CathrinGilbert und mir in @DIEZEIT :

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Die Wahl wurde im Osten entschieden. Die SPD ist die einzige gesamtdeutsche Partei und Fraktion. Daraus machen wir jetzt was! @spdde @spdbt

Die SPD und der Osten: Jamaika wäre eine westdeutsche Regierung

Die SPD hat die Wahl im Osten gewonnen. Jetzt muss sie ihre Versprechen einlösen, sagt der Sozialdemokrat Carsten Schneider und erklärt wie. Ein Gastbeitrag.

www.tagesspiegel.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

Gemeinsam mit dem @Bundeskanzler habe ich gestern Irina Scherbakowa von @MemorialMoscow getroffen. Sie und ihre Organisation sind die Gesichter eines demokratischen, eines anderen Russlands.

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

@soerenbartol So ein Dreckspack. Danke an deine Leute, dass ihr da wart!

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Die spätere Reue war also nur Heuchelei? Unfassbar. Absolut nichts gelernt. #Kemmerich

Thomas L. Kemmerich

@KemmerichThL

4 years

@kotelettbuerger @freieswort @mdr_th @thueringende nicht die Annahme der Wahl war der Fehler war, sondern der Umgang der anderen demokratischen Parteien mit der Situation

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Dass AfD Frauen nicht fördert, sieht man an ihrer Frauenquote von 10% im #Bundestag . Dass sie jetzt aber auch anderen Parteien verbieten will, ihre Listen #parit ätisch zu besetzen, zeigt, dass sie Art 3 GG nicht verstanden haben. #mehrfrauenindieparlamente , nicht weniger!

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Ostdeutschland bekommt ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation. Das hat das Kabinett heute bei seiner Sitzung in Meseberg beschlossen. (1/4)

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

Darauf eine original Thüringer Nougatstange.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Nach ihrem Rücktritt hat @AndreaNahlesSPD angekündigt, sich konsequent aus der Politik zurückzuziehen. Nun legt sie auch ihr Mandat nieder. Sie hat viel für unser Land, die @spdbt und die @spdde geleistet. Das Bedeutsamste für mich: der Mindestlohn. Mein Dank und Respekt!

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

„Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren" Der Satz war vor diesem Tag eine Anmaßung, ab heute wird die #FDP um @c_lindner davon nicht mehr loskommen. Ich bin auf die Rechtfertigung gespannt. Sie lässt noch auf sich warten... #MPWahl #Thueringen

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Kostenpflichtige Tests sind gerecht. Weil jeder Erwachsene sich kostenlos impfen lassen kann. Wer es nicht tut, gefährdet sich und andere. Das kann der Staat nicht noch subventionieren. Das Geld - bisher 4 Mrd Euro - sollten wir besser für Schulen und Gesundheitssystem ausgeben.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Ich werde morgen eine Sondersitzung des Ältestenrates beantragen, um die Pläne zur Errichtung einer Sicherheitszone zu überprüfen und für eine schnelle Umsetzung zu sorgen. 3/4

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Zudem muss Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unverzüglich Gespräche mit dem Berliner Senat über das Sicherheitskonzept aufnehmen. Kommen diese Gespräche zu keinem befriedigenden Ergebnis, muss der Bund die Sicherung des Bundestages selbst übernehmen. 4/4

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Entlarvende Rede von Alice Weidel im Bundestag. In der AfD-Spendenaffäre steht sie mit dem Rücken zur Wand und schlägt nun wild um sich. Gut, dass die Staatsanwaltschaft bereits tätig ist!

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Gerade Konstituierung der @spdbt . Bin sehr stolz & dankbar, so viele neue Abgeordnete zu sehen - die Fraktion wird jünger, vielfältiger mit spannenden Biografien. Insgesamt sind wir 206 MdBs, 121 davon direkt gewählt. Die stärkste Fraktion. Los geht's für unser Land und die SPD💪

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Nein, ein Grund für den Aufstieg der #AfD sind Menschen, die sich reißerische Schlagzeilen ausdenken, anstatt gründlich zu recherchieren.

