Stadtrandkind aus Erfurt-Nord (mehr muss man eigentlich nicht wissen) + Fachanwalt für Urheber- & Medienrecht + AfD-Stadtrat in Erfurt (das sollte man wissen)
Tätlicher Angriff auf unseren heutigen
#AfD
-Stand in Erfurt. Angreifer: Antifant mit Migrationshintergrund und Drogen in der Tasche wurde der Polizei zugeführt. Vorher biss er noch unseren KV-Vorsitzenden blutig. Faschistische #ÖRR Hetze wirkt! Wir hatten aber viel Zuspruch!
Danke Jörg Prophet! Du hast gezeigt, wo wir als AfD in den ehemals linken Großstädten inzwischen stehen. 45% ist jetzt die Messlatte für die Kommunalwahl, die Wahl zum Europ. Parlament und die Landtagswahl in Thüringen im nächsten Jahr! Da gibt es übrigens keine Stichwahl ;)
Da erinnere ich doch gern daran, dass diese widerlichen Spiegel-Typen schon 2017 Björn Höcke heimlich in seiner Wohnung gefilmt haben und eine Unterlassungserklärung abgeben mussten.
Prozess gegen
#H
öcke heute in Halle. Ich bin ebenfalls vor Ort und werde euch berichten.
@SPIEGELTV
war heute Morgen bei ihm zu Hause am Grundstück und hat dort gefilmt. Alles, während seine Kinder sich auf den Weg in die Schule gemacht haben. Es ist nur schäbig.
Nenne mir ein demokratisches Land in dem:
1. Der Inlandsgeheimdienst (VS) belastendes Material (ohne Kenntnis des OB-Wahlbewerbers der Opposition vom angeblichen Vorwurf) an einen Wahlausschuss gibt, um die Zulassung des OB-Kandidaten zur Wahl zu verhindern!
Innenminister
@GeorgMaier8
wurde heute von der
@ja_thueringen
aufgefordert, es zu Unterlassen zu behaupten, die Junge Alternative Thüringen bezeichne sich als "Höckejugend". Entweder Maier ist so dumm, dass er eigene Lügen glaubt oder er lügt?
Die Rechtswidrigkeit der Verkündung des „Prüffalls“ stellte heute das Verwaltungsgericht Weimar fest und gab einer von den Rechtsanwälten Schlösser und Hornemann für den Landesverband Thüringen der AfD eingereichten Klage insoweit statt.
Nur in Thüringen ist das "normal". VS-Chef Stephan Kramer hat heute versucht, die OB-Wahl in Erfurt zu beeinflussen. Wenn die Menschen in Deutschland jetzt nicht umdenken und entsprechend wählen, dann war das wohl die letzte freie Wahl.
Die neue AfD-Fraktion im Erfurter Stadtrat wird um 3 Stadträte größer sein. Damit haben wir von allen im Erfurter Stadtrat vertretenen Parteien am meisten hinzugewonnen. Vielen Dank an alle Mitglieder, Wähler, Wahlhelfer, Beobachter u. Unterstützer! Auf geht's! Alles für Erfurt!
4. In dem der Chef dieses Geheimdienstes (Kramer) die Anforderungen an sein Amt (Volljurist) nicht erfüllt,
5. aber Mitglied einer Regierungspartei (SPD) ist und
6. für diese versucht hat in das nationale Parlament (Bundestag) gewählt zu werden!
2. In dem der Oppositionelle OB-Kandidat das belastende Material nicht wenigstens im Termin einsehen kann und es
3. keine Rechtsbehelfe gegen den Ausschluss von der Wahl vor der Wahl gibt!
Das LG Köln hat mit Urteil v. 16. Jan. die einstweilige Verfügung gegen die
@spdthl
u. gg. die Landtags-Vizepräsidentin Dorothea Marx bestätigt und diesen untersagt zu behaupten, die
@AfD_ThL
habe eine Zählung von Homosexuellen gefordert.
#AfD
#SPD
Das LG Köln untersagte dem Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) mit Urteil vom 14.03.2018 in dem von der Kanzlei Schlösser betriebenen Eilverfahren die weitere Verbreitung von heimlich gefertigten Aufnahmen, die Björn Höcke in seiner Wohnung zeigen.
@GeorgMaier8
SPD 6%! Es ist gut, dass sich der Bürger so klar positioniert. Mit etwas Glück werden das noch unter 5%. Sie arbeiten ja kräftig daran. "US-Langstreckenraketen auf Deutschem Boden" mit der SPD. Nicht mit der AfD.
Die Kandidaten für die AfD wurden einstimmig zugelassen. Die Entscheidung zum OB-Kandidaten ist an den Schluss der Sitzung verschoben. Es bleibt spannend!
