Im März erfuhr ich, dass ein Strafverfahren wegen Verleumdung läuft. Der formulierte „Sachverhalt“ machte mich stutzig, denn etwa über einen „Verkauf auf der Demo“ habe ich nix geschrieben. Hatte die Polizei den Original-Post nicht richtig gelesen - nicht abgeglichen? (3/5)
Liebe
@tagesschau
, hört auf von einem "fremdenfeindlichen Motiv" zu reden. Die Opfer sind keine Fremden. Sie sind Teiler einer Gesellschaft, die sie nicht schützen kann. Das Wort heißt
#Rassismus
!
#Hanau
Richter zu Polizist Andreas T.: "Die Noten an ihrem Oberarm - was bedeuten die" "Keine Ahnung, ich habe mir einfach ein paar Noten tätowieren lassen." "Das ist die Melodie des Horst-Wessel-Liedes." "Das war mir unbekannt." Ja klar.
Tausende Menschen wollen in
#Leipzig
nach den Recherchen von
@correctiv_org
über die Deportationspläne der
#AfD
ein Zeichen setzen. Sie protestieren gegen
#Rechtsextremismus
. Es sind so viele, dass der Demozug über den Ring zum Simsonplatz umgeleitet werden muss.
In Halsbrücke,
#Sachsen
, betreiben
#Reichsb
ürger Landwirtschaft und brechen dabei Regeln, die für jeden Bauern gelten. Mit Ansage. Die Behörden hatten ein konsequentes Vorgehen versprochen, es passierte aber lange … nichts. Wie kann das sein?
Ein Thread. (1/5)
Innenminister von
#Sachsen
ist "stinksauer" und "entsetzt", dass mehrere MEK-Beamte Munition klauten. LKA-Chef ist "enttäuscht". Die persönliche Betroffenheit steht im Vordergrund, nicht das strukturelle Problem. Dass Polizisten ihre Position missbrauchten und sich sicher fühlten
Beamte der
@PolizeiSachsen
verticken geklaute und hochwertige Fahrräder. Dabei helfen ihnen gute Kontakte in ne Kleingartensparte. Vielleicht war ja auch meins dabei.
#Sachsen
#Bautzen
: die Täter haben den Zaun ausgehebelt, die speziell gesicherten Fenster eingeschlagen und mehrere Brandsätze geworfen. An einer Stelle, die nicht beleuchtet ist, und es gibt einen schnellen Fluchtweg in den Wald. Da wusste man also genau was man tut.
Probleme benennen, klare Kante zeigen - wie Demokraten mit Reichsbürgern, Verfassungsfeinden und Ignoranten umgehen sollten, ließ sich gestern wunderbar bei einer Einwohnerversammlung in
#Sachsen
(!) beobachten. Ich wusste nicht, was mich erwartet und war überrascht. 🧵 1/7)
Die Erzieherin Caroline K. gilt als rechtsextrem und gewaltbereit, nachdem sie bei einer Demo auf einen Fotografen eingeprügelt hatte wurde sie beurlaubt. Jetzt ist sie wieder im Dienst - der Fall zeigt, wie Frauen aus der Szene verharmlost werden. (1/6)
Die Solidarität für die
#Ukraine
wird in den kommenden Monaten schwinden. Auch das hat
#le0509
gezeigt. Kaum einer der Redner*innen auf der Bühne von
@dielinke
hat das Leid der Menschen dort angesprochen. Stattdessen ging es um drohende wirtschaftl. Verluste für die Deutschen.
Ein Mann sitzt in der Tram, schaut nach draußen, sieht drei Männer mit dunkler Haut: “Vergasen müsste man das Viehzeug in
#Auschwitz
.“ Das Mädchen neben ihm sagt: “Vergasen, hihihi.“ Ich widerspreche. Eine Frau neben mir sagt: “Jeder hat seine Meinung.“ Alle anderen schweigen.
Polizisten, die bedroht, geschubst, zu Boden gerungen, in Hinterhalte gelockt werden - das gab es zuletzt immer wieder. Die Täter: Rentner, Familien, vermeintliche Normalbürger in bunter Windjacke. Tagelange Diskussionen über Gewaltbereitschaft? Fehlanzeige!
