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Katja Meier

@Ka_Meier

16 days

Kleines NiveauLimbo der @cdusachsen drüben bei Insta. Aber mal ehrlich, wenn man bei der Hitze das Grüne kurz hält, dann nimmt man in Kauf, das alles braun wird.

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Erneut versammelt sich eine Menschenmenge vor dem Privathaus eines Regierungsmitglieds, diesmal vor Petra #K öpping|s Haus. Erneut ist das ein absoluter Tabubruch. Polizei und Innenministerium müssen endlich alles daran setzen, diesen Entgrenzungen konsequent zu begegnen.

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

1/2 Ich habe als Jugendliche in einer Punk-Band Bass gespielt. Darüber wurde ja schon vielfach berichtet. Ich habe immer gesagt, nicht alle Texte, zu denen ich mit 16 Jahren Bass gespielt habe, teile ich über 20 Jahre später inhaltlich. Ich verurteile jegliche Form von Gewalt.

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Mit dieser Verwaltungsvorschrift, die ich heute unterzeichnet habe gilt auch in #Sachsen ab sofort, dass Rechtsverordnungen und Formulare in geschlechtergerechterer #Sprache formuliert werden. #Frauen sind künftig nicht nur mitgemeint, sondern gleichberechtigt sichtbar.

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 months

Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem Gesetze und Regeln gelten. Der Vermittlungsausschuss und auch das Kabinett sind keine rechtsfreien Räume. Der Missbrauch von VA für Blockade von Gesetzen ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. #75JahreGrundgesetz #CanG @Karl_Lauterbach

Michael Kretschmer

@MPKretschmer

6 months

Der Freistaat Sachsen wird am Freitag im Bundesrat für die Anrufung des Vermittlungsausschusses stimmen. Mein Ziel ist es, dass dieses Gesetz niemals wieder aus dem VA herauskommt.

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Katja Meier

@Ka_Meier

8 months

Es irritiert mich sehr, wenn der Innenminister zu den BauernProtesten sagt „prima, wie ihr das macht“. Was meint er denn damit: das Durchbrechen von Polizeisperren od das Abladen von Stallmist vor Abgeordnetenbüros od die Blockade d Ankunft von R. #Habeck ?

Sachsens Innenminister Schuster stellt sich hinter Bauern: "Prima, wie ihr das macht"

Sachsens Innenminister Armin Schuster lobt die Proteste der Bauern gegen die Subventionskürzungen. In Sebnitz in der Sächsischen Schweiz ist er dabei auch in eigener Sache unterwegs.

www.saechsische.de

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Katja Meier

@Ka_Meier

2 months

Das wirksamste Mittel, um BSW&AfD v der Regierungsbeteiligung fernzuhalten, sind starke Grüne am 1.9! Die CDU ist kein verlässlicher Garant für d gesellschaftl Mitte. Keine Experimente auf Kosten d freien Europas u unserer Grundwerte wie Rechtsstaat, Demokratie&Menschenrechte.

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Katja Meier

@Ka_Meier

11 months

Spannende erste Wahlanalysen aus 🇵🇱: 👉Frauen und junge Menschen haben die Wahl entschieden 👉Die Wahlbeteiligung der Frauen ist höher als die der Männer - zum ersten Mal überhaupt 👉 Die Wahlbeteiligung der 18-29-Jährigen ist höher als die der über 60-Jährigen #Polen

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

2/2 Gewalt ist durch nichts zu rechtfertigen und ihr muss mit den Mitteln des Rechtsstaats begegnet werden. Dies gilt auch für die Gewalttaten in der Silvesternacht in Connewitz. Den verletzten Polizisten wünsche ich schnelle und gute Genesung.

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 month

Frauen sind laut.stark.gleich.berechtigt und lachen. Deal with it. Lasst uns die nächsten Wochen gemeinsam in Sachsen laut sein. Für Demokratie. Für ein friedliches und offenes Sachsen. Gegen Nazis. Gegen Sexismus. Gegen Hass.

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Katja Meier

@Ka_Meier

10 months

Erneut ist eine pöbelnde Menge in das private Lebensumfeld von MP #Kretschmer eingedrungen. Solche Heimsuchungen sind kein Ausdruck legitimer politischer Auseinandersetzung, sondern das Gegenteil. Sie sind ein schändlicher Angriff auf unsere Demokratie.

In Nähe von Kretschmers Wohnung: Rechtsextreme Demo gegen Unterkunft für Geflüchtete in Dresden |...

In Dresden haben hunderte Menschen gegen eine geplante Unterkunft für Geflüchtete protestiert. Dazu aufgerufen hatten die rechtsextremen Freien Sachsen. Die Demo zog bis kurz vor eine Wohnung des...

www.mdr.de

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 months

„Das BSW, so viel ist spätestens jetzt klar, ist eine Putin-Partei. Wer so denkt, wer solche Sätze formuliert, wer in dieser Form den Kotau vor dem Kreml sucht und mit unser aller Freiheit spielt, sollte nicht einmal in die Nähe von Regierungsverantwortung in diesem Land kommen,

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Mit der Entscheidung des Verwaltungsgericht DD haben wir nun Rechtssicherheit: Die Regenbogenfahne darf hängen bleiben. Die 🏳️‍🌈 ist gerade auch angesichts der aktuellen, weltweiten Debatten um Diskriminierung in der Gesellschaft ein Sinnbild für #Vielfalt , #Akzeptanz & #Respekt .

