van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht @van_eckert Twitter profile

Last Seen Profiles

@Vickyzaratevz

@akinobuogami

@UTDRodgers

@TRow1987

@JakeWojtowicz

@silakgz1

@nhat10091987

@jun_n_portrait

@sexycandycat

@TimLiving17

@zinoumele

@ryanadsett

@Dumbd0ggyx

@xorueyam

@moverhaus

@nacific_id

@zaharasgarden

@ya71742

@mattlantz

@bokeplokalmalam

@TimCoronel

@Psyche__Ba

@jirouniu123

@hexegade

@Brutu24

@AnnaHFord

@Ndmagnet07

@mccormick_sd

@ituki1048

@LeiaJaCultura

@GoddessAvaBaby

@stw_pdg

@kukla_perduna

@7ajJaned84496

@jan24s

@Angelyeas

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Man erlebt als Strafverteidiger einiges, aber ein in aller Öffentlichkeit praktizierter #Machtmissbrauch in Form eines "Leckt uns am A**** Karlsruhe!" seitens einer Generalstaatsanwaltschaft blieb mir bislang zumindest noch erspart. Wo #Rechtsstaat ?

Legal Tribune Online (LTO)

@lto_de

2 months

Auslieferung vorschnell vollzogen: @GStABerlin muss eine nach #Ungarn ausgelieferte Person aus der linken Szene zurück nach Deutschland holen: #Maja

76

64

253

78

92

608

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

Zur Thematik Toilettengang/Menschenwürde im Polizeikessel ( #le0306 ) hat sich der VGH Baden-Württemberg erst kürzlich (Urt. v. 20.01.2022 - 1 S 1724/20) - klar und unmissverständlich - geäußert:

Leipziger Zeitung

@LIZ_de

1 year

Die Betroffenen berichten übereinstimmend von unwürdigen Bedingungen. Es gab keinen Zugang zu Toiletten. Nachdem die Polizei den Zugang zu Nahrungsmitteln, Wasser und wärmender Kleidung verwehrte, wurde Sanitäter*innen der Transport dieser erst nach Stunden erlaubt. #le0306

11

55

315

8

152

416

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

@RGRAnwaelte Das Verrückte ist, dass immer noch Strafbefehle deswegen rausgehen.

9

8

139

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

@FDP_staDDrat @HolgerZastrow Naddl & Ronny 1, FDP Dresden 0

0

76

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

@HassoSuliak @BGH_Bund "Im Lichte der legalisierten Mengen wird man an der bisherigen Definition der nicht geringen Menge nicht mehr festhalten können und wird der Grenzwert deutlich höher liegen müssen als in der Vergangenheit“ (BT-Drs. 20/8704, S. 132). Aged like milk.

2

6

80

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

@Kachelmann Haben Stadien keine Blitzableiter? Bin diesbezüglich Laie, aber. Dachte bislang eher, dass Blitze sich den höchsten Punkt (Bäume, Kirchtürme etc.) suchen. Lerne aber gern dazu.

11

0

63

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Muss wohl irgendwie an mir vorübergegangen sein.

8

0

54

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

11 months

@apollo_news_de Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung ist strafbar gem. §§ 129a Abs. 5, 129b StGB.

3

4

49

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

9 months

@Marius_Raabe Opa hat seinerzeit sogar seinen Lamborghini mit Diesel betankt.

6

2

41

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Der Post von Sebastian Hotz Ist geschmacklos und dumm, aber nicht nach § 140 StGB strafbar. Der Post des Kollegen @Ralf_Hoecker dagegen ... Na ja, die Gen-Z nennt so was, glaub ich, "cringe", Berufsrechtler ein unzulässiges Anbiedern (§§ 43b BRAO, 6 BORA) oder @KilianMatthias ?

