Ich bin für die Lieferung der
#Taurus
an die
#Ukraine
. Nun werde ich überschüttet von Droh- und Hassmails. Ich wurde darin mit dem Tode bedroht und bekam eindeutige „Grüße aus
#Moskau
“. Ich bringe dies zur Anzeige. Ich werde Haltung zeigen. Niemand schüchtert mich ein!
Man hört, dass man
#Laschet
als Ausgleich für den Verzicht das Amt des Bundespräsidenten anbietet. Wenn das stimmt, dann wird das Schauspiel der
#Kanzlerfrage
zur Tragödie auf Kosten der Demokratie. Dann bedient sich die
#CDUCSU
am Land.
#S
öder
Eine Zeit der Entscheidungen - und die Menschen warten auf diese! In Krisen gibt es kein VIELLEICHT, sondern ein überlegtes, zügiges JA oder NEIN!
Eine eindeutige Position ist Grundlage für einen klaren Weg und verhindert, dass man sich verläuft und alleine ist.
#Ukraine
🇺🇦
#Russland
ist
#kriegst
üchtig. Davon ist
#Europa
weit entfernt.
Die
#Ukraine
braucht Unterstützung bei der Bekämpfung des russischen Nachschubs. Dabei könnte
#Taurus
helfen. 2024 darf keine nationale Tragödie für die Ukraine werden!
Geschichtsbücher werden ihr Urteil zu unserer heutigen Politik finden.
Die Zeit, die gerade gegen uns läuft wird es zeigen.
Meine Meinung ist und bleibt klar:
#Taurus
liefern - sofort!
BILD exklusiv: Warum der Kanzler die Taurus-Raketen NICHT liefert
Einsatz westlicher Waffen in
#Russland
erlauben!
Die
#Ukraine
führt bisher einen Kampf mit einem Arm auf den Rücken gebunden.
Wenn man Tote und Schäden an der
#Infrastruktur
verhindern will, dann darf es für die
#Ukraine
keine Einschränkungen geben
Das war eine fordernde Woche für mich. Hier einige Gedanken, die mich beschäftigen zum Nachdenken!
#Taurus
#ukraine
#Hassnachrichten
Wegen Taurus: Morddrohungen an SPD-Politiker
Gerade im
#ICE
wieder (wie so oft) von Fremden angesprochen worden: “Ich folge ihnen auf Twitter und wollte nur sagen: volle Solidarität mit ihrer Position zum Thema
#Taurus
”. Kann es sein, dass die Stimmung im Land anders ist, als viele denken?
Eine
#Brigade
dürfte komplett zwischen 5 - 7 Mrd Euro kosten.
Wir benötigen dann schnell zusätzliches Geld! Unsere
#Bundeswehr
muss bestausgestattet in
#Litauen
arbeiten. Das sind wir unserer
#Parlamentsarmee
schuldig!
Als Haushälter für den Verteidigungsetat der
#Bundeswehr
kann ich nur sagen.
Wir haben mit dem
#Leo2
ein erprobtes Gerät.
Das sollte man weiterentwickeln und dafür investieren.
Spart Zeit, Geld und Nerven!
Und wir wissen was wir haben!
#MGCS
Die Zeit ist reif für eine Entscheidung in Sachen Taurus für die
#Ukraine
. Wer eine diplomatische Lösung will, muss die
#Ukraine
in eine gute Verhandlungsposition bringen. Gemeinsam mit
@MAStrackZi
und
@ToniHofreiter
Stationierung von
#US
-Waffen - Stegner:
#Aufr
üstung ist die schlechteste Variante
Aha- aber am Ende die SICHERSTE
Die Idee von Gesprächen ist toll.Frage mich nur, warum das bisher mit
#Russland
noch nicht geklappt hat.
#Putin
grinst sich einen.
Da liege ich ja gar nicht so schlecht mit meiner Meinung zu
#Taurus
. Auch das EU-Parlament wäre für eine Lieferung.
Leider ist die Resolution unverbindlich!
Hatte aber eine grosse Mehrheit mit 451 Ja-Stimmen - 46 Nein und 49 Enthaltungen
#Ukraine
#Putin
Die Zeit wird zeigen, ob
#Wissenschaft
od.
#Politik
richtig liegt.
