Ich halte die Taktik der CDU in Thüringen für einen schweren Fehler. Geschäftsordnungen werden nunmal nach der Konstituierung des Landtages geändert und die ist mit der Wahl des Landtagspräsidenten abgeschlossen und nicht vorher. Warum hat man die Geschäftsordnung nicht in einer
Mittlerweile weiß man, dass der ehemalige
#lehrer
von
#Aiwanger
, Franz Graf, der auch nach 36 Jahren noch bereit ist, das Dienstgeheimnis zu brechen um einem ehemaligen Schüler zu schaden, eng mit der bayerischen
#SPD
verbandelt ist. Und ich weiß wie der Spitzenmann, den ich hier
Der
#bundestag
hat eine
#impfpflicht
zwar abgelehnt, aber egal. Was zählt schon das Parlament!? Führt man sie eben durch die Hintertür ein. Wer kein
#impfabo
hat, wird eben ab jetzt gegängelt! Bin selbst dreimal gegen
#corona
#geimpft
, aber da mache ich nicht mehr mit!
#COVID
Ich werde an der „Demo gegen rechts“ NICHT teilnehmen und natürlich hat der Münchner CSU-Vorsitzende, Staatsminister Georg Eisenreich, recht. Ich gehe noch einen Schritt weiter: das Framing „Demo gegen RECHTS“ ist eine schlichte Unverschämtheit! Eines muss man Euch Ideologen
Von AfD-Brandmauern reden und selbst AfD-Politik machen, das ist pure Heuchelei.
„Er hoffe, dass die Redner*innen auf der Demo "der Versuchung widerstehen, den Konsens beim Kampf gegen Rechtsextremismus für die Forderung nach einer linken Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik zu
Ich als zweimal Geimpfter sage Folgendes: entweder man hat den Mumm, eine Impfpflicht einzuführen, was ich persönlich jedoch ablehne, oder man hört endlich auf, Ungeimpfte an den Pranger zu stellen. Wo sind wir eigentlich?
#Impfpflicht
#impfverweigerer
#N
ötigung
#2GRegel
Da schau her! Der heutige Beamte im Innenministerium und Moralapostel
@SvenHber1
(Sven Hüber) schimpft auf
#x
auf
#Aiwanger
und war früher ganz vorne als
#SED
-
#FDJ
- Beauftragter (nennt man auch Polit-Offizier) bei den DDR-Grenztruppen dabei. Nur zur Erinnerung: das waren auch
Künast (Grüne) versucht jetzt die ganz große Nummer: erzählte Mittags im TV, dass Kinder Angst hätten wegen der Bauernproteste. Also meine zwei Mädels sind 2,5 Jahre. Die wären am liebsten mitgefahren als sie vorhin die vielen Traktoren gesehen haben. Die kamen aus dem Staunen
Als Neu-Papa zweier Mädchen fordere ich: Wickeltische in Herren-Toiletten. Wichtiger als Abfalleimer für Tampons von „menstruierenden Männern“. Wie wäre es mal mit einem Thema, dass mehr betrifft als eine Handvoll Menschen?
@BILD
#Toiletten
#gesundermenschenverstand
#praktisch
Ein CDU-Bundestagsabgeordneter, der seinen Wahlkreis an die
#AfD
verlor und sogar hinter der
#SPD
landete, initiiert einen Verbotsantrag gegen die AfD! Dümmer kann man sich nicht mehr anstellen! Wo ist eigentlich Friedrich Merz? Darf jeder jetzt aus der Fraktion Anträge
Die Landwirte sind anständige Menschen, die von ihrem Recht auf Demonstrationsfreiheit Gebrauch machen und keine „Taugenichtse“, die Menschen nötigen, Notärzte blockieren und damit Straftaten begehen. Der große Unterschied ist: Bei den Bauern richtet sich der Protest gegen die
Wir laufen derzeit in eine gefährliche Richtung. Jeder, der nicht dem vermeintlich „richtigen Kurs“ im Kampf gegen Corona das Wort redet, wird zum Querdenker abgestempelt. Wird Zeit, dass einige wieder zu denken beginnen!
#freiemeinung
#freiheit
Es nervt! Ich brauche keine Tipps zum
#energiesparen
. Ich dusche mich auch künftig mindestens einmal täglich und wenn mir sonst noch danach ist. Baden ist auch schön, wenn die Zeit reicht. Wo sind wir eigentlich mittlerweile? Nicht mehr auszuhalten.
#Energie
#Habeck
#duschen
Nachdem der Bundespäsident die s.g. „Bundesnotbremse“ unterzeichnet hat, werde ich heute noch meine Klage beim BVerfG und einen „Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung“ einreichen.
#corona
#covid
#ausgangssperre
#Verfassungsbeschwerde
Interessant, dass das
@BVerfG
meine Klage, die ich mit Prof. Murswiek eingereicht habe zur
#Bundesnotbremse
, die auch die umfangreichste ist und die Automatismen umfasst, einfach weiter liegen lässt und durch eine Alibi-Entscheidung ablenkt
@BILD
@focusonline
@derspiegel
Schon gemerkt? Jedesmal wenn man
@ABaerbock
bei was erwischt, schreien die Grünen-Anhänger, dass sie lieber über Inhalte reden wollen. Die Bürger wollen aber wissen, ob die Kanzlerkandidatin der Grünen eine Hochstaplerin und Blenderin ist oder nicht. Und ich auch!
#baerbockfail
Die grüne
#B
ürgermeisterin in
#M
ünchen, Kathrin Habenschaden, legt ihr Amt nieder, weil sie „mehr auf Ihre Gesundheit“ achten will. Na da ist doch ein Spitzenjob bei einem
#Staatsbetrieb
wie der Deutschen Bahn wohl genau das richtige, denn der erscheint ihr offenbar weniger
„Dann kannst du Pubertäts-Blocker nehmen (...) So hast du mehr Zeit zum Nachdenken. Und du kannst in Ruhe überlegen: Welcher Körper passt zu mir?“ — ich sag’s doch: diese Bande hat den Normalen den Krieg erklärt.
#mann
#frau
Was hat der Typ für ein Problem, warum wollen die unbedingt
#Deutschland
kaputt machen und die
#Bev
ölkerung um ihr Wohneigentum bringen? Ich meine, das ist doch nicht mehr rational erklärbar, was die hier abliefern.
#heizung
#energie
#habeck
#enteignung
Einige wollen mich belehren, dass es doch morgen gegen Rechtsextreme geht und ich da was falsch verstehen würde. Nein, viele Menschen gehen morgen in gutem Glauben auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Werden aber arglistig getäuscht! Einer der
An
#Frechheit
und
#Dreistigkeit
nicht zu überbieten! Haben wir eigentlich nur Flaschen in der
#Bundesregierung
? Unliebsame Mitarbeiter mit Hilfe von Geheimdiensten rausmobben, ehemalige Angehörige der
#DDR
-Grenztruppen beschäftigen und das Parlament verarschen! Diese Pfeife macht
Ich werde morgen aus Solidarität mit unseren
#Bauern
bei der Ankunft der Traktoren am Münchner Odeonsplatz anwesend sein. Es geht hier um viel mehr. Fällt der
#Agrardiesel
weg, verteuern sich in der Folge auch die Lebensmittel. Von der zunehmenden Abhängigkeit von
Darf ich jetzt wenigstens sagen, um welches Milieu und Klientel es sich handelt oder bin ich dann wieder ein Nazi und Rassist? Wenn halt was nicht ins Weltbild passt!
#m
ünchen
#wahrheit
#cancelculture
#reality
#realit
ät
Weil, „den Leuten dort“ sehr geholfen ist, wenn unsere
#Industrie
vollends kaputt ist und wir selbst mit frieren. Der Typ ist dermaßen limitiert, ein Trost, dass er keine Kinderbücher mehr schreibt. Müssen uns nicht noch mehr Idioten ranziehen!
#habeck
Ich bin ganz klar für
#Sachleistungen
für
#Fl
üchtlinge statt
#Bargeld
. Man muss sich nur die Schlangen vor WesternUnion u.ä. ansehen, dann weiß man, wohin unser
#Geld
geschickt wird. Oftmals auch direkt zum
#Schleuser
, so dass unser
#Steuergeld
den Nachschub an Flüchtlingen auch
Habe heute gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt. Zudem werde ich am Freitag BVerfG-Klage einreichen. Es gibt Möglichkeiten, jenseits von Ausgangssperren. Ebenso will ich eine Perspektive für die Gastronomie im Aussenbereich
#Infektionsschutzgesetz
#b2104
#corona
#Bundestag
1 von 2: Dreist, wie die
#ukraine
in
#kanada
interveniert, dass die
#gasturbine
nicht nach
#deutschland
geliefert wird. Ich finde ja, dann ist das Maß langsam voll und wir sollten auch unsere Lieferungen von Gütern aller Art in die Ukraine einstellen.
Wahnsinn wie inflationär die Wörter Rassisten und Nazis gebraucht werden. Sogar von Leuten aus der eigenen Partei mir gegenüber. Zuerst ist man neoliberal dann rechts und dann ein Nazi! So viele Nazis wie es da mittlerweile gibt, da traut man sich kaum mehr aus dem Haus!
Meine Frau und ich sind überglücklich! Heute Mittag kamen unsere beiden Töchter, Helena und Theresa, in München zur Welt! Alle sind wohlauf! Wir können unsere Freude und unser Glück kaum in Worte fassen! 😇 🍀 🙏 🎊
#happy
#gl
ücklich
#nichtInWorteZuFassen
#zwillinge
#babys
Auf die Frage, weshalb
#faeser
gegen
#Grenzkontrollen
ist und damit auch gegen den ausdrücklichen Rat namhafter Vertreter der
#Bundespolizei
handelt, kann ich eine Antwort geben: man muss wissen, dass Faeser aus
#Hessen
, einem der linkesten
#SPD
- Landesverbände, kommt. Dort
Nachhilfe für einen, der sie dringend braucht! „Das Haus kann belastet werden“!!!! Wie dumm sind Sie? Dann belasten sie es mal mit 240.000 Euro und erzielen ca 30.000 Euro Mieteinnahmen, die sie auch noch versteuern müssen. Die Zinsen für die Hypothek können Sie nicht abziehen,
@sparbuchfeinde
Nein. Das Haus kann mit 240.000 € belastet werden (für die Steuerschuld). Anschließend kann es vermietet werden. Plus 600.000 durch Erbe vom Bruder ist doch kein Pappenstiel.
Finde ich absolut richtig, denn Islamismus ist eine kranke Ideologie! Trauen sich leider nur zu wenige, offen auszusprechen, weil sie Angst vor der cancel culture haben!
@BILD
Es bleibt dabei: das
#Heizungsgesetz
ist absoluter SCHWACHSINN und kommt bei vielen Eigenheimbesitzern einer
#Enteignung
gleich. Die
#Ampel
vernichtet Wohlstand, der hart erarbeitet wurde. Mit der Zustimmung der
#fdp
und vor allem der Abgeordneten der
@fdpbay
steht wohl der
Ich werde diese Woche im Bundestag gegen die Verlängerung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ stimmen. Notfalls kann man das auch in einer Sondersitzung des Bundestages tun! Keine Blanko-Schecks!
#covid
#lockdown
#bundestag
Natürlich sind auch Abschiebungen nach Afghanistan richtig. Wer sich nicht an unsere Gesetze hält, muss eben gehen. Die Konsequenzen sind vorher bekannt und man kann dementsprechend sein Verhalten ja anpassen. Klingt einfach und ist auch so!
#Afghanistan
#Abschiebung
Das Flugblatt ist aufs Schärfste zu verurteilen! Darum gehts aber gar nicht mehr. Es geht vielen nur darum, eine bürgerliche Koalition zu sprengen, in der Hoffnung, sie selbst kämen dann in die Staatsregierung. Vereine wie „München ist bunt“ lassen ganz stolz ehemalige
#nazis
wie
Die Abschaffung des Agrardiesel soll in einem ersten Schritt in 2024 ca. 180 Mio. € einsparen bzw. dem Staatssäckel einbringen. Und in dieser Situation will die
#Ampel
-Regierung sich neue VIP-Luxus-Hubschrauber für ihre Flugbereitschaft für 200 Mio. € gönnen! Man könnte auch
#Arbeit
muss sich lohnen! Wenn das
#Buergergeld
jedoch dazu führt, dass jemand, der jeden Tag aufsteht und arbeitet nur wenig mehr hat oder sogar gleich viel als jemand der nicht arbeitet ist es einfach
#Mist
. Wird man ja wohl noch sagen dürfen!
#ampel
#leistungsverweigerer
Für die Leute, die einfach schwer von Begriff sind: Ihr könnt einem noch sehr das Wort im Mund verdrehen. Wenn ich schreibe, dass die
#woken
DEN Normalen den Krieg erklärt haben, bin ich noch lange kein Rassist. Auch wenn ihr hinter jeder Laterne einen vermutet.
#scheinheilig
Wie dumm sind eigentlich die
#randalierer
in
#Luetzerath
? Der Konzern
#RWE
hat die Grundstücke und Häuser von den ehemaligen Bewohnern alle gekauft. Damit ist das verlassene Dorf Firmengelände. Was wollen die Besetzer nun erreichen? Eine Rückabwicklung? Alles nur noch
#irre
Die Polen schützen derzeit übrigens die Reisefreiheit innerhalb der EU, denn im Schengen-Abkommen steht, dass die Bedingung für offene Binnen-Grenzen die Sicherheit der EU-Außengrenze ist. Da sollte die EU den Polen schon dabei helfen. Oder wollen wir ein zweites 2015?
#polen
Kann die
#presse
bitte aufhören, die
#klimakleber
als „
#aktivisten
“ zu bezeichnen und bitte benennen, was sie tun?
#straftaten
#n
ötigung
#flugzeuge
und #ärzte mit Notfallpatienten blockieren, Menschen an Leib und Leben gefährden, etc. ... Sonst gehts doch auch bei anderen Demos!
Der ehemalige
#Lehrer
Franz Graf aus
#Mallersdorf
soll wohl nach übereinstimmenden Aussagen schon länger mit dem
#Flugblatt
hausieren gehen. Er kandidierte für die
#spd
bei den Kommunalwahlen und ist auch sonst eng mit der bayerischen SPD verbandelt. Viele haben und hatten den
Diese Kolumne über importierten
#Antisemitismus
habe ich vor 2,5 (!) Jahren für
@focusonline
geschrieben. Ich wurde damals besonders von so genannten Linken und aus der
#spd
heraus als rechts diffamiert! Das sind die gleichen scheinheiligen Idioten, die heute Solidarität mit
Umgekehrt wird ein Schuh draus! Der Wohlstand erhält den Sozialstaat! Dieser Wohlstand muss jeden Tag aufs Neue erarbeitet werden und zwar von denen, die jeden Tag in der Früh aufstehen, sich um ihre Kinder kümmern, arbeiten gehen, ihr Haus oder ihre Wohnung abbezahlen oder sonst
Wenn das stimmt, muss die
#Finanzbeamtin
aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden und die Landesregierung um
#schwesig
zurücktreten. Eine Beamtin, die im vorauseilenden Gehorsam „aufräumt“. Wahnsinn, wie es da zugeht.
#r
ücktritt
#steuererkl
ärung
#spd
Jetzt kommt wieder die ganz ganz große Nazi-Keule zum Einsatz! War zu erwarten. Wie immer, wenn bestimmten Leuten die Argumente ausgehen. Demonstrierende Bauern: Nazis! Demonstrierende Bürger, die bestimmte Maßnahmen während Corona skeptisch sahen: Nazis! Demonstrierende Bürger,
Leider gibt es starke Tendenzen rechtsextremer Unterwanderung bei den
#Bauernprotesten
Das ist ein Problem und diskreditiert die legitimen Anliegen des bürgerlichen Teils der Bauernschaft.
Wir laufen derzeit in eine gefährliche Richtung. Jeder, der nicht dem vermeintlich „richtigen Kurs“ im Kampf gegen Corona das Wort redet, wird zum Querdenker abgestempelt. Wird Zeit, dass einige wieder zu denken beginnen!
#freiemeinung
#freiheit
Ich werde bei der Sondersitzung des Bundestages gegen die „Verlängerung“ der epidemischen Lage stimmen. Meine Verfassungsbeschwerde gegen die Grundrechtseinschränkungen ist auch immer noch anhängig. Mehr auf
#Grundrechte
#bundestag
#verfassungsklage
Was hat einer, der ein 11jähriges lernbehindertes Mädchen missbraucht bei uns noch verloren? Ich würde ihn sofort nach Afghanistan zurückschicken. Der Schutz der Bevölkerung vor solchen Typen geht vor.
@BILD
#abschiebung
#afghanistan
Wehret den Anfängen! Es wird immer schlimmer! Die neuen Faschisten kommen im Antlitz des Antifaschismus! Die Methoden sind schon die gleichen wie damals!
#leonie
Wenn ab morgen zur Wiesn, Nicht-Bayern in Tracht rumlaufen, ist das dann
#KulturelleAneignung
? Und wie ist es zu werten, wenn jemand einen aufblasbaren Masskrug aufsetzt? Der macht so doch lächerlich über unserer
#kultur
und ist Nazi, oder? Was sagen die
#woken
?
#wiesn2022
🍺🍺
Da wundert es mich nicht wirklich, warum meine Klage gegen das Infektionsschutzgesetz in der Hauptsache immer noch nicht verhandelt wurde. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt
Gut, dass man heutzutage wenigstens kein
#nazi
mehr ist, wenn man dies öffentlich macht. Ich habe als Abgeordneter bei Besuchergruppen in
#Berlin
oft genug krassere Aussagen speziell von (wie diese hier mit Kopftuch) Schülerinnen erlebt, die sogar in München geboren wurden. Die
Nur noch einmal! Nur noch diese Kraftanstrengung! So wie im Frühjahr 2020, im Sommer 2020, zu Weihnachten, als wir unsere Kinder unter Hausarrest stellten .. Diesmal aber wirklich! Versprochen! Fehlt nur noch das Ehrenwort!
@BILD
#spahn
#Corona
#hausarrest
Ich werde im Sommer Vater von Zwillingen. Und natürlich dürfen sich diese als Cowboy und/oder Indianer verkleiden. Meinetwegen sogar als Chinese, als Elefant oder sonst was. Macht ruhig so weiter! In Bayern stehen wir schon 7%
#karneval
#indianer
@alwintheobald
Aha! Und genau das erste Mal, wo das VOR der Wahl des Präsidenten sein soll, dass ist ausgerechnet dort, wo die AfD die meisten Mandate hat? Vorher ist das Angeordneten in der „Logik des freien Mandats“ noch in keinem Land- und in nicht im Bundestag eingefallen! Ich bleibe dabei:
Was gestern Fake-News war, ist morgen evtl. Gesetz! So läuft das heutzutage! Und das BVerfG entscheidet lieber über 88 Cent Rundfunkbeitrag statt über meine Verfassungsbeschwerde zu Grundrechtseinschränkungen. So was nennt man einen modernen Rechtsstaat.
Die Bürger werden hier zum Esel! Ein Esel, dem man eine Karotte hinhält, aber immer wegzieht, bevor er sie erreicht. Nur damit er schön brav weiterläuft
#inzidenz
#corona
#lockdown
Ein Mitarbeiter aus dem Wohnungsamt hat mir gesagt, dass städtische Sozialwohnungen in München aktuell fast ausschließlich an Flüchtlinge vergeben werden, da das Vergabekriterium die Dringlichkeit sei. Natürlich ist es so, dass man sich um die Menschen, die bei uns sind, kümmern
Greenpeace entschuldigt sich offenbar weltweit. Aber mit Pride-Flagge nur da, wo es politisch passt. In Deutschland Menschen in Gefahr bringen, aber vor Erdogan kuschen! So ist‘s Recht! Verlogen bis zum geht nicht mehr!
#Greenpeace
#scheinheilig
#pride
Herr Bundeskanzler, diese Menschen sind auch nicht das Problem! Wer sich nämlich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennt, der verbrennt keine Israel-Fahnen. Der sieht Frauen als gleichberechtigt an, hat Respekt vor der Staatsgewalt, vor der Feuerwehr, vor Notärzten und
Wer hier lebt, hier arbeitet und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennt, gehört zu uns.
Unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe.
Punkt.
#UnwortdesJahres
Hoffentlich wird er nach Afghanistan abgeschoben, denn dort bleibt er dann ja vom christlichen Glauben „verschont“. Nicht, dass er noch traumatisiert in seine Heimat zurückkehrt. Sollte daher schnell gehen!
Das wird man wohl noch sagen dürfen. Danke! „Fakt ist: Deutschland überweist Hartz-IV-Empfängern zusätzlich zur Miete auch die Heizkosten. Berufstätige mit Gasanschluss müssen hingegen bibbern – oder ihre Horrorheizrechnungen im Winter privat begleichen.“
Dieser
#privatjet
muss nun Teilen zerlegt werden bei Neulackierung. Für den Ausfalls wird der Eigentümer sich Ersatz chartern. Das kann 7stellig kosten. Hoffentlich pfändet er die nächsten 30 Jahre die Täter!
#kriminellevereinigung
#letztegeneration
Ja, warum wohl? Weil es sich für Reemtsmas und Co viel schöner bei uns demonstrieren lässt. Ungestraft zum Schuleschwänzen anstiften, Sachbeschädigungen durch dumme Aufkleber am Rande von Demos und das noch als Aktivismus bezeichnen, darf man nur bei uns!
Verstehe wer will! Einen GEZ-Verweigerer sperrt man ein und bei Vergewaltigern einer 16jährigen sieht man keine Gründe für die U-Haft. Wer sagt denn, dass sie nicht noch andere „Spontantaten“ verüben? Ich verstehe so manches nicht mehr!
@BILD
#leer
Die SPD hat immer gesagt, es darf keine faktische Impfpflicht geben. Das gilt! Ungeimpfte dürfen nicht diskriminiert werden! Ich selbst habe mich freiwillig zweimal impfen lassen. Die Betonung liegt aber auf FREIWILLIG!
#Impfverweigerer
#keinimpfzwang
#Ungeimpfte
#Corona
Am schlimmsten sind nicht die Schule schwänzenden Kinder, die fürs Klima demonstrieren, sondern die Eltern, die ihrem Nachwuchs ganz verzückt dabei Beifall klatschen, sich aber schon jetzt Gedanken machen, wo es in den nächsten Urlaub hingehen soll!
#climate
#fridays4future