Schon bemerkt? Seit
@AufstandLastGen
die Superreichen attackiert, wird nicht mehr über sie berichtet.
So ist das in der Klassengesellschaft: Groß geschrieben wird, was die unten spaltet.
Was dagegen auf den Widerspruch zwischen oben und unten verweist, wird unsichtbar gemacht.
Das private Vergnügen einer Yacht geht auf Kosten der Lebensgrundlagen aller Menschen und wird dennoch als größere Freiheit angesehen als das Recht auf eine lebenswerte Zukunft.
1/4
Kein Fake: Zelensky und Trudeau feiern beim Staatsbesuch in Kanada einen ukrainischen Wehrmachtssoldaten, der als Freiwilliger der Waffen-SS-Division Galizien im 2. Weltkrieg gegen die Sowjetunion gekämpft hat.
Wie kaputt soll es eigentlich noch werden?
1/ Über
#Sylvester
wurde in Berlin auch die Beratungsstelle des Jugendmigrationsdiensts Köpenick angegriffen.
Die Polizei hat einen rechten Hintergrund ausgeschlossen und auf Zeugenbefragungen verzichtet.
Obwohl Anwohner in der Tatnacht Rechtsextreme im Haus gesehen haben.
1/ Berlusconi war übrigens auch Mitglied der antikommunistischen Geheimorganisation P2, in der sich italienische Militärs, Unternehmer und Richter zusammentaten, um die Linke zu stoppen. Die P2 gilt als Strippenzieher d faschistischen Terroranschläge...
Israel bricht seit Jahren systematisch das Völkerrecht. Iran ist eine nationalreligiöse Diktatur.
Kann mir irgendjemand erklären, warum man sich auf eine der beiden Seiten schlagen sollte?
Einreise+ Betätigungsverbote für Leute wie Varufakis. Deutschland komplett am Arsch.
Der Rechtsruck der Mitte ist kein bisschen weniger gefährlich als die AfD.
Germany's Interior Ministry has issued a “Betätigungsverbot” against me, a ban on any political activity. Not just a ban on visiting Germany but also from participation via Zoom. Here is the speech whose publication caused this ban. Judge for yourselves!
Recherche der Washington Post kommt zum Ergebnis, dass unter al Shifa-Hospital keine Bunker der Hamas waren und die israelische Armee (und viele westliche Medien) Falschmeldungen verbreitet haben.
Weil bei WP Paywall, hier Zusammenfassung:
Die Empörung über die Äußerung von
#AfD
-Spitzenkandidat
#Krah
("Nicht alle SS-Leute waren Verbrecher") ist groß.
Nicht so groß ist die Empörung darüber, dass die größte Mehrzweckhalle Baden-Württembergs nach dem SS-Untersturmführer Hanns Martin Schleyer benannt ist.
Letzte Woche hat ein FDP-MdB Artilleriegeschütze in der Ukraine signiert, diese Woche gibt es für eine andere FDP-Spitzenfrau eine Torte mit Kampfjet.
Die Verrohung der Gesellschaft kennt wirklich kein Halten mehr.
Die 🇺🇦 Gemeinde Neumarkt hat sich mit einem leckeren Kuchen für meinen Einsatz bedankt. Ich würde ihn mit dem Kanzler teilen, wenn er die Taurus nicht nur aus Zuckerguss, sondern auch real freigeben würde. Vorerst muss ich ihn mit der
@USAmbGermany
teilen. 🇺🇸 schicken ATACMS.
Die israelische Luftwaffe hat Rot-Kreuz-Personal im Einsatz getötet. Über die Einsätze war die Armee informiert.
Das ist ein schweres Kriegsverbrechen.
Ich teile die Nachricht, weil ich darüber in den Nachrichten nichts gehört habe.
Today we received news that
@PRCS
medics were killed with live ammunition while performing their life-saving work.
This is unacceptable.
We offer our sincere condolences to staff and their loved ones.
We condemn all attacks on healthcare workers and first responders.
Der Salzburger KPÖ-Kandidat
#Dankl
ist ein ehemaliger Linksgrüner, der gendert, für öffentliche Daseinsfürsorge kämpft & sein Politikergehalt auf 2300 Euro gedeckelt hat. Der Rest kommt in einen Sozialfonds.