In den Geschichtsbüchern könnte man eine Antwort finden.
#Putin
versteht nur Härte und Stärke!
Ein Diktator kuschelt nicht, wie man in der
#Ukraine
sieht. Er will das Recht des Stärkeren
Wenn es so bleibt. Wie kann eine
#AfD
nach solchen Skandalen bei der
#Europawahl
so ein Ergebnis bekommen? Das macht nicht nur nachdenklich, das ist beängstigend.
Wohin steuert das Land?
Heute habe ich mich zum
#Spendenskandal
der
#AfD
geäußert. Der Titel Flüchtlinge des Jahres geht dieses Jahr an die AfD. Nur flüchten diese nicht vor Krieg und Hunger, sondern vor der deutschen Gesetzgebung.
#Bundestag
#Haushalt
Es ging auch um
#Taurus
. Der Vize-Verteidigungsminister der
#Ukraine
erklärte die Notendigkeit für den Einsatz. Will man den Krieg schneller beenden, muss man die Russischen Logistigketten und Munitionsdepots zerstören.
Wir müssen entscheiden!Die
#Ukraine
braucht unsere Hilfe
Mit einem Plan B hat man es leider nicht so in
#Europa
.
#Europa
muss sich auf die eigene Kraft besinnen und einem Partner
#USA
mit
#Trump
auf Augenhöhe begegnen.
Alles andere ist eine Gefahr für die Sicherheit in Europa! Klar ist: Das
#2
%-Ziel reicht nicht
Es muss doch langsam jedem klar werden - diese
#AfD
ist das trojanische Pferd von
#Putin
und
#China
.
Wer demokratisch gewählt ist , muss lange noch nicht ein
#Demokrat
sein.
#Wahlen
sind keine Parteiwaschmaschinen.
Braune Wäsche bleibt braune Wäsche!
Als zuständiger Haushälter für den
#Bundeswehr
Etat: Den Worten müssen auch Taten für unsere
#Bundeswehr
folgen. Wir stehen bei unseren
#B
ündnispartnern in
#EU
und
#Nato
mit den 2 % im Wort. Verlässlichkeit ist international wichtig. Schafft Vertrauen!
3 Tage
#Ukraine
. Es war beeindruckend, teilweise ernüchternd. Die Menschen lassen sich nicht einschüchtern. Sie glauben und kämpfen für Demokratie und Freiheit! Sie haben unsere Hilfe verdient. Wir müssen
#Taurus
entscheiden u.Ersatzteile schnell liefern
Die Sicherheitslage im Norden des
#Kosovo
ist besorgniserregend. Hier sind
#KFOR
-Einheiten im Einsatz, auch unsere
#Bundeswehr
! Präsident Vucic muss die sofortige Freilassung der drei verschleppten 🇽🇰 Polizisten veranlassen, um die Lage zu deeskalieren.
"Wir hoffen, dass die Bundesregierung Wege zur Finanzierung unserer gemeinsamen Sicherheitsbedürfnisse für dieses Jahr finden und der Bundestag sein Machtwort für den Haushalt 2025 stark und klar sprechen wird."
Botschafter
@Makeiev
in
@BILD
Wahlen sind in frei. Ich werde keine
#AfD
wählen.
Mit Stolz gehe ich in den
#OttoWels
-Saal der Fraktion der
#SPD
. Hier läuft man an den Namen vorbei, die gegen das
#Erm
ächtigungsgesetz gestimmt haben. Ich würde mich schämen einen Nazi zu wählen und diesen Raum zu betreten.
Fast 2,5 Mrd. für 300000 Schutzwesten, 150000 Kampfbekleidungssätze, etc.
Die
#Verteidigungsministerin
handelt. Über die
#Zeitenwende
wird nicht nur gesprochen - es wird gehandelt. Eine gute Botschaft für die Bundeswehr.
Die Sicherheit der
#Ukraine
ist unsere Sicherheit. Da sind wir eine Schicksalsgemeinschaft.
Europa braucht bei der Militärhilfe das
#Ukrainetempo
, denn der Faktor Zeit wird den
#Krieg
gegen
#Putin
bestimmen und kann diplomatische Wege eröffnen.
Den
#Diktatfrieden
kann die westliche Welt nicht unterstützen.
Damit verraten wir die
#Ukraine
u.unsere Werte, die
#Putin
bekämpft.