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

#Hass ist keine Meinung.

AfD-Fraktion Sachsen

@AfD_SLT

4 years

Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass die Punkerin @Ka_Meier als Expertin für ‚Hass-Reden' solche nun stärker verfolgen will. Meiers Initiative zielt ganz klar auf eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, um die Opposition mundtot zu machen. #AfD #Sachsen

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Die Bilder von gewalttätigen Demonstrant*innen in #dd1303 sind erschreckend, genauso wie die Drohungen und Attacken auf Polizist*innen. Die #Querdenker |bewegung darf nicht länger kleingeredet werdet. Diese Ideologie und diese Taten sind Angriffe auf unsere #Demokratie .

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Katja Meier

@Ka_Meier

11 months

Ein bedeutender Tag für unseren Rechtsstaat! Niemand darf in unserem Land Recht sprechen, d unsere Verfassungsordnung ablehnt. Dies hat d BGH bestätigt in dem er d Revision v J. Maier nicht stattgeben u unseren Antrag auf Zustimmung zur Versetzung in den Ruhestand bestätigt hat.

Legal Tribune Online (LTO)

@lto_de

11 months

EIL: #AfD -Richter Jens #Maier untragbar. Das Dienstgericht des Bundes beim BGH hat entschieden: Der ehemalige AfD-Abgeordnete und Richter Jens Maier darf nicht zurück in die Justiz.

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Katja Meier

@Ka_Meier

20 days

„Wir wählen die Freiheit!“ K. Adenauer Das sollte auch am 1.9.2024 noch gelten. Deshalb Bündnis 90/Die Grünen wählen.🌻

Nur noch auf die Grünen ist im Osten noch Verlass

In den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland gehen fast alle Parteien auf Distanz zur kompromisslosen Kritik an Russland. Es gibt nur noch eine rühmliche Ausnahme.

www.faz.net

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 month

Es sollte uns alle in Sachsen nachdenklich stimmen, wenn sich engagierte Politiker wie @YvonneMagwas oder @ZONOANDFRIENDS ua aufgrund des massiven Drucks von Rechtsextremen aus dem politischen Leben zurückziehen. 1/3

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Katja Meier

@Ka_Meier

9 days

Der Spatenstich für d neue Chipfabrik ist nicht nur d Grundstein für eine Fabrik, sondern auch für d Aufstieg #Sachsen |s in d wirtschaftl ChampionsLeague. Ein grossartiger Erfolg, der ohne d leidenschaftliche Unterstützung durch Robert #Habeck für DD nicht mögl gewesen wäre.💚💪🏻

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

@BMWK

9 days

Wirtschaftsminister Robert #Habeck zum Spatenstich für die #TSMC -Fabrik in Dresden: „Mit der hochmodernen Chipfabrik kommen wir voran bei neuen Arbeitsplätzen, neuer Industrie und technologischer Sicherheit für Deutschland und für Europa.“ Mehr im Video!

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Dass sich eine Menschenmenge vor dem Privathaus des Ministerpräsidenten versammelt, ist ein absoluter Tabubruch und übergriffig. #Kretschmer

MDR SACHSEN

@MDR_SN

4 years

Am Sonntagvormittag hat sich eine Personengruppe vor einem Privatgrundstück des sächsischen Ministerpräsidenten Michael #Kretschmer in #Gro ßschönau versammelt. Dieser befand sich im Garten und trat mit ihnen ins Gespräch.

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

1/2 Aus Worten dürfen keine Taten werden - aber es sind schon zu oft in der Vergangenheit aus Worten Taten geworden. Heute am Tag vor der #Bundestagswahl wurde unsere Plauener Vorsitzende am Wahlkampfstand tätlich angegriffen.

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Katja Meier

@Ka_Meier

2 months

„Menschenwürde gilt auch für Verbrecher: Politiker, die sich für d Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan starkmachen, schielen auf Applaus. Und wecken unerfüllbare Erwartungen.“ Peter Müller - Ehemaliger CDU MP u Richter am BVerfG. 1/4

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

1/5 Wenn eine Partei, die sich programmatisch am Nationalsozialismus orientiert und deren Mitglieder mehrheitlich von Expert:innen als gewaltbereit eingestuft werden, zum Hängen von Politiker:innen aufruft, ist eine Grenze überschritten worden.