Falls jemand fragt, was sich lernen lässt.
PS: Studiert hat er auch.
FDP-Verkehrsministerium verzichtet auf Haftungsklage gegen CSU-Mann Scheuer, weil das Geld vermutlich nicht eingetrieben werden kann.
Warum handhaben Sozialämter+co das bei Bürgergeld-Empfängern eigentlich anders?
1/ So viele Linke haben diese Falschnachricht geteilt, die in vielen großen Medien ungeprüft durchlief.
Solche Nachrichten sind manchmal ein Versehen, meistens erfüllen sie einen Zweck: Sie sollen für den Krieg mobilisieren und die Enthumanisierung der Gegenseite rechtfertigen.
1/ UNBEDINGT ANHÖREN:
SS-Mann Walther Rauff (entwickelte einen Gaswagen zur Ermordung von Juden mit) war nicht nur BND-Agent für Aufbau eines antikommunistischen Netzwerks in LA, sondern auch zentraler Berater der Pinochet-Geheimdienste in Chile.
Wer den Putsch in
#Chile
und die Klassenkämpfe dahinter wirklich verstehen will, sollte sich diesen dreiteiligen Dokumentarfilm von Patricio Guzmán von 1975 anschauen.
How did we stop the
#rightwing
?
In
#Malm
ö we did it in the streets and the squares, reoccupying empty physical and social spaces, reactivating communities, practicing solidarity between genders and identities, peoples and generations. Nothing new but something forgotten elsewhere
Jetzt wissen wir, was monatelang in der Öffentlichkeit nicht gesagt werden sollte:
Deutsche Staatsräson heißt Solidarität mit Kriegsverbrechen.
#icc
#netanyahu
Qualitätsmedien, mit Eurer Dauer-Berichterstattung über dieses Touristentauchboot - nur 2 Tage nach Eurer Dauer-Nicht-Berichterstattung über das Sterben vor Pylos - verspielt Ihr wirklich auch die letzte Glaubwürdigkeit.
Macron hat einen Konservativen zum Premierminister ernannt, der sich von der extremen Rechten tolerieren lassen wird.
Für morgen ruft die Linke an 150 Orten zu Demonstrationen auf.
Man muss es nach Aussagen der Überlebenden wohl so klar sagen: Vermummte europäische Küstenwache hat 500 Leute ermordet.
Der Faschismus muss gar keine Wahlen in der EU mehr gewinnen. Er ist längst da.
➡️Around sunset, a Greek military ship with masked people wearing black approached, towed them with only one blue robe & increased their ship's speed
➡️That was when the ship capsized. People started shouting as they sink. People on the Greek military ship were just watching
🆘 Severe distress on the
#Atlantic
Route! The 59 people on board who had left
#Agadir
report water in the boat and three deaths. Authorities are alerted, but
#MarineRoyale
has not been reachable all night. We demand immediate rescue! Do not let them down!
Btw: Morgen vor 60 Jahren predigte Martin Luther King in Ostberlin. Weil die US-Behörden Kings Reise in die DDR verhindern wollten, nahmen sie ihm den Pass ab.
Die DDR ließ ihn trotzdem rein.
Rassismus und Antikommunismus schon damals eine ganz spezielle Verbindung.
"Biden hätte den Krieg mit einem Ultimatum innerhalb von 2 Wochen beenden können."
Ich habe den Historiker
@bartov_omer
zu
#Gaza
, den Widersprüchen des Zionismus, politischen Lösungen und seinem
@guardian
-Essay interviewt.
Mit ihrer Unterstützung für Waffenlieferungen an die Ukraine macht Carola Rackete nach ein paar Monaten dasselbe, was wir an linken Abgeordneten immer kritisiert haben: Sie setzt sich über kollektive Vereinbarungen individuell hinweg.
Der Verbotsirrsinn erreicht das Berliner SO36. Eine Veranstaltung mit israelischen Linken gegen den Krieg in Gaza wurde kurzfristig vom Veranstaltungsort abgesagt.
