Ich habe die Patenschaft für den politischen Häftling Akbar Ghafari im
#Iran
übernommen. Er ist inhaftiert worden, nachdem er Protestierende im Haus seiner Schwester untergebracht hatte. Angeklagt ist Ghafari wegen “Krieg gegen Gott“. Darauf steht meist die Todesstrafe.
Das Beeindruckende an Karl
#Lauterbach
ist nicht, dass er die Lage besser beschreiben kann als jeder andere Politiker und seine Prognosen sich bewahrheiten. Er schlägt IMMER Lösungen vor. Das erwarte ich von einem Gesundheitsminister. Hört auf Karl!
#Corona
#COVID19
Das ist Akbar
#Ghafari
. Er ist ein politischer Gefangener. Ghafari ist im Iran inhaftiert worden, nachdem er Protestierende im Haus seiner Schwester untergebracht hatte. Ende letzten Jahres habe ich die Patenschaft für ihn übernommen.
Zum persischen Neujahrsfest
#Nouruz
gibt es gute Nachrichten: Akbar
#Ghafari
, der politische Gefangene im
#Iran
, für den ich eine Patenschaft übernommen habe, scheint freigekommen zu sein. Das bestätigen mehrere Quellen.
Moin
@MonaNeubaur
, vorgestern wäre erneut ein guter Tag gewesen, die 1.000 Meter Abstandsregel für
#Windkraft
in NRW abzuschaffen. Das hätte unsere Energieunabhängigkeit gesichert und das Klima geschützt. Sie hätten nur dem Gesetzentwurf der
@spd_fraktion_nw
zustimmen müssen.
Ich kenne so viele anständige Kommunalpolitiker:innen der
#CDU
, die niemals im Leben mit Faschisten paktieren würden. Wahnsinn, wie denen ihr eigener Parteivorsitzender gerade ins Gesicht schlägt. Nix mit Brandmauer, nur Benzin.
#merz
Auch mit ein paar Stunden Abstand: Was
@AliDogan1982
und die
@spdmilk
erreicht haben, ist phänomenal. Und ein Signal: Ein Gastarbeiterkind kann
#Landrat
werden. In einem ländlich geprägten Flächenkreis. Für die
@spdde
. Auch das ist 2023!
Ich habe den iranischen Botschafter angeschrieben und ihn darum gebeten, sich dafür einzusetzen, dass Akbar Ghafari einen Rechtsbeistand seiner Wahl erhält, unabhängige Prozessbeobachter*innen zugelassen werden und er regelmäßig Kontakt zu seiner Familie haben darf.
50.000 Euro aus Steuergeldern sind in die mediale Inszenierung von MP Hendrick
#W
üst im Wahlkampf geflossen. Ich habe eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt und will wissen, was die PR-Show des Insta-Präsideten seitdem bis heute gekostet hat.
Bitte folgt
@akm0803
vom
@derspiegel
. Ann-Katrin Müller tut sich die ganzen Nazi-Schwurbler-Leerdenker Demos an, damit wir uns hier bei Twitter über die Deppen aufregen können. Dafür Danke!
Muttertag, Sonne, Eis und Hannelore Kraft! Gemeinsam haben wir eine Menge erlebt. Heute hat mich Hannelore im Wahlkampf in Bünde und Löhne unterstützt. Dafür von Herzen: Danke und Glück auf!
#nrwvonmorgen
Super Aktion vom
@DGBNRW
heute Morgen an den Bahnhöfen in der Region! Der
#Mindestlohn
von 12 Euro war ein zentrales Wahlversprechen der
@spdde
im Bundestagswahlkampf.
@hubertus_heil
und die
@spdbt
haben dafür gesorgt, dass dieses Versprechen nun Wirklichkeit wird.
Oha. Die Nummer stinkt bis zum Himmel. Das könnte noch unangenehm werden für den ehemaligen Verkehrsminister und heutigen Ministerpräsidenten
#W
üst.
#NRW
Angeklagt wurde Ghafari wegen “Krieg gegen Gott“. Darauf steht meist die Todesstrafe. Nun habe ich den iranischen Botschafter erneut aufgefordert, sich bei den zuständigen Behörden seines Landes dafür einzusetzen, dass Herr Ghafari einen Rechtsbeistand seiner Wahl erhält.