Julian Reichelt

@jreichelt

5 years

Bei der SPD sind „die Reichen“ jetzt auch noch Schuld an der AfD.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Die @cdu_thueringen und @cdu_fraktion_th haben sich heute als politikunfähig erwiesen. Sie haben das Land in eine politische Krise gestürzt und drücken sich nun in die Furche. Angst ist immer ein schlechter Ratgeber.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Viele Menschen haben wegen #Covid_19 kaum noch Einnahmen. Damit sie die Durststrecke überbrücken können, haben wir den Zugang zu ALG II erleichtert. Das Formular hat nur 5 Seiten. Erspartes darf man behalten & Wohnkosten werden bezahlt. Bitte weitersagen!

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Unnötige Steuergeschenke für Hoteliers beibehalten? Oder mehr Geld für rund drei (!) Millionen Rentnerinnen und Rentner - darunter 80 Prozent Frauen? Manchmal ist gerechte Politik gar nicht so schwer. #Grundrente jetzt!

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

In Südthüringen gilt: Maaßen verhindern, deshalb Frank Ullrich wählen. In ganz Thüringen gilt: Rechtsaußen als stärkste Kraft verhindern, deshalb @spdde wählen.

ntv Nachrichten

@ntvde

3 years

Um CDU-Kandidat #Maa ßen zu verhindern, rufen die #Gr ünen sogar dazu auf, in seinem Wahlkreis für den aussichtsreichen SPD-Kontrahenten Frank Ullrich zu stimmen.

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

Eine sehenswerte Reportage von Jessy Wellmer. Sie sucht Erklärungen für ostdeutsche Sichtweisen & lässt die Menschen ausführlich zu Wort kommen. Der Film zeigt aber auch, dass es „die“ Ostdeutschen nicht gibt, sondern viele die Dinge ganz anders sehen. 1/2

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Ich bin mit ihm bestimmt nicht immer einer Meinung, aber Gespräche mit @GregorGysi sind interessant und bereichernd. Seine Einschätzungen zur Zukunft Ostdeutschlands sind mir wichtig. Danke für den Besuch im Kanzleramt!

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Es ist perfide, wie Alexander Gauland versucht, die friedliche Revolution 1989 für die AfD zu vereinnahmen. Ein klarer Versuch, die Ostdeutschen für dumm zu verkaufen. Damals gingen die Menschen für all das auf die Straße, was die AfD ablehnt: Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat.

Justus Bender

@JustusBender

6 years

F.A.Z.-Vorabmeldung: Einen Tag nach dem Beginn der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz spricht Gauland von Revolution.

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

Neben dem @mdrde gehört der #RBB zu den wichtigen öff.-rechtl. Stimmen aus Ostdeutschland. Für die nötige Neubesetzung der #rbb -Intendanz plädiere ich für eine Nachfolge aus #Ostdeutschland . Wie in vielen Bereichen brauchen wir auch in den Medien mehr ostdeutsche Führungskräfte!

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Gestern habe ich bei @larsklingbeil meine Wettschulden eingelöst. Vor Jahresschluss hat er die 100 Kilo im Bankdrücken geschafft. Ich hatte das nicht für möglich und per Bierkastenwetteinsatz dagegen gehalten. Damit offiziell: Unser Generalsekretär ist ein starker Typ! #CrossFit

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Dieser Anschlag auf das Büro von @wanderwitz ist ein weiterer Beleg für die Radikalisierung und Enthemmung von Teilen der Bevölkerung. Es ist auch kein Einzelfall sondern mittlerweile traurige Methode. Meine volle Solidarität mit @wanderwitz und seinen Mitarbeiter/innen.