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Nach #Actout und #Ihrk önntaufunszählen braucht es auch Politiker*innen, die vorangehen und anderen damit signalisieren: du bist gut wie du bist, egal wen du liebst. 🏳️‍🌈💪🏼💚

ZEIT ONLINE Politik

@zeitonline_pol

3 years

Was bedeutet es für Spitzenpolitikerinnen heutzutage, sich zu outen? Sachsens Justizministerin @Ka_Meier und die Fraktionsvorsitzende der Grünen in NRW @josefinepaul erzählen.

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Katja Meier

@Ka_Meier

13 days

Sachsen ist bunt&queer und hält zusammen. Unsere Solidarität ist stärker als ihr Hass. Für ein friedliches&sicheres #Sachsen für alle Menschen. Lasst uns morgen gemeinsam friedlich für das andere, für das bunte Sachsen demonstrieren. Wir sehen uns morgen in #Leipzig . 🏳️‍🌈💚💪🏻

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Katja Meier

@Ka_Meier

2 years

Es ist beschämend wie Landrat #Witschas vor der Deutschland- und EuropaFlagge steht - die für Werte stehen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Würde des Menschen - und mit seinen Worten diese Werte mit Füßen tritt. 1/5

hoywoj - aushoywoj.bsky.social

@aushoywoj

2 years

Deutsche Wohnungen den Deutschen! Ausländer raus aus Mehrfamilienhäusern! In seiner Weihnachtsansprache offenbart der Bautzener Landrat, Udo Witschas (CDU), sein rassistisches Gedankengut.

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Katja Meier

@Ka_Meier

19 days

Liebe statt Hass! Die sexuelle Orientierung darf kein persönliches Sicherheitsrisiko in Deutschland sein. Ich kämpfe für ein Sachsen ohne brennende Regenbogenflaggen und Bedrohungen. #Bautzen #CSD 🏳️‍🌈💪🏼👭🏻

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

#Berlin : 270.000(!) #Hamburg : 100.000 #K öln 70.000 #M ünchen 30.000 #Hannover 25.000 #Frankfurt aM 12.500 #Leipzig 10.000 #Dresden 14.000 ...und Tausende mehr bei #FridaysForFuture #Klimastreik #NotMyKlimaPaket

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 year

#dieseLeute

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

„Uroma gegen Nazis“ Generationenpberfreifende #Solidarit ät #unteilbar

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Katja Meier

@Ka_Meier

2 years

Ich bin froh und erleichtert über die Entscheidung des Richterdienstgerichtes. Das Gericht hat meinem Antrag stattgegeben, Herrn #Maier zur Abwendung einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Rechtspflege in den Ruhestand versetzen zu dürfen. 1/4

ZEIT ONLINE Politik

@zeitonline_pol

2 years

Jens #Maier saß von 2017 bis 2021 für die #AfD im Bundestag, der Verfassungsschutz stuft ihn als rechtsextrem ein. Ein Gericht hat nun beschlossen, dass der 60-jährige Richter in den Ruhestand versetzt werden soll.

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

Was für ein aufregender Tag! Herzlichen Dank für die vielen guten Glückwünsche und den tollen und herzlichen Empfang im Ministerium der Justiz, für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben mit einem großartigen Team. #Sachsen

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Der von der rechtsradikalen Partei 3. Weg plakatiert Aufruf zeugt von zynischer Menschenverachtung. Zur Frage der Strafbarkeit hat das ⁦ @SMJusDEG ⁩ einen Bericht der Generalstaatsanwaltschaft angefordert, um die rechtl Argumentation nachzuvollziehen.

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Katja Meier

@Ka_Meier

6 months

Der erneute Ausfall von Michael #Kretschmer ist geschichtsvergessen und relativiert den Kampf der Menschen in der DDR für Freiheit&Demokratie. Er verhöhnt damit diejenigen, die unter dem DDR-Regime gelitten und für die friedliche Revolution auf die Straße gegangen sind und 1/2

Wolfram Günther 🇪🇺🏳️‍🌈🇺🇦🇮🇱🇩🇪

@Gruen_WGuenther

6 months

Das ist keine Kritik mehr, sondern blanker Populismus. Die aktuelle Situation mit der DDR zu vergleichen, ist faktischer Unsinn. Die DDR war eine Planwirtschaft. Heute gibt es eine innovative Unternehmerschaft, die Klimaschutz und Energiewende umsetzt. 1/2

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 year

#dieseLeute sind so vielfältig wie Sachsen selbst. Sie gehen wandern, fahren 🚲 🚗 🚆, machen Party, essen Schnitzel, trinken Kaffee mit Kuh- und mal mit Hafermilch, sind engagiert für Land&Leute, gehen ins Stadion, spielen Tischtennis… und ihr so?

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 year

Das ist Esther Straub, sie ist BierBrauerin und Geschäftsführerin der Brauerei Härle…und sie ist auch eine von #dieseLeute 🍻

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

StilBlüte: Herr Staatsministerin Aber das Ministerium ist richtig benannt! 👍

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 year

Die geplant Mittelkürzung bei d @bpb_de ist ein fatales Signal. Politische Bildung trägt dazu bei, dass Bürger:innen ermächtigt werden, mündig zu sein u politisch zu handeln, orientiert an demokratischen Grundwerten. Das ist gerade heute wichtiger denn je.

