Für Oberfranken und die
@CSU
im Europäischen Parlament. Chair of the Budgetary Control Committee (CONT), Member of the Committee on Budgets and of the CCC
EPPO and its prosecutors have to be independent and credible. Portuguese government even presented false information for their candidate and disrespected the European Selection Panel. Portugal has to withdraw its prosecutor. Transparency is needed.
@epp
@TomasZdechovsky
@EPPGroup
@Telicka
@EP_President
@vonderleyen
@RenewEurope
@AndrejBabis
This reaction shows that we have to continue our factual work of budget control. The Prime Minister should show transparent answers and a constructive attitude instead of bullying behaviour and ruthless oligarch avarice for money and power.
@epp
Julia Probst Grüne hat mich blockiert, weil ich ihr Hetze vorgeworfen habe. Die Dame teilt gerne wüst aus und blockiert, damit sie sich nicht rechtfertigen muss. Das zeigt erneut, dass ein Teil der Grünen auf einem hohen Ross sitzt und Kritik nicht erträgt.
@DoroBaer
@RadtkeMdEP
@CDU_CSU_EP
@AxelVossMdEP
@sabineverheyen
@HelgaTruepel
Es wäre an der Zeit sachlich miteinander zu reden und nicht persönlich anzugreifen. Junge Menschen, die instrumentalisiert werden, sind weder dumm noch willenlos. Sie werden aber von den auf ihre Gewinne bedachten IT Giganten gezielt einseitig informiert.
@larsklingbeil
Meinen Sie, Herr Klingbeil, Liviu Dragnea aus Rumänien, der die rumänische Antikorruptionsstaatsanwältin der Verschwörung anklagen lässt, weil sie ihn der Korruption überführte? Oder Muscat aus Malta? In Ihrer Parteienfamilie S&D gibt es auch Probleme. Wieso sind Sie hier blind?
@WELT_Politik
Es gibt keine Begründung für Gewalt! Mein Dank geht an die Polizei. SPD und Grüne sollten Gewaltchaoten vor Demos in Gewahrsam nehmen lassen
@drumheadberlin
@BILD
Es ist unsäglich, wenn die
@Die_Gruenen
das Verbot von Burkas verhindern. Sie treten damit die Rechte von Frauen mit Füßen. Sie treten Menschenrechte mit Füßen. Mit Religionsfreiheit hat das nichts zu tun.
@AlexandraGeese
Das ist einfach nur peinlich. Als Grüne gemeinsam in einigen Abstimmungen mit ID stimmen, schweres Fehlverhalten in der eigenen Fraktion verheimlichen und dann den Zeigefinger polemisch und falsch gegen CDU CSU richten. Wer nicht der Meinung der Grünen ist wird diffamiert…
@DerLenzMdB
@Ralf_Stegner
@CSU
@Markus_Soeder
Stegner ist einer der Vertreter der SPD, die ihre eigenen Mitglieder und Wähler in Sicherheits- und Migrationsfragen nicht verstehen wollen und somit mitverantwortlich für den Niedergang der SPD. Er ist lieber moralinsauer bevormundend als verständnisvoll zuhörend.
Congratulations for your brilliant work
@petrisarvamaa
. You were the responsible rapporteur and long standing initiator of the fight for rule of law. This is a historical victory powered by
@Europarl_EN
and our political group
@EPPGroup
#RuleOfLaw
: Many thanks to the
@EU2020DE
for their excellent work. Many many thanks to
@ManfredWeber
for your iron back on the RoL battle. Many thanks to my co-rapporteur
@EGardiazabal
. There’s white smoke. We have historic Rule of Law conditionality for EU budget and RRF!
After revealing a huge conflict of interest in
@Czech
Republic
@CONT
will send a fact-finding mission in Feb. to personally meet with local authorities, judiciary and other stakeholders to guarantee that Agrofert of PM Babiš will pay back and not Czech taxpayers.
@TomZdechovsky
@ALs_inCDUCSU
@cducsubt
Das ist voll daneben. Angela Merkel= Bundeskanzlerin eines freien Landes mit demokrat. gewählter Regierung, SED = totalitäres Regime mit Mauerbau, Eisernem Vorhang, Selbstschussanlagen, das jeden, der in die Freiheit wollte, mit Mord und Folter bedrohte.
@spdbt
@Lothar_Binding
Völlig absurd. Da werden alle Leistungsträger ab 100.000 als reiche Faulenzer herabgewürdigt und dann erfolgreiche Mittelständler und Menschen, die sich etwas erarbeitet haben, fast als Diebe denunziert. Sie haben dieser Gesellschaft viel gegeben, nicht genommen!
@CSU
@CDU
@d_boeselager
@ViolavonCramon
Der Antrag war nicht wirr. Grüne stimmen gegen die Überprüfung von der mit Hamas Anhängern oder Terroristen durchsetzten UNWRA und ein Stop von Geld an islamistische NGOs, ihr stimmt für eine sehr einseitige Schuldzuweisung an Israel.
