Jan Schlemermeyer @schlemermey1 Twitter profile | Pikagi

Pikagi

Jan Schlemermeyer

@schlemermey1

1,006

Followers

1,298

Following

36

Media

3,226

Statuses

Politikwissenschaft, soziale Bewegung & LINKE Partei & Vorstand ISM, „Not to withdraw, but to go further, to ‘ #accelerate the process’“

Berlin, Deutschland

Joined December 2021

Don't wanna be here? Send us removal request.

Pinned Tweet

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 months

Zur linken Strategiedebatte: die #Linke sollte als sozialistische #Gestaltungspartei die Repräsentationslücke neben Krisen-Verwaltung (Ampel/Union) & rechtsoffenen bzw faschistoiden Dagegen-Parteien (BSW/AfD) füllen. Es braucht Linke, die positiv & glaubwürdig gestalten will.👇

23

27

112

Last Seen Profiles

@prognostikater

@whinner_el

@PlayWithOweR

@aprendoaroubar

@EverdreamValley

@Richard28098145

@audrey_lalanne

@CSavant73923

@anna56188

@bokeplokalmalam

@NickNorthwest

@Its_Ombati

@CrothersCo67880

@kunpuuacappella

@DrGinaGA

@CardiffMCCU

@Shayb_frr5

@xntitlxd_docx

@BuckBenja

@satocame_online

@Papuaviral1

@ATLANTI50751424

@START_A_PEOPLE

@Secureworks

@karasu_vox

@The_ManPreet

@niskalaksamerta

@ThunderousOmen

@YlanManager

@clann_na

@meredithb52

@no1eliteninja

@hornylaure

@TerryJulianLive

@Anjidownunder

@foreignbride_

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

These: Its a #trap . Konservative & Liberale gehen gerade mit Begeisterung in #Kulturkampf , weil sie nichts zur Lösung der eskalierenden sozialen #Krise beizutragen haben. Aufregung über #Winnetou kostet sie beide auch deutlich weniger als #Übergewinnsteuer & #Klima -Investitionen.

8

77

385

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

8 months

Das Ende der Apathie. Am Brandenburger Tor ist es völlig überfüllt. Tausende Menschen auf der Demo gegen den Rechtsruck, die #NoAfD & ihre Steigbügelhalter. Endlich. #b1401

Tweet media one

Tweet media two

Tweet media three

Tweet media four

112

24

220

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Mehrheit der #Gr ünen will heute hirnlos Geld in d marode System #Bundeswehr pumpen & damit #R üstungskonzerne pampern, aber @ToniHofreiter sagt wir dürfen nicht hirnlos Geld in ein marodes System pumpen - & meint damit die Bahn 🤡 #NeinZumSonderverm ögen #Aufr üstung #Sonderverm ögen

Tweet media one

1

15

143

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Spätestens nach #Putins Angriff auf die #Ukraine ist klar: Die #Linke muss ihre #Au ßenpolitik verändern. Aber wie? Ich habe im #ND mal einen Vorschlag gemacht: 1/

Tweet media one

20

46

144

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

„“Haltet den Dieb – er hat mein Messer im Rücken!“ So ließe sich das Vorgehen der Gefolgsleute von Wagenknecht zusammenfassen. Wenn ein Appell an Fairness als »Säuberung« oder »Putsch« diffamiert wird, ist das letztlich nur ein dreistes Ablenkungsmanöver.“

Sahra Wagenknecht: Wer spaltet hier?

Es stimmt: Wenn Wagenknecht und andere die Linksfraktion verlassen, könnte sie den Fraktionsstatus verlieren. Daran wäre dann aber nicht der Parteivorstand schuld.

www.nd-aktuell.de

14

27

138

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Was bei den Rechenspielen zum Debakel von #Giffey & #Wegner etwas untergeht: die #noafd hat durchaus auch ein inhaltliches Motiv für die Wahl von Wegner - die Verhinderung eines weiteren Senats von R2G bzw. den Grünen. Und dieses Motiv haben sie selber angegeben 👇

@JuliusBetschka

Julius Betschka

@JuliusBetschka

1 year

Irre. Die AfD-Fraktion stimmt laut eigener Aussage für Kai #Wegner als Regierendem Bürgermeister. Es wird schon eine Pressemitteilung verteilt.

Tweet media one

4

331

962

15

23

116

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

❤️ #BerlinerLinke : DWE enteignen umsetzen, Hälfte aller Wohnung in Gemeinnützigkeit, 9-Euroticket für BVG, mehr Geld für mehr Lehrer, mehr Personal für die Verwaltung, Gasag & Fernwärmenetz in öffentliche Hand, A100 stoppen,…

Parteien: Enteignung und kommunale Energieversorgung: Linke legt nach

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Parteien“. Lesen Sie jetzt „Enteignung und kommunale Energieversorgung: Linke legt nach“.

63

29

91

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

6 months

Roland Koch als Sahra Wagenknechts Vorbild? Das #BSW wollte rechte Wähler abholen & holt sich nun vor allem deren Rassismus ab. Wagenknecht startet ernsthaft eine Kampagne gegen „Ausländerkriminalität“. So lenkt man von der sozialen Frage ab - rechter Kulturkampf at its worst.