Ralf Höcker

@Ralf_Hoecker

2 months

Dear @USCIS , @DHSgov , and @FBI : Berlin-based German semi-celebrity journalist @elhotzo (Sebastian Hotz, born Jan. 16th 1996 in Forchheim, Germany, currently probably living in Berlin-Wedding) asks in the attached tweet between the lines, what the last bus and @realDonaldTrump

126

464

2K

11

4

40

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

"Mit seinem Traktor soll er einen Radfahrer so dicht überholt haben, dass der vor Schreck an einem Herzinfarkt starb. Erst sein Verteidiger wertete die Gesundheitsdaten des Toten aus." Objektivste Behörde der Welt (§ 160 Abs. 2 StPO).

4

2

35

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

@anwaltsgelaber Was haben Bahngleise auf einem Hausflur zu suchen?

2

0

32

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Und es wird nicht besser.

Christian 😴

@bojenchris

2 months

Pressemitteilung der GStA Berlin. Keine Worte

26

25

212

5

2

31

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

@ambrosianuss Wenn #Cannabis irgendwann langweilig wird, sorgt der existierende Kontakt zur Dealerszene für den passenden Ersatz. Das Modell "Einstiegsdroge" gilt als widerlegt, sodass durch den Wegfall des Kontakts und der Verfügbarkeit härterer Drogen die Hemmschwelle angehoben wird. #CanG

3

4

31

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

@Provinz_StA Na, ich kenne eine Reihe vergleichbare Fälle aus dem digitalen wie dem analogen Bereich, in denen da noch einiges an Geldern zu retten war und auch gerettet wurde. Einige Kanzleien machen da durchaus einen soliden Job.

2

0

30

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

Mit welcher Begründung sind eigentlich Fischer, Meyer-Goßner/Schmitt und noch ein paar andere im Jahr 2024 nach wie vor ausschließlich physisch erhältlich und nicht längst als Teil von Strafrecht Premium, Optimum oder Ultra auf Beck Online verfügbar? @beckonlinede

9

0

29

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

10 days

Wenn ich als Anwalt meinen Job mache und jemandem dadurch ermöglicht wird, Straftaten zu begehen, ist das zwar kausal, aber mir ebenso wenig zuzurechnen, wie wenn eine Kollegin aus dem Asyl- und Migrationsrecht mit ihrer Arbeit eine Abschiebung "verhindert". Nennt man Rechtsstaat

1

3

29

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

@RaHaake @Ralf_Stegner Menschen beenden Kriege. In dem Fall vor allem 27 Millionen Tote aufseiten der Sowjetunion.

World War II Every Day with Army Sizes

Hi everyone, I'm sorry for the very long wait in uploads, however, hopefully you will understand why, as it has taken me almost a year to research and produc...

www.youtube.com

6

1

28

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 years

@GerwinSigmarson Welcher Umschlag?

1

0

26

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Rechtsschutzgarantie bedeutet auch, dass die objektivste Behörde der Welt eine unmittelbar bevorstehende Entscheidung des @BVerfG abwartet und nicht in einer Nacht- und Nebelaktion Fakten schafft. Ein Rechtsstaat, der nicht für alle gleich gilt, verliert sich in Willkür.

3

27

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

3 months

@anwaltsgelaber Weil er gewählt wurde und die Legislaturperiode vier Jahre dauert.

2

0

26

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

@AfD Das Geständnis nennt sich Strafmaßverteidigung und dient im Sexualstrafrecht u. a. dazu, dem Opfer die erneute konfrontative Befragung zu ersparen. Ihr Parteiprogramm zeigt aber ohnehin, dass Sie keine Ahnung vom Strafrecht haben. "Verfall" (Seite 27) heißt seit 2017 Einziehung.