Wer vor Ort war u. in die Gesichter von
#Witwen
,
#Waisen
u. Menschen mit Amputationen gesehen hat, käme nie auf so eine Idee
Eine
#Berliner
Aufbaukonferenz ohne
#AirDefense
ist kaum zielführend. Was gerade aufgebaut wird, zerschiesst
#Putin
. Ich habe das letzte Woche in der
#Ukraine
gesehen.
Wir brauchen mehr Raketen und die Südeuropäer sollten ihre Abwehr-Systeme abgeben.
USA wollen
#Ukraine
#ATACMS
-Raketen liefern. Dann steht einer deutschen Entscheidung in den nächsten Tagen zu
#Taurus
nichts mehr im Wege und wir können unseren Weg weiter mit den
#USA
erfolgreich gehen. Die ukrainische Offensive braucht Unterstützung.
Meine Meinung:
Wenn wir der Bedrohung durch
#Putin
begegnen wollen, der
#Ukraine
weiter helfen möchten, unsere
#Bundeswehr
ertüchtigen wollen, dann müssen wir den Etat aufstocken. Alles andere geht auf Kosten von
#Sicherheit
, Vertrauen und
#Glaubw
ürdigkeit
Was da an der Grenze zum
#Kosovo
passiert erinnert an die Vorgänge 2022 an der Grenze zur
#Ukraine
.
#Putin
mischt sicherlich
mit.
#Serbien
sollte von der
#EU
klare Ansagen bekommen. Jetzt geht noch Diplomatie!
Encouraging call w/
@POTUS
NSA
@jakejsullivan
. Thanked him for 🇺🇲 support of 🇽🇰 border security & requested increased assistance against Serbia's warfare plans. Assured him of continued Kosova Police cooperation w/ KFOR & that our commitment to protect all citizens is unshakable.
5 Tage
#Ukraine
. Viele Eindrücke, Emotionen und das Gefühl, dass es richtig ist dem Land gegen
#Putin
zu helfen.
Dieser unbeugsame Wille der Ukrainer zum Erfolg mahnt uns beim Kampf für
#Freiheit
und
#Demokratie
nicht nicht nachzulassen.
Umdenken in den
#USA
ist gut! Wer die Zerstörung in der
#Ukraine
sieht und die menschenverachtende Art von
#Putin
erkennt, will helfen. Er zerstört gerade
#Infrastruktur
und tötet jeden Tag unschuldige Menschen.
Täter ist
#Putin
-die
#Ukraine
das Opfer
Wo ist die
#AfD
und
#BSW
- in einer Videoschalte mit
#Putin
? Für diesen Auftritt kann man sich nur entschuldigen u. schämen.
Es geht um
#Freiheit
u.
#Demokratie
. Wir werden die
#Ukraine
weiter unterstützen - es geht auch um
#Europa
. Es ist unsere Zukunft
Jede Zeit hat ihre Antworten. Eine
#Regierung
braucht aber auch Beinfreiheit, wenn es um die Sicherheit
#Deutschlands
geht.
Diskutieren kann man es gerne, aber nicht im Vorfeld schon zerreden.
#Putin
versteht nur Stärke. Zeit ist
#Sicherheit
!
#Nato
#SPD
Es ist nur eine Entscheidung - sicherlich keine einfache -
#Taurus
an die
#Ukraine
zu liefern. Aber sie ist heute nicht einfacher als in 14 Tagen. Jeder Tag kostet Gesundheit und Menschenleben in diesem
#Krieg
. Diese Verantwortung haben wir!
Zum Glück sitzt diese
#AfD
in keinem Sicherheitsgremium im
#Bundestag
. Das konnten wir verhindern. Jeder, der die nicht wählt, schützt unser Land.
Mit Ihrer Nähe zu
#China
und
#Putin
ist die
#AfD
ein Risiko für
#Deutschland
.
Frankreich erneuert das Angebot, mit der EU über Atomwaffen zu reden
Eine Option, die die Sicherheitsarchitektur von
#Europa
stärkt und von den
#USA
unabhängiger macht!
#Europa
muss in Militärfragen enger zusammenarbeiten.
