Lindner im ZDF: Deutschland hat den Sozialstaat entwickelt und dabei die Verteidigungsfähigkeit vernachlässigt.
Das gegen einander zu stellen, ist einfach nur schäbig.
Es ist völlig normal, sich auf Tische und Bänke zu werfen, um Plätze zu bekommen, damit man bereits 7 Uhr morgens mit dem Saufen beginnen kann, lasst euch da nichts einreden
Die russ. Armee will Wehrdienstleistende aus der nördlichen Region Murmansk in die Region Kursk verlegen. ca 1700 km Entfernung. Das berichten Eltern von den jungen Männern. Die Region Murmansk grenzt an das neue Nato-Mitglied Finnland.
Putin will offenbar verhindern, dass
russ. Kräfte aus den besetzten Gebieten in der Ukraine abgezogen werden und will die ukrainischen Truppen mit Wehrdienstleistenden aufhalten. Was natürlich nicht gelingen wird und diese jungen Männer entweder sterben oder sich - hoffentlich - einfach nur ergeben werden.
"Kollidieren Autos mit Fußgängern, ist das Sterberisiko bei Tempo 50 vier- bis fünfmal höher als bei Tempo 30. In 200 franz. Städten sind seit Einführung von Tempo 30 ... 70 Prozent weniger Menschen auf ... innerorts ums Leben gekommen ..."
Wissing:
Bei der Vorstellung der Novelle des Straßenverkehrsgesetzes hat Volker
@Wissing
Tempo 30 heute als „Freiheitseinschränkung“ bezeichnet, für die die Kommunen auch künftig in jedem Fall „zwingend“ eine Begründung vorlegen müssen. (1/6)
Dass Leute wie Alice Schwarzer so viel Raum in vielen Medien bekommen, hängt auch damit zusammen, dass Reichweite oft vor Erkenntnisgewinn steht. Würden wir, JournalistInnen, konsequenter auf Information und Aufklärung setzen, hätten solche unreflektierten Stimmen weniger Platz.
Kann sein, dass das manchen nicht gefallen wird, aber wir sollten paar Entwicklungen sachlich betrachten, damit angemessene Reaktionen möglich sind:
1. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat weniger mit der Ukraine zu tun und mehr mit einer globalen Machtverschiebung, die
Nach der Reise in die Ukraine (Lwiw und Kyjiw), Gesprächen mit ehem. Soldaten, einem freiwilligen georgischen Kämpfer, Ärzten, Unternehmern, AktivistInnen und „normalen“ Leuten, ein nicht repräsentatives Stimmungsbild: Das Land hat sich entschlossen,
"In vielen Bundesländern ... können Eltern und Schüler die Aufgaben, die mit Steuergeld erstellt wurden, nicht einfach benutzen. Stattdessen müssen sie teure Übungshefte beim Stark-Verlag kaufen ..."
Das Geschäft mit den Altklausuren:
Die Argumentation „Flüchtlinge dürfen nicht von Brandstiftung profitiert“ ist wohlfeil. Wer so argumentiert, erwartet von den Unterdrückten, dass sie sich an Regeln halten, während die Machtstärkeren die Regeln ändern und auslegen, wie es ihnen passt.
Heute vor 17 Jahren wurde Anna Politkowskaja ermordet. Ihre letzte Recherchearbeit beschäftigte sich mit Folter in Tschetschenien.
Während ihrer Ermordung weilte Putin in Dresden, wo er als KGB-Mann stationiert hatte und wo er Stasi-Leute kennenlernte, die später für seine
Die Herzlosigkeit des Systems.
„Drei Monate vor dem Realschulabschluss abgeschoben“.
Es gjbt in diesem Fall absolut keinen plausiblen Grund, das so durchzuziehen, außer kalten Machtwillen.