15

0

25

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

Wie bei der (Teil-)Legalisierung von #Cannabis für Erwachsene der Schwarzmarkt profitieren soll, erschließt sich mir nicht. Die Kriminologie liefert m. E. die schlüssigeren Ansätze als Kriminalhauptkommissar @fiedelseb von der @spdbt . #CanG #Legalisierung

Cannabis: SPD-Abweichler erklärt Nein zur Legalisierung

Am Freitag wird er im Bundestag gegen das Cannabisgesetz der Ampel stimmen: Im LTO-Interview nennt SPD-Innenpolitiker Fiedler die Gründe.

www.lto.de

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

@ambrosianuss Wenn #Cannabis irgendwann langweilig wird, sorgt der existierende Kontakt zur Dealerszene für den passenden Ersatz. Das Modell "Einstiegsdroge" gilt als widerlegt, sodass durch den Wegfall des Kontakts und der Verfügbarkeit härterer Drogen die Hemmschwelle angehoben wird. #CanG

3

4

31

1

4

22

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

@lto_de @correctiv Wenn ein Angeklagter nur in einem von drei Punkten schuldig gesprochen wird, ist das auch kein 2:1 Sieg für ihn. Man verbreitet keine Unwahrheiten. Punkt.

12

0

23

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

@HassoSuliak Man kann hier durchaus für die Verfassungswidrigkeit des Status Quo argumentieren. Mehrarbeit durch (Teil-)Legalisierung? Augen auf bei der Berufswahl, lieber @Richterbund . #CanG #Cannabis #Weedmob

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

@PschorrSimon @Lex_Fori1 @CDR_FFM @NeueRichter Absolut: Jeder Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG bedarf einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung. Wo diese nicht (mehr) gelingt, besteht verfassungswidriges Unrecht, ohne dass es eines Rückgriffs auf überpositives Recht bedarf.

1

0

6

3

8

23

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

@NeBoehme Eine ganz neue Qualität von unterirdisch.

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

@MathiasBrodkorb Krasser Take @LfV_NI ; a. A. BVerfG (vgl. BVerfGE 124, 300 (320):

0

2

11

0

2

22

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Wenn der Staat sich an die Verfassung hält, ist er handlungsunfähig. - Ihre @GStABerlin

Alex Amtmann

@AlexAmtmann

2 months

„‚Wenn wir jedes Mal abwarten würden, ob ein Eilantrag in Karlsruhe gestellt wird, wären wir handlungsunfähig’ erklärte [OStA] Herbeth.“ Wegen 1 Tag Warten nach im Voraus unbekanntem Tag der Entscheidung des KG „handlungsunfähig“? 🤯

5

6

41

2

5

22

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

#Rammstein in #Dresden solle "gestört" werden. Die Forderung "keine Bühne für Täter" ist ein Beispiel dafür, was Beschuldigte im Strafrecht auch nach Einstellung und Freispruch ertragen müssen, weil man sich nicht an #Unschuldsvermutung und justizförmige Verfahren gebunden sieht.

TAG24 NEWS Dresden

@TAG24DD

4 months

#Dresden : Demonstranten wollen #Rammstein stören

6

2

10

1

4

21

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

19 days

"Muss ich einen polizeilichen Zeugenfragebogen beantworten?" Erneut ein klares Nein hier vom Landgericht Berlin in aller Deutlichkeit. Ob jemand im als Zeuge oder Beschuldigter angeschrieben wird, ist nicht selten "Taktik" und der Wechsel fließend. Im Zweifel #nurmitanwalt (.de)

Simon Pschorr

@PschorrSimon

19 days

LG Berlin I, Beschluss vom 14.8.2024 - 525 Qs 80/24, juris: Das Nichtoffenbaren von nicht ausdrücklich erfragten Umständen in einem polizeilichen Zeugenfragebogen stellt regelmäßig ein - mangels Garantenstellung strafloses Unterlassen i.S.d. § 13 Abs. 1 StGB dar.

1

4

19

1

3

21

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

8 months

@luna_le Iudex non calculat, aber sind 10.000 von 616.093 nicht eher um die 1,6 Prozent?

1

19

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

@RAStadler

3

0

20

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

3 months

It's a disgrace.

2.000 Jobangebote für Rechtsanwalt in Germany (31 neu)

Top-Jobs des Tages im Bereich Rechtsanwalt: 2.000 Stellen in Germany. Nutzen Sie Ihr berufliches Netzwerk und finden Sie einen Job. Jeden Tag werden neue Jobs in Rechtsanwalt hinzugefügt.

de.linkedin.com

9

1

18

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

Wer solche Verteidiger hat, braucht keine Ankläger mehr (Kategorie: Wenn Mandanten zu Content werden).

