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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Ich habe unterschrieben: Für #Frieden und #Verhandlungen . Unterschreibt auch:

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Sahra Wagenknecht war bei Anne Will heute stark. Und es sei gesagt: etwa die Hälfte der Bevölkerung steht dem Krieg und Waffenlieferungen kritisch gegenüber. Wir kriegen ein Demokratieproblem, wenn diese Position nicht vertreten werden kann, ohne dass persönliche Angriffe folgen.

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Halb lustig, halb traurig: Die Grünen versuchen jetzt seit 3,5 Jahren, in ihrer eigenen Parteizentrale eine Wärmepumpe einzubauen. Das klappt aber nicht, weil die Umsetzung schwieriger ist als erwartet. Verantwortliche damals: Robert Habeck & Annalena Baerbock. Herr im Himmel...

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Eine echte "Irreführung der Bevölkerung" ist es übrigens, den Menschen zu erzählen, wer für Frieden sei, der würde den nächsten Krieg vorbereiten. Die Grünen sind offenbar richtig nervös vor der Kundgebung, dass so ein Stuss öffentlich verbreitet wird...

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Christian Leye

@christian_leye

19 days

BSW gegen Robert Habeck 1:0 Habeck hat eine Unterlassungserklärung abgeben & darf nicht mehr behaupten, wir seien aus Russland bezahlt! Wenn ein Minister mit Lügen die Opposition angreift, braucht er Gegenwind. So arbeiten und uns Populismus vorwerfen - das ist grüne Doppelmoral

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Als Teil vom Orga-Team für "Aufstand für Frieden" habe ich zu absurden Vorwürfen Stellung genommen. Mir wäre es peinlich, bei 20 Rechten unter zehntausenden Demonstranten von Querfront zu sprechen. Zur Demokratie gehört auch Redlichkeit in der Diskussion.

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Christian Leye

@christian_leye

16 days

Steile These: Für die Wahlergebnisse der Grünen ist die Politik der Grünen verantwortlich. Und für die Wahlergebnisse des BSW unsere Politik. Ich weiß, hört sich verrückt an, wenn man es das erste Mal hört.

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Christian Leye

@christian_leye

3 months

In der ARD meinte Minister Pistorius, er würde bei den kritischen Stimmen zur US-Raketenstationierung in Deutschland nicht von einer Mehrheit der Bevölkerung sprechen. Jetzt wurde die Bevölkerung gefragt - und die Mehrheit ist dagegen. Na guck mal an..

Skepsis vor allem im Osten groß: Knappe Mehrheit ist gegen neue US-Raketen in Deutschland

Die USA stärken ihre Präsenz in Europa. Beim NATO-Gipfel vor drei Wochen kündigt das Land an, neue Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren. Eine Forsa-Umfrage zeigt, entlang welcher...

www.n-tv.de

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Christian Leye

@christian_leye

4 months

Der Hammer! Bei 21 Prozent steht das BSW in Thüringen, und das nur 6 Monate nach der Gründung! Es gab eine Leerstelle im Parteiensystem - wir füllen sie mit dem Einsatz für Frieden und Gerechtigkeit, Vernunft und Freiheit. Ich freue mich für unser starkes Team in Thüringen!

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Was für eine Arroganz der Macht! Strack-Zimmermann fragt Demonstranten, wo er denn arbeiten würde und ob sein "Chef" Bescheid wisse. Warum? Für Konsequenzen auf der Arbeit, weil gegen Strack-Zimmermann und den Krieg demonstriert wird? Für Freiheit steht die FDP sicher nicht ein.

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Christian Leye

@christian_leye

24 days

Vielleicht sind die Grünen ja auch wegen solchem Gebrüll aus zwei Landtagen geflogen? Wenn 51% der Bevölkerung keine Waffenlieferungen mehr möchte, kann der Versuch der Ausgrenzung dieser Meinung zur tatsächlichen Ausgrenzung aus dem Parlament führen.

Konstantin v. Notz

@KonstantinNotz

24 days

In diesem Landtag steht Putin und russische Einflussnahme zukünftig nicht nur auf einem Fuß, sondern auf zwei. #Brandenburg

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Ehem. Chefredakteur der Süddeutschen trifft Nagel auf den Kopf und Grüne auf die Rübe: “Es ist sonderbar, wenn Kriegsrhetorik als Ausdruck von Moral aber Friedensrhetorik als Ausdruck von Unmoral bewertet wird.”

Kommentar: "Manifest für den Frieden" ist weder naiv noch unmoralisch

In ihrem "Manifest für den Frieden" warnen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer vor einer Eskalation im Ukraine-Krieg durch Waffenlieferungen des Westens - der Krieg müsse stattdessen am Verhandlu...

www.ndr.de

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

#Baerbock im Februar: „Wir sind bereit, einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen.“ Ampel im August: Bevölkerung zahlt mit #Gasumlage + #Mehrwertsteuer , aber Krisengewinne bleiben unangetastet. Memo: Ab jetzt fragen wir nach, wer genau mit "wir" gemeint ist, ja?

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Ein bisschen stolz bin ich schon: Es gibt unsere Partei seid Januar, wir bauen jetzt erst alle Strukturen mit der Hand auf. Und Anfang Mai hängen unsere ersten Plakate auf der Straße. Danke an alle Unterstützer, die uns gerade im Wahlkampf helfen! Ihr seid spitze!

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Christian Leye

@christian_leye

2 months

Welch Vedrehung der BSW-Position. Was glaubt Herr von Notz, wer zum Sterben in den Donbass muss? Die Söhne der "sehr reichen Oberschicht" oder die Söhne der Arbeiterklasse? Und wer profitiert von einer Fortsetzung des Krieges, in West wie Ost? Für wen macht v Notz dann Wahlkampf?