Tweet media one

35

19

80

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Um eine reibungslose Werbeshow der Auto-Konzerne durchzusetzen hat Bayern 27 Klima-Aktivisten in #Pr äventivhaft genommen. Genau das wurde bei Einführung des Polizeigesetzes befürchteten: Demokratie & Grundrechte werden massiv verletzt um Profit-Interessen zu verteidigen. #IAA

4

25

76

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

8 months

Viele fragen sich: Wie ist Wagenknechts #BSW einzuschätzen & was folgt daraus für die #Linke ? Ich habe für das @ndaktuell einen Antwort-Vorschlag aufgeschrieben. Thread 👇👇👇

9

20

73

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

10 months

„Dass die Linke als erstes Umbau der Industrie herauspickt, ist klug gewählt. Sie präsentiert ein Konzept, das klassisch linkskeynesianische Wirtschaftspolitik mit marxistischen Einsprengseln & klarem Bekenntnis zu klimapolitischer Umgestaltung vereint.“

Linkspartei: Profilschärfung als Strategie

Klimageld von 200 Euro im Monat, Einstieg des Staates bei Raffinerien und Pipelines, Förderung der Transformation der Industrie: Die Linkspartei setzt nach dem Ausstieg des Wagenknecht-Lagers auf...

www.nd-aktuell.de

4

13

72

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Notwendige Klarstellung gegen #Silvester -Stimmungsmache von BILD, Union & SPD: Versicherer-Daten belegen, dass Jugend in BRD-Geschichte noch nie so friedlich war wie jetzt. Geändert hat sich Sensibilität der (zunehmend überalterten) Gesellschaft nicht „Qualität der Gewalt“. /1

2

19

64

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

6 months

Judith #Butler erklärt nun, Gewalt zu verstehen bedeute nicht sie zu rechtfertigen. Ja, aber: die Gewalt der Hamas ist ohne Antisemitismus & Klerikalfaschismus nicht zu verstehen. Es gibt eine Beziehung zwischen Zweck & Mittel. Wer Zivilisten ermordet leistet keinen Widerstand.

17

8

64

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

8 months

Wenn man nicht wüsste das hinter ihren Doppelstandards Absicht steckt müsste man sagen: Das #BSW & #Wagenknecht machen Außenpolitik nicht mit Vernunft, sondern mit keine Ahnung.

Tweet media one

17

11

61

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Es wird leider nicht richtiger, nur weil man fester dran glaubt. Linke schwächen Rechte nicht durch Annäherung. Alle Erfahrung zeigt: Wer die Themen der Rechten von rechts bedient stärkt die rechte Erzählung in der Öffentlichkeit - und damit letztendlich die Rechten. #noAfD

@tazgezwitscher

taz

@tazgezwitscher

1 year

Die Linkspartei ist in der Krise. Doch was zählt, ist die Auszehrung der AfD – und die gelingt nur mit einer Parteineugründung durch den Flügel um Sahra Wagenknecht.

29

11

42

16

7

60

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

„Alle Erfahrung zeigt: Wer nach rechts rückt, stärkt nicht die Linke, sondern das allgemeine rechte Klima."

@tazgezwitscher

taz

@tazgezwitscher

1 year

Eine Wagenknecht-Partei könnte die AfD schwächen und „Die Linke“ wieder aufblühen lassen. So zumindest hoffen das manche. Ist das realistisch?

21

16

33

0

6

60

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

5 months

Die #Bahn ist das Herz einer sozial gerechten Verkehrswende - bzw sie könnte dazu werden. Statt Privatisierung & Kürzungen braucht es dafür aber einen anderen Ansatz. #UnitedRailwaysofEurope wären doch was. Credo: Bahn für Alle statt Profite für Wenige.

Tweet card media

United Railways of Europe: Züge Europas vereinigt euch! : Die Linke

Linker 7-Punkte Plan für eine Bahn für Alle statt Profite für Wenige

www.die-linke.de

0

20

53

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Wirken #Sanktionen & was sollte #Linke fordern? Zunächst: Ja, Sanktionen wirken. Nicht nur historisch ( #S üdafrika, #Iran ), auch im aktuellen Fall behindern sie d Regime massiv: Es fehlt an Technik, Devisen, usw. #Putin geht selbst von Wirtschaftseinbruch von bis zu 12 % aus… 1/

2

18

48

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Was soll man als Regierender Bürgermeister angesichts von #Mieterh öhung in landeseigenen Wohnungsunternehmen, #Korruptionsskandal mit Immobilien-Lobbyisten & #Gehaltserh öhungen für die eigenen Leute auch sonst machen? This #Kulturkampf is proudly presented by @spdberlin #wegner

Tweet media one

0

13

47

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Wessen Krise? Chemiekonzern #BASF verbraucht am Standort Ludwigshafen circa so viel Gas wie die Schweiz & hat Gewinnerwartung auf bis zu 7 Milliarden angehoben (!). Aber „wir alle“ sollen per #Gasumlage die Lasten tragen & #UEbergewinnsteuer geht nicht.🤬

Tweet card media

Kapital trifft Schurkenstaat

Johannes Simon: Die Gasumlage und die russischen Gasgeschäfte deutscher Konzerne

1

22

45

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

6 months

Das ging schnell: #BSW hält sich beim Umgang mit der #NoAfD explizit alle Optionen offen. Das zeigt nochmal: Wagenknechts autoritärer Verein muss kein Teil der extremen Rechten sein, um den Rechtsruck anzutreiben. Dieses Querfrontprojekt streut den Faschisten Rosen auf ihren Weg.

