Wenn über 40.000 Menschen aus voller Seele mitten in
#Dresden
"Nazis raus" skandieren und gegen die
#noAfD
ihre Mittelfinger in den Nachthimmel bohren, dann ist das ein Bild, dass man doch gern in den Alltag mitnimmt.
Es gibt sie die kleinen Moment....
Die peinlichste Aussage in dem Interview: "Ich hätte mir gewünscht, dass ich früher gewarnt worden wäre. Erst bei meinen Besuchen in den Krankenhäusern habe ich die richtigen Informationen erhalten." Also die Anderen sind schuld? Ich bin echt fassungslos über diese Aussage.
Solange ein
#Landrat
der
@cdusachsen
auf einer öffentlichen Veranstaltung angekündigt, er wolle einen Bauantrag für
#Windenergieanlagen
„so lange hinziehen, so lange es rechtlich möglich ist", muss man sich über solche Meldungen nicht wundern. Peinlich.
Was ich in meinem Kopf noch nicht geklärt habe: Warum nehmen eigentlich die Proteste gegen die Beschränkungen zu, obwohl die Einschränkungen doch immer weniger werden? Greift das
#coronavirus
eventuell nicht nur die Lunge an?
#Covididioten
Am Dienstag erklärte der
#Innenminister
@armin_schuster
, dass die "sächsische Polizei den Druck auf Linksextremisten erhöhen will." Klar macht Sinn, wenn es jedem zweiten Tag einen rechtsmotivierten Angriff in
#Sachsen
gibt.
Ich habe Verständnis das Politikern nicht geglaubt wird. Jedoch sollte man Fachleuten, wie den auf Polizeirecht spezialisierten Prof. Clemens Arzt vertrauen. Er meint zur Einkesselung am
#le0306
: "...scheint mir rechtlich nicht zulässig gewesen zu sein."
Ich hoffe, dass die
@PolizeiSachsen
ihren Kolleginnen und Kollegen mal erklärt wie man mit einer Landtagsabgeordneten des
@sax_lt
umgeht. So nicht. Soweit ich informiert bin war sie die Versammlungsleiterin einer angemeldeten Versammlung. Gewalt ging von
@luna_le
noch nie aus.
20:28 POC werden hart Handschellen wegen mutmaßlicher Beleidigung angelegt. Als
@luna_le
moderat interveniert, wird sie erst dumm angemacht, dann hart abgeführt. Dass die Beamten es mit einer MdL zu tun haben wissen sie.
#le0106
Auf Antrag der
@LINKE_LTSachsen
wird im
#saxlt
über Medienkunde als neues Unterrichtsfach gesprochen. Was macht der Vertreter der
#noafd
, er warnt davor das Kinder dann mit
#B
öhmermann bestrahlen und Staatsbürgerkunde wieder eingeführt würde. Da wissen wir was zu tun ist.
Wenn in
#Sachsen
tausende Menschen wie heute wieder z.B. in
#Bautzen
Neonazis hinterherlaufen, dann haben wir ein wirkliches Problem im Freistaat Sachsen. Keiner kann nach den vielen Ereignissen mehr behaupten, dass die Leute nicht wissen, was sie tun. Sie wissen es ganz genau.
Das ist doch mal eine "gute“ Nachricht aus
#Sachsen
. Ermittlungsbehörden haben nach mehreren Monaten herausgefunden, dass ein Brandanschlag auf eine geplante Geflüchtetenunterkunft in
#Bautzen
"für politisch rechts motivierte Kriminalität spräche". 😲
Das Video zeigt in aller Deutlichkeit wer den Ton bei den
#Coronaproteste
angibt und wer die Polizeikette durchbricht. Nicht die "Mitte der Gesellschaft". Die läuft dahinter und findet das alles normal. Sich von Neonazis die Straße freikämpfen zu lassen. Beschämend.
#FG0301
"Wir akzeptieren nicht, dass das Image der Stadt Zwönitz durch Coronaleugner, Reichsbürger, Rechtsextremisten weiter beschädigt wird." Stand in einer Erklärung die dem Stadtrat von
#zwoenitz
vorlag. Mehrheit hat die Erklärung abgelehnt. Über das Video muss sich niemand wundern.