#Silvester2022
Wenn du ein ruhiges WE auf dem Hof deiner Eltern verbringen möchtest, sich das Gespräch mit dem Feriengast bei der Nennung deines Berufs komplett dreht, rechtsextr. Aussagen als Meinungsfreiheit bezeichnet und Reichsbürger als verfolgte Unschuld dargestellt werden.
#Sachsen
Wenn du Urlaub in Italien machen, die Landtagswahlen, die
#AfD
vergessen willst und dann fünf Stunden im Abteil mit zwei Frauen aus Erfurt eingesperrt bist, die
#AfD
gewählt haben, und wirklich jedes Ressentiments abspulen über Ukrainer, Asylbewerber, die Grünen.
Komme gerade von der Demo in
#Freiberg
. Es war friedlich, man konnte tatsächlich mit Leuten ins Gespräch kommen - dabei wurde wieder mal deutlich, vor welchen gesellschaftlichen Problemen wir jetzt aber auch in den kommenden Monaten und Jahren stehen. Ein Thread (1/7)
In Halsbrücke gibt es Menschen, die Fitzek dafür feiern, dass er dem Staat eins auswischt. Sollte man nicht genau deswegen auch konsequent Recht und Gesetz durchsetzen? Die ganze Recherche (5/5)
@lvz
Ob in
#Sachsen
nun zehn oder mehr Menschen demonstrieren dürfen, spielt für Corona-Leugner und Verschwörungsideologen keine Rolle - aber für jene, die sich ihnen entgegen stellen wollen. Ein Thread zur Versammlungsfreiheit (1/7 )
In einer Disco bei
#Leipzig
, dort wo sonst Motto-Partys und Abi-Feiern steigen, treten am 5. Februar Rechtsextreme auf, bei dem Kampfsportevent "Ostdeutschland kämpft". Die Veranstalter sagen: Na und? Zu den Hintergründen.
Wir waren Boxen - im Bushido. Das Studio wirbt gezielt um Familien, Jugendliche und Kinder - die treffen dann auf rechtsextreme Gewalttäter wie Brian E., der dort nicht nur selbst trainiert, sondern auch Kurse übernimmt. Thread zur Recherche von
@denuse
und mir. 1/9
Nicht wirklich überraschend: Weder Spionage-, noch Bestechungsskandale schaden
#AfD
. Sie hat loyale Stammwähler, die sich beflügeln lassen von dem Narrativ, politisch Verfolgte zu sein und durch ihre Wahlentscheidung zu sowas wie Widerstandskämpfern zu werden.
#Europawahl
In Zeiten, in denen wir darüber diskutieren, wie man Menschen von Parteien wie der
#AfD
wieder zurück gewinnen kann, in denen Gespräche gefordert werden - auch in Halsbrücke - hat Neubauer auch dazu eine klare Meinung (7/7):
Landrat Neubauer sagt auf Nachfrage: es müsse erst eine gewisse Grenze erreicht sein, bevor man eingreifen kann. Verwaltungsrechtler sind frustriert über das zögerliche Vorgehen. Ebenso ein Landwirt, der genau weiß, wie pingelig die Behörden normalerweise sind. (4/5)
Ein MP, der das Dagegensein zur Grundlage seiner politischen Kommunikation macht. Eine
#CDU
-Fraktion, die Desinformation über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verbreitet. So langsam bekommt man eine Vorstellung, wie der Wahlkampf in
#Sachsen
2024 laufen wird.
