Immer wieder hört man davon, dass "SLAPP-Klagen" ein Problem für die Pressefreiheit in Österreich seien, ein Zeichen, wie schlecht es um Stellung der und Umgang mit den Medien bestellt ist. Was versteckt sich hinter dem Begriff
#SLAPP
und haben wir wirklich ein Problem damit? /1
@EsistMonka
Das ist so wie die Spaßvögel, die unlängst in die Wohnungen neben der Autobahnauffahrt St.Marx und neben die Arena gezogen sind, und sich dann beschwerten, dass die Konzerte Arena vielleicht laute Musik beinhalten, und dass die Autobahn Geräusche macht.
@CBGSpender
Twitter hat diesen Leuten einfach nur ermöglicht, allen anderen zu zeigen, was für selbstgerechte Unsympathler sie eigentlich sind. Das hat auch zu einem massiven Verfall der Achtung gegenüber vielen Journalisten geführt, selbstverschuldet.
Der Reallohnverlust der letzten Jahre in Österreich ist schon erschreckend: Bis vor kurzem konnte ein WKO-Präsident seine Familie noch locker und ohne Nebenjob ernähren, und jetzt?! 😯
Liebe Politiker: HÖRT AUF JEDEN SCHWACHSINN, DER IN EURE UNTERENTWICKELTEN GEHIRNE EINDRINGT IN DIE VERFASSUNG SCHREIBEN ZU WOLLEN!!!
DORT GEHT ES UM DIE STAATSARCHITEKTUR UND DAS VERHÄLTNIS BÜRGER ZU STAAT, NICHT UM EUER DUMMES PROGRAMM!!! 🤬🤬🤬
Ein paar heilige Kühe könnten wir in Österreich echt ad acta legen:
- Neutralität samt Kaputtsparen des Heeres als sinnvolle Strategie,
- Fischer sei ein guter Präsident gewesen,
- Rosinen im Apfelstrudel.
@anwaltsgelaber
"Außer Streit gestellt wird, dass es Personen gibt, die den Kläger als 'Betrüger', 'Arschloch' und/oder 'Hund' bezeichnen. Weiterhin bestritten wird, der Beklagte habe dies gesagt."
Liebe
@NeosWien
, ich erwarte mir ein Ultimatum an den Koalitionspartner, dass die Verantwortlichen Stadträte den Hut nehmen müssen, und alle ausgelagerten Betriebe zur Gänze ins Transparenzpaket fallen, dir davon noch nicht abgearbeiteten Teile auch ohne Informatiosnfreiheits- /1
"Warum Elon Musks Übernahme von Twitter die FPÖ nur stärker macht, und was für überraschende Verbindungen es zu den Identitären gibt. Ein Thread 1/398"
Ein finnischer NATO-Beitritt ist nicht deshalb eine Bedrohung für Russland, weil die beiden Länder eine 1.300 km lange Grenze haben. Stattdessen ist ein aggressives Russland mit seiner 1.300 km langen Grenze eine Bedrohung für Finnland, das deswegen der NATO beitreten will.
Ich gratuliere den unabhängigen und absolut unverdächtigen Journalisten vom Falter, die einen so objektiven Artikel über den Fall
#Teichtmeister
geschrieben haben, dass dessen Medien-Rechtsanwalt diesen teilt und lobt. So muss Journalismus 🤟
@Gawhary
15min, es waren fünfzehn Minuten, die sich die Hamas dran gehalten hat. Oder gelten Feuerpausen (wie auch die kriegsrechtlichen Gebote, keine Schulen, Krankenhäuser oder andere zivile Einrichtungen für den Kampf zu nutzen) nicht für Raketen auf Zivilisten?
"Warum gibt es solche Grauslichkeiten bei Ihnen?"
"Das wird ja nur gefunden, weil die Leute auch wirklich hinschauen."
#Vilimsky
sieht die Sichtbarkeit als Problem, nicht das Vorhandensein... Was soll man noch sagen? 🤷♂️
#zib2
Bitte was? Sie meint, mitleidig, dass 3 Mörder jetzt zerstörte Leben hätten?
Was geht in diesen Leuten vor, die immer meinen, die armen Täter verdienen Mitleid, nachdem sie eine Jugendliche mit Drogen gefügig gemacht und sie brutal vergewaltigt, sie dabei ermordet haben?
