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Anna Gallina

@AnnaGallinaHH

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Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg, @GRUENE_Hamburg , hier persönlich, cis, sie/she

Joined October 2012
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
11 months
Gegen ein Erstarken von #Rechtspopulisten und #Autokraten hilft nur eines: knallharte Abgrenzung! Die Politikwissenschaft hat in vergleichenden Analysen gezeigt, wie man die Demokratie retten kann. @_FriedrichMerz #Merz Ein Thread 🧵 (1/8)
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Was wir an der Debatte um @ABaerbock gerade sehen, ist die versuchte Dekonstruktion der Qualifikation von Frauen. Es ist eine perfide, frauenfeindliche Strategie um Frauen zu verhindern und „auf ihren Platz“ zu verweisen. Viele erleben das. Umso wichtiger, dass sich das ändert!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
TW Tod Mein Herz ist sehr schwer. Meine wunderbare Freundin @katjahusen ist heute an den Folgen eines Unfalls bei einem Radmarathon am Wochenende verstorben. Sie wird mir und sehr vielen Menschen unendlich fehlen. In meinem Herzen bleibt sie für immer.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Herr ⁦ @PaulZiemiak ⁩ täuscht bewusst die Zuschauer*innen in Sachen Entlastung. Die CDU entlastet Spitzenverdiener*innen am meisten. Deshalb hier ein kleiner Reminder 👇🏽 #AnneWill
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
8 months
Erschreckender Umgang von Markus #Lanz mit @MAStrackZi Selbst die Leute grillen, so gut wie nie jemanden ausreden lassen ist ja Standard. Aber heute wurde das als Methode angewendet, damit kein Gedanke zu Ende gebracht und kein Gegenvorwurf gekontert werden konnte. (1/2)
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
8 months
Es hätte ein großartiger Moment sein können, tatsächlich mal für zwei Minuten die Plätze zu tauschen und der Kritik über Äußerungen im eigenen Podcast erstmal Raum zu geben und dann einfach einzugestehen, dass man da einen Fehler gemacht hat. Stattdessen Attacke auf den Gast.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Ich gestehe, ich habe nicht jede Minute des Wahlkampfauftaktes der Union gesehen, aber weite Teile. Ich habe nichts zu Armut gehört! Nichts zu Kinderarmut. Nichts zu Inklusion. Nichts zu Gleichstellung. Dafür viele stumpfe Parolen und plumpe Angriffe gegen politische Mitbewerber.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Können wir bitte 2022 aufhören von „Familiendrama“ oder „Tragödie“ zu reden, wenn Männer ihre (Ex-)Frau, Freundin, Kinder töten? Es handelt sich bei den Verbrechen mitnichten um etwas Schicksalhaftes. Das relativiert Verantwortung für die Tat(en) & wird den Opfern nicht gerecht.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
Seit heute darf ich als Senatorin für Justiz u. Verbraucherschutz für die Menschen in Hamburg wirken. Unser Rechtsstaat ist der Grundpfeiler unserer Demokratie und hält unsere Gesellschaft zusammen. Ihn und das Vertrauen in ihn zu stärken, ist mein Ziel. Und es ist mir eine Ehre.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
Katja Suding behauptet, weder in #Hamburg noch in #Th üringen würde man mit der AfD politisch zusammenarbeiten und Projekte umsetzen. Wie passt das dazu, dass die #FDP in Hamburg in dieser Legislatur 43 Anträgen der AfD (!) zugestimmt hat? Glaubwürdigkeit sieht anders aus! #hhbue
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
„Bayerns Staatsminister für Wissenschaft Markus Blume (CSU) behauptete in der Sendung, Deutschland komme in Folge des Atomausstiegs nur mit Hilfe von Stromimporten über den kommenden Winter. Das stimmt nicht.“
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
6 years