Alle, die jetzt ihre "Hot Takes" und "2 Cents" speziell zum
#Osten
abgeben. Von Berlin aus zum Zuhören auffordern, lade ich ganz herzlich ein für längere Zeit in die Provinz zu kommen. Setzt euch in den Dorfgasthof, hört zu, was/wie da geredet wird, versucht zu diskutieren und
Viele Kühe in Obhut des KRD tragen keine Ohrmarken, der Hofladen wurde ohne Genehmigung betrieben, man stellte eigenen Käse her. Nichts davon passierte im Verborgenen. Kontrolleure des Landkreises blitzten mehrfach ab. Erst jetzt entschied man, die Polizei einzuschalten. (3/5)
Ein Staatsanwalt trägt Sturmhaube, um sich nach der Auflösung der Versammlung bei
@le0306
und linksextremen Ausschreitungen selbst zu schützen. Rückendeckung bekommt er vom Justizministerium, Rechtswissenschaftler
@tsingelnstein
kritisiert das Vorgehen in
#Leipzig
. Thread. (1/6)
Ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung scheint verloren für den demokrat. Rechtstaat, weil sie dessen Institutionen nicht vertraut oder ablehnt. In Städten wie Freiberg kommt dazu, dass führende Kommunalpoltiker, etwa von der CDU, solche Einstellungen noch befeuern. (7/7)
Es geht um Peter Fitzek/„Königreich Deutschland“. Verfassungsschutz, Polizei, Sektenbeauftragter klärten die Menschen über das KRD auf. Landrat Dirk Neubauer versprach: „Wir werden nicht zulassen, dass Parallelgesellschaften dieses Land beschädigen.“ Das war Juli 2023. (2/5)
Diese Wahl macht deutlich, dass einer wie Kretschmer oder Merz noch so viel über die Ampel oder das Gendern herziehen, drastische Asylverschärfungen fordern kann - gewählt wird das Original. Zeit, dass die
#CDU
sich Gedanken über einen modernen Konservatismus macht. (5/8)
„Ab ins Lager“, „Damals hätte man euch erschossen“ - Drohungen, die Mitglieder des
#CSD
in
#Pirna
zuletzt bekommen haben, auch direkt ins Gesicht - in einer Stadt, die von einem
#AfD
-nahen OBM regiert wird. Der die Regenbogenflagge nicht mehr hissen will, und NS-Vergleiche zieht.
Morgen wird Noël Martin beigesetzt. Nach einer Attacke von Neonazis 1996 in Brandenburg war er ein Pflegefall. Dass sein Schicksal und Engagement nicht in Vergessenheit geriet, dafür sorgten auch Redakteure des
@Tagesspiegel
, die ihn regelmäßig besuchten.
In
#Sonneberg
wird erstmals die
#AfD
den Landrat stellen. Es ist vor allem ein symbolischer Sieg, der sich nur bedingt für allgemein gültige Prognosen eignet - aus dem sich aber einige Lehren ziehen lassen. Ein Thread. (1/8)
Das parierte mit großer Sachlichkeit, Geduld aber auch Klarheit, besonders eben Landrat Dirk Neubauer
@ZONOANDFRIENDS
, der auch die Bürger in die Pflicht nahm: „Das ist ihre Kommune, sie haben hier die Hoheit - und das sollte so bleiben.“ (6/7)
Es passiert das gleiche wie schon bei Corona-Protesten: Demonstranten der rechtsextremen Demo laufen trotz Verbot weiter, versuchen in
#Dresden
Polizeiketten zu durchbrechen. Aggressive Stimmung.
Einen Sektenbeauftragten, der es verstand das System
#Fitzek
auseinander zu nehmen, einen Mitarbeiter des VfS, der die Arbeit der Behörde erklärte und Bürger, die sich nicht nur Sorgen um den Ruf des Dorfes machen, sondern auch um den demokratischen Zusammenhalt. (4/7)
Seine Anhänger stellten die Aktivitäten als harmlos dar. Sie trafen auf einen Bürgermeister (
#CDU
!), der die Bedeutung von
#Fitzek
nicht verharmloste, einen Landrat mit klarem Anspruch: „Wir werden nicht zulassen, dass Parallelgesellschaften dieses Land schädigen.“ (3/7)
Bei
#le1708
wollte Neonazis gegen den
#CSD
demonstrieren, es sollten Bilder wie in
#Bautzen
entstehen. Jetzt hat der Anmelder die Versammlung beendet, bevor sie begonnen hat. 350 Neonazis werden am Hbf gekesselt, es gibt Maßnahmen wegen Straftaten.