Die russ. Söldnerfirma Wagner hat bis Februar 2023 rund 49.000 Häftlinge aus den Strafkolonien rekrutiert. 77% sind tot, weggelaufen oder haben sich ergeben. (Quelle: russ. verbotene NGO „Das einsitzende Russland“) Seit Februar rekrutiert nun das Verteidigungsministerium. 1/2
Sibirien.
"Niemand kümmert sich um das Löschen der Großbrände, es gibt Wichtigeres - den blödsinnigen Eroberungskrieg in der Ukraine. Alles Geld und Ressourcen fließen in das Morden von Bürgern eines fremden Landes und auf das eigene Land scheißen diese Idioten. Lass es brennen."
В Сибири сейчас так. Масштабные пожары некому тушить, ведь есть дела поважнее - тупая захватническая война в Украине.
Все деньги и ресурсы идут на убийство граждан чужой страны. А на свою этим идиотам насрать. Пусть горит.
Seit Wochen werden in Russland nahezu täglich Raffinerien und Öl-/Benzinlager angegriffen, vergangene Nacht wieder in St. Petersburg. Ob die Drohnen in der Ukraine starten, bleibt unklar. St. Petersburg ist 800 km von der Grenze entfernt.
Diese Angriffe haben mehrere Folgen:
Беспилотник упал на территории завода «Невский мазут» в Санкт-Петербурге
По данным СМИ, дрон был сбит около 04:20 ракетой С-400. В результате падения обломков произошел взрыв и загорелись три цистерны.
Видео: «Фонтанка»
Ich hoffe, das war nur ein unsinniger Einzelfall, den ich hier sah: Jmd agitierte gegen russische Studierende in Deutschland. SIE SIND EINE CHANCE FÜR RUSSLAND UND DEN FRIEDEN UND KEINE GEFAHR FÜR UNS.
Selten sowas Infantiles gesehen.
Dass private HelferInnen Menschen vorm Ertrinken retten müssen, und dass in Deutschland RentnerInnen Pfandflaschen sammeln müssen - dafür ist die CDU in erheblichen Maße verantwortlich. Mit der stimmt wirklich vieles nicht.
Zu 2. Nicht nur bei Taurus sehen wir, wie einfach es ist, eine demokratische Streitkultur in Stresssituationen gegen die Demokratie selbst zu richten. Die politischen Ressourcen sind gebunden, statt nach Lösungen zu suchen, werden Ego-Debatten geführt. In dieser Phase hat es
teilweise schon zugunsten von Autokraten erreicht ist;
2. Demokratien geraten unter starken Druck, haben Legitimationsprobleme sowohl im Inneren wie nach Außen, Gründe sind teils selbst gemacht;
3. es fehlen adäquate Antworten der Demokratien auf diese Entwicklungen. -->
“Nicht ein einziges ausländerrechtliches Vergehen hat eine 48-köpfige Ermittlungsgruppe ihr im Laufe eines Jahrs eifrigen Bemühens und eifernder Öffentlichkeitsarbeit auch nur vorwerfen, geschweige denn nachweisen können.”
Mir fehlen die Worte für diese Unfähigkeit einiger Linken-PolitilerInnen sich einzugestehen, dass sie sich bei Putin getäuscht haben. Ständig auf Rechtsextreme in ukrainischen Einheiten zu verweisen heißt, den Rassismus und die völkische Ideologie Putins nicht sehen zu wollen.
Im Prinzip scheinen sich viele auf einen langen Krieg eingestellt zu haben, viele wissen aber, dass Russland die größeren Reserven hat. Um es mit den Worten einer Aktivistin zu sagen: „Die haben mehr Ressourcen. Unsere einzige Chance ist es, schneller und klüger zu sein.“
Es gebe noch viel mehr zu sagen, besonders zur fehlenden Aufarbeitung des Neolibelasimus und demokratischen Problemen im Westen. Wer von Stärkung von Demokratien spricht, muss auch über den Neoliberalismus reden.
