MdL, jetzt für die CSU Fraktionschef im Landtag, davor Gesundheits- & Pflegeminister in Bayern. Verwurzelt im Allgäu. Update direkt von mir oder via Team (TH).
Täglich steigen die Infektionszahlen an. Nun bin auch ich nach PCR-Test positiv und mit leichten Symptomen unmittelbar in Isolation gegangen.
Ich bin heilfroh, geboostert zu sein, und ich kann nur sagen: Gehen Sie zum Impfen, schützen Sie sich und bleiben Sie gesund.
Ein wichtiger Corona-Hinweis an alle Schülerinnen und Schüler sowie an ihre Eltern: An den Schulen in
#Bayern
gibt es zum
#Schulstart
keine Maskenpflicht.
Welche Beweise brauchen Sie noch, Herr
@MarcoBuschmann
? Wo waren Sie in den letzten 2 Jahren
#Pandemie
? Masken schützen, das ist belegt – wissenschaftlich und mit gesundem Menschenverstand fassbar. Mit ihrer Zerstrittenheit gefährdet die
@BundesregDE
einen sicheren Corona-Herbst!
Am Endes des heutigen Tages zeigen mir viele Gespräche zur einrichtungsbezogenen
#Impfpflicht
und Rückmeldungen aus der Praxis: der Weg der bayerischen Staatsregierung ist der richtige.
Hoffentlich lernt Karl Lauterbach endlich dazu:
Mit dem Zick-Zack-Kurs bei
#Corona
muss jetzt Schluss sein! Und eine Talkshow-Abstinenz des Bundesgesundheitsministers wäre auch hilfreich - zumindest für ein paar Monate.
Die Auslastung der Intensivbetten hat punktuell in einigen Gebieten die Kapazitätsgrenze erreicht. Die Entwicklung zeigt: Wir können die epidemische Lage nicht einfach auslaufen lassen, sondern brauchen einen verlässlichen Rechtsrahmen. Und: Impfung ist der Weg aus der Pandemie
#Pandemie
ist nicht vorbei. Absolut richtig: Bayern verlängert Maßnahmen bis 2. April. Im Kern Maskenpflicht & 2G/3G. Bundesgesetz kein taugliches Instrument.
Karl Lauterbach darf seine Überzeugung nicht der Kabinettsdisziplin opfern. Etwas mehr Vernunft im Gesetz wünschenswert.
Jetzt muss endlich mal Schluss sein mit diesem Kleinklein.
Statt Bayern auch Wochen nach der Wiesn weiter für das Oktoberfest zu kritisieren, das
@Karl_Lauterbach
selbst mit ermöglicht hat, sollte er anfangen, sinnvolle Gesundheitspolitik zu machen & die echten Probleme angreifen
Wieso? Es macht Sinn, Coronatote und Drogentote zu verhindern. Die Dinge einfach laufen zu lassen, wie zB in Bayern auf dem Oktoberfest, wo Infizierte sich ins Koma soffen, löst kein Problem.
Das Gesetz ist schlampig gemacht und beinhaltet keine eindeutigen und der Pandemie angemessenen Handlungsmöglichkeiten für die Länder. Gegen den Gesundheitsschutz einen „Freedom Day“ durchdrücken ist schlicht verantwortungslos.
Das Gesetz ist eindeutig: Die Bundesländer können Corona-Maßnahmen pauschal nur maximal bis zum 2. April verlängern. Danach gilt die Hotspot-Regelung. Am Gesetz kann auch eine Gesundheitsministerkonferenz nichts ändern, sondern nur der Deutsche Bundestag.
Wir sind noch weit entfernt vom Freedom-Day, von dem ich vor allem in Berlin immer höre.
Diesen wünsche ich von Herzen allen Menschen in der Ukraine. Heute & sofort.
Für die Lage der
#Pandemie
, in der wir uns befinden, ist er absolut ungeeignet – so sehr wir uns danach sehnen.
Der Ampel-Entwurf für die Corona-Maßnahmen nach dem 20. März wird der Lage nicht gerecht. Der Bund lässt die Länder im Regen stehen. Es muss dringend nachgebessert werden, damit sich ein Szenario Herbst 2021 nicht wiederholen kann. Das bestätigt auch der Expertenrat der BuReg.