#Sachsen
hat ein Problem. Seit Wochen werden von der
@PolizeiSachsen
Aufmärsche der der
#freiensachse
einfach laufen gelassen, der Innenminster will nicht auflösen, das gehe mit Gewalt einher. Jetzt sind Truppenteile vor das Haus von
#koepping
marschiert. Was muss noch passieren?
#Ineignersache
: Während meiner Zeit bei
@SZ
habe ich auch immer von gutem Lokaljournalismus profitiert. Nun versuche ich mich selbst daran. Ab heute arbeite ich bei
@LVZ
- ich freue mich auf die neuen Kollegen. Und wer Themenvorschläge hat, gerne DMs an mich.
Was diese Wahl gezeigt hat: DEN Osten gibt es nicht. Die
#AfD
ist dort stark wo die Gefahr von Rechts lange klein geredet wurde, große Mobilisierungen möglich waren, Akteure wie
#H
öcke oder
#Chrupalla
große Strahlkraft entwickelten, breite Netzwerke entstanden.
#btw21
In Weißenfels spricht jetzt der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt. Es fällt der mittlerweile sehr beliebte Satz: "Dafür sind wir 89 nicht auf die Straße gegangen." Reichhardt kommt aus Goslar, Niedersachsen.
Bei all den Talkshows und Reporter-Interviews zu
#Chemnitz
würde ich mir wünschen, es würden mehr lokale Journalisten etwa von
@freie_presse
einbezogen. Sie berichten kontinuierlich, zuweilen differenzierter - aber kritisch. Und: Sie sind noch da wenn wir längst weg sind.
#c2708
Das ist nachvollziehbar. Andererseits droht ein demokr. Rechtstaat an Glaubwürdigkeit zu verlieren, wenn er Menschen einschränkt, die unter Einhaltung von Regeln ihre Meinung auf die Straße tragen wollen - aber jene gewähren lässt, die sich im Widerstand gegen ihn wähnen. (7/7)
Nach einer Demo der rechtsextremen
#FreienSachsen
wurde ich wegen Verleumdung angezeigt - die StA hat das Verfahren eingestellt. Doch der Vorfall zeigt, womit sich Journalisten und Leute aus der Zivilgesellschaft herumschlagen müssen. Ein Thread. (1/5)
In
#Sachsen
schließen Bars, Theater, 2G in Restaurants und Einzelhandel, Ausgangssperren in Hotspot-Regionen.
@MPKretschmer
fordert von Geimpften Solidarität und Verantwortung. Nachvollziehbar - aber auch zynisch. Denn die Geimpften müssen jetzt Versäumnisse der Politik ausbaden.
Eine
@PolizeiSachsen
, die nach dem
#le0306
die eigene Strategie lobt - aber nicht weiß wie viele Leute sie in einen Kessel getrieben hat, muss sich fragen lassen, ob sie wirklich alles im Griff hatte - oder ob dahinter eine Strategie steckte (1/2)
In der bis zum letzten Platz gefüllten Aula, gab es auch Leute, die nicht verstehen, warum man sich einmischt. Es seien doch einfach nur Aussteiger, im Zweifel Menschen, die einfach „die Schnauze voll hätten.“ Das Podium wurde auch abschätzig betitelt. (5/7)
#W
öller gerade im
@DLF
: "Es ist einzuräumen, das die rechtsextreme Gefahr lange unterschätzt wurde - das ist seit der Amtszeit von
@MPKretschmer
anders." Hmm, was war 2018 in
#Chemnitz
, Ende letztes Jahr in
#Leipzig
?
#coronaSN
Solche Gespräche habe ich schon so oft geführt, nur konnte ich dann einfach weg gehen. Hier passiert das direkt zuhause, an dem Ort an dem ich groß geworden bin, der auch immer Rückzugsraum war. Als ich gerade beim Blumengießen war, kam der Typ ernsthaft noch mal zu mir.
Er habe mich nicht ärgern wollen, als sei ich ein kleines Kind. Habe ihm darauf gesagt, dass es darum gar nicht gehe. Habe versucht ihm zu erzählen, was ich schon erlebt habe, bei Demos usw.. Er darauf: "Sie können noch gar nichts erlebt haben, sie sind noch viel zu jung." Wow.