Stellen Druck und Stress, rund um Europa hat er eine Art Stressgürtel aufgebaut: Belarus, Ukraine, Transnistrien, Syrien, (eine besondere Rolle spielt die Türkei), das Rote Meer (Einfluss auf Huthis), Hamas, Libyen, Sahel-Zone …
Das wichtigste Werkzeug in einigen diesen Gebieten werden Flüchtlinge sein, Putin wird dafür sorgen, dass noch mehr Menschen über das Mittelmeer kommen.
Diese Entwicklung stärkt in den genannten Regionen undemokratische Kräfte, die ihrerseits Druck auf die EU ausüben (Sahel). ...
Zu 1. Die Ukraine ist für Putin ein Mittel zum Zweck, nicht das wichtigste Ziel: Es geht um Augenhöhe mit den USA, selbst, wenn die Ukraine sich unterwerfen würde,
würde das Putin nicht genügen, wenn die USA nicht verhandeln. Um dafür Druck aufzubauen, erzeugt Putin an vielen
werden kann, selbst wenn er - was nicht absehbar ist - militärisch bald zugunsten der Ukraine entschieden wird, so gibt es doch keinen Plan dafür, wie mit Systemen wie Putins umgegangen werden kann. Es gibt noch nicht einmal eine Diskussion darüber.
Das sind keine guten Trends.
@Kapitelmanslife
Das Skandalöse ist ja, dass auch solche Cafés das Personal, das Toiletten sauber macht, so schlecht bezahlt, dass Trinkgeldteller aufgestellt werden.
jeder Autokrat leichter, Entscheidungen zu fällen und sein auf Kriegskurs zu bringen. Wer sich nicht für sein Volk oder für Menschenrechte, oder für Völkerrecht verantwortlich fühlt, hat Vorteile: Zeit und Ressourcen können schneller neu verteilt werden.
Dass bestimmte Regionen
In weniger als zehn Tagen seit Kriegsbeginn hat Putins Regime die strengsten Gesetze gegen Medien erlassen seit den dunkekelsten Phasen der Sowjetunion. Das ist offensichtlich ein Zeichen dafür, dass der Krieg sich nicht so entwickelt wie geplant. Deswegen wird die Kontrolle
3. folgt aus 2.: Seit mehr als zwei Jahren läuft der Westen den Kriegstreibern hinterher, ist immer ein paar Schritte hinten dran und gewährt denen unter anderem wegen langer Diskussionen über Sanktionen stets Anpassungszeit. D.h., selbst wenn der Krieg in der Ukraine begrenzt
@tagesthemen
@tagesschau
@gudrun_engel
Dieser Kommentar ignoriert leider einen Teil der Realität, etwas, was zwingend in die Bewertung hineingehört hätte: die Nachrichten aus Russland. Während Selenkyj zum wichtigsten Unterstützer im Verteidigungskrieg reiste, kündigte der Aggressor weitere Aggressionen an.
sich gegen die russische Aggression zu wehren und es wird es weiterhin tun.
Die Menschen leben ein Doppelleben: Sie versuchen so gut wie möglich einen „normalen“ Alltag zu leben, wachen aber mindestens jede zweite Nacht von Luftsirenen auf. Doch sie rennen nicht mehr oft
Wer ständig nach Freiheit ruft und dabei die Freiheit, sich zu bilden und zu entwickeln, untergräbt, meint immer nur die privilegierte Freiheit einer kleinen vermögenden Elite.
wie Sahel sich so schnell von der Beziehung mit der EU/USA abbringen lassen, hat natürlich auch mit der bisherigen Beziehungen zu tun. Nur Stichworte: nicht aufgearbeitete koloniale Vergangenheiten, Von-oben-herab-Verhältnisse usw.
foltern, morden, vergewaltigen – und zwar unabhängig davon, ob es lokalen Widerstand gab oder nicht. Mehrfach hörte ich Aussagen wie: Nach allem, was war, können wir nicht aufgeben.
und der Mietmarkt wächst. Zudem gibt es eine überraschend positive Wirtschaftsentwicklung (+3% 2023).