🤬🤬🤬
Die Linken sind wieder auf Werkseinstellung zurückgefallen: Sie wollen wieder nur anderen Leuten Geld und sonstiges Eigentum wegnehmen.
Kann man ihnen bitte wieder die letzten Jahrzehnte Geschichte hochladen?
Die LPD Wien schafft es nicht, die vom Security-Unternehmen verpflichtend zu meldenden Mitarbeiter (§ 130 Abs 9 GewO) zu überprüfen und ihnen den Dienstantritt (Abs 10 leg cit) zu untersagen. Aber bei Messengerdiensten sollen alle Unbescholtenen mit überwacht werden...
Dann war da der deutsche Mandant, der gefragt hat, ob er nach österreichischem Recht gesetzlich verpflichtet ist, Kunden mit dem Titel bzw akademischen Grad anzureden
#PeakAustria
Wenn deutsche und iranische Staatsmedien um denselben Terroristen trauern, dann ist davon auszugehen, dass Israel der Menschheit einen Gefallen getan hat.
@fakehistoryhunt
The world's very first tv station, established in 1848 during Vienna's March revolution, as a money laundering vehicle. However, it suffered from one major problem, which ultimately lead to a lack of ad revenue and, thus, its downfall in 1900: nobody owned a tv set at the time.
Es ist aktuell einfach unerträglich, mit den Öffis durch Wien zu fahren. Wenn die
@wienerlinien
behaupten, dass sie den Account wegen zu viel Hass stilllegten, muss man ihnen mitteilen, dass sie diesen verdient haben.
Diese Woche auf Twitter schon einmal Folgendes gelernt:
1. Glaubt nicht den Frauen, glaubt der Polizei!
2. Wenn dir Polizei mit 7 Funkwägen anrückt und Anzeigen aufnimmt, dann wird da sicher nichts gewesen sein.
3. Dir Krone ist überhaupt niemals nicht keine seriöse oder sonst /1
Aktueller Status ist dass der Falter Erwachsene als Kinder sieht, und das Europaparlament in etwa die gleiche Ernsthaftigkeit habe wie eine Schülervertretung.
Anders kann ich mir die Linie von Klenk und Tóth nicht erklären.
Fischer ist nicht unbedingt gegen eine Europa-Armee, aber Österreich solle da doch nicht mitmachen, weil neutral... Die Neutralität ist unser Klo, auf dem wir uns verstecken, wie der Bundesheinzi das früher bei wichtigen Abstimmungen immer gemacht hat.
#ImZentrum
@BMeinl
Es ist Steuergeld. Wir zahlen das mittels ORF-Steuer. Wenn ich als Steuerzahler hohe Gagen aus meinem Steuergeld kritisieren, ist das keine Neiddebatte.
Weil immer wieder Zweifel geäußert werden, ob der
#Datenleak
etwas mit dem Härtefallfonds und seiner Abwicklung durch die WKO zu tun hat, hier eine kurze Erklärung, um das Ganze einstufen zu können:
Das öffentlich verfügbare Ergänzungsregister ist nicht von der WKO und /1
Übrigens hat nicht die
#Neutralit
ät verhindert dass Österreich nach 1955 an einem krieg beteiligt war, sondern einzig die Tatsache, dass es zwischen Warschauer Pakt und NATO nie zu einem Krieg gekommen ist.
Macht ein Volksbegehren gegen den Kauf der damals modernsten Abfangjäger, kritisiert heute die mangelnde Verteidigungsbereitschaft der österreichischen Streitkräfte. Genau mein Humor.
Macht Lehrveranstaltungen im Medienrecht, bekommt regelmäßig Inhalte von Akten zugespielt und fordert jemanden auf, einen Strafakt offenzulegen. Ich glaub, er hat vom Handdesinfektionsmittel getrunken.
Hat eigentlich schon irgendjemand von den Bablerianern die große Verschwörung erkannt, dass all die schlimmen Dinge in der SPÖ gerade dann passieren, wenn Bablers wichtigste Beraterin wegen Swift Derangement Syndrome außer Gefecht ist? 🤯
Was mich bei der Luger-Sache am drittmeisten ärgert, ist, dass die Babler-Jünger damit eine Ausrede gefunden haben werden, wieso ihr großes Idol das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der SPÖ bei Nationalratswahlen eingeholt haben wird.
@willbott4
I once witnessed a brief war that Italy declared on Wales, after some Welsh caterers called the dish the served "lasagne". It was brutal, but justified.