Matthias Meisner

@MatthiasMeisner

3 years

In #Zw önitz, einer Hochburg rechtsextremer Proteste von Coronaleugnern, haben unbekannte Täter einen Anschlag auf das Wahlkreisbüro des @cdusachsen -MdBs @wanderwitz verübt. Die @PolizeiSachsen spricht von „unbekannter Pyrotechnik“ und gibt den Schaden mit rund 2500 Euro an

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Auch die #AfD profitiert von einer Spendenpraxis, wie sie im #Strache -Video als Modell der #FP Ö vorgestellt wurde. Geheime Geldgeber spenden an einen Verein statt an die Partei. Eine solche Wahlkampf-Finanzierung vorbei an jeden Transparenzpflichten darf es nicht geben!

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Wenn es um politischen Einfluss geht, sind finanzstarke Lobbygruppen klar im Vorteil. Auch deshalb brauchen wir endlich ein #Lobbyregister und Verhaltensregeln. Die @spdbt hat vorgelegt, jetzt muss sich die @cducsubt bewegen. Mein Text bei @derspiegel :

Lobbyismus: Endlich Licht ins Hinterzimmer

Lobbyismus ist nicht böse - er gehört zur Politik. Aber die Bürger sollten wissen, wer wen mit welchen Interessen berät. Nicht zuletzt der Fall Amthor zeigt: Die Zeit ist reif für gesetzlich garant...

www.spiegel.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Von der Höcke- #AfD lässt man sich als Demokrat nicht wählen. Die @cdu_thueringen muss heute beweisen, dass sie sich von den Feinden der Demokratie nicht in Versuchung führen lässt. #MPWahl

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Heute hat der #Bundestag zum vierten Mal in der Geschichte mit @OlafScholz einen Sozialdemokraten zum #Bundeskanzler gewählt. Ein historischer Moment für die @spdbt ! Und auch eine große Ehre für mich persönlich, nach 1998 bei dieser #Kanzlerwahl wieder dabei zu sein.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Der #Bundestag ist ein offenes Parlament, aber die Demokratie darf sich nicht vorführen lassen. Die aktuellen Regelungen sind mangelhaft und laden zu solchen Aktionen förmlich ein. 2/4

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

So geht erfolgreiche Krisenrettungspolitik und gutes Regieren! @OlafScholz setzte zur #Lufthansa -Rettung eine Aktienbeteiligung des Bundes durch - gegen den Widerstand von @CDU und @CSU . Das Investment bringt uns Steuerzahlern jetzt rund 200 Mio Euro!

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Wer gegen Verschwörungstheorien und #FakeNews vorgehen will, braucht eine freie Presse und einen starken Rundfunk. Dazu gehören auch @ARD_BaB @ZDF @phoenix_de @DLF_Berlin mit ihren Informationsangeboten. Man muss sich entscheiden, liebe @cducsubt !

BILD

@BILD

4 years

Politiker gegen Erhöhung - Aufstand gegen Rundfunkgebühr-Hammer

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

@berndulrich Wir sind dann doch sehr verschieden Herr @berndulrich . Aber ich zumindest wusste das schon.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Liebe @cducsubt ! Es will mir einfach nicht in den Kopf: Wie kann man dagegen sein, eine bereits beschlossene Maßnahme vorzuziehen, mit der wir die arbeitende Mitte substantiell entlasten? Den #Soli für 90% der Steuerzahler abzuschaffen ist gerecht und ökonomisch vernünftig.

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Laschet behauptet, er habe keine einzige Steuerentlastung im Programm? Den Soli für die Spitzenverdiener will er aber schon abschaffen. Allein das kostet 10 Milliarden im Jahr. Für die Menschen mit den normalen Einkommen gibts bei der @cdu dagegen nichts.

Laschet im ARD-Interview: "Nicht die Zeit für Steuerentlastungen"

Viele vage Versprechungen, kein Konzept zur Finanzierung - am Wahlprogramm der Union gibt es viel Kritik. Kanzlerkandidat Laschet wies dies im ARD-Sommerinterview zurück. Und anders als behauptet...

www.tagesschau.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

Nur 13,5% der #F ührungskräfte in der Bundesverwaltung kommen aus #Ostdeutschland . Ohne Berlin sogar nur 7,4%. Dabei sind 20% unserer Bevölkerung ostdeutsch. Diese Zahlen müssen uns, 32 Jahre nach der Deutschen Einheit, aufrütteln!

