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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

11 months

Die mittlere letale Dosis von Alkohol beträgt 4‰, mit 6l Bier für eine 80kg schwere Person eine realistische Gefahr. Bei #Cannabis müsste man schon 680kg rauchen, um ernsthaft in Lebensgefahr zu geraten - das entspricht in etwa dem Gewicht einer Kuh. #Drogen

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

Denn ich Rolle mit mei'n Besten! #weedmob #CanG

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 months

Es ist geschafft - und doch nur ein Schritt in Richtung einer wirklich anderen, konsequenten Drogenpolitik. Für heute gilt aber, den gemeinsamen Erfolg zu feiern. Ich bin stolz, dass wir gemeinsam den Vermittlungsausschuss verhindert haben. #Cannabis #CanGJetzt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 years

Okay, ein paar hatten es geahnt. Hm. Also. Ja: #IchWaehleLinks , aus Gründen, die hier ganz gut dargestellt sind. 👇

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Am Freitag werde ich um 1:10 Uhr (!) im #Bundestag einen Gesetzesentwurf zur #Entkriminalisierung von #Cannabis einbringen. Damit nicht länger #AlleDreiMinuten ein Strafverfahren gegen Konsument*innen eingeleitet wird. Zum Stream

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

7 months

Es ist politisch so dumm, dass die SPD-Führung das #Cannabis -Gesetz aufhält. Sie beugt sich dem Kulturkampf der Rechten einmal mehr - und macht sie damit größer. Das Rumgeiere bei der #Legalisierung hält das Thema von rechts am Kochen. Ziehts halt durch, verdammt nochmal.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

Die Diskussion um die #Entkriminalisierung von #Cannabis am 1. April schwelt weiter. Manchmal lauter, manchmal im Hintergrund. Klar ist: Sie ist notwendig. Umso dankbarer bin ich, dass Bremen und Thüringen dem Vermittlungsausschuss nicht zustimmen.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

Wir haben heute einen wichtigen Teilerfolg zu feiern - ab morgen kämpfen wir zusammen weiter für eine vernünftige Legalisierung, die unserer Gesellschaft helfen wird. Macht auch mit! #weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

24 days

Heute im Bundestag zu später Stunde: Während die #Ampel Möglichkeiten schafft, #Cannabis und vor allem die Clubs totzuregulieren, stellen wir einen Antrag, der die 'nicht geringe Menge' streicht. Wirkliche Legalisierung statt Flickenteppich. Bis später ❤️

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 months

Gutes Argument, Union. Demnach scheinen Langzeitfolgen doch schwerwiegender als vermutet. #Cannabis #Merz #washatihnblo ßsoruiniert dennoch: #legalizeIt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Heute auf der #420day -Demo in #Berlin : Weil die #Ampel immer neue Ausreden hat, um die #Legalisierung von #Cannabis nicht anzugehen, wird #DIELINKE bis zur Sommerpause einen Gesetzesentwurf zur #EntkriminalisierungSofort einbringen.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Ich werde heute bei der Rede des britischen Königs #CharlesIII . im #Bundestag nicht anwesend sein, denn ich finde es hochgradig geschichtsvergessen, einen Monarchen mit allen Ehren ins Herz unserer #Demokratie zu holen.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 month

Die geplanten Änderungen im #Cannabisgesetz geben den Ländern, also auch der CSU-Verbotspartei die Möglichkeit, #Cannabis totzuregulieren. Die Linke warnte vor Datenweitergabe an die Behörden und Überregulierung der Clubs.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 months

Ich bin froh, dass auch unser Parteivorstand sich dafür gestern noch einmal einstimmig stark gemacht hat. #CanG

Frank Tempel

@frank_tempel

4 months

#CannabisGesetz der Landesparteitag der LINKEN Thüringen fordert einstimmig ohne Zeitspiel über den Bundesrat das CannabisGesetz zum 01.04.2024 in Kraft treten zu lassen und dann aber auch dringend mit echter Legalisierung und deutlich mehr Prävention nachzuarbeiten.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

Während ein Großteil der Abgeordneten blockierten, zurückhielten, zauderten, stritten Menschen wie @Richter_Mueller jahrzehntelang aktiv für eine #Legalisierung - Besuchertribüne ist da eigentlich die falsche Stelle, runter ans Pult müsstest du :) #Cannabis #CanG