„Da wird der Feuerlöscher weggeworfen, obwohl es brennt“: Gesundheitsminister Klaus Holetschek kritisiert die Bundesregierung wegen der Lockerungen in der Corona-Pandemie – und schließt einen Sonderweg für Bayern nicht aus.
#SZPlus
Die EU-Pläne, dass Menschen über 70 Jahre künftig regelmäßig ihre Fahrtauglichkeit überprüfen lassen müssen, sind aus meiner Sicht altersdiskriminierend. Das Alter sagt nichts über die Eignung zum Autofahren aus. Es gilt, auf die Eigenverantwortung der Menschen zu setzen. /tm
An die Ampel: WER führt nun euer BMG? Ich traue Karl Lauterbach (Arzt, Epidemiologe und im Team Umsicht & Vorsicht) zu, die Impfpflicht für alle zum 1. Januar 2022 umzusetzen. Dazu Sabine Dittmar als StS, dann haben Bayern & die Länder eine Stimme. LOS: die Zeit drängt brutal.
Kassenärztechef Gassen für Ende der pandemischen Lage, sieht keinen Grund zur Panik. Wie weit kann man eigentlich noch danebenliegen? Es müssen jetzt alle Karten auf den Tisch, es darf keine Tabus geben. Weder im Denken, noch bei den Maßnahmen. Es ist 5 nach 12 in Deutschland.
Gut, dass der Bund klarstellt: Boostern mit BioNTech ist für U18 von Zulassung umfasst & im Falle eines Impfschadens gilt Versorgungsanspruch. Das setzen wir in Bayern um, haben alle Impfzentren informiert. Rechtliche Sicherheit für die, die impfen und die, die geimpft werden.
Die Berliner Ampel macht sich mit ihrem konfusen
#Corona
-Kurs völlig lächerlich.
Wer soll den
#Bundesgesundheitsminister
noch ernst nehmen, wenn er jetzt bei den
#Masken
in Flugzeugen schon wieder vor der FDP einknickt?
Lauterbach irrt leider auch hier – denn klar ist: Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein. Im Übrigen bietet das Infektionsschutzgesetz des Bundes keine Grundlage für eine allgemeine Maskenpflicht z.B. wegen Influenza oder RSV, nur wegen Corona. Bund müsste schon das IfSG ändern.
Was verdient daran Respekt? Bayern setzt sich über die Empfehlungen des RKI und das mit Bayern beschlossene Infektionsschutzgesetz hinweg. Dabei sind die Kliniken schon jetzt voll und die Kinder finden keine Hilfe dort. Auch das Personal ist erschöpft. Rücksicht geht anders.
Ich verstehe nicht, warum ein Bundesgesundheitsminister hilflos mit den Achseln zuckt und sich vom Justizminister so über den Tisch ziehen lässt. Die Maskenpflicht in Innenräumen ist eine einfache und wirksame Maßnahme für den Gesundheitsschutz aller Bürgerinnen und Bürger.
"Ich hätte mir eine Maskenpflicht in Innenräumen für weitere vier Wochen sehr gewünscht."
Klaus Holetschek MdL, Bayerischer Staatsminister für Gesundheit und Pflege.
#maskenpflicht
#coronavirus
Bayern wird sich am Freitag im Bundesrat bei der Abstimmung zum neuen
#Infektionsschutzgesetz
enthalten, weil wir einerseits eine Rechtsgrundlage brauchen, aber andererseits viele Fragen vom Bund nicht beantwortet wurden.
20.03. FDP Freedom-Day gegen vernünftige Ampel-Stimmen. Länder in Handlungsunfähigkeit der Hotspot-Bürokratie. Freiheit: Berlin diktiert, was für Länder richtig ist. Pandemie vorbei? Wäre schön, reine Illusion. In Wien: Maske drinnen wieder Pflicht. In Berlin derweil: Unvernunft.
Dass sich Menschen mit Fackeln & Gebrüll gegen Petra Köpping, meine engagierte & geschätzte Kollegin aus Sachsen, erheben, ist inakzeptabel. Liebe Frau Köpping, lassen Sie sich nicht beirren. Wir halten zusammen und zeigen Haltung für die Gesundheit der Menschen in unserem Land.