Tweet media one

20

19

43

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

7 months

Die #NoAfD -Großdemo heute in Berlin ist riesig - und deutlich: gegen den Rechtsruck in Gesellschaft & Regierung. Vielleicht wird dieses Jahr ja doch noch ein Gutes. #b0302 #wirsinddiebrandmauer

Tweet media one

Tweet media two

Tweet media three

Tweet media four

8

7

43

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

10 months

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen. Danke @walter_linke

@rbb24

rbb|24

10 months

" #Nazischwein "-Eklat im Brandenburger Landtag: #Linken -Fraktionschef Walter wird in einer Debatte zum Thema Antisemitismus ungehalten und beleidigt den #AfD -Fraktionsvorsitzenden Berndt. Die Partei prüft nun eine Strafanzeige. Mehr Infos:

321

94

524

39

3

44

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

6 months

Da ist nichts mehr unklar - nur nach unten treten, Fakenews & nationalistische Stimmungsmache. Den Menschen mit wenig Einkommen hilft es nicht, Superreichen & Konzern schadet es nicht. Das zeigt: das #BSW ist selbst ein Treiber des Rechtsrucks. Wer da mitmacht, macht da mit.

@SWagenknecht

Sahra Wagenknecht

6 months

Es muss Schluss sein damit, dass faktisch jeder bleiben und Sozialleistungen beziehen kann, der es irgendwie nach Deutschland schafft - völlig unabhängig davon, ob er schutzbedürftig ist oder nicht.

647

780

6K

3

9

44

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Definiere „Rosen auf den Weg gestreut“

Tweet media one

1

3

43

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

10 months

„Brecht hat gesagt: Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. Die #LINKE hat sich fürs Kämpfen entschieden! Wir sind wieder da!“

@dieLinke

Die Linke

10 months

´Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit! Martin @Schirdewan live vom Europaparteitag in Augsburg #nurmitLinks #dieLinke #linkeBPT

16

27

83

3

4

38

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

„Fortschrittskoalition“ ist, wenn du weder #Tempolimit noch #Verkehrswende (zB für Sicherheit) hinkriegst, aber sofort auf eine rechte Kampagne einsteigst & trotz Tausender (Auto-)Verkehrstoter jedes Jahr ausgerechnet Klimaaktivisten kriminalisierst. #spd #gr üne #LetzteGeneration

@NancyFaeser

Nancy Faeser

2 years

Wer Rettungswege versperrt, setzt Menschenleben aufs Spiel. Das haben wir in dieser Woche in Berlin auf furchtbare Weise gesehen. Die #Polizei hat meine vollste Unterstützung für ein hartes Durchgreifen.

2K

302

4K

2

8

38

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Eventuell könnte eine #enteignung großer Immobilienkonzerne helfen? 🧐

Tweet card media

Kevin Kühnert sucht Wohnung in Berlin und findet keine

Der Wohnungsmarkt in Berlin ist angespannt, die Mieten sind hoch, auf eine Wohnung kommen Hunderte Bewerber. Selbst Kevin Kühnert findet keine Bleibe.

www.berliner-zeitung.de

4

6

39

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Der Erfolg der @kpoeplus_sbg in #Salzburg zeigt: Als moderne #Gerechtigkeitspartei , die nah bei den Menschen ist, soziale Interessen verbindet & ohne doppelte Standards klar für Demokratie & ein geeintes Europa eintritt, hat eine Linke viel zu gewinnen.

ZIB 2 vom 24.04.2023

Haslauer sondiert ab Dienstag | KPÖ-Landessprecher Dankl im Gespräch | Karmasin-Prozess am Dienstag | Internationale Interessen im Sudan | Sieben Volksbegehren schaffen Hürde | Meldungen | Polarlic...

3

9

35

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Ja! „Wir müssen den Bruch mit dem autoritären Kommunismus des 20. Jahrhunderts endlich vollenden. Es braucht einen neuen Internationalismus von unten (…). Die Gespenster der 1980er Jahre müssen dafür endlich verjagt werden.“

@ChristophKleine

Christoph Kleine ☮️ Нет войне!

@ChristophKleine

1 year

Mein Rant in @analysekritik zum #Ukrainekrieg : "Die fundamentalen Unterschiede zwischen Aggression und Verteidigung oder zwischen unvollständiger Demokratie und autoritärer Diktatur dürfen nicht durch das Gerede von den »beiden Seiten« verwischt werden."

23

62

252

2

3

33

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Was #CDU & #FDP in #Th üringen vorhaben ist nicht „unklar“.Sie wollen 1 Gesetz für das sie keine (demokratische) Mehrheit haben mit Stimmen der rechtsextremen Höcke- #AfD 1 Mehrheit verschaffen. Das wäre d #Dammbruch . Wenn sie damit durchkommen werden sie es wieder tun. #nopasaran

11

10

34

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

5 months

Diese Scheinheiligkeit das Treten nach Unten, die Anbiederung nach rechts & die Bedienung autoritär Ressentiments als Dienst an der Sache auszugeben, muss man erstmal aufbringen.

@jacobinmag_de

Jacobin Magazin

5 months

»Es geht darum, sich selbst zurückzunehmen und eine Politik zu machen, die Mehrheiten anspricht«, sagt @FabioDeMasi im Interview mit JACOBIN.