#Merz sieht sich als Minister. #Oettinger sieht #Merz als #Kanzler . Ich sehe zwei Männer mit Phantomschmerz und frage mich, wie viele Wochen wir alle das jetzt noch mit ansehen müssen. #shewon #youlost #getoverit
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Wenn ihr nicht wollt, dass künftig Wahlkämpfe gewonnen werden, indem man möglichst viel Dreck in den Ventilator schmeißt in der Hoffnung, dass was hängen bleibt, dann entscheidet Euch für einen anderen Politikstil. Werdet Mitglied bei @Die_Gruenen #FairPolitics #Solidarit ät
@Gruene_TH
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
3 years
@MiKellner Wir sind solidarisch mit #Annalena #Baerbock ! Du auch? Dann setze jetzt ein Zeichen! Gegen #Bashing und politischen #Rufmord – für einen fairen Wahlkampf, für #Klimaschutz , #Energie - und #Verkehrswende und eine #gruene #Kanzlerin ! Werde Mitglied! Jetzt!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
@L34Schuller @pete_lectro Klar und die beiden Herren, seit Jahren in Regierungsverantwortung, müssen eine solche Frage natürlich nicht beantworten.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Es wäre echt schön, wenn auch @katjakipping mal 10 Sekunden am Stück sprechen könnte, ohne ständig unterbrochen zu werden. Inhalt muss einem ja nicht gefallen. Aber das ist einfach keine Debatten- und Moderationskultur. #lanz @Markus__Lanz
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Ich möchte nicht, dass eine Partei den Kanzler stellt, die sich von einem *innen so bedroht fühlt, dass sie ständig darüber reden muss und es in Teilen auch noch per Gesetz verbieten will. Wer nicht akzeptiert, dass dieses Land divers ist, kann es auch nicht gut regieren.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Unternehmer drängen auf politischen Neuanfang! Die Umfrage zeigt @ABaerbock steht am ehesten für einen #Aufbruch und einen politischen #Neuanfang . Für den Status Quo stehen die beiden Herren. @dneuerer @handelsblatt
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Manche Kommentator*innen kommen ja nicht so ganz damit zurecht, dass @ABaerbock und #RobertHabeck die übliche Dichotomie mit Gewinner/Verlierer Erzählung durchbrechen. Ich finde es so wohltuend. Es entspringt einem anderen Verständnis politischer Kultur. Wünsche mir mehr davon.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Jungen Abgeordneten vorwerfen, dass sie noch keine Ausbildung und Berufserfahrung haben zeigt ja vor allem, dass man selbst meint junge Menschen hätten kein Recht auf Repräsentanz im Parlament. Dabei brauchen wir mehr tolle junge Menschen wie @emiliafester in den Parlamenten!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Vors Pult gehen ist jetzt Standard. Finde ich gut. @ABaerbock kann noch mehr wichtige Trends für diesen Land setzen! #bereitweilihresseid #allesistdrin
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Wir haben uns als Justizminister*innen heute entschieden, unsere Kräfte im Kampf gegen #Hatespeech zu bündeln und an einem gemeinsamen Onlineportal für die Anzeige von Hassdelikten im Netz zu arbeiten. Oft bleibt es nicht bei Worten. Heute denke ich auch an Walter #Luebcke 🖤
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Dieses Interview lässt tief blicken und zwar in einen sehr dunklen Abgrund. Gehen wir dem mal im Einzelnen nach, immerhin wird 2024 in Thüringen gewählt und Herr Kemmerich strebt angeblich eine Deutschlandkoalition an... 🧵(1/20)
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Im #Sommerinterview spricht @ABaerbock die Menschen direkt an und sie beantwortet ihre Fragen inhaltlich fundiert. Sie macht deutlich, wir brauchen einen #Aufbruch - beim Klimaschutz - in der Sozialpolitik - in der Außenpolitik. Sie steht für #Erneuerung . Wählen wir Erneuerung!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