Es darf kein Denkverbote geben
Der
#Verteidigungsminister
hat recht, wenn es um die Sicherheit unseres Landes geht darf es keine Denkverbote geben. Auch eine
#Wehrpflicht
gehört wieder auf den Prüfstand! Geschadet hat sie dem Land sicher in der Vergangenheit nicht!
#Bundeswehr
Taurus-Debatte schafft zunehmend Klarheit.
@GrueneBundestag
sind für die Lieferung. FDP ist für die Lieferung.
@spdbt
ist...anscheinend dagegen und daran scheitert es. Oder
@Schwarz_MdB
@MiRo_SPD
@Ralf_Stegner
? Soviel Transparenz sollte selbst in einer Demokratie möglich sein.
Das war nicht die Woche der deutschen Sicherheitsbehörden. Wer es über ein Jahr zulässt, dass
#russische
#Drohnen
#Bundeswehrkasernen
ausspähen, macht sich bestimmt auch um die Sicherheit der Kommunikation unserer
#Gener
äle wenig Gedanken.
#Putin
lacht
Wer an das Gute in
#Putin
glaubt, wird gerade in der
#Ukraine
eines BESSEREN belehrt.
Ein Kinderkrankenhaus zu beschiessen zeigt die menschlichen Abgründe. Wir dürfen mit der Hilfe nicht nachlassen. Das wird im
#Haushalt
2025 auch noch eine Herausforderung
Da zeigt die
#AfD
wo und für was sie steht!
Auf ihre Unzuverlässigkeit ist Verlass!
#Kosovo
Europa- und Aussenpolitik können sie wirklich nicht. Die Aktion ist sicher mit
#Putin
abgestimmt, zumindest in seinem Interesse.
У Немачкој и свуда: КОСОВО ЈЕ СРБИЈА!
Данас сам у Берлину у Бундестагу имала сусрет са председником Алтернативе за Немачку, Тином Крупалом. Његова АФД је водећа суверенистичка и државотворна опција у Немачкој.
Die
#Ukraine
muss sich ohne Einschränkungen verteidigen. Gut, dass die
#USA
,
#Stoltenberg
,u. a. Bewegung in diese Frage bringen! Wir können nicht zuschauen, wie
#Putin
eiskalt diese Schwäche ausnutzt.
Es geht um Menschenleben und Schutz der
#Infrastruktur
Der
#Krieg
zeigt, wie wichtig unsere Hilfe ist u. wir nicht nachlassen dürfen die
#Ukraine
zu unterstützen. Gerade Ersatzteile waren schon bei meinem Besuch mit dem Kollegen Schäfer das grosse Thema. Das schrieben wir schon im September 2023 der Industrie
Ich bin stolz und dankbar, dass mich meine Kolleginnen und Kollegen heute einstimmig zum stellvertretenden Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt haben. Es gibt viel zu tun!
#SPD
#Bundestag
Wir nähern uns dem
#Haushalts
#D
-Day und müssen über die
#Schuldenbremse
reden.
Die Quadratur des Kreises wird
#Lindner
nicht schaffen.
Wir brauchen jetzt mutige Entscheidungen, um innere, äussere und soziale Sicherheit zukunftsfähig zu machen.
Die Vorlagen haben den
#Haushaltsausschuss
erreicht, Herr
#Minister
! Ich hoffe, dass wir nächste Woche den Kauf beschliessen! So geht
#Zeitenwende
und so garantieren wir unsere
#Landes
- und Bündnisverteidigung.
Lob für die schnelle Arbeit!
Die Reise Richtung
#Ukraine
beginnt. Wir besuchen zivile, militärische Einrichtungen und sind gespannt auf die Gespräche mit verschiedenen Ministerien und Militärs in
#Kiew
.
Es geht um die deutsche Hilfe und ein Lagebild vor Ort!
#Putin
Man kann nur hoffen, dass die
#EU
-Kommission merkt was sie da macht.
Die Sanktionierung des
#Kosovo
durch die
#Kommission
ist das falsche Zeichen für eine parlamentarische Demokratie, die sich bemüht, die Aufnahmekriterien der
#EU
zu erfüllen.