Jugendrichter Müller

@Richter_Mueller

4 months

L. M.Habe gerade vom Büro der @Linksfraktion und da vom @AtesGuerpinar Nachricht bekommen, dass ich am Freitag um 13 Uhr zur Besuchertribüne darf.Danke !Ich will erleben, das die Ungerechtigkeit in Sachen #Cannabisgesetz aufhört. @KirstenKappert , @CarmenWegge , @kristine_lutke

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 months

#CanG #CanGKommt #Cannabisgesetz

Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 months

Es ist geschafft - und doch nur ein Schritt in Richtung einer wirklich anderen, konsequenten Drogenpolitik. Für heute gilt aber, den gemeinsamen Erfolg zu feiern. Ich bin stolz, dass wir gemeinsam den Vermittlungsausschuss verhindert haben. #Cannabis #CanGJetzt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

Die Fraktion der Linken in MV unterstützt einen Vermittlungsausschuss zum #CanG NICHT. Nein, das bedeutet nicht automatisch eine Enthaltung, weil die Entscheidung die Regierung trifft. Aber es ist ein sehr wichtiger Schritt. Und ja, ich hätte es auch gern unspannend. #Cannabis

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

#Cannabis -Eckpunkte 2.0: Soweit das bislang absehbar ist, wirkt der Druck, zumindest bei der absurden Obergrenze des THC-Werts: Diese ist nun wohl raus. Fragen bleiben, zum Beispiel, was den Reformbedarf zur Fahrerlaubnis angeht. Lasst uns dranbleiben, #Weedmob - #LegalizeIt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

6 months

Tatsächlich wird klarer, dass #Lauterbach noch nicht einmal das schwache Gesetz zur Legalisierung von #Cannabis durchbringt. Das ist so unglaublich schwach, das hätte ich nicht erwartet. #CanGJetzt wäre eine Antwort auf den Kulturkampf von rechts, dem sich die Ampel beugt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 month

. @hartaberfair : ernsthaft? Alle Parteien, inklusive #fckafd und ein Bündnis um eine Person, das sich noch keiner bundesweiten Wahl stellen musste, werden eingeladen, nicht aber @dieLinke , von 2,5 Millionen Menschen gewählt? #hartaberfair

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

5 months

Ab 1. April darf gekifft werden! Die Ampel hat sich geeinigt und es scheint kein Aprilscherz für den ersten April zu sein. Das ist ein erster Teilerfolg für alle, die jahrzehntelang für eine Entkriminalisierung gekämpft und gestritten haben. #Weedmob #LegalizeIt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

7 months

Bei der Legalisierung des Anbaus von #Cannabis zeigt die Niederlande, was in Europa möglich ist. Damit ist klar: Was der #Ampel -Regierung fehlt, ist nicht die Möglichkeit zu einer zeitnahen wirklichen #Legalisierung , es ist der politische Wille.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Vor der Sommerpause hieß es von der #Ampel , dass noch im Herbst ein Gesetzesentwurf zur #Cannabis - #Legalisierung kommen würde. Doch jetzt soll es noch bis 2023 oder sogar 2024 dauern. Schaut so ein #Zwischenspurt aus Minister @Karl_Lauterbach ? Vlt doch #Entkriminalisierungsofort ?

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

8 months

Ach, die Union und #Cannabis : Wollen Hirnschäden bis zum 25. Lebensjahr vermeiden und deswegen Cannabis für alle weiterhin verbieten. Mit der Logik bin ich gespannt, ob die Unionsfraktion bald den Antrag zum Verbot von Kopfbällen beim #Fu ßball stellt.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 months

Kein #Cannabis in den Biergärten in #Bayern : Der Beweis, dass Söder und der CSU alles scheißegal ist: Ob Kontrollwut über den Menschen, Überlastung von Justiz und Polizei oder Repression. Alles wird in Kauf genommen für ein kleines bisschen Aufmerksamkeit.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

23 days

Gestern zum #Cannabis -Gesetz: @dielinkebt brachte einen Antrag ein, um die 'nicht geringe Menge' zu streichen. Eine Notwendigkeit für eine wirkliche #Legalisierung . Das wurde von der Ampel abgelehnt, dafür haben sie Söder die Instrumente gegeben, die Clubs totzuregulieren.