@moritzkoerner
@ALs_inCDUCSU
@cducsubt
Ob sie die Bundeskanzlerin toll finden oder nicht, spielt keine Rolle. Sie mit dem mörderischen SED-Unrechtsregime Ulbrichts zu vergleichen, ist einfach deplatziert.
Ich habe gegen
#Geb
äuderichtlinie und
#Zwangssanierung
gestimmt, die für viele Bürgerinnen und Bürger Wohn- oder Hauseigentum unerschwinglich macht. Ich bin für freiheitlichen, ideenreichen und verantwortlichen Klimaschutz, aber nicht für grün- sozialistische Zwangsmaßnahmen.
@KuehniKev
@Markus_Soeder
Falsch. Bayern hat mehr verbeamtete Lehrer als jedes Land, hat das höchste Budget für öffentlichen Wohnungsbau, gibt massive Finanzhilfen für modernen Krankenhausbau und zahlt Familiengeld, das für Kitagebühren genutzt werden kann. Geben Sie die Tipps doch besser Ihrer Partei😉
@PatriciaAKoller
@CSU
@Markus_Soeder
Ist ja interessant, dass Sie bayerische Kultur als hinterwäldlerisch bezeichnen. Ihre Offenheit beginnt mit Ausgrenzung der Menschen, die bayerische Kultur lieben und die Werte des Grundgesetzes/der bayerischen Verfassung geachtet sehen wollen. Das ist ja unglaublich tolerant😂
@PatriciaAKoller
@CSU
@Markus_Soeder
Was für eine Arroganz🤨Das ist wohl die neue Bescheidenheit. Es ist meine persönliche Freiheit in die Kirche zu gehen oder nicht. Interessant, dass Sie versuchen, mich für meinen Glauben anzugreifen und sich dabei auch noch moralisch höherwertig fühlen. Ist das die neue Toleranz?
@PChapcak
@liliebayer
@EP_BudgControl
@POLITICOEurope
I’m really thankful for your support. We will continue to work for the fairness of distribution of EU subsidies and for correct, legal and transparent implementation of EU Programs to the benefit of the vast majority of the population and against arbitrary oligarch systems.
@RadtkeMdEP
Klamroth als williger Helfer im Namen d. ÖRR? Wann hat dies endlich Konsequenzen? Wenn ein CDUler 5 Jahre durch Abwesenheit geglänzt hätte, würde uns D. Freund von den Grünen, zu denen Semsrott gehört, angreifen wg Missbrauch von Geldern. Doppelstandards für grüne Freunde….
@DLFNachrichten
Titel verstehe ich nicht:
#WTO
weist 204 der 218 US-Beschwerden = 94% zurück. Dies bestätigt weitgehend die Förderpraxis der EU-Mitgliedsstaaten.
#Airbus
zahlt Kredite mit Zinsen zurück.
#Boeing
erhielt für 777X wohl 8,7 Mia. USD Steuererlässe ohne Rückzahlungsverpflichtung!
@tobiashans
Merz hat Recht. Wer Realitäten nicht sehen und aussprechen will, der vergrößert das Potential der AFD. Deine Reaktion bringt uns keinen Schritt weiter. CDU und CSU müssen den Finger in die Wunde legen und den Druck auf die Bundesregierung für Lösungen in der Asylfrage erhöhen.
@DerSPIEGEL
Titel verstehe ich nicht:
#WTO
weist 204 der 218 US-Beschwerden = 94% zurück. Dies bestätigt weitgehend die Förderpraxis der EU-Mitgliedsstaaten.
#Airbus
zahlt Kredite mit Zinsen zurück.
#Boeing
erhielt für 777X z.B.8,7 Mia. USD Steuererlässe ohne Rückzahlungsverpflichtung!
@daniel_freund
Lieber Daniel, Du kennst noch keine Fakten und verbreitest Verdächtigungen. Wie wäre es, wenn wir als Abgeordnete im Haushaltskontrollausschuss unsere Hausaufgaben machen würden und klären, was wahr ist und was nicht. Meinen ersten Ermittlungen nach ist da leider viel falsch.
@daniel_freund
Your fotos don’t show the whole picture. I live nearby, passed at Place Lux and had the possibility and the will to talk to them. They were friendly explaining their situation. Don’t disseminate inciting prejudices!
@WBausback
Polygamie ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und auch nicht mit der deutschen Staatsbürgerschaft. Frau Barley für Polygamie, Herr Kühnert für Enteignung und Verstaatlichung großer Betriebe, die Grünen für Verstaatlichung von Wohnungen. Rot-Rot-Grün zeigen uns Ihre Ziele!
@SawsanChebli
@welt
Lassen Sie sich nichts gefallen. Das ist einfach widerlich! Das hat nichts mit sachlicher Kritik zu tun, sondern nur noch mit Beleidigung und Angstmacherei.
@Beatrix_vStorch
@JanAlbrecht
Das ist vorsätzliche Verbreitung von Unsinn. Die DSVGO hat ihre Schwächen, aber man sollte wissen, dass Ferienbilder nicht darunter fallen. Das ist einfach nur peinlich und dumm.