4

1

19

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 month

"Vergütung in Anlehnung an den TVöD auf Basis der Entgeltgruppe E 13, zzgl. Bankzulage" mag jemand?

9

0

19

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

@thesuingone @AufstandLastGen Die Betonung dürfte auf "offenbar" und "nach Ansicht der StA Neuruppin" liegen. BGHSt 29, 99 scheint mir jedenfalls verlässlicher als die Rechtsansichten eines Staatsanwalts aus Neuruppin. Mich würde aber interessieren, ob das dort allgemein Konsens ist.

1

0

19

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

#Gef ährderansprache, Voraussetzungen und Grenzen hier nach Anruf des Schulleiters durch die @PolizeiMV gegenüber einer Schülerin wg. Schlümpfe-Video rechtswidrig und entspr. Versuche seitens Christian Pegel ( @innen_mv , @SPDMV ) für 1 Volljuristen blamabel.

2

5

18

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

@der_wolf_aus_dd @MattEcke @JusosDresden @gruene_dresden Die Reaktionen auf den Angriff haben etwas von "Gute Schläge, schlechte Schläge". Demokraten sollten beides ablehnen und gerade im derzeit. pol. Klima nicht nur da aufgreifen, wo sich ein Anlass für Kundgebungen der eigenen Partei(en) konstruieren lässt.

Nordhorn: AfD-Politiker mit Eiern beworfen und geschlagen

In Niedersachsen hat ein Mann einen AfD-Landtagsabgeordneten mit einem Ei abgeworfen und ihn zudem geschlagen. Es wurde Strafanzeige erstattet.

www.zdf.de

1

0

17

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

9 months

@private_blend_ Der Satz ist auch inhaltlich grob falsch. Vergeltung und Schuldausgleich dürfen im Jugendstrafrecht durchaus eine Rolle spielen. Nur die negative Generalprävention im Sinne der Abschreckung anderer wollte der Gesetzgeber ausgeschlossen sehen (vgl. BR-Drs. 552/07, 14).

2

15

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

@MvSommerdune Ausschließlich und unzweifelhaft legale Handlungen ohne weitere Anhaltspunkte vermögen indes keinen Anfangsverdacht zu begründen, da dies auf die Annahme eines latenten Anfangsverdachts hinausliefe (MüKoStPO/Peters, 2. Aufl. 2024, StPO § 152 Rn. 39a).

0

16

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

8 months

"In Hamburg dauert es mitunter Tage, bis der per beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach) eingegangene Verteidigerschriftsatz ausgedruckt und dem Richter vorgelegt wird." (NStZ 2024, 11) Kenn ich aus Sachsen nicht anders; daher "vorab per Fax", wenns gelesen werden soll.

2

1

15

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

Immer vom #Schweigerecht Gebrauch machen. Die Schwelle der Selbstbelastung (§ 55 StPO) ist niedrig und beim Allwettertatbestand #Geldw äsche schnell überschritten. Mit dem All-Crimes-Ansatz hat der Gesetzgeber 2021 hier ganze Arbeit geleistet. #Anfangsverdacht #Geldw äsche #CanG

Legal Tribune Online (LTO)

@lto_de

4 months

Straffrei nach neuem Konsumcannabisgesetz, nicht aber nach StGB: #Cannabis -Konsumenten droht Verfolgung wegen #Geldwaesche . #Legalisierung #CanG #TeamStrafrecht

8

22

85

1

6

14

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

10 months

@linksanwaelte "Sorry, BZR spricht leider (jetzt) gegen § 153a".

1

0

15

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

9 months

@derJamesJackson Yes.

2

0

14

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 years

@SRiesenfeger § 56e StGB? Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse als Voraussetzung für § 56 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 StGB dürfte mit Erbfall wohl anzunehmen sein.