Bundeszentrale für politische Bildung: "Und das gerade jetzt, wo die Demokratie so herausgefordert...

Das Innenministerium will an der Bundeszentrale für politische Bildung sparen. Sachsens Demokratieministerin Katja Meier warnt: Das freue die antidemokratischen Kräfte.

www.zeit.de

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Katja Meier

@Ka_Meier

19 days

Als Demokratie müssen wir uns daran messen lassen, was wir dem Hass und der Diskriminierung entgegensetzen und du lieber Jonas und die vielen anderen haben heute gezeigt, dass Bautzen auch bunt und tolerant ist. Danke dass Ihr da ward und euch nicht unterkriegen lasst! 🏳️‍🌈💪🏼

Jonas Löschau

@JLoeschau

19 days

Die Bilder der gröhlenden Nazimenge schaue ich mir dann morgen an. Heute freue ich mich über ein unglaubliches Zeichen, das wir gemeinsam mit 1000 tollen Menschen in und für #Bautzen gesetzt haben. Danke an jede einzelne Person, die das heut möglich gemacht hat. Wahnsinn. #bz1008

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Das #Bundesverfassungsgericht hat heute klargestellt: 👉🏼rassistische Äußerungen sind nicht durch die #Meinungsfreiheit gedeckt 👉🏼die #Menschenw ürde steht über der Meinungsfreiheit 👉🏼offener #Rassismus kann ein Kündigungsgrund sein

BVerfG

@BVerfG

4 years

#BVerfG Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

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Katja Meier

@Ka_Meier

11 days

Es war großartig mit Euch! Danke an die Organisator:innen für den friedlichen u schönen CSD #leipzig . So viele kamen, haben sich nicht von Nazis einschüchtern lassen und haben gemeinsam ein starkes Zeichen für Respekt, Selbstbestimmung und Vielfalt in Sachsen gesetzt.

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 year

Wie können wir Jugendliche aus der #Ukraine und Deutschland zusammenbringen, die #Zivilgesellschaft vor Ort unterstützen und auf dem Weg in die #EU helfen mit gemeinsamen Projekten die #Justiz zu stärken. 1/2

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Katja Meier

@Ka_Meier

2 years

Well done 🇪🇺 ✅ bis 2024 wird einheitliches #Ladekabel als Standard verpflichtend sein. ✅ ab 2026 gilt eine verbindliche EU-weite #Frauenquote für Aufsichtsräte und Vorstände ✅ ab 2035 gilt ein Verbot von #Verbrennermotoren bei Neuwagen #verbrenneraus #WomenOnBoards

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

Ich kann mich nicht entscheiden...aber das „Wer Sachsen sagt, muss auch Sächsinnen sagen“, gehört auf jeden Fall zu den Top 3 meiner LieblingsPlakate. 💚💚💚💪🌻 #FrauenPower #S ächsinnen #sltw19 #DasAndereSachsen #Gr ünWählen

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Was mich wirklich fassungslos macht, ist die Forderung nach einer Einflussnahme der #Exekutive auf die #Judikative . Das offenbart eine krasse Unkenntnis von oder den Wunsch nach bewusstem Bruch mit dem Verfassungsprinzip der #Gewaltenteilung . #le0711

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Mit der Entscheidung des polnischen #Verfassungsgericht ist die #Abtreibung bei Geburtsfehlern verfassungswidrig. Der sichere Zugang zu Schwangerschaftsabbrüche muss für alle #Frauen gewährleistet sein. Unsere #Solidarit ät gilt den polnischen Frauen! #Alert4WomensRights

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

Auch 14 Stunden nach Verkündung des Wahlergebnisses schafft es #AKK im #MoMa nicht @FranziskaOL für ihren Rückzug zu danken. Denn das gestrige Ergebnis war eine Wahlentscheidung gegen die AfD, weil die demokratischen Kräfte den CDU-Kandidaten unterstützt haben.

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Katja Meier

@Ka_Meier

11 days

Schaut das Video an. Das ist der Grund, warum Menschen, die lesbisch, schwul oder trans sind, Angst haben. Deshalb ist Antidiskriminierungsarbeit so wichtig und deshalb ist auch der CSD so wichtig und so viel mehr als eine Party. Hier geht es um das Recht so zu ein wie man ist.🌈

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Katja Meier

@Ka_Meier

2 months

Die von der 🚦 einberufene Expert:innenkommission empfiehlt klar: Den Schwangerschaftsabbruch in den ersten 12 Wochen aus dem StGB zu streichen. Zeit zu handeln! Frauen brauchen Zugang zu medizinischer Versorgung, keine Bevormundung. Mehr dazu hier:

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Katja Meier

@Ka_Meier

7 months

Überall in #Sachsen sind heute tausende Menschen für unsere #Demokratie und ein vielfältiges Land auf die Straße gegangen. Dies ist ein starkes Zeichen der #Solidarit ät und gegen Hass und Hetze. Danke!