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

#Laschet will die Geldwäschebekämpfung vom Zoll wieder zurück zum BKA verlegen und damit die Entscheidung von Wolfgang Schäuble rückgängig machen? Eine neuerliche Reorganisation legt erst mal die Arbeit lahm. Das wird die Geldwäscher freuen.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Vorstellungsgespräch: erkläre den Unterschied zwischen BaFin und Finanzamt. @larsklingbeil

Lars Klingbeil 🇪🇺

@larsklingbeil

4 years

Die einen regieren in der Krise das Land, die anderen teilen schon mal Posten für Ende 2021 auf.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Während auf der #MPK darum gerungen wird, wie es mit Deutschland weitergeht, zitieren die Grünen gemeinsam mit der AfD Olaf Scholz ins Plenum. Es geht um Menschrechtspolitik in Russland. Der Außenminister ist anwesend und redet. 1/2

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Gerade angesichts des #FP Ö-Skandals muss die #AfD jetzt endlich die Spender hinter ihren Strohmännern nennen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, wer ihre Kampagnen finanziert und wessen Interessen sie in den Parlamenten vertritt.

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

In #Brandenburg und #Sachsen mehren sich die CDU-Stimmen, die Koalitionen mit der #AfD in Betracht ziehen. Die Wähler müssen Klarheit haben, wem sie im Herbst ihre Stimme geben. Ich erwarte eine klare Ansage von @akk !

Vor der Landtagswahl: In Sachsens CDU wird Annäherung an die AfD diskutiert

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer schließt ein schwarz-blaues Bündnis nach der Wahl aus. Doch Abgeordnete der CDU sind wohl nicht abgeneigt.

www.tagesspiegel.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Im Landtag von #Th üringen inszeniert sich heute ein Faschist. Hier kann es für Demokraten eigentlich nur eine Antwort geben: NEIN. Die #CDU will sich bei dem unwürdigen Spektakel der Stimme enthalten. Oder gar der Meinung? Was sagt eigentlich #Laschet dazu?

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Dankbar, glücklich und demütig: Gerade mit 93,5 % Zustimmung im schönsten Wahlkreis der Welt für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Volle Kraft voraus, packen wir‘s an!

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Jetzt ist es amtlich: Die #AfD hält sich nicht an geltendes Recht. Und statt reinen Tisch zu machen, wird in der #Spendenaff äre weiter bestritten und vertuscht, um die anonymen Geldgeber zu schützen. So viel zum Thema „Partei des kleinen Mannes“!

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

1/2 Ohne die Wiedervereinigung wäre nicht nur der Osten, sondern auch der Westen ein wesentlich ärmeres Land geblieben. Auf die friedl. Revolution von 1989, bei der sich die Ostdeutschen ihre Freiheit & die Demokratie erkämpft haben, können wir stolz sein. #TagderDeutschenEinheit

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Wer den Teich trocken legen will, darf nicht die Frösche fragen. Friedrich Merz ist Aufsichtsratchef von Blackrock Deutschland, dem größten Vermögensverwalter der Welt. Er kann zwischen Lobbyarbeit und Politik offensichtlich nicht mehr unterscheiden.

Merz kritisiert Scholz - Kleinanleger leiden unter Transaktionssteuer Von Reuters

Merz kritisiert Scholz - Kleinanleger leiden unter Transaktionssteuer

de.investing.com

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

@josefheynckes @DennisRohde

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Carsten Schneider

@schneidercar

2 years

Die @cdu und @csu haben heute im Bundestag nicht für die Erhöhung des Mindestlohns gestimmt. Sie sind also nicht dafür, dass über 6 Millionen (!) Menschen in diesem Land besser von ihrer Arbeit leben können. Das lässt tief blicken.