Konstantin v. Notz

@KonstantinNotz

2 months

Höcke+Wagenknecht machen Wahlkampf für eine kleine, elitäre, sehr reiche Oberschicht in Russland, die eng mit Putin ist. Für diese Leute sind Menschen,die in 🇩🇪 für diese Parteien stimmen, nichts anderes als #n ützlicheIdioten, denn sie hoffen damit, 🇩🇪 + 🇪🇺 massiv zu schwächen.

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Christian Leye

@christian_leye

3 years

Ach, #Bild ! Die #Corona - #Impfstoffe könnten ohne Riesenprofite mehr Leben retten, aber für dich ist's "übelster Sozialismus". Ich bleib dabei: Gebt die #Patente frei! Alles andere ist übelster Kapitalismus. Freigabe fordern auch Sozialismus-Unverdächtige:

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Zehntausende ukrainische Männer sind geflohen, um dem Tod an der Front zu entgehen. 15 Menschen sind auf der Flucht gestorben. In Deutschland heißt es manchmal: wer für den Frieden ist, sei unsolidarisch mit der Ukraine. Wo aber ist die Solidarität mit jenen, die leben wollen?

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Christian Leye

@christian_leye

4 months

Milei, Präsident Argentiens, steht für Kettensägen-Kapitalismus. Die Renten wurden um 1/3 gekürzt, Zehntausende Arbeitsplätze abgeschafft, das Land an Konzerne verkauft. Er wurde nun mit dem Hayek-Preis geehrt, da jubelten auch Vertreter der AfD. Tolle Partei der kleinen Leute!

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Wisst ihr noch, wie wir gegen den Irakkrieg demonstrierten und sie uns als "Saddam-Hussein-Versteher" & "Agenten Bagdads" beschimpften, weil wir die ideologische Heimatfront störten? Nein? Dann müssen wir mal darüber sprechen, dass der demokratischen Diskurs immer enger wird...

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Die Zusammenarbeit mit @FabioDeMasi ist ein echter Gewinn - außer für Bundeskanzler Olaf Scholz. Denn nun kommt raus, dass der Kanzler die Unwahrheit gesagt hat im Zusammenhang mit dem größten Steuerraub in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Ampel hat fertig - good job Fabio!

Fabio De Masi 🦩

@FabioDeMasi

1 year

. @tonline „Kanzler schwimmt nach Anfrage zu #CumEx “ Jetzt ist es regierungsamtlich. Die Bundesregierung kann Lügen des @Bundeskanzler und von @RegSprecher Hebestreit in der #CumEx #Warburg Affäre nicht widerlegen. @christian_leye hat in Zusammenarbeit mit mir bei der

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne politische Bedeutung. Das heutige Manöver ist ein weiterer Schritt Richtung Abgrund. Wer der prominentesten Politikerin ständig den Stuhl vor die Tür stellt, darf sich nicht wundern, wenn die Party irgendwann draußen steigt.

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Christian Leye

@christian_leye

4 months

Ein historischer Erfolg für das BSW! Wir haben als erste Partei bei einer bundesweiten Wahl aus dem Stand mehr als 5 % der Stimmen geholt – trotz Gründung erst im Januar und Platz ganz unten auf dem Wahlzettel. Ein riesiges Dankeschön an alle Unterstützerinnen und Unterstützer!

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Wow, 50 000 Menschen vor dem Brandenburger Tor beim "Aufstand für Frieden" - Während noch immer Menschen auf d. Kundgebung strömen! Es gibt ein Bedürfnis nach Frieden & Verhandlungen in der Bevölkerung - und sie müssen das auf die Straße tragen können, ohne diffamiert zu werden!

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Die Ampel kürzt übrigens in buchstäblich jedem Ministerium die Mittel - außer bei Rüstung und Waffen. Panzer statt Geld für Bildung und Jugend, Familien, Arbeit oder Soziales.. Das informelle Motto der Haushaltswoche: Die Bevölkerung zahlt jetzt für Krieg und Krise.

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Unglaublich. Es liegt im Gazastreifen mehr Schutt als in der Ukraine - obwohl er nur 40 Kilometer lang ist. Laut UNO sind 72 Prozent aller Gebäude betroffen. Auch deswegen fordern wir einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel und eine politische Lösung des Konfliktes.

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Christian Leye

@christian_leye

2 months

Unglaublich: Den Nordstream-Anschlag hat laut Medienberichten ein ukrainisches Konmando verübt. Laut Sicherheitskreisen fuhr der Tatverdächtige mit einem Auto d ukrainischen Botschaft in die Ukraine. Wann will die Ampel über politische Konsequenzen reden?

(S+) Nord-Stream-Anschlag: Wie der mutmaßliche Pipeline-Sprenger der Polizei entwischte

Ermittler haben einen mutmaßlichen Saboteur der Nord-Stream-Pipeline identifiziert, aber kurz vor seinem Verschwinden fährt der Ukrainer noch einmal unbemerkt quer durch Deutschland. Und dann ist da...

www.spiegel.de

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Reicher Mann und armer Mann, standen da und sah'n sich an. Und der Arme sagte bleich: "Für mich hat die #Ampel die #Gasumlage , aber die 100 Milliarden Euro aus deinen Krisengewinnen wollen sie nicht haben!" ...und daher braucht es laute Demonstrationen, weil irgendwann ist gut!