1/3 Leider verweigert sich der Bundesgesundheitsminister bei der Frage nach den künftigen Isolationspflichten einer inhaltlichen Diskussion. Fakt ist: Wir sind nicht mehr in 2021. Die Immunitätslage in der Bevölkerung ist inzwischen hoch.
So ist die Lage: wenn die
#Isolationspflicht
jetzt fallen würde, was nicht passieren wird, käme es zu noch mehr schweren Verläufen mit Krankenhaus Aufenthalt. Das macht menschlich wie ökonomisch keinen Sinn. Pandemien kann man nicht mit Wunschdenken bekämpfen
Wir wollen den Pharmastandort voranbringen und nicht durch neue Gesetze kaputtsparen. Dazu konnte ich heute in Berlin mit
@BPI_Pharma
sprechen - und mit
@BerlinCures
, wie man LongCOVID- und ME/CFS-Betroffenen schneller mit Arzneimitteln helfen kann.
Er habe den Lockdown bewusst missachtet, gab W. Kubicki, Vizepräsident des Bundestags, zu. Vorbild? Nein. Verantwortung? Nein. Aber heute Söder angehen & Montgomery mit Hussein vergleichen? Die Lage meistern wir nur solidarisch - überall. Vorbild & Verantwortung wären da wichtig.
Freitag: 2 Reisende aus Südafrika mit positivem Corona PCR-Test in Bayern. Hochgradiger Verdacht auf Omicron bei einem. Strikt gehandelt mit Isolation. Ich bitte jetzt ALLE, die die letzten 14 Tagen in Südafrika waren, um PCR-Test, Selbstquarantäne & Meldung beim Gesundheitsamt.
Die Grünen-Forderung nach Entkriminalisierung von harten Partydrogen ist unverantwortlich. Drogen dürfen nicht verharmlost werden.
Deshalb muss auch die Bundesregierung ihre
#Cannabis
-Legalisierungspläne stoppen.
#hanfparade
Die Ampel hat den Ernst der Lage offenbar noch immer nicht erkannt. Inflation droht Liquidität der Krankenhäuser und Weihnachtsgeld der Mitarbeiter zu vernichten – einzelne Häuser kämpfen um Existenz. Fakten der
@DKGev
liegen auf dem Tisch:
@Karl_Lauterbach
muss JETZT handeln!
In Bayern ab 15. Dez -
#Impfungen
für
#Kinder
von 5-11 Jahren. Wir wollen für viele die 1. Impfung vor den Weihnachtsferien ermöglichen! Termine telefonisch oder digital. Auf Websites Landratsamt, Stadt oder Impfzentrum informieren. Die Kinder-/Hausärzte sind auch dabei. Danke!
Die Forderung der Freien Wähler nach einem Verzicht auf ein neues
#Infektionsschutzgesetz
ist völliger Unfug. Ohne ein solches Gesetz fehlen den Ländern die nötigen Befugnisse, um die Menschen schützen zu können. Wir wollen nur die Instrumente einsetzen, die notwendig sind.
Nur bei
#Cannabis
ist sich die Kiffer-Koalition einig. Den
#Jugendschutz
weiter zu reduzieren, ist fatal. Das Gesetz ist grundfalsch.
@Karl_Lauterbach
muss die Reißleine ziehen, das Gesetz einstampfen und sich um die echten Probleme im Gesundheitsbereich kümmern.
Heute ein spannender Termin in meinem Büro in München mit den Machern des Projekts Fredarico, der virtuelle Klinikclown.
Ein spannendes digitales Projekt, dass sicherlich die menschliche Nähe nicht ersetzt, aber die wertvolle Arbeit der Klinikclowns ergänzen kann.
Die Menschen, die für uns da sind, auch an Silvester, Weihnachten und anderen Feiertagen, gilt es zu schützen.
Es gilt: Null Toleranz für diejenigen, die Gewalt gegen Rettungskräfte, Feuerwehr und Polizei ausüben.
/tm
#cannabislegalisierung
: Trauriger Höhepunkt der Kiffer-Koalition im Bundesrat, gegen alle Widerstände & Warnungen legalisiert die🚦eine weitere Droge. BY wird die Umsetzung des Gesetzes max. streng auslegen. Jetzt ist die EU gefragt. Absolute
Themaverfehlung in d. aktuellen Lage!