@CDU Wow. Ihr habt echt fertig. Fake News verbreiten & ganz nebenbei noch ein paar asoziale Ressentiments streuen. Dabei seid ihr doch so für soziale Gerechtigkeit, immer wenn es um Klimaschutz geht. Mit Euch gibt es zukünftig weder bezahlbares Wohnen noch einen bewohnbaren Planeten.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Das ist Christoph. Christoph findet es totalitär, wenn Menschen selbst definieren wie sie angesprochen werden wollen. Er hat nicht verstanden, dass auch seine Freiheit dort aufhört, wo die Freiheit anderer anfängt und Demokratie Empathie braucht. #SolidaritaetMitTessa
@VriesChristoph
Christoph de Vries
2 years
Jeder soll sich fühlen wie er will in einem freien Land. Aber wenn jemand gezwungen werden soll, eine Person, die rechtlich und biologisch eindeutig ein Mann ist, als Frau anzusprechen, ist dies Ausdruck einer totalitären, wirklichkeitsentrückten Haltung.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
#Triell @ArminLaschet schafft es nicht sich von Maaßen abzugrenzen, nach dem der nun von einem prominenten Neonazi unterstützt wird. Damit hat er die Brandmauer nach rechts selbst abgefackelt! Wie bitter für unsere Demokratie und für alle Menschen die von Nazis bedroht werden.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
7 years
Jede Stimme für die #AfD , trägt Verantwortung für rechte Hetze. Ihr müsst das Euren Kindern irgendwann vielleicht erklären. #noafd #btw17
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
11 months
Ich wünsche mir, dass die @CDU diese wissenschaftlichen Erkenntnisse in eine innerparteiliche Debatte über den richtigen Kurs im Umgang mit der #NoAfD nimmt. Demokratien sterben heute schleichend und nicht mehr unbedingt mit dem großen Knall. Lasst uns das gemeinsam verhindern.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
11 months
Wir sollten diese wissenschaftlichen Erkenntnisse stärker in die deutsche Debatte holen. Und warum? Deshalb 👇🏼 (3/8)
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
11 months
‚Kein Fußbreit den Faschisten‘ ist nicht nur ein Schlachtruf. Es ist die einzige Strategie die Aussicht auf Erfolg hat. Steven Levitsky und Daniel Ziblatt haben das gut dargelegt in ihrem Buch #WieDemokratienSterben (2/8)
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
#CDU -Mitglied #Otte schließt nicht aus, für die #AfD als Kandidat anzutreten. »Die Kandidatur als Bundespräsident angetragen zu bekommen, ist eine der größten Ehren, die einem widerfahren kann«. Von der AfD vorgeschlagen zu werden, ist keine Ehre! Nie.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Markus Blume redet immer nur von gestern. In der Vergangenheit war viel Zeit. Die wurde nicht genutzt. Sonst stünden wir nicht da, wo wir nunmal stehen. Die Klimakrise ist da. Von gestern reden, bringt nichts voran. Völlige Realitätsverweigerung beim #Klimaschutz #hartaberfair
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Mit einem Antrag a.d. Justizminister*innenkonferenz fordere ich einen bundesweiten Online-Dienst für die Anzeige von #Hass und #Hetze im Netz! Die Taten müssen genauso konsequent verfolgt werden, als würden sie analog geschehen. #Jumiko #hatespeech @MarcoBuschmann @NancyFaeser 🧵
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
11 months
Sie zeigen auf, dass Zusammenbrüche von Demokratien in der Geschichte eines lehrten, dass extreme Polarisierungen für Demokratien tödlich sein können. 👉🏽Es ist wichtig sich über große politische Unterschiede hinweg, im Lager der demokratischen Parteien mit Respekt zu begegnen.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
11 months
👉🏽Die demokratischen Parteien müssen bei sich selbst anfangen, mit klarer Zurückweisung von demokratiefeindlichen Aussagen in der eigenen Partei. 👉🏽Sie müssen jedes Bündnis mit antidemokratischen Parteien und Kandidaten meiden. (5/8)
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
11 months
👉🏽 Wenn Extremisten als ernstzunehmende Wahlrivalen auftauchen, müssen alle demokratischen Parteien eine geschlossene Front bilden, um sie zu schlagen. (7/8)
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
11 months
👉🏽 Prodemokratische Parteien können Extremisten systematisch isolieren. Keine Normalisierung! An keiner Stelle und bei keiner Person! Denn das verschafft ihnen Ansehen. (6/8)
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Ich finde diese Frage ist unter der Gürtellinie.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
News: Wir haben uns in der rot-grünen Koalition darauf verständigt, minderjährige Geflüchtete aus den griechischen Flüchtlingslagern in Hamburg aufzunehmen. Antrag folgt. @AMjetztGRUENE @GRUENE_Hamburg @Die_Gruenen #Diezeitistjetzt #griechenland @_Seebruecke_
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
Es sind erst dann genug #Frauen in Spitzenpositionen in Politik und Wirtschaft, wenn sich niemand mehr einen #Altherrenwitz herausnimmt. #fdp #linder
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Das sogenannte Transsexuellengesetz durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen gehört zu einem der zentralen Emanzipationsprojekte der #Ampel . Wie wichtig es ist und wie unfassbar viel Diskriminierung #Transpersonen ertragen müssen, zeigt die Debatte der letzten Tage.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Die #BDK22 hat heute unserer wunderbaren @katjahusen gedacht, die viel zu früh von uns gegangen ist. Direkt danach hat die BDK für eine Widerspruchslösung bei der Organspende gestimmt und ist Katja - wahrscheinlich ohne es zu wissen- in einem ihrer politischen Anliegen gefolgt.♥️
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
@Schmidtlepp @insm das heißt der „Lebenslauf“ der insm ist gar nicht korrekt??? 😱
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Ich erinnere, dass @ArminLaschet in der Runde bei #AnneWill mit @Luisamneubauer als es um #Maa ßen ging, sagte, Antisemitismus wäre nicht hinnehmbar. Er wollte Belege. Die hat er bekommen. Was sind die Konsequenzen die jetzt folgen? Still asking for our democracy.
@tagesschau
tagesschau
3 years
Verfassungsschützer über Maaßen: "Klassische antisemitische Stereotype" #Investigativ #Kontraste #Maa ßen
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Das ist auch Christoph. Christoph findet, Christoph ganz toll. Beide lieben Hufeisen und fühlen sich offenbar in ihrer cis- männlichen Identität bedroht. Durch eine Frau. Christoph und Christoph: #Transfrauen sind Frauen. Kommt drüber weg.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
26 days
Wie zynisch kann man sein? Die Verteidigung der Ukrainer gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Opfer des aktuellen Hochwassers ausspielen? Aber selbst Politik gegen Klimaschutz machen. Postfaktischer Populismus macht niemandes Leben besser. Unfassbar! #Hochwasser
@SWagenknecht
Sahra Wagenknecht
26 days
Die Menschen in den vom #Hochwasser betroffenen Gebieten benötigen jetzt schnelle und unbürokratische Hilfe. Die Fehler der #Ahrtal -Flutkatastrophe dürfen sich nicht wiederholen. Für die Politik sollte es ein Weckruf sein, die eigenen Prioritäten zu überdenken.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
#RobertHabeck zeigt heute wie #Teamwork geht und schlägt @ABaerbock als Kanzlerkandidatin vor. Annalena ist kompetent, zugewandt und entscheidungsstark! Annalena kann Kanzlerin, sorgen wir gemeinsam dafür, dass sie Kanzlerin wird. #allesistdrin @Die_Gruenen
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
5 years
Zum #Klimaschutz meint @MPKretschmer bei #AnneWill man solle lieber eine Sache nach der anderen machen... Erzählen wir das doch mal den Gletschern, vielleicht warten die dann mit dem Schmelzen, bis auch die CDU bereit ist für eine #CO2Steuer und anderen Maßnahmen. 🙄
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Insofern bietet sich dieses Argument nicht an, um zu begründen, warum man nun mit den Stimmen der AfD Gesetze oder Anträge durchbringt. Relevant ist nicht, ob die AfD einem FDP-Antrag zustimmt. Sondern ob er ausschließlich durch die Stimmen der AfD eine Mehrheit bekommt!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Herr Kemmerich hat sich 2020 mit den Stimmen der Rechtsextremen als Ministerpräsident in Thüringen wählen lassen. Bereuen tut er das nicht. Man bekommt den Eindruck, er bereut es eher wieder zurückgetreten zu sein. Aber danach wird er leider nicht gefragt.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
6 years
Unterirdisch, sexistisch und unmenschlich war heute das Verhalten der #dynamodresden Fans beim Spiel gegen @fcstpauli . Sanitäranlagen rausreißen, sexistische Banner hissen und am schlimmsten: Den reanimierten Pauli-Fan beim Abstrabsport mit Bechern bewerfen. Pfui! #fcsp
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Ich bin immer noch an einer Antwort interessiert @ArminLaschet . Ist das jetzt alles noch tutti, was #Maassen da in seinem Wochenrückblick erzählt? Klimaschutz mit zwei Weltkriegen vergleichen und Grüne als „Schlächter“ bezeichnen? Frage für unsere Demokratie.☝🏽
@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Ist es das, was die CDU bereit ist auszuhalten? Oder kennen sie das nicht @ArminLaschet ? Man kann den Quatsch bei YouTube nachgucken. Ich teile das gruselige Video hier nicht. Aber es ist wirklich entsetzlich und brandgefährlich. #AnneWill
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Sie könnte noch mehr tun, im Stil und inhaltlich. Vielen Wähler:innen könnte man gut bei den exorbitanten Mieten helfen, man könnte mehr für Arbeitsmarktintegration tun, mehr für Sprachkurse, mehr für die Stärkung des ländlichen Raums- eben Politik statt Kemmerich-Populismus.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Üblicherweise ist es im deutschen Parlamentarismus so, dass Oppositionsfraktionen keine Anträge oder gar Gesetze durchbringen, wenn sie sich nicht mit den Koalitionsfraktionen verständigen. Und man weiß vorher wie Abstimmungen ausgehen. In jedem Parlament gibt es dazu Verfahren.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
In dieser Situation, wo die AfD zum Machtfaktor werden kann, trägt auch die FDP als Oppositionspartei eine besondere Verantwortung dafür, dass genau das nicht passiert. Wie massiv die AfD die letzte Kooperation gefeiert und für ihre Zwecke instrumentalisiert hat, weiß Herr K.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Politiker:innen demokratischer Parteien haben eine Aufgabe: Einordnung! Man kann erklären was passiert, wie die konkreten Auswirkungen sind, was im Rahmen völkerrechtlicher Verträge gilt & welchem Grundgedanken diese Verträge folgen. Und nicht auf der rechtsextremen Welle surfen.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Starke Rolle von @BriHasselmann in der #BerlinerRunde ! Sehr gut, dass sie über echte Inhalte redet und deutlich macht, dass der ritualisierte Schlagabtausch in solchen Runden, kein gutes Bild abgibt. @Die_Gruenen
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Wie viele Menschen, die aus Seenot gerettet wurden hat Thüringen denn aufgenommen? Und Menschen, die schon hier sind, sollen wir nach Afrika zurückbringen, dort dürfen sie dann einen Asylantrag stellen? Internationales Recht interessiert ihn offenbar nicht.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Heute waren in #Hamburg 80.000 Menschen auf der Straße! #AlleFuersKlima #Fridays4Future Wir haben keinen Planeten B. Es geht ums Ganze. Um unsere Perle, unsere Erde, auf der wir und unsere Kinder in Zukunft noch leben wollen! Sonntag ist #Klimawahl ! Geh wählen!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
Die selbsternannten Wirtschaftsexperten von CDU und FDP machen ernsthaft Umweltschutz für hohe Mieten in den Metropolen verantwortlich. Kein Wort zu den Folgen der Finanzkrise für den Wohnungsmarkt, kein Wort zu Bodenspekulationen und Mietwucher. Das ist unredlich. #AnneWill
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Das Problem von #Laschet ist doch: Er hatte keine Antworten auf die guten Fragen! Jetzt wird gegen die Kinder und das Format ausgeteilt, weil kein eigenes Format und keine klare Kante gegen rechts vorhanden ist beim CDU Kanzlerkandidaten. Peinlich!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Denn all das löst ja gar kein Problem. Und erst Recht keines der Bürger:innen in Thüringen. Man kann natürlich anstatt in kontroverse Gespräche zu gehen, auch einfach weiter Populismus betreiben. Gewählt wird dann das Original und gelöst ist nüschte.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Angesprochen auf die jüngste parlamentarische Kooperation mit AfD und CDU, bei der man gemeinsam ein Gesetz verabschiedet hat, stellt er klar, dass man sich gleich als Opposition verabschieden könne, wenn man Anliegen nicht zur Abstimmung stellt, denen die AfD zustimmen könnte.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
...Stattdessen sollten wir die Menschen, die zu uns kommen, zurück nach Afrika bringen und ihnen dort die Möglichkeit geben, einen Asylantrag zu stellen." Herr Kemmerich findet also, dass uns (wer genau ist das?) die Rettung von Menschen nicht voranbringt...
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Die AfD hat entschieden rechtsextreme Politik zu machen, rechtsextreme Köpfe in entscheidende Positionen zu bringen, allen voran in Thüringen. Faschisten wählen ist okay, aber den Leuten vorhalten, wofür die inhaltlich stimmen nicht? Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!!1!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
6 years
. @ABaerbock kontert #Merz , der sich das AfD Märchen der Grenzöffnung von 2015 zu eigen macht. Genau damit will er die AfD Wähler zurückholen. Es gab im #Schengenraum damals keine Binnengrenzen. #AnneWill
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
In Thüringen sind aufgrund der Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen die Chancen, aus der Opposition heraus Mehrheiten zu finden, sogar deutlich besser. Die Koalition ist auf die Mithilfe von CDU und FDP angewiesen, um selbst Beschlüsse im Parlament durchzubringen.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
Es ist Zeit für Aufklärung! Und zwar vor der Wahl! Warburg-Bank spendete 45.500 Euro an Hamburger SPD
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Die Ampel hat Bürgergeld & Kindergrundsicherung eingeführt. Instrumente, die Zukunftsängste mildern können. Die Ampel hat ein Einwanderungsgesetz gemacht und ein Chancenaufenthaltsrecht, weil unsere Wirtschaft ohne Zuwanderung nicht überleben wird.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
6 years
Ich brauche Eure Hilfe! Donnerstag steht die Abstimmung zum #Familiennachzug auf der TO des Deutschen Bundestags. Lasst uns die Idee von @ABaerbock von @Die_Gruenen aufgreifen. Fragen wir gemeinsam jede und jeden Abgeordneten von Union und SPD: #WasWaereWennEsDeinKindWaere
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Und was und wer sind eigentlich der Maßstab für die Ausrichtung der FDP Politik? Die Wähler:innen der AfD? Obwohl der weit überwiegende Teil der Bevölkerung sie nicht gewählt hat?