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Statt zu spalten und andere zu beschuldigen, wäre es die Aufgabe eines @MPKretschmer , die großen vor uns liegenden Aufgaben mit Mut anzugehen! Diese Ideenlosigkeit zeigt, dass es starke #GR ÜNE für #Klimaschutz , #Demokratie und #Gleichstellung braucht!

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Nicht nur am #TagDerLesbischenSichtbarkeit gilt: 👉🏼 alltäglicher Diskriminierung entgegentreten 👉🏼gleiche Rechte Und auch deshalb gilt: 👉🏼mehr Vorbilder 👉🏼mehr lesbische Sichtbarkeit #gleicheRechte 🌈👭🏻

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Morgen will das Europäische Parlament die 🇪🇺EU zur #LGBTIQFreedomZone erklären, um zu zeigen, dass die EU ein Zuhause für alle Menschen ist, mit gleichen Rechten für alle und wo Diskriminierung kein Platz hat. 🏳️‍🌈💪🏼

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Katja Meier

@Ka_Meier

11 months

Wir sollten uns nicht auf der Annahme ausruhen, dass unser Rechtsstaat nicht gefährdet wäre. Wir müssen auch darauf schauen, wo Einfallstore für autoritäre Kräfte liegen. Und wir dürfen die Augen nicht vor Schwachstellen verschließen, denn diese gibt es.

SPIEGEL Ticker

@SPIEGEL_alles

11 months

Sachsens grüne Justizministerin Katja Meier versucht seit Monaten, einen Rechtsextremisten aus dem Richteramt zu entfernen. Der Rechtsstaat müsse sich besser schützen, warnt sie – und schlägt konkrete Maßnahmen vor.

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

Fast 30 Jahre hat’s gedauert, dass in der ordentlichen Gerichtsbarkeit eine Frau Präsidentin wird. Heute war‘s nun soweit: die 1. sächs. Justizministerin führt die 1. Amtsgerichtspräsidentin in Sachsen - Frau Tolksdorf am Amtsgericht Chemnitz ins Amt ein. 💪🏼👩🏻‍⚖️🌻 #dieH älftederMacht

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Innenminister Wöller u d sächsische Ministerpräsident befürworteten Abschiebungen nach #Syrien . Als Europaministerin widerspreche ich ganz klar. Für ein auf Demokratie & Menschenrechte basierenden Europa u einen Rechtsstaat verbietet sich eine #Abschiebung i ein Bürgerkriegsland.

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

2/2 Es ist einem engagierten Mitglied und der Polizei zu verdanken, dass der Täter gestellt werden konnte. Jede Form von Gewalt verlässt den demokratischen Diskurs, dem müssen wir uns als wehrhafte Demokrat:innen entgegenstellen - alle und immer!

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Katja Meier

@Ka_Meier

11 months

Die Polinnen&Polen haben Demokratie, Freiheit&Europa gewählt! Die höchste Wahlbeteiligung seit 1989 beweist, dass die polnische Bevölkerung die Zukunft ihres Landes gestalten möchte. Jetzt muss die Opposition zusammen finden für ein europäisches, rechtsstaatliches Polen. 🇵🇱🇪🇺

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Katja Meier

@Ka_Meier

9 months

Nach der Feststellung des Sächsische Verfassungsschutzes, dass die sächsische AfD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, müssen wir nun gemeinsam in der Staatsregierung die Folgen und Auswirkungen dieser Einstufung sorgfältig prüfen. 1/3

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Katja Meier

@Ka_Meier

9 days

Selbstbestimmung stärken, Stigmatisierung beenden! 💪 Mehrere Minister:innen der Länder fordern JETZT eine Reform des Abtreibungsrechts: Schwangerschaftsabbrüche müssen außerhalb des StGB (§218) geregelt werden! Unser Ziel: 'Dein Körper, deine Entscheidung!' …

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Der Verdacht von #Straftaten im Zusammenhang mit Versammlungen muss aufgeklärt werden - auch wenn sich der Verdacht gegen Beamt*innen richtet. Einmischung von politischer Seite in einzelne Strafverfahren lehne ich ab. #dd2009

Sächsische.de

@saechsischeDE

4 years

Demo in #Dresden : Ministerpräsident @MPKretschmer verteidigt Polizist: (SZ+)

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 months

Wir stehen #solidarisch an der Seite aller, die trotz weiterer Angriffe ihren #Mut und ihre #Motivation nicht verlieren. Wir Demokrat:innen lassen uns nicht von Hass und Gewalt einschüchtern! #GegenHass #F ürDemokratie

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Gute Nachrichten von der Nachbarin: Die Schweizer:innen haben heute in einer Volksabstimmung für die #ehef üralle gestimmt. 🎉🏳️‍🌈🇨🇭 Das jahrelange Engagement für #Gleichberechtigung und #Menschenrechte hat sich gelohnt!