Möller zerlegt das Framing als "völkisch". Verweist auf innere Kritikkultur des LV-Thüringen der AfD und Parteiverfahren. "Von alledem werden Sie im VS-Bericht nichts lesen".
@georgrestle
Ich habe bei der BT-Wahl 2013, als ich noch
#CDU
-Mitglied war, schon
#AfD
gewählt. Das sollten Sie der CDU unbedingt auch ankreiden. Sie dürfen mich als Quelle und Zeugen zitieren. Brandmauer und so.
Verhandlung vor dem VG Weimar - Klagen des LV
@AfD_Thueringen
, der
@AfD_ThL
und von 7 Fraktionsmitgliedern gg FS Thüringen wegen der Verkündung des und Wahlbeeinflussung 2018 durch den Thüringer VS-Präsid. Kramer.
#Pr
üffall
#AfD
Rauscht ihr noch, ihr alten Wälder
hoch vom Rennstieg euren Sang?
Wiegt ihr noch durch goldne Felder
euren hohen Feierklang?
...
Wer hier Volksverhetzung erkennt, braucht dringend eine Therapie! Zeit die GRÜNEN HOHLKÖPFE abzuwählen!
Wenn der neue Job mit einer knallharten Lüge anfängt. "Uneingeschränkte journalistische Unabhängigkeit" direkt vom Pressemonopolisten. Eigentlich beweist diese Ankündigung nur für wie blöd die Funke-Mediengruppe ihre Leser hält.
@TAOnline
#Luegenpresse
reloaded
#Pressemonopol
"Erwarten dürfen Sie uneingeschränkte journalistische Unabhängigkeit. Wir wollen die Möglichkeit zur Meinungsbildung geben, ohne zu sagen, was Sie zu meinen haben." Seit heute ist
@JanHollitzer
Chefredakteur der Thüringer Allgemeine:
?
Die letzten freien Wahlen liegen wohl bereits hinter uns. Stefan Möller unser OB-Kandidat der Erfurter AfD für die Wahl des Oberbürgermeisters wird heute wahrscheinlich durch den Wahlausschuss nicht als Oberbürgermeisterkandidat zugelassen.
@politik_claus
In der Demokratie kann Opposition zur Regierung und Regierung zu Opposition werden. Das gilt sinngemäß auch für die kommunale Ebene.
Ich bin gespannt, ob und wieso man mir heute die Wählbarkeit abspricht. Angehört wurde ich jedenfalls bisher nicht.
Hoffen wir auf Vernunft.
@DuMandic
Finde Ihren Post wenig durchdacht und ziemlich daneben. Die AfD muss sich wie jeder gute Arbeitgeber vor ihre Mitarbeiter stellen. Hier bettelt nicht Höcke, sondern die AfD. Höcke gibt sein Gesicht her. Jeder Cent wird vom Staat verdoppelt. Die Strafe trägt er selbst.
Ab sofort können wieder öffentliche Fragen zu meiner Kandidatur für den Wahlkreis Erfurt I (Erfurt Nord) gestellt werden unter:
Ich würde mich sehr über ein paar interessante Fragen freuen!
Kann losgehen mit unserem AfD-Parteitag in Essen. Die Anreise mit Polizeieskorte zur Grugahalle war pures Abenteuer durch schwerstes endzeitmäßiges Polizeigerät hindurch, das einer kleinen Armee zur Ehre gereichen würde.
Wir haben wohl wirklich die dümmste und gefährlichste Strafjustiz der Welt. Eine, die Idioten gewähren lässt und die Klugen bestraft. Dummheit schützt hier jetzt vor Strafe. In einem Rechtsstaat ist das anders. Dort wird jeder gleich behandelt.
#H
öcke
#Urteil
#H
öckeurteil
Keine formellen Mängel des Wahlvorschlages. 36 Seiten VS-Bericht. Wahlleiter: Prüfung der "persönlichen Eignung" nur eingeschränkt möglich. Möller kann nicht zweifelsfrei die Wählbarkeit abgesprochen werden. Wahlleiter für Zulassung.
Bilanz des EU-Türkei-Abkommens:
Seit 2016 hat die Türkei 2140 Migranten von den griechischen Inseln zurückgenommen.
Kosten: fast 4,7 Mio. € pro Migrant.
Die EU nahm dagegen 37.000 Flüchtlinge auf.
Das kannst Du Dir nicht ausdenken.
Mein lieber Kollege RA Ralf Hornemann ist überall gleichzeitig. Eben noch in Halle, an der Wand im TV und bei mir in der Kanzlei auf der Couch. Wir hecken "Gutes für Deutschland" aus. Solange es noch erlaubt ist.