Das neue Jahr beginnt genauso wie 2021 endete: In
#Zw
önitz marschieren heute hunderte Rechte und Verschwörungsideologen. Die Polizei greift wieder nicht ein. Es ist mir unbegreiflich, warum das geduldet wird. Wie lange will sich unser Rechtsstaat das noch gefallen lassen?
#zw0101
Also ein Polizist der zuschaut, wenn ein Mensch an angegriffen wird, hat in der
@PolizeiSachsen
echt keinen Platz. Da kann es auch keine Entschuldigung geben, dass er selbst keine körperliche Gewalt angewendet hat.
Habe mal gefragt was der
#Verfassungsschutz
in
#Sachsen
über mich gespeichert hat. Bin mehrfach überrascht, am meisten darüber das die
#Verfassungssch
ützer den Satz: „Wir wollen nicht zurück in die Zeit des Kalten Krieges“, notiert haben. Was ist daran anstößig?
Im
#saxlt
wurde heute über
#PutinsWar
gesprochen. In einer PM sprach die
#noafd
im Zusammenhang mit den Geflüchteten aus der
#Ukraine
von „unkontrollierter Masseneinwanderung“. Ich habe dazu heute gesagt: Sie von der
#noafd
sind und bleiben ein widerlicher Haufen von
#Rassisten
!
Alles friedliche Bürger, die auf die „Missstände“ in der
#CORONA
Politik aufmerksam machen wollen. Nach
#Schwarzenberg
am Wochenende heute
#Zw
önitz.
#Erzgebirge
wir haben ein Problem. Ein gewaltiges.
»Es wird höchste Zeit, dass die Kutsche mal zurück zu Frau J. Nagel fährt. Und wenn dieses Drecksvieh nicht zu schnappen ist, gibt es ja noch die alte ... Mutti ... Nagel«, zitiert "exakt" aus Chat-Protokollen.
Solidarität mit
@luna_le
und ihren Eltern.
Leider ist es mir diesmal nicht möglich nach
#Ostritz
zu fahren, um an den vielfältigen Veranstaltungen gegen die Nazis teilzunehmen. Die Kreativität und die Aktivitäten durch die Zivilgesellschaft vor Ort sind echt stark. Danke an
@schullegr
und
@fehsti
das ihr dort seid.
Das ist ein Irrsinn, der sich da in
#Chemnitz
abspielt. Nachdem der
#Vietnamese
#phamphisonbleibt
nicht abgeschoben wurde, versucht man jetzt seine Frau und sein Kind abzuschieben. Begründung die Eheurkunde aus
#Vietnam
hat keine Gültigkeit in
#Sachsen
.🤢
Klare Botschaft heute bei
#dd1309
. Lauter Protest gegen
#pegida
, die sich schon mehrfach über die Lautstärke bei der Versammlungsbehörde beschwert hat.
"Der 13. Februar 1945 war nicht einzigartig - weder im Kontext der Zerstörung europäischer Großstädte während des 2. Weltkriegs noch in Bezug zur Gegenwart.", hat der OB der Stadt
#Dresden
gesagt. Respekt. Ich finde da hat der OB Recht und er wird damit Ärger bekommen.
#dd1302
Ich habe daher eine klare Position: Wir müssen die Dinge endlich wieder selbst in die Hand nehmen. Der
#Kapitalismus
hat auf unserem Planeten und auch in
#Sachsen
mindestens versagt, teilweise sogar regelrecht randaliert.
#sltw19
@linke_sachsen
Die
@linke_sachsen
hat heute
#Dresden
verschönert.
#pegida
hat den Nazi
#H
öcke eingeladen. Dagegen gibt es in
#dd1309
aktiven Protest. Danke an die Organisator*innen. Ihr seit fast jeden Montag aktiv und zeigt Gesicht.
Zitat: "FDP und CDU können es drehen und wenden, wie sie wollen, eine realistische Chance auf das Amt des Ministerpräsidenten haben sie nur mit direkter oder indirekter Hilfe der AfD."
Da bleibt doch nur
@bodoramelow
zu wählen. Ist doch ganz einfach.
Ich kämpfe in der eigenen Partei für meine Positionen, dafür ist und war die
@dieLinke
eine in ihrem Grundverständnis pluralistische Partei. Wer sein Mandat innerhalb eines Parlamentes missbraucht, um eine Konkurrenzpartei zu gründen, der sollte seine Sachen packen und gehen.
Der von der
#Sachsen
-Regierung beschlossene "Wellenbrecher" wird die vierte
#CORONA
-Welle nicht brechen.
#Sachsen
braucht sofort einen harten Lockdown. Es wird nicht reichen, wenn es nur Kontaktbeschränkungen im Freizeitbereich gibt.
Die Kulturstadt
#Dresden
wurde nicht am 13. Februar 1945 zerstört, sondern die Zerstörung begann unter anderem mit der Bücherverbrennung am 10. Mai 1933, sagte heute der
#Bundespr
äsident
#Steinmeier
zum Gedenken an die Bombenopfer des Zweiten Weltkrieges. Recht hat er!
#dd1302
CDU hat 27 Jahre einen Filz über das Land gezogen, hat die zivilgesellschaftliche Opposition bekämpft, hat linke und antifaschistische Bewegungen kriminalisiert. Recht hat:
@luna_le
Die
@cdusachsen
hetzt und wir sagen: Kein Kind darf mittags vor einem leeren Teller sitzen. Deshalb führen wir eine kostenfreie Mittagsversorgung nach der
#sltw
in Schulen und Kitas ein. Welche Fleischsorte oder überhaupt Fleisch ist mir egal.
#Schweinefleischverbot
Das
@SMIsachsen
bestätigt unsere seit Wochen geäußerte Vermutung, dass die Proteste an der
#B96
illegal sind, weil sie nicht nach dem Versammlungsrecht angemeldet werden, jedoch will der IM dagegen nicht vorgehen: Ich finde dieses Vorgehen echt schräg und halte es für falsch.
Wie krank im Kopf ist eine Mensch, um so eine grausame Tat wie heute im
#FrankfurtHbf
geschehen, zu begehen? Das macht fassungslos. Gut, dass der Verdächtige durch die
#Polizei
festgenommen wurde. Meine Gedanken sind bei der Mutter des getöteten Jungen.
Ihr Statement
@MPKretschmer
wäre gestern Abend mehr als angemessen und richtig gewesen. Heute und jetzt, ist es eine Verhöhnung für die Medizinstudierenden, die jetzt mit Ordnungswidrigkeitsanzeigen durch
@PolizeiSachsen
drangsaliert wurden.
#dd1301
Ein klares und wichtiges Statement der Studierenden der
@Medizin_TUD
. Danke! Sie erleben täglich, dass nicht Maßnahmen gegen das Virus das Problem sind, sondern das Virus selbst.
#Impfen
schützt und entlastet die Krankenhäuser.
#ImpfenStattSchimpfen
#DD1301
#CoronaSN
Aussage von
@MPKretschmer
zur geplanten
#cannabislegalisierung
beim
#lpt22
: "Lasst es! Man öffne damit Scheunentore und schaffe organisierte Kriminalität in Größenordnungen". Hallo? Zurzeit gibt es also keine organisierte Kriminalität? Was nimmt der Mann um solche Sätze zu sagen?
In der Bund-Länder Vereinbarung vom 2.12.21 steht: In den Schulen gilt eine
#Maskenpflicht
für alle Klassenstufen. In der geplanten neuen Verordnung seitens des
@smktsachsen
wird dieser Beschluss ignoriert.
#Sachsen
ist ja auch nur das Bundesland mit den meisten Infizierten! 😡
Genau dies Frau durfte in
#Sachsen
jahrelang politische Bildungsarbeit auf Staatskosten machen, als Mitarbeiterin der Landeszentrale für politische Bildung. Peinlich. peinlich, aber politisch war das von der
@cdusachsen
erwünscht.
Völlig irre: Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe spricht auf der „Hygiene-Demo“ davon, dass das
#Coronavirus
„keine Todesfolgen“ habe. Das Vorgehen der
@polizeiberlin
gegen die Demonstranten setzt sie gleich mit dem der DDR-Sicherheitsorgane gegen Oppositionelle
Ich kritisiere als Politiker häufig die Staatsregierung und die Koalition in
#Sachsen
. Deswegen bin ich ein Kritiker. Die "Freien Sachsen" sind
#Rassisten
,
#Neofaschisten
, Typen der extremen Rechten, aber keine Kritiker. Diese Verharmlosung von
@saechsischeDE
geht so nicht.
Vor dem Rathaus in
#Zittau
haben während der Stadtratssitzung Kritiker des in Hirschfelde geplanten Asylbewerberheims demonstriert - und haben dann den Sitzungssaal gekapert.
#Sachsen
Herr
@MPKretschmer
wie lange wollen Sie an Ihrem Innenminister eigentlich noch festhalten? Er lebt ja nur noch in seiner Parallelrealität? Nicht zu fassen was er gerade bei seinem öffentlichen Statement zu
#le0711
gesagt hat. Peinlich und beschämend!
2017 Vize-Landrat
#Witzschas
trifft sich mit
#NPD
-Funktionär. März 22 wird er mit 80,6%
#CDU
-Landratskandidat. Juni 22 wird er im 2. WG mit 43,5% Landrat im LK
#Bautzen
. 12.12.22 stimmt er mit der AfD. 21.12.22 wird seine widerliche Weihnachtsbotschaft veröffentlich. Noch Fragen?
Ein CDU Mitglied (C steht angeblich für christlich) erklärt den Bürgern, warum schutzsuchende Menschen, in keine leerstehende Wohnung rein dürfen und wünscht dann „gesegnete Weihnachten“. Die Weihnachtsgeschichte hat er nicht verstanden! Wirklich nicht!
Wenn ich manche Kommentare zum Vorschlag einer
#4tagearbeitswoche
von
@katjakipping
lese, dann stelle ich fest: Der
#Kapitalismus
hat schlimme Spuren in den Köpfen der Menschen hinterlassen. Da ist viel Aufklärung zu leisten.
Damit können wir uns alle Forschungsgelder für einen Impfstoff sparen. Wir gehen alle in den Gottesdienst, hilft auch das Immunsystem zu stärken. Gott sei Dank!
Jetzt wird mir auch klar warum in
#Sachsen
eher Gottesdienste möglich waren als in
#Bayern
. Krauß kommt aus
#Sachsen
.
Was für ein absurder und schäbiger Vorgang. Die Bundespolizei hält
@CansuOezdemir
, die Fraktionsvorsitzende von
@LinksfraktionHH
stundenlang fest, denn sie prüft "ob von der Gruppe Gefährdungen ausgehen könnte". Im Auftrag von
#Erdogan
!
.
#noafd
hat im
#saxlt
endgültig die Maske fallen gelassen und sich auf eine Stufe mit der NSDAP gestellt, weil sie in ihrem Antrag geschrieben hat: „sich dem geplanten Ermächtigungsgesetz entgegenzustellen.“ Damit werden die Verbrechen der NS Diktatur relativiert. Unerträglich.
US-Präsident
#Trump
fordert nicht etwa das Verbot von Schusswaffen nach den Todesschüssen in
#ElPaso
und
#Dayton
, nein er will die Todesstrafe für Hassverbrechen. Willkommen in den USA im 21. Jahrhundert, unterem Waffenlobbyisten
#Trump
.
Nach der
#nrwwahl2022
sagt
@MPKretschmer
zu den Wahlergebnis der
#Gruenen
: "Wir sehen wunderbar gestylte Fotos und perfekte mediale Inszenierungen. Und mein Gefühl ist: Wir sollten uns nicht davon täuschen lassen." Was nimmt der Mann eigentlich, um immer so was von sich zu geben?