Bei der Erfassung eines Aussagegehalts muss stets der Gesamtzusammenhang herangezogen und berücksichtigt werden, in dem die Äußerung gefallen ist (BGH NJW-RR 2017, 98, 102). Voraussetzung jeder rechtlichen Würdigung von Äußerungen ist, dass ihr Sinn zutreffend erfasst wird
Ich habe gerade Strafanzeige wegen Verleumdung gegen
#KuchenTV
eingereicht.
In seinem aktuellen Video auf YouTube behauptet er rechtswidrig, ich würde "mit Terroristen zusammenarbeiten".
Versuch es nächstes Mal mit einer sachlichen Auseinandersetzung wenn man dich kritisiert Tim.
@Shurjoka
Weil Sie so nett fragen, erkläre ich es Ihnen gerne. Sie scheinen den Text leider nicht richtig verstanden zu haben und auch hier ist der Kontext wichtig. Es ging darum, dass Sie über eine Person sagten: Es sei "perfide, weil sie sich dann als Jüdin im Internet outet, die
@doener_keks
Vielen Dank für den Hinweis. Ich stimme zu, dass dies in einem Fachaufsatz oder Schriftsatz selbstverständlich so gehandhabt wird. Da es sich hierbei jedoch nicht um einen solchen handelt, habe ich aus pragmatischen Gründen die Fundstellen teils unterschiedlich angegeben. Die
@marhol8
@mtaushb
Ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch setzt die markenmäßige Benutzung voraus, d.h. die Marke wird verwendet, um Waren/Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden. Das bloße Verwenden eines markenrechtlich geschützten Wortes ist nicht per se verboten.