SPD-Fraktion im Bundestag

@spdbt

2 years

Letzte Vorbereitungen, bevor wir heute den neuen #Mindestlohn festklopfen. 💪

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Thüringen soll ein demokratisches und freies Land werden. Sagt @RobertHabeck . In welchem Gefängnis habe ich die letzten Jahrzehnte gelebt?

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Zwei Wochen nach #Hanau : Der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer sucht MitarbeiterIn mit „Jagdinstinkt“, um die Bundesregierung inhaltlich „zur Strecke zu bringen“. Keine weiteren Fragen. Einfach nur noch ekelhaft.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

@c_lindner Die Aussagen im Thread von @DilmaghaniF sind richtig. Warum setzen Sie sich nicht mit den genannten Fakten auseinander sondern inszenieren sich hier als Opfer? Da ist weder Beschimpfung noch Verrohung sondern Ihre Behauptung wird faktensicher widerlegt.

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Mit 91 % hat mich die @SPDThueringen zu ihrem Spitzenkandidaten für die #BTW2021 gewählt. Danke für das Vertrauen❣️ Der Wahlkampf beginnt jetzt, Ärmel hoch und los! #Respekt #Zusammenhalt ✊🏽🎈

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

So viel @SPDde steckt in der Großen Koalition: 73 Maßnahmen stammen exklusiv aus dem SPD-Wahlprogramm (Union = 32). 💪🔥

Analyse - Besser als ihr Ruf? "GroKo" setzt ihre Versprechen zügig um

Halbzeit in Berlin: Im Herbst will die Bundesregierung ihre im Koalitionsvertrag vereinbarte Zwischenbilanz vorlegen. Unsere gemeinsame Studie in Zusammenarbeit mit dem WZB zeigt schon jetzt: In den...

www.bertelsmann-stiftung.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

"Was die Verfassung vorsieht, sollte nicht diskreditiert werden." Eine wirklich bemerkenswerte Argumentation für einen Vize-Präsidenten des Deutschen Bundestages. Nichts (!) aus der Geschichte gelernt! #Thueringen #MPWahl

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Während Armin #Laschet sich letzte Woche aus dem #Vermittlungsausschuss zurückgezogen hat, haben die @spdbt und @OlafScholz die Einigung für Ganztag in Grundschulen noch ermöglicht. Auf die @spdde können sich die Familien in Deutschland verlassen.

Tagesspiegel

@Tagesspiegel

3 years

Unions-Kanzlerkandidat #Laschet hat seinen Konkurrenten und Finanzminister #Scholz wegen der Ganztagsbetreuung an Grundschulen attackiert. Die Finanzierung ist weiterhin unklar.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Die @CDU entscheidet sich über #diesejungenleute zu reden statt über das Thema, was diesen jungen Leuten wichtig ist: #Klima . Die @spdde hat derweil das #Klimaschutzgesetz in die Ressortabstimmung gegeben.

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Robert Habeck und die Grünen haben in Schleswig-Holstein das LNG-Terminal im Koalitionsvertrag mit CDU und FDP vereinbart („Werden ... nationales LNG-Terminal in Brunsbüttel vorantreiben.“, S. 44). Heute dann gespielte Empörung darüber im Bundestag. 1/2

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Ich habe mit General Breuer, dem @LtrKrisenstab , zur aktuellen Lage gesprochen und wie wir die Impfkampagne auch in Ostdeutschland beschleunigen können. Wer sich impfen lässt schützt sich und die Gesundheit seiner Mitmenschen. Nur so bekommen wir unsere Freiheit zurück.

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Den Soli für Spitzenverdiener abzuschaffen, wäre nicht nur ungerechter, sondern auch teurer, als die Renten von Geringverdienern zu erhöhen. Gut, dass wir im Koalitionsvertrag mit der #Grundrente den gerechteren Weg vereinbart haben.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

So langsam reicht es. Wer Deutschland Heuchelei vorwirft, macht sich als Botschafter einer befreundeten Nation untragbar. Zumal Herr Grenell der dauerpöbelnde Adlatus eines Präsidenten ist, der mit der Wahrheit generell einen eher laxen Umgang pflegt.

Verteidigungsausgaben: US-Botschafter wirft Deutschland Heuchelei bei Nato-Politik vor

Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hat Deutschland mit Blick auf seine Verteidigungsausgaben Heuchelei vorgeworfen. Auch von Donald Trump kommt erneut Kritik.

rp-online.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

4 years

Ob Sachsen-Anhalt dem Medienstaatsvertrag zustimmt, ist weiter offen. Wenn @akk sich nicht durchsetzen kann, müssen @ArminLaschet und @Markus_Soeder eingreifen und eine reaktionäre Mehrheit CDU/AfD verhindern. Wer jetzt schweigt, macht sich schuldig!

Sachsen-Anhalt: CDU bleibt bei Nein zu höherem Rundfunkbeitrag

Scheitert die Erhöhung der Rundfunkgebühren an der CDU in Sachsen-Anhalt? Die Magdeburger Christdemokraten bleiben bei ihrer harten Linie. Führende Politiker von SPD und Grünen appellieren an die...

www.spiegel.de

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Herzlichen Glückwunsch an Elisabeth Pähtz zu ihrem Titel als erste deutsche Großmeisterin im Schach. Schon vor 16 Jahren hatten zwei Männer gegen sie keine Chance. Erfurt rules!

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Wir führen keine Neiddebatte, sondern wir führen eine Gerechtigkeitsdebatte. Ein Liberalismus, der sich selbst ernst nimmt, zielt übrigens immer auch darauf, allen Menschen die Voraussetzungen für den sozialen Aufstieg zu verschaffen.

Linda Teuteberg

@LindaTeuteberg

5 years

#SPD übt sich wieder in #Neiddebatten . Gesellschaftlicher #Zusammenhalt geht anders. Gebot der Stunde ist #Erneuerung des Versprechens der Sozialen Marktwirtschaft: #AufstiegDurchEigeneLeistung . Da gibt es viel zu tun. #Wertsch ätzung für #Leistung , #Bildung & #Verm ögensbildung

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Carsten Schneider

@schneidercar

6 years

Die Diskussion zu Kretzschmar bestätigt seine Aussage. Er bezieht sich auf Profisportler - warum es da keine Typen mehr gibt. Dabei formuliert er ungeschickt. Na und? Er ist kein Politiker. Bei den z.T. überzogenen Reaktionen kein Wunder, wenn sich Sportler nicht mehr einmischen.

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Eine Liberale, die heute Anstand beweist. #Th üringen #mpwahl #fdp

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

@MAStrackZi

5 years

Ich schätze Thomas #Kemmerich persönlich. Ich verstehe seinen Wunsch, #Ministerpr äsident zu werden. Sich aber von jemandem wie #H öcke wählen zu lassen, ist unter Demokraten inakzeptabel & unerträglich. Es ist daher ein schlechter Tag für mich als Liberale. #Th üringen #Thueringen

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Carsten Schneider

@schneidercar

5 years

Staatsgeld für Unternehmen ohne Mitsprache mögen sich manche Manager wünschen, für die SPD ist das aber ausgeschlossen.

SPD Parteivorstand 🇪🇺

@spdde

5 years

Die Ansage von @OlafScholz ist deutlich: „Wer einen Kredit bekommen will aus den KfW-Hilfsprogrammen, darf keine Gewinne oder Dividenden ausschütten."

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Beeindruckendes Gespräch mit Medizinstudierenden, die in Dresden eine Demo für offenen, kritischen aber immer friedlichen Diskurs über die gesellschaftlichen & ethischen Fragen der Corona-Politik organisiert haben. Danke für das Engagement!Danke @AlbrechtPallas für die Einladung.

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Carsten Schneider

@schneidercar

3 years

Lieber @NowaboFM , Respekt und Anerkennung für Deinen Entschluss. Danke für Deine entscheidende Arbeit in den letzten zwei Jahren. Gemeinsam mit @EskenSaskia hast du die @spdde neu aufgestellt und mit zum Sieg geführt. 1/2

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