Der
@derHoyos
sagt gerade, bei Inkrafttreten der DSGVO hätte jeder Minister die Prozesse und Datenbanken des eigenen Ministeriums überprüfen lassen müssen.
Richtig: jeder Unternehmer, der halbwegs bei Sinnen war, hat das gemacht. Die Republik hingegen wird nur hobbymäßig geführt
Ist euch eigentlich aufgefallen, dass der Zeitpunkt, als alles in diesem Land begann, nachhaltig in die Binsn zu gehen (salopp gesprochen) jener war, als die Wiener Polizei nach und nach die illegalen Teigtascherl-Fabriken ausgehoben hat?
@Gawhary
Dass Hamas die totale Zerstörung Israels und Vernichtung aller Juden als eines der Ziele in ihrer Gründungacharta formuliert hat, wird dabei natürlich nur zufällig übersehen...
Und ich Vollkoffer habe Jus studiert, war jahrelang Konzipient und habe mir monatelang selbst einen Lockdown für die Anwaltsprüfung auferlegt, anstatt einfach eine defizitäre Fluglinie zu betreiben 🤦♂️
Die Verluste hätte ich auch erwirtschaftet.
Hat die VP eigentlich schon eine data breach notification an die DSB geschickt? Binnen 72h nach Bekanntwerden ist das zu machen.
Sonst evt eine Anzeige an dsb
@dsb
.gv.at schicken.
Strafdrohung bis 10.000.000 €.
@M_Tschiderer
@Gawhary
Als ob es um seinen Namen ging und nicht um seine einseitige Berichterstattung und wiederholte Übernahme von Hamas-Propaganda...
Der Herr arbeitet für den öffentlich-rechtlichen ORF, den wir alle mit Steuergeld finanzieren, und der den gesetzlichen Auftrag hat, objektiv /1
@steffi_krisper
Das Leid verursacht die Hamas, deren Kämpfer sich wider jegliche Regeln des IHL zwiwchen Zivilisten und ziviler Infrastruktur verstecken, nachdem sie bestialisch mordend, vergewaltigend über israelische Zivilisten, Babys, Kinder Frauen und Männer hergefallen sind.
@GoldenerAluhut
"Keine Steuern mehr" , "bedingungsloses Grundgehalt" , also allzuviel gedacht hat man sich bei dem Konzept ja nicht.
Die Tesla-Türme weisen immerhin auf die Generation hin, in der man Command&Conquer spielte 😄
@b_gerstorfer
Wenn Sie glauben, dass Vermögen gleich Geld am Konto sei, bin ich froh, dass Sie nicht mehr im AMS fuhrwerken dürfen.
Finanzbildung wäre gerade bei politischen Funktionsträgern so wichtig... 😔
Was bringen umfangreiche Messerverbote im öffentlichen Raum?
Primär mediale Aufmerksamkeit und die Illusion, dass die Regierung handelt.
Nebenwirkung: Andere Gegenstände werden vermehrt für Angriffe eingesetzt. Bspw in London gerne Schraubenzieher.
Fazit: populistischer Unsinn
Vor dem Hintergrund der noch offeneren Aggression Russlands gegen einen Nachbarn als neue Realität in Europa sollten wir uns in Österreich echt überlegen, ob wir weiterhin so tun können, als würden wir noch zwischen Nato und Warschauer Pakt neutral bleiben müssen.
Wenn hundert Schimpansen an hundert Schreibmaschinen tippen, bringen sie schneller eine schlüssige und gesetzeskonforme Verordnung zustande als die Legistikabteilung im Gesundheitsministerium und ihr Minister.
#Verordnung
Sämtliche Beweise der WKStA dürften nichtig sein, weil die Methoden ihrer Gewinnung unzulässig waren, sagt der ehemalige “Presse”-Chefredakteur Andreas Unterberger. Deshalb suche die WKStA auch so verzweifelt nach “echten Beweisen”.
@nerd_at_home
@JSevincBasad
Ich bin ja auf die Erklärung gespannt, wie man durch Mausrutschen photoshop öffnen, bedienen, das überarbeitete Bild in den Artikel einfügen, das Lektorat verhauen und den Artikel posten kann. Ich denke, da muss man die Prozessen etwas entschleunigen...