@so36berlin
, diese Art von Antifaschismus ist gar kein Antifaschismus.
Migration ist nicht das Problem. Globale Ungleichheiten, Kapitalismus, Klimakrise, Rüstungsexporte - das sind Probleme. Kommt wieder klar in eurer Birne mit eurem Hass, eurer Angst vor dem Fremden! Wir müssen nicht die Menschen bekämpfen, sondern die Gründe weshalb sie fliehen.
Also die Antifa, mit der ich zu tun hatte, war in den 90ern sowohl gegen Rassisten (in Rostock etc.) als auch gegen deutsche Kriegsbeteiligungen auf der Straße.
Reminder: Vor 10 Jahren wurden Tausende Jesid:innen im Sinjar-Gebirge von Kämpfer:innen der kurdischen PKK vor dem Terror des islamischen Staats gerettet.
Wie viele Tage wird es wohl dauern, bis Sozialdemokraten und Grüne in
#Frankreich
die Volksfront verraten, um mit
#Macron
einen neoliberalen Block zu bilden - und der extremen Rechten damit dann doch noch den Weg zur Präsidentschaft zu ebnen?
Die Ausladung von Nancy Fraser durch die Universität Köln wegen einer Palästina-Erkl��rung ist ein Skandal erster Güte. Erste Erklärung von linken Akademiker:innen (u.a. Jaeggi, Nachtwey, Demirovic, Menke, Lessenich).
Laut Berliner Landesverfassung von 1947 muss das Abgeordnetenhaus in dem jetzt eingetretenen Fall alle Macht an eine Räteversammlung übertragen und den Volksentscheid zur Enteignung von Immobilienkonzernen umsetzen.
#Berlin
Der RBB soll
@elhotzo
in Ruhe lassen und stattdessen die tagtägliche Gewaltverharmlosung im eigenen Sender thematisieren. Zum Beispiel, was den Krieg der Türkei in Kurdistan, Israels in Gaza oder den NATO-Drohnenkrieg in Afrika und Asien angeht.
Meine Meinung.
Zivilcourage: Eine Frau in Bilbao verhindert die Festnahme eines Straßenhändlers und wird selbst verhaftet.
Die baskische Polizei"gewerkschaft" kocht. Ich seh nur: Solidarität.
🤬 Zergatik normalizatu behar dugu etorkinen eta txiroen aurkako polizia indarkeria? Utzi bakean gure lagun manteroak!
Besarkada handi bat atxilotua izan den emakumeari, arrazakeriari stop!!
Nein
@dlf
(Inf. am Morgen & Mittag), Migration ist eben keine "Ursache wachsender rechtsextremer Überzeugungen".
Genauso wenig wie jüdisches Leben in Europa verantwortlich für den Aufstieg der NSDAP war.
Die Ursache heißt Rassismus!
Wow, was für ein Buch!
1/ Ich hätte nicht gedacht, dass jemand die Geschichte der linkssozialistischen, dissident-kommunistischen Bewegung 1900-1950 in D anschaulich erzählen könnte.
Aber Regina Scheer versteht ihre Protagonist*innen politisch und menschlich.
Gedenken sollten wir heute nicht nur der 200 Mio, die sich die CDU unter seiner Mitwirkung illegal von der Industrie zuschieben ließ.
Nein, besonders in Erinnerung bleiben die 100.000, die
#Sch
äuble vom Rüstungslobbyisten Schreiber erhielt.
Im baskischen Bilbao solidarisieren sich Feiernde des Volksfests mit einem afrikanischen Straßenhändler, der von der Polizei verhaftet wurde - und legen sich mit den Cops an.
=> class solidarity
🤬| Horrela eman dio amaiera Bilboko Aste Nagusiari
@juanmariaburto
alkateak, manteroak jazarriz eta jaigunea poliziaz betez.
Aski da, Bilboko konpartsak manteroekin bat!
NAZKA ---> 1312
20 Prozent Zugewinn für Linke, die :
- sich als systemoppositionell versteht
- Klassenpolitik, Ökologie & Feminismus zusammenbringen will
- sich für konkrete Verbesserungen für z.B. Mieter:innen einsetzt
- ihre Abgeordnete die Diäten an Sozialfonds spenden lässt
#kpoe
Die europäischen Sicherheitsapparate sind von extremen Rechten durchsetzt.