#H
öckeurteil
#Fehlurteil
@MoellerAfD
Bald gilt wieder frei nach dem alten Flüsterwitz: „Lieber Russe fliege weiter, wir sind alle Bergarbeiter. Fliege weiter nach Berlin, da ham’ se alle 'Krieg' geschrien.“
@BvMorgenstern
@SPIEGELTV
Da erinnere ich doch gern daran, dass diese widerlichen Spiegel-Typen schon 2017 Björn Höcke heimlich in seiner Wohnung gefilmt haben und eine Unterlassungserklärung abgeben mussten.
Sollte das Verbot tatsächlich kommen, was ich noch nicht glaube, dann rate ich jedem kritisch denkenden Menschen, Deutschland umgehend zu verlassen. Ich meine das Ernst. Dann geht das System „all in“ und es gibt nur noch eine Einheitsmeinung, die der Regierung.
Nachdem unsere AfD-Anträge zur Bezahlkarte für Flüchtlinge mehrfach abgelehnt wurden, will der OB jetzt doch. Da müsste der OB ja unserem diesbezüglichen Haushaltsbegleitantrag nächste Woche zustimmen. Das wird lustig!
Heute strategische Besprechung mit Stephan Brandner, MdB zu Wahlkampf, Gerichtskrampf und vielem mehr bei mir in der Kanzlei. Details in den nächsten Tagen. Wir sind maximal motiviert!
Nur noch 1%! AfD auf dem Weg zur stärksten Kraft im Bund. Regierungsparteien und Pseudoopposition CDU heucheln plötzlich Migrationskritik. Plötzlich bundesweite Razzien gegen Schleuser. Der Wähler weiß inzwischen, dass nur die AfD die Wende bringen wird.
So sieht das aus, wenn die Faschisten von der "Antifa" in Erfurt auf dem Domplatz mit dem, was sie "Demokratie" nennen, fertig sind. Nur die AfD wird Thüringen wieder sicher machen, auch vor solchen Zeitgeistfaschisten. Ich hoffe es ist keinem etwas passiert!
J.D. Vance äußerte eine bemerkenswerte und für einen amerikanischen Politiker nahezu schockierend ehrliche Botschaft an Deutschland und Europa:
"An unsere deutschen Freunde: Hört auf, euer Land durch diese lächerliche, grüne Energiepolitik zu deindustrialisieren."
Er fügte
@DuMandic
Das ist das Konto des Landesverbandes, da heraus werden alle Verfahren, die wir für unsere Mitglieder unterstützen finanziert. Auch Waffenverfahren etc. Der Post von Ihnen ist leider absolut kontraproduktiv. Punkt! Solidarität habe uns die Linken einfach mal voraus. Leider.
Halbe News sind auch Fake-News. Der CDU-Antrag war pure Heuchelei, nämlich eine Kopie unseres Antrages zu Bezahlkarten für Asylbewerber, den die CDU noch vor Monaten abgelehnt hatte und als „braunen Mist“ bezeichnet hatte.
Liebe Thüringer bitte wählt Blau, wählt das Original!
Nachdem auch in
#Erfurt
zur Debatte stand, eine eigene
#Bezahlkarte
für
#Asylbewerber
einzuführen, wurde am Mittwoch nun ein entsprechender
#CDU
-Antrag im Stadtrat abgelehnt. Stattdessen will sich die Stadt am bundesweiten System beteiligen.
#Th
üringen
In diesem Beitrag stellt das ZDF eine "Oma gegen Rechts" vor. Dass sie eine Direktkandidatin der Grünen in Erfurt ist, wird nicht erwähnt.
#OERR
#ausGEZahlt
Als einzige Partei hat die AfD in Erfurter Stadtteilen über 40% der Stimmen geholt.
Da geht mal ein großes Dankeschön nach Kühnhausen, Schwerborn, den Johannesplatz und den Moskauer Platz!
Quelle: Holger Wetzel - Thüringer Allgemeine v. 29.03.24
Das ist so übel, dass ich gar nicht aufhören kann, mir das anzuschauen. Vielen Dank CDU! Ihr müsst Euren großen Vorsitzenden ja wirklich hassen. Ich dachte schon die Harry-Potter-Brille sei nicht zu toppen. Ich hoffe, jeder Thüringer sieht das mindestens ein Mal.
Am 1. September geht es um mehr als Politik.
Es geht um eine Entscheidung, die Thüringen für Jahre prägen wird.
Als CDU wollen wir ein gutes Thüringen.
Alle Infos zum Spot unter .
@ZDF
@zdfmagazin
Das hat nichtmal die DDR geschafft, Politoffiziere als Komiker zu verkaufen. Für mich ein widerlicher Typ und weiterer guter Grund für die Abschaffung der Propagandasteuer.