More transparency on RRF Funds and big NGOs needed, strengthening the fight against fraud and misuse of EU money - strong budgetary control necessary in the EU. We voted on the discharge today.
@EPPGroup
@EP_BudgControl
@CDU_CSU_EP
@petrisarvamaa
@globaldefence
EU wird kritisiert bei kleinen Verstößen gegen WTO-Regeln. 94% der US-Beschwerden gegen
#Airbus
wurden zurückgewiesen. USA respektiert seit Jahren WTO-Regeln nicht z. B. 8,7 Mia Steuererlass wohl allein für 777x! USA messen mit zweierlei Maß!
@welt
Die Welt versucht den Kanzler nicht schlecht zu machen, er ist schlicht schlecht in seiner Arbeit als Bundeskanzler und hat binnen Wochen den Ruf Deutschlands international schwer beschädigt.
@ANiebler
@ManfredWeber
Manfred leistet seit Jahren hervorragende Arbeit. Über 95% als Ergebnis in der Fraktion spiegeln überzeugend sein Engagement wider.
@nhile_de
Wer, wie ich, die grausige Seite des Linksterrorismus der RAF kennengelernt hat, der weiß, wie brutal er war. Jede Art des Terrorismus hinterlässt Entsetzen, ob rechts, links, religiös oder wie auch immer motiviert. Es gibt keinen besseren oder schlechteren Terrorismus.
@BILD
In Bayern ist Markus Söder als MP verantwortlich, in NRW Armin Laschet in Rheinland Pfalz Frau Merkel??? Ich dachte, Malu Deyer ist Ministerpräsidentin und sollte mit ihrer SPD … Regierung hauptverantwortlich und unmittelbar den Menschen helfen in ihrem Land.
@JunckerEU
Jean Claude Juncker, Angela Merkel and Bill Clinton left the best impression possible on friendship, solidarity and appreciation. Thank you!
@harryhaller89
@_FriedrichMerz
Stigmatisierung-Ausgrenzung-Hetze: Friedrich März stammt aus einer normalen Familie und war in seinem Berufsleben aus eigener Anstrengung heraus erfolgreich - Grund genug für die politische Linke, ihn zu diffamieren.
@csu
@cdu
@PhilipPlickert
Wie grausig! Das Zwangskopftuch dient eindeutig der Unterdrückung von Frauen. Falsch verstandene Liberalität bedeutet hart errungene Frauenrechte zu untergraben und Freiheitsrechte mit Füßen zu treten.
@Ms_Winterbottom
@JuliaKloeckner
Linksextremismus ist genauso gefährlich wie Rechtsextremismus. Ist der Sprengstofffund in Thüringen vor kurzer Zeit schon vergessen oder die Gewaltausbrüche in Hamburg? Jede Art von Extremismus ist mit Gewalt und Unterdrückung Andersdenkender verbunden.
@CDU_CSU_EP
@caspary
@DLF
Wieso stimmt Frankreich gegen die Umwidmung von 400 Mio. Euro zugunsten von Erasmus sowie Innovation. Da scheint der Regierungschef nicht zu wissen, was seine Beamten bei den Verhandlungen tun! Macron stürmt rhetorisch nach vorne und seine Beamten bremsen. Ziemlich unglaubwürdig.
@MarcoBuschmann
Anscheinend hält Rot-Rot-Grün nichts vom Grundgesetz🤨 Der neue Klassenkampf ist angesagt. Heimliche Verstaatlichung und Feindseligkeit gegenüber der Moderne eingeschlossen. Ideologische Bekämpfung von Leistungsträgern gehört auch dazu.
@SawsanChebli
@sternde
Das Kopftuch ist leider zum Zeichen der Unterdrückung geworden. Im Iran wurden erst kürzlich zu schweren Haftstrafen inklusive körperliche Züchtigung verurteilt. Darüber muss man reden dürfen.
@drumheadberlin
@BILD
Dieses Video sagt in der Tat wenig aus. Die Gesamtsituation war sehr aufgeheizt und es hat wohl einige mehr als unschöne und erschreckende Szenen gegeben. Ob dies die derzeitige Großdebatte rechtfertigt, bezweifle ich. Kriminelle Täter gehören vor Gericht, nicht ganz Chemnitz.
@HugoMuellerVogg
Das ist einfach Gewalt gegen Andersdenkende. Herr Wendt ist Fachexperte in Fragen innerer Sicherheit. Bekommen in Frankf Gewalttäter Recht?
@PeterMueller9
@derspiegel
Ein seriöser Journalist würde nicht jeden falsch kolportierten Inhalt ungeprüft weitertragen. Bis heute habe ich keine Anfrage der Grünen erhalten. Deshalb machen Ihre Äußerungen keinerlei Sinn. Sie sind schlicht falsch.
@HugoMuellerVogg
@spdde
@Die_Gruenen
@dieLinke
Wohnungen werden verrotten, keine neuen entstehen, denn wer investiert noch in einer Stadt, die quasi kommunistisch regiert wird und eine linke Regierung Privateigentum verfassungswidrig sozialisiert. Ein Blick in den Rest der Welt lohnt sich. Da sieht man, wohin das führt.
@CSU