#Leipzig
heute stabil aber auch dort, wo Rechtsextreme schon lange stark sind, ist einiges los:
#Pirna
war einst
#NPD
-Hochburg, bei der letzten OB- Wahl gewann der Kandidat der als rechtsextrem eingestuften
#AfD
. Heute ist der Friedenspark gut gefüllt.
#DeutschlandStehtAuf
Der falsche 🤴
#Fitzek
will in
#Halsbr
ücke sesshaft werden, darum ging es und das Vorkaufsrecht der Gemeinde für eine entsprechende Immobilie. Fitzek selbst war auch da, versuchte sich selbst als unorthodoxen Denker in der Tradition von Ghandi und Martin Luther zu stellen. (2/7)
Komme gerade von der "Montagsdemo" der
#FreienSachsen
in
#Chemnitz
. Impfpflicht ist immer noch das zentrale Thema, wer den Krieg in der
#Ukraine
thematisiert, spürt Verunsicherung aber auch die Wirkmacht russischer Propaganda. Ein Thread. 1/7
Die Diskussion zur Impfpflicht hat noch mal viele mobilisiert. Aber nach wenigen Minuten kommt man auf das eigentliche Problem zu sprechen. Zumindest aus Sicht der Leute: "Das System", "die da oben". Das Narrativ im Widerstand zu sein, hat sich verfestigt. (2/7)
Ralf N. terrorisierte Nachbarn, verprügelte Punks, den früheren Bürgermeister von
#Colditz
, war Teil rechter Strukturen. Jetzt läuft ein Prozess wegen bandenmäßigen Drogenhandel und vor Gericht präsentiert er sich als Naivling, der durch dummen Zufall zu 4 Kilo Crystal Meth kam.
Passend dazu, hat
@ManiUrbani
gerade diesen Text geschrieben. "Bleiben, trotz alledem". Ich war davon auch überzeugt aber gerade bröckelt da wieder was.
Die radikalen Neuzugänge der
#AfD
aus dem Osten: Braga, Mitglied in rechtsextremer Burschenschaft, Harlaß mit Hang zu NS-Devotionalen, Janich organisierte Corona-Spaziergängen mit Neonazi Beteiligung. Der Flügel gewinnt Einfluss, das wird interne Machtkämpfe beflügeln.
#btw21
Darüber hinaus geht es hier um mehr als Parteien- und Medienfragen: Teile der Bevölkerung verstehen demokratische Prozesse nicht/wollen sie nicht verstehen - oder stehen ihnen feindlich gegenüber. Es sind Leute, die aus der so gern zitierten „Mitte“ kommen. (8/8)
Auch wir Journalisten müssen uns selbstkritisch fragen, wie wir mit der Partei umgehen. Wie hilfreich sind Gruselumfragen in Fußgängerzonen. Müssen wir tagelang im Panikmodus Umfragen diskutieren? (7/8)
Das alles ist nicht neu, es handelt sich auch um eine gesellschaftl. Minderheit. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass diese Minderheit in vielen Städten trotzdem stark ist, Diskussionen dominiert. Ihr gehören Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftl. Schichten an. (6/7)
Das alles vermischt sich mit dem speziellen Sachsenstolz: "Wir denken hier noch nach", "Wir lassen uns nichts vorschreiben" - häufig kommt der Bezug zu 89. Das Widerstandsnarrativ hat die
#AfD
lange befeuert. Die Partei gilt hier manchen auch als Teil "des Systems". (5/7)
Wir reden immer gerne davon, dass die radikalen Kräfte eine Minderheit seien - aber diese Minderheit hat Macht wenn die Mehrheit schweigt, wenn staatlich Stellen nicht für die Sicherheit von Mitarbeitern und Menschen in Not sorgen können. Ihre Stärke speist sich aus Schwäche.