dielinkebt

@dielinkebt

23 days

Die Bundesregierung erfüllt weder ihre Ankündigung der Gleichbehandlung von #Cannabis und #Alkohol im Straßenverkehr, noch reagiert sie auf Kritik am #CanG . Der THC-Grenzwert ist zwar eine Verbesserung, jedoch unzureichend. Kritisiert @AtesGuerpinar

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Da kann ich @richter_mueller nur zustimmen: Wenn in den USA #entkriminalisierungsofort möglich ist und durch #Biden gefordert wird, dann sollte das für ne #Fortschrittskoalition kein Problem sein - inkl. #CannabisAmnestie : Nehmt einfach den Antrag von @Linksfraktion #LegalizeIt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Wann #cannabislegalisierung kommt? Nicht ganz sicher, ihr kennt ja Karl, den Ankündiger. Aber zumindest die Anhörung zu unserem Antrag zur #Entkriminalisierung von #Cannabis : der kommt am 15. März: Save the Date.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 months

Kurz vor meiner Rede zum #420day . Riesenstimmung, tolle Leute. Ich versuchte den großen Bogen zum Thema Repression: Begonnen beim #Cannabis , hin zu Repression und Ausgrenzung aufgrund Flucht, Armut, Hautfarbe. Ich bin so dankbar, dass die Menschen über den Tellerrand schauen.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Es gibt Bewegung bei der #Ampel bezüglich #Legalisierung von #Cannabis . Umso ärgerlicher, dass Minister @MarcoBuschmann die Möglichkeiten nicht sieht, um die #Kriminalisierung zu beenden. Es gibt genügend Vorschläge, für eine #Entkriminalisierung sofort.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Leider können sich viele Menschen selbst das vergünstigte #9EuroTicket nicht leisten. Deshalb sponsere ich 30 Tickets. Bitte schreibt mir dazu eine Nachricht mit dem gewünschten Monat und eurer Adresse. #ticketpaten #IchBinArmutbetroffen

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

In der #Drogenpolitik möchte ich Druck auf die Regierung aufbauen: Die Legalisierung von #Cannabis steht an. Nutzer:innen illegalisierter #Drogen dürfen nicht länger kriminalisiert werden. Statt Strafverfolgung brauchen wir mehr Aufklärung & akzeptanzorientierte Hilfen. 3/3

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 years

Ich halte es für einen Fehler, die #Legalisierung von #Cannabis nun als unwichtig abzutun. Für die vielen, die kriminalisiert wurden und in Zukunft werden, wäre eine zeitnahe Umsetzung ein sehr wichtiger Schritt. #LegalisierungJetzt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

8 months

Möchte angesichts der Verschiebung der #Cannabis -Entkriminalisierung darauf hinweisen, dass es vor der Sommerpause 2022(!) es einen Entkriminalisierungsantrag der @Linksfraktion gab. Das wäre eine rechtzeitige erste Säule gewesen.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

11 months

Die #Legalisierung von #Cannabis kommt. Aber der Entwurf der Regierung liest sich dermaßen reaktionär, als hätte die #CSU mitgeschrieben. Kontrollen nehmen zu, die Strafbewehrung ist absurd. Wie rückwärtsgewandt kann ein eigentlich progressives Versprechen umgesetzt werden?

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Kleiner Bericht aus dem #Gesundheitsausschuss : Nachdem weiter nur angekündigt & versprochen wird, ist unser Antrag zur #Entkriminalisierung von #Cannabis durch den Ausschuss. Wenn #Lauterbach nicht endlich etwas vorlegt, müssen wir den noch einmal ins Plenum bringen. #weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

#Spahn will #Renteneintritt an #Lebenserwartung koppeln. Wäre eine Erwähnung wert, dass Lebenserwartung vom Geld abhängt. Zehn Jahre weniger leben die Ärmsten in diesem Land. Weiß das die #CDUCSU ? Wenn Reiche nun zehn Jahre länger arbeiten müssten, könnte das überlegenswert sein

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 years

Heute vor sechs Monaten starben Ferhat, Gökhan, Mercedes, Vili, Hamza, Nesar, Sedat, Kaloyan und Fatih bei einem rassistischen Anschlag in Hanau. Die Angehörigen der Opfer und Überlebende des rassistischen Terroranschlags rufen für den 22. August zur Demonstration #Hanau

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Für alle, die heute Nacht nicht live dabei waren, meine Rede zu unserem Gesetzesentwurf für eine #Entkriminalisierungsofort von #Cannabis . #AlleDreiMinuten #Weedmob

linksfraktion

@Linksfraktion

2 years

. @atesguerpinar : Wann kommt die Legalisierung von #Cannabis ? #AlleDreiMinuten kommen Menschen wegen Cannabis-Besitz mit der Polizei in Konflikt. Deswegen Übergangslösung: Sofortige Entkriminalisierung zum Eigenbedarf. Das schützt Konsument*innen und entlastet Polizei und Justiz.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

7 months

Was für ein dreckiges Geschäft von #S öder und den Seinen. Verbietet #Gendern , will, dass #Cannabis verboten bleibt, und die Rechten bekommen dennoch die Erzählung hin, dass die anderen die Verbotsparteien sind.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Ich halte #Panzer ja generell für ne Scheißidee.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Mein Eindruck zur heutigen Anhörung ist: Unser Antrag auf #Entkriminalisierungsofort als erster Schritt ist notwendig. Dies wurde mir auch von Expert*innen, wie zB @hanfverband , Suchtforscher*innen & Mitgliedern von @leapdeutschland bestätigt. #weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

11 months

@Wolke7Bewohner Bei 6 Litetn Bier innerhalb einer Woche sind die 4‰ ja nicht erreicht. Und genau das ist ja die Aussage: eine tödliche Dosis Cannabis ist nicht möglich. Im Übrigen müssten die 680kg in 15 Minuten geraucht werden.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

10 months

Während Söder #Aiwanger als Minister belässt, werden in #Bayern anlässlich der #IAA 27 Personen in #Pr äventivhaft genommen. Ich finde, einfacher lässt sich Rechtsruck nicht buchstabieren.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

#Lauterbach hatte angekündigt bis Ende des 1. Quartals einen Gesetzesentwurf zur #Legalisierung von #Cannabis vorzulegen. Morgen endet das Quartal & auch die Sitzungswoche. Ich hoffe, das Ganze war nicht nur ein lang geplanter Aprilscherz von Lauterbach. #weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Auch mit der Ampelregierung gibt es täglich fast 500 konsumnahe Verfahren wegen #Cannabis . Mit der #Entkriminalisierungsofort könnten hunderttausende Menschen endlich ohne Angst konsumieren. Wir sind deshalb auf unsere heutige Anhörung gespannt. @linksfraktion #Weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Auf nach Ontario und Kalifornien. Wie klappt das mit der #Legalisierung von #Cannabis ? Welche Fehler sollten nicht gemacht werden? Wenn #Weedmob , @hanfverband , @WurthGeorg @Richter_Mueller oder andere Fragen an die Kolleginnen und Kollegen haben, gern, hier, per PN...

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Heute Treffen mit dem @hanfverband : Mit @WurthGeorg & Maria Krause habe ich darüber gesprochen, wie wir bei #EntkriminalisierungSofort & #Legalisierung weiter vorgehen können. Es ging außerdem um Vertrieb & Eigenanbau von #Cannabis & mögliche Grenzwerte im Straßenverkehr #weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

7 months

Hm: Nach der SPD soll die #Legalisierung von #Cannabis nicht das letzte im alten Jahr sein, was die Ampel auf die Kette kriegen will. Konsequenz: Lieber gar nichts auf die Kette kriegen.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Es kann nicht angehen, dass die 600.000 € teure #Impfkampagne mündlich, an Verträgen & Vergaberecht vorbei praktisch freihändig vom #Gesundheitsministerium vergeben wurde. Das muss jetzt lückenlos & transparent aufgeklärt werden, Herr #Lauterbach .

Gesundheitsministerium: Union will Kampagnen-Streit vor Bundesverfassungsgericht bringen - WELT

Hält das Bundesgesundheitsministerium beim Streit um die Vergabe einer Impfkampagne Informationen unter Verschluss, die gar keiner Geheimhaltung bedürfen? Nach einer Sondersitzung des Gesundheitsau...

www.welt.de

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Ich bedanke mich für eure Fragen rund um die #Legalisierung von #Cannabis . Ich werde versuchen, möglichst viele zu stellen. Mit unserer #Bundestag |s-Delegation sind wir in #Ontario angekommen & haben gestern das @niagaracollege mit seiner Cannabis-Forschungseinrichtung besucht.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

#420Tage #Ampel -Regierung & aber #Cannabis nicht legal. #420TageNix , doch #dielinke bleibt dran - zum Beispiel mit unserem Gesetzesentwurf zur #Entkriminalisierung . Am 15. März ist die Anhörung dazu. #weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Für den #weedmob nicht viel Neues aus der heutigen Sitzung des #Gesundheitsausschuss |es: Das von der Regierung angestrebte wissenschaftliche Gutachten ist für Anfang April geplant, der Gesetzesentwurf aber schon fürs ersten Quartal - merkwürdige Reihenfolge. 1/2

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 month

Es gibt noch viel zu tun: Lasst uns Druck aufbauen, dass die Ampel mit der versprochenen zweiten Säule endlich wirklich Cannabis legalisiert! 🥦✊ #weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Heute ist Gedenktag für verstorbene #Drogenkonsument :innen. Ein Tag zum Erinnern, aber auch zum Handeln: Eine Entkriminalisierung aller #Drogen , #Drugchecking , ausreichend Geld für Substitutions- und Hilfsprogramme usw. könnten viele Leben retten! #dufehlst #Entkriminalisierung

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

5 months

Nach langem Hin und Her solls endlich soweit sein: #CanG kommt: In der nächsten Sitzungswoche - Mitte Februar - im Plenum, ab 1.4. dann endlich entkriminalisiert. #Cannabis

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

#lauterbach geht in die Offensive. Gut, dass der Druck der Community wirkt. #LegalizeIt ab Herbst? Das wäre was. Wir werden sehen. #cannabis

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

5 years

#Enteignung erlebte ich, als Wohnungslose im Winter von den Isarbrücken vertrieben und ihre letzten Habseligkeiten genommen wurden. Bei den Ärmsten scheint das kein Problem zu sein, allein bei reichen Konzernen gibt es Mitleid und harten Widerstand. #Wohnungen #Wohnraum #Mieter

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 years

Das #OLG beendet Verfolgung von YPJ/YPG-Symbolen in #Bayern . @GregorGysi , @KeremSchamberg und ich waren schon vorher so frech. Spaß beiseite. Das ist ein großer Erfolg: Der Verfolgungswahn hatte zu Hausdurchsuchungen, Ingewahrsamnahmen und dutzenden Strafbefehlen geführt.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

11 months

Der Entwurf von Lauterbach zur #Legalisierung von #Cannabis ist ernüchternd: statt klarer, einfacher Regeln wird es einen Flickenteppich geben. Bürokratie und Einschränkungen prägen diese "Teillegalisierung".

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Interessanter Austausch mit @WurthGeorg & dem @hanfverband . Ganz wichtig: Schnelle #Entkriminalisierung & #Legalisierung von #Cannabis -Besitz & Eigenanbau! Hat die Regierung ihre Versprechen vergessen? Das wird wohl bedeuten, dass wir aus der Opposition heraus aktiv werden müssen

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Herr Ministerpräsident @stephanweil , wenn Sie sich bezüglich der Zustimmung zur #Legalisierung von #Cannabis nicht sicher sind, sprechen Sie doch einfach mit den Fachleuten - zum Beispiel mit dem @hanfverband . 1/2 #weedmob

Hanfverband

@hanfverband

2 years

Niedersachsens Ministerpräsident @stephanweil (SPD!!!) ist sich nicht sicher, ob er im Bundesrat der Legalisierung zustimmen soll. Wir haben ein -> #WeilProblem <-

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

#Entkriminalisierung & kontrollierter #Eigenanbau von #Cannabis sind überfällige Schritte. Dass #Lauterbach dies vorschlägt, ist ein Erfolg der Aufklärungsarbeit vieler Organisationen. Mehr dazu auch in meinem Interview mit der @Abendzeitung #Weedmob 1/2

Ates Gürpinar über Cannabis-Legalisierung: 'Gekifft wird über alle Parteigrenzen hinweg'

Trotzdem lässt der Gesetzentwurf der Ampel zur Legalisierung auf sich warten. Ein Gespräch über zögernde Minister, genossenschaftliche 'Social Clubs' und die Anzahl privater Cannabis-Pflanzen.

www.abendzeitung-muenchen.de

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Während in immer mehr Ländern #Cannabis legal wird, entdeckt die #Ampel scheinbar immer neue Gründe, um die #Legalisierung in #Deutschland zu verschleppen. Nun erst 2024, viel zu spät! Deshalb #EntkriminalisierungSofort . @dieLinke hat es beantragt #weedmob

Konsument*innen und Justiz entlasten - Entkriminalisierung von Cannabis jetzt!

07.07.2022 - Ates Güpinar: Die Legalisierung von Cannabis soll kommen - doch wann genau, das steht noch in den Sternen. Derweil kommen durchschnittlich alle drei Minuten Menschen wegen dem Besitz von...

www.linksfraktion.de

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 month

Rassisten sind immer scheiße - und doch riecht das Video von #Sylt noch einmal widerlicher braun, weil dort die Klasse zu 'feiern' scheint, die mit Rassismus unten zu spalten sucht, um oben zu bleiben.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

600 Prominente haben gerade #DerAppell gegen die Rüstungspläne der #Bundesregierung gestartet. Auch ich bin Erstunterzeichner, weil eine solch massive #Aufr üstung niemanden hilft & zu Kürzungen zB bei #Bildung , #Soziales & #Verkehr führt. Mach mit unter:

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Gesundheitsminister @klausholetschek fürchtet das Sinken der Hemmschwelle bei der #Legalisierung von #Cannabis . Ab Mitte September erleben wir in #M ünchen wieder das Absinken ganz anderer Hemmschwellen, #Corona -Hotspot inklusive. #oktoberfest

Holetschek kämpft gegen die Legalisierung von Cannabis

Bayerns Gesundheitsminister hat sich innerhalb der Staatsregierung zum Sprachrohr der Gegner einer Cannabis-Legalisierung gemacht.

www.sueddeutsche.de

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

#S öder will keine #Drogen in #Bayern . Da bleibt die Frage offen, welche er nimmt. #chrystalmett #drogentote #Oktoberfest - wegen alldem: #EntkriminalisierungSofort

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

8 months

Ich brauche eure Unterstützung: Gestern im Bundestag gab es Zustimmung aus der Union zur Entkriminalisierung weiterer Drogen, neben #Cannabis . Wer war das wohl? Ich bin dankbar für jeden Hinweis!

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Den ersten Teil unserer Abgeordnetenreise zum Thema #Legalisierung von #Cannabis haben wir absolviert. Es gab viele spannende Eindrücke in #kanada . Ich möchte euch deshalb schon mal meinen Zwischenbericht zur Reise empfehlen: #Weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Mit der #Legalisierung von #Cannabis soll eine drogenpolit. Kernforderung von #dielinke umgesetzt werden. Aber noch ist es nicht so weit. Wie können wir weiter Druck machen. Darüber möchte ich mit euch diskutieren, am Mittwoch, 14.12., 18:30 #weedmob #leap

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

@IndiCannArabica Danke dir, danke euch! Es hatte auch etwas befreiendes, dem ganzen Unsinn mal etwas entgegenzurufen..

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Also liegen nun die ersten Eckpunkte zur #Legalisierung von #Cannabis vor. Dafür schon einmal Gratulation. Eigenanbau drin, immerhin, striktes Werbeverbot. Ich werde wohl im Laufe der nächsten Woche gern mit euch eine Einschätzung vornehmen: Ich freue mich! #Legalisierungjetzt

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 years

Klarer geht es nicht. #Linksrutsch #jetzt #Ichwaehlelinks #btw2021 @dieLinke

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Außerdem am Montag im Petitionsausschuss: Der an #MECFS erkrankte Petent Daniel Loy bemängelt, dass es für diese Krankheit weder Behandlungsansätze noch Versorgungsstrukturen gebe. Es war unglaublich wichtig, dass Herr Loy von seinen Erfahrungen berichtete. 1/2

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

In der morgigen Vorstellung von @Karl_Lauterbach und @cem_oezdemir zur #Legalisierung von #Cannabis stellt die Regierung in etwa das vor, was die @Linksfraktion vor zehn Monaten einbrachte. Immerhin... aber dafür zehn Monate warten? #weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

Ich fasse es nicht. Während andere Gespräche führen, Bedenken ausräumen oder sogar Nacharbeiten anboten, schlug #Lauterbach auf Bundesebene lange alles aus, obwohl insbesondere die #SPD in den Ländern #CanG blockiert. Man könnte Absicht vermuten. #Cannabis