Um zum Anfang zurückzukehren: Die Widerstandsbereitschaft ist groß und sie ist größer geworden, nachdem klar wurde, dass die russischen Besatzer
Wer glaubt, dass die Nennung der Nationalität eines Tatverdächtigen etwas mit Transparenz zu tun hat, der vereinfacht die gesellschaftlichen Zusammenhänge soweit, dass sie von Rassisten missbraucht werden können. Was NRW macht, ist großer Schwachsinn.
„irgendwo bei Moskau. Die wurden dort misshandelt, einer ist dabei gestorben“.
Werbung für staatl. psychologische Hilfe war in Lwiw und Kyjiw oft zu sehen. Nach Aussage des ehem. Soldaten werde viel Hilfe nötig sein.
Ich habe vor kurzem mit Ekaterina Schulman, einer extrem guten Kennerin des politischen Innenlebens Russland gesprochen und sie gefragt, ob sie es für sinnvoll hält, mit Putin zu verhandeln. Nein, sagte sie. „Putin ist Krieg“, waren ihre Worte.
Auf die Debatte zur Streumunition
Seit 1990 sind in DEU - mit heute - mindestens 171 Menschen ermordet worden. Die KollegeInnen vom Tagesspiegel haben dazu eine bewundernswert lange Recherchearbeit geleistet. Wann ist eigentlich genug, damit die Bundesregierung rechten Terror bekämpft?
der im Frühjahr 2022 verletzt und ausgemustert wurde, sagte, dass auch die psychischen Folgen des Krieges hoch seien. Er habe sich Hilfe geholt, „sonst hätte es die Familie zerrissen“.
Zufällig hat er einen ehemaligen Kameraden getroffen, der in russ. Gefangenschaft war
in die Schutzbunker.
„Ich habe mich dran gewöhnt“, sagte einer. Ein anderer: „Ich wache gar nicht mehr auf.“ Sie verlassen sich auf die Luftverteidigung. Nicht immer geht es gut aus, es gibt zivile Opfer nach russischen Raketen- und Drohnenangriffen. Ein ehemaliger Soldat,
Die scheinbare (!) „Kontrollierbarkeit“ des Krieges führt dazu, dass offenbar viele Geflüchtete wieder zurückkehren. Diese Aussage will ich noch verifizieren, aber es gibt klare Hinweise darauf: Selbst in Frontnähe wie in Slawjansk steigen die Immobilienpreise
Ein Versuch etwas Licht in das Thema „Russen in Deutschland“ zu bringen (und hoffentlich das eine oder andere Vorurteil zu beseitigen):
In Deutschland lebten vor der Vollinvasion Russland in die Ukraine im Februar 2022 genau 235.469 Menschen mit russischer Staatsbürgerschaft, die
@_FriedrichMerz
"Wenn meine Wortwahl als verletzend empfunden wird" ...
Es stünde dem Chef einer christlichen Partei gut zu Gesicht, das Problem nicht im Empfinden bei anderen zu suchen, sondern im eigenen Handeln.
Irre.
Weil D über Einreiseerleichterungen für russ. Regimekritiker nachdenkt, schlägt Medwedew nun vor, Deutschen, die die Bundespolitik ablehnen, Einreiseerleichterungen zu gewähren.
„Während Schüler in Hamburg also keine Chance haben, an die Prüfungen zu kommen, werden sie dem Verlag geschenkt, der dann viel Geld damit verdient. Das ist an Frechheit kaum zu überbieten„, kommentiert Kronmüller von FragDenStaat.
Was man über das Abschiebegesetz, das morgen beschlossen werden soll, wissen muss, findet ihr in der morgigen
@fr
Im Orwell-Sprech der Bundesregierung heißt es
#GeordneteRueckkehrGesetz
Wow.
Russland hat versucht, in Kuba Vertragssoldaten anzuwerben, und Kubaner in RUS als Soldaten zu gewinnen.