@Nrg8000
It still saddens me that Ukraine lets the Russian forces destroy so many AT missiles provided by their western allies, simply by driving a tank in front of the launchers... 😔
Was sehe ich die letzen zwei Wochen? Zahlreiche Accounts, denen ich aufgrund ihrer akademischen Expertise gefolgt bin, beginnen Israel nun des Genozids zu beschuldigen (oder Entsprechendes zu retweeten) und die klassisch links-intellektuelle Form der Hamas-Propaganda zu /1
Wem 6,50 im Freibad für die Pommes zu viel ist, hat immer die Möglichkeit, sich in der Früh eine Jause (Brot, Wurst, Käse, Obst, Ei, Gurken, Karotten whatever) herzurichten. /1
@Daniela_Kickl
Wenn sie meint, gesund zu sein, wird sich das mit einem Test ganz leicht nachweisen lassen. Der ist auch mit abgebrochenem Zahn und vor allem vorbereitend für einen Termin zumutbar.
Das Dokument mit Zeile für die Amtssignatur plus die Unterschrift in blau bekommt der Anwalt nicht in die Hand, bekommt auch die WKStA nicht. Das kommt aus dem Landesgericht für Strafsachen.
Nur falls mal wieder jemand behauptet, der Anwalt hätte das geleakt...
@Frollein_VogelV
@FrauLilaLila
@donnasdottir
Bitte? Denen ist doch nichts zu blöd. Kurz nachschauen hätte auch für die deutsche/schweizer Märchentante/-onkel Mahr gereicht, um zu sehen, dass
@donnasdottir
deutlich in der Sozialdemokratie verankert ist...
@VARulle
@gwup
Ja, es ist sehr enttäuschend, wie Leute, die sonst beherzt gegen staatliche Finanzierung und sonstige Unterstützung der Homöopathie auftreten dann von einem Spektrum der biologischen Geschlechter daherschwurbeln als wären wir plötzlich von der Evolution abgekoppelt entstanden...
Ich bin gespannt, ob es die Grünen schaffen, bei der Neubesetzung des Gesundheitsministeriums einen ähnlich anerkannten Experten aus dem Hut zu Zaubern.
Kann sich eigentlich noch jemand erinnern, dass VP-Wien Mahrer massiv dafür gescholten wurde¹, als er letztes Jahr am Viktor-Adler-Markt nahe dem Reumannplatz ein Video zu Integrationsproblemen gedreht hat?
¹ primär von Leuten, die sich eh mie in diese Gegend verirren
In dem ganz leicht tendenziösen Bericht in der
#zib2
hätte man schon checken können, ob das heute geräumte Camp überhaupt in der Lobau war, anstatt das einfach so, unrichtig zu erklären.
@Frollein_VogelV
In Österreich wäre das üble Nachrede (Strafdelikt) und Kreditschädigung (zivilrechtlich). Das kann in Deutschland nicht so anders sein.
Abgesehen davon: Haben die jetzt alle Anker zur Realität gekappt?
@annehelen
@DrKillgrove
To summarize: obnoxious American journalism student despises the fun other people have and the difference in culture she found during a semester abroad as compared to her bubble at home.
Wer als Etatist glaubt (glauben will), dass der Staat, also die Regierung alles kann, vor allem jedes Problem lösen kann, der verachtet die Ministerin, nicht jedoch den Täter.
Können wir uns einfach darauf einigen, dass die Faktenchecks im
@profilonline
einfach unrichtig sind, und damit keine weitere Behandlung brauchen? Ich glaube, das ist am unkompliziertesten.
Wieso man hier
@florianklenk
fragt, was Pilnacek vorgeworfen wird, statt den Justizminister, der ihn suspendiert hat, ist mir im Übrigen schleierhaft. Journalisten, die Journalisten interviewen, um Nachrichten zu generieren, sind eine Unsitte.
"Wir haben es momentan offensichtlich mit einer sehr gut aufgestellten Korruptionsbehörde zu tun, die sich nicht scheut, dort hinzugehen, wo es wehtut." FALTER-Chefredakteur
@florianklenk
ordnet die Ermittlungen gegen Pilnacek und Brandstetter ein.
Wenn es nach dem Twitter-Pharisäern geht, sind Randale in Favoriten samt attacken auf die Polizei ein witziges Zeichen gelungener Integration.
Essen in der U-Bahn alber ist ein durch nichts zu entschuldigendes Schwerverbrechen. Gleiches gilt für Skifahren und den Radtzkymarsch.