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

7 months

Lieber @UsualRedAnt , 1000 Dank dir - ich sende Grüße aus NRW nach Berlin, macht der SPD grünen Dampf unterm Hintern! #CanGJetzt

Steffen Geyer

@UsualRedAnt

7 months

Andere schreiben Reden. Ich übe* das Grußwort von @AtesGuerpinar an die Teilnehmer der Kundgebung #CanGJetzt heute 14-18 Uhr vor dem #SPDbpt23 in Berlin (CityCube Messedamm). *Muss ja mindestens so gut lesen, wie er sprechen würde 😉

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Ob #Krankenhausreform , ob #Cannabislegalisierung , auch für anstehende Gesetzesvorhaben in meinem Bereich bedeutet die Entscheidung der Berliner SPD nichts gutes. Beides muss durch den Bundesrat: Die #SPD sorgt dafür, dass es mit der #Gesundheit bergab geht.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

3 years

Auch ein spannendes Zeichen, wenn Entscheidungen zur #Impfpflicht Gewissensentscheidungen sein sollen, Entscheidungen über Auslandseinsätze nicht. Als Neuer im Bundestag stellen sich dann doch ein paar Fragen über den Zustand der Gesellschaft.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

@SZ Liebe Kolleginnen und Kollegen, in #Bayern wird zu viel gesoffen, und es gibt die meisten Drogentoten. Insofern stimmt die Aussage. #Cannabis ist da allerdings nicht das Problem, sondern die absurde #Drogenpolitik der Regierung.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Ich bedanke mich bei meiner @Linksfraktion für die Wahl zum #Krankenhaus - und Pflegepolitischen Sprecher & zum Drogenpolitischen Sprecher. Das ist eine Ehre, aber auch eine große Aufgabe: Denn in allen 3 Bereichen gibt es viel zu tun. 1/3

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

80 Cent pro Stunde? Das ist Ausbeutung, das ist gegeneinander ausspielen. Stattdessen sollten wir Hürden und Verbote schnellstens abbauen, damit Menschen nicht durch solche Maßnahmen ausgebeutet werden.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Aber immerhin: Glücklicherweise gibt es einen Prüfauftrag zu #Cannabis Social Clubs. Noch nicht terminiert, aber sicher vorher kommt die Anhörung zu unserem Gesetzesentwurf der #Entkriminalisierung . Da bekommen wir mehr und auch öffentlichen Input, auch für euch! 2/2 #Weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

8 months

Heute um 17:30 wird die Anhörung im #Gesundheitsausschuss zum geplanten #Cannabisgesetz live übertragen. Ich freue mich auf interessante Statements & hoffe, dass wir endlich weiterkommen & bald eine möglichst umfassende #Legalisierung beschließen. #Weedmob

Deutscher Bundestag - Mediathek

Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...

www.bundestag.de

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

11 months

@JohannaSophieC1 Jährlich 74.000 Alkoholtote sprechen für sich.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 months

Lebensmittelpreise steigen, während Dieter Schwarz, Eigentümer von #Lidl und Kaufland, seinen Reichtum um 10 Milliarden Euro erhöht. Es ist an der Zeit, den Reichen und Konzernen die Stirn zu bieten und für bezahlbare Nahrungsmittel zu kämpfen!

Die Linke verlangt eine Preisbehörde im Kampf gegen die Inflation

Lebensmittel und Energie wurden zuletzt deutlich teurer, Mietpreise stiegen ebenfalls. Die Linke will mit einer eigenen Behörde Preisschocks in diesen Bereichen künftig eindämmen.

www.spiegel.de

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Heute Nacht stelle ich im #Bundestag einen Gesetzesentwurf zur #Entkriminalisierung von #Cannabis und 2 weitere drogenpolitische Initiativen vor. Die @Linksfraktion hat mich dazu interviewt. #AlleDreiMinuten

linksfraktion

@Linksfraktion

2 years

Heute Nacht werden im Bundestag 3 drogenpolitische Anträge von uns behandelt. Zwei davon drehen sich um #Cannabis . Wenn "Bubatz legal" noch dauert, muss es vorher zum Beispiel möglich sein, Eigenbedarfe und Pflanzenbesitz zu entkriminalisieren, sagt @AtesGuerpinar im Gespräch.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