Hausbesuche mit
@spdde
Generalsekretär. Das war ein Fest. Danke
@KuehniKev
, dass du mich heute unterstützt hast! Gemeinsam mit dir gewinnen wir das
#NRWvonMorgen
.
Super starke 48,5 % für
@alidogan1982
im ersten Wahlgang. Erstes Etappenziel damit erreicht. Jetzt heißt es: Ärmel hochkrempeln und für die Stichwahl noch mal alles geben, damit in zwei Wochen richtig gefeiert werden kann.
Malu
#Dreyer
erklärt die Gründe für ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
@rlpNews
: Die Entscheidung sei ihr schwer gefallen. Sie müsse sehr viel Kraft aufwenden, um ihren Ansprüchen an das Amt gerecht zu werden, die Energie von früher fehle ihr.
@spdrlp
Reminder: Auch, wenn es „nur“ ein Testserver war. Es handelt sich um „echte“ Kontaktdaten und nicht um 16.500 x Max Mustermann. Durch das bewusste Framing „Testumgebung“ sollte man sich also nicht ablenken lassen.
#Feller
Die
#AbiKlausuren
in NRW müssen verschoben werden, weil das CDU Schulministerium im Jahr 2023 nicht in der Lage ist, die Klausur-Dateien über einen geschützten File-Server zum Download anzubieten. Wow!
Die CDU und leider auch die Grünen haben heute unseren Antrag der
@spd_fraktion_nw
zur Abschaffung der 1.000 Meter Regel für Windräder im Ausschuss abgelehnt. So wird es schwer, die - gemeinsamen - Ziele zum schnelleren Ausbau der Erneuerbaren zu erreichen.
Meine Frau ist in Schwerin geboren. Ich bin Ostwestfale. Ohne die friedliche Revolution in der DDR und den Mut der Menschen, für ihre Rechte und Freiheiten die Straße zu gehen, würde es uns so nicht gegeben. Deshalb ist bei uns jeder Tag ein Tag der Deutschen Einheit. ♥️
Hier hat keiner auf die Wand gehustet. Der
@wahlforschung
war bei der Klausurtagung der
@spd_fraktion_nw
und hat Wissenschaft mit nach NRW gebracht. Danke für deinen Besuch.
Schwarz-Grün in NRW: Sommer verpennt. Herbst verschlafen. Im Winter zu spät aufgewacht. Und obendrein nicht mal in der Lage, nen ordentlichen Haushalt aufzustellen.
#doppelklatsche
„Die 16-Jährige, die im Biergarten Bierkrüge an die Tische bringt, leistet die exakt gleich wertvolle Arbeit wie der 20-Jährige, der das tut.“
@spdde
-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert Mindestlohn auch für Ferienjobs. Das ganze Interview gibt es hier.👇
Viele Iraner:innen können ihr heutiges Neujahrsfest nicht in Frieden und Freiheit begehen. Wir stehen weiterhin an der Seite all der mutigen Menschen, die sich gegen das Mullah-Regime stellen und fordern die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen.
#saytheirnames
#iran
Bei aller Freude: Es gibt weiterhin tausende politische Gefangene im Iran, deren Schicksal und Verbleib völlig ungeklärt ist. Das iranische Regime geht weiter mit mörderischer Gewalt gegen diejenigen vor, die für ihre Menschenrechte auf die Straße gehen.
Die Bundesregierung muss endlich Politik für die Menschen machen, die den Laden am Laufen halten. Handwerk & Mittelstand brauchen Entlastung, um Arbeitsplätze zu sichern. Die Menschen müssen wissen, wie sie über den Winter kommen.
#Gillamoos
Wir müssen jetzt genau beobachten, wie sich der Fall von Akbar Ghafari weiterentwickelt. Es bleibt zu hoffen, dass er unter das neue Amnestie-Gesetz gefallen und bedingungslos frei gekommen ist. Ob die Anklage gegen ihn fallengelassen wurde, ist im Moment aber noch nicht geklärt.
DANKE! ❤️
Ich bin überwältigt von eurer Anteilnahme und Solidarität. Das tut wirklich gut und gibt Kraft. Es geht hier aber nicht nur um mich, sondern um alle, die sich aus Leidenschaft politisch engagieren. Niemand soll in einer Demokratie fürchten müssen seine Meinung zu sagen!
Wenn da wirklich ein kompletter LDAP-Server komplett offen am Netz hing, wird das nur die Spitze des Eisbergs gewesen sein. Ohne Häme: Hätte nicht erwartet, dass so etwas in 2023 noch möglich ist.
Der 8. Mai war ein
#TagderBefreiung
. Aber auch ein Tag unermesslichen Leids. Für Deutschland ist es ein Tag des Gedenkens an die Opfer des Zweiten Weltkrieges. Ein Tag der Mahnung. Unsere historische Verantwortung ist, dass wir nicht vergessen.
Als Ostwestfale ist das mit dem Karneval ja so eine Sache. Wenn aber beide Kinder in Düsseldorf geboren sind und die alte Kita mit kunterbunten Farben ruft, sind wir dabei. Bunt und vielfältig, dafür kann man nicht oft genug auf die Straße gehen. Helau, Alaaf und Aloha!
Die neuen Zahlen vom
@ifo_Institut
sind alarmierend.
#NRW
ist Schlusslicht im Ländervergleich. -2,8 % Wachstum im dritten Quartal 2022. Und was macht die schwarz-grüne Landesregierung? Eigene Entlastungspakete für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger? Leider Fehlanzeige.
Mit Nazis geht man nicht spazieren. Klare Kante gegen Schwurbler, Leerdenker und rechte Aufmärsche in Bad Oeynhausen. Mit
@s_schwartze
,
@ALueckMdL
und Christina Weng.
@spdbo
#fckafd
Die besondere Pointe: Die Abi-Klausuren werden von Schwarz-Grün auf genau den Freitag verschoben, an dem große Teile des ÖPNV streiken. 🤦♀️🤦🤦♂️
#abigate
Viele Menschen werden von der Erhöhung des
#Mindestlohns
profitieren. Allein in
#NRW
haben 1,3 Millionen Beschäftigte mehr Geld in der Lohntüte - 16,8 Prozent aller Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer. Das ist soziale Politik für Dich!
Habe mal gefragt, was die Steuerzahler:innen für die öffentliche Inszenierung von Hendrik Wüst zahlen müssen. Ergebnis: Fast 43.000 € für 52 Termine in 6 Monaten. Das ist das Zeugnis eines Insta-Präsidenten, der wenig zu sagen, aber viel zu posten hat.
Bei der Spontan-Demo vor dem Brandenburger Tor zur Solidarität mit
@MattEcke
und den weiteren Opfern rechter Übergriffe der letzten Tage und Wochen. Hier an einem der symbolträchtigsten Orte unseres Landes stehen die Demokratinnen zusammen! Jetzt erst recht!
Seit heute kennt die gesamte
#SPD
#Oldenfelde
. Grund ist eine E-Mail-Einladung, die versehentlich an alle Mitglieder ging. Ein Anruf beim Distriktvorsitzenden
@otbhh
Schwarz-Grün in
#NRW
hat es innerhalb eines halben Jahres geschafft, sich finanzpolitisch komplett zum Affen zu machen. Absolut unwürdig für unser Bundesland. Was für eine Chaos-Truppe!
Kurz gehofft, dass es ein Deep-Fake ist. Ist es nicht. Jetzt schäme ich mich einfach nur noch für diesen Ministerpräsidenten. Zeigt dieses Video euren Freundinnen, Frauen, Töchtern, Omas und allen aufgeklärten Menschen. Dieser Mann darf nicht Kanzler werden.
#Laschet
#Hochwasser
In NRW brennt nach nicht mal einem Jahr Schwarz-Grün politisch der Baum: Herbe Vorwürfe gegen den MP, IT-Skandale im Tages-Rhythmus, Bildungskatastrophe. Und was macht die Landesregierung? Bunte Bildchen bei einer auswärtigen Kabinettssitzung in Bayern. 🤷♂️