Habe zum Thema Taurus und Gegenoffensive recherchiert. 1. Die ukrainische Regierung geht davon aus, dass Taurus nur dann kommen, wenn auch Joe Biden Langstrecken-Raketen (ATACMS) bewilligt. Dies ist Stand heute nicht geschehen, aber die Gespräche laufen weiter. 2. Die Ukrainer
Separatisten in
#Transnistrien
bitten Moskau um "Schutz" vor
#Moldau
|
Die Schwäche der westl. Welt ist eine Einladung an
#Putin
den Machthunger zu stillen.
Gestern hat
#Europa
Uneinigkeit demonstriert, heute macht
#Putin
weiter!
Am Anfang waren es nur Gedanken, dann wurden es Worte und nun erleben wir die Taten! Jetzt ist die Zeit, dass die
#Demokraten
zusammenstehen und für unsere Werte des
#Grundgesetzes
kämpfen.
#Hass
,
#Hetze
und
#Gewalt
haben hier nichts verloren.
#Bistum
#Trier
entlässt
#AfD
-Landespolitiker Christoph Schaufert aus Kirchenamt
Richtig so… wer mit dem
#Grundgesetz
und der
#Demokratie
unseres Landes Probleme hat, der braucht auch kein Kirchenamt als Feigenblatt.
Respekt vor der Haltung der
#Kirche
Gute Nachrichten! Soeben billigte der Haushaltsausschuss u.a. die Anschaffung vier neuer
#PATRIOT
-Systeme und zusätzlicher Lenkflugkörper.
@Schwarz_MdB
bringt es auf den Punkt: Ein guter Tag für die Luftwaffe und für die
@bundeswehrInfo
#MissileAway
Da haben noch nicht alle den Ernst der Lage erkannt. Die
#Friedensdividende
floss in eine Komfortzone. Mancher unserer
#Natopartner
will die nicht verlassen.
Die
#Ukraine
braucht jetzt die volle Unterstützung.
Den grossen Reden müssen Taten folgen.
#Putin
#Kanzler
Scholz - das ist eine Rede, die für Aufbruch steht. Der
#Deutschlandpakt
reicht jedem die Hand für eine positive Zukunft in unserem Land…So geht regieren …. Jetzt heisst es umsetzen, Ärmel hoch und auf geht‘s
#SPD
Bundesaußenministerin
#Baerbock
spricht sich auf ihrer
#Nahost
-Reise dafür aus, dass
#Deutschland
die Lieferung von Kampfjets des Typs
#Eurofighter
Typhoon an
#Saudi_Arabia
.
Richtige Entscheidung! Klares Signal an unsere Bündnis- und Rüstungspartner sowie an die Industrie.
Typisch AfD! In den nichtöffentlichen Sitzungen nichts sagen oder gar nicht kommen! Und dann im Bundestag großes Kino veranstalten. AfD ist eine Klamaukpartei? Die koennen die Heute-Show allein gestalten.
#AfD
Eine wahre
#Kanzlerrede
, nachdenklich, mit einem Schuss Humor und Zuversicht für eine gute Zukunft für
#Deutschland
.
Eine geschlossene
#SPD
präsentiert sich auf dem Parteitag mit Mut, Ideen und Zuversicht! Wir sind
#Kanzler
Auch zum Verlieren gehört Anstand und Selbstachtung.
#Laschetdenktnach
über eine Regierungsbildung. Das ist doch ein Realitätsverlust, den diese große und stolze Partei nicht nötig hat. Wer in der
#Union
hat den Mut
#Laschet
zu sagen, dass es einfach zu Ende ist. Einfach Schluss
Eine gute Botschaft aus den
#USA
für das mutige Volk der
#Ukraine
.
Das gibt Hoffnung. Es ist auch ein klares Zeichen an
#Putin
. Stärke und Härte ist die richtige Antwort.
Spart man an der Zukunft unseres Landes? Ja, die Ausgaben müssen auf den Prüfstand - aber auch die
#Schuldenbremse
.
52 Mrd für
#Verteidigung
- so wird es nix mit dem
#2
-Prozent-Ziel. Das schadet der Bundeswehr und unserem Ansehen.
#Zeitenwende
geht anders
Die Idee der
#Ampel
war der Fortschritt. Das Papier der
#FDP
ist die Bewerbung an Merz für eine
#R
ückschrittskoalitiion und die Kapitulationserklärung des
#Sozialstaates
! Zukunft geht anders. Scheinbar die Grundlage für die kommenden Haushaltsberatungen.