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Christian Leye

@christian_leye

2 months

Studie im Auftrag der Bundesregierung (!) belegt: Russlands Wirtschaft wächst kräftig & Sanktionen beenden Krieg nicht. Doch wer der Regierung mit Fakten kommen will, kennt die Ampel nicht… @berlinerzeitung berichtet über meine Regierungs-Anfrage.

Ukraine-Krieg: Wirken Russland-Sanktionen nicht? Jetzt äußert sich die Bundesregierung

Sanktionen schwächen Russlands Kriegsfähigkeit kaum, zeigt eine von der Regierung finanzierte Studie. Wie geht man damit um? Die Antwort liegt uns exklusiv vor.

www.berliner-zeitung.de

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Wegen undurchsichtigen Impfstoff-Deals in Milliardenhöhe wird gegen deutsche EU-Kommissions-Präsidentin ermittelt - und in der deutschen Politik scheint's niemanden zu interessieren. Deshalb habe ich mit @FabioDeMasi mal bei der Bundesregierung nachgehakt.

Pfizer: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag

Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei den Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen.

www.berliner-zeitung.de

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Christian Leye

@christian_leye

11 months

Das Sterben in der Ukraine geht weiter. Immer mehr sehen es ein: Dieser Krieg kann nicht auf dem Schlachtfeld entschieden werden! Kommt mit @SWagenknecht am Samstag um 13 Uhr zur Friedens-Demo vor dem Brandenburger Tor!!

10.000 Menschen in Berlin erwartet: Sahra Wagenknecht ruft erneut zur Friedensdemo auf

Vor fast zwei Jahren überfiel Russland die Ukraine. Linke Politiker und Prominente fordern weiterhin Verhandlungen statt Waffenlieferungen und planen abermals eine Großdemonstration.

www.tagesspiegel.de

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Christian Leye

@christian_leye

7 months

Heute auf dem Ostermarsch in Duisburg durfte ich für das junge BSW sprechen - Danke dafür! Ministerin Baerbock mahnte nun die Friedensdemonstranten vor "einseitiger Parteinahme". Ausgerechnet Baerbock, die mit ihrem missonarischen Eifer ein Totalausfall als Diplomatin ist!

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Christian Leye

@christian_leye

5 months

Hart: Rheinmetall-Chef rechnet mit 30 bis 40 Milliarden Euro aus dem "Sondervermögen Bundeswehr" - und fordert gleichzeitig noch mehr Geld vom Staat für Rüstung. Vielleicht benennt die Ampel den Fonds in "Sondervermögen Rheinmetall" um - ehrlicher wär es.

Bis zu 40 Milliarden Euro: Rheinmetall rechnet mit Mega-Aufträgen aus Sondervermögen

Für die "Zeitenwende" soll die Bundeswehr mit einem Milliarden-Sondervermögen gepäppelt werden - und den Rüstungsbauer Rheinmetall freut's. Schließlich wird der Großteil vermutlich in seine Kassen...

www.n-tv.de

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Christian Leye

@christian_leye

2 months

Sehr lesenswerter Artikel von @SevimDagdelen zu vermeintlichen „Faktencheckern“ und sogenannten „Bürgerrechtlern“. Es ist offensichtlich: Die Landtagswahlen rücken näher und so nehmen die Versuche zu, die Positionen des BSW zu diskreditieren.

„ARD-Faktenchecker“ und „DDR-Bürgerrechtler“: Sie mobilisieren für den Krieg

Vor den Wahlen wird dem Bündnis Sahra Wagenknecht vorgeworfen, Lügen und russische Narrative zu verbreiten. Sevim Dagdelen schreibt, das sei Manipulation. Ein Gastbeitrag.

www.berliner-zeitung.de

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Christian Leye

@christian_leye

25 days

Ein fantastisches Ergebnis für das BSW! Zum dritten Mal zweistellige bei einer Landtagswahl im Gründungsjahr - das gab es noch nie in Deutschland. Großartig, gleichauf mit der CDU zu sein. Die Wahl ist die nächste Abrechnung in Folge mit der Ampelpolitik - es reicht den Menschen!

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Christian Leye

@christian_leye

4 months

AfD Selbstentlarvung: Immer von den kleinen Leuten reden, aber wenn es ernst wird, ist sie für Spitzenverdiener & Bonzen. Sie fordert die Abschaffung des Solis, niedrigere Spitzensteuersätze und die Abschaffung der Erbschaftssteuer. Keine Partei macht mehr für Milliardäre!

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Christian Leye

@christian_leye

8 months

Ein gutes Wochenende für das BSW: In Thüringen startet die Mitmachkampagne #klartextf ürthüringen, vorgestellt u.a. von Katja Wolf. In Sachsen gründet sich der erste Landesverband von BSW. Herzlichen Glückwunsch an Sabine Zimmermann und Jörg Scheibe!

Länderspiegel - BSW macht sich bereit für Ost-Wahlen

In Chemnitz gründet sich am Samstag der erste Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht. Wird sie bei den Ost-Wahlen zur Konkurrenz für AfD?

www.zdf.de

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Christian Leye

@christian_leye

10 days

Das ist ganz wichtig, weil Wirtschaft funktioniert wie ein Kleinkind. Wenn es regnet sind die traurig, und dann muss man sie etwas trösten und dann geht's wieder. Gut zu wissen, dass wir von Profis regiert werden.

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Christian Leye

@christian_leye

6 days

Der grüne Abgeordnete Felix Banaszak kommt wie ich aus Duisburg, wo mehr als ein Viertel der Menschen armutsgefährdet ist - jetzt fordert er "Zumutungen" für den Klimaschutz. Das Leben ist doch schon voller Zumutungen für Millionen, die keine andere Wahl haben. Völlig losgelöst..