2

0

15

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

@br_data "Deaktivieren" zu schwer für Geheimagenten?

1

0

13

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

@FynWyk @daria_officiel @KatrinHoeffler @RonenSteinke Ich finde es klasse. Hätte mir solche Fälle im Studium gewünscht. Stattdessen musste man selbst und ohne Musterlösung, vielleicht mit 1-2 Kommilitonen über die interessanten Fragen des Lebens/Strafrechts grübeln. Gern mehr davon.

0

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

8 months

@Marius_Raabe Die "Todesstrafe" ist keine Strafe, sondern eine abscheuliche Barbarei. Punkt.

6

0

12

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Und wer Faschist ist, entscheidet El Hotzo allein oder wie muss man sich das vorstellen?

Felix Dachsel

@xileffff

2 months

Hier schreibt nicht irgendein Troll wirres Zeug. Der Autor @elhotzo hat 700.000 Follower. Was passiert mit der Demokratie, wenn man politischen Gegnern den Tod wünscht?

404

653

6K

4

0

13

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

Beeindruckend ohrenbetäubendes Schweigen und Herunterspielen, sobald es anscheinend die Richtigen trifft. Es geht dabei aber nicht um Sympathie oder Verachtung gegenüber der @AfD , deren Wähler und deren Positionen, sondern um die Einhaltung von Recht und Gesetz durch den Staat.

2

3

12

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

Strafrechtler Matthias Jahn zu dem Vorstoß eines § 106a StGB-E aus #Sachsen nach dem Angriff auf @MattEcke vor wenigen Tagen in #Dresden : Strafrahmen bei gefährlicher Körperverletzung (bis 10 Jahre) reicht völlig, keine Notwendigkeit für Symbolpolitik:

phoenix der tag: Welche Strafen für Attentäter von Matthias Ecke? - hier anschauen

Schaltgespräch mit Prof. Matthias Jahn (Rechtswissenschaftler Universität Frankfurt a.M.) zu dem Überfall auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden.

www.ardmediathek.de

1

0

12

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 years

@glr_berlin Ich kenn die Details nicht, aber dürfte sich wohl im Wesentlichen aus dem JVollzGB LSA und der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes ergeben.

3

0

12

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

Prägnanteste Zusammenfassung des #EuGH Urteils vom 30.4.2024 - C‑670/22 und dessen Vorgaben zu #EncroChat / #ANOM -Daten. (FD-StrafR 2024, 810213, beck-online)

0

2

12

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

Noch einmal: § 2 Abs. 3 StGB (lex mitior). #Einspruch gegen jeden Strafbefehl und #Rechtsmittel (Berufung, Revision, Frist!) gegen jede verurteilende Entscheidung bei #Cannabis , auch wenn zur Tatzeit oder Entscheidung noch nicht legalisiert führt in #CanG -Fällen zu Straffreiheit.

David Best

@davidbest95

6 months

Paar Tage noch

3

6

77

0

1

11

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

@PolizeiSachsen Helly Hansen?

3

0

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

@Ultor_Divina Ich muss die Ansichten der Leute nicht teilen, um sie effektiv und engagiert zu verteidigen. Im Gegenteil nehme ich mir im Sinne negativer Meinungsfreiheit heraus, zu den wenigsten Themen überhaupt eine Meinung zu haben. Das Recht auf ein faires Verfahren ist eines dieser Themen.

4

0

11

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

9 months

@solmecke Prohibition führt nur dazu, dass sich die Kids heimlich viel gefährlichere Dosentelefone bauen und gar nicht mehr am Unterricht teilnehmen.

1

11

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

@Lebensrisiko Die nicht geringe Menge passt nicht ins KCanG. Es wäre Aufgabe des Gesetzgebers, den von ihm selbst fabrizierten Unsinn zu korrigieren.

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

@PschorrSimon @HassoSuliak @BGH_Bund Die Frage der nicht geringen Menge ist eine naturwissenschaftliche und die ändert sich nicht von heute auf morgen, weil der Gesetzgeber es sich anders überlegt hat, von daher m. E. ein Stück weit stringent. Die Strafbarkeit kann der Gesetzgeber herabsetzen, wie er es getan hat.