Deshalb wird sich der Rechtsextremismus mit einem Ausbau staatlicher Befugnisse niemals bekämpfen lassen.
In Brandenburger Dorf, in dem ich öfter bin, haben zugezogene "Grün-Akademische" aus Prenzlauer Berg eine Bürgerinitiative gegen geplanten Solarpark d einheimischen "konservativen" Landwirte gegründet.
Wie lässt sich das in den Ost-West-Kulturkampf-Diskurs einbauen?
@FogelVlug
Bei kaum einem Interview der letzten Jahre habe ich so viel gelernt wie beim Gespräch mit dem israelischen Linken Guy Shalev über den Krieg in Gaza, Israel, Vertreibung, Dekolonisierung und das gleiche Recht aller Menschen zu leben und zu bleiben.
1/ Muss zugeben, bin überrascht. Der PSOE-Regierungschef Pedro Sánchez hat gestern symbolisch die Plurinationalität
#Spanien
's anerkannt: Die anderen Nationalsprachen (Katalanisch, Baskisch, Galicisch) sollen in EU und im spanischen Kongress...
1/ Übrigens ...
a) Die USA haben im Vietnam-Krieg mit Einsatz von Atomwaffen gedroht.
b) Das angegriffene Vietnam hat stets verhandelt.
c) US-Besatzung wurde durch Widerstand der Bevölkerung ("Volkskrieg") und nicht durch schwere Waffen ("Staatenkrieg") gebrochen
Die schlimmste Einschränkung der Pressefreiheit - neben der staatlichen Zensur - rührt übrigens von Eigentumsverhältnissen her: Medien schreiben nicht gegen ihre (reichen) Besitzer an.
Das bleibt beim Index der Reporter ohne Grenzen völlig ausgeblendet.
Wie lustig: Mein Zugriff auf DIE ZEIT ist von Kuba aus blockiert.
Allerdings nicht, weil die kubanische Regierung die Webseite gesperrt hätte. Nein, der ZEIT-Server verwehrt mir den Zugang.
Bürgerliche Eigentumsrechte: zuverlässigste Form der Zensur.
Sorry, aber der Skandal ist nicht, dass Butler und viele andere falsche Dinge sagen, sondern dass Hunderttausende vom Hungertod bedroht sind und der Krieg weiter zu eskalieren droht.
1/ Übrigens hat der IGH in Den Haag der BDS-Argumentation an einem zentralen Punkt recht gegeben:
"Die internationale Gemeinschaft muss (...) Israel zur Beendigung ihrer Besatzung palästinensischer Gebiete zwingen."
Wo offenbar nicht gespart werden muss: Bei Polizei-Hubschraubern, die seit 24 Stunden ununterbrochen über Berliner Wohngebieten kreisen, um Kriegsstimmung zu simulieren.
Danke CDU-SPD-Senat.
#Silvester
Das twittert der israelische Innenminister Itamar Ben-Gvir heute morgen:
"Bisher eine beeindruckende Verteidigung – jetzt brauchen wir einen vernichtenden Angriff."
Genauso faschistoid-durchgedreht wie die Mullahs. Wir werden von Todessekten regiert.
Polen hat damit begonnen, Personen an die Ukraine auszuliefern, die sich damit verdingen, ukrainischen Männer bei der Flucht vor der Wehrpflicht zu helfen.
In Polen halten sich geschätzt 80 000 ukrainische Deserteure auf.
„Dass dieser Bahnvorstand unbelehrbar ist, muss nun jeder mitbekommen haben. Und dass dieser Bahnvorstand weiter so agieren kann, ist nicht zuletzt auch die Schuld der Politik und hier ganz konkret des Verkehrsministers!“
Claus Weselsky rasiert
@Wissing
und die
@DB_Bahn
🔥
@RonenSteinke
Ich finde nicht, dass sie das sagt.
Zum Hintergrund gehört übrigens, dass jüdische Solidaritätskundgebung mit Palästinenser:innen diesen Sommer von Berliner Polizei mit Schlagstöcken aufgelöst wurde.