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Wer wie @bodoramelow die Forderung nach Frieden und Nordstream2 mit dem Hitler-Stalin-Pakt vergleicht relativiert den deutschen Faschismus! Über ökonomische Ursachen der Gaspreise zu sprechen ist richtig und nicht rechts. Kein Mensch braucht im Krisenherbst eine angepasste Linke!

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Christian Leye

@christian_leye

8 months

Geht es nach CDU-Politiker Kiesewetter, hängt das Kriegsende jetzt vom Familienurlaub ab! Jemand, der selber gut lebt ist bereit, den Menschen den Urlaub zu streichen, die mit ihren Steuern seinen Urlaub finanzieren. Es versagen Regierung und Teile der Opposition gleichzeitig...

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Christian Leye

@christian_leye

5 months

Das BSW wird bei ZDF und ARD ausgesperrt - trotz guter Umfragewerte und Gruppenstärke im Bundestag. Undemokratisch: alle anderen Parteien - von AfD bis Grüne - sind vertreten. Ich glaube wir machen die etablierten Parteien ganz schön nervös...

Bündnis Sahra Wagenknecht

@Buendnis_SahraW

5 months

Offenbar ist die Angst der etablierten Parteien vor dem #BSW so groß, dass man selbst eine starke AfD lieber in Kauf nimmt als ein weiteres Erstarken des BSW, weil man weiß, dass wir auch ohne #Extremismus die bestehenden Machtverhältnisse tatsächlich verändern könnten

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Christian Leye

@christian_leye

5 months

Was ein Wochenende für BSW! Samstag gründete sich der Landesverband Brandenburg. In Mannheim und Stuttgart gab es volle Plätze bei Veranstaltungen. In Thüringen haben wir den ersten Bürgermeister und gute Ergebnisse geholt. Und: Oliver Ruhnert wechselt zum BSW...Läuft meine ich..

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Ein Ausschlussantrag einer unpopulären Partei gegen die populärste Politikerin, um populärer zu werden. Als Zeichen gegen Spaltung die Spaltung beantragen. 30 Seiten geschrieben vor der Wahlniederlage, um nicht über die Wahlniederlage zu schreiben. Is das Kunst oder kann das weg?

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Christian Leye

@christian_leye

2 months

Nüchtern muss man festhalten: Die Sanktionspolitik gegen Russland ist ökonomisch gescheitert. Russland hat sich neue Handelspartner gesucht und macht dadurch mehr (!) Geschäfte als zuvor mit dem Westen. Was schlussfolgert wohl die Ampel daraus?

(S+) Russland-Sanktionen: Wie Moskau die Strafmaßnahmen klug konterkariert hat

Ökonom Gabriel Felbermayr hat die Wirkung der westlichen Sanktionen untersucht. Sein Fazit: Russland konnte die Maßnahmen konterkarieren, auch mithilfe des Nato-Landes Türkei.

www.spiegel.de

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Christian Leye

@christian_leye

3 years

Bei der #Bundesversammlung morgen werde ich @trabertwaehlen . Warum, habe ich hier aufgeschrieben: Gerhard #Trabert kämpft seit Jahrzehnten aktiv gegen die #Armut , die #Steinmeier federführend mitverursacht hat. #Bundespr äsident #dielinke #linksfraktion

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Christian Leye

@christian_leye

5 months

Herzlichen Glückwunsch nach Thüringen: Katja Wolf und Steffen Schütz führen das BSW in die Landtagswahlen. Außerdem wurde ein gutes Wahlprogramm beschlossen, an dem Viele mitgearbeitet haben! Danke dafür, Politik bleibt Teamsport!

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Christian Leye

@christian_leye

10 months

Ausgerechnet die Anhänger der Grünen gaben in einer Umfrage am seltensten an, dass sie Deutschland mit der Waffe verteidigen würden. Und das bei einer Partei, die Kriegsbeteiligung und Aufrüstung so moralisch gegenüber allen Kritikern vertritt.Doppelmoral, deine Farbe ist grün..

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Christian Leye

@christian_leye

3 years

#Gl ückwunsch Gerhard #Trabert - 43% mehr Stimmen, als @dieLinke @Linksfraktion Mitglieder zur #Bundesversammlung stellte! 💪 Ein wichtiges Signal, die Armen und Entrechteten in unserer Gesellschaft stärker in den Blick zu nehmen! #Danke allen fürs #trabertwaehlen ! @trabertwaehlen

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Ich sag 'Nein' zum Heizungsgesetz der Ampel. Es ist ungerecht - die Menschen werden große Kosten tragen müssen. Es ist kein Wurf für den Klimaschutz - nicht mal die Ampel kennt verlässliche Zahlen . Es ist undemokratisch - der Umgang mit dem Parlament war arrogant und chaotisch!

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Christian Leye

@christian_leye

2 months

Auweia. Je näher die Wahlen im Osten rücken, desto mehr sinkt das Niveau. Ein großer Teil der Bevölkerung sieht Waffenlieferungen kritisch - wollen die auch alle heimlich Massenmorde begehen? Wo führen solche Aussagen hin? Wir müssen wieder miteinander diskutieren lernen..

Jörg @kachelmann anderswo: @realkachelmann

@Kachelmann

2 months

Wenn BSW- und AfD-Deutsche gerade technisch nicht in der Lage sind, selber Kriegsverbrechen und Massenmorde zu begehen, möchten sie sie wenigstens mit ermöglichen. Immer solidarisch mit den Tätern, nicht mit den Opfern. Weiter warten, dass Kartoffeltraditionen irgendwann enden.