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Herr Kemmerich sagt die Leute hätten Angst es könnte ihnen einmal schlechter gehen. Und er spricht von Störgefühlen, wenn es um Zoff in BERLINER Freibädern geht. Einordnungskomeptenz wäre gefragt. Aber nein, lieber nochmal das Retten vor dem Ertrinken problematisieren.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Demokrat:innen müssen Einfluss & Normalisierung von Rechtsextremen zurückweisen, erst Recht wenn sie in Parlamente gewählt wurden. Weil sie eine Bedrohung für die Demokratie & Feinde unserer Verfassung sind. Was er vorschlägt ist gefährliches Appeasement.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
In diesem Satz wird deutlich, warum nicht: "(...) Ich habe mit FDP-Kollegen in Berlin darüber gesprochen und ihnen gesagt: Wenn wir das weiter unterstützen, fliegt uns das im Wahlkampf im Osten im nächsten Jahr um die Ohren."
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Diese vielen misogynen und beleidigen Kommentare auf @TwitterDE zum Rücktritt von @SusanneHennig gehen gar nicht. Egal wie man das für sich bewertet, sollte man es in den Grenzen der Rechtmäßigkeit tun. Sie spricht wichtige Themen an, kein Grund für Schadenfreude! #HennigWellsow
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Aber das wichtigste ist ihm ja, das man AfD Wähler nicht als Nazis beschimpft. Welche Beschimpfung frage ich mich? Viele sprechen darüber, dass wer eine rechtsextreme Partei wählt, sich außerhalb unser freiheitlich demokratischen Grundordnung stellt.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
@CDU Ach ja? Wir müssen alle unseren Beitrag leisten. Wir haben ein internationales Klimaschutzabkommen. Der Verantwortung, die wir da übernommen haben, müssen wir gerecht werden. Wenn sich alle so verhalten wie die @cdu kann es nicht klappen.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Brechmitteleinsätze gehören in Hamburg nun der Vergangenheit an. Die Prozedur ist mit gesundheitlichen Risiken verbunden, wie die Vergangenheit zeigt, und der zwangsweise Einsatz wurde auch klar als menschenrechtswidrig verurteilt.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
@ThomasHeilmann @JoeBiden Was bedeutet ihnen ein antifaschistischer Grundkonsens? Wir sehen hier wie gefährlich es ist, wenn Konservative sich nicht klar gegen Rechtsextreme abgrenzen. Trump hat mit den Republikanern Rechtsstaatlichkeit & Demokratie angegriffen, 4 Jahre lang. Jetzt sehen wir das Ergebnis!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
7 years
. @cem_oezdemir macht bei #Annewill deutlich, dass @Die_Gruenen an die Zukunft denken. Die 🌎 auch noch für die Kinder erhalten. #darumGr ün
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
7 months
Es ist unerträglich. Ein Urteil kann man kritisieren– wer aber Richter:innen beleidigt und bedroht, überschreitet eine rote Linie und begeht Straftaten. Gerichte entscheiden unabhängig - Angriffe auf Richter:innen sind auch ein Angriff auf den Rechtsstaat.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Ich finde die #Kinderreporter sollten das letzte Triell übernehmen. #btw21 #btw2021
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
@akm0803 Frauenfeindlichkeit und Wissenschaftsfeindlichkeit gehen bei der AfD ja durchaus gut Hand in Hand.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
Wow! #Eimsb üttel! Ich freue mich riesig, dass ihr uns #Gr ünen im WK 5 mit sagenhaften 39% der Wahlkreisstimmen das beste grüne WK-Stimmen-Ergebnis in #Hamburg beschert habt. Danke dafür und für 25,1% der Stimmen, die mich direkt in Bürgerschaft schicken. 🙏💚 #Hamburgwahl
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
So Leute! Das #Triell in GIFs bitte.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Und dann kommt zum Schluss der Abgesang auf die Ampel und das nicht ganz so subtile Infrage stellen der Regierungsbeteiligung im Bund. Was auch immer das mit Lösungen zu tun hat.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
Das #Triell wäre dann gut, wenn nicht wieder die immer gleichen Fragen gestellt werden. Dazu zählen auch hypothetische Koalitionsfragen, wie jetzt zu Beginn. Niemand hat eine Glaskugel und kennt die Ergebnisse der Wahl. Die programmatischen Überschneidungen sind ja bekannt.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
9 months
Herr K. sagt weiter "Wir müssen die Probleme anpacken, dann bekommen wir die AfD auch wieder kleiner. Was uns nicht voranbringt, ist die bisherige Form der #Seenotrettung ...
