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Nik Sarafi

@niksarafi

1 month

Bei der Erfassung eines Aussagegehalts muss stets der Gesamtzusammenhang herangezogen und berücksichtigt werden, in dem die Äußerung gefallen ist (BGH NJW-RR 2017, 98, 102). Voraussetzung jeder rechtlichen Würdigung von Äußerungen ist, dass ihr Sinn zutreffend erfasst wird

Shurjoka im Titel

@Shurjoka

1 month

Ich habe gerade Strafanzeige wegen Verleumdung gegen #KuchenTV eingereicht. In seinem aktuellen Video auf YouTube behauptet er rechtswidrig, ich würde "mit Terroristen zusammenarbeiten". Versuch es nächstes Mal mit einer sachlichen Auseinandersetzung wenn man dich kritisiert Tim.

Nik Sarafi

@niksarafi

1 month

@Shurjoka Weil Sie so nett fragen, erkläre ich es Ihnen gerne. Sie scheinen den Text leider nicht richtig verstanden zu haben und auch hier ist der Kontext wichtig. Es ging darum, dass Sie über eine Person sagten: Es sei "perfide, weil sie sich dann als Jüdin im Internet outet, die

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Nik Sarafi

@niksarafi

1 month

@doener_keks Vielen Dank für den Hinweis. Ich stimme zu, dass dies in einem Fachaufsatz oder Schriftsatz selbstverständlich so gehandhabt wird. Da es sich hierbei jedoch nicht um einen solchen handelt, habe ich aus pragmatischen Gründen die Fundstellen teils unterschiedlich angegeben. Die

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Nik Sarafi

@niksarafi

5 months

Einstweilige Verfügung für @KMN_AZET gegen @Meta erwirkt, nachdem diese sich weigerten, seinen @instagram Kanal zu entsperren.

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Nik Sarafi

@niksarafi

7 months

Happy Digital Service Acts-Day

Nik Sarafi

@niksarafi

3 months

@marhol8 @mtaushb Ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch setzt die markenmäßige Benutzung voraus, d.h. die Marke wird verwendet, um Waren/Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden. Das bloße Verwenden eines markenrechtlich geschützten Wortes ist nicht per se verboten.