Alles wie 2015 von Mama Merkel bestellt. Diejenigen, die gewarnt haben, sind verurteilt wegen Volksverhetzung und halten teilweise inzwischen den Mund. Wann verbietet Nancy Faeser die ARCHE?
Wie wahrscheinlich ist angesichts hunderter abgelehnter Beweisanträge, dass
a) die bestbezahlten Anwälte Idioten sind oder
b) der Richter befangen ist?
Ich bin mir jedenfalls sicher, dass die Kollegen keinen Stuss vorgetragen haben.
Heute schafft wohl die Minderheitskoalition im Erfurter Landtag etwas, woran die Ampel in Berlin scheitert: pünktlich einen Haushalt zu beschließen. Die CDU enthält sich, hat aber propagandistisch wertvolle Korrekturen durchgesetzt. Noch ist Thüringen nicht verloren...
Renten können nicht mehr so steigen ... Deutschland ist ein reiches Land ... blabla ... Pistorius will sofort 3,8 Milliarden mehr für die Ukraine ... blabla ... Deutschland hat seit 2016 bis heute rund 170 Milliarden Euro für legale und illegale Migration ausgegeben ... blabla
Wir haben gekämpft wie die Löwen und vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar eine Aufschiebung der einstweiligen Verfügung von Monitor gegen die AfD erreicht. Am Landgericht wurde soeben über den Widerspruch der AfD verhandelt. Eine Entscheidung steht bis jetzt aus.
Die Regierungsparteien der BRD unterstützen mit der Ukraine einen Staat mit Waffen, der eine geheimdienstlich betreute Todesliste führt, auf der u.a. Gerhard Schröder und Tino Chrupalla stehen. Das wird juristisch relevant werden. Öffentlich einsehbar:
Man kann es nur als behördlichen Einschüchterungsversuch verstehen, wenn ein Video derart absurd und vorsätzlich fehlinterpretiert wird. Unter IM Georg Maier (SPD) ist dieser Umgang mit unbequemen Bürgern allerdings nichts Neues.
#Gera
#Th
üringen
#Demo
Düsseldorfer Verwaltungsgericht: AfD-Mitglieder verlieren Waffenrechte
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass AfD-Mitglieder aufgrund ihrer Parteimitgliedschaft keine Waffen besitzen dürfen. Das Gericht erwähnt
Thema Rechtsstaat: Wie kannst du dieses System noch ernst nehmen? Ja total! Wenn ich 3 Tage zu spät meine Umsatzsteuervorauszahlung zahle, was meinst Du wie effektiv dieser Rechtsstaat plötzlich ist, unglaublich!
Die Anwaltschaft ist längst nicht mehr so "konservativ", wie es gelegentlich noch scheint. Daher freue ich mich, dass der Deutscher Anwaltverein (DAV) jetzt erstmals einen Vielfaltsbeauftragten hat und ich dieses Amt übernehmen darf.
#BunterVerein
#Vielfaltmatters
Saugeil! Ich kann meine Reden aus dem Bundestagswahlkampf 2021 wieder rausholen, als ich den Leuten erklärt habe, dass der Mindestlohn von 12€ nichts nutzt, wenn man eine Partei wählt, welche die Inflation antreibt und den Mindestlohn gleich wieder auffrisst. Hold my beer!
Die Kandidaten für die AfD wurden einstimmig zugelassen. Die Entscheidung zum OB-Kandidaten ist an den Schluss der Sitzung verschoben. Es bleibt spannend!
Die letzten freien Wahlen liegen wohl bereits hinter uns. Stefan Möller unser OB-Kandidat der Erfurter AfD für die Wahl des Oberbürgermeisters wird heute wahrscheinlich durch den Wahlausschuss nicht als Oberbürgermeisterkandidat zugelassen.
So genannte „Vorermittlungsverfahren“ sind ein rechtliches Nullum und es sollte jedem Staatsanwalt – ähnlich wie dem Verfassungsschutz bei der Kategorie des „Prüffalls“ – unter Strafe untersagt sein, unbescholtene Bürger durch Offenbarung des selbigen anzuschwärzen.
Sobald
@MoellerAfD
sein Interview beendet hat, wählen wir in Pfiffelbach auf dem Landesparteitag der Thüringer AfD die Delegierten für die künftigen Bundesparteitage.
Viel zu viele Thüringer haben leider verdrängt, was DIE LINKE (ehem. SED) den Menschen angetan hat. Die alten Rezepte der Sozialisten tauchen wie selbstverständlich wieder aus der Versenkung auf. Von Enteignung bis Planwirtschaft ist alles dabei.