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 months

@RomanGrabolle Eine Entscheidung für Sachsen liegt noch nicht vor oder wurde mit uns besprochen. Im Übrigen hat @Gruen_WGuenther unsere Haltung deutlich gemacht.

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 months

Erneut gezielte Angriffe&Gewalt gegen SPD&Grüne Wahlkämpfer:innen. Ich wünsche MdEP Matthias Ecke schnelle Genesung. Ich verurteile diese Anschläge auf unsere Demokratie aufs Schärfste. 1/2

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Katja Meier

@Ka_Meier

7 months

Nur wir Bündnisgrüne stellen sicher, dass es eine demokratische Regierungsmehrheit in #Sachsen geben kann. Beweisen wir gemeinsam, dass die #Demokratie in Sachsen wehrhaft und handlungsfähig bleibt. 1/2

Deutschland Wählt

@Wahlen_DE

7 months

SACHSEN | Sonntagsfrage Landtagswahl Infratest dimap/MDR AfD: 35% (+11) CDU: 30% (+3) BSW: 8% (NEU) GRÜNE: 7% (-1) SPD: 7% (-6) LINKE: 4% (-6) Sonstige: 9% (-9) Änderungen zur letzten Umfrage vom 24. Februar 2022 Verlauf: #ltwsn

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

#Sachsen wird sich am Bundesprogramm Aufnahme von Kindern und Frauen an der griech-türk Grenze beteiligen. Das ist gut, aber erst der Anfang, deshalb werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass wir mehr Menschen aufnehmen. Verschiedene Kommunen haben sich bereiterklärt.

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Danke an Gefangene & Mitarbeiter*innen der JVA Chemnitz, die Schutzmasken für das #DRK nähen. Das ist ein super Beispiel dafür, dass Wiedergutmachung nach Straftaten nachhaltiger ist, wenn sie, jenseits d bloßen Bestrafens, einen positiven Beitrag für d Gesellschaft leisten kann.

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Katja Meier

@Ka_Meier

2 years

Das ist mein Diercke Schulatlas von 1996 mit den bis heute gültigen international anerkannten #Grenzen . Die illegale #Annexion ukrainischen Territoriums durch #Russland ist inakzeptabel und völkerrechtswidrig. 🇺🇦🇪🇺🕊

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Wir haben heute vor dem Staatsministerium der #Justiz und für #Demokratie , #Europa und #Gleichstellung die #Regenbogenfahne als Symbol für #Vielfalt , #Offenheit und #Akzeptanz gehisst. Auch in der aktuellen #CSD Saison gilt: #Menschenrechte sind unteilbar.

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Katja Meier

@Ka_Meier

7 months

Was für ein großartiges Signal aus #Zwickau : 4.000 Menschen ging für unsere #Demokratie auf die Straße. Wir haben gezeigt, dass wir die Mehrheit sind und an Demokratie&Vielfalt glauben und sie verteidigen. Diese Mehrheit hat ein Gesicht - sie hat unser Gesicht.

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 month

Menschen werden v rechtsextremer Gewalt bedroht&angegriffen, Hakenkreuze in einem Hort, Regenbogenfahnen werden verbrannt. Dazu @mpkretschmer : „Für Toleranz und Vielfalt! Darum geht es doch nicht.“ Doch, lieber Michael Kretschmer, genau darum geht es in diesem Freistaat auch!

Michael Kretschmer

@MPKretschmer

1 month

Wenn wir nicht die richtigen Fragen diskutieren, kommen wir zu keinem guten Ergebnis. Der Vorteil der #Demokratie ist doch, dass wir diskutieren können. Es gibt einen solchen Frust in der Bevölkerung & eine Abwendung von den Problemlösern hin zu den Populisten. Spätestens jetzt

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Gestern Abend hab ich mit mehr als 3.500 Menschen ein Signal gesetzt, das so wichtig ist: nur mit Zusammenhalt&Solidarität können wir der Pandemie entgegentreten… nicht mit FakeNews, Verschwörungsideologie u Antisemitismus. Danke an d Vielen&Initiator:innen @Schmanle @stadtkindd

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 months

Über 3.000 Menschen haben heute in #Dresden der Demokratie Gesicht&Stimme gegeben und ein solidarisches Zeichen gegen diejenigen gesetzt, die mit Hass und Gewalt gegen unsere Demokratie handeln. Unsere freiheitliche&demokratische Gesellschaft ist stärker als der Hass!

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Katja Meier

@Ka_Meier

6 years

Die Zivilgesellschaft müsse Flagge zeigen meint Innenminister Wöller in PK zu #Chemnitz . Das tut die #Zivilgesellschaft bereits seit vielen Jahren, aber ohne jede Unterstützung dieser #CDU geführten Regierung. #c2708

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Zum WeltFahrradTag sei noch mal daran erinnert, dass das #Fahrrad mehr zur #Emanzipation der #Frauen beigetragen hat, als alles andere auf der Welt. Es gab und gibt ihnen ein Gefühl der #Freiheit und Selbstständigkeit.