@tagesschau
@_verdi
und EVG tun was dafür, dass das Lohnniveau ein bisschen mit der Inflation mithält.
Weil das auf andere Bereiche ausstrahlt, ist das ein Streik, der allen Lohnempfängern nutzt.
Kamala Harris ist übrigens die Demokratin, die lieber Geld in Gefängnisse als in Schulen investieren möchte.
Diese Art von "Liberalismus" ist für den Kampf gegen die extreme Rechte komplett ungeeignet. Meine Meinung.
Was bei der Islamismus-Bekämpfung helfen könnte: Keine Waffenlieferungen mehr an das türkische Regime und Unterstützung für Rojava.
Was ganz sicher nicht hilft: Noch mehr europäischer Grenzfaschismus.
Das Problem an
#Wagenknecht
ist übrigens nicht, dass sie sich nette Mails mit Rechtsextremisten schrieb, sondern dass sie es konsequent ignoriert hat, wenn Leute aus der Linksfraktion sie über Leute wie Mörig aufklären wollten.
Nachfrage bei
@MartinaRenner
hätte gereicht.
Der neue argentinische Präsident
#Milei
ist nicht nur rechtsradikal, sondern auch ultraliberal und Ökonom.
Der neue Faschismus ist die konsequent zu Ende geführte Marktwirtschaft.
#Argentinien
1/ Jeremy Corbyn (
@jeremycorbyn
), der zum Kongress "Europa der Räte" in Berlin eingeladen war, ist durch die
@Volksbuehne
ausgeladen worden. Gemeinsam mit
@SebFriedrich
und
@inesschwerdtner
habe ich in einem Statement begründet, warum wir das unmöglich finden.
Jeremy Corbyn wurde vom "Europa der Räte"-Kongress ausgeladen. Dagegen haben
@InesSchwerdtner
,
@RaulZelik
und ich ein Statement geschrieben. Ines und Raul werden unsere Kritik in den Kongress tragen, ich aber sage meine Teilnahme aus Protest komplett ab.
1/6
Rechte und AfD versuchen für ihre eigenen Zwecke in die
#Bauernproteste
einzusteigen und die Bauern stehen zunehmend als rechte Deppen da. Ihre Anliegen hört niemand mehr. Aber warum sind die Bauern so wütend? 1/
Ist irgendwann eigentlich auch mal eine Schweigeminute für psychisch Kranke geplant, die von Polizisten erschossen werden, oder gilt das Gedenken von
#Mannheim
am Ende nur dem staatlichen Gewaltmonopol?
Dann bitte auch so ankündigen. Danke!
Lieber Herr
@Bundeskanzler
, Sie sind nicht allein, wenn Sie den Weg für die Leoparden freimachen. Es ist grade umgekehrt: Deutschland isoliert sich, wenn wir weiter blockieren.
Oxfam, Pax Christi und andere NGOs äußern scharfe Kritik an der Israel-Politik Ds, fordern einen Stopp der Kriminalisierung propalästinensischer Proteste und eine Einstellung der Waffenlieferungen.
Woran liegt es eigentlich, dass so viele Linksliberale im Fall der ehemaligen
#RAF
-Mitgliedern engagiert mitfahnden?
Über "autoritären Charakter" und Unterwerfungsgesten.
Shame on you: Meine 2 cents zur Verhinderung der Veranstaltung israelischer und palästinensischer Kriegsgegner*innen gestern durch das S036.
Antifaschismus bedeutet immer: gegen Entmenschlichung.
@PrienKarin
In Israel sind 1100 Palästinenser:innen von Verwaltungshaft (Inhaftierung ohne Anklage und Gerichtsprozess) betroffen. Dieses Feature erklärt die Hintergründe.
Im aktuellen Expertenbericht der UN wird auf diese Gefangenen ausdrücklich Bezug genommen.
Fußballtrainer Pep
#Guardiola
unterstützt seit vielen Jahren die
#OpenArms
, die Seenotrettung im Mittelmeer macht. Heute ist die Open Arms in Gaza gelandet, um Lebensmittel zu verteilen.