Im thüringischen Landkreis Eichsfeld (kennt ihr vermutlich, weil da Björn Höcke wohnt) sollte eine Halle für ukrainische Flüchtlinge angemietet werden. Doch dies wurde nun rückgängig gemacht. Der Grund: Drohungen gegen den Landkreis & den Hallen-Vermieter.
Ich verstehe, dass in den Kitas Personalnot besteht, jede Kraft gebraucht wird, man sich nicht noch mit dem Weltbild von Mitarbeitern auseindersetzen will - aber in solchen Fällen ist es notwendig, auch zum Wohl der Kinder. (6/6)
900 Leute liefen gestern durch
#Plauen
- für heute sind in
#Sachsen
wieder Proteste angesagt. Dass die Polizei nicht härter durchgreift, begründet sie damit, sie müsse das Versammlungsrecht gewährleisten, Auflösung sei Gewalt, deswegen keine Lösung ... Ein Thread. (1/6)
#CoronaSN
sprecht mit all den wunderbaren Menschen aus der
#Zivilgesellschaft
, sei es dem Heimatverein oder der Flüchtlingshilfe, hängt euch über den Gartenzaun. Gilt für Politiker u. Journalisten. Gebe gerne Empfehlungen.
In
#Sachsen
werden morgen neue Landräte und Bürgermeister gewählt - und was soll man sagen, es geht mal wieder ums Ganze, weil eine
#AfD
realistische Chancen hat einflussreiche Ämter zu übernehmen. Ein Thread mit Leseempfehlungen (1/7)
Bei der
#CDU
in Sachsen-Anhalt sind sie genervt, dass sie sich immer wieder zur
#AfD
verhalten müssen. Dabei ist es selbst verschuldet. Landtagsabgeordnete, die über eine Minderheitenregierung unter Tolerierung der AfD nachtdachten, landeten auf vorderen Listenplätzen.
#ltwlsa21
"Kein Bock auf Kommunismus? Wir auch nicht!", hieß es in einer Wahlwerbung des Landesverbandes. Genauso gut hätte da stehen können: kein Bock auf Feuerquallen. Die gibt es in Sachsen-Anhalt auch nicht."
@Miss_Achtung
u. ich über den CDU-Wahlkampf
#ltwlsa21
"Die Medien" werden als gleichgeschaltet gesehen, die nur noch Lügen verbreiten. Informationen ziehen die Leute vor allem über
#Telegram
. Kanal der
#freiesachsen
ist Standard. (4/7)
Die Gedenk-Kultur in
#Dresden
fußt auf einem Mythos, der von NS-Propaganda geschaffen und zu DDR-Zeiten gepflegt wurde. Ich war vor kurzem auf dem Heidefriedhof, wo das Mahnmal und damit das in Stein gemeißelte Dilemma der Stadt steht. Ein Ort, der den Holococaust
Sollte allg. Impfpflicht kommen, sind einige bereit, Kündigungen in Kauf zu nehmen, ihre berufliche Existenz zu riskieren. Einerseits vertrauen sie den Impfstoff nicht, sehen aber auch in der Verweigerung eine Möglichkeit, sich zu "positionieren". (3/7)
In
#Mannheim
bildeten 1000 Menschen ein Kette um das Rathaus, um ein Zeichen zu setzen, auch in Potsdam demonstrierten Menschen. Solche Aktionen sind wichtig, um nicht das Gefühl zu haben, mit seiner Meinung allein zu sein. Sie stärken den Zusammenhalt der Demokraten. (5/7)
Bei
@DLF
sprach gerade ein Caster über
#actout
. Er findet ein Homosexueller könne natürlich "einen normalen Mann" spielen und eine "lesbische" Frau eine "normale Frau". Jetzt frage ich mich, was dieses "normal" bitte sein soll - und fürchte die Antwort ist Teil des Problems.
Man mag das jetzt erst mal für recht und billig finden - aber: sich auf diese Weise mit vollem Namen zu positionieren, erfordert besonders in Kleinstädten Mut. Eine weitere dringende Maßnahme wäre aber, größeren Gegenprotest auf der Straße zu ermöglichen. (4/7)
So sieht ein glücklicher Sieger aus. Frank Ullrich kann es selbst gar nicht fassen, dass er
#Maa
ßen so klar geschlagen hat. "Damit habe ich nicht gerechnet", sagt er immer wieder. Genossen der
#SPD
rufen ihn aus dem ganzen Bundesgebiet an, jubeln ihm zu.