22

16

145

10

15

52

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

5 months

Dieses #TVDuell war tatsächlich ein Desaster mit Ankündigung. Spätestens jetzt weiß man: in Thüringen ist die Wahl #BodooderBarbarei

@schirdewan

Martin Schirdewan

5 months

Die braun-schwarze Freakshow im Springer-TV hat #Th üringen nicht verdient. Das war keine »Entzauberung«, sondern rechter Überbietungswettbewerb. Voigt & #Hoecke haben vieles, aber nicht das Format eines Ministerpräsidenten. Bodo Ramelow @bodoramelow war ohne Anwesenheit der

43

23

141

3

5

34

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

7 months

Die Antwort von Michael Brie auf meinen Text zum linken Autoritarismus geht leider in wesentlichen Punkten am Text vorbei. Das ist schade, weil man mit der Popanz-Methode nicht zur Debatte kommt, die nötig ist, da die Linke mehr strategische Verständigung braucht. Thread 👇👇👇

@ndaktuell

nd.Aktuell

7 months

Das Bündnis Sahra #Wagenknecht ( #BSW ) macht der Linken nun als Partei Konkurrenz. Erfolgreich kann Die Linke nur sein, wenn es ihr gelingt, zu einer sozialistischen und konsequent klassenorientierten Volkspartei zu werden.

34

13

87

3

9

33

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

„Wir haben eine gewisse Bandbreite in der Partei. Parteitage sind dazu, da Richtungsentscheidungen zu treffen und das haben wir sehr deutlich getan. Es wird kein weiter-so geben.“ #linke #LinkeBPT #Linkebpt22

Martin Schirdewan über Neuausrichtung der Linken: „Es wird kein Weiter so geben“

Mit Janine Wissler soll Martin Schirdewan die Linke aus der Krise führen. Der Parteitag habe eine Richtungsentscheidung getroffen, sagt er.

2

7

32

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

3 years

Das macht Hoffnung: Anscheinend Proteste gegen den Krieg in Russland (novosibirsk)

@hellpad

Ярость и Мультифора

3 years

Спасибо, Новосибирск!

63

534

3K

3

12

31

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

„Am Dienstag ermordete die türkische Armee mit einer Drohne gezielt die Ko-Vorsitzende des Kantons Qamişlo in #Rojava . Die Bundesregierung darf zu den feigen Morden & völkerrechtswidrigen Angriffen des Erdogan-Regimes in Syrien nicht mehr länger schweigen.“

Tweet card media

Außenministerin Baerbock darf zu den türkischen Angriffen in Syrien nicht länger schweigen!: Die...

Nach der Ermordung ziviler Repräsentanten der Selbstverwaltung in Nordsyrien fordert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, Außenministerin Annalena Baerbock auf, die Tat zu verurtei...

www.die-linke.de

1

21

31

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

„Es begann nicht auf der Straße. Der Rechtspopulismus ist keine Reaktion auf die Geflüchteten 2015 ff oder die Treuhand der 90er. Er basiert auf Antisemitismus & Nationalismus & ist hartnäckig erdacht, von Intellektuellen & Politikern wie #Walser , Möllemann, Steinbach & Sarrazin“

@ClaasGefroi

Claas Gefroi 🎗️

1 year

Ein sehr wichtiger Text darüber, wie Walser sich zum Türöffner für Rechtsextreme und Rechtspopulisten machte und wie er ihnen das rhetorische Handwerkszeug gab, die Grenzen des Sagbaren ins Unerträgliche zu verschieben. Danke für's Finden, @jutta_ditfurth .

2

56

148

2

13

32

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Heißt auch: Die linksliberale Abgrenzung gegen den Rassismus von Konservativen & Rechten greift zu kurz. Die Debatte wird nicht erst falsch, wo sie rassistisch geführt wird (so irre & gefährlich das ist) - sondern das Framing des Problems ist schon autoritärer Quatsch. 3/3

1

3

29

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

„Ein Ring sie zu knechten“ #berlin #groko #nogroko

Tweet media one

1

4

29

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Mindestens drei #NoAfD -Politiker sind gerade unterwegs in die von #Putin |s Truppen besetzten Gebiete der #Ukraine . Das rechte Bündnis steht. Die #Linke sollte sich dieser reaktionären Internationale klar entgegen stellen.

Tweet card media

AfD-Abgeordnete reisen in von Russland besetzte Gebiete in der Ostukraine

Mindestens drei AfD-Politiker sind gerade unterwegs in den Donbass.

www.t-online.de

1

13

28

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Sozialdemokratische Selbstentleibung: Die @spdberlin handelt gegen deutliche Mehrheit ihrer Wähler, gegen ihre Wahlversprechen & gegen ihre Bundesratsmehrheit - nur um keine progressive Politik machen zu müssen. Mal schauen, ob es in 3 Jahren in Berlin dann noch eine #SPD gibt.

1

6

28

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

@sixtus @Volksverpetzer @dieLinke Langsam wird’s albern. Es geht der Mehrheit der Partei doch gerade darum gegen die ungerechte Verteilung der Krisenlasten auf die Straße zu gehen um den Rechten & Putin-Fans nicht die Straße zu überlassen. Da sollten Zivilgesellschaft und Linke zusammenarbeiten, find ich 👇👇👇

@schirdewan

Martin Schirdewan

2 years

Die Alternative ist nicht soziale Krise oder rechte Energiepreis-Pegida. Eine gerechte Verteilung der Krisenlasten & Investitionen für ein besseres Morgen sind möglich. Soziale Kälte der #Ampel schadet unserer Demokratie mehr, als es Putins Trollfabriken je können. #hei ßerherbst

6

20

139

0

0

28

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

„In einer Welt, in der die Gedanken mehr als je in Zweckzusammenhänge verflochten sind, genügt es nicht, vom Frieden zu reden. Man muß fragen, wer vom Frieden redet, in wessen Auftrag und in welcher Funktion.“ (Max Horkheimer. Gesammelte Schriften, Band 19, S. 28–31)

2

6

27

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Unpopular Opinion: europäische Linke verdankt @atsipras viel - trotz aller berechtigten Kritik. #Syriza hat gezeigt: moderne Linke, die Machtfrage stellt, wird gebraucht. Dieser Weg ist nicht zu Ende, im Gegenteil: „Das schönste Meer ist das, das wir noch nicht bereist haben.“

1

3

27

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Was für ein fatales Signal: Während wir massiven Rechtsruck in Behörden & Gesellschaft erleben, es seit 1990 mehr als zweihundert Tote durch Nazigewalt gibt, geht der Staat völlig unverhältnismäßig gegen Antifaschisten vor. #LinaE

3

5

25

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Gute Nachrichten für #Linke überall, schlechte Nachrichten für #Putin : die öffentliche Zustimmung zu ihm in 🇷🇺 bröckelt, weil die #Sanktionen wirken & die russische Armee offensichtlich doch den #Krieg verlieren kann.

4

2

27

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Und: gegen Jugendgewalt braucht es nicht (noch mehr…) Aufrüstung der Polizei & härtere Strafen. Es „braucht für die Jugendlichen & ihre Familien eine Wirtschafts-, Wohnungs- und Arbeitsmarktpolitik – und Zukunftschancen, die diesen Namen verdienen.“ /2

Gewalt von Jugendlichen: Früher war mehr Silvester

Halbstarke, Hausbesetzer, Hooligans: Deutschland hat viel Erfahrung mit jugendlicher Gewalt. Die Lehre: Repression allein hilft nicht weiter.

2

1

24

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

„Beim Blick auf die Invasion Russlands in der Ukraine ist #Wagenknecht |s Linie durchgefallen. Ein dezidiert linker, aber doch realitätsnaher Antrag hat sich stattdessen durchgesetzt.“ #linkebpt

1

6

23

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Apropos: Abhängigkeit v #Gas & #Öl aus R ist ein Problem. Aber statt #fossileAbh ängigkeit fortzuschreiben & mit Wohlverhalten gegenüber #Putin zu erkaufen - um hier (vorerst) wieder „Normalität“ zu simulieren, sollte Linke für schnelleren sozial-ökologischen Umbau eintreten. 5/

2

2

25

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Aber schaden „wir“ uns nicht selber? Ja, Sanktionen haben Kosten. Doch #Angriffs - & #Eroberungskrieg nicht hinzunehmen ( #V ölkerrecht #Demokratie ) kostet. Linke Aufgabe ist dafür zu sorgen, dass Reiche einen Großteil der Kosten tragen: #Klimabonus #Preisdeckel #Übergewinnsteuer 3/

1

0

25

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

11 months

Hunderte solidarische Menschen haben sich heute Abend vor der Synagoge in Berlin-Kreuzberg versammelt um nach den Terror-Angriffen auf Israel & anlässlich des Aufrufes der Hamas zu weiterer Gewalt ein Zeichen gegen #Antisemitismus zu setzen.

Tweet media one

Tweet media two

Tweet media three

Tweet media four

2

1

24

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Leitantrag👇 „Rechtsstaatlichkeit & Grundrechte verteidigen wir gegen autoritäre Tendenzen im Inneren wie gegen Bedrohung von außen durch autoritären Kapitalismus à la Putin. Für Demokratieverachtung & Verharmlosung von Diktaturen ist bei uns kein Platz.“

7

8

23

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Dazu kommt: Sanktionen gegen #Oligarchen sind (immer noch) inkonsequent. Wirtschaftsministerium informiert nicht über Anzeigepflicht & verhängt keine Strafen, siehe Von strukturellen Problemen (fehlendes #Immobilienregister usw) ganz zu schweigen. 6/

1

0

23

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Der Umgang in der Berliner SPD mit Kritik an der #Groko passt gut zum geplanten Umgang des schwarz-roten Senates mit der Demokratie & den Volksentscheiden.

@AnneRabe2

AnneRabe

1 year

Wenn man sich öffentlich gegen den Koalitionsvertrag und gegen die Machtpolitik der Parteispitze positioniert:

Tweet media one

78

140

1K

0

5

22

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Wann geht das nochmal mit dieser #verkehrswende los?

Tweet media one

0

1

17

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Diese lesenswerte Recherche zum #nsu #geheimbericht des #Verfassungsschutz Hessen zeigt: bezeichnend ist - siehe versuchte Mordanschläge auf Antifaschisten - was schon wieder nicht drin steht. Und: es braucht #antifa -Recherche statt Geheimdienste. #pssst

0

7

21

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Im Grunewald & überall: #Enteignung für Future - wir können uns die Reichen nicht mehr leisten! #B0105 #1maiberlin

Tweet media one

3

2

21

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

5 months

Lesenswert: „Die Zukunft der Linken liegt nicht in der Bewirtschaftung von Wut, sondern darin, politische Willen »für etwas« zu formen. Die #Linke will Fortschritt: & zwar in einem demokratischen, emanzipatorischen, lernenden & somit offenem Prozess.“

1

10

27

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Wann, wenn nicht jetzt, Wer, wenn nicht du?

@dieLinke

Die Linke

1 year

Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde & sozialer Sicherheit leben können. Für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Ausbeutung. Gemeinsam stellen wir uns dem Rechtsruck entgegen: Unsere Alternative heißt Solidarität! Wir sind

Tweet media one

321

82

265

3

2

20

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

7 months

Antifaschismus auf Wish bestellt: Hunderttausende Anständige gehen gegen #Rechtsextremismus auf die Straße, aber die Zuständigen in der Ampel blockieren versprochenes #Demokratief ördergesetz. Stattdessen kündigt @NancyFaeser „entschlossen“ längst Beschlossenes & Symbolpolitik an.

3

6

19

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

In der Debatte zur #Au ßenpolitik wird gerade von einigen #Linken gerne gesagt, dass die Unterscheidung Demokratie ( #EU ) & Autoritarismus ( #Ru ßland) irreführend sei und nur #Nato & Co in die Hände spiele. Warum ist das ein Fehler? Thread 1/

1

7

20

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Eine deutsche Fußnote zum Jahrestag des Schreckens in der #Ukraine : nicht vergessen wie Finanzminister Lindner angesichts dieser Bilder dem 🇺🇦-Botschafter die Kapitulation nahelegte - Teile von Wirtschaft & Eliten waren sehr schnell bereit „Freiheit & Demokratie“ Putin zu opfern.

Tweet media one

3

4

20

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

„Schutz von Menschenrechten, eine universalistische Ethik der Gerechtigkeit, haben bei den Grünen keine Heimat mehr. (…) Wie sich die Definitionen von Gewalt und Sicherheit sukzessive verschieben, markiert den Geländegewinn rechter Gesellschaftskonzepte“

Tweet card media

Die Entwicklung der Grünen: Das eingehegte Denken

Eine globale Ethik der Gerechtigkeit hat bei den Grünen keine Heimat mehr. Notwendig ist eine politisch-philosophische Gegenkultur.

0

12

19

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

#Servicetweet

Tweet media one

1

2

20

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Die Lage ist schlechter, als radikale Linke sich eingestehen will. Gerade stehen nicht große Schritte zum #Sozialismus an, sondern Durchsetzung eines neuen (Klassen-)Kompromiss, der #Demokratie & #Klima rettet. #Linke braucht es dafür, weil selbst das Ziel erkämpft werden muss.

1

1

19

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

„Wenn die westlichen Nationen brutalen Autokraten wie Putin, Modi oder Xi wirklich etwas entgegensetzen und als glaubwürdige Akteure in der Welt akzeptiert werden wollen, müssen sie sich ihrer eigenen imperialen Vergangenheit ehrlicher stellen.“

Tweet card media

Essayist Pankaj Mishra: „Das westliche Modell hat sein Haltbarkeitsdatum überschritten“

Politische und philosophische Weisheit lassen sich nicht nur aus der Aufklärung ableiten, argumentiert Pankaj Mishra. Der indisch-britische Autor über neoliberalen Schick und „die Religion des...

www.tagesspiegel.de

0

1

1

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

8 months

Fazit: Die immer noch verbreitete Hoffnung, das BSW könne zumindest die #NoAfD schwächen ist langfristig abwegig. Die letzten Jahre haben deutlich gezeigt, dass die extreme Rechte langfristig davon profitiert, wenn andere die öffentliche Debatte nach rechts verschieben.

1

5

19

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

6 months

Interesting event in Helsinki @rosaluxstiftung : In the face of Putins war the Left has to become a force of the future & accelerate progress through more european Integration, overcoming austerity & massive investments in green transformation, social justice & common security.

Tweet media one

1

4

19

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

Lesenswert „Der gesellschaftlichen Linken kann nicht egal sein, ob es eine linke Partei gibt. (…) Es geht um die Frage, ob eine universelle Perspektive überhaupt noch existiert, oder ob linke Politik nur noch aus Sicht des Nationalstaates gedacht wird.“

Tweet card media

Linkspartei: Neugründung statt Abspaltung - OXI Blog

Statt auf die Spaltung der Linkspartei zu warten, sollte die gesellschaftliche Linke Vorbereitungen treffen – und die Neugründung diskutiert.

0

7

18

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

„Dass SPD & Grüne noch nicht einmal bei den Ausgaben für die Verteidigung der Demokratie die parteigewordene Investitionsblockade FDP aus dem Weg räumen, wirft die Frage auf, auf welchem Feld diese Koalition eigentlich überhaupt noch für eine fortschrittliche Politik steht.“

@RND_de

RND

1 year

Die beiden Vorsitzenden der Linken, Janine Wissler und Martin Schirdewan, sehen im bundesweiten Aufwind der AfD ein „dramatisches Alarmsignal für Demokratie und soziale Gerechtigkeit“.

2

6

26

0

4

17

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Aber zahlt Putin seine Armee nicht in #Rubel & produziert Waffen selber? Ja, aber Aufrechterhaltung eines Regimes braucht schon deutlich mehr, Russland ist nicht #autark : Deswegen kritisiert Putin Sanktionen auch so vehement: 2/

1

0

18

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Bislang hieß es, dass Abstimmung zum #Sonderverm ögen für #Aufr üstung Ende Juni stattfindet. Jetzt heißt es plötzlich, dass die #Ampel die Entscheidung am Freitag, 3. Juni, durchpeitschen will. Das ist ein Skandal & zeigt: #Militarisierung & #Demokratie passen schlecht zusammen.

@IngarSolty

Ingar Solty

2 years

Nach Informationen aus den Fraktionen von SPD & Grünen wird vielleicht schon Freitag das 100 Mrd. #Sondervermoegen für die #Bundeswehr verabschiedet, wenn sich übermorgen #Lindner und #Baerbock mit #Merz einigen. Kommt darum Montag zu dieser Veranstaltung!

0

13

23

1

3

17

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

7 months

Lesenswert: „Es braucht keine weitere Partei, die vor unbequemen Wahrheiten zurückscheut. Es bräuchte eine Partei, die sich traut zu sagen, dass wir so wie bisher nicht weitermachen können und die wenigstens eine Skizze davon hat, wie es anders gehen könnte.“

0

5

17

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Geraune über „sinnlose & „überzogene Sanktionen“ sollten wir #NoAfD & Co überlassen (). Fehler der🚦ist (mal wieder) nicht der fortschrittliche #Anspruch , sondern dessen völlig ungenügende #Umsetzung . Hier sollte Linke den Finger in die Wunde legen. 9/9

Die AfD und der Krieg: Angst und Wut sind zurück

Die AfD will inhaltlich mit der Inflation punkten. Auf der Suche nach Sündenböcken klammert die rechte Partei den russischen Angriffskrieg aus.

2

1

17

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Eine These nach Lektüre der Ausgabe des (wie immer) lesenswerten @AntifaInfoBlatt zu Positionen der extremen Rechten in Europa zum #Ukraine -Krieg: Die scheinbar zufälligen Differenzen zwischen pro-ukrainischen & pro-russischen Positionen lassen sich plausibel erklären. Warum? 1/

Tweet media one

3

8

17

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

These: Dass die #Sanktionen wirken kann man schon daran erkennen, welchen Aufwand #Putin |s Troll-Armee betreibt, der Welt weiß zu machen, dass sie unwirksam seien. Aus Sorge um die europäischen Verbraucher macht er das wahrscheinlich nicht.

2

4

16

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Und es massive Investitionen in Ausbau #Erneuerbareenergien & #Energieeffizienz & sofortige #Einsparungen ( #Tempolimit etc) gibt - 100 Milliarden Euro für sozial-ökologische Energiesicherheit statt #Aufr üstung wäre guter Anfang. Siehe z.B. hier: 4/

2

0

17

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

1 year

@MKhnemann 👇👇👇

@PascalBeucker

Pascal Beucker

1 year

@nellinelke Gegenfrage: Warum sollten die zwei SPD-Abgeordneten, die sogar in der Probeabstimmung in der SPD-Fraktion gegen Wegner gestimmt haben, plötzlich für ihn stimmen? Schon wenn nur diese beiden bei ihrer Entscheidung geblieben sind, hätte es ohne Unterstützung der AfD nicht gereicht.

4

3

14

1

0

14

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

10 months

Mehrere hundert Leute heute mit dem #Kiezdrachen gegen Verdrängung im Kreuzberger Wrangelkiez - und einer klaren Botschaft: statt den Markt weiter die Mieten machen zu lassen, endlich den Markt regeln. Und statt nur mehr Polizei braucht es soziale Lösungen für soziale Probleme.

Tweet media one

Tweet media two

Tweet media three

Tweet media four

0

7

16

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

1. Die #Sanktionen wirken. 2. Es ist #Linke Aufgabe für eine sozial gerechte #Entlastung zu sorgen. 3. Alternativ bliebe #Waffen liefern oder zugeben, dass einem #V ölkerrecht & #Demokratie nicht so wichtig sind & #Putin halt kriegen soll, was er will ( #Ukraine ), damit Ruhe ist.

@jakluge

Janis Kluge

2 years

Just in: New batch of statistics on the Russian economy in June 2022! Output in June 22 compared to June 21: Cars: -89% (a few more than in May) Trucks: -40% Washing machines: -58.4% Fridges/freezers: -52.3% 1/

84

603

2K

2

4

16

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

„Mit ihrem Eintreten für „Multipolarität“ gegen eine unipolare Ordnung unter Führung der imperialen USA hat die Linke faktisch oft den Autoritarismus in der Welt verteidigt. Die Linke muss darüber nachdenken, wie ihre Sprache solche Regime unterstützt.“

Tweet card media

Multipolarität – Das Mantra des Autoritarismus

Auch in Indien haben große Teile der aus der kommunistischen Bewegung entstammenden Linken sehr unterschiedlich auf den russischen Krieg gegen die Ukraine reagiert. Die bekannte indische Marxistin...

emanzipation.org

2

7

16

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Kapitalismus = #Aufr üstung & #Waffenexporte kein Ding, aber #enteignen von Superreichen leider nicht möglich. „Oligarchen unter EU-Sanktionen können weiter ihre Lofts nutzen & Autos fahren, stellt die #Bundesregierung klar“

Tweet card media

Russland-Sanktionen: Oligarchen können eingefrorene Güter in Deutschland noch nutzen

Einfrieren ist nicht beschlagnahmen – dieser Grundsatz gilt auch für russische Superreiche unter EU-Sanktionen. Sie können weiter ihre Wohnungen nutzen oder ihre Autos fahren, stellte die Bundesreg...

1

6

16

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Neuer Versuch? #dammbruch

1

1

16

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Immer wieder dran erinnern: Für Millionen Menschen ist eine #Inflation von 10% keine Zahl in der Zeitung, sondern tägliche Demütigung & Bedrohung. Es braucht endlich umfassende #Entlastung . Und das Geld ist da – es ist nur bei den Falschen. #übergewinnsteuer #Aufr üstung

0

1

15

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Das Problem zeigt sich auch bei Linken Wählern: Schon vor Putins Krieg lehnte die Hälfte der eigenen Wähler*nnen linke Forderung nach Auflösung der #Nato ab. Dafür unterstützt die Mehrheit eine #EUArmee - die die Linke bisher ablehnt. Man kann diese Liste noch lange verlängern.3/

1

1

15

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Mittwoch ist #fckfdp Tag ✌️

@WerHatDerGibt

WerHatDerGibt

2 years

Hoch mit den Löhnen, runter mit den Preisen! #FCKFDP

8

61

327

0

1

15

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

8 months

Meine These: Das #BSW ist ideologisch weder neu noch bloß rechte Sozialdemokratie + Populismus. Es steht in der autoritären Tradition des Nationalbolschewismus. Die demokratische Linke hat mit Trennung von Wagenknecht die Chance den Autoritarismus endgültig hinter sich zu lassen.

2

0

15

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

8 months

Der Umgang des BSW mit rechten Unterwanderungsversuchen ist also nicht das Entscheidende. Wagenknechts autoritäres Projekt muss kein Teil der extremen Rechten sein, um als Treiber des Rechtsrucks zu wirken. Daran ändert Selbstverharmlosungsstrategie mancher Spitzenleute nichts.

1

2

14

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Liebe KollegInnen @dgb_news @_verdi & @IGMetall , das hier wäre doch auch was für uns - und eine gute Gelegenheit zur Europäisierung sozialer Proteste 👇✌️✨

@L_Oberndorfer

Lukas Oberndorfer

2 years

Der ÖGB ruft jetzt für den 17.9 zu landesweiten Protesten gegen die Teuerung auf. Gut so! Denn die Gewerkschaftsbewegung ist die zentrale Akteurin, um zu verhindern, dass die Ungleichheit durch die Inflation weiter wächst. Ein Thread🧵

11

51

284

0

1

15

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

#Hamburg versucht faktisch das #Klima -Camp zu verhindern. Die Hansestadt wird von @spdde und @Die_Gruenen regiert. Reaktionäre Scheisspolitik kriegen die beiden also auch immer noch gut alleine hin.

@SystemChange_C

System Change Camp

@SystemChange_C

2 years

Schlafzelte und Küche sind von der Versammlungsfreiheit gedeckt. That's it. That's the tweet. #HerMitDemSystemChangeCamp

1

19

99

0

3

15

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

3 years

Globalisten, Great Reset, Impfverbot… Bald hat #Maassen das extrem rechte Bullshitbingo voll. Wie wäre es mit einem U-Ausschuss um seine Zeit als langjährigem Chef des VS aufzuklären? #justaskin

@mtaushb

MT aus HB

3 years

Der HG #Maassen weiß schon, warum er das nicht auf Twitter postet. Uff, da ist aber jemand endgültig nach Schwurbelhausen abgebogen.

Tweet media one

158

316

3K

0

2

14

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Verschärfend kommt hinzu: Bisherige #Formelkompromisse halten der geopolitischen Entwicklung sachlich nicht Stand. »Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands« ist aktuell entweder illusorisch oder würde faktisch bedeuten, sich Putin auszuliefern. 4/

1

1

14

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Wenn es dieses Jahr noch einen Pflichttermin gibt, dann diesen Abend im Blank in Berlin für den „letzten Frankfurter“, Moishe #Postone , und seine kritische Theorie des #Kapitalismus .

Tweet media one

0

4

14

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Die Erpressung gegen #Schweden & #Finnland zeigt: Demokratien dürfen Sicherheit vor Diktatoren wie #Putin nicht mehr von Bündnissen mit Diktatoren wie #Erdogan abhängig machen. Und eine #Linke die eine unabhängige #EU als Alternative zur #NATO stark macht hätte eine echte Chance.

1

4

15

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Zentrale #Oligarchen – wie Vladimir #Potanin – stehen aus wirtschaftlichen Gründen ( #Nickel ) auch (immer noch) nicht auf europäischer Sanktionslisten. 🚦 liefert lieber #Waffen (Dank für diese Prioritäten gibts von #R üstungskonzernen wie #Rheinmetall ). 7/

1

0

14

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

7 months

Das eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig, um es mal diplomatisch zu sagen.

@rav_gs

RAV

7 months

Die Generalstaatsanwaltschaft #Dresden will die einigen untergetauchten Linken drohende Auslieferung nach #Ungarn für eine Geständniserpressung nutzen. Nur, wenn die Beschuldigten sich stellen u ein Geständnis abgeben, werde man die Auslieferung verhindern

1

40

76

1

1

13

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Das heißt: Es braucht einen geopolitischen #Paradigmenwechsel - für eine realistische Alternative zur #NATO . Statt auf ein „Sicherheitssystem mit Russland“ sollte die Linke auf Stärkung einer möglichst multilateral orientierten & sozial-ökologisch umgebauten #EU setzen. 10/

1

1

15

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

8 months

Die Möglichkeit dazu ist nun da. Denn es gibt jetzt Chance für eine demokratische Linken mit klarem Profil, also für eine Linke die Verantwortung übernimmt und die zugleich über die bestehende Demokratie hinauswill anstatt dahinter zurück. Das gibt es tatsächlich #nurmitlinks .

1

1

14

@schlemermey1

Jan Schlemermeyer

2 years

Da Linke für #Antimilitarismus UND #Antifaschismus eintritt & daher zivile #Alternativen zur militärischen Logik & immer mehr Waffen stark macht sind effektive #Sanktionen , eine #Umverteilung der Krisenkosten & massive Investitionen in #Energiewende richtig. 8/

2

1

14