4 months

Mit 28 Unternehmen schloss die GDL einen Einigungsvorschlag ab. Daher: Weitere Streiks sind wohl nicht der GDL anzukreiden, sondern der fehlenden Kompromissbereitschaft des Bahnvorstands - das sind übrigens die, die gern Millionenboni einstreichen. #weselsky #bahnstreik

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Den Vorsitz im #Untersuchungsausschuss zu den #Maskendeals der #CSU -Abgeordneten hat ... die CSU. Es wäre ein gutes Zeichen gewesen, wenn die CSU auf ihr Vorschlagsrecht verzichtet hätte, denn es sind keine korrupten Einzelpersonen. Es ist ein in der CSU gewachsenes Prinzip.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

#Legalisierung von Cannabis würde dem Staat über 4 Milliarden Euro einbringen & Konsument:innen 200.000 Strafverfahren/Jahr. Deshalb raus zum #420day und die #Ampel an ihr Versprechen erinnern! zb morgen 13:00 #Berlin , Brandenburger Tor

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

So, nun muss es einmal losgehen, nicht mehr nur ankündigen: #legalizeIt , Drogensucht entkriminalisieren, Menschen schützen, Werbeverbot als Blaupause für #Nikotin und #Alkohol , nicht nur profitorientierte Vergabe, sondern auch Cannabis Social Clubs. #cannabis

tagesschau

@tagesschau

2 years

Linkspartei: Drogenpolitik "ohne Scheuklappen" #Linke #Cannabis #Legalisierung

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Auf der #420day -Demo für die #Legalisierung von #Cannabis habe ich @Richter_Mueller getroffen & durfte auch ein paar Worte sagen. Noch immer haben wir keinen Gesetzesentwurf der #Ampel zur #Legalisierung . Bis jetzt gibt es nur Eckpunkte. 1/2 #Weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Beim #Verkehrsgerichtstag wird auch über #Cannabis im #Stra ßenverkehr diskutiert. @dieLinke hat dazu einen Antrag im #Bundestag für einen differenzierten Umgang gestellt. Die bisherige Null-Toleranz-Politik ist wissenschaftlich nicht zu begründen.

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

#Transparenz bei der #Ampel ? Versprechen selbsternannter Bürgerrechtsparteien? Pustekuchen. Auf die kleine Anfrage der @Linksfraktion zu Gesprächen mit der EU-Kommission zu #Cannabis vertuscht die Regierung. Naheliegend, dass Gesetzgebungsinkompetenz verdeckt werden soll #Weedmob

Hasso Suliak🇪🇺🇺🇦

@HassoSuliak

1 year

Staatsgeheimnis #Cannabis - #Legalisierung : Warum eine Antwort aus dem @BMG_Bund an die @Linksfraktion ihren drogenpolitischen Sprecher @AtesGuerpinar auf die Palme bringt: #Weedmob

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

9 months

Lauterbach ist mit dem bisherigen Vorschlag dem Cannabis-Verbot näher, als einer umfassenden Legalisierung:

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

Ich erinnere @klausholetschek gerne an das hier. Für die Legalisierung von Cannabis gilt Bundesrecht, und das auch in Bayern.

phoenix

@phoenix_de

1 year

#Cannabis | "Bundesgesetze gelten auch in Bayern", antwortet @Karl_Lauterbach @bmg_bund auf die Frage von @atesguerpinar @linksfraktion danach, wie sichergestellt werden kann, dass das Gesetz zur #CannabisLegalisierung in allen Bundesländern umgesetzt werden wird. #Bundestag

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

1 year

An die #CDU in #Berlin : #Vorname von mir: Ates und Nils. Jetzt wirds richtig schwierig für euch, richtig?

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

Im Rahmen des Patenschaftsprogramms mit inhaftierten Oppositionellen im #Iran habe ich die Patenschaft für Javad Ayati übernommen. Er ist Kurde aus Mahabad & wird in der Haftanstalt des Geheimdienstministeriums in Orumiye, in der Provinz West-Aserbaidschan, festgehalten. 1/2

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Ates Gürpinar

@AtesGuerpinar

2 years

#MECFS ist weithin unbekannt, obwohl sehr viele Menschen darunter leiden. Die von der #Koalition beschlossenen Forschungsgelder sind viel zu gering. 250.000 Erkrankte können leider auf keine schnelle Hilfe hoffen. Sie brauchen Unterstützung im Rahmen der Sozialsysteme. 2/2

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