#btw21
Wenn der Versicherungsberater dir am Telefon sagt, du seist ja auch nicht mehr "taufrisch". Und anschließend: "Ich als Mann finde es ja eine Verschwendung von Ressourcen wenn man keine Kinder hat." Dann ist es vielleicht Zeit, die Versicherung zu wechseln.
.
@MPKretschmer
letztes Jahr bei Ostsachsen-TV,
@armin_schuster
nun bei Nius: Spitzenpolitiker der
#CDU
#Sachsen
sehen in Medien, die Fakten verdrehen, seriöse Gesprächspartner. Der Versuch mit solchen Interviews Menschen für den demokrat. Diskus zurück zu gewinnen, wird scheitern
Beim rechten Portal Nius erzählt der sächsische Innenminister auch die Mär von den sächsischen Blitzmerkern. Die Sachsen hätten "keinen Political-Correctness-Filter vorm Maul" und das findet Schuster richtig gut. Der IM hat sich schnell eingelebt in diesem Bundesland.
Solche Bündnisse sind keine Selbstverständlichkeit mehr, das sollte auch
@MPKretschmer
zu Denken geben, der 2019 auch die Stimmen von SPDlern und Grünen bekam, weil er im Wahlkampf die Zuspitzung mit der
#AfD
ausspielte. Mittlerweile klingt er selbst wie so ein Wutbürger. (4/8)
Drohungen, Einschüchterungen, Anfeindungen - dafür sind rechtsextr.
#FreieSachsen
bekannt. Zur Kommunalwahl haben sie Chancen in Kreistage und Rathäuser einzuziehen. Welchen Schaden sie anrichten können, haben
@denuse
und ich recherchiert.(1/5) via
@LVZ
Man sieht vor Ort, dass es nicht nur ein kleiner Schaden ist, wie anfangs vielleicht vermutet, eine Zündelei als Warnung. Die Polizei geht mittlerweile davon aus, dass die Unterkunft abbrennen sollte.
Die Mehrheit der Menschen in
#Sachsen
, ist geimpft, hält sich an die Regeln. In einigen Städten stellen sich Initiativen mit offenen Briefen gegen das Geschwurbel und die Gewalt, Hunderte haben unterschrieben. (3/7)
In den nächsten Monaten sind Landtagswahlen und anstatt jetzt in den Panik-Modus zu verfallen, müssen sich jetzt demokratisch verfasste Parteien auf sich selbst besinnen, auf ihre Themen - darauf wie sie besser Werbung für diese Demokratie machen können. (6/8)
Shoutout an jene, die sich seit Jahren mit dem Thema beschäftigen, vor allem an die Sozialarbeiter*innen vor Ort und
@RobertClaus13
für die Einschätzung. 9/9
In
#Leipzig
sind fünf Anhänger von
#LetzteGeneration
vom Vorwurf der Nötigung frei gesprochen worden: Das Gericht will die Entscheidung nicht als Grundsatz-Entscheidung verstanden wissen, sondern als Bewertung des Einzelfalls.
Der 60. Prozesstag zu Lina E. beginnt erst in einer Stunde - doch über dem Gerichtsgebäude kreist schon der Hubschrauber, die Polizei geht in Aufstellung. Große Nervosität angesichts der bevorstehenden Aussage eines wichtigen Kronzeugen und einer angemeldeten Demo.
#dd2807
Zuerst mein Standardsatz: Die
#AfD
hat mitnichten ihr Wählerpotential ausgeschöpft wie es nach Bundestagswahl und den Landratswahlen in
#Sachsen
aussah. Die Wählerschaft ist nicht an Sachthemen interessiert und unterstützt diese Partei auch wegen rechtsextremer Positionen. (2/8)
.