#Corona
-Zahlen rauf, Schutzniveau am Arbeitsplatz runter?
Vorlage des Bundesarbeitsministeriums entspricht leider lascher Haltung beim IfSG.
Der Arbeitsplatz darf nicht zum Infektionsherd werden.
Lieber
@janoschdahmen
. Ich finde, Sie sind ein guter Gesundheitspolitiker. Aber Hamburg loben und Bayern kritisieren für die Umsetzung schlechter Gesetzgebung, zu der Sie JA gesagt haben, ist nicht Ihr Ernst?! Warum nicht MP Kretschmann angehen? Ach ja, Parteifreund, nicht wahr?
Ein Auslaufenlassen der epidemischen Lage müssen wir klug abwägen – gerade bei steigenden Infektionszahlen im Winter. Vollmundige Ankündigungen taugen nicht als „Abschiedsgeschenk“ von
@jensspahn
.
#Cannabis
: Wenn sich ein grundfalsches und komplett verkorkstes Gesetz immer weiter verzögert, ist es definitiv besser, es komplett einzustampfen. Wie wäre es
@Karl_Lauterbach
? Es ist Zeit, das Richtige zu tun.
Wer in der aktuellen Lage den Schwerpunkt auf eine Cannabis-Legalisierung legt, hat den Ernst der Lage nicht verstanden. Die wahren Probleme, die der Bundesgesundheitsminister jetzt angehen muss, liegen in der Pflege und in den Krankenhäusern./tm
Impfen, Maske tragen, Hygieneregeln beachten.
Ich werde die Maske im Innenraum tragen. Denn auch wenn die Ampel den Eindruck erwecken will: Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei.
„Ich unterstütze den Aufruf der Bayerischen Krankenhausgesellschaft.
Die
#Pandemie
ist nicht vorbei.
Tragen Sie weiterhin die
#Maske
im Innenraum, lassen Sie sich impfen und nehmen Sie Rücksicht.“
Klaus Holetschek, Bayerischer Gesundheitsminister
Ich fordere die Bundesregierung auf, Warnungen vor einer Cannabis-Legalisierung ernst zu nehmen.
Gefahr, dass noch mehr Menschen Cannabis konsumieren bei geplanter Abgabe für 'Genusszwecke'.
Konsum von Cannabis darf nicht verharmlost werden!
#Cannabislegalisierung
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, die Warnungen vor einer Cannabis-Legalisierung ernst zu nehmen.
#Cannabislegalisierung
Wir setzen in Bayern eben mehr auf Eigenverantwortung statt auf Vorschriften.
Deshalb sollten auch die Einrichtungen mit ihrer Sachkompetenz selbst entscheiden, wo Masken weiterhin getragen werden müssen - in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen.
In Bayern kann es jetzt passieren, dass ein infizierter asymptomatischer Arzt viele alte oder chronisch kranke Patienten infiziert. Weil er keine Maske trägt. Für dieses Risiko sind die Fallzahlen im Moment noch zu hoch.
Falsch & gefährlich: Die Erlaubnis zum Cannabis-Anbau & Konsum. Die Ampel &
@Karl_Lauterbach
müssen auf den Rat der Ärzteschaft hören: Bis 25 reift das Gehirn, wer Cannabis konsumiert riskiert bleibende Schäden. Die Abstimmungspläne im Bundestag müssen sofort gestoppt werden!
Klare Kante der Ärzteschaft gegen
#Cannabis
.
Ich sage: Die Ampel soll die Cannabis-Legalisierung sein lassen und sich um drängendere Aufgaben in
#Gesundheit
und
#Pflege
für die Menschen in unserem Land kümmern.
Wir brauchen Fokus auf
#Pr
ävention.
Mehr Prävention statt Drogen.
/tm
Klare Position zur Legalisierung des Cannabiskonsums: Wir sollten uns lieber über mehr Bewegung unterhalten, statt darüber, ob Erwachsene nun in zwei Cannabisclubs Mitglied sein können, so ÄkNo-Chef Henke.
#daet2023
#aerztetag
Das war ein
#Impfpflicht
-Scheitern mit Ansage – die
#Bundesregierung
hat sich einfach weggeduckt. Zur Vorbereitung auf den Herbst muss schnell eine mehrheitsfähige Lösung her. Klappt das nicht, muss die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf ihre Angemessenheit hin überprüft werden
1/2 Heute sehr konstruktiver fachlicher Austausch mit wichtigen Akteuren des Gesundheitswesens und mit Betroffenengruppen.
Man sieht: es passiert etwas!
#MECFS
Nächste Ampel-Posse Corona im Anmarsch in Berlin.
Nachdem fast alle Maßnahmen abgeschafft sind, stehen kostenfreie Bürgertests zur Disposition. Medienberichte sagen: Entscheidung liegt beim Finanzminister (FDP), der Gesundheitsminister (SPD) darf noch abnicken.
Unverantwortlich!
Kinder- und Jugendmediziner bestätigen heute in dieser Pressemitteilung: Die von der
#Ampel
geplante
#Cannabis
-Legalisierung bedeutet hohe Risiken!
Wann stoppt
#Lauterbach
endlich dieses gefährliche Vorhaben?
/tm
3/3 Das heißt: Unsere Ausgangsbasis für die Anordnung von Maßnahmen – einschließlich der Isolationspflicht – ist heute eine andere. Darüber müssen wir sprechen.
Die AfD sind Feinde von Parlament, Verfassung und Demokratie. Unsere Landtagspräsidentin
@IlseAigner
auf so bosärtige Art und Weise schädigen zu wollen, ist schäbig und unwürdig. Ein Angriff auf unsere Präsidentin ist ein Angriff auf alle demokratischen Parlamentarier.
EXKLUSIV: Im Schreiben an ~6.000 AfD-Mitglieder in BY räumt Flügel-Mann Böhm ein, m
#Halemba
überlegt zu haben, ihn im
@Landtag_Bayern
festnehmen z lassen, um (!) „De-Legitimation“ v LT-Präsidentin Aigner voranzubringen - es sei „legitimes pol. Ziel“ Aigner zu beschädigen
@BR24
Die
#Impfpflicht
in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen, Rettungsdiensten und Geburtshäusern kommt. Sie ist erster Schritt, auch die allgemeine Impfpflicht muss kommen. Sie ist gerecht gegenüber Allen. Nur das Impfen hilft aus der Pandemie. Kein Zweifel in Wissenschaft & Politik.
Zu Silvester hat Bayern den Meilenstein 70 % aller Menschen sind mind. zweifach geimpft erreicht. 38 % schon dreifach. Glückwunsch! Impfen ist & bleibt der richtige Weg. Ich wünsche Ihnen Allen einen guten Rutsch in das neue Jahr 2022, bleiben Sie bitte gesund und zuversichtlich.
1/2 Wenn die
#Ampel
wirklich auf die absurde Idee gekommen ist, die
#Mehrwertsteuer
in der Gastro wieder zu erhöhen – dann ist das ganz miese Abzocke. Wegen der eigenen Unfähigkeit bei der Haushaltsplanung will sie jetzt unsere
#Gastronomie
opfern.
Seit 2 Stunden positiv in Isolation hat mich bereits eine Vielzahl herzlicher Botschaften erreicht.
Mein aufrichtiger Dank gilt allen, die an mich denken. Gerne nehme ich Ihre Wünsche stellvertretend an für alle, die mit der Infektion kämpfen. Wir kommen gesund & bald zurück.
Es gibt bei
#Infektionsschutzma
ßnahmen keinen Automatismus, kein ,Lauterbach’sches Gesetz‘, das da lautet: ,Alles, was geht, muss auch kommen.‘
Eine Fortsetzung der Maskenpflicht im ÖPNV halte ich für denkbar.
Alle anderen Maßnahmen werden die Länder abwägen und umsetzen.
Heute mit meinem Landtagskollegen und Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag Bernhard Seidenath ein informativer Besuch bei der Uniklinik in
#Erlangen
zur Forschung zu Long-COVID und ME/CFS.
Bei dieser Corona-Lage muss JETZT, liebe Ampel, der/die zukünftige ChefIn des BMG her?! Geben Sie dem Haus auch die PFLEGE in den Namen. Das ist das 2. Top-Thema Ihrer Legislatur. Wenn Frau Baerbock meint, sie guckt sich die Lage erstmal 10 Tage an, sage ich: das sind 10 zu viel.