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Wegen "Wirtschaftskrieg" komplett austicken?! Habeck selber sagte am 30.3. im ZDF: "Wir sind quasi Kriegspartei als Wirtschaftskriegspartei." Wenn Teile der Linken sprachlich angepasster sein wollen als der grüne Wirtschaftsminister, ist das nur noch peinlich! Top Rede Sahra!

Sahra Wagenknecht

@SWagenknecht

2 years

Im Bundestag habe ich heute den Rücktritt von Wirtschaftsminister #Habeck und ein Ende der fatalen #Sanktionspolitik gefordert, die Millionen Familien in die #Armut treibt, den #Mittelstand ruiniert und Deutschlands #Industrie zerstört. Meine ganze Rede:

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Christian Leye

@christian_leye

8 months

Mehr Rüstungsausgaben und im Gegenzug weniger Sozialausgaben - dass sich Vertreter der Regierungsparteien am Wochenende gegen rechts auf die Straße trauen, obwohl sie den Rechten die Wähler von Montag bis Freitag in die Arme treiben, grenzt an Hohn!

Lindner will Moratorium für Sozialausgaben

Drei Jahre ohne neue Sozialausgaben und Subventionen - das schlägt Finanzminister Lindner vor. So könne Deutschland Geld in seine Verteidigung investieren. Die Grünen reagierten wenig begeistert.

www.tagesschau.de

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Meine heutige Rede im Bundestag: Christian Lindner will mehr Überstunden. Er fordert eine „Mentalitätsreform“ der Beschäftigten - bei zig Millionen unbezahlter Überstunden letztes Jahr! Ich fordere eine Reform der Zahlungsmoral der Unternehmen. Für Gerechtigkeit statt Ausbeutung!

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Christian Leye

@christian_leye

10 months

Die Regierung macht’s möglich: Pleite-Investor Benko verbrennt hunderte Millionen an Steuergeldern bei Galeria. Frei nach dem Motto: Konzern-Gewinne privatisieren & Verluste vergesellschaften. @capitalMagazin berichtet über unsere Anfrage:

Galeria-Rettung: Benko zahlte Bund bislang nur 40 Mio. Euro zurück

680 Mio. Euro an Hilfen zahlte der Bund für die Rettung von Galeria Karstadt Kaufhof: Davon zahlte René Benko bisher nur rund 40 Mio. Euro zurück

www.capital.de

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

..man hätte erwarten können, dass die Grünen die praktischen Probleme kennen müssten, die beim Umbau eines ganzen Landes entstehen - von den Kosten ganz zu schweigen. Die betragen bei den Grünen wohl 5 Millionen Euro - für sie kein Problem, aber was ist mit allen anderen im Land?

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Am 1. Mai in Duisburg: Ein starkes Team für mehr Gerechtigkeit am Tag der Arbeit. Gute Gespräche mit Betriebsräten, Beschäftigten und Bürgern über die Probleme im Ruhrgebiet Mit @FabioDeMasi , Erkan Kocalar, Judith Bendar, Thomas Geisel und dem starken Duisburger Team!

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Christian Leye

@christian_leye

3 years

Meine erste Rede im #Bundestag : Jahreswirtschaftsbericht der #Bundesregierung . Ökologische Nachhaltigkeit muss sozial nachhaltig sein, sonst ist sie politisch nicht nachhaltig, Herr Minister #Habeck ! #Linksfraktion #DIELINKE #sozial @Linksfraktion @dielinke @dielinkenrw @bmwk

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Christian Leye

@christian_leye

4 months

Julian Assange ist endlich frei nach 1.901 Tagen Haft. Seine Freilassung erinnert daran, wie mutig er Kriegsverbrechen aufdeckte. Kritischer Journalismus wird im sogenannten Wertewesten hart verfolgt – eine Heuchelei, wenn man sich als Hüter der Menschenrechte aufspielt.

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Christian Leye

@christian_leye

8 months

Laut CDU Politiker Kiesewetter sei die Sitzung der Offiziere abgehört worden, indem einfach ein Teilnehmer mehr dabei war. Vielleicht lassen wir besser die Finger von militärischen Abenteuern, wenn man nicht mal merkt, wenn 6 statt 5 Menschen in einer Besprechung sind?

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Christian Leye

@christian_leye

3 months

Hart: während die Ampel ständig streitet, woher das Geld für gesellschaftliche Aufgaben kommen soll, sind sie sich einig: bloß nicht die Superreichen gerechter besteuern! Eine Regierung für die Milliardäre, die deren Riesenvermögen vor dem Staat beschützt.

Sondersteuern für Superreiche? Deutschland und die USA blockieren

Bei einem Treffen der Finanzminister der führenden Industrieländer wollte Brasilien dafür sorgen, dass Milliardäre stärker besteuert werden. Aber die gemeinsame Erklärung der G20-Staaten ist zahnlos.

www.spiegel.de

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Christian Leye

@christian_leye

4 months

Das war ein gutes Wochenende für das BSW ! Zum ersten Mal werden wir bei einer Umfrage bei 9 Prozent im Bunde gemessen! Und in Brandenburg wurde eine stabile Landtagsliste gewählt mit Robert Crumbach als Spitzenkandidat. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Nein müssen wir nicht! Wer Milliarden für Krieg hat, hat auch Geld für Sozialen Wohnungsbau, vernünftige Löhne und Renten!

ntv Nachrichten

@ntvde

1 year

Baubranche in Not: "Wir werden uns an viel höhere Mieten gewöhnen müssen"

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Christian Leye

@christian_leye

9 months

Wow, was ein Parteitag! "Die schaffen es organisatorisch nicht" hatte Mancher lange gehofft. Jetzt liegt die Visitenkarte auf dem Tisch. Hochprofessionell & geschlossen hat das noch junge #BSW an 1 Tag geschafft, wofür andere Parteien 4 Tage haben. Danke an alle Beteiligten!