Kuba hat dieses Menschenschmuggler-Netzwerk auffliegen lassen und geht auch juristisch dagegen vor.
"Cuba is not part of the war in Ukraine."
Immer noch erstaunlich, dass der westliche Imperialismus kritisiert, aber der russische nicht erkannt wird. Wenn man die Konflikte nach dem Zerfall der SU als Emanzipationskampf ehemaliger Kolonien gegen das Imperium Moskau begreift, dann wird klarer, was in der Ukraine passiert.
Wenn Putin den Krieg nicht verliert, wird er die Ukraine als Ganzes nicht in Ruhe lassen, selbst wenn er den kompletten Donbass unter seine Kontrolle bringt.
Die Klage von Gabriele Krone-Schmalz gegen die Historikerin
@EFDavies
ist auch ein Bsp für den Kampf um die Deutungsmacht des russischen Krieges gegen die Ukraine. Meines Wissens nach ist das die erste Klage dieser Art.
Würde gerne wissen, wieviele Menschen, Scholz (, der am leisesten in diesem Wahlkampf ist) bevorzugen, weil sie partout keine Grünen-Frau stärken wollen.
Etwas Persönliches.
Genau vor drei Jahren erschien mein Roman, aber es fiel mir schwer, sich darüber zu freuen. Ich hatte Jahre daran gearbeitet, habe dabei wunderbare Menschen kennengelernt, trotzdem kam keine Freude auf, als ich das Buch endlich in den Händen hielt, denn …
Übrigens haben viele Russlanddeutsche Verwandte oder ihre Wurzeln auch in der Ukraine.
Wenn jmd also das Bedürfnis verspürt zu fragen, "Wie hälst Du's mit Putin?" Dann fragt bitte vorher: "Wie geht es Dir wegen des Krieges, hast Du betroffene Verwandte, um wen sorgst Du dich?"
Das Absurde an Merz’ Aussage ist, dass nicht von ihm Belege erwartet werden, sondern viele Redaktionen überprüfen, was an dem Unsinn dran sei. Das zeigt auch gut, wie einfach Populisten Themen setzen können. Und sie wissen auch, dass ihr Populismus oft stärker wirkt als Fakten.
Es gibt allerdings Konflikte zw. Vert.Ministerium und der Strafvollzugsbehörde, die um ihre Einnahmen fürchtet (Schmiergeld, Erlöse aus der Häftlingsarbeit). 2/2
Im Dezember 2004 traf ich das erste Mal Lew und Swetlana Mischtschenko in Moskau. Ihre bewegende Geschichte ließ mich nie los. Der Roman, der ihren Lebensspuren folgt, erscheint im Spätsommer im Verbrecher Verlag. Mehr dazu:
Was mir auffällt: Wenn in D über indigene Gruppen in Nordamerika berichtet wird, dann wird auch der strukturelle Rassismus ihnen gegenüber oft erwähnt, dann ist auch klar, dass er zu großen sozialen Problem (Alkoholismus, Perspektivlosigkeit hohe Suizidrate) führt. Über indigene
Mir gehen grad so viele Gedanken durch den Kopf ... ach, was soll’s: Lieber unbekannter Flo, hab keine Ahnung, was Du da gerissen hast, scheint aber wichtig zu sein. Gratulation! (Quelle: Hinter jeder FAZ steckt ein ... na ihr wisst’s schon.)
К 3,5 годам колонии приговорили школьницу из Читы, нарисовавшую граффити «Смерть режиму»
Первый восточный окружной военный суд признал 17-летнюю анархистку из Читы Любовь Лизунову виновной по статьям о призывах к экстремизму и терроризму (ст. 280, 205.2 УК РФ) и приговорил
politisch-wirtschaftliche Karriere sehr vorteilhaft waren. Als Putin in D auf den Mord von Politkowskaja angesprochen wurde, sagte er, sie sei gar nicht bedeutend gewesen. Die Hintermänner des Mordes sind bis heute nicht bekannt.