Am Flughafen Memmingen sind heute schwerstbehinderte Waisenkinder aus der Ukraine angekommen.
Mein herzlicher Dank für die Versorgung der Kinder gilt dem Dominikus-Ringeisen-Werk und dem
@brkaktuell
.
Es fehlen die Worte, angesichts des Kriegsleidens in der Ukraine.
1/2 Das Kultusministerium hat in Abstimmung mit uns die Schulen gebeten, bei krankheitsbedingten Schulversäumnissen das ihnen eingeräumte Ermessen verantwortungsvoll auszuüben und ärztliche Atteste nur in absolut notwendigen Zweifelsfällen zu fordern.
Ich bin Klaus Holetschek, Bayerischer Staatsminister für Gesundheit und Pflege. Ich bin 3x geimpft und schütze mich und meine Nächsten damit bestmöglich vor einer COVID-19-Erkrankung, vor Krankenhaus und Intensivstation. Und ich entlaste so unser Gesundheitssystem.
#allesindenarm
Österreich geht in EU voran: allgemeine
#Impfpflicht
für Menschen ab 18 Jahren. In Italien & Griechenland für ältere Menschen. Deutschland hat alle Argumente ausgetauscht. Wir sollten entscheiden. Die Zeit ist reif. Ich bin für die allgemeine Impfpflicht. Befristet auf 2 Jahre.
2/3 Eine Infektion mit der derzeit dominierenden Omikron-Variante BA.5 führt zwar häufig zu symptomatischen, aber in der Regel nicht zu schweren Verläufen.
1/2 Nein, die #ÖRR brauchen keine Erhöhung beim
#Rundfunkbeitrag
. Das ist nicht vermittelbar. 8,5 Milliarden Euro pro Jahr von den Beitragszahlern sind mehr als genug. Damit kann der gesetzliche Auftrag problemlos erfüllt werden.
Fünf Tage zu Hause sitzen, wenn der Schnelltest positiv ist? Damit sollte Schluss sein, findet Kassenärztechef Andreas Gassen. Die Regel führe zu Personalproblemen, »in den Kliniken und anderswo«.
Hat
@Karl_Lauterbach
Prof Wieler einen Maulkorb verpasst? Gerade jetzt bräuchten wir die Expertise dieses hoch renommierten Wissenschaftlers, der gestern die Ehrendoktorwürde der LMU verliehen bekommen hat.
Bayern hilft: Der Freistaat stellt weitere 1000 Matratzen und Bettzeug aus dem
#Pandemiezentrallager
für Geflüchtete bereit.
5 LKW-Ladungen für Unterbringung von eintreffenden Flüchtlingen in der Messe München!
Großer Dank an Helfer!
#Ukraine
Es ist ganz einfach: Mit dem Cannabis-Kurs der Ampel können weder der Schwarzmarkt noch die Drogenkriminalität bekämpft werden.
Und es ist naiv zu glauben, dass dann nur noch Erwachsene kiffen.
/tm
Was ist so schwer? Cannabis ist nur für Erwachsene. Der gefährliche Schwarzmarkt und die Drogenkriminalität werden bekämpft. Und Kinder schützen wir vor ungesunden Dickmachern
2/2 Wir wollen die Versorgung der von ME/CFS und umweltbezogenen Erkrankungen betroffenen Menschen und die diesbezügliche Forschung voranbringen im engen Dialog mit den verschiedenen Akteuren.
Die Berliner Ampel sollte nicht auf eine THC-Obergrenze bei Cannabis verzichten, sondern auf den ganzen Legalisierungsplan. Wer Cannabis verharmlost, handelt verantwortungslos.
#cannabislegalisierung
Die Ampel und
@Karl_Lauterbach
wollen bei der
#cannabislegalisierung
offenbar auf eine THC-Obergrenze verzichten.