@MPKretschmer
soll heute in
#Grimma
an einer Kundgebung teilnehmen. Titel: "Energie statt Ideologie". Die Anmelder kündigen "neutral organisierten" Protest an. Dabei handelt sich um die Freien Wähler. Deren Haltung zum Krieg lässt sich so zusammen fassen: Das dt. Volk zuerst.
Jeden Montag versammeln sich hier in mehreren Städten Hunderte Menschen, sie tragen keine Masken, halten keinen Abstand, greifen Polizisten an. Sie fühlen sich stark, weil die Beamten nicht immer konsequent durchgreifen - aber auch weil die Gegenwehr unsichtbar bleibt. (2/7)
Sachsens Innenminister ist heute nach Bautzen gereist, begleitet wird er vom Chef des PTAZ, Dirk Münster, dem Landrat - denn Bautzen reiht sich ein in eine längere Liste von Protesten, Bedrohungen und Gewalttaten, die sich gegen Geflüchtete richten. Es brodelt wieder im Land.
Wieder gehen Menschen auf die Straße, diesmal werden sie nicht von
#Pegida
unterstützt, sondern den Freien Sachsen. Und man scheint stolz auf den Ruf zu sein. "Die haben Schiss vor uns, das ist auch richtig so", erklärte mir ein Rentner damals.
"Tief betroffen und besorgt" sei Sachsens MP, so ein Sprecher. Kretschmer hat Urlaub, dennoch hätte ich mehr erwartet von einem Politiker, der immer viel zu
#Russland
zu meinen hat, den Abbau von Sanktionen forderte,
#Putin
nach DD einlud als der Proteste nieder knüppeln ließ.
Die sächs. Landesregierung hat immer wieder an die Zivilgesellschaft appelliert, aktiv zu werden. Gleichzeitig sehen vor allem
#CDU
und
#SPD
keine Möglichkeit, Einschränkungen für Demonstrationen zu lockern. Es geht um Infektionsschutz aber auch die Entlastung der Polizei. (6/7)
Auch wenn also
@dieLinke
und
#Freiesachsen
bei
#le0509
getrennt voneinander demonstriert haben, scheinen die inhaltlichen Grenzen mit Blick auf den Krieg in der Ukraine zuweilen zu verschwimmen. Und es gibt einen gemeinsamen Gegner: Die da oben.
"Diese Person entscheidet sich dafür, extrem rechte Mobilisierungen und deren Ideologie zu unterstützen und ist hier gewalttätig - auch wenn sie nett zu den Kindern sei oder bisher nicht negativ aufgefallen, lässt sie ihre politische Überzeugung nicht an der Türschwelle zurück."
Vereinen bei denen die Kosten für Kinder und Jugendlichen bezuschusst werden können,
@StadtLeipzig
hat das Bushido mittlerweile gestrichen weil eine Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann. Die ganze Recherche
@LVZ
8/9
Zwar haben sich
@GregorGysi
und
@LINKEPELLI
von Rechtsextr. und Antisemiten klar abgegrenzt - aber wer sich unter Demonstranten umhörte, bekam Positionen zu hören, die sich nicht allzu sehr unterscheiden. Da wurde der Ukraine das Existenzrecht abgesprochen.
Besonders in den Orten, wo es schon 2015/2016 zu heftigen Übergriffe kam. Ich war am Mittwoch in
#Einsiedel
, wo damals Molotow-Cocktails auf das Gelände der EAE flogen. Jetzt sollen dort wieder Geflüchtete unterkommen.
Wer wie
@armin_schuster
jetzt ein Konzept gegen Linksextremismus fordert, verschiebt die Debatte über polit. Straftaten dramatisch, suggeriert, dass die Gewalt einer
#LinaE
innerhalb der Szene akzeptiert und ausgeübt wird. (1/4)
In Sonneberg kam es zu einer Zuspitzung, CDU gegen
#AfD
, anderswo etwa in
#Sachsen
hat das zuletzt funktioniert - aber in einem WK in dem sich CDUler in ihren Aussagen manchmal nicht von der
#AfD
unterscheiden (
#Maa
ßen) dürften Linke/SPD/Grüne gezögert haben. (3/8)