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Katja Meier

@Ka_Meier

6 years

Gleich geht’s los bei der #HerzstattHetze Demo in #DD2110

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 months

Das #Grundgesetz ist d in Worten errichtete #Brandmauer - ein Bollwerk gegen d Wiederholung d Katastrophe d NS. Gerade am heutigen Tag ist es entscheidend d Wehrhaftigkeit unseres Grundgesetzes zu würdigen. Das GG gibt d Instrumente zu seinem Schutz, d Menschen müssen sie nutzen.

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 month

Warum AfD und BSW im Osten mit ihrem autoritären Politikverständnis auf so viel Resonanz stoßen und was die Regierungen nach 1990 für einen Anteil daran haben, erklärt dieser Artikel auf unmissverständliche und klare Art und Weise - lesenswert!👇🏼

Ilko-Sascha Kowalczuk

@IlkoKowalczuk

1 month

Diktatur der Mehrheit. AfD und BSW streben einen starken, autoritären Staat an, der durchgreift. Genau das spricht viele Menschen im Osten an Ein Essay in der neuen @tazgezwitscher @wochentaz

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Katja Meier

@Ka_Meier

2 years

Heute hat das Richterdienstgericht entschieden, dass Jens #Maier bis auf Weiteres nicht als Richter tätig werden darf. Damit entsprach das Gericht dem Antrag des @SMJusDEG und ist im Wesentlichen unserer Argumentation gefolgt. Ein🧵

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Dieser offene #Antisemitismus im Hotel #Westin in #Leipzig ist unsäglich und unerträglich. Das muss Konsequenzen haben - und eine Entschuldigung reicht da nicht aus. #Antisemitismus darf nicht Alltag bleiben. @Report_Antisemitism @GilOfarim

Alex Urban

@aurban

3 years

„Packen Sie Ihren Stern wieder ein!“ Wenn er den Stern einpackt, darf @GilOfarim im Westin Leipzig einchecken, sagt der Hoteltyp am Schalter! Was für eine kranke Scheiße! @Report_Antisem #Antisemitismus

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 year

#Sachsen hat die Zeichen der Zeit erkannt - die sächsische #CDU offenbar noch nicht. Fakt ist: In keiner anderen Region in #Europa werden mehr E-Autos gebaut als in Sachsen.

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut! Nach den Erfahrungen der letzten Woche aus Dresden ist abermals d Bild entstanden, dass die Auflagen nicht durchgesetzt werden. Damit wird die Akzeptanz u das Verständnis all jener, die sich an die Regeln halten, unterminiert. #le0711

Wolfram Günther 🇪🇺🏳️‍🌈🇺🇦🇮🇱🇩🇪

@Gruen_WGuenther

4 years

Der Freistaat hat sich heute mit Ansage vorführen lassen. @Ka_Meier u ich haben schon vor #le0711 im Kabinett deutlich gesagt, dass Einhaltung von Auflagen u Infektionsschutz auch umgesetzt werden müssen. Keine Spur davon. Verheerende Wirkung auf Akzeptanz der #Corona -Maßnahmen.

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Ob auf dem Platz, in der Fankurve oder in der Gesellschaft: was zählt ist #Respekt , #Akzeptanz & #Vielfalt . Danke für diese wichtige Aktion @11Freunde_de , die zeigt, wir dürfen nicht aufhören gegen Diskriminierung zu kämpfen und seid euch sicher 👉🏼 #ihrk önntaufunszählen ⚽️👨🏼‍🤝‍👨🏻👩🏻‍🤝‍👩🏾

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 year

Vielen Dank lieber @Makeiev für das offene und vertrauensvolle Gespräch, das einmal mehr gezeigt hat, dass wir an der Seite der Ukraine stehen. Die Perspektive eines EU Beitritts setzt so viel positive Kraft und Motivation bei den Ukrainer:innen frei… 1/2

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

2/5 Hier findet kein politischer Diskurs statt. Im Zentrum steht der Aufruf zur Gewalt. Nicht erst der Mord an Walter #L übcke hat uns gezeigt, dass eine enthemmte und radikalisierte Sprache einzelne Individuen zu fatalen Taten anstacheln kann.

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Auch während des heutigen Plenums im Sächsischen Landtag leuchtet der Regenbogen 🌈 Für Respekt, Offenheit und Vielfalt nicht nur im Sport - sondern überall. #Regenbogenfarben #loveislove

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

3/5 Ich bin daher dankbar, dass die Stadt #Zwickau verfügt hat, die Plakate zu entfernen. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft #Zwickau hat mich – auch weil dies die Staatsanwaltschaft in München anders bewertet hat – sehr überrascht.