„Der Erwerb und der Besitz bis zu einer Höchstmenge von 20 bis 30 Gramm Genusscannabis (...) sind unabhängig vom konkreten THC-Gehalt und Herkunft straffrei“
Erst Infektionsschutz, jetzt Pflegebonus. Die Ampel springt wieder zu kurz. 1 Mrd. € ist eine stolze Summe, aber nicht genug. Sie muss erhöht werden. Es geht nicht, den Bonus auf Einige zu verteilen, wenn Viele in Medizin & Pflege in der Pandemie Übermenschliches geleistet haben
1/2 Das Corona-Chaos in der Berliner Ampel wird immer größer. Gestern teilte die Bundesforschungsministerin der Öffentlichkeit mit, die Länder müssten nur auf zusätzliche Schutzmaßnahmen zurückgreifen, falls sich eine gefährlichere Corona-Variante durchsetzen sollte.
Morddrohung?
Kenne ich leider auch.
Inakzeptabel & feige. Von Menschen, die dem
#Dialog
nicht standhalten.
Gerade bei unterschiedlichen Überzeugungen werden wir weiter demokratisch streiten.
Mit offenem Visier & wie die Löwen.
@Karl_Lauterbach
du hast meine volle
#Solidarit
ät .
Kostenlose
#Tests
bleiben in Bayern bestehen. Symptomatische Patienten können weiterhin zum Arzt gehen. Die Zusatzpauschale für Ärzte & jede Abstrichnahme wird jetzt neu verhandelt. Die Verlängerung ist sinnvoll.
An die Partner im Bund: Kommen Sie rasch zur gemeinsamen Position.
Der Trend der Infektionszahlen zeigt steil nach oben. Dass nun die epidemische Lage nationaler Tragweite bundesweit auslaufen soll, halte ich daher für falsch. Klar ist: Wir sind meilenweit von einem sogenannten Freedom Day entfernt.
#corona
#pandemie
In 50 Abwasserproben von Sep - Ende Nov hat München KEINERLEI Nachweis von
#Omikron
gefunden. Die Variante zirkuliert hier noch nicht in größerem Maße. Das ist die gute Nachricht! Aber es ist wichtig, wachsam zu bleiben! Wir müssen verhindern, dass Omikron sich weiter ausbreitet.
Fast 70 % Bayern sagen in einer repräsentativen Umfrage Ja zu einer generellen
#Impfpflicht
. Ich war anfangs skeptisch, glaube aber, sie ist jetzt der richtige Weg. Impfen ist der einzige Weg aus der Pandemie. Den müssen wir gemeinsam gehen – im Interesse der Gemeinschaft.
Ich freue mich, heute das Projekt disCOVer am Uniklinikum Erlangen mit einer Förderung unterstützen zu können.
Wir müssen mehr über Post-COVID lernen & die Behandlung stetig verbessern.
Wichtig ist und bleibt: Die Pandemie ist nicht vorbei. Schützen Sie sich durch die Impfung.
Ich begrüße die
#STIKO
-Empfehlung zum
#Impfen
: Kinder von 5-11 Jahren mit Vorerkrankungen. Auch für Kinder mit Kontakt zu Risiko-Patienten & denen, die auf Wunsch nach ärztlicher Aufklärung geimpft werden. Und danke den bayerischen Kinder-/Jugendärzten. Ab 15. Dez geht's los.
Es ist alarmierend, dass die
#AfD
sich wegen des Haftbefehls gegen
#Halemba
als Opfer darstellt, den
#Rechtsstaat
in Frage stellt und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Soll jetzt nur deshalb nicht ermittelt werden, weil es sich um einen AfD-Abgeordneten handelt? 1/2
Die Wahrheit ist: Das ist ein rechtsstaatliches Verfahren. Ein
#Haftbefehl
wird bei dringendem Tatverdacht und vorliegendem Haftgrund von einem Richter erlassen.
Und die sind in unserem
#Rechtsstaat
unabhängig. (2/2)
#Halemba
Bayern dringt seit Wochen darauf. Nun schließt sich Hessen an: Der Bundeskanzler muss ein Konzept zur
#Impfpflicht
vorstellen und mit allen demokratischen Parteien und dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz eine mehrheitsfähige Lösung finden.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek begrüßt den Vorstoß des hessischen Gesundheitsministers Kai Klose für einen neuen Anlauf zur Schaffung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland.
#impfpflicht
#coronavirus
Die Impfung ist der solidarische Weg aus der Pandemie.