3

0

3

1

11

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

11 months

@KleinstadtRA Wie viele Frauen mit Kopftuch hat man gefragt, bis eine das gesagt hat, was man senden wollte?

6

0

11

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

Chip und Chap Rechtsanwälte ist wahrscheinlich markenrechtlich nicht drin oder? #TeamMarkenrecht

Chip und Chap – Die Ritter des Rechts – Wikipedia

de.wikipedia.org

Legal Tribune Online (LTO)

@lto_de

6 months

Willkommen bei "Kanzlei Wir-haben-immer-Recht"? Laut einer Entscheidung des @BGH_Bund sind solche Fantasienamen ab jetzt möglich, jedenfalls bei Kanzleien, die als Partnerschaftsgesellschaft organisiert sind. Von @MartinHuff13 : #Anwaltsberuf

5

2

14

1

11

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

@ambrosianuss Jugendliche können auch nicht legal Schnaps kaufen.

1

0

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

@MathiasBrodkorb Krasser Take @LfV_NI ; a. A. BVerfG (vgl. BVerfGE 124, 300 (320):

0

2

11

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

Liebe @phoenix_de |Redaktion, Wenn ihr schon einen Staatsrechtler zu einem Strafprozess interviewt, dann bitte einen, der nicht schon im ersten Satz nach der Begrüßung kompletten Unfug redet (vgl. § 12 Abs. 1 StGB).

0

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Ich sehe hier im Gegensatz zu anderen (looking at you, @KubickiWo ) aber keine Strafbarkeit nach § 140 StGB (vgl.: Wolter, SK-StGB - Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, 9. Auflage 2019, § 140 StGB, Rn. 18).

2

1

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

Warum soll das der SWR schreiben dürfen, Dynamo #Dresden Fans aber nicht? Personenstandsrechtlich ist die Situation komplexer (vgl.: #BVerfG ). Im Übrigen bin ich dafür, Art. 5 GG weit auszulegen. Was man damit macht, entscheidet jeder selbst. #sgd1953

1

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

Künftig wohl mehr OWi-Verfahren.

LVZ

@LVZ

5 months

Cannabis-Karte für Leipzig zu ungenau: Polizei mahnt zur Vorsicht

0

1

3

0

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

Die Revision wird interessant. Sollte der @BGH_Bund die Verurteilung halten, ist mit Verfassungsbeschwerde zu rechnen. Höcke hat im Hinblick darauf richtig gehandelt und bereits in der Instanz einen Verfassungsrechtler ins Boot geholt, um nicht an der Subsidiarität zu scheitern.

4

0

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

@RGRAnwaelte @PschorrSimon Leider nach wie vor recht kantisch gedacht in Teilen der Justiz.

1

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

Einstweilige Verfügung von #Vosgerau gegen @correctiv_org erlassen ( @Ralf_Hoecker ) oder 2:1 für #Correctiv ( @lto_de ).

4

1

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

10 months

Die Zerstörung von #Weltkulturerbe ist ein Kriegsverbrechen, das mit bis zu 30 Jahren Haft bestraft werden kann (becklink 2004488, beck-online). #NaddlundRonny #Dresden

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

3 months

@KilianMatthias Wann kommt der Zähler auf LinkedIn, damit man sieht, wann alle gepostet haben und man die Plattform wieder nutzen kann?

1

0

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

@MPKretschmer @CarenMiosgaTalk Will er jetzt das Jugendstrafrecht abschaffen?

1

0

10

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 years

P1: "Sag mir, dass du keine Ahnung vom Arzneimittelgesetz hast, ohne mir zu sagen, dass du keine Ahnung vom Arzneimittelgesetz hast." P2 (Ärztekammer-Präsident): "Flohmärkte für Medikamente in der Nachbarschaft!"

Tagesspiegel

@Tagesspiegel

2 years

Manche Arzneimittel sind Mangelware in Deutschland. Gesunde sollten daher jetzt Kranken mit Medikamenten aus der Hausapotheke aushelfen, fordert Klaus Reinhardt.

145

20

56

1

2

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

10 months

@Ralf_Hoecker Nein, das sagt der Hinweisbeschluss eben gerade nicht aus.

2

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

@Friomundr Auf politischer Ebene durch einen Untersuchungsausschuss; für den bzw. die jeweils Betroffen Antrag auf gerichtliche Entscheidung analog § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO beim Amtsgericht.

1

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

@JosefFLindner Da ich nicht weiß, wo sich der Vorfall, auf den Sie anspielen, zugetragen hat, würde ich das hier zumindest für mein Bundesland Sachsen (die anderen Schulgesetze der Länder dürften ähnliche Regelungen haben), in § 1 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. Abs. 5 Nr. 5 SächsSchulG verorten.

18

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

@Ralf_Hoecker @USCIS @DHSgov @FBI @realDonaldTrump Was das bei Ihnen für Züge annimmt. Der Post von ihm war geschmacklos und dumm, aber wohl nicht strafbar.

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

Ich sehe hier im Gegensatz zu anderen (looking at you, @KubickiWo ) aber keine Strafbarkeit nach § 140 StGB (vgl.: Wolter, SK-StGB - Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, 9. Auflage 2019, § 140 StGB, Rn. 18).

2

1

10

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

#H öcke gilt auch nach dem Urteil und bis der @BGH_Bund über die Strafbarkeit seiner Äußerung entschieden hat, als nicht vorbestraft. Die Verfassungsbeschwerde hemmt dagegen als außerordentlicher Rechtsbehelf nicht die Rechtskraft und die dann widerlegte #Unschuldsvermutung .

3

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

@rav_gs Die Frage der nicht geringen Menge ist nach (natur-)wissenschaftlichen Kriterien festzulegen, so der @BGH_Bund in ständiger Rechtsprechung (BGH, Beschl. v. 27. Januar 2022 – 3 StR 155/21; Beschl. v. 11. Dezember 2023 – 1 StR 276/23). Richtige Entscheidung.

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

@Lebensrisiko Die nicht geringe Menge passt nicht ins KCanG. Es wäre Aufgabe des Gesetzgebers, den von ihm selbst fabrizierten Unsinn zu korrigieren.

1

11

6

1

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

9 months

@Marius_Raabe Offenbar Gelingensbedingung für paywallfreien Zugriff dort.

1

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

Leere Rentenkasse die 582.852ste.

beck-online

@beckonlinede

4 months

Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt –

0

1

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

11 months

@udovetter Der BGH ist eben keine Tatsacheninstanz. Rechtliche Aspekte vorzutragen ist Aufgabe des Verteidigers (auch des doppelt examinierten Angeklagten). Trotzdem würde es die Subjektstellung des Angeklagten betonen, wenn man ihm Gelegenheit zur Teilnahme an seiner Verhandlung gewährte.

0

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

@schuetz_marcel Fällt Hass auf Schwule und Lesben unter "andere" oder "Gesellschaft und Moral"?

0

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

Also doch kein #Vermittlungsausschuss wg. #Sachsen zum #CanG ?

Wolf-Georg Winkler

@der_wolf_aus_dd

6 months

@MPKretschmer denkt mal wieder, er würde allein für #Sachsen sprechen. Dann wird er von @Gruen_WGuenther knallhart auf den Boden der Tatsachen geholt: Ohne Zustimmung der sächs. #Gr ünen läuft im #Bundesrat gar nichts. #CannabisGesetz

3

35

0

2

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

@recht_haltsam Nichtjuristen, wenn sie mal ein Semester öffentliches Recht und Philosophie als Nebenfach studiert haben

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

4 months

@PolizeiSachsen Für die Prüfung ist nicht die Polizei zuständig.