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 months

Wir alle treten heute beim #CSD für Vielfalt und Respekt ein! Denen die Hass auf die Straße bringen stellen wir uns entgegen. Wenn sie uns einschüchtern wollen sind wir mutiger, bunter und lauter. Wir sind mehr! Wir sind viele! Wir sind die Vielfalt! 🌈🏳️‍🌈💪

Anna Cavazzini

@anna_cavazzini

3 months

Grüße an den Länderrat von @Die_Gruenen Wir feiern Vielfalt, Demokratie und ein buntes Dresden beim #csd

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Katja Meier

@Ka_Meier

9 months

Wer nicht mit beiden Beinen auf dem Boden unserer Verfassung steht, hat im Staatsdienst nichts verloren. Ich werde mich darum weiterhin dafür einsetzen, dass mein Maßnahmenkatalog zum Schutz des öffentlichen Dienstes vor Extremist:innen vollständig umgesetzt wird. 2/3

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

So... @AndiScheuer , spätestens jetzt ist klar, #Chemnitz muss jetzt schleunigst einen #ICE Anschluss bekommen - ins #Ruhrgebiet über die #MittedeutschlandVerbindung und nach #Leipzig ! #KulturhauptstadtEuropas2025

ZEIT ONLINE

@zeitonline

4 years

Chemnitz soll 2025 deutsche Kulturhauptstadt Europas werden

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Katja Meier

@Ka_Meier

4 years

Rassismus ist ein weltumspannendes Problem. Gerade wir in 🇩🇪 wissen das nicht erst seit dem NSU, Hanau od Halle. Der Auftrag ist klar: Einsatz von Politik & Gesellschaft gegen jede Form von Rassismus & Menschenfeindlichkeit: nur zusammen sind wir #unteilbar . #SoGehtSolidarisch

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 month

Mit dem Rückzug von @ZONOANDFRIENDS als Landrat verliert die Kommunalpolitik einen leidenschaftlichen Demokraten. Seine Amtszeit war, wie die vieler anderer Kommunalpolitiker in Sachsen, von Einschüchterungen und politischem Stalking im privaten Umfeld geprägt. 2/3

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

Mädchen können alles! Sie können Synchronschwimmerin, Punkerin oder Ministerin werden…oder einfach alles. Dafür brauchen #M ädchen vor allem Menschen, die an sie glauben und Möglichkeiten aufzeigen&eröffnen. Was Mädchen nicht brauchen sind Stereotypen. #internationalgirlsday

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Katja Meier

@Ka_Meier

5 years

Mit über einer Milliarde soll von den InfrastrukturMitteln für die #Lausitz , in #Dresden die #Autobahn verbreitert werden. Das ist in mehrfacher Hinsicht absurd, ungerecht und konterkariert Klimaschutzziele, wenn mit Geld für den #Klimaschutz Autobahnen verbreitert werden sollen.

DNN

@dnn_online

5 years

Der Bund hat grünes Licht für die Verbreiterung der #A4 zwischen #Nossen , vorbei an #Dresden bis #Bautzen gegeben. Doch das Vorhaben ist eine gigantische Herausforderung [DNN Plus]

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Katja Meier

@Ka_Meier

7 months

Überall in #Deutschland stehen die Menschen auf, weil es um nichts weniger geht als die Verteidigung unserer #Demokratie . Nur gemeinsam können wir für #Freiheit , #Vielfalt , #Solidarit ät einstehen. Wir sehen uns!

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

4/5 Die rechtsaufsichtliche Prüfung durch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden findet derzeit auf Anordnung des @SMJusDEG statt. Dabei kann und will ich mich in die konkrete strafrechtliche Bewertung aber nicht in Form einer Einzelfallweisung einmischen.

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 month

Er ging oft unkonventionelle Wege u erkannte die Herausforderungen unserer Zeit. Sein Ziel war es, den Landkreis zukunftsfähig zu machen und kreative Lösungen zu finden, die den Menschen nutzen. Es ist bedauerlich, dass er keine pol Unterstützer fand diesen Ansatz umzusetzen. 3/3

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Katja Meier

@Ka_Meier

3 years

15.000 Menschen und eine Literaturnobelpreisträgerin sind heute in #Wroc ław für Respekt und Menschenrechte auf die Straße gegangen. 🏳️‍🌈💪🏼🇪🇺 #loveIsLove #PowerOfLove #LGBTQ

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Katja Meier

@Ka_Meier

1 year

Bei allem Respekt, aber diese Art d Polemik ist unwürdig u trägt ganz sicher nicht dazu bei konkrete Probleme d OK bzw d Kriminalität im Kontext großfamiliärer Strukturen zu lösen. Es ist wichtig sich bewusst zu machen, dass Sprache stigmatisierend u diskriminierend wirken kann.

Bundesministerium der Justiz

@bmj_bund

1 year

„Wir brauchen keine Sprachpolizei, die sich mit Begrifflichkeiten auseinandersetzt; wir brauchen mehr Polizei auf den Straßen, die sich mit den Clans auseinandersetzt“, sagt Bundesjustizminister @MarcoBuschmann . Denn man darf keine Scheu haben, Probleme auch beim Namen zu nennen.

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