Mit der Impfung schützt jeder und jede sich selbst gut vor einem schweren Verlauf und schützt dadurch auch das Gesundheitssystem.
#impfung
#bayerngemeinsam
Bayerns Gesundheitsminister
@klausholetschek
(CSU) spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus und sagt im
#zdfmoman
, dass man im Zuge der Umsetzung auch über die Konsequenzen bei Verstößen diskutieren müsse.
Auch die Debatte über neue
#Cannabis
-Grenzwerte für Autofahrer zeigt: Der Legalisierungskurs der Bundesregierung ist nicht durchdacht. Dieses unsinnige Vorhaben sollte endlich gestoppt werden!
Die geplante
#Cannabis
-Legalisierung führt auch zu der Frage: Wird dann auch bald Cannabis-Konsum bis zu einem bestimmten Grenzwert im Straßenverkehr erlaubt? Eine Einschätzung von Verkehrssicherheits- und Rechtsexperten.
Die bayerischen AfD-Abgeordneten sind und bleiben die fünfte Kolonne Moskaus. Sie versuchen die antidemokratische Wahl Putins zu decken und den Völkerrechtsbrecher zu unterstützen. Sie sind eine Schande für den Freistaat.
Schwarz-Grün ist keine Koalitionsoption, weder im Bund, noch in Bayern. Wir stehen für bürgerl. Politik, kein ideologisches Gehampel, wie wir es mit der Ampel erleben. Die Grünen machen weltfremde Klientel-Politik. Statt Verbote braucht es kluge Zukunftsprozesse & Pragmatismus.
Die Aktionen der
@AufstandLastGen
sind ein gezielter Angriff auf unsere Infrastruktur und auf die Menschen, die unser Land am Laufen halten. Klimakleber halten sich für Propheten, sind aber nur Kriminelle. Darum sollte sie die volle Härte des Gesetzes treffen.
#klimakleber
1/3 Eine
#Impfpflicht
in Deutschland ist der schnellste Weg aus der Pandemie. Davon bin ich überzeugt. Wir tun gut daran über die Form der Pflicht zu diskutieren.
Möglich ist eine zeitliche Befristung, z.B.: auf 2 Jahre, oder nur für die besonders gefährdeten Altersgruppen.
Statt die Dinge zu regeln & für reibungslose Abläufe zu sorgen, stiftet die
#Ampel
in Berlin Verwirrung & Stillstand.
Bei den Vorbereitungen auf
#Corona
-Herbst müssen Länder & Kommunen in ganz Deutschland zuschauen, wie sich Ampelpartner „beharken“. Wir verlieren wertvolle Zeit!
Nach dem verdienten Applaus müssen jetzt wirklich spürbare Zeichen an unsere
#Pflegekr
äfte her: Wir sollten ihre Gehälter mindestens für die nächsten 12 Monate steuerfrei stellen, zudem die Bürokratie aussetzen. Wir brauchen jetzt jede Hand am Bett und nicht am Kugelschreiber.
Auf Initiative Bayerns hat sich die GMK heute mit der Verlängerung des Status als genesene Person beschäftigt. Unser Vorschlag: Wiedereinsetzen 6 Monate. Schade: mehrheitliche Ablehnung durch die anderen Bundesländer. Deutscher Sonderweg 3 Monate bleibt. Europa geht anderen Weg.
Dass der Bundesgesundheitsminister den
#Pflegebonus
#Corona
nur auf ausgewählte
#Pflegekr
äfte verteilen will, finde ich falsch. Wir sollten großzügiger sein, nicht kleinlich. Lieber die eine Milliarde aufstocken. Auch die medizinischen Fachangestellten dürfen wir nicht vergessen.
Endlich wieder
#Nockherberg
.
Freu mich mit meiner Kabinettskollegin Michaela Kaniber und meinen Kollegen
@_SandroKirchner
und
@AFueracker
auf eine gute Fastenrede und ein tolles Singspiel.
/tm
Ich gratuliere
@Karl_Lauterbach
und freue mich auf die Zusammenarbeit! Es gilt große Herausforderungen zu bewältigen – nicht nur Pandemie, auch im Bereich der Pflege! Ich freue mich auf das erste Treffen, ggf. schon heute Nachmittag bei der GMK – Einladung liegt seinem Büro vor.