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 months
An die „Man darf ja nichts mehr sagen Bubble“: Man darf fast alles sagen, aber was man nicht darf, ist zuschlagen. In der Demokratie kloppen wir nicht, wenn uns was nicht passt, wir gehen wählen. Und dieser Vorfall zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist demokratisch zu wählen!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
Sehr viel Überheblichkeit, Diskursverkürzung und selbstherrliche Belehrung heute bei #AnneWill . #welzer bekommt dafür auch noch sehr viel Raum. Vielleicht kommt es mir auch nur so vor, weil ich es als furchtbar unangenehm und unangemessen empfinde.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
@TijenOnaran Die faktische Männerquote der letzten Jahrhunderte hat natürlich nur die Besten der Besten in entscheidende Positionen gebracht... oh wait 🤔
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
Tolles Portrait über @fegebanks ! Eine facettenreiche Frau die mit Leidenschaft was bewegt. Deshalb ist sie Bürgermeisterkandidatin bei @GRUENE_Hamburg . Ihr habt die Wahl am 23.02.2020 in Hamburg. Es wird Zeit für eine grüne und eine erste Bürgermeisterin!
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
#Moria steht in Brand. Menschen die vor Gewalt, Hunger und Unterdrückung geflohen sind, haben in Europa keine Sicherheit gefunden, sondern viele wohl den Tod. So viele Städte waren bereit Menschen aufzunehmen. Diese Katastrophe wäre vermeidbar gewesen! 💔 #LeaveNoOneBehind
@ErikMarquardt
Erik Marquardt
4 years
Bekomme viele Videos aus #Moria . Wenn das Feuer nicht gestoppt wird, ist morgen kaum noch etwas übrig. Bewohner berichten von vielen Toten und tausenden Obdachlosen. Egal wer das Feuer gelegt hat: In Moria verbrennt auch die Europäische Idee. #leavenoonebehind
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
2 years
@DrOnurOcak Und wahrscheinlich ist die Aufnahme auch gar nicht legal. Da wird ja offenbar nicht nur ein Privatgrundstück überwacht sondern öffentliche Wege, noch dazu ein Bereich in dem sich Gäste regelhaft aufhalten.
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
3 years
„Rund 70 Kommunen boten nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums 2021 eine Kaufprämie für private Lastenräder an - mit hoher Nachfrage.“ Hoffentlich fällt Herr Ziemiak jetzt nicht vom Stuhl. So viel Nachfrage, für eine angeblich „weltfremde“ Idee. 🤩🥳 #Lastenrad
@tagesschau
tagesschau
3 years
Subventionen für Lastenräder werden stark genutzt #Lastenfahrrad #Subvention #Bundestagswahl #Bundestagswahl21
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
5 years
#FridaysforFuture Der #G änsemarkt kn #Hamburg ist voll. Die Jugend verdient unsere #Solidarit ät und konsequenten #Klimaschutz . #parentsforfuture #zukunftwirdausmutgemacht Wir freuen uns auf #GretaThunberg !
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@AnnaGallinaHH
Anna Gallina
4 years
Es ist immer wunderbar, wenn @Ricarda_Lang spricht! Eine tolle Rede über #Feminismus #Antirassismus und eine inklusive Gesellschaft. Sie macht klar, es ist Zeit für eine feministische Regierung und die gibt es nur mit #gr ün! 💚 #dbdk20
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