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Ampel so: „Kiffen, Tiktok, Aktentasche vom Kanzler im Video - crazy! “ Junge Menschen so: „Wer bezahlt meine Wohnung und verhindert den nächsten Weltkrieg? Die #Jugendstudie ist eine Klatsche für die Ampel. Es ist ihre Zukunft, die gerade von der Regierung versemmelt wird.

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Es liegt Aufbruch in der Luft! Die erste BSW-Veranstaltung in NRW war überwältigend. So kann es weitergehen!

Erste Schritte in NRW für das Bündnis Sahra Wagenknecht

Am Freitagabend haben sich Unterstützer der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Bochum getroffen. Es war der erste Schritt hin zur Gründung eines Landesverbands.

www1.wdr.de

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Christian Leye

@christian_leye

3 months

Visa-Affäre weitet sich aus! Anträge aus Afghanistan trotz falscher Papiere & Warnungen genehmigt. Jetzt kommt raus: Baerbocks Top-Beamte wollte zu kritische Mitarbeiterin womöglich kaltstellen. @BIDeutschland berichtet über meine Anfrage.

Baerbocks Visa-Affäre: Sollte Beamtin kaltgestellt werden?

Neue Recherchen von Business Insider legen nahe, dass der Visa-Pfusch im Auswärtigen Amt von der Führungsebene begünstigt wurde.

www.businessinsider.de

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

"Wir sind bereit, einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen" (Baerbock 2022) Ergebnis: Deutsche Wirtschaft schrumpft, russische wächst stärker als erwartet. Trotzdem hält die Ampel an Schuldenbremse & Verzicht auf Übergewinnsteuer fest. Was für eine ökonomische Geisterfahrt..

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Christian Leye

@christian_leye

9 months

Autsch. Da diskutieren sie tagelang über den Erstürmungsversuch der Habeck-Fähre, und dann gab's den wohl gar nicht. Statt sich laufend empört zu distanzieren, wäre es Zeit, die realen Probleme anzusprechen - zB. die strunzdumme Finanzpolitik der Ampel..

Blockade der Habeck-Fähre nach Recherchen des NDR kein Erstürmungsversuch

Bei der Blockade einer Fähre im nordfriesischen Schlüttsiel mit Robert Habeck an Bord gab es nach Recherchen des NDR keinen Versuch, das Schiff zu erstürmen. Der NDR hat mit Teilnehmern des Protestes...

www.ndr.de

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Christian Leye

@christian_leye

3 years

Klartext bei #Currywurst . Erstens: Wer links ist, tritt nicht nach unten. #Sozial #linksfraktion #DIELINKE #LINKE #gegenKlassismus #Duisburg #Bundestag #Corona #Cartoon #Klassismus #socialmedia @linksfraktion @dielinkenrw @dielinke

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Christian Leye

@christian_leye

10 months

Hinter verschlossener Tür diskutiert die Ampel, welcher Teil der Bevölkerung die Zeche zahlen muss für ihre vermurkste Finanzpolitik. Parallel kommt raus: Milliardäre noch viel reicher als vermutet. Warum holt man nicht dort das Geld, statt wieder Unten und Mitte zu belasten?!

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Christian Leye

@christian_leye

9 months

Meine Rede auf dem Parteitag von Bündnis Sahra Wagenknecht. Warum die AfD keine Anti-Establishment Partei ist und die Ampel versagt. #bswbpt

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Danke Dietmar Bartsch für deine Arbeit als Fraktionsvorsitzender! Immer mehr Vernünftige in der Partei ziehen sich aktuell zurück. Übrig bleiben jene, die eine Vergrünung der Partei wollen und eine Verzwergung erreichen. (1/2)

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Christian Leye

@christian_leye

7 months

Heute: Gründung des Landesverbands in Thüringen- unser zweiter Landesverband des BSW. Einige haben geunkt, wie wären schwach im Osten. Langsam zeigt sich: mit dem BSW muss man in diesem Jahr im Osten rechnen. Herzlichen Glückwunsch an das tolle Team!

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

16 Prozent der Menschen müssen inzwischen auf Essen verzichten wegen der Inflation - und die SPD BITTET die Energiekonzerne, auf Traumprofite zu verzichten? Euer Ernst?! Staatliche Preisdeckel, Übergewinnsteuer, gerechtes Entlastungspaket - Ampel, folge uns für weitere Tipps!

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Christian Leye

@christian_leye

11 months

Andere verlieren für deutlich weniger ihren Job: Immer mehr deutet darauf hin, dass Scholz den Bundestag und die Öffentlichkeit belogen hat. Und dies beim größten Steuerraub der deutschen Geschichte. #erinnerungsl ücke

Olaf Scholz, "Der Jesus von der Alster"? Neue Enthüllungen im Cum-Ex-Fall

Der Bundeskanzler beruft sich in der Cum-Ex Affäre immer darauf, keine eigenen Erinnerungen an die Treffen mit dem Privatbanker Christian Olearius zu haben. Ein interner Vermerk des Bundesfinanzmin...

www.t-online.de

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Spanien will Reichensteuer für das oberste 1% der Bevölkerung, um "Mittelschicht und Arbeitern" zu helfen. Bei uns wehrt sich Lindner gegen gerechtere Steuern wegen "klassenkämpferischen Tonfall". Da hilft dann nur deutlich mehr klassenkämpferischer Tonfall würd ich sagen, ne?