@FlorianGathmann
@akk
Darum geht es doch gar nicht. Es geht darum, dass jmd, der Macht hat und sieht, wie er diese Macht verliert, nun nach "Regeln" sucht, die ihm diese Macht sichern. Das ist nicht nur "unklug", darüber zu reden, das ist gefährlich. Weil Machtverlust zur Demokratie gehört.
Für die erste Ausgabe des Security Briefings habe ich
@EFDavies
in einem Portrait vorgestellt. (gaaaaanz runterscrollen)
Sie leistet eine sehr wichtige Aufgabe in der Aufklärung über verzerrte pro-russische Narrative.
* Russland muss Luftverteidigungssysteme weit von der Front entfernt aufstellen, davon hat es auch nicht unendlich viele;
* Die Schäden an den technischen Anlagen verursachen für mehrere Stellen hohe Kosten und sorgen regional für Versorgungsschwierigkeiten, das wiederum
Ich war elf, als ich nach Deutschland kam, ich konnte "Guten Tag", "Brot" und vielleicht noch drei andere Wörter. Ich bin froh, dass ich LehrerInnen hatte, die die Meinung von Herrn Linnemann nicht geteilt hätten.
Liebe alle,
nach mehr als 16 Jahren bei der Frankfurter Rundschau, der ich mehr verdanke, als sich in vielen Tweets sagen lässt, beginnt für mich morgen ein neues Arbeitsleben: bei
Freue mich sehr.
Der Ausdruck "Russland militärisch besiegen" produziert völlig falsche Vorstellungen.
Es geht nicht darum, Russland als geografischen Raum zu bezwingen. Es geht darum, das verbrecherische Handeln der russ. Staatsführung und der Armee zu stoppen.
Und dann lautet die Antwort: ja.
führt zu höheren Preisen an Tankstellen. Es gibt bereits Berichte, wonach auf Unternehmen Druck ausgeübt wird, die höheren Kosten nicht an die Verbraucher weiterzugeben;
* Die Reparatur und Wartung der Anlagen wird zunehmend schwieriger, weil die Anlagen teils mit westlicher,
nun mit Sanktionen belegter Technik betrieben werden. Es kam bereits zu Unfällen an Anlagen, weil Ersatzteile fehlten;
* und natürlich erzeugen diese Angriffe Stress in der Bevölkerung.
Das sind Lew und Swetlana (sitzend) . Ich habe sie 2004 in Moskau kennengelernt. Lew war vier Jahre in deutschen KZs dann neun Jahre im Gulag. Er hat alles überlebt, Swetlana hat auf ihn gewartet. Nastja ist ihr zweites Kind. Hier ist ihre Geschichte:
Отставки Путина требуют все больше российских муниципальных депутатов. Свои подписи под петицией с таким призывом поставили представители 35 муниципалитетов Москвы, Петербурга и других городов России
Männer in Moskau, die bei Demos festgenommen werden, erahlten Einberufungsbescheide.
Wie perfide das System ist: Um Leute von Demos abzuschrecken, wird nicht mit Gewalt, sondern mit Krieg gedroht.
Große europäische Medienhäuser sollten russischsprachige Berichterstattung beginnen und ausbauen. Der gesamte Ex-sowjetische Raum würde die Berichte wahrnehmen können.
Stehende Ovationen im Deutschen Bundestag, die derzeit in Gesundheit, Pflege, in den Geschäften und der Polizei den Laden am laufen halten. Ich bin stolz, dass wir in Deutschland besonnene und engagierte Politiker sowie eine funktionierende Demokratie haben.
Was steckt hinter dem Bedürfnis, die Nationalität von Tätern zu nennen? Ein Thread über Vorurteile:
Der Polizist, dem ich gegenüber saß, hatte eine groteske Erscheinung, würde ich die Beschreibung in einem Buch lesen, würde ich sagen: totaler Unsinn. Aber es war echt: