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Amid Rabieh

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Stellvertretender Parteivorsitzender Bündnis Sahra Wagenknecht-Vernunft und Gerechtigkeit

Bochum, Deutschland
Joined June 2016
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
7 months
"Spätestens nach dem heutigen Parteitag, sollte es klar sein, hier entsteht eine neue politische Kraft, die das Potential hat die gesamte, etablierte Parteienlandschaft mal ordentlich unter Druck zu setzen" #BSW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Von der #Polizei abgeführt und behandelt wie ein Schwerverbrecher. Nur weil ich von meinem Grundrecht auf Versammlungsgefreiheit gebrauch gemacht habe. Ein Vorgeschmack auf eine mögliche Kanzlerschaft von #Laschet ? #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
Die Rolle einer Oppositionspartei ist es nicht den Kniefall vor der Bundesregierung zu machen. Einen #Wirtschaftskrieg gegen #Russland muss man auch so benennen. Was einige Parteifunktionäre auffahren versteht da draußen niemand mehr. Brilliante Rede von Sahra #Wagenknecht
@SWagenknecht
Sahra Wagenknecht
2 years
Im Bundestag habe ich heute den Rücktritt von Wirtschaftsminister #Habeck und ein Ende der fatalen #Sanktionspolitik gefordert, die Millionen Familien in die #Armut treibt, den #Mittelstand ruiniert und Deutschlands #Industrie zerstört. Meine ganze Rede:
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
7 months
Freue mich über d. Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden von Bündnis Sahra #Wagenknecht -Vernunft und Gerechtigkeit. Danke für das überwältigende Ergebnis. Zusammen mit @SHaghsheno1 und @FriederikeBenda ist d. Team an dieser Stelle jetzt komplett #BSW #SahraWagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
7 months
Ein guter Tag für die #Demokratie . Der #Bundestag hat unsere Abgeordneten als parlamentarische Gruppe anerkannt. #BSW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
11 months
Gar kein schlechter Start. #B ündnisSahraWagenknecht #SahraWagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 months
(1/2) Unsere Liste zur anstehenden Europawahl wurde vom Wahlaussschuss zugelassen. Damit ist es klar: es gibt am 9 Juni eine seröse politische Alternative für alle, die sich eine eine Rückkehr der Vernunft in die Politik wünschen.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
8 months
Eine neue politische #Partei ist gegründet. #B ündnisSahraWagenknecht #Wagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
6 months
Gemeinsam ist es gelungen, in #Th üringen unseren zweiten Landesverband zu gründen. Gratulation an die frisch gewählten Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz. Ich wünsche dem gesamten Landesvorstand eine glückliche Hand u. freue mich auf d. weitere Zusammenarbeit #BSW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 months
Großartige Stimmung beim Unterstützertreffen vom Bündnis #SahraWagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit in #D üsseldorf. Wir machen uns startklar für den #Wahlkampf . Ein herzliches Dankeschön, an alle die am Samstag dabei waren. #BSW #Europawahl2024
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
7 months
In #Sachsen haben wir als #BSW erfolgreich unseren ersten Landesverband gegründet. Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Landesvorstandsmitglieder und insbesondre an die frisch gewählten Landesvorsitzenden Sabine Zimmermann und Jörg Scheibe. #sahrawagenkecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Im Gespräch mit dem WDR: "Wir werden gegen diesen offensichtlich rechtswidrigen Polizeieinsatz vor Gericht ziehen. Innenminister Reul muss sich für diessn Angriff auf die Grundrechte verantworten und unverzüglich zurücktreten." #VersGNRWstoppen #ReulRuecktritt
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
11 months
Manchmal sprechen Zahlen für sich. #B ündnisSahraWagenknecht #VernunftundGerchtigkeit
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
"Wie dumm, wie unstrategisch kann #Polizei eigentlich agieren?Das frage ich mich schon seit Samstagabend, seit ich die ersten Berichte von stundenlang eingekesselten Linken und geschlagenen Journalisten gelesen habe," so Daniela Junghans @WDR . #NoVersGNRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 months
Was für eine ergreifende Stimmung auf dem ersten Treffen unserer Unterstützer in #NRW . Ein großes Dankeschön an alle die dabei waren. Ihr seid einfach großartig. #BSW #wagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Der Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration von @VersGNRWstoppen am 26.06. in #D üsseldorf hat ein juristisches Nachspiel. Nach umfänglicher Prüfung hat @DieLinkeNRW beschlossen am Mittwoch, d. 25. August Klage einzureichen #VersGNRWstoppen #NoVersGNRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 months
Auf dem Treffen unserer Unterstützer in #Dortmund : Wir wollen als Partei struktiert wachsen und wir nehmen uns dafür die Zeit die wir brauchen. Hier im #Ruhrgebiet müssen sich die etablierten Parteien damit abfinden, dass eine neue politische Kraft da ist. #BSW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
6 months
Wir haben heute den dritten Landesverband unserer jungen Partei erfolgreich gegründet. Ich wünsche den beiden Landesvorsitzenden Astrid Schramm und Randolf Jobst eine glückliche Hand bei den anstehenden Aufgaben und gratuliere dem gesamten Landesvorstand zur Wahl #BSW #saarland
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 months
Auf dem ersten Unterstützertreffen von @Buendnis_SahraW in #Hamburg haben wir erste Vorbereitungen für die anstehenden Wahlkämpfe vor Ort getroffen. Danke für gute Vorbereitung an das Team in Hamburg. #BSW #SahraWagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
7 months
Das war ein kraftvoller erster Parteitag der Mut gemacht hat. Die Atmosphäre im Raum war elektrisierend. Wir fangen gerade erst richtig an u. doch ist jetzt schon klar: Hier entsteht 1 neue politische Kraft, die d. Potential hat, dieses Land lebenswerter u. friedlicher zu machen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Der Platz füll sich ; -) Klasse Unterstützung von @fortunaDUS . Gemeinsam kippen wir dieses undemokratische Gesetz. @VersGNRWstoppen #NoVersGNRW #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
(1/4) Halten wir mal fest: Erfolglose Buchveröffentlichungen von Mitgliedern der Bundestagsfraktion, die @Janine_Wissler strömungspolitisch nahen stehen sind für sie in Ordnung. #Wagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 months
Unterwegs in #NRW : Gute Stimmung und volles Haus auf unserem ersten lokalen Treffen hier in #K öln. Der Wahlkampf kann kommen. Wir sind jedenfalls bereit. #BSW #EUWahl2024 #sahrawagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
6 months
Gemeinsam mit unseren Unterstützern haben wir es geschafft, in nur wenigen Wochen, 18.000 amtlich beurkundete Unterschriften zu sammeln, um den Wahlantritt des #BSW zur #Europawahl zu ermöglichen. Danke für diesen Rückhalt! Ihr seid großartig. #SahraWagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
Mit vielen Bündnispartnern auf dem Weg zur Konzernzentrale von #Vonovia , um gegen die #Enteignung der Mieterinnen und Mieter zugunsten der Aktionäre zu protestieren. #machsgerecht #dielinke
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 months
Ein kraftvoller Auftakt für unsere Unterstützertreffen in #NRW , die jetzt in zahlreichen Städten stattfinden werden. Weiter geht es diese Woche in #K öln und #D üsseldorf. Erstes Treffen der BSW-Unterstützer in Bochum via @YouTube
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
@DieLinkeNRW ist Seit 2 Stunden Im Polzeikessel, ohne Beründung. Gespräch mit der Polizei leider unmöglich. Auch wurde uns verboten die Versammlung zu verlassen. So darf die Polizei nicht mit einer demokratischen Partei umgehen. Das ist ein Skandal #NoVersGNW #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Leute werde ohne Vorwarnung und Begründung aus dem Kessel rausgebracht, nachdem wir hier Stundenlang festgehalten wurden. Der zuständige Einsatzleiter kann nicht sagen wie lange wir noch festgehalten werden. #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
Braucht #dielinke einen Neustart? Bei den Umfragewerten wäre die Frage eigentlich leicht zu beantworten. Schade, d. es keine Aufarbeitung d. Ursachen d. den Parteivorstand gibt. Dabei bräuchte es gerade jetzt 1 Partei d. Kraftvoll ihre Stimme für #Gerechtigkeit u. #Frieden erhebt
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Der Demonstrationblock der Linken formiert sich langsam. Heute wollen wir ein kraftvolles Zeichen gegen das geplante Versammlungsverhinderungsgesetz von #Laschet und #Reul setzen. #VersGNRWstoppen #NoVersGNRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
(3/4) Diese destruktive Art innerparteiliche Auseinandersetzungen zu führen ist mit ein Grund, warum #DieLinke am Rande der Spaltung steht.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
Eine Parteivorsitzende die ausgerechnet in dieser Situation mit Schmutzkampagnen gegen die eigenen Mitglieder vorgeht, anstatt Brücken zu bauen muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie ihrem Amt noch gewachsen ist. #DieLinke #Wagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Seit 30 Min Im Polzeikessel, ohne Beründung. Gespräch mit der Polizei leider unbmöglich. #NoVersGNW #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
"Die Mehrheit der Menschen in Deutschland lehnt es ab, weitere finanzielle Belastungen für die gegen Russland verhängten Sanktionen in Kauf zu nehmen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für stern TV am Sonntag hervor."
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
Wenn unseren Mitgliedern von Teilen des Parteivorstandes der Austritt nahe gelegt wird, Unterschriften gegen sie gesammelt werden, um sie rauszuekeln und die Parteivorsitzenden das schweigend tolerieren dann ist d. faktisch eine Aufkündigung des Pluralismus #dielinke #linkelptnw
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
(2/4) Erfolgreiche Buchveröffentlichungen der populärsten Politikerin der Linken hingegen werden von ihr in die Schmuddelecke gestellt und mit #Lobbyismus verglichen, um innerparteilich Geländegewinnn zu machen.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 years
#Bochum zeigt klare Kante gegen rechte Gewalt. #Hanau #Rechtsterrorismus #RechterTerror
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
"Wenn Genossen an der #Friedensdemo in Berlin teilnehmen, dann kann man denen nicht Rechtsoffenheit vorwerfen, so wie es der Landesvorstand #NRW getan hat. So werden wir unserer politischen Verantwortung nicht gerecht" #linke #nrw #linkelptNW #Wagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
Das wird eine kraftvolle Kundgebung mit @SWagenknecht , @SevimDagdelen , unseren #NRW Spitzenkandidierenden @Carosowhat , @ju_khatib sowie den Bochumer Kandidierenden Kristina Rüdiger, Bernhard Koolen und Sven Ratajczak . Also gerne vormerken! #machsgerecht #DieLinke
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Mit @GizemKockaya v. @VersGNRWstoppen und dem Team von @Westpol am Ort der Kesselung. Hier haben wir in Ruhe über den völlig aus dem Ruder gelaufenen Polizeiteinsatz v. 26.6. Geredet. Die Sendung wird am 4.7. um 19:30 Uhr ausgestrahlt. #VersGNRWstoppen #NoVersGNRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
Mit @SWagenknecht und @Christian bei #Thyssenkrupp , um uns vor Ort mit dem Betriebsrat darüber zu unterhalten,  wie man den Standort zukunftssicher umbauen kann. Ihren Vorschlag in #H üttenheim ein #Wasserstoffinnovationszentrum auf dem Gelände aufzubauen fanden wir überzeugend.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
"Leuten in Armut werfen wir regelmäßig vor sie seien rechts, weil der identitäre Zeitgeist nicht zu ihrer Lebensrealität gehört, geschweige denn etwas zur Verbesserung ihrer Situation beiträgt", so @janavanhelden , Kreissprecherin #dielinke #Viersen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Den 28. August solltet Ihr Euch im Kalender schon einmal vormerken, denn dann findet erneut eine #NRW -weite Großdemo gegen das geplante #Versammlungsgesetz NRW in #D üsseldorf statt. Weitere Infos folgen! #versgnrwstoppen #noversgnrw
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
(1/2) Die Heuchelei der #Gruenen und ihre vermeintliche #Menschrechtspolitik : "Außenministerin #Baerbock rechtfertigt Lieferung von Waffen an Saudi-Arabien: Die Regierung von #SPD , #FDP und Grünen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
6 months
Wir nehmen uns die Zeit, um uns als Team zu finden und um gemeinsam zu wachsen. Wir wollen voneinander lernen - über Parteigrenzen hinweg.Bundesweit finden erste Unterstützertreffen statt. Wenn ihr dabei sein wollt, dann meldet euch an: #sahrawagenknecht
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
Demonstration gegen #Vonovia und Co. In Bochum | 23.4.2022 | 12:30 Uhr | Vorplatz #Bochum -Hauptbahnhof Die horrenden Gewinne der Vonovia werden vor allem aus den Taschen der #Mieter sowie d. Mitarbeitern gezogen DIE LINKE NRW wird mit einem eigenen Demonstrationsblock teilnemen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Trotzdem darf man den politisch verantwortlichen #Innenminister #Reul nicht aus den Augen verlieren. Das eigentliche Problem bleibt der regelmäßig aus dem Ruder laufende Innenminister des Kanzlerkanditaten #Laschet .
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
4 years
#Nazis haben unsere Wahlplakate in #Bochum beschädigt und mit #Hakenkreuzen beschmiert. #dielinke in #Bochum ist regelmäßig Opfer von Angriffen aus der rechten Szene. Keine einzige Tat wurde von der @polizei_nrw_bo bisher aufgedeckt. Das muss sich ändern. #Wahlen2020
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
(1/2)Meine Solidarität gilt unseren Parteimitgliedern in #Oberhausen . Ich bin froh und dankbar, dass keine Personen zu Schaden gekommen ist. Dieser #Sprengstoffanschlag richtete sich gegen uns alle. Wir haben stets vor einer weiteren Zuspitzung gewarnt.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
1/2 Wenn das zweithöchste Organ (der #Landesrat ) des größten Landesverbandes von #dielinke #NRW , seine Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit vorzeitig abbricht, nichtmal mehr die Hälfte der Delegierten mitmachen will, dann sagt das viel über den Zustand meiner Partei aus.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Anläßlich der Beratungen im Innenausschuß des Landtags in NRW habe ich im Gespräch mit dem WDR erklärt, warum #DieLinke #NRW die Änderungen der FDP am #Versammlungsgesetz für unzureichend hält. #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Ein wichtiger Tag für die Demokratie in unserem Land. Das von der Landesregierung geplannte #Versammlungsgesetz muss getoppt werden. @DieLinkeNRW wird als Teil von @VersGNRWstoppen die Demonstrationen unterstützen.
@VersGNRWstoppen
Bündnis Versammlungsgesetz NRW stoppen!
3 years
📅 Save the date! 📅 28.08. #D üsseldorf 📣📢 NRW-weite Demonstration 📢📣 Versammlungsgesetz stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht! #VersGNRWstoppen #NoVersGNRW #dus2808
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Die Aussprache im #LandtagNRW ist beendet. Mit knapper Mehrheit haben @CDUNRW_Fraktion und @FDPFraktionNRW das repressivste #Versammlungsgesetz der Republik beschlossen. Ein schwarzer Tag für die Demokratie in #NRW . Zeit für einen Politikwechsel. #NoVersGNRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
(1/2) Wir haben nicht vergessen: Die Beteiligung Deutschlands am #Krieg in #Afghanistan war die Folge der Politik der "uneingeschränkten Solidarität" von Gerhard Schröder und seiner rot-grünen Koalition. Wenn jetzt ausgerechnet die Grünen ihre "Nie wieder Krieg" Fahnen(...)
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
Arm durch Wohnen? Immer mehr Menschen können sich die teuren #Mieten nicht mehr leisten. Wir brauchen eine stärkere Regulierung des Wohnungsmarkts, eine Stärkung der Mieterrechte und eine Überführung der #Vonovia -Wohnungsbestände in öffentliches Eigentum #Enteignen #dielinke
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 years
Bei der heutigen Verlegung der #Stolpersteine für die Familie #Kurzberg wurde eindrucksvoll ihre von nazionalsozialistischer Verfolgung geprägte Geschichte nacherzählt. Dankeschön an alle Beteiligten, die ein Stück Zeitgeschichte in #bochum erfahrbar gemacht haben #dielinke
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
@Janine_Wissler (1/3) selbstverständlich geht es bei deinen Äußerungen auch um die Einnahmen aus den Buchveröffentlichungen sowie den damit in Zusammenhang stehenden Vorträgen. Zu unterstellen, das sei vergleichbar mit Lobbyismus und gekaufter Politik ist unredlich und auch politisch falsch.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Es ist angerichtet. Heute wählt #dielinkenrw ihre Liste zur diesjährigen Landtagswahl. Freue mich insbesondere auf die Rede von @trabertwaehlen . Ich wünsche allen Kandidierenden ein gutes Nervenkostüm und eine gelungene Rede. #wahlen2022
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Mit @SWagenknecht in #Bonn . Der Platz ist mit 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern brechend voll. #machtdaslandgerecht #jetzt #DieLinke
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
Notwendige Diskussion über den anhaltenden Niedergang von #dielinke . Während aus dem Parteivorstand heraus #Fakenews über die Veranstaltung via Twitter verbreitet werden, anstatt sich vor Ort auszutauschen, wird im Saal sachlich diskutiert. #wastun
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Die kurzfristig aufgestellten Auflagen sind eine pure Provokation. Mit so wenig Vorlauf wird es den ehrenamtlichen Initiatoren unmöglich gemacht darauf einzugehen. Dabei war die Demo am 12.06. schon amgemeldet. Ein schlechtes Vorzeichen für die morgige #Versammlung . #NoVersGNRW
@VersGNRWstoppen
Bündnis Versammlungsgesetz NRW stoppen!
3 years
+++ EIL +++ Jetzt erst recht! Bündnis stellt Eilantrag gegen Demo-Auflagen der Polizei. Einzelheiten findet ihr hier: #VersGNRWstoppen #NoVersgNRW #dus2808
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
(1/2) Mit mehr als 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern haben wir erneut deutlich gemacht, dass wir uns den geplanten Generalangriff der #Landesregierung auf unsere Grundrechte nicht gefallen lassen. #NoVersGNRW #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
" Linkspartei erklärte, rechtlich gegen d. Polizeieinsatz vorgehen zu wollen. 'Das Verhalten der Polizei war eindeutig unverhältnismäßig u. mutmaßlich illegal', teilte der innenpolitische Sprecher, Amid Rabieh, mit (...) #NoVersGNRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Mitgliederversammlung von #dielinke #Bochum startet mit einer umfassenden Wahlauswertung.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
Über 2000 Parteimitglieder und Symphatisanten haben bereits unseren Aufruf für eine @populaerelinke gezeichnet. Danke! Es gilt gemeinsam #DieLinke wieder stark zu machen. Es ist vielleicht unsere letzte Chance.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
7 years
Das #Tanzverbot an #Karfreitag ist ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert und gehört endgültig abgeschafft
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
4 years
#dielinke #nrw äußert scharfe Kritik an dem Entwurf für ein #Versammlungsgesetz in NRW, das Innenminister H. Reul heute in den Landtag einbringen will. Wir fordern #cdu und #FDP auf, das Gesetzesvorhaben in der aktuellen Form nicht weiter zu verfolgen.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
5 months
(2/2) Ich möchte mich bei allen unseren ehrenamtlichen Unterstützern bedanken, die Tag und Nacht daran gearbeitet haben, damit das möglich wird. #BSW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
Gegen das "Weiter so" - für eine #Popul äreLinke. Die herrschende strategische Ausrichtung hat unsere Partei an den Rand der Bedeutungslosigkeit geführt. Wir brauchen einen strategischen Neustart. Wie d. gehen kann, haben wir in einem Aufruf zusammengefasst
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Danke an die #DieLinke in #Recklinghausen für eine fantastisch organisierte Wahlkampfveranstaltung. Mit ca. 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war das ein voller Erfolg. @SWagenknecht füllt die Plätze. Das gibt Kraft für die heiße Wahlkampf-Phase. #MachtdasLandGerecht #jetzt
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
7 months
Im Gespräch mit @DanielaJunghans vom #WDR habe ich einen kleinen Einblick gegeben, wie es um den Aufbau eines Landesverbandes vom #BSW in #NRW steht:
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
„Weder die kurzfristige Ankündigung noch der Termin in der Vorweihnachtszeit wird dafür sorgen, dass die #CDU und die #FDP ihr autoritäres Gesetz ohne viel Aufsehen beschließen können." #STAMPfEsEin #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Auf den Punkt gebracht. Es wäre hilfreich wenn auch die @spd_fraktion_nw hier Farbe bekennen würde. Für uns ist jedenfalls klar, wir werden auf allen Ebenen juristisch gegen das #Versammlungsgesetz vorgehen. #VersGNRWstoppen @VersGNRWstoppen
@jankortemdb
Jan Korte
3 years
Der Gesetzentwurf des NRW-Innenministers Reul ( @CDU ) für ein #Versammlungsgesetz will das Demonstrationsrecht empfindlich einschränken. So sollen z.B. weiße Overalls von Klimademonstrierenden mit der Kleidung von Rechtsextremen gleichgesetzt und verboten werden. #NoVersGNRW 1/6
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Man kann es ja mal Versuchen. Das Oberverwaltungsgericht hat jedenfalls d. Auflagen d. Polizei kassiert Bei der heutigen Demo gegen das geplante VersG NRW darf sie keine Auflagen bezüglich Größe und Höhe der Banner machen. Damit ist das Banner der Linken wieder legal #NoVersGNRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
2/2 Wie man unter diesen Voraussetzungen irgendwelche Ergebnisse feiern kann ist mir unbegreiflich. Viel mehr müssen wir uns doch der Frage stellen, warum immer mehr Mitglieder den Laden verlassen oder gar keine Lust mehr haben sich für diese Partei einzubringen. #dielinke #NRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
6 months
Empfehlenswertes Interview mit Prof. Dr. Hajo Funke zu den Zielen des #BSW und der unterstellten Rechtsoffenheit meiner Partei. Prof. Dr. Hajo Funke gilt als einer der renommiertesten Experten in den Themengebieten Rechtsextremismus u. Rechtspopulismus:
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
1 year
Auf dem Kongress #Wastun ?! Die Nachfrage nach einer Debatte über den herschenden Kurs von #dielinke ist offensichtlich groß.