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

8 months

@nhaerting @Verfassungsblog Ein Verbotsverfahren vor dem @BVerfG aus rein politischen Gründen anzustrengen, wäre zudem rechtsmissbräuchlich. Interessant wäre hier lediglich die Reaktion des Gerichts.

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

"Für Luke Mockridge waren die Folgen tatsächlich verheerend: SAT1 stoppte seine Shows, seine Tournee wurde abgesagt, im Internet wird er noch immer als „mieser Vergewaltiger“ und „Sex-Schwein“ verunglimpft." Keine Seltenheit in vermeintlichen " #MeToo "-Fällen.

Tonio Walter

@tonio_walter

1 year

Sehr richtig so, lieber Dennis – Gerechtigkeit ist keine Einbahnstraße. — Jura-Professor stellt Strafanzeige gegen die Ex-Freundin von Luke Mockridge - FOCUS online #metoo

2

14

42

0

1

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

7 months

Einfach nur ekelhaft.

Facettenchen

@facettenchen

7 months

@Lord__frosty

11

2

69

4

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

@NiemaMovassat @elonmusk that's bullshit. it's been the parole of the SA and therefore it's illegal under section 86a of the German penal code. In Germany you can be as patriotic as you want, but you're not allowed to use certain phrases and symbols from the Nazi-Era. Nazis hate that.

1

0

9

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

6 months

@RAStadler "Nicht standardsprachlich".

0

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

27 days

@tlnue Das ist leider die Normalität, weil sonst praktisch kaum die Möglichkeit besteht, Leistungssport und Berufsleben zu vereinen. Beim Bund ist man dann halt "Sportsoldat" und von vielem befreit. Da kann die Privatwirtschaft schwer mithalten.

Sportsoldat – Wikipedia

de.wikipedia.org

0

1

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

Freunde und Freundinnen der Kartenzahlung müssen beim Anblick von § 14 Abs. 1 Satz 2 BBankG ganz stark sein.

6

1

6

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

@Dumbel Ich hab mir irgendwann angewöhnt, einfach riesig und mit einfachem/doppeltem Zeilenabstand zu schreiben und hatte seither keine Probleme mehr, dass irgendwer irgendwas nicht lesen konnte. Hab zwar mehr Papier gebraucht, aber dafür in der Zeit keine Inlandsflüge gemacht.

0

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

8 months

@MAStrackZi Artikel 5 in allen Ehren, aber mir sind Fälle bekannt, bei denen weniger für Beleidigung und Volksverhetzung gereicht hat.

0

1

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

8 months

@Paragrafenhexe Kleiner Schein ÖffRecht lässt grüßen. M. E. möglich, aber außer in den explizit geregelten Fällen nur mit Grundgesetzänderung, die das jeweilige Verfahren regelt, so wie in den aufgeführten Fällen (ähnlich wie bei Art. 146 GG).

1

0

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

2 months

@SodaNur @faznet Der "Silencing-Effekt", einst für rassistische Diffamierungen und Parolen angedacht (Cremer, ZRP 2017, 151), geistert seit Hoven/Witting, NJW 2021, 2397 durch den öffentlichen Raum, um jede ablehnende Haltung aus Art. 5 GG herauszunehmen. Zum Glück ist die nicht mehr am @BVerfG .

2

0

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

13 days

Ich bin eine Gefahr für die Demokratie.

0

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

1 year

@udovetter Kommt nach der äußerst erfolgreichen Operation Brandmauer jetzt die noch erfolgversprechendere Operation Parteiverbot? Kanns kaum erwarten.

0

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

10 months

@frauaprilia @MrBaurecht Der Monolog über die Tochter, die auch Grundschullehramt studiert, wär sicher köstlich geworden.

0

8

van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht

@van_eckert

5 months

@darioschramm @niusde_ schreiben nicht, dass Rüdiger sich nicht distanziert hätte, sondern dass ihm die eindeutige Distanzierung mit der Äußerung nicht gelungen sei. Das eine wäre eine Tatsachenbehauptung, das andere eine vom weiten Anwendungsbereich des Art. 5 GG geschützte Wertung.

2

1

8