... NRO übernehmen, was die Staaten nicht mehr leisten wollen ...
1/ Ich lese viele nichteuropäische Accounts und hab den Eindruck, dass "der Westen" mit seiner Solidarität mit der israelischen Staatsführung gerade jede Glaubwürdigkeit im globalen Süden verspielt.
Strom+Wasser abdrehen sei in Gaza genauso Kriegsverbrechen wie in Ukraine ...
Liebe Mit-Twitterer,
es tut mir sehr leid, dass ich mit meiner Kritik an der demokratischen Kandidatin die US-Wahlen zugunsten von Donald Trump entschieden habe.
Ich hab die Ausladung von Nancy Fraser an der Uni Köln zum Anlass genommen, um für
@ndaktuell
über den doppelten Rechtsruck in Deutschland zu schreiben - den der AfD und den der politischen Mitte.
@KTB_Berlin
3/ In den 90ern wurde auch gemunkelt, die Herkunft seines Vermögens habe mit der P2 zu tun gehabt.
Auf jeden Fall darf nicht verwundern, dass dieser Mann dem Faschismus in Italien den Weg bereitet hat.
Schade, dass er nicht im Knast gestorben ist.
Selbstverständlich profitiert die extreme Rechte in einem Land, in dem auch die Mitte-Links-Parteien täglich für Militarismus, Neoliberalismus, Rücksichtslosigkeit, Imperialismus und Abschiebungen werben.
Was denkt ihr denn?
Schon gewusst?
Der reichste Deutsche (42 Mrd.) heißt Klaus-Michael Kühne, sein Familienvermögen explodierte mit der NS-Arisierung, er spendet für die CDU, den Wohnsitz hat er aus Steuergründen in die Schweiz verlegt.
New from me
@VanityFair
(1/5): I spent part of the past year and a half investigating Germany’s wealthiest person, Klaus-Michael Kuehne, and his cover-up of his family’s and company’s Nazi history and Holocaust profiteering.
Nach 4 Monaten eines völlig entgrenzten Kriegs der IDF gegen Zivilisten in Gaza könnte man sich für das nächste Mal merken, dass "bedingungslose Solidarität" mit Staaten (von rechten Regierungen ganz zu schweigen) fast niemals eine kluge Losung ist.
Das Erdöl im
#Yasun
í bleibt im Boden! Fast 60 Prozent der Wähler:innen stimmten beim gestrigen Referendum in
#Ecuador
dafür, die ITT-Felder im Nationalpark nicht auszubeuten. Historisches Votum.
1/ Endergebnis in
#Spanien
ist wirklich kompliziert.
PP ist stärkste, rechtsextreme Vox dritttärkste Partei. Sie haben aber keine Mehrheit.
PSOE kann nur an der Regierung bleiben, wenn sie ein Bündnis mit der katalanischen und baskischen Linken (ERC +EH Bildu) schließt.
1/ Im Gespräch mit dem DLF erklärt der
#AFD
-Landrat, er werde "keine Eingriffe in das Privateigentum" bei sich im Landkreis dulden.
Ich denke, damit ist über die Wurzeln des neuen Faschismus in Europa das Wesentliche gesagt.
#Sonneberg
Wegen der Dürre der letzten Monate explodieren in Spanien die Preise für Olivenöl.
Warum wird eigentlich so viel über die Kosten der Umweltpolitik, aber so wenig über die Kosten fehlender Umweltpolitik gesprochen?
Unter Linken Tausende Male geteilt, aber eine Falschmeldung (was jetzt mit Sicherheit nicht mehr Tausende Male geteilt wird):
Bodo Ramelow will, dass Geflüchtete Zugang zu diskriminierungsfreien Geldkarten erhalten.
Die Idee, man könnte Nazis durch linksliberale Bildungspublikationen stoppen, ist genau die Art Antifaschismus, die wir wirklich nicht brauchen.
Meine Meinung.
Wenn wir den Luxuskonsum der reichsten 20% in Europa unterbinden, würden wir 7 mal so viel Emissionen einsparen, wie eine Anhebung des Konsums der untersten 20% auf Grundbedarf an zusätzlichen Emissionen verursachen würde.