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
"Hunderttausende Haushalte zu schröpfen, um dann fast eine Milliarde Euro als Dividende auszuschütten, das ist nichts anderes als eine Enteignung der #Mieter zugunsten der Aktionäre" #DieLinke -mit-der-miete-die-linke-ruft-zu-demo-zu-vonovia-zentrale-in-bochum-auf/ #Novonovia
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Wir lehnen den Angriff der schwarz-gelben Landesregierung auf die Versammlungsfreiheit in #NRW ab und unterstützen die Aktionswoche von @VersGNRWstoppen . #VersGNRWstoppen #NoVersGNRW
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Zusammen in einem breiten Bündnis vor dem Landtag in #NRW , um gegen das geplante "Versammlungsverhinderungsgesetz" zu protestieren. #NoVersGNRW #VersGNRWstoppen @VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Wenn der #Junggesellenabschied auf #DieLinke anstoßen will, dann sagen wir nicht nein ;-) #hermitdemsch önenleben
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
4 years
Dass jetzt Wahplakate von #dielinke #bochum auch angezündet werden ist eine neuer Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung in #bochum . Wir lassen uns jedenfalls nicht einschüchtern. #Kommunalwahlen2020
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
2 years
@derherrjensen Schäbig ist die Doppelmoral der #SPD , die Mordinstrumente in aller Welt schickt und die Moral immer dann entdeckt, wenn es ihr geostrategisch in den Kram passt, oder warum ist ihr Laden weiterhin dafür an Saudi-Arabien Waffen zu liefern?
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
Am 8. Mai jährt sich zum 76. Mal die Befreiung vom Faschismus. Unsere Forderung: Diesen Tag zum gesetzlichen Feiertag machen! #8mai #dielinke
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@AmidRabieh
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3 years
Auf der Demonstration gegen das geplante #Versammlungsgesetz mit @VersGNRWstoppen m Gespräch mit dem @ZDF u. @sat1nrw . durfte ich über meine Erfahrungen im Polizeikessel berichten. Für #dielinke NRW ist klar: Innenminister #Reul muss zurücktreten. #reulruecktritt #NoVersGNRW l
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@AmidRabieh
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3 years
Schöner hätte ich es nicht zusammenfassen können! #VersGNRWstoppen
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@AmidRabieh
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6 years
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@AmidRabieh
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3 years
Wir sind auf den Zielgeraden. aktuell wird nur noch über die Präambel des Landtagswahlprogramms diskutiert und dann haben wir es auch schon geschafft. #linkenrwlpt
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@AmidRabieh
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3 years
Eine Partei die zu #Faschisten keine klare Meinung hat muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie überhaupt regierungsfähig ist. Die #cdu hat aus der Geschichte offensichtlich nichts gelernt #th üringen #dielinke
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@AmidRabieh
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7 years
48 Std. Wahlkampf der LINKEN in #Bochum . Wir sind am #Bermudadreieck . Schaut vorbei
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@AmidRabieh
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@Janine_Wissler (2/2) Wer die Partei noch einen möchte, geht einen anderen Weg. Dass ihr offensichtlich mit zweierlei Maas messt und hier parteitaktische Spielchen spielt, wird aus dem Schweigen zu Gregor Gysis Nebeneinkünften aus Büchern und Vorträgen deutlich:
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
6 years
Was für eine kraftvolle Demonstration. Tausende demonstrieren anläßlich des Treffens der Gesundheitsminister in #D üsseldorf, um für mehr Personal in der #Pflege und gegen die schlimmen Zustände in vielen Einrichtungen zu protestieren. #Pflegenotstand #DieLinke
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@AmidRabieh
Amid Rabieh
3 years
#dielinke NRW ruft dazu auf, in der Woche vom 17. bis 23.5 gegen das geplante #NRW -Versammlungsgesetz zu protestieren. Dieses Gesetz darf nicht im Windschatten der Corona-Krise noch vor der Sommerpause durchgedrückt werden. #NoVersGNRW @VersGNRWstoppen
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