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Statt auf noch mehr Krieg einzuschwören, ist es Zeit zu einer vernünftigen Außenpolitik zurückzukehren! #BuendnisSahraWagenknecht

Sahra Wagenknecht

@SWagenknecht

1 year

Was soll jemand wählen, der sich eine vernünftige Wirtschafts- und #Energiepolitik wünscht, mehr soziale #Gerechtigkeit und eine Rückkehr zur #Entspannungspolitik ? In der Berliner Zeitung begründe ich, warum wir eine neue #Partei gründen werden:

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Christian Leye

@christian_leye

11 months

Nächste Schnapsidee im Haushaltsdebakel. Ein Fünftel der über 65-jährigen in Deutschland lebt in Armut, Tendenz steigend. Und trotzdem sollen wir bei den Älteren sparen, bevor wir über die Schuldenbremse sprechen? Das macht menschlich, ökonomisch, und politisch keinen Sinn!

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Christian Leye

@christian_leye

3 months

Falls sich noch irgendjemand fragt, für wen die Ampel Politik macht: Im letzten Jahr haben sich die Milliarden-Subventionen für äußerst profitable DAX-Konzerne verdoppelt. Gleichzeitig will die Regierung jetzt massiv bei der Rente sparen.

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Olaf Scholz erwartet, dass Konzerne die Mehrwertsteuer-Senkung auf Gas auch 1:1 an die Verbraucher weitergeben. Na, das hat ja beim Tankrabatt schon richtig gut geklappt! Staatliche Preiskontrolle für Energiekonzerne kommt bitte wann?!

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Christian Leye

@christian_leye

5 months

Das BSW unterstützt die Mitarbeiter von Thyssenkrupp, die heute zu Tausenden in Essen auf die Straße gehen, um ihrem Ärger Luft zu machen. Die Politik muss mehr tun, um die Transformation und den Erhalt der Industriearbeitsplätze in Deutschland zu gewährleisten!

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Christian Leye

@christian_leye

3 months

Kaum woanders wurden öffentliche Gelder so verlässlich verbrannt wie bei Galeria. Neben den Beschäftigten bleibt der Steuerzahler der große Verlierer. Verschiedene Medien berichten in diesem Zusammenhang über die Anfrage von @FabioDeMasi und mir.

Staatshilfen: Weniger Verlust für den Bund bei Galeria-Rettung

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Staatshilfen“. Lesen Sie jetzt „Weniger Verlust für den Bund bei Galeria-Rettung“.

www.zeit.de

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Christian Leye

@christian_leye

1 year

Statt russisches Pipelinegas kauft Europa nun mehr russisches LNG Gas. Das ist, als nimmt man sich eine Null-Diät vor, merkt dann, dass man trotzdem essen muss und kauft dann zur Strafe dieselben Nahrungsmittel zum doppelten Preis in vierfacher Plastikverpackung. Wem nutzt das?

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Christian Leye

@christian_leye

2 months

Kaum geht es für die SPD im Osten bergab, wird Generalsekretär Kevin Kühnert unsachlich - das war wohl ein Eigentor, liebe SPD!

"Das ist echt durchschaubar": Zoff zwischen BSW und SPD eskaliert

Der Wahlkampf ist im vollen Gange: Der SPD-General hatte gegen das BSW ausgeteilt. Nun schießt der Generalsekretär der Wagenknecht-Partei zurück.

www.t-online.de

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Christian Leye

@christian_leye

3 years

Es liegt ein Hauch von 1998 in der Luft. Als #Gr üne das letzte Mal mit der #SPD regierten, organisierten sie einen ungeahnten neoliberalen #Kahlschlag . Diesmal darf auch noch die #FDP mitspielen – what could possibly go wrong. 😬 #Ampel #Ampelkoalition #ampelleaks #Bahn

Victor Perli

@victorperli

3 years

Jetzt offiziell: Grüne wollen mit FDP Privatisierung und „Wettbewerb“ im #Bahn -Fernverkehr. Das heißt: Staat zahlt Infrastruktur, Konzerne machen Rendite - Marktradikalismus statt Klimaziele! So wird die Bahn wie in England und beim gescheiterten Börsengang runtergerockt. #Ampel

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Christian Leye

@christian_leye

9 months

Oxfambericht: Reiche werden in Krise reicher, Arme zahlen Zeche. In Deutschland stieg das Vermögen der 5 Reichsten in nur 3 Jahren um 89% - total verrückt! Gleichzeitig weiß die Ampel nicht, woher sie das Geld für staat. Aufgaben nehmen soll - wessen Regierung ist das eigentlich?

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Der Angriff auf den Sozialdemokraten Matthias Ecke in #Sachsen ist mies und feige. Schläge gegen Andersdenkende zeigen das wahre Gesicht des Faschismus. Egal wie oft Vertreter von Rechtaußen über fehlende Demokratie reden: Wo ihre Saat aufgeht, bluten am Ende Menschen.

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Christian Leye

@christian_leye

6 months

Die Ampel weigert sich einfach, das Geld der Reichsten zu nehmen. Gespart wird lieber bei der Bevölkerung. Aktuell fehlen im Haushalt 30 Milliarden Euro. Das Loch könnte man mit einer Vermögenssteuer wie in der Schweiz zweimal schließen - und hätte noch immer 6 Milliarden übrig!

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

...und im Übrigen bin ich der Meinung, dass eine #Übergewinnsteuer auch für die Rüstungskonzerne gelten muss, die sich am Krieg gerade eine goldene Nase verdienen.

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Christian Leye

@christian_leye

8 months

Österreich bezieht einen Großteil seines Gases aus Russland und exportiert auch Gas nach Deutschland - also auch russisches? In meiner Anfrage weigert sich die Regierung einen Zusammenhang zw. den Gasflüssen zu erkennen. Die @berlinerzeitung berichtet.

Neue Daten: So kommt russisches Gas noch sicher nach Deutschland

Spätestens seit der Nord-Stream-Sabotage kommt in Deutschland kein Gas mehr aus Russland auf direktem Weg an. Aber über andere Länder? Was die Bundesregierung dazu sagt.

www.berliner-zeitung.de

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Christian Leye

@christian_leye

11 months

"Erst das Land spalten, dann jede Kritik als rechts beschimpfen und sich dann wundern, warum wir ein Problem mit Rechten haben. Wir müssen aufhören, intellektuell zu Fuß zu gehen, weil wir denken, das sei gut fürs Klima." Zu BSW im @KSTA :

Bündnis Sahra Wagenknecht ätzt gegen Neubaur und Habeck

Wo steht das Bündnis in NRW? Bundestagsmitglied Christian Leye aus Duisburg spricht über Pläne, die Friedensbewegung und Waffen für die Ukraine.

www.ksta.de

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Christian Leye

@christian_leye

5 months

Dass das BSW nicht gefragt wurde, ob wir zeichnen wollen, sagt viel über diese Parteien aus. Ob es an der Angst vor der neuen Konkurrenz liegt oder daran, dass wir politische Positionen auch bei Gegenwind von ihnen vertreten, kann ich nicht beurteilen.

Wahlkampf: Parteien einigen sich auf Kodex für fairen Wettebewerb - AfD ist nicht dabei

Angriffe auf Politiker, Lügen und Propaganda: Um unter diesen Umständen die Demokratie zu schützen, geben sich mehrere Parteien einen Verhaltenskodex. Mit der AfD schließen sie jede Zusammenarbeit...

www.spiegel.de

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Christian Leye

@christian_leye

8 months

Nein, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, NEIN!

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Christian Leye

@christian_leye

2 years

Jetzt also deutsche Kampfpanzer - ein Schritt in die Eskalation! Wie geht es weiter? Nun bringt der ukr Außenminister Kampfflugzeuge ins Spiel. Wir müssen das dringend zuende denken! Und am Ende jedes Krieges steht nun mal Frieden - wann soll der eigentlich vorbereitet werden?

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Christian Leye

@christian_leye

2 months

Milliarden-Subventionen für DAX-Unternehmen? Wir haben eine Regierung, die Konzerne pampert und pudert, ohne Gegenleistungen zu fordern, während arbeitende Menschen und der Mittelstand immer mehr ins Rutschen geraten. Meine Kritik in der @jungewelt :

Subventionspolitik: Steuermittel für Dax-Konzerne

Finanzhilfen des Bundes pampern BRD-Großkapital. BSW fordert Gegenleistungen

www.jungewelt.de

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Christian Leye

@christian_leye

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"Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne 12 Prozent..." ...hätte der Beschluss des Parteivorstandes passender lauten sollen. Stattdessen bittere 4 Prozent. Was ein politische Versagen des Vorstandes gegenüber der Partei und den Menschen in diesem Land...

Wahlkreisprognose

@wkprognose

1 year

#Szenario Sonntagsfrage. Wäre @SWagenknecht alleinige Spitzenkandidatin von @dieLinke , dann käme die Linkspartei bundesweit auf zwölf Prozent. Die ausführliche Daten-Beschreibung gibt‘s im Artikel:

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Christian Leye

@christian_leye

7 months

@JoergSchindler So ein Blödsinn, das BSW hat immer klar gesagt: keine Zusammenarbeit mit der AfD. Das vertritt auch Steffen Schütz und alle anderen in Thüringen. Jörg, such dir ein Hobby oder arbeite deine Partei aus dem Sumpf, aber lass bitte los.

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Christian Leye

@christian_leye

11 months

Zur Schuldenbremse, die angeblich unseren Kindern nützt: Schulden wir ihnen keine Schulen ohne Schäden? Schulden wir ihnen keine Brücken ohne Risse? Schulden wir ihnen keine saubere Industrie? Schulden wir ihnen kein Land, das läuft? Nur ne schwarze Null ist n bisschen mau, ne?

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Christian Leye

@christian_leye

4 months

Die Bildungsministerin Stark-Watzinger muss zurücktreten. 44 Prozent der Menschen sind bei politischen Meinungsäußerungen lieber vorsichtig. Das Minsterium befeuert diese Stimmung, wenn kritische Wissenschaftler sanktioniert werden sollen. Es riecht aktuell nach Bauernopfer..

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Christian Leye

@christian_leye

8 months

Wir brauchen 4000 Unterschriften, um bei der EU-Wahl zugelassen zu werden. Nun wurden in kürrzester Zeit 18 000 Unterschriften gesammelt! Vielen Dank an alle, die daran beteiligt waren! Ihr seid super!

Bündnis Sahra Wagenknecht

@Buendnis_SahraW

8 months

Damit wir zur EU-Wahl zugelassen werden, benötigen wir 4000 Unterstützer-Unterschriften. Alleine in der Zeit vom 09.02.2024-23.02.2024 sind 18.000 Unterstützer-Unterschriften mit der jeweils notwendigen Bescheinigung des Wahlrechts zusammengekommen